DE10115699B4

DE10115699B4 - Motorisch bewegbares Kraftfahrzeug-Schließteil, insbesondere Kfz-Seitenfenster und/oder Kfz-Schiebedach

Info

Publication number: DE10115699B4
Application number: DE10115699A
Authority: DE
Inventors: Roland Keller; Ulrich KRÜGER
Original assignee: Siemens Corp
Current assignee: Continental Automotive GmbH
Priority date: 2001-03-29
Filing date: 2001-03-29
Publication date: 2006-12-21
Anticipated expiration: 2021-03-30
Also published as: DE10115699A1

Abstract

Motorisch bewegbares Kraftfahrzeug-Schließteil, insbesondere Kfz-Seitenfenster und/oder Kfz-Schiebedach,
– mit einem die motorische Bewegung ein- bzw. ausschaltenden, Bedienelement (B),
– mit einem kurz vor Erreichen einer Schließposition (H3) des Schließteils (F) dessen Schließkantenbereich (K) verdeckenden Rahmenteil (R), insbesondere Dichtungsteil (D),
– mit einer von dem Bedienelement (B) unabhängigen motorischen Weiter-Bewegung des Schließteils (F) sowohl bei einer von dem Bedienelement (B) ausgelösten Automatikbewegung als auch einer manuellen Dauertippbetätigung, sowohl bei Annäherung des Schließkantenbereichs (K) an den Rahmenteil (R), insbesondere den Dichtungsteil (D), im Fall einer Schließbewegung des Schließteils (F) in seine Schließposition (H3) als auch bis zum Verlassen des Schließkantenbereichs (K) aus dem Rahmenteil (R), insbesondere dem Dichtungsteil (D), im Fall einer Öffnungsbewegung des Schließteils (F) aus seiner Schließposition (H3) und
– mit einem Beginn der von dem Bedienelement (B) unabhängigen motorischen Weiter-Bewegung in Abhängigkeit von einem in einer digitalen Steuervorrichtung (MC) abgespeicherten und durch einen inkrementalen Positionsgeber...

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein motorisch bewegbares Kraftfahrzeug-Schließteil, insbesondere Kfz-Seitenfenster und/oder Kfz-Schiebedach, gemäß Patentanspruch 1.
Bei Schließteilen in Kraftfahrzeugen, z.B. fremdkraftbetätigte Fenstern und Schiebedächern, gibt es Positionen, in denen das Schließteil scheinbar vollständig geschlossen ist, sich jedoch nicht in der optimal geschlossenen Position befindet. Typisch hierfür ist ein Bereich des Dichtungseinlaufs, in dem nicht sichtbar ist, ob das Schließteil die Dichtung gerade erst berührt oder ob die Zielposition bereits erreicht wurde. Ebenso wenig ist beim Öffnen sichtbar, ob die Schließposition bereits verlassen wurde, das Schließteil sich aber noch im Bereich der Dichtung befindet. Dieser Fall kann z.B. auftreten, wenn der Bediener beim Schließen das Bedienelement kurz vor Erreichen der Endposition loslässt. Andererseits kann es vorkommen, dass das Schließteil bei nur kurzer Betätigung des „Öffnen-Tasters" aus geschlossener Stellung in scheinbar noch geschlossener Stellung stehen bleibt. Entsprechendes gilt beim sogenannten „Gegentasten" während eines Automatiklaufs in Richtung „Öffnen" oder „Schließen". Eine nicht optimale Schließposition führt z.B. bei Fensterhebern zu unangenehmen Windgeräuschen, speziell bei höherer Geschwindigkeit und gegebenenfalls Eindringen von Feuchtigkeit.

Durch die DE 41 07 272 C2 ist ein motorisch betätigtes Ausstellfenster an einem Fahrzeug bekannt, dass bei einer kontinuierlichen Betätigung eines Bedienelementes durch eine Bedienperson von einem Stellmotor in eine gewünschte Position derart verstellbar ist, dass beim Schließen des ausgestellten Ausstellfensters dieses selbst oder ein Betätigungselement nahe der Schließposition ein Schaltelement, insbesondere ei nen mit einer Schaltnocke versehenen Mikroschalter, betätigt, das anschließend bei nicht mehr betätigtem Bedienelement den Stellmotor noch so lange in Gang hält, bis das Ausstellfenster und ein Ausstellhebel des Ausstellfensters ihre Schließposition eingenommen haben.

Durch die DE 295 10 688 U1 ist ein Fensterheber- bzw. Schiebedachantrieb bekannt, dessen Antriebsmotor zum stoßbelastungsfreien Endpositionsanlauf des Schließteils kurz vor Erreichen von dessen Endposition in Abhängigkeit von einem entsprechenden, von einem Drehzahlgeber erfassten und mit einem abgespeicherten Normwert abgeglichenen Positionswert abgeschaltet wird.

Aus der DE 694 01 249 T2 ist ein automatisches Fensterhebersystem bekannt, bei dem die Fenstersteuerdrucktaste zum vollständigen Schließen des Fensters und zum Zusammendrücken der Dichtung nicht ständig gedrückt zu werden braucht, während das Fenster automatisch in seiner Bewegungsrichtung umgesteuert wird, wenn ein Hindernis angetroffen wird. Dabei wird vorzugsweise die der unteren Grenze der Dichtung zugeordnete Fensterstellungszählung benutzt, um zu bestimmen, ob eine Fensterumsteuerung stattfinden oder das Fenster normal schließen soll. Durch Ausschaltern der Quetschdetektion wird dabei verhindert, dass das Einlaufen der Fensterscheibe in die Dichtung als Einquetschfall erkannt und die Bewegung der Fensterscheibe umgesteuert wird.

Keines der vorgenannten Schließteil-Betätigungs-Systeme bietet jedoch eine Lösung für die einleitend genannte Problematik einer nicht erkennbaren Öffnungsstellung, aus einem Schließ- oder Öffnungsvorgang heraus, im Bereich eines Dichtungseinlaufes in welchem nicht sichtbar ist, ob das Schließteil sich in der Endposition befindet.

Gemäß Aufgabe der Erfindung sollen der Bedienkomfort und die Bediensicherheit bei einem Kraftfahrzeug-Schließteil der ein gangs genannten Art bei gleichzeitiger Minderung des technischen Aufwandes erhöht werden.

Die Lösung dieser Aufgabe gelingt durch die Lehre des Anspruchs 1; vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind jeweils Gegenstand der Unteransprüche.

Der erfindungsgemäße Schließteilantrieb erlaubt mit einfachen Mitteln eine Adaptierung an unterschiedliche Konstruktions- und Sicherheitsdesigns bei gleichzeitiger eindeutiger Erkennbarkeit der Schließteilstellung relativ zum abdeckenden Rahmen- bzw. Dichtungsteil für den zu erwartenden bzw. den abgeschlossenen Beginn des von dem Bedienelement unabhängigen rein motorischen Antriebs des Schließteils bei einer Schließbewegung in die Schließstellung bzw. bei einer Öffnungsbewegung aus dieser Schließstellung.

In vorteilhafter Weise werden bereits für eine Steuerung des Schließteils und/oder einen Einklemmschutz installierte Bauteile, insbesondere ein inkrementaler Positionsgeber bzw. eine elektronische Steuervorrichtung für den erfindungsgemäßen Schließteil-Antrieb zur Gewährleistung einer dichten Schließung bzw. hinreichenden Öffnung des Schließteils aus seiner Schließstellung mitbenutzt.

Die Erfindung sowie vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gemäß Merkmalen der Unteransprüche werden im folgenden anhand schematisch dargestellter Ausführungsbeispiele in der Zeichnung näher erläutert; darin zeigen:
1 den motorischen Antrieb eines Kfz-Seitenfensters,
2 in einem Ausschnitt aus 1 das Einfahren des Seitenfensters in ein rahmenseitiges Dichtungsteil.
Ein beispielhaft als Schließteil F angenommenes Kfz-Seitenfenster ist in einem Rahmenteil R von einer unteren Öffnungsstellung in eine obere Schließstellung von einem Motor M, z.B. einem Kommutatormotor, über einen Hubweg H bewegbar. Der Motor M wird über ein Schaltelement V, z.B. einen Leistungstreiber bzw. einen Verstärker von einer über ein Bedienelement B ansteuerbaren, elektronischen Steuervorrichtung MC, insbesondere einem Mikrocontroller, betrieben. Eine solche elektronische Steuervorrichtung MC kann bereits zur Gewährleistung einer Schließteil-Positionssteuerung und/oder eines Einklemmschutzes installiert sein. Für eine solche Steuerung ist die Erfassung bestimmter Öffnungs- bzw. Schließstellungen, d.h. bestimmter Werte des Hubweges H, notwendig, was üblicherweise über einen inkrementalen Positionsgeber P, z.B. einen im Motor rotorseitigen Hallgeber und über einen statorseitigen Hallsensor mit Zählung der Drehpulse in der elektronischen Steuervorrichtung MC erfolgt. Inkrementale Positionsgeber P und elektronische Steuervorrichtung MC werden in einem solchen Fall zweckmäßigerweise für den erfindungsgemäßen motorischen Schließteil-Antrieb mitbenutzt.
Kurz vor Erreichen einer endgültigen Schließposition H3 des Hubweges H läuft das Schließteil F mit seinem vorderen Schließkantenbereich K bei einer Position H2 in einen Rahmenteil R, insbesondere einen von diesem aufgenommenen Dichtungsteil D, ein.
Die Einlauf tiefe H3-H2 definiert einen kritischen Abdeckbereich, in dem bei einer Schließbewegung vor Erreichen der endgültigen Schließstellung mit der Schließposition H3 bzw. bei einer Öffnungsbewegung aus der Schließstellung vor Verlassen des Schließkantenbereichs K aus dem Rahmenteil R, insbesondere dem Dichtungsteil D, die tatsächliche Stellung des Schließkantenbereichs K von der Bedienperson nicht beobachtet und eine geräuschfreie bzw. volldichtende End-Schließstellung allein durch Betätigung des Bedienelementes B durch die Bedienperson nicht gewährleistet werden kann.
Durch den bei Position H1<H2 des Hubweges H erfindungsgemäßen Einsatz einer von dem Bedienelement B unabhängigen motorischen Weiterbewegung des Schließteils F bei Annäherung, d.h. kurz vor Erreichen, des Schließkantenbereichs K an den Rahmenteil R, insbesondere den Dichtungsteil D, im Fall einer Schließbewegung bzw. bis zum Verlassen des Schließkantenbereichs K aus dem Rahmenteil R, insbesondere dem Dichtungsteil D, im Fall einer Öffnungsbewegung des Schließteils F aus seiner Schließstellung sind die vorgenannten Mängel behebbar und kann eine vollständige Dichtstellung bzw. eine hinreichende, erkennbare Öffnungsstellung sowohl bei einer von dem Bedienelement B ausgelösten Automatikbewegung als auch einer manuellen Dauertippbetätigung gewährleistet werden.
In vorteilhafter Weise können nach einer Ausgestaltung der Erfindung unterschiedliche Positionen H1 des Hubweges H, z.B. für eine Schließbewegung „Auto close" bzw. eine Öffnungsbewegung „Auto open" definiert und in der elektronischen Steuervorrichtung MC abgespeichert werden. Bei mit einem Einklemmschutz versehener Ansteuerung von Schließteilen kann einerseits entsprechend den Sicherheitsvorschriften die Position H1, bei dem der Übergang in die von dem Bedienelement B unabhängige Schließbewegung entsprechend den Sicherheitsvorschriften erfolgt, mit einem Mindest-Öffnungsspaltabstand von 4 mm und andererseits der Übergang bei der Öffnungsbewegung bei einem zum sicheren Erkennen durch die Bedienpersonen vorteilhaft größeren Abstand als 4 mm definiert werden.
Bei Anwendung des erfindungsgemäßen Antriebs für ein Kraftfahrzeug-Schiebedach, insbesondere beim Anfahren einer Position „Geschlossen" von einem Bereich „Schieben" als auch von einem Bereich „Heben" können bei Installation eines Einklemm schutzes vorteilhaft bis zu vier unterschiedliche Positions-Einsatzpunkte, des Hubweges, für den Übergang von „Auto close" bzw. in „Auto open" für eine von dem Bedienelement unabhängige motorische Bewegung des Schließteils vorteilhaft definiert und abgespeichert werden.
Bei einer Blockiererkennung während einer von dem Bedienelement B unabhängigen motorischen Bewegung des Schließteils F ist nach einer Ausgestaltung der Erfindung eine Antriebsunterbrechung und anschließend ein Wiedereinschalten durch das Bedienelement B vorgesehen.
Das Bedienelement B kann händisch von einer Bedienperson bedient, jedoch auch von einer technischen Vorrichtung, z.B. einem Regensensor, betätigt werden.

Claims

Motorisch bewegbares Kraftfahrzeug-Schließteil, insbesondere Kfz-Seitenfenster und/oder Kfz-Schiebedach, – mit einem die motorische Bewegung ein- bzw. ausschaltenden, Bedienelement (B), – mit einem kurz vor Erreichen einer Schließposition (H3) des Schließteils (F) dessen Schließkantenbereich (K) verdeckenden Rahmenteil (R), insbesondere Dichtungsteil (D), – mit einer von dem Bedienelement (B) unabhängigen motorischen Weiter-Bewegung des Schließteils (F) sowohl bei einer von dem Bedienelement (B) ausgelösten Automatikbewegung als auch einer manuellen Dauertippbetätigung, sowohl bei Annäherung des Schließkantenbereichs (K) an den Rahmenteil (R), insbesondere den Dichtungsteil (D), im Fall einer Schließbewegung des Schließteils (F) in seine Schließposition (H3) als auch bis zum Verlassen des Schließkantenbereichs (K) aus dem Rahmenteil (R), insbesondere dem Dichtungsteil (D), im Fall einer Öffnungsbewegung des Schließteils (F) aus seiner Schließposition (H3) und – mit einem Beginn der von dem Bedienelement (B) unabhängigen motorischen Weiter-Bewegung in Abhängigkeit von einem in einer digitalen Steuervorrichtung (MC) abgespeicherten und durch einen inkrementalen Positionsgeber (P) erfassten bzw. überwachten Hubweg (H) des Schließteils (F).
Motorisch bewegbares Kraftfahrzeug-Schließteil nach Anspruch 1, – mit Verwendung eines an sich für eine Hubweg-Steuerung und/oder einen Einklemmschutz vorhandenen inkrementalen Positionsgebers (P) zur Erfassung des den Einsatz bestimmenten Hubweges (H).
Motorisch bewegbares Kraftfahrzeug-Schließteil nach Anspruch 1 und/oder 2, – mit Verwendung einer an sich für eine Hubweg-Steuerung und/oder einen Einklemmschutz vorhandenen digitalen Steuervorrichtung (MC) zur Abspeicherung des jeweiligen Hubweges (H) für den Einsatz der von dem Bedienelement (B) unabhängigen motorischen Weiter-Bewegung des Schließteils (F).
Motorisch bewegbares Kraftfahrzeug-Schließteil nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3, – mit einem Beginn der von dem Bedienelement (B) unabhängigen motorischen Weiter-Bewegung des Schließteils (F) in Schließrichtung außerhalb eines durch einen Einklemmschutz überwachten Hubweg-Bereichs des Schließteils (F).
Motorisch bewegbares Kraftfahrzeug-Schließteil nach zumindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, – mit je Schließteil (F) unterschiedlichem hubweg- bzw. betriebsartabhängigen Beginn der von dem Bedienelement (B) unabhängigen motorischen Weiter-Bewegung des Schließteils (F).
Motorisch bewegbares Kraftfahrzeug-Schließteil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, – mit einer Abschaltung bzw. Unterbrechung der von dem Bedienelement (B) unabhängigen motorischen Weiter-Bewegung im Fall einer Bewegungsblockierung des Schließteils (F).
Motorisch bewegbares Kraftfahrzeug-Schließteil nach Anspruch 6, – mit einer Wiederzuschaltung des Bedienorgans (B) nach einer Abschaltung bzw. Unterbrechung der von dem Bedienorgan (B) unabhängigen motorischen Weiter-Bewegung im Fall einer Bewegungsblockierung des Schließteils (F).