DE10237985B4

DE10237985B4 - Schloss

Info

Publication number: DE10237985B4
Application number: DE2002137985
Authority: DE
Inventors: Ulrich Bantle; Rudolf Sämann; Rudolf Faude
Original assignee: Karl Simon GmbH and Co KG
Current assignee: Karl Simon GmbH and Co KG
Priority date: 2002-08-14
Filing date: 2002-08-14
Publication date: 2006-01-19
Anticipated expiration: 2022-08-15
Also published as: GB0318472D0; CN1478978A; GB2392203A; DE10237985A1; GB2392203B; US20040113436A1

Abstract

Schloss mit Riegel, der von einem Betätigungselement (10) zwischen einer Öffnungs- und Schließstellung verstellbar ist, wobei dem Betätigungselement (10) ein Arretierstück (24) zugeordnet ist, das das Betätigungselement (10) in der Schließstellung blockiert, wobei das Arretierstück (24) mittels eins Hubmagneten aus der Schließ- in die Öffnungsstellung bewegbar ist und wobei das Arretierstück (24) mittels eines manuell betätigbaren Betätigungsteil (40) zusätzlich manuell von der Öffnungs- in die Schließstellung verstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Arretierstück (24) Teil eines Stellgliedes (20) ist, das als Anker eines Elektro-Hubmagneten ausgebildet ist,
dass der Anker des Elektro-Hubmagneten mittels eines Permanentmagneten in der Öffnungsstellung gehalten ist und dabei mittels eines Feder (21) unter eine, die eingestellte Schließstellung aufrechterhaltenden Vorspannung steht, dass das manuell verstellbare Betätigungsteil (40) einen Hebel (41) aufweist, der mittels eines Tastelementes (33) verschwenkbar ist und dabei den Anker als Stellglied (20) vom Permanentmagneten abhebt und in die Schließstellung bringt, und...

Description

Die Erfindung betrifft ein Schloss mit Riegel, der von einem Betätigungselement zwischen einer Öffnungs- und Schließstellung verstellbar ist, wobei dem Betätigungselement ein Arretierstück zugeordnet ist, das das Betätigungselement in der Schließstellung blockiert, wobei das Arretierstück mittels eins Hubmagneten aus der Schließ- in die Öffnungsstellung bewegbar ist und wobei das Arretierstück mittels eines manuell betätigbaren Betätigungsteil zusätzlich manuell von der Öffnungs- in die Schließstellung verstellbar ist.

Ein derartiges Schloss ist aus der US 1,721,730 bekannt. Diesem Schloss sind als Riegel zwei gegenläufig zueinander verstellbare Schubstangen zugeordnet. Die Schubstangen können mittels eines Hebelmechanismuses des Schlosses verstellt werden. Der Hebelmechanismus wird von einem Arretierstück in der Schließstellung gesperrt. Dieses Arretierstück kann von einem Elektromagneten verstellt und der Hebelmechanismus freigegeben werden. Das Schloss weist auch eine Handhabe auf, mit der das Arretierstück manuell entsperrt werden kann. Zusätzlich besitzt das Schloss auch eine Griff zur manuellen Betätigung des Hebelmechanismus in der entsperrten Stellung.

Diese Schlossausbildung hat den Vorteil, dass bei Ausfall der elektromagnetischen Ansteuerung des Schlosses dieses Schloss auch weiterhin bedient werden kann, um die Sicherheit zu verbessern.

Derartige Schlösser sind im Aufbau sehr kompliziert, da die elektromagnetische Ansteuerung und die manuelle Betätigung des Riegels in der Regel doppelte und voneinander unabhängige Stellglieder bedingt, wobei in beiden Fällen die Aufrechterhaltung der beiden Schloss-Stellungen zusätzliche Maßnahmen mit Haltemitteln erfordert. Dies ist gerade bei Schlössern von Nachteil, wenn die elektromagnetische Ansteuerung aus Batterien abgeleitet wird und eine Impulssteuerung gewünscht wird.

Die US 5,487,289 zeigt ein funktionell ähnlich aufgebautes Schloss.

Ein weiteres Schloss ist aus der DE 299 23 398 U1 bekannt. Das Schloss weist einen Riegel auf, der von einer drehbar im Schloss gelagerten Nuss antreibbar ist. Die Nuss kann in der Schließstellung des Schlosses mittels eines Arretierstückes gesperrt werden. Das Arretierstück kann von einem angeschlossenen Elektromagneten in die Entsperrstellung versetzt werden.

In der DE 199 83 294 T1 ist ein Schließzylinder offenbart, dessen Rotor mit einem Elektromagneten wahlweise gesperrt oder freigegeben werden kann.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Schloss mit Riegel der eingangs erwähnten Art zuschaffen, das eine Impuls-Ansteuerung auf elektromagnetischer und manueller Basis erlaubt und dabei eine einfache Verkettung der beiden Stellglieder und Betätigungselemente zulässt, die zu einem übersichtlichen Schlossaufbau führt.

Dies Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, das das Arretierstück Teil eines Stellgliedes ist, das als Anker eines Elektro-Hubmagneten ausgebildet ist, dass der Anker des Elektro-Hubmagneten mittels eines Permanentmagneten in der Öffnungsstellung gehalten ist und dabei mittels einer Feder unter einer, die eingestellte Schließstellung aufrechterhaltenden Vorspannung steht, dass das manuell verstellbare Betätigungsteil einen Hebel aufweist, der mittels eines Tastelementes verschwenkbar ist und dabei den Anker als Stellglied vom Permanentmagneten abhebt und in die Schließstellung bringt, und dass ein Schaltelement ein Schaltsignal abgibt, wenn das Arretierstück sich in der Schließstellung befindet.

Mit dieser Ausbildung des Elektro-Hubmagneten wird eine Impuls-Ansteuerung ermöglicht, da der Permanentmagnet die Öffnungsstellung sichert. Mit einem Ansteuerimpuls wird der Anker des Elektro-Hubmagneten aus der Öffnungsstellung in die Schließstellung gebracht, wobei nach dem Ansteuerimpuls die Feder die Schließstellung aufrechterhält. Mit einem entgegengesetzt gepolten Ansteuerimpuls kann der Anker wieder in Öffnungsstellung gebracht werden. Die mechanische Ansteuerung erfordert nur den mittels des Betätigungsteils verschwenkbaren Hebel, der mit dem Anker als Stellglied für das Arretierglied zu koppeln ist und zusätzlich noch für das Schaltsignal für die Stellung des Schlosses, zumindest der Schließstellung, ausgenützt werden kann.

Eine zuverlässig und stabile Sicherung des Arretierstückes in der Schließlage ergibt sich dann, wenn vorgesehen ist, dass das Betätigungsteil um eine Drehachse drehbar in einem Schlossgehäuse gelagert ist, dass das Betätigungselement eine Aufnahme für das Arretierstück aufweist, die in Umfangsrichtung ein- oder beidseitig des eingesetzten Arretierstückes einen Anschlag bildet.

Die Bediensicherheit des Schlosses wird dann weiter verbessert, wenn vorgesehen ist, dass das Betätigungselement den Versatz in Richtung auf das Betätigungselement in der Schließstellung sperrt (Seitenfläche 12).

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:
1 In Seitenansicht und schematischer Teil-Darstellung ein Schloss in einer Öffnungsstellung,
2 die Darstellung gemäß 1, wobei sich das Schloss in seiner Schließstellung befindet.
3 die Darstellung gemäß 2, wobei das Schloss arretiert ist und
4 das in den 1 bis 3 gezeigte Schloss in arretierter Schließstellung, jedoch mit einem leicht veränderten Aufbau.
In der 1 ist ein Schloss teilweise dargestellt. Es weist ein Betätigungselement 10 auf, das in einem Schlossgehäuse um eine Drehachse 15 drehbar gelagert ist. Hierzu weist das Betätigungsglied 10 zwei Lagerabschnitte 13 auf. Das Betätigungselement 10 besitzt eine Griffaufnahme 11. In dieser kann ein Griff oder eine Schließmechanik drehfest befestigt werden. Im Bereich einer Seitenfläche 12 des Betätigungselementes 10 ist ein radial abstehender Exzenter 16 vorgesehen, wie dies 2 zeigt. Dieser dient dazu, einen im Schlossgehäuse gelagerten Riegel zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung hin und her zu bewegen.
Wie die 2 weiter erkennen lässt, ist in die Seitenfläche 12 eine Aufnahme 14 in Form einer Vertiefung eingearbeitet. Diese steht in Flucht mit einem Arretierstück 24. Dieses ist Teil eines Stößels 23. Der Stößel 23 ist an ein Stellglied 20 angeschlossen. Das Stellglied 20 ist der Anker eines Elektro-Hubmagneten. Dieser Hubmagnet besitzt auch einen Permanentmagneten, der das Stellglied in der in 1 und 2 gezeigten Ausgangsstellung hält. Dabei ist dann das Stellglied 20 mittels einer Feder 21 entgegen der Magnetkraft vorgespannt gehalten. Die Feder 21 stützt sich an einem Halteteil des Stellgliedes 20 ab.
Dem Stellglied 20 ist ein Betätigungsteil 40 zugeordnet. Dieses weist zwei Hebel 41, 42 auf und ist in einer Lagerung 42 verschwenkbar an einem Gehäuseteil 30 des Schlossgehäuses gelagert. Der erste Hebel 41 ragt in dem Bereich des Stellgliedes 20 vor und steht in seiner Ausgangslage im geringen Abstand zu dem Halteteil 22. Der zweite Hebel 42 ragt in den Bereich einer Tastaufnahme 31 des Gehäuseteils 30. Darin ist ein Tastelement 33 linear verstellbar gelagert. Das Tastelement 33 besitzt einen Anschlag, der in der Ausgangsstellung an einer Gegenfläche des Gehäuseteils 30 anliegt. Das Tastelement 33 wird in dieser Ausgangsstellung mittels des Hebels 43 gehalten. Dieser stützt sich mit einem Ansatz 44 an dem Anschlag 34 ab. Das Betätigungsteil ist in der Ausgangsstellung mit einer Feder 36 gehalten. Diese ist in einer Aufnahme 32 des Gehäuseteils 30 zusammen mit dem Betätigungsteil 40 gehalten. Die Feder 36 stützt sich an dem Hebel 43 ab.
Bei dem in den 1 bis 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist in dem Gehäuseteil 30 ein Schaltelement 35 untergebracht. Dieses kann mittels des Hebels 43 betätigt werden.
Zur Bedienung des Schlosses wird zunächst das Betätigungsteil 40 aus der in 1 gezeigten Öffnungsstellung in die Schließstellung gemäß 2 gedreht. Der Riegel ist dann aus dem Schlossgehäuse ausgefahren und die Aufnahme 14 liegt dem Arretierstück 24 gegenüber.
Nun kann über ein Code-Eingabesystem (nicht gezeigt) ein Code eingegeben werden. Durch einen Druck auf das Tastelement 33 quittiert der Benutzer die Code-Einabe. Dabei betätigt das Tastelement 33 das Betätigungsteil 40. Dieses schiebt mit seinem Hebel 41 gegen das Halteteil 22. Dabei wird das Stellglied 20 von dem Permanentmagneten abgehoben, bis die Kraft der Feder 21 größer ist, als die Wirkkraft des Permanentmagneten. Dann schiebt die Feder 21 das Arretierstück 24 in die Aufnahme 14 ein. Das Betätigungselement 10 ist dann gegen Verdrehung gesperrt. Das Betätigungsteil 40 wird unter Einwirkung der Feder 36 selbsttätig wieder in seine Ausgangslage gestellt. Die arretierte Schlie ßstellung ist in 3 gezeigt.
Infolge der Betätigung des Tastelementes 33 wird auch der Hebel 43 gegen das Schaltelement 35 gedrückt. Dabei sind die Hebel 41 und 43 so angeordnet, dass das Schaltelement 35 erst dann bedient wird, wenn sichergestellt ist, dass das Arretierstück 24 auch seine der Schließlage zugeordnete Blockierstellung einnimmt.
Wenn das Schloss nun wieder geöffnet werden soll, dann gibt der Benutzer den Code ein und bestätigt diesen (gegebenenfalls mittels des Tastelementes 33). Dann wird der Elektro-Hubmagnet aktiviert und zieht das Stellglied 20 aus seiner in 3 gezeigten Lage in die in 1 dargestellte Ausgangslage. Dabei liegt dann das Stellglied 20 am Permanentmagneten an. Das Betätigungselement 10 kann nun wieder frei verdreht werden.
In der 4 ist eine gegenüber den 1 bis 3 geänderte Erfindungsausgestaltung gezeigt. Dabei wird die Endlage des Arretierstückes 24 mittels eines dem Halteteil 22 zugeordneten Schaltelementes 35 abgefragt. Das Schaltelement 35 gibt ein elektrisches Schaltsignal ab, sobald das Arretierstück 24 die Aufnahme 14 erreicht hat.
Es wird deutlich, dass das Schaltelement 35 auch an anderen Stellen angeordnet sein kann, die geeignet sind, die Lage des Arretierstückes 24 abzufragen.

Claims

Schloss mit Riegel, der von einem Betätigungselement (10) zwischen einer Öffnungs- und Schließstellung verstellbar ist, wobei dem Betätigungselement (10) ein Arretierstück (24) zugeordnet ist, das das Betätigungselement (10) in der Schließstellung blockiert, wobei das Arretierstück (24) mittels eins Hubmagneten aus der Schließ- in die Öffnungsstellung bewegbar ist und wobei das Arretierstück (24) mittels eines manuell betätigbaren Betätigungsteil (40) zusätzlich manuell von der Öffnungs- in die Schließstellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierstück (24) Teil eines Stellgliedes (20) ist, das als Anker eines Elektro-Hubmagneten ausgebildet ist, dass der Anker des Elektro-Hubmagneten mittels eines Permanentmagneten in der Öffnungsstellung gehalten ist und dabei mittels eines Feder (21) unter eine, die eingestellte Schließstellung aufrechterhaltenden Vorspannung steht, dass das manuell verstellbare Betätigungsteil (40) einen Hebel (41) aufweist, der mittels eines Tastelementes (33) verschwenkbar ist und dabei den Anker als Stellglied (20) vom Permanentmagneten abhebt und in die Schließstellung bringt, und dass ein Schaltelement (35) ein Schaltsignal abgibt, wenn das Arretierstück (24) sich in der Schließstellung befindet.
Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (10) um eine Drehachse (15) drehbar in einem Schlossgehäuse gelagert ist, dass das Betätigungselement (10) eine Aufnahme (14) für das Arretierstück (24) aufweist, die in Umfangsrichtung ein- oder beidseitig des eingesetzten Arretierstückes (24) einen Anschlag bildet.
Schloss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (10) der Aufnahme (14) gegenüberliegend auf der Seitenfläche (12) einen Exzenter (16) als Riegel trägt.
Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (41) des Betätigungsteils (40) in einem Gehäuseteil (30) drehbar gelagert ist, mit einem Hebelarm am Tastelement (33) anliegt und mit dem anderen Hebelarm mit dem Anker des Elektro-Hubmagneten gekoppelt ist.