DE19717946C2 - Rechts - links verwendbares Schloß - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Schloß, das rechts und links verwendbar ist, mit einem in einem Gehäuse gelagerten Riegel, der mittels eines, auf einem Dorn aufge­ steckten Schlüssels zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung hin und her bewegbar ist, und mit einem den Dorn tragenden Dornträger, der zwischen zwei der Rechts- und Linksverwendungsart entsprechenden Stell­ positionen verstellbar ist.

Derartige Schösser können als reines Drehstangenschloß oder als Schloß mit aus dem Gehäuse ausfahrbarem Riegel ausgestaltet sein. Auch gibt es kombinierte Schlösser, bei denen der Riegel aus dem Gehäuse ausfahrbar ist und er gleichzeitig zum Antrieb von Drehstangen dient.

Aus der DE 195 41 942 C1 ist ein Schloß gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt.

In diesem Dokument ist ein rechts und links verwendbares Türschloß gezeigt. Das Türschloß weist ein Gehäuse auf, in dem ein Riegel gelagert ist. Der Riegel kann mittels eines auf einem Dorn aufgesteckten Schlüssels zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung hin und her bewegt werden. Der Dorn ist auf einem Dornträger befestigt, der drehbar in dem Gehäuse gelagert ist. Entsprechend der Rechts- und Linksverwendungsart kann der Dornträger zwischen zwei Steilpositionen verdreht werden.

Bei einer unsachgemäßen Bedienung des Schlüssels kann es vorkommen, daß hohe Kräfte über den Riegel in den Schlüssel und damit auf den Dorn über­ tragen werden. Dies kann dazu führen, daß sich der Dornträger unbeabsichtigt im Gehäuse verdreht. Das Schloß ist dann nicht mehr einsatzfähig.

In der DE 43 22 877 C1 ist ein Schloß beschrieben, das mittels einer Vierkant- Handhabe bedient werden kann. In dem Gehäuse ist ein Riegel gelagert, der über einen drehbaren Mitnehmer zwischen einer Offen- und einer Schließ­ stellung hin und her bewegbar ist. Um das Schloß rechts und links verwendbar zu machen, kann die Handhabe in zwei unterschiedlichen Montagepositionen mit dem Mitnehmer verbunden werden, wobei dann die Handhabe mit An­ schlägen des Gehäuses die Drehbewegung des Mitnehmers begrenzt.

In der DE 39 20 361 A1 ist ein Schloß beschrieben, dessen Aufbau verändert werden muß, wenn eine Änderung der Verwendungsart erfolgen soll.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Schloß zu schaffen, daß einfach montiert und zuverlässig bedient werden kann.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Demgemäß ist es vorgesehen, daß der Dornträger in der Offenstellung des Riegels aus seiner Ruheposition bewegbar und in die zweite Steilposition verschwenkbar ist, um dadurch den Wechsel der Verwendungsart zu erreichen. Mit dieser einfachen Maßnahme wird der zusätzliche auftretende Montage­ schritt, der beispielsweise bei der DE 94 02 189 U1 gefordert ist, bei dem das Schloß zunächst geschlossen, dann umgestellt und schließlich wieder geöffnet werden muß, vermieden. Die Umstellung kann nun zweckmäßigerweise in der geöffneten Schloßstellung erfolgen. In diesem Zustand werden die Schlösser grundsätzlich beim Kunden angeliefert. Zur Verbesserung der Bediensicherheit weist der Dornträger Führungen auf, die in Verschieberichtung des Riegels ausgerichtet sind und die mit Blockiermittel des Riegels zusammenarbeiten. Die Blockiermittel verhindern dabei die Verdrehung des Dornträgers während der Verschiebung des Riegels. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß auch bei unsachgemäßer Bedienung des Schlosses eine unbeabsichtigte Verdrehung des Dornträgers verhindert ist.

Ist es vorgesehen, daß der Dornträger eine Werkzeugaufnahme aufweist, die durch ein Schlüsselloch des Gehäuses hindurch für ein Umstellwerkzeug zu­ gänglich ist, dann kann eine Recht-Linksumstellung des Schlosses stets durchgeführt werden. Dies ist insbesondere auch noch möglich, wenn das Schloß bereits an einer Tür oder dgl. angebaut ist. Die Verwendung des Schlüsselloches als Zugang zu der Werkzeugaufnahme hat auch noch den Vorteil, daß keine störenden zusätzlichen Öffnungen in das Gehäuse ein­ gearbeitet werden müssen, die zudem noch Werkzeugkosten verursachen.

Nach einer möglichen Erfindungsvariante kann es vorgesehen sein, daß die Führungen von zwei ebenen, gegenüberliegenden Seitenflächen des Dornträgers gebildet sind, an denen die Blockiermittel vorbeigeführt sind. Die Blockiermittel können hierbei als vorstehende Stege an dem Riegel einstückig angeformt werden. Zusätzlich zu der Blockierwirkung übernehmen die Führungen des Dornträgers auch eine Leitung des Riegels. Dadurch, daß die gegenüber­ liegenden Seitenflächen des Dornträgers als Führungen verwendet sind, wird ein breiter Stützaufstand gebildet, über den sich die in den Dorn eingeleiteten Drehmomente sicher abfangen lassen.

Die Rechts-Linksumstellung des Schlosses bleibt dann erhalten, wenn die Blockiermittel in der Offenstellung des Schlosses außer Eingriff mit den Führungen gehalten sind. Erst infolge einer Verschiebung des Riegels gelangen die Blockiermittel zu ihrer Zweckbestimmung in Eingriff mit den Führungen.

Wenn vorgesehen ist, daß der Dornträger zwei Rastelemente aufweist, die um 180° zueinander versetzt in Rastaufnahmen des Gehäuses einrasten, dann läßt sich auf einfache Weise der Dorn entsprechend der Verwendungsart des Schlosses in zwei Positionen festlegen. Das in der Regel aus Metall bestehende Gehäuse kann die festen Rastaufnahmen bilden. Dadurch, daß die Rastelemente selbst am Dornträger elastisch angelenkt sind, ist auch ein geringerer Teile­ aufwand als beim Stand der Technik möglich, denn dieser sieht die Verwendung eines elastischen Zwischenelementes zwischen der Dornplatte und dem Ge­ häuse vor, um die Verrastung zu ermöglichen.

Der Dornträger besteht bevorzugt aus einem Kunststoffmaterial, an dem die Rastelemente einstückig angeformt sind.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf ein Schloß in Schließstellung, wobei der Gehäusedeckel abgenommen ist,

Fig. 2 das Schloß gemäß Fig. 1 jedoch in Offenstellung und

Fig. 3 einen in der Fig. 2 angedeuteten Längsschnitt entlang der Schnittlinie III-III.

In der Fig. 1 ist ein Schloß dargestellt, das ein Gehäuse 10 mit rechteck­ förmigem Querschnitt aufweist. An einem Gehäuseboden 13 sind dabei recht­ winklig Seitenwände angeschlossen, die den Innenraum des Schlosses um­ geben. In dem Innenraum ist die eigentliche Schloßmechanik gehalten. Wie die Fig. 3 zeigt, ist in den Gehäuseboden 13 eine Lageraufnahme 15 eingearbeitet, in die ein Lageransatz 25 eingesetzt ist. Der Lageransatz 25 ist als zylindrischer Vorsprung an einen Dornträger 20 einstückig angeformt. Der Dornträger 20 weist einen Dorn 21 auf, der ausgehend von dem Dornträger 20 in Richtung zu der offenen Gehäuseseite weist. Wie sich weiterhin aus der Fig. 3 entnehmen läßt, ist die offene Gehäuseseite mittels eines Deckeis 40 verschlossen, der ein Schlüsselloch 41 aufweist. Der Dorn 21 ist über das Schlüsselloch 41 zugäng­ lich.

Der eigentliche Dornträger 20 ist als kreisrunde Platte ausgebildet, die zwei Rastelemente 24 trägt. Diese Ausgestaltung kann im einzelnen den Fig. 1 und 2 entnommen werden. Wie Fig. 1 weiter zeigt, sind die Rastelemente 24 zueinander um 180° versetzt an dem Dornträger 20 gehalten. Die Rastelemente 24 können in Rastaufnahmen 17 des Gehäuses 10 einschnappen. Im Zentrum des Dorn­ trägers 20 ist eine Werkzeugaufnahme 22 angeordnet. Diese ist mit einem Um­ stellwerkzeug, im vorliegenden Beispiel ein Schraubendreher, durch das Schlüsselloch 41 hindurch zugänglich.

Auf den Dornträger 20 ist ein Riegel 30 aufgesetzt. Der Riegel 30 besitzt eine Sperrklinke, die infolge der Verschiebung des Riegels 30 in dem Gehäuse 10 aus einer Seitenwand herausgeschoben werden kann. Fig. 1 zeigt die Sperrklinke im herausgeschobenen Zustand. Der Riegel 30 weist im Anschluß an die Sperrklinke eine Riegelplatte 31 auf, die auf dem Dornträger 20 aufliegt. Auf der dem Dornträger 20 zugewandten Seite sind an den Riegel 30 zwei Blockiermittel 34 einstückig angeformt. Die Blockiermittel 34 sind dabei als Stege ausgebildet. Diese Stege liegen seitlich an Führungen 23 des Dornträgers 20 an. Die Führungen 23 werden von den ebenen, abgeflachten Seiten des Dornträgers 20 gebildet. Die Seiten liegen einander gegenüber. In die Riegelplatte 31 ist eine Aussparung 33 eingebracht, durch die die Werkzeugaufnahme 22 und der Dorn 21 zugänglich ist.

In Richtung zum Gehäusedeckel 40 hin trägt die Riegelplatte 31 eine vordere Steuerkurve 32 und eine hintere Steuerkurve 35.

Das vorliegende Schloß hat auch noch eine Drehstangenanbindungsmöglichkeit. Hierzu werden Drehstangenhalter 12 verwendet, in die die Drehstangen von der Außenseite des Gehäuses 10 her eingesetzt werden können. Die Drehstangen­ halter 12 sind verschwenkbar in einem Lagerblock 11 gehalten. Über Exzenter sind die einzelnen Drehstangenhalter 12 mit dem Riegel 30 verbunden. Bei einer Verschiebung des Riegels 30 im Gehäuse 10 rotieren die Drehstangenhalter 12 in ihren Lagerblöcken 11.

Der Riegel 30 gleitet auf Führungen 14 in dem Gehäuse 10. Die Führungen sind am Gehäuseboden 13 angeformt.

Zur Betätigung des Schlosses wird ein Schlüssel mit einem Bart verwendet. Der Schlüssel besitzt eine Aufnahme, mit der er auf den Dorn 21 gesteckt werden kann. Bei einer Verdrehung des Schlüssels um die Mittellängsachse des Dornes 21 greift der Bart in die Steuerkurven 32, 35 ein. Je nach dem, ob das Schloß geöffnet oder geschlossen werden soll, kommt der Bart entweder mit der hinteren Steuerkurve 35 oder mit der vorderen Steuerkurve 32 in Eingriff.

Wenn der Schlüssel so verdreht wird, daß die in Fig. 1 gezeigte Schließstellung erreicht wird, dann verhindern die Blockiermittel 34 eine unbeabsichtigte Ver­ drehung des Dornträgers 20. Eine auf die Sperrklinke des Riegels 30 oder die Drehstangenhalter 12 eingeleitete Kraft wird über die Steuerkurven 32 bzw. 35 in den Bart des Schlüssels eingeleitet. Diese Kraft überträgt sich auf den Dorn 21 und damit in den Dornträger 20. Da nun die Blockiermittel 34 seitlich an den Führungen 23 anliegen, kann sich die Dornplatte nicht wegdrehen. Der so ge­ schaffene Formschluß zwischen den Blockiermitteln 34 und den Führungen 23 kann auch sehr hohe Beanspruchungen, wie sie beispielsweise bei einer unsach­ gemäßen Schloßbedienung auftreten, abfangen.

In der in Fig. 2 gezeigten Offenstellung des Schlosses sind die Blockiermittel 34 außer Eingriff mit den Führungen 23. In dieser Stellung kann keine Kraftein­ wirkung über den Riegel 30 auf den Dorn 21 erfolgen. Das Schloß liegt nun in der Gebrauchsstellung vor, in der eine Rechts-Linksumschaltung möglich ist. Durch das Schlüsselloch 41 des Deckels 40 hindurch kann ein Werkzeug in die Werkzeugaufnahme 22 eingeschoben werden. Anschließend wird der Dorn­ träger 20 verdreht, wobei der Dorn 21 aus seiner in Fig. 1 gezeigten Ruhe­ position entgegen dem Uhrzeigersinn in die der Sperrklinke abgekehrte Richtung verdreht wird. Hierbei wird die Verrastung zwischen den Rastelementen 24 und den Rastaufnahmen 17 gelöst. Nach der erfolgten Verschwenkung verrasten die Rastelemente jedoch wieder in der um 180° gedrehten Postion des Dornträgers 20.

Bei dem vorliegenden Beispiel ist der Dornträger 20 aus einem Kunststoff­ material oder aus einem Kunststoffverbundwerkstoff hergestellt. Die Rastele­ mente 24 sind einstückig federnd an den Dornträger 20 angebunden.

Die Fig. 3 zeigt das Schloß im zusammengebauten Zustand mit aufgesetztem Deckel 40. Um eine sichere Fixierung der Offen- und Schließstellung zu er­ reichen, wird eine, ansich bekannte Zuhaltung 50 verwendet, die mit An­ schlägen 36 des Riegels 30 zusammenarbeitet. Die Zuhaltung 50 fixiert zusammen mit dem Deckel 40 den Riegel 30 in dem Gehäuse 10.

Der Fig. 2 kann entnommen werden, daß sich die Aussparungen 33 des Riegels 30 in Richtung zu der Sperrklinke erweitert. Damit kann der Dorn 21 auch in Richtung zu der Sperrklinke verdreht werden. Diese Ausführungsvariante läßt sich bei ausreichend breiten Schlössern verwirklichen, bei denen auch der Riegel 30 im Bereich der Sperrklinke entsprechend massiv ist, so daß keine Festigkeitsbeeinflussungen vorliegen.

Claims (6)

1. Schloß, das rechts und links verwendbar ist, mit einem in einem Gehäuse gelagerten Riegel, der mittels eines, auf einem Dorn aufgesteckten Schlüssels zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung hin und her bewegbar ist, und mit einem den Dorn tragenden Dornträger, der zwischen zwei der Rechts- und Linksverwendungsart entsprechenden Stellpositionen verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der Dornträger (20) in der Offenstellung des Riegels (30) aus seiner Ruheposition bewegbar und in die zweite Steilposition verschwenkbar ist,
daß der Dornträger (20) Führungen (23) aufweist, die in Verschiebe­ richtung des Riegels (30) ausgerichtet sind,
daß die Führungen (23) mit Blockiermitteln (34) des Riegels (30) zusammenarbeiten, und
daß die Blockiermittel (34) die Verdrehung des Dornträgers (20) während der Verschiebung des Riegels verhindern.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Dornträger (20) eine Werkzeugaufnahme (22) aufweist, die durch ein Schlüsselloch (41) des Gehäuses (10) hindurch für ein Umstell­ werkzeug zugänglich gemacht ist.

3. Schloß nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (23) von zwei ebenen, gegenüberliegenden Seiten­ flächen des Dornträgers (20) gebildet sind, an denen die Blockiermittel (34) vorbeigeführt sind.

4. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Blockiermittel (34) in der Offenstellung des Schloßes außer Eingriff mit den Führungen (23) gehalten sind, und
daß die Blockiermittel (34) infolge der Verschiebung des Riegels (30) in Eingriff mit den Führungen (23) gelangen.

5. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Dornträger zwei Rastelemente (24) aufweist, die um 180° zu­ einander versetzt in Rastaufnahmen (17) des Gehäuses (10) einrasten.

6. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß der Dornträger (20) aus einem Kunststoffmaterial besteht, und
daß die Rastelemente (24) einstückig an den Dornträger (20) angeformt sind.