DE10151349C2 - Schloss - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem Riegel, der von einem Stellglied zwischen einer Offen- und einer Schließstellung verstellbar ist, wobei dem Stellglied ein Hubmagnet zugeordnet ist, wobei der Hubmagnet mit einem Arretierstück das Stellglied in der Schließstellung blockiert, und wobei der Hubmagnet das Arretierstück zur Verschlussfreigabe von der Schließ- und die Offenstellung bewegt.

Ein derartiges Schloss ist aus der DE 299 23 398 U1 bekannt. Hierbei ist in einem Schlossgehäuse der eigentliche Schließmechanismus untergebracht. Dieser umfasst ein Stellglied, das in Form einer Betätigungsnuss drehbar im Schlossgehäuse untergebracht ist. Das Stellglied treibt als Riegel einen aus dem Gehäuse heraus bewegbaren Sperriegel und/oder einen Schub- oder Dreh­ stangenmechanismus an. In der Schließstellung kann das Stellglied mittels eines Hubmagneten blockiert werden. Dieser greift dann mit einem Arretierstück formschlüssig in das Stellglied ein. Damit ist die Rotationsmöglichkeit des Stellgliedes unterbunden. Zur erneuten Freigabe des Stellgliedes muss der Hubmagnet elektrisch aktiviert werden.

Aus der US 6,293,131 B1 ist ein Schloss mit Riegel und einem Hubmagneten mit zugeordneter Arretierung bekannt. Der Hubmagnet steuert über die Arretie­ rung den Riegel in der Weise, dass dieser in seiner Blockierstellung gehalten beziehungweise seine Einschlussbewegung freigegeben wird. Ein in die mecha­ nische Wirkungskette einwirkendes Betätigungsglied wird zum einen vom Anker des Hubmagneten und zum anderen von einem von außen betätigbaren Schließ­ zylinder ausgelenkt. Dieses bekannte Schloss ist nicht für einen Funktionsablauf der eingangs erwähnten Art geeignet.

Wie die DE 25 15 161 A1 zeigt, ist einem Hubmagneten auch schon ein Perma­ nentmagnet zugeordnet worden, der die beiden Endstellungen des Hubmagne­ ten fixiert.

Schließlich ist es aus der DE 197 17 946 C2 bekannt, in Schlössern Teile einzusetzen, die als Kunststoff-Spritzgussteile hergestellt sind.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Schloss der eingangs erwähnten Art zu schaf­ fen, das zuverlässig arbeitet und einen einfachen Aufbau aufweist.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass dem Hubmagnet ein Betätigungsteil zugeordnet ist, dass das Betätigungsteil einen Ansatz aufweist, der von dem Stellglied betätigbar ist, und dass das Betätigungsteil mittels des Hebels den Hubmagneten aus der Offenstellung heraus bewegt.

Bei dieser Schlossausgestaltung übernimmt das Betätigungsteil zumindest einen Teil der Hubmagnetenverstellung, so dass hierfür keine elektrische Energie verwendet werden muss. Dies wirkt sich dann insbesondere bei batteriegespei­ sten Schlössern vorteilhaft aus. Dadurch, dass das Stellglied das Betätigungsteil verstellt, ist eine eindeutige und zuverlässige Schlossbetätigung erreicht, bei der das Betätigungsteil zwangsweise ausgelöst wird.

Gemäß einer bevorzugten Erfindungsausgestaltung ist es vorgesehen, dass der Hubmagnet einen verstellbaren Anker aufweist, der das Arretierstück trägt, dass der Anker mittels eines Federelementes vorgespannt in der Schließ- oder der Offenstellung gehalten ist. Hierbei unterstützt das Federelement den Versatz des Ankers in die Schließstellung, wenn der Anker in der Offenstellung feder­ vorgespannt gehalten ist. Hierdurch wird die Funktionssicherheit des Schlosses weiter erhöht. Wenn der Anker aber in der Schließstellung federvorgespannt ist, so kann die Kraft, die manuell über das Stellglied eingebracht wird, zur Span­ nung der Feder verwendet werden. Dies verringert dann die für die Betätigung des Hubmagneten notwendige Energie.

Zusätzlich kann es auch vorgesehen sein, dass der Anker mittels eines dem Hubmagneten zugeordneten Permanentmagneten in der Offenstellung und/oder der Schließstellung gehalten ist.

Der Anker wird dann in seinen Extrempositionen definiert festgelegt.

Gemäß einer denkbaren Erfindungsalternative kann es vorgesehen sein, dass der Ansatz des Betätigungsteils beim Übergang des Stellgliedes von der Schließ­ stellung in die Offenstellung auf einer Gleitflanke des Stellgliedes aufläuft, dass mittels des Ansatzes ein Hebel betätigbar ist, und dass der Hebel den Anker des Hubmagneten aus der Offenstellung heraus bewegt. Der Hebel lässt sich so auslegen, dass der Versatz des Ansatzes so untersetzt ist, dass der Hubmagnet beziehungsweise dessen Anker über einen gewünschten Weg zwangsverstellt ist. Dies kann dann so ausgenutzt sein, dass von der Offenstellung bis in die Schließstellung der Ansatz über den Hebel mechanisch kontrolliert wird. Dabei kann insbesondere vorgesehen sein, dass der Ansatz von einem Hebelarm getragen ist, dass der Hebelarm ebenso wie der Hebel an eine Drehlagerung angekoppelt ist, und dass das Stellglied drehbar in dem Schlossgehäuse gela­ gert ist.

Ein erfindungsgemäßes Schloss kann dadurch gekennzeichnet sein, dass das Betätigungsteil mittels einer Rückstellfeder in einer der Offen- und Schließ­ stellung des Stellgliedes zugeordneten Rückstellposition gehalten ist, dass das Stellglied das Betätigungsteil beim Übergang von der Offenstellung in die Schlie­ ßstellung an dem Ansatz entgegen der Federkraft der Rückstellfeder verstellt, dass das Stellglied das Betätigungsteil in der Schließstellung zur Rücksetzung in die Rückstellposition freigibt. Die Rückstellfeder stellt sicher, dass das Be­ tätigungselement stets in eine Ausgangslage zurückgeführt wird, aus der es sich reproduzierbar verstellen lässt.

Zur Verringerung des Teileaufwandes kann es hierbei vorgesehen sein, dass das Betätigungsteil als Kunststoff-Spritzgussteil mit einstückig angeformter Rück­ stellfeder ausgebildet ist.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in Draufsicht ein Schloss mit einem Schlossgehäuse und einem darin angeordneten Schließmechanismus,

Fig. 2 den Schließmechanismus gemäß Fig. 1 in Einzelzeichnung,

Fig. 3 den Schließmechanismus gemäß Fig. 2 beim Übergang von der Offen- in die Schließstellung und

Fig. 4 den Schließmechanismus gemäß Fig. 2 beim Übergang von der Schließ- und die Offenstellung.

In der Fig. 1 ist ein Schloss mit einem Schlossgehäuse 10 darstellt. An das Schlossgehäuse 10 ist seitlich einteilig ein Ansatzgehäuse 11 angeformt. In dem Schlossgehäuse 10 beziehungsweise dem Ansatzgehäuse 11 ist ein Schließ­ mechanismus untergebracht, der detaillierter der Fig. 2 entnommen werden kann.

Wie die Fig. 2 zeigt, weist der Schließmechanismus einen Riegel 12 auf, der mittels eines Stellgliedes 15 zwischen einer Offen- und einer Schließstellung hin und her verstellt werden kann. Zur Verstellung des Riegels 12 ist dieser einteilig an ein Schließteil 13 angebunden. Das Schließteil 13 besitzt eine Steuerkurve 14. Das Stellglied 15 ist mit einem Exzenter 16 in der Steuerkurve 14 geführt. Der Exzenter 16 ist einteilig und starr mit dem Stellglied verbunden. Das Stell­ glied 15 ist drehbar in dem Schlossgehäuse 10 gelagert. Es kann dabei um eine senkrecht zur Bildachse stehende Drehachse verdreht werden. Wie die Fig. 3 erkennen lässt, schiebt der Exzenter 16 das Schließteil bei einer Verdrehung des Stellgliedes aus der Offen- in die Schließstellung. In der Fig. 1 ist die vollständig ausgefahrene Position des Riegels 12 und damit die Schließstellung des Schlos­ ses gezeigt. Um aus dieser Schließstellung wieder in die Offenstellung zu gelangen, muss das Stellglied 15, wie dies die Fig. 4 zeigt, im Uhrzeigersinn verdreht werden. Damit gleitet der Exzenter 16 auf eine rückwärtige Flanke 15.3 der Steuerkurve 14 auf und zieht den Riegel 12 in das Gehäuse ein.

Um eine gesicherte Arretierung des Schlosses in der Schließstellung bewirken zu können, wird ein Hubmagnet 20 verwendet. Dieser arbeitet elektrisch und wird von einer, in den Zeichnungen nicht dargestellten, Stromquelle gespeist. Die Stromquelle ist vorzugsweise eine Batterie, die im Schlossgehäuse 10 untergebracht ist. Der Hubmagnet 20 besitzt einen Anker 21, der mittels des Hubmagneten von einer Schließ- und einer Offenstellung verstellt werden kann. Auf den Anker ist eine Sperrscheibe 23 aufgezogen. Die Sperrscheibe 23 stützt ein Federelement 22 ab. An der der Sperrscheibe 23 abgekehrten Seite ist das Federelement 22 an dem Gehäuse des Hubmagneten abgestützt. Der Anker 21 besitzt einen Zapfen 24, der in Richtung auf das Stellglied 15 vorsteht. Wie die Fig. 4 erkennen lässt, weist das Stellglied eine Aufnahme 15.1 auf, in die der Zapfen 24 mit einem Arretierstück 25 eingesetzt werden kann. Dabei ist die Aufnahme 15.1 so ausgebildet, dass bei eingesetztem Arretierstück die Ver­ drehung des Stellgliedes 15 formschlüssig behindert wird.

An einer Schwenklagerung 33 ist ein Betätigungsteil 30 angeordnet. Das Be­ tätigungsteil 30 ist vorliegend als Kunststoff-Spritzgussteil mit einer angeform­ ten Rückstellfeder 34 ausgebildet. Die Rückstellfeder ist in einem Lager 17 des Schlossgehäuses 10 gehalten. Ausgehend von der Schwenklagerung 33 weist das Betätigungsteil einen in Richtung auf den Hubmagneten 20 abstehenden Hebel 31 sowie einen in Richtung zu dem Stellglied 15 geführten Ansatz 32 auf. Die Rückstellfeder 34 hält das Betätigungsteil 30 in der in Fig. 1 gezeigten Rückstellposition.

Nachfolgend wird näher auf die Funktionsweise des Schlosses eingegangen.

Ausgehend aus der in Fig. 2 gezeigten Offenstellung des Schlosses kann das Stellglied 15 entgegen dem Uhrzeigersinn verdreht werden. Die Verdrehung kann beispielsweise mittels eines Knopfes oder eines Schlüssels erfolgen. Während der Verdrehung des Stellgliedes gleitet, wie dies die Fig. 3 deutlich zeigt, der Ansatz 32 des Betätigungsteil 30 an einer Flanke 15.3 des Stell­ gliedes 15 auf. Dadurch wird das Betätigungsteil 30 ausgelenkt und der Hebel 31 kommt mit der Sperrscheibe 23 des Ankers 21 in Berührung. Der Anker 21 ist in der in Fig. 2 gezeigten Offenstellung an einem Permanentmagneten im Gehäuse des Hubmagnetes 20 gehalten. Der Hebel 31 löst nun den Anker 21 von dem Permanentmagneten. Damit kann, unterstützt durch das Federelement 22, der Anker 21 in Richtung auf das Stellglied 15 vorgeschoben werden. Bei zunehmender Drehung des Stellgliedes 15 gelangt die Aufnahme 15.1 in Wirk­ verbindung mit dem Arretierstück 25 des Ankers 21. Der Hebel 31 ist dabei so ausgelegt, dass eine Zwangsführung des Ankers 21 in die Aufnahme 14.1 durchgeführt wird. Dies erhöht die Bediensicherheit des Schlosses. Nachdem das Stellglied 15 in die Schließposition eingefahren ist, sperrt das Arretierstück 25 das Schloss, so dass es nicht unbeabsichtigt geöffnet werden kann. Das Betätigungsteil 30 schnappt unter Einwirkung der Rückstellfeder 34 in seine Rückstellposition. Das Öffnen des Schlosses wird möglich, wenn ein elek­ trischer Impuls auf den Hubmagneten aufgegeben wird. Dieser elektrische Impuls kann beispielsweise von einer Eingabetastatur generiert werden. Hier muss ein Benutzer einen zugelassenen Code eingeben. Dann wird ein Strom auf den Hubmagneten geschalten, wodurch der Anker 21 in seine Offenposition gefahren wird (siehe Fig. 2). In der Offenposition wird der Anker 21 an dem Permanentmagneten, der im Hubmagneten 20 integriert ist, gehalten. Damit kann die Spannung vom Hubmagneten 20 abgenommen und dieser Strom losgeschalten werden.

Nachdem der Hubmagnet 20 und damit der Anker 21 in die Offenstellung gefahren wurde, lässt sich das Stellglied 15 im Uhrzeigersinn zurückdrehen. Dabei wird das Betätigungsteil 30 passiv an einer Gleitfläche 15.2 ausgelenkt, bis der Ansatz 32 den Übergangsbereich zwischen der Gleitfläche 15.2 und der Flanke 15.3 passiert hat. Dann schnappt das Betätigungsteil 30 wieder in seine Rückstellposition. In Folge der Drehung des Stellgliedes 15 kann der Riegel 12 in das Schlossgehäuse 10 eingefahren werden. Damit steht das Schloss für einen erneuten Schließvorgang zur Verfügung.

Claims (7)

1. Schloss mit einem Riegel (12), der von einem Stellglied (15) zwischen einer Offen- und einer Schließstellung verstellbar ist, wobei dem Stell­ glied (15) ein Hubmagnet (20) zugeordnet ist, wobei der Hubmagnet (20) mit einem Arretierstück (25) das Stellglied (15) in der Schließstellung blockiert, und wobei der Hubmagnet (20) das Arretierstück (25) zur Verschlussfreigabe von der Schließ- und die Offenstellung bewegt, dadurch gekennzeichnet,
dass dem Hubmagnet (20) ein Betätigungsteil (30) zugeordnet ist,
dass das Betätigungsteil (30) einen Ansatz (32) aufweist, der von dem Stellglied (15) betätigbar ist, und
dass das Betätigungsteil (30) mittels des Hebels (31) den Hubmagneten (20) aus der Offenstellung heraus bewegt.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass der Hubmagnet (20) einen verstellbaren Anker (21) aufweist, der das Arretierstück (25) trägt,
dass der Anker (21) mittels eines Federelementes (22) vorgespannt in der Schließ- oder der Offenstellung gehalten ist.

3. Schloss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anker (21) mittels eines dem Hubmagneten (20) zugeordneten Permanentmagneten in der Offenstellung und/oder der Schließstellung gehalten ist.

4. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
dass der Ansatz (32) des Betätigungsteils (30) beim Übergang des Stell­ gliedes (15) von der Schließstellung in die Offenstellung auf einer Gleit­ flanke (15.3) des Stellgliedes (15) aufläuft,
dass mittels des Ansatzes (32) ein Hebel (31) betätigbar ist, und
dass der Hebel (31) den Anker (21) des Hubmagneten (20) aus der Offenstellung heraus bewegt.

5. Schloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
dass der Ansatz 32 von einem Hebelarm getragen ist,
dass der Hebelarm ebenso wie der Hebel (31) an eine Drehlagerung (33) angekoppelt ist, und
dass das Stellglied (15) drehbar in dem Schlossgehäuse (10) gelagert ist.

6. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungsteil (30) mittels einer Rückstellfeder (34) in einer der Offen- und Schließstellung des Stellgliedes (15) zugeordneten Rückstell­ position gehalten ist,
dass das Stellglied (15) das Betätigungsteil (30) beim Übergang von der Offenstellung in die Schließstellung an dem Ansatz (32) entgegen der Federkraft der Rückstellfeder (34) verstellt,
dass das Stellglied (15) das Betätigungsteil (30) in der Schließstellung zur Rücksetzung in die Rückstellposition freigibt.

7. Schloss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsteil (30) als Kunststoff-Spritzgussteil mit einstückig angeformter Rückstellfeder (34) ausgebildet ist.