AT407175B - Steuervorrichtung - Google Patents

Description

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   Die Erfindung betnfft eine Steuervorrichtung zur Betätigung elektrischer Schaltkontakte als auch zur Übertragung eines Drehmoments, mit mindestens einem Schliesszylinder und mindestens zwei Schlüsseln unterschiedlicher Steuerfunktion, wobei ein bzw. zwei Zylinderkeme in einem Zylindergehäuse drehbar gelagert und Zuhaltungen durch den bzw. die Schlüssel aus einer Sperrstellung der Drehung des Zylinderkemes im Zylindergehäuse in eine Freigabestellung verschiebbar sind und wobei die Schaftlänge des einen Schlüssels kürzer ist als die des anderen Schlüssels und der Schlüsselkanallänge im Zylinderkern entspricht und der längere Schlüssel über den Zylinderkem hinaus in einen Kupplungsteil eingreift und diesen bei Drehung mitnimmt. 



   Zur Betätigung von Verschlüssen, wie beispielsweise Mehrriegelverschlüssen, ist es bekannt, einen Schliesszylinder vorzusehen und mit Hilfe des Schlüssels ein Gesperre in die Freigabe- stellung oder die Sperrstellung zu verschieben 
Gemäss der AT 398 455 B wird bei Betätigung des Schliesszylinders über ein Schaltgestänge ein elektrischer Antrieb zugeschaltet, der die Verschiebung der Verschlüsse drehrichtig durchführt. 



  Der Elektromotor mit der vom Gestänge betätigbaren Schaltrichtung kann in einem separaten Motor- und Getriebegehäuse untergebracht sein und dadurch ein Nachrüsten einer bestehenden Schliessvorrichtung ermöglichen. 



   Aus der AT 398 454 B ist es bekannt, einen Doppelzylinderkem mit einseitiger zuhaltungsloser Knaufbetätigung in einem Mehrriegelschloss vorzusehen Dadurch ist die Schlossmechanik, beispielsweise ein Zahnradgetriebe, immer freigestellt, sodass ein separater Elektronantrieb mittels eines Schlüsselschalters zugeschaltet werden kann 
In der AT 399 014 B ist ein Mehrriegelschloss beschneben, dessen Zylinder ein Drehmoment an eine Schalteinrichtung in einem separaten Antriebsgehäuse überträgt. Ein Elektromotor im Antriebsgehäuse wird drehrichtig eingeschaltet und eine Antnebsstange verbindet den Motor mit der Schlossmechanik, also das Antnebsgehäuse mit dem Schlossgehäuse, um den Sperrvorgang auszufuhren 
Die AT 399 015 B beschreibt einen Schlüsselschalter mit einem Schliesszylinder, dessen Sperr- nase verschiedene Kontakte betätigt.

   Sollte ein Sperrvorgang nicht zur Gänze ausgeführt worden sein, dann werden federbelastete Anschläge in den Drehkreis der Spermase eingeschoben, sodass durch die Schwergängigkeit der Schlüsseldrehung eine Behinderung im Ablauf des Sperrvor- ganges signalisiert wird 
Die US 4 225 008 A betrifft ein Automobil-Türschloss mit zwei Schlüsseln, von welchen der eine Schlüssel länger als der andere ist Der Zylinderkem trägt eine   Sperrnase.   In axialer Verlängerung zum Zylinderkem, jedoch ohne jede mechanische Verbindung, ist ein zylindrischer Kupplungsteil drehbar gelagert,

   der über eine Schaltnocke einen Schalter betätigt Mit dem langen Schlüssel wird über den Zylinderkem die Schlossmechanik aktiviert und gleichzeitig ein Stromkreis geschaltet Mit dem kurzen Schlüssel erfolgt nur die mechanische Betätigung des Zylinderkemes und damit nur ein Sperrvorgang, sofern ein Kipphebel dies zulässt. Der Hintergrund zu dieser Spezialkonstruktion liegt im Einschalten einer Alarmanlage mit dem langen Schlüssel. Durch den Kipphebel kann dann mit dem kurzen Schlüssel nicht gesperrt werden. Ist die Alarmanlage mit dem langen Schlüssel abgeschaltet, dann rastet der Kipphebel aus dem Zylinderkem und ab sofort kann mit dem kurzen Schlüssel gesperrt werden 
Die bekannten Ausfuhrungen weisen Steuervorrichtungen auf, die eine oder zwei vorgegebene Funktion bzw.

   Funktionen ermöglichen, also beispielsweise in einem Fall eine Motorzuschaltung oder in einem anderen Fall eine mechanische Schlossbetätigung bewirken bzw im Falle des Automobil-Türschlosses je nach Schlüssel eine Alarmanlage bei gleichzeitigen Sperren aktivieren oder abhängig vom Schaltzustand der Alarmanlage eine Schlossbetätigung gestatten 
Die Erfindung geht von diesem Stand der Technik aus und zielt darauf ab, eine Steuer- vorrichtung der eingangs beschriebenen Art so auszubilden, dass ein elektrischer Öffnungsvorgang, z.

   B. ein Fallenrückzug, von dem einen Schlüssel und eine mechanische Schlossbetätigung einschliesslich der Riegelbetätigung von dem anderen Schlüssel bewirkt wird Dies wird bei einer Steuervorrichtung der eingangs beschriebenen Art dadurch erreicht, dass der Kupplungsteil in Verlängerung des   Zylinderkemes   eines Schliesszylinders oder zwischen zwei Zylinderkernen eines Doppelschliesszylinders jeweils mit Normprofil, wie an sich bekannt, einen Spermasenring mit Spermase umfasst, die unmittelbar zum Eingriff in eine Schlossmechanik, beispielsweise eines Mehrriegelschlosses, vorgesehen ist, und dass der Zylinderkern oder die Zylinderkeme 

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 Schaltstücke, wie z B. Permanentmagnete, zur Betätigung von gehäuseseitigen Schaltern, z B. 



  Reedkontaktschaltem aufweisen. Somit kann der Schliesszylinder mit dem üblichen, die Kupplung zum Spermasenring bewirkenden ersten Schlüssel, einen mechanischen Sperrvorgang bewirken und mit dem in seiner Schaftlänge verkürzten zweiten Schlüssel nur eine Drehung des Zy- linderkemes ausführen. Da der Zylinderkem über Schaltkontakte verfügt, kann der Inhaber des verkürzten Schlüssels einen elektrischen Vorgang auslösen, nicht aber eine mechanische Schlossbetätigung herbeiführen.

   Der elektrische Vorgang kann bei mechanisch entriegeltem Schloss, beispielsweise ein Zurückziehen der Schlossfalle auf elektromagnetischem Weg wie bei einem elektrischen Türöffner bewirken Damit hat der Inhaber des vollständigen, auch die Kupplung betätigenden Schlüssels, die übergeordnete Zutrittsberechtigung, da dieser Schlüssel sowohl den Riegel (über die   Spermase)   als auch die Falle betätigt, während der Inhaber des verkürzten Schlüssels nur dann Zutritt hat, wenn der Riegel bereits zurückgezogen ist Im allgemeinen wird die Steuervomchtung einen Doppelschliesszylinder umfassen dessen Kupplung den durch den Normalschlüssel betätigten Zylinderkem mit dem Spermasenring und der Spermase kuppelt. Der Doppelschliesszylinder kann beiderseits durch einen Schlüssel sperrbar sein.

   Es kann aber auch ein Halbzylinder mit Spermase an einem Ende vorgesehen sein, wobei der Normalschlüssel die Spermase mitnimmt, während der verkürzte Schlüssel zwar die Zuhaltungen in die Freigabestellung verschiebt, jedoch die Spermase bzw den Spermasenring oder die Kupplung mit seiner   Schlusselspitze   nicht erreicht 
Als Kupplung sind bei Schliesszylindem eine Vielzahl von Ausführungen bekannt, wie etwa ein Schieber, der durch den Spermasenring durchschiebbar ist und der die Verbindung zwischen dem Zylinderkern und dem Spermasenring herstellt, sofern die Schlüsselspitze die Kupplung erreicht. 



  Alle diese Ausführungen sind hier anwendbar Bei einer vereinfachten Ausführung kann die Schlüsselspitze selbst Kupplungsfunktionen ausuben Wenn ein Motor eines elektrisch betätigbaren Schlosses nur den Fallrückzug bewirkt, dann kann mit dem Normalschlüssel durch den kompletten Sperrvorgang   (Fallenrückzug   über einen Wechsel, Riegel zweitourig aussperrbar) der Inhaber des verkürzten Schlüssels vom Zutritt ausgeschlossen werden. Wenn der Motor den vollständigen Sperrvorgang ausführt (Falle und zweitouriger Riegelausschluss), dann wirkt der Normalschlussel bei Stromausfall als Notschlüssel.

   Wenn die Stromversorgung bewusst abgeschaltet wird, dann haben die Inhaber des verkürzten Schlüssels keinen Zutritt mehr Lediglich die Normalschlusselbesitzer können mechanisch aufsperren 
Es ist zweckmässig, wenn bei einem Doppelschliesszylinder mit einem vorzugsweise zuhaltungslosen Zylinderkern ein elektrischer Antriebsmotor, insbesondere in einem Drehknopf, in Verbindung steht und wenn der Elektromotor durch die vom anderen Zylinderkem betätigbaren Schaltelemente wahlweise in die eine oder andere Drehrichtung einschaltbar ist. An einer Tür- innenseite kann der Antriebsmotor unmittelbar in Verlängerung des Innenzylinders vorgesehen sein. Somit kann ein Schloss von aussen durch den verkürzten Schlüssel über die elektrischen Schaltkontakte über den innen liegenden Elektroantrieb betätigt werden.

   Bei einer Störung oder bei bewusstem Abschalten der elektrischen Schlossbetätigung, etwa durch Abschalten der Stromzu- führung, kann, wie erwähnt, von aussen mit dem Normalschlüssel gesperrt werden, der den Spermasenring erreicht und somit die Schlossmechanik auf konventionellem Weg betätigt Von der Innenseite kann die Schlossbetätigung durch Taster erfolgen. Schliesslich kann bei Stromausfall der das Gehäuse für den Elektroantrieb bildende Drehknopf zur Verriegelung oder Entriegelung betätigt werden. 



   Eine andere besonders vorteilhafte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass der Doppelschliesszylinder als Knaufzylinder ausgebildet ist, wobei ein Zylinderkem mit dem Knauf und der andere mit dem Schlüssel betätigbar ist und dass mindestens der schlüsselbetätigbare Zylinderkem mit den elektrischen Schaltelementen zur Steuerung eines elektromotorischen oder elektromagnetischen Antriebs einer Schlossmechanik in Verbindung steht. Durch den Knaufzylinder ist die Schlossmechanik für einen Fremdantrieb freigestellt Ein solcher kann in Form eines Elektromotors mit Getrieben auf das Türblatt aufgesetzt oder als Nachrüstbauteil in das Türblatt nächst dem Mehrriegelschloss eingestemmt werden. 



   Eine zweckmässige Ausführungsform ergibt sich dadurch, dass die elektrischen Schaltelemente mit einem vorzugsweise stockseitigen elektrischen Türöffner in Verbindung stehen, der von der Türinnenseite gegebenenfalls mittels eines Tasters betätigbar ist. Unabhängig davon, ob ein 

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 Halbzylinder, ein Doppelschliesszylinder oder ein solcher mit einseitig vorgesehener Knaufbe- tätigung eingesetzt wird, kann über die jeweils vorgesehenen Schaltkontakte ein elektrischer Turöffner, z. B. im Schliessblech des Stockes betätigt werden.

   Während ein Normalschlüssel einen Sperrvorgang mit Entriegelung oder Verriegelung durchgeführt, kann der verkürzte Schlüssel nur die unversperrte Türe durch Lösen des Fallenanschlages im Schliessblech auf elektrischem Wege öffnen 
Durch den verkürzten Schlüssel und die Schaltkontakte können auch völlig andere Vorgänge ausgelöst werden, die mit dem Schloss in keiner Weise zusammenhängen. 



   Ein Ausführungsbeispiel zur erfindungsgemässen Steuervorrichtung ist in den Zeichnungen schematisch dargestellt. Fig 1 zeigt eine Seitenansicht eines Doppelschliesszylinders mit Motor- antrieb und mit Reedkontakten, die mit dem Motorantrieb oder einem separaten Antriebsmotor oder einem elektrischen (elektromagnetischen) Türöffner oder einem anderen Elektrogerät in Verbindung stehen, Fig 2 eine Stimansicht des Zylinders an der Aussenseite einer Tür, Fig. 3 einen Normalschlüssel für den Schliesszylinder nach Fig 1 und Fig. 4 einen verkürzten Schlüssel, der - sofern er die Zuhaltungen in die Freigabestellung verschiebt - die Schaltkontakte betätigen kann 
Ein Doppelschliesszylinder 1 umfasst nach Fig. 1 einen mit Zuhaltungen 2 in Form von Kern- und Gehäusestiften gesicherten Zylinderkem 3 auf, in dessen Schlüsselkanal 4 ein Normalschlüssel 5 (Fig.

   3) oder auch ein in seiner Schlüsselspitze verkürzter Schlüssel 6 (Fig 4) einschiebbar ist Beide Schlüssel 5 und 6 verschieben die Zuhaltungen 2 auf Teilung, sodass mit beiden Schlüsseln 5 und 6 der Zylinderkem 3 im Gehäuse 7 gedreht werden kann 
Der längere Normalschlüssel 5 erreicht beim Einschieben in den Schlüsselkanal 4 die Kupplung, die eine Verbindung zwischen Zylinderkern 3 und Spermasenring 9 mit der Sperrnase 10 herstellt. Mit dem Normaischlüssel 5 kann eine übliche Sperrfunktion ausgeübt werden, es kann also - z.B bei Stromausfall - ein Mehrriegelschloss, in welches der Doppelschliesszylinder 1 eingesetzt ist, von Hand durch Drehen des Schlüssels 5 im Zylinderkem 3 verriegelt oder entriegelt werden. 



   Der verkürzte Schlüssel 6 erreicht die Kupplung nicht und stellt somit keine Verbindung zwischen Zylinderkem 3 und Spermasennng 9 bzw. Sperrnase 10 her. Der verkürzte Schlüssel 6 kann bloss zusammen mit dem Zylinderkern 3 frei gedreht werden Bei der Drehung des Zylinderkemes 3 betätigt ein Permanentmagnet 11 oder 12 (Fig. 2) etnen bzw. zwei Reedkontakte 13,14, sodass nicht nur ein Schaltimpuls weitergegeben sondern auch eine Drehrichtung des Zylinderkemes 3 erkannt wird 
Auf der gegenüberliegenden Seite des Doppelschliesszylinders 1 kann ein Zylinderkem 15 mit Zuhaltungen 16 sowie ebenfalls mit mindestens einem Reedkontakt 17 sowie mit mindestens einem Permanentmagneten 18 vorgesehen sein. Dies kann dann zweckmässig sein, wenn ein separater Antriebsmotor 19 zur Verriegelung oder Entriegelung eines Mehrriegelschlosses vorge- sehen ist.

   Es können auch mehrere Motoren 19 vorgesehen sein, die beispielsweise zusammen mit der Entriegelung einer Eingangstüre die Rollgitter bei Auslagenfenstem öffnen. 



   Gemäss Fig. 1 und 2 wird der Schaltbefehl mit Drehrichtungsangabe einem am Zylinderkem 15 angeflanschten Elektromotor im Gehäuse eines Drehgriffes 20 zugeführt. Es können in diesem Fall die Zuhaltungen 16 sowie der Reedkontakt 17 mit dem Magneten 18 entfallen Der Elektromotor ist mit dem Zylinderkem 15 verbunden Eine Betätigung der Verriegelung von der Innenseite kann durch Drehen des Drehgriffes 20 erfolgen.

   Für die elektrische Entriegelung oder Verriegelung können Tasten 21 vorgesehen sein 
Ein   Knaufzylinder   wäre ebenfalls an der Innenseite des Doppelschliesszylinders mit einem zuhaltungslosen Kern 15 ausgestattet, an den an Stelle eines Schlüssels oder des Motors mit Drehgriff nach Fig. 1 bloss starr vorgesehen ist Es können die Reedkontakte 13,14 bzw 17 sowie die Permanentmagnete 11,12 und 18 auch bei der letztgenannten Variante eingebaut sein, da dann ein elektrischer Sperrvorgang mit dem Motor 19 von der Innenseite bei geringfügigem Drehen des Zylinderknaufes eingeleitet werden kann. 



   Ergänzend oder als   Alternative   zum Motor 19 können die im Ausführungsbeispiel als Reedkontakte dargestellten Schaltelemente einen elektromagnetischen Türöffner 22 im Schliessstück eines Stockes aktivieren Das Symbol 23 soll klarstellen, dass jedes andere Gerät, das mit dem Gesperre in keinem Zusammenhang stehen muss, über die Schaltkontakte 13,14 bzw. 17 ein- und ausschaltbar ist (Licht, Alarmanlage, Heizung u. dgl.).

Claims (5)

1. PATENTANSPRÜCHE: 1 Steuervorrichtung zur Betätigung elektrischer Schaltkontakte als auch zur Übertragung eines Drehmoments, mit mindestens einem Schliesszylinder und mindestens zwei Schlüsseln unterschiedlicher Steuerfunktion, wobei ein bzw zwei Zylinderkeme in einem Zylindergehäuse drehbar gelagert und Zuhaltungen durch den bzw die Schlüssel aus einer Sperrstellung der Drehung des Zylinderkemes im Zylindergehäuse in eine Freigabestellung verschiebbar sind und wobei die Schaftlange des einen Schlüssels kurzer ist als die des anderen Schlüssels und der Schlüsselkanallänge im Zylinderkem entspricht und der längere Schlüssel über den Zylinderkern hinaus in einen Kupplungsteil eingreift und diesen bei Drehung mitnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsteil in Verlängerung des Zylinderkemes (3) eines Schliesszylinders oder zwischen zwei Zylinder- kemen (3,15)

   eines Doppelschliesszylinders (1) jeweils mit Normprofil, wie an sich bekannt, einen Spermasenring (9) mit Spermase (10) umfasst, die unmittelbar zum Eingriff in eine Schlossmechanik, beispielsweise eines Mehmegelschlosses, vorgesehen ist, und dass der Zylinderkem (3) oder die Zylinderkeme (15) Schaltstücke, wie z.B Permanent- magnete (11,12, 18), zur Betätigung von gehäuseseitigen Schaltern, z B.

   Reedkon- taktschaltem (13, 14,17) aufweisen
2. 2 Steuervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Doppel- schliesszylinder (1) mit einem vorzugsweise zuhaltungslosen Zylinderkem (15) ein elek- tnscher Antriebsmotor, insbesondere in einem Drehknopf (20) in Verbindung steht und dass der Elektromotor durch die vom anderen Zylinderkem (3) betätigbaren Schaltelemente (11, 12, 13,14) wahlweise in die eine oder andere Drehrichtung einschaltbar ist
3. 3 Steuervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Doppel- schliesszylinder (1) als Knaufzylinder ausgebildet ist, wobei ein Zylinderkem mit dem Knauf und der andere mit dem Schlüssel (5,6) betätigbar ist und dass mindestens der schlüssel- betätigbare Zylinderkem (3) mit den elektrischen Schaltelementen (11,12, 13,14)

   zur Steuerung eines elektromotorischen oder elektromagnetischen Antriebs (19,22) einer Schlossmechanik in Verbindung steht
4. 4. Steuervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Schaltelemente (11, 12, 13, 14) mit einem vorzugsweise stockseitigen elektrischen Türöff- ner (22) in Verbindung stehen, der von der Türinnenseite gegebenenfalls mittels eines Tasters betätigbar ist
5. 5 Schlüssel für eine Steuervorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4 zur Betätigung ausschliesslich der Schaltkontakte, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaftlänge gegenüber einem für die mechanische Schlossbetätigung vorgesehenen Normalschlussel (5) verkürzt und zur freien Drehung eines Zylinderkemes (3) unabhängig von dem Spermasenring (9) und der Spermase (10)

   kleiner als die Schlüsseikanallänge von der Öffnung bis zur Kupplung oder dem Spermasenring (9) ist