DE10114786C2

DE10114786C2 - Tampon für die Frauenhygiene sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung desselben

Info

Publication number: DE10114786C2
Application number: DE10114786A
Authority: DE
Inventors: Hans-Werner Schoelling
Original assignee: Johnson and Johnson GmbH
Current assignee: Johnson and Johnson GmbH
Priority date: 2001-03-26
Filing date: 2001-03-26
Publication date: 2003-07-17
Anticipated expiration: 2021-03-27
Also published as: AU2002257702B2; RU2003131349A; BR0208461B1; WO2002076357A9; ZA200308275B; ZA200308273B; NO20034292L; EP1381339A2; DE60213961T2; US9173778B2; AU2002315264B2; EP1383453A2; AR033447A1; EP1383453B2; US20140265026A1; AR033446A1; DE60232142D1; ES2269719T3; CA2442271C; CA2442041C

Description

Die Erfindung betrifft einen Tampon für die Frau enhygiene sowie ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung desselben, wie sie in den U.S. Patenten No. 5,911,712; 5,813,102 und 5,832,576 beschrieben sind.

Der Tampon gemäß U.S. Patent 5,911,712 hat ein Einsetzende, ein Rückholende mit einem Rückholband, ei nen mittleren, sich dazwischen erstreckenden Abschnitt und umfaßt einen komprimierten, im allgemeinen zylindrischen, festen Faserkern, von dem sich relativ unkomprimierte Längsrippen radial nach außen erstrecken. Jede Rippe ist von benachbarten Rippen in der Nähe des komprimierten Faserkerns in einem Ausmaß getrennt, das größer ist als das jenige Ausmaß, in dem solche Rippe von einer benachbarten Rippe distal zum komprimierten Faserkern getrennt ist. Da bei ist der Faserkern im mittleren Bereich stärker gepreßt als im Bereich des Rückholendes des Tampons. Ferner ist das Rückholende des Tampons mit einer Fingerdelle und an sei nem Einsetzende mit einer Rundkuppe versehen. Der etwa kreisförmige Durchmesser des Faserkerns beträgt bis zu 5 mm. Schließlich ist der Tampon mindestens teilweise von einer flüssigkeitsdurchlässigen Hülle umgeben.

Das im U.S. Patent 5,813,102 beschriebene Ver fahren zur Herstellung eines Tampons sieht folgende Schritte vor: Aufwickeln einer Länge einer kontinuierlichen Faserbahn zum Formen eines im allgemeinen zylindrischen Tamponrohlings mit einer Umfangsfläche; gleichzeitiges ra diales Pressen im Abstand angeordneter, schmaler, streifen förmiger Abschnitte der Umfangsfläche des Tamponroh lings zum Formen mehrerer Längsnuten, die durch relativ unkomprimierte Längsrippen voneinander getrennt sind, die sich von einem relativ komprimierten Kern radial nach au ßen erstrecken, wobei der Kern im Bereich des Rückholen des des Tampons in geringerem Ausmaß als auf seinem üb rigen Bereich komprimiert wird; und Pressen äußerer Enden der Längsrippen radial nach innen zum Formen einer wei chen, glatten Umfangsfläche, während die relativ unkompri mierte Faserstruktur der Rippen erhalten bleibt. Das Pressen der schmalen Umfangsabschnitte des Tamponrohlings kann bei Raumtemperatur stattfinden, während das Pressen der äußeren Enden der Längsrippen bei einer erhöhten Tempe ratur erfolgen kann. Ferner können eine Fingerdelle am Rückholende und eine Rundkuppe am Einsetzende des Tampons angebracht werden. Schließlich kann eine flüssig keitsdurchlässige Hülle mindestens teilweise auf der Faser bahn befestigt werden, um eine flüssigkeitsdurchlässige Schicht zumindest auf einem Teil der äußeren Oberfläche des Tamponsrohlings vorzusehen.

Die im U.S. Patent 5,832,576 beschriebene Vor richtung zur Herstellung eines Tampons mit einem Einset zende, einem Rückholende und einem Rückholband umfaßt: eine Presse zum Vorformen eines Vorformlings mit einer Pressenachse, einer Eintrittsöffnung, einer Austrittsöffnung und einer Mehrzahl ähnlich konfigurierter Preßbacken, die in einer zur Pressenachse senkrecht verlaufenden Ebene an geordnet sind, wobei jede Preßbacke einen Preßkopf hat, der radial zur Pressenachse gerichtet ist, eine Preßschulter, die dem Preßkopf seitlich benachbart ist, ist gegenüber dem Preßkopf radial nach außen versetzt und hat eine größere Preßfläche als der Preßkopf, wobei die Preßbacken in bezug auf die Pressenachse gleichzeitig konzentrisch zwischen ei ner geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung bewegbar sind, und, in der geschlossenen Stellung, die Preß backen an sich gegenüberliegenden Längsseiten gegenein ander abgestützt sind und der radiale Abstand zwischen der Pressenachse und einem Preßkopf an einer der Eintritts- oder Austrittsöffnungen größer als der Abstand zwischen der Pressenachse und dem Preßkopf an der anderen der bei den Öffnungen ist, und ein stationäres Formwerkzeug, das koaxial zur Pressenachse der Presse angeordnet ist, hat eine Eintrittsöffnung, die einem Außendurchmesser des Vor formlings entspricht, und eine Austrittsöffnung hat, die ei nem Außendurchmesser des Tampons entspricht. Der ra diale Abstand zwischen den Preßköpfen und der Pressen achse kann in Richtung der Austrittsöffnung der Presse, ge gebenenfalls stufenartig, größer sein. Die die Preßschulter jeweils begrenzende Längsseite jeder Preßbacke bildet eine Stützfläche, die jeweils auf einer Gleitfläche abgestützt ist, welche von der den Preßkopf der benachbarten Preßbacke begrenzenden Längsseite gebildet ist, wobei Teile der Stütz fläche und Gleitfläche einen Spalt begrenzen, der sich radial zur Pressenachse erstreckt und in Richtung der Pressenachse offen ist sowie im Schließzustand der Presse geschlossen ist. Darüber hinaus sind die Stützflächen an der in Umfangsrich tung der Pressenachse angeordneten Seite der Preßbacken mit zur Pressenachse parallelen Stützrippen versehen, die, in Schließstellung der Presse, an einer gegenüberliegenden Gleitfläche der benachbarten Preßbacke anliegen und die ein geschlossenes Ende des genannten, zur Pressenachse radia len Spaltes zwischen benachbarten Preßbacken bilden. Sei tenflanken des Preßkopfes jeder Preßbacke konvergieren ge ringfügig in Richtung einer schmalen Preßfläche am radial inneren Ende jedes Preßkopfes. Die Presse besteht aus acht oder mehr Preßbacken. Das ortsfeste Formwerkzeug ist eine Bügelbuchse mit einem teilweise konischen, kontinuierlich die Endform des Tampons herstellenden Kanal und einem lichten Endabschnitt mit einem Querschnitt, der annähernd dem Endquerschnitt des Tampons entspricht. Dabei ist der lichte Querschnitt der Eintrittsöffnung der Bügelbuchse, die der Austrittsöffnung der Presse koaxial gegenüberliegt, durch den Querschnitt der Austrittsöffnung der Presse be stimmt, wenn die Preßbacken geschlossen sind. Führungs rippen innerhalb der Bügelbuchse entsprechen in ihrer An zahl derjenigen der Preßbacken der Presse und nehmen die gleiche Winkelposition in bezug auf die Pressenachse wie die Pressköpfe ein. Die Preßköpfe jeder Preßbacke stehen über ein entsprechendes Ende einer zugeordneten Preß schulter hinaus vor, und eine runde, die Eintrittsöffnung der Bügelbuchse umgebende Befestigungsscheibe ist gegenüber der Austrittsöffnung der Presse angeordnet, wobei eine zur Pressenachse senkrechte Vorderseite der Befestigungs scheibe mit Nuten versehen ist, die radial zur Pressenachse gerichtet sind und in welche die Preßköpfe eingreifen. Eine Revolverscheibe ist hinter der Austrittsöffnung der Bügel buchse angeordnet, an der ein zylindrischer Hohldorn zum Überführen des Tampons zu einer Verpackungsstation ko axial befestigt ist. Der lichte Querschnitt des Hohldorns ent spricht dem kleinsten lichten Querschnitt der Bügelbuchse. Schließlich ist ein hülsenförmiger Stößel mit einem Durch messer vorgesehen, der kleiner als derjenige der Eintrittsöff nung der Presse in der Offenstellung der Preßbacken ist und zum Zuführen eines Tamponrohlings in die Presse dient, wobei ein koaxialer Ausstoßer, der einen Durchmesser hat, der kleiner als die Austrittsöffnung der Presse im Schließzu stand der Preßbacken ist, in dem Stößel koaxial hin und her bewegbar angeordnet ist und zum Ausstoßen des Vorform lings aus der Presse durch die Bügelbuchse in den Hohldorn dient.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Tampon, das Verfahren sowie die Vorrichtung, wie sie vor stehend beschrieben sind, derart zu verbessern, daß die Ge fahr einer Leckage nach Inbenutzungnahme des Tampons durch eine Verlängerung der Zeit, in der der Tampon Kör perflüssigkeit aufsaugt, sowie durch eine Vergrößerung der Oberfläche des Tampons und der zum sofortigen Absorbieren von Körperflüssigkeit nach dem Einführen des Tampons zur Verfügung stehenden Fasermenge, insbesondere im Be reich des Faserkerns, merklich verringert wird.

Die Erfindung löst diese Aufgabe durch die in An spruch 1 enthaltenen Merkmale. Durch die längeren Wege, welche die Körperflüssigkeit infolge der spiraligen Gestal tung der Längsrippen und der dazwischen sich erstrecken den, spiraligen Längsrillen entlang der Oberfläche des Tam pons zurückzulegen hat, und durch die damit einhergehende Längere Verweildauer der Flüssigkeit in den spiraligen Längsrillen wird die Saug- und Expansionsleistung des fe sten Faserkerns um ein Vielfaches besser ausgenutzt, der die Stand- oder Knickfestigkeit des Tampons beim Einführen desselben in die Körperhöhle sicherstellt.

Die Erfindung betrifft demnach einen Tampon für die Frauenhygiene, mit einem Einsetzende, einem Rückho lende, einem Rückholband, einem zur Tamponachse radial komprimierten, im allgemeinen festen Kern aus hoch ver dichtetem Fasermaterial, von dem sich mindestens teilweise relativ unkomprimierte Längsrippen in gleichen Umfangs winkelabständen radial nach außen sowie zwischen dem Einsetzende und dem Rückholende erstrecken sowie durch Längsrillen voneinander getrennt sind, wobei die Längsrip pen und die Längsrillen spiralig geformt sind.

Die spiraligen Längsrippen können sich jeweils über einen Umfangswinkel α von bis zu mindestens 150° des Tampons erstrecken.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung können die Umfangsfläche des Tampons und des sen Faserkern faßförmig gewölbt sein. Infolge der damit einhergehenden geringeren Verdichtung des Fasermaterials über den gesamten Querschnitt des Tampons im Bereich sei ner faßförmigen Auswölbung kann nicht nur das den festen Faserkern umgebende Fasermaterial in Form der spiraligen Längsrippen, sondern auch das demgegenüber relativ stark verdichtete Fasermaterial des Faserkerns bei Beaufschla gung mit Körperflüssigkeit schneller expandieren und dar über hinaus eine größere Menge an Flüssigkeit absorbieren.

Die Umfangsfläche des Tampons und dessen Fa serkern können gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung aber auch im wesentlichen zylindrisch sein.

Die spiraligen Längsrillen können zumindest im Bereich des komprimierten zylindrischen Faserkerns radial nach außen offen sein. Dadurch stehen eine besonders große Oberfläche und Fasermenge bis in den Bereich des leicht faßförmig erweiterten Faserkerns des Tampons für eine so fortige Flüssigkeitsabsorption zur Verfügung.

Dabei besteht vorzugsweise die Möglichkeit, daß jede spiralige Längsrippe des Tampons von benachbarten spiraligen Längsrippen in der Nähe des komprimierten Fa serkerns in einem Ausmaß getrennt ist, das größer ist als dasjenige Ausmaß, in dem solche spiralige Längsrippe von einer benachbarten spiraligen Längsrippe distal von dem komprimierten Faserkern getrennt ist.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungs form der Erfindung können die spiraligen Längsrillen je doch auch zumindest an der Umfangsfläche des Tampons geschlossen sein. In diesem Fall ist von Vorteil, wenn ge genüberliegende Seitenflanken benachbarter spiraliger Längsrippen sich nur im Bereich ihrer radial äußeren Enden gegenseitig berühren und die spiraligen Längsrillen radial nach außen verschließen, um spiralige Flüssigkeits-Leitka näle zwischen dem Faserkern und der geschlossenen Um fangsfläche des Tampons zu bilden. Die spiraligen Flüssig keits-Leitkanäle sind hierbei am Einsetzende und am Rück holende des Tampons vorzugsweise offen.

Das Verfahren zum Herstellen des Tampons gemäß der Erfindung umfasst die Schritte:

- Bereitstellen eines Tamponrohlings aus wirr liegen dem Fasermaterial;
- Komprimieren des Tamponrohlings auf schmalen Mantellinien seiner Umfangsfläche, die durch gleiche Umfangswinkel voneinander getrennt sind, unter Bil dung von Längsrillen und eines im wesentlichen zylin drischen Faserkerns hoher Verdichtung, von dem sich relativ unkomprimierte Längsrippen radial nach außen erstrecken, wobei der Tamponrohling auf spiraligen Mantellinien gepreßt wird, um zur Vergrößerung der saugfähigen Oberfläche des Tampons spiralige Längs rillen und hierzu parallele, spiralige Längsrippen zu formen.

Die spirallinienförmigen Mantellinien der Um fangsfläche des Tamponrohlings können jeweils auf einem Umfangswinkel α von bis zu mindestens 150° des Tampon rohlings gepreßt werden. Es kann jedoch ein Verfahrens schritt bevorzugt sein, bei dem die spirallinienförmigen Mantellinien der Umfangsfläche des Tamponrohlings je weils auf einem Umfangswinkel α von 80° bis 120° gepresst werden. Ferner ist es von Vorteil, das Fasermaterial des Tamponrohlings unter Wärmeeinwirkung, z. B. bei 80° bis 120°C, zu pressen. Ferner sollten die spiraligen Längsrippen und Längsrillen nach dem Pressen gebügelt werden. Das Bügeln der spiraligen Längsrillen und Längsrippen bei Raumtemperatur wird zwar bevorzugt, kann aber auch bei einer Temperatur von 80°C bis 120°C erfolgen, wenn dies z. B. unter Berücksichtigung der Faserzusammensetzung, der Größe des Tampons und der Preßbedingungen er wünscht ist.

Nach dem Pressen der spiraligen Längsrippen und spiraligen Längsrillen empfiehlt es sich, die radial äußeren Enden der Längsrippen einem leichten, konzentrischen Druck zu unterwerfen, so daß sich die Enden benachbarter Längsrippen gegeneinanderlegen und eine weiche, ge schlossene Umfangsfläche des Tampons bilden, wobei die radial nach außen offenen Längsrillen an der Umfangsfläche des Tampons geschlossen werden, so daß aus den Längsril len Flüssigkeits-Leitkanäle innerhalb der geschlossenen Umfangsfläche entstehen, die am Einsetzende und am Rückholende des Tampons vorzugsweise offen sind. Hier durch wird eine erhebliche Steigerung der Saugkapazität des Tampons bei hohem Einführkomfort für die Benutzerin er zielt.

Vorteilhaft wird der Vorformling in einem einzigen Preßvorgang, vorzugsweise unter Anwendung von Wärme, geformt. Dies empfiehlt sich besonders bei Verwendung zu mindest eines Anteils von Fasern, die zur Saugleistungsver besserung einen unregelmäßigen Querschnitt und infolge dessen ein hohes Rückstellvermögen aufweisen.

Eine Vorrichtung gemäß der Erfindung zum Her stellen des Tampons umfasst:

- eine Presse mit zur Pressenachse x sternförmig ange ordneten Preßbacken gleicher Abmessungen, die zwi schen ihrer Offenstellung und Schließ-Stellung radial zur Pressenachse x in einer gemeinsamen Ebene syn chron bewegbar sowie in ihrer Schließstellung an ihren sich gegenüberliegenden Längsseiten gegeneinander abgestützt sind;
- eine abgestufte Preßfläche jeder Preßbacke, wobei
- die Preßflächen der Preßbacken eine im Querschnitt runde Pressenöffnung mit einer Länge im Bereich von 40 bis 70 mm bilden;
- jede Preßfläche ein Preßschwert, das zur Pressenöff nung hin gerichtet ist, und eine Preßschulter aufweist, die nur an einer bestimmten Seitenflanke des Preßschwertes angeordnet ist, die jeweils in dieselbe Um fangsrichtung um die Pressenachse x gerichtet ist, wo bei die Preßschulter gegenüber einer Preßkante am freien, inneren Ende des Preßschwertes in bezug auf die Pressenachse x nach außen versetzt ist, und die Flä che der Preßschulter größer als die Preßkante des Preß schwertes jeder Preßbacke bemessen ist, wobei die je weils aus dem Preßschwert und der Preßschulter beste hende Preßfläche jeder Preßbacke spiralig geformt ist.

Das Preßschwert und die zugehörige Preßschulter jeder Preßbacke erstrecken sich in der Preßstellung der Presse bei einem Durchmesser im Bereich von 8 bis 17 mm der Pressenöffnung über einen Umfangswinkel α von bis zu mindestens 150°. Der Umfangswinkel α des Preßschwertes und der Preßschulter einer einteiligen Preßbacke beträgt be vorzugt 80° bis 120°.

Die spiraligen Preßschwerter und spiraligen Preß schultern sämtlicher Preßbacken tangieren jeweils eine ima ginäre Hüllfläche. In der Preßstellung der Preßbacken ist diese Hüllfläche vorteilhaft faßförmig. Ausschließlich in der Lüftstellung, in welcher die Pressenöffnung durch Zurück bewegen der Preßbacken in Richtung ihrer Offenstellung für das Ausstoßen des gepreßten Faserkörpers geringfügig er weitert ist, erstreckt sich die Mittellängsachse der Preß schwerter radial zur Pressenachse, wobei der Krümmungs mittelpunkt der Preßschultern auf der Pressenachse liegt und die Preßbacken mit ihren Preßflächen jeweils eine kreiszy lindrische Hüllfläche tangieren. Dabei entspricht der Durch messer der zylindrischen Hüllfläche mindestens dem größ ten Durchmesser der faßförmigen Hüllfläche des Preßmaßes der Preßbacken. Hierdurch ist ein einwandfreies Ausstoßen des Vorformlings aus der Presse sichergestellt, durch den die hohe Oberflächenqualität des gepreßten Faserkörpers erhal ten bleibt.

Der 0°-Scheitelpunkt der bogenförmigen Krüm mung der spiraligen Preßfläche liegt auf der Mittellängs achse jeder Preßbacke, wobei sich die Preßfläche vom 0°- Scheitelpunkt nach ihren beiden Enden hin jeweils über ei nen halben Umfangswinkel von bis zu mindestens 75° der spiraligen Preßfläche der Preßbacke komplementär er streckt. Bevorzugt beträgt die Hälfte des gewählten Um fangswinkels α der Preßfläche einer einteiligen Preßbacke 60°.

Darüber hinaus bildet eine die Preßschulter jeweils begrenzende Längsseite jeder Preßbacke eine Stützfläche, die jeweils auf einer Gleitfläche abgestützt ist, welche von einer gegenüberliegenden Längsseite der benachbarten Preßbacke gebildet ist, wobei von Teilen der Stützfläche und der Gleitfläche ein Spalt begrenzt ist, der sich radial zur Pressenachse erstreckt und, im Schließzustand der Presse, an seinem der Pressenachse zugekehrten Ende geschlossen ist. Hierbei ist mit Vorteil mindestens eine Abpreßrippe, die zur spiraligen Preßfläche jeder Preßbacke parallel verläuft, an der Stützfläche nahe der Preßschulter angeordnet, die im Schließzustand der Presse an der gegenüberliegenden Gleit fläche der benachbarten Preßbacke anliegt. Die Abpreßrippe verläuft etwa parallel zur spiraligen Preßfläche jeder Preß backe.

Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, die Presse mit einer geraden Anzahl Preßbacken zu bestücken, die aus mindestens vier Preßbacken bestehen sollte.

Gemäß einer abgeänderten Ausführungsform einer Presse können die Preßbacken einschließlich ihrer aus Preß schwert und Preßschulter bestehenden Preßflächen mehrtei lig ausgebildet sein. Vorteilhaft sind dabei die Teile der Preßbacken unabhängig voneinander radial zur Pressen achse hin und her bewegbar. Dabei können die Preßbacken in mindestens einer Ebene geteilt sein, die normal zur Pres senachse gerichtet ist. Eine mehrteilige Ausgestaltung aller Preßbacken zu einzelnen Preßsegmenten, die in axialer Richtung der Pressenöffnung hintereinander angeordnet sind, bietet den Vorteil, daß die spiraligen Preßschwerter und Preßschultern der in axialer Richtung aufeinanderfol genden Preßsegmente sich jeweils zu einer einzigen spirali gen Preßfläche mit einem Umfangswinkel α ergänzen kön nen, der größer als 150° ist. Dadurch läßt sich die freie oder offene Umfangs- oder Absorptionssfläche des Tampons ge genüber der Verwendung einer einstückigen Preßbacke zu sätzlich vergrößern.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kön nen die Preßbacken in axialer Richtung der Presse zweiteilig hergestellt sein. Die Teilungsebene der zweiteiligen Preß backen schneidet dabei mit Vorteil den 0°-Scheitelpunkt ih rer Preßfläche sowie die Achse der Presse etwa in der Längsmitte derselben. Die der Austrittsseite der Presse zu geordneten Preßbackenhälften sind dabei mit Vorteil aus ih rer Preßstellung relativ zur Pressenachse radial nach außen in die Lüftstellung bewegbar.

Ferner ist jede Preßbacke beheizbar, um die Verar beitung moderner Fasern mit hohem Memoryeffekt zu er möglichen.

Ein Positioniersteg für das Rückholband ist an ei nem Stirnende jeder Preßbacke angeordnet, das im Bereich des Austrittsendes der Pressenöffnung liegt, um die Lage des spiralförmig am Rückholende aufgewickelten Rückhol bandes zu sichern. Die Positionierstege greifen in Nuten ei ner Führungsplatte mit einer Bügelbuchse ein, die hinter dem Austrittsende der Presse angeordnet ist.

Ein konischer Endformkanal erstreckt sich durch die einteilig ausgebildete Führungsplatte und Bügelbuchse des Endformformwerkzeugs. Der lichte Querschnitt der er weiterten Eintrittsöffnung des Endformkanals ist vorzugs weise größer als der von den Preßschultern gebildete Quer schnitt der Pressenöffnung in der Lüftstellung der Preßbac ken bemessen, um ein einwandfreies Hindurchbewegen des Vorformlings durch die Bügelbuchse zu gewährleisten.

Es sind spiralige Bügelrippen an der konischen In nenwand der Bügelbuchse angeordnet, deren Anzahl, Quer schnitt, Umfangswinkel α und Steigungswinkel β denjeni gen der Preßschwerter entspricht und die in Verlängerung der spiraligen Preßschwerter in deren Lüftstellung angeord net sind. Die glattwandige, zylindrischer Innenwand am Austrittsende der Bügelbuchse enspricht dem Enddurch messer des fertig gepreßten Tampons.

Eine endlose Transportvorrichtung ist der Bügel buchse nachgeschaltet und mit zylindrischen Transporthül sen versehen, deren Durchmesser größer als der Durchmes ser der Austrittsöffnung der Bügelbuchse bemessen ist und die in gleichen Abständen an der Transportvorrichtung befe stigt sowie schrittweise vor die Austrittsöffnung der Bügel buchse bewegbar sind. Die Eintrittsöffnung jeder Transport hülse ist konisch erweitert, um eine sichere Einführung des Tampons aus der Bügelbuchse zu gewährleisten. Infolge dessen kann der Tampon, der beim Ausstoßen aus der Presse durch die Bügelbuchse in die Führungshülse der Transport vorrichtung durch die spiraligen Preßflächen der Preßbac ken der Presse und durch die spiraligen Bügelrippen der Bü gelbuchse um seine Achse gedreht wird, auf dem Weg in die Führungshülse ohne Stauchung des Fasermaterials expan dieren und somit seine hohe Oberflächenqualität beibehal ten.

Die Erfindung ist nachstehend anhand der schema tischen Zeichnung von Ausführungsbeispielen des Tampons und der Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zu seiner Herstellung näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 einen Tampon mit spiralförmigen Längsrip pen und Längsrillen gemäß der Erfindung in perspektivi scher Darstellung;

Fig. 2 einen Querschnitt des Tampons in Fig. 1 ge mäß Linie II-II;

Fig. 3 eine Einrichtung zur Herstellung von Tam pons gemäß Fig. 1 und 2 in einer teilweise geschnittenen Seitenansicht;

Fig. 4 einen Querschnitt durch einen gepreßten Fa serkörper oder Preßling in einer Presse nach Linie IV-IV in Fig. 3;

Fig. 5 die Vorder- oder Eintrittsseite der Presse, die im geöffneten Zustand mit einem Tamponrohling und im ge schlossenen Zustand der Preßbacken mit einem Preßling ge zeigt ist;

Fig. 6 die Presse gemäß Fig. 5 im geschlossenen Zustand;

Fig. 7 eine Preßbacke in Rückansicht;

Fig. 8 eine perspektivische Rück- und Seitenan sicht der Preßbacke in Fig. 7;

Fig. 9 die Presse im Preßmaß mit einem darin an geordneten Preßling, dessen Umfangsfläche faßförmig ge wölbt ist, in einem Mittellängsschnitt;

Fig. 10 die Presse in einer Darstellung ähnlich Fig. 9, jedoch im Lüftmaß, mit dem darin angeordneten Preßling, dessen Umfangsfläche im wesentlichen zylindrisch ist;

Fig. 11 eine Presse mit geteilten Preßbacken im Preßmaß in einem Mittellängsschnitt;

Fig. 12 die Presse in Fig. 11 in der Lüftstellung der Preßbacken zum Ausstoßen eines Preßlings;

Fig. 13 eine perspektivische Ansicht der Eintritts seite eines Endformwerkzeuges;

Fig. 14 einen Ausschnitt XIII in Fig. 3 in größerem Maßstab mit einer Ansicht eines Tampons; und

Fig. 15 einen Ausschnitt Z in Fig. 14 in stark ver größerter Darstellung.

In Fig. 1 ist ein im wesentlichen zylindrischer Tampon 30 für die Frauenhygiene mit einem Einsetzende 32, einem Rückholende 34, einem dazwischen liegenden Längenabschnitt 36 und einem Rückholband 35 veranschau licht. Der Tampon 30 besteht aus einem komprimierten, Flüssigkeit absorbierenden, wirr liegenden Fasermaterial aus Natur- und/oder Kunstfasern. Das Fasermaterial enthält mindestens einen Anteil von Fasern, z. B. 25%, die einen unregelmäßigen, z. B. unrunden oder sternförmigen Quer schnitt haben und infolgedessen ein erheblich gesteigertes Rückstellvermögen (Memoryeffekt) aufweisen, durch das die Saugleistung des Tampons 30 erhöht wird.

Der Tampon 30 ist mit mehreren, im vorliegenden Fall acht Längsrippen 40 versehen. Die Längsrippen 40 sind zwischen dem Einsetzende 32 und dem Rückholende 34 in axialer Richtung spiralig oder schraubenförmig gekrümmt und erstrecken sich bei einem Durchmesser des Tampons 30 von 13 mm jeweils über 120° des Tamponumfangs. Der Umfangswinkel α kann jedoch, auch in Abhängigkeit von den Abmessungen des Tampons, im Bereich von bis zu min destens 150°, bei Verwendung von einteiligen Preßbacken vorzugsweise im Bereich von 80° bis 120° des Tampons 30 gewählt werden. Die Zahl der Längsrippen 40 kann, z. B. in Abhängigkeit vom Durchmesser des Tampons und/oder der Art des Absorptionsmaterials, variieren, sie sollte jedoch vorzugsweise eine gerade Anzahl von nicht weniger als vier oder sechs sein.

Gemäß Fig. 2 hat der Tampon 30 einen kompri mierten, zentralen, festen, im allgemeinen zylindrischen Fa serkern 38 hoher Verdichtung, durch den die Stand- oder Knickfestigkeit des Tampons 30 beim digitalen Einführen des Tampons 30 in eine Körperhöhle sichergestellt ist. Die acht Längsrippen 40 sind relativ unkomprimiert und haben, insbesondere auf einer Umfangsfläche 46 des Tampons 30 eine weiche Faserstruktur. Die Längsrippen 40 erstrecken sich von diesem festen Faserkern 38 in gleichen Umfangs winkelabständen radial nach außen. Die spiraligen Längs rippen 40 sind, wie Fig. 2 zeigt, durch acht entsprechend spiralige Längsrillen 42 voneinander getrennt, die zumin dest im Bereich des komprimierten, zylindrischen Faser kerns 38 radial nach außen offen sind. Die Längsrillen 42 sind zumindest an der Umfangsfläche 46 des Tampons 30 dadurch geschlossen, daß Seitenflanken 44 benachbarter Längsrippen 40 sich im wesentlichen nur im Bereich ihrer radial äußeren Enden gegenseitig berühren und die weiche, geschlossene, etwa zylindrische Umfangsfläche 46 des Tampons 30 bilden. Diese geschlossene, weiche Umfangs fläche 46 des Tampons 30 ermöglicht ein schonenderes und daher angenehmeres Einführen des Tampons 30 in die Kör perhöhle und eine hohe Saugleistung desselben.

Dadurch, daß die gegeneinander liegenden, äuße ren Enden der Seitenflanken 44 benachbarter Längsrippen 40 die Längsrillen 42 nur an der Umfangsfläche 46 des Tam pons 30 abschließen, bilden die Längsrillen 42 jeweils acht geschlossene, spiralige Leitkanäle 50 (Fig. 2), die jeweils nur am Einsetzende 32 und am Rückholende 34 vorzugs weise offen sind (In Fig. 1 sind die Öffnungen am Einset zende 32 sichtbar). Diese Leitkanäle 50 haben jeweils einen tropfenförmigen Querschnitt, der am Faserkern 38 am größ ten ist und sich radial nach außen bis zu der Stelle verjüngt, an der die benachbarten Längsrippen 40 mit den radial äuße ren Enden ihrer Seitenflanken 44 gegeneinander liegen. Diese spiraligen Leitkanäle 50 führen sofort nach dem Ein führen des Tampons 30 in die Körperhöhle die Körperflüs sigkeit auch an den Faserkern 38 heran, um dessen Faserma terial für die Steigerung der Saug- und Expansionsleistung des Tampons 30 sofort nutzbar zu machen und das Öffnen der geschlossenen Leitkanäle 50 radial nach außen zu be schleunigen. Somit wird durch die Anordnung der spirali gen Längsrippen 40 und der spiraligen Leitkanäle 50 bzw. Längsrillen 42 eine Vergrößerung der Oberfläche des Tam pons 30 und infolgedessen eine Verlängerung der Verweil dauer oder Aufsaugzeit für Körperflüssigkeit erzielt, durch die eine um ein Vielfaches verbesserte Saug- und Expansi onsleistung des Faserkerns 38 erreicht wird. Gleichzeitig ist dadurch eine Verringerung des Einsatzgewichtes an Faser material für den Tampon 30 möglich, die eine wirtschaftli chere Herstellung des Tampons 30 erlaubt.

Das Rückholende 34 des Tampons 30 ist, wie an sich bekannt, mit einer Fingerdelle 48 versehen, die das Ein setzen eines Fingers zum Aufweiten des Rückholendes 34 und zum anschließenden Einführen des Tampons 30 erleich tert und die Expansionsgeschwindigkeit des Tampons 30 be schleunigt. Ferner weist zu diesem Zweck das Einsetzende 32 des Tampons 30 eine Rundkuppe 52 auf, deren Außen rand geglättet oder abgefast ist. Da die etwa halbkugelför mige Kuppe 52 eine verhältnismäßig geringe Länge hat, können sich die spiraligen Längsrippen 40 und spiraligen Längsrillen 42 über eine optimale Länge des Tampons 30 er strecken.

Der Tampon 30 hat einen annähernd kreisförmigen Durchmesser im Bereich von 6 bis 17 mm, wobei der kom primierte, etwa zylindrische Faserkern 38 einen Durchmes ser von bis zu 5 mm hat. Vorzugsweise ist der Tampon 30 mindestens teilweise von einer an sich bekannten und daher nicht gezeigten, flüssigkeitsdurchlässigen Hülle umgeben. Diese Hülle kann aus einem z. B. luftgelegten Nonwoven- Abdeckmaterial wirr liegender, mindestens teilweise ther moplastischer, heißsiegelfähiger Fasern oder aus einer per forierten Kunststoffolie bestehen. Insbesondere bei Verwendung von Nonwoven-Abdeckmaterial für die Tamponhülle empfiehlt es sich, daß die Umfangsfläche 46 des Tampons 30 gebügelt ist, was ggfls. unter Anwendung von Hitze ge schehen sein kann. Eine derartige Hülle verbessert den Ein führkomfort und verhindert das Ablösen von Fasern beim Einführen in die bzw. beim Entfernen des Tampons 30 aus der Körperhöhle. Schließlich kann der Tampon 30 im Be reich seines Rückholendes 34 schwächer radial gepreßt sein, so daß das Fasermaterial dort weniger stark verdichtet und das Aufspreizen des Fasermaterials am Rückholende 34 vor dem Einführen des Tampons 30 in die Körperhöhle erleich tert wird.

Wie Fig. 3 zeigt, besteht eine Einrichtung 60 zum Herstellen des vorstehend beschriebenen Tampons 30 aus mehreren, koaxial hintereinander geschalteten Elementen, nämlich einer Zuführ- und Ausstoßvorrichtung 62, einer sternförmigen Presse 64 mit Preßbacken 66, die in ihrer Schließ- oder Preßstellung einen Preßling 84 gepreßt haben, einem Endformwerkzeug 68 und einer umlaufenden oder rotierenden Transportvorrichtung 70. Die Transportvorrich tung 70 ist z. B. ein Revolver 72, an dem Transporthülsen 74 in gleichen Umfangswinkeln und Radien befestigt sind. Der Revolver 72 ist schrittweise bewegbar, so daß die Transport hülsen 74 aufeinanderfolgend vor das Austrittsende des Endformwerkzeugs 68 zur Aufnahme jeweils eines fertigen, aus dem Endformwerkzeug 68 durch die Vorrichtung 62 ausgestoßenen Tampons 30 bewegt werden können.

Die Zuführ- und Ausstoßvorrichtung 62 gemäß Fig. 3 und 10 ist an sich bekannt und besteht aus einem Zu führstößel 76, der koaxial zu einer Pressenöffnung 78 der Presse 64 hin und her bewegbar ist. Der Zuführstößel 76 hat eine kreisrunde Stirnfläche 80 mit einem Durchmesser, der etwa demjenigen eines Tamponrohlings 55 (Fig. 5), vor zugsweise eines Wickelrohlings, entspricht und mit dem der Tamponrohling 55 koaxial in die geöffnete Presse 64 über führt werden kann. Koaxial innerhalb des Zuführstößels 76 ist ein stangenförmiger Ausstoßer 82 relativ zum Zuführstö ßel 76 hin und her verschiebbar gelagert, dessen Durchmes ser kleiner als die Pressenöffnung 78 in gelüfteter Stellung der Preßbacken 66 ist. Der Ausstoßer 82 dient dazu, in ei nem einzigen Arbeitsschritt jeweils einen in der Presse 64 gepreßten Preßling 84 durch das Endformwerkzeug 68 hin durch in eine der Transporthülsen 74 des Revolvers 72 zu überführen. Dabei nimmt der Preßling 84 in dem Endform werkzeug 68 die oben beschriebene, endgültige Form des fertig gepreßten Tampons 30 an.

In Fig. 4 ist ein Querschnitt des Preßlings 84 in Fig. 3 gezeigt: Es ist ersichtlich, daß der Querschnitt der Längsrippen 40 zur Umfangsfläche 46 des Preßlings 84 ra dial nach außen tropfenförmig erweitert ist. Dagegen er strecken sich die Längsrillen 42 im Querschnitt tropfenför mig radial nach innen zum Faserkern 38, so daß sie am Fuß der Längsrippen 40 breiter sind als im Bereich der Umfangs fläche 46 des Preßlings 84. Mit anderen Worten, der Ab stand von sich gegenüberliegenden Seitenflanken 44 be nachbarter Längsrippen 40 ist an ihren radial äußeren Enden distal zum Faserkern 38 geringer als im Fußbereich der Längsrippen 40 bzw. am Faserkern 38. In Abhängigkeit von den Einsatzbedingungen eines Tampons kann auch dieser in Fig. 4 gezeigte Querschnitt mit radial nach außen offenen Längsrillen 42 für die Endform eines Tampons eine sehr brauchbare Lösung sein, z. B., wenn es vorwiegend auf eine hohe, sofortige Saugfähigkeit eines Tampons ankommen soll. Gegebenenfalls kann ein solcher, mit offenen Längsril len 42 versehener Tampon ebenfalls von einer flüssigkeits durchlässigen Hülle umgeben sein.

Gemäß Fig. 5 und 6 besteht die Presse 64 aus acht identischen Preßbacken 66, die in gleichen Winkelabstän den um die Pressenachse x und im gleichen radialen Ab stand von derselben sternförmig in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind. Die vorzugsweise gerade Anzahl der Preßbacken 66 kann z. B. in Abhängigkeit von dem Ge wicht und der Zusammensetzung des für den Tampon 30 vorgesehenen Materials variieren und auch kleiner oder grö ßer als acht sein kann, sollte aber die Anzahl vier nicht un terschreiten. Die Preßbacken 66 weisen dieselben Abmes sungen auf und sind zwischen ihrer Offenstellung und Schließstellung (siehe Fig. 5) radial zur Pressenachse x syn chron hin und her bewegbar. Die Preßbacken 66 sind jeweils in der Schließ- oder Preßstellung an ihren sich gegenüberlie genden Seitenwänden 86, 88 gegeneinander abgestützt, wie weiter unten näher erläutert ist.

Fig. 5 und 6 zeigen die Eintrittsseite der Presse 64, deren Preßbacken 66 in Fig. 5 in der geöffneten und in der geschlossenen Stellung dargestellt sind. Jede Preßbacke 66 hat einen Backenfuß 108 mit je drei durchgehenden Bohrun gen 110 für nicht dargestellte Befestigungselemente an ebenfalls nicht gezeigten Führungsleisten.

Das aus der Vorderansicht der Presse 64 in Fig. 5 und 6 ersichtliche Profil der Preßbacken 66 erstreckt sich im wesentlichen an der Seite einer Mittellängsachse y jeder Preßbacke 66, die der Uhrzeigerrichtung entgegengerichtet ist, L-förmig von dem Backenfuß 108 zur Pressenöffnung 78. Das Profil jedes langen L-Schenkels 112 ist radial zu ei nem kurzen L-Schenkel 114 hin dreieckartig verjüngt und geht nach dieser Verjüngung an seinem radial inneren Ende in einen im Profil abgerundeten Anschlagkopf 116 über (Fig. 5), der Bestandteil des verstärkten kurzen L-Schenkels 114 ist, der gegenüber dem langen L-Schenkel 112 in Uhr zeigerrichtung abgewinkelt ist. Diese Abwinkelung ist als eine Anschlagmulde 118 ausgeformt, deren rundes Quer schnittsprofil sich über einen Bogen von etwa 90° in Rich tung der Pressenöffnung 78 erstreckt und dem Querschnitts profil des Anschlagkopfes 116 der in Uhrzeigerrichtung be nachbarten Preßbacke 66 entspricht. Das Ende des kurzen L-Schenkels 114 liegt in geringem Abstand von der Preß backenachse y und bildet ein Preßschwert 92.

Eine Mittellängsachse z des Profils des Preß schwertes 92 bildet mit der Mittellängsachse y der zugehöri gen Preßbacke 66 einen spitzen Winkel α/2, der sich jeweils in bezug auf die Mittellängsachse y der Preßbacke 66 entge gen der Uhrzeigerrichtung öffnet. Dieser spitze Winkel α/2 zwischen der Mittellängsachse z des Preßschwertes 92 und der Mittellängsachse y der Preßbacke 66 in Fig. 5 und 6 ent spricht dem halben Umfangswinkel α/2, nämlich 60° im vorliegenden Fall, mit dem jede Längsrille 42 sich über den Umfangswinkel von 120° um die Pressenachse x spiralig er streckt. Daraus folgt, daß das Profil des anderen, rückseiti gen, in Fig. 5 und 6 nicht sichtbaren Endes derselben Preß backe 66 gegenüber jedem vorderseitigen, in Fig. 5 und 6 sichtbaren Preßbackenprofil in Uhrzeigerrichtung ge krümmt ist bzw. einen Winkel mit der Mittellängsachse y der betreffenden Preßbacke 66 einschließt, der sich in Uhr zeigerrichtung in Fig. 5 und 6 öffnet und dem zweiten hal ben Umfangswinkel α/2 von 60° des gesamten Umfangs winkels α von 120° entspricht.

In den langen L-Schenkeln 112 der Pressbacken 66 ist jeweils eine Sackbohrung 111 in der Nähe des Press schwertes 92 für die Aufnahme eines Heizelementes ange ordnet. Die Sackbohrungen 111 sind bestmöglich positio niert, um eine optimale Beheizung jeder Preßbacke 66 zu er reichen. Die Temperatur der Preßbacken 66 liegt im Bereich von 80°C bis 120°C und wird mittels elektronischer Impulse unter Einhaltung eines kleinstmöglichen Toleranzbereichs geregelt. Jede Preßbacke 66 hat einen eigenen Temperatur fühler. Die Wärmeisolierung jeder Preßbacke 66 besteht aus einem hochtemperaturbeständigen und hochpreß- oder druckkraftbeständigen Kunststoff der Fa. Ensinger GmbH, 71154 Nufringen, Deutschland. Durch die Beheizung der Preßbacken 66 ist es möglich, den Memoryeffekt moderner, hochsaugfähiger, stark expandierender Fasermaterialien zu reduzieren, der nach dem Fertigstellen der Tampons 30 auf tritt. Durch die beheizten Preßbacken 66 wird die Oberflä che des Tampons 30 während des Pressens und Ausschie bens gleichzeitig gebügelt und ergibt selbst bei Tampons ge ringen Gewichtes eine qualitativ bessere Oberfläche, wobei die Standfestigkeit des Tampons 30 erhalten bleibt. Der Me moryeffekt des Fasermaterials wird wieder wirksam, wenn das Fasermaterial des Tampons 30 mit Körperflüssigkeit be netzt wird.

Fig. 7 und 8 zeigen deutlicher, daß jede Preßbacke 66 eine wirksame Preßfläche 90 hat, die jeweils abgestuft ist. Diese Preßflächen 90 bilden eine im Querschnitt runde Pressenöffnung 78 mit einer Länge im Bereich von 40 mm bis 70 mm. Jede Preßfläche 90 weist ein Preßschwert 92, das zu der Pressenöffnung 78 hin gerichtet ist, und eine Preß schulter 96 auf, die nur an einer bestimmten Seitenflanke 44 des Preßschwertes 92 angeordnet, d. h. die jeweils in die selbe Umfangsrichtung um die Pressenachse x gerichtet ist. Die Abstufung wird dadurch hervorgerufen, daß die Preß schulter 96 gegenüber einer Preßkante 94 am freien, inneren Ende des Preßschwertes 92 in bezug auf die Pressenachse x nach außen versetzt ist. Ferner ist die Fläche der Preßschul ter 92 größer als diejenige der Preßkante 94 des Preßschwer tes 92 jeder Preßbacke 66 bemessen. Dabei ist die jeweils aus dem Preßschwert 92 und der Preßschulter 96 bestehende Preßfläche 90 jeder Preßbacke 66 spiralig geformt. Das Preßschwert 92 und die zugehörige Preßschulter 96 jeder Preßbacke 66 können sich in der Schließ- oder Preßstellung der Presse 64 bei einem Durchmesser der Pressenöffnung 78 im Bereich von 8 bis 17 mm über einen Umfangswinkel α von mindestens bis zu 150° erstrecken. Für die Preßbacken 66 des vorliegenden Ausführungsbeispiels, die einteilig ge formt sind, wird ein Umfangswinkel α des Preßschwertes 92 und der Preßschulter 96 jeder Preßbacke 66 von 80° bis 150°, im vorliegenden Fall von 120° bevorzugt.

Gemäß einem wichtigen Merkmal der vorliegen den Erfindung ist vorgesehen, daß die Preßbacken 66 in ei ner Preßstellung d in Fig. 9 mit ihrer im wesentlichen spira ligen Preßfläche 90 eine imaginäre, faßförmige Hüllfläche 104 tangieren. Das Preßschwert 92 jeder Preßbacke 66 ist in der Preßstellung im wesentlichen, jedoch nicht genau, radial zur Preßachse x gerichtet (Fig. 5 und 6). Die spiraligen Preßschwerter 92 und spiraligen Preßschultern 96 sämtli cher Preßbacken 66 tangieren in einer Lüftstellung d+ in Fig. 10 jeweils eine imaginäre, im wesentlichen kreiszylin drische Hüllfläche 106. Dabei entspricht der Durchmesser der zylindrischen Hüllfläche 106 des Lüftmaßes d+ der Preßbacken 66 mindestens dem größten Durchmesser der faßförmigen Hüllfläche 104 des Preßmaßes d der Preßbac ken 66. Darüber hinaus ist vorgesehen, daß der 0°-Scheitel punkt der bogenförmigen Krümmung 102 der spiraligen Preßfläche 90 auf der Mittellängsachse y jeder Preßbacke 66 liegt, wobei sich die Preßfläche 90 nach ihren beiden Enden hin jeweils über einen halben Umfangswinkel α/2 im Be reich von bis zu mindestens 75° der spiraligen Preßfläche 90 der Preßbacke 66 komplementär erstreckt. Dieser Sachver halt ist nachstehend näher erläutert.

Der Querschnitt des Preßschwertes 92 ist tropfen förmig gestaltet, wobei die stärkste Verdickung hinter der vorderen, schmalen, abgerundeten Preßkante 94 liegt und zu einem Preßschwertfuß 95 hin eine halsartige Verengung 122 vorhanden ist. Die Preßschulter 96 ist exzentrisch zu dem Preßschwert 92 jeweils nur an einer bestimmten von zwei Seitenflächen 98, 100 des Preßschwertes 92 angeordnet (Fig. 7). Diese bestimmte, an die Preßschulter 96 angren zende Seitenfläche 98 oder 100 aller Preßbacken 66 ist ein heitlich jeweils nur in oder entgegen der Uhrzeigerrichtung gerichtet. In den die Vorderseite der Presse 64 zeigenden Fig. 5 und 6 ist diese der Preßschulter 96 zugekehrte Seiten fläche 98 des Preßschwertes 92 jeweils gegen die Uhrzeiger richtung gerichtet. Dabei ist jede Preßschulter 96 gegenüber der schmalen Preßkante 94 des Preßschwertes 92 radial zur Pressenachse x nach außen um den radialen Abstand zwi schen dem Faserkern 38 und der Umfangsfläche 46 des Preßlings 84 versetzt und weist in Umfangsrichtung der Pressenöffnung 78 eine größere Fläche als die Preßkante 94 des Preßschwertes 92 auf. Dabei liegt der Krümmungsmit telpunkt der Preßschultern 96 aller Preßbacken 66 aus schließlich in der Lüftstellung d+ der Preßbacken 66 auf der Achse x der Presse 64.

Gemäß Fig. 7 und 8, welche die Stirnseite einer Preßbacke 66 an der Rück- oder Austrittsseite der Presse 64 zeigen, ist dagegen die Preßschulter 96 in Uhrzeigerrichtung gerichtet. Die aus dem Preßschwert 92 und der Preßschulter 96 bestehende Preßfläche 90 jeder Preßbacke 66 verläuft zur Pressenachse x der Pressenöffnung 78 spiralig. Dabei er strecken sich das Preßschwert 92 und die zugehörige Preß schulter 96 jeder Preßbacke 66 über einen Umfangswinkel von 120° des gepreßten Preßlings 84 zwischen beiden En den desselben. Der halbe Umfangswinkel α/2 erstreckt sich jeweils über im vorliegenden Fall 60° symmetrisch oder komplementär auf beiden Seiten der Mittellängsachse y je der Preßbacke 66, so daß die Preßbacke 66 über ihren ge samten Querschnitt gleichmäßig durch die ausgeübten Preß kräfte belastet wird. Der Umfangswinkel α kann jedoch, z. B. in Abhängigkeit von der Länge und/oder dem End durchmesser des fertigen Tampons, der im vorliegenden Ausführungsbeispiel 13 mm beträgt, wie erwähnt, allge mein von bis zu mindestens 150°, vorzugsweise von 80° bis 120° reichen, wenn die Pressbacken einteilig sind.

Die Preßschwerter 92 und Preßschultern 96 jeder Preßbacke 66 sind in Längsrichtung nicht nur spiralig ent sprechend dem beschriebenen Umfangswinkel α des Tam pons 30 von 120° gekrümmt, sondern weisen auch von ei nem Ende der Preßbacke 66 bis zum anderen Ende dersel ben Preßbacke 66 eine Krümmung 102 auf (Fig. 8 und 9). Diese Krümmung 102 ergibt sich daraus, daß die wirksame Preßfläche 90 jeder Preßbacke 66 eine spiralige Längsrille 42 pressen muß, die sich jeweils über einen bestimmten Umfangswinkel des Preßlings 84, d. h. im vorliegenden Fall über 120° der Umfangsfläche des etwa zylindrischen Tam ponrohlings 55 in einem bestimmten Steigungswinkel β er strecken muß (Fig. 1). Dabei wird der Tamponrohling 55 (Fig. 5) insgesamt auf das Preßmaß d des Preßlings 84 kom primiert (Fig. 9), bei dem jedes Preßschwert 92 über die zur Pressenachse x radiale Lage hinaus bewegt wird. Infolge dessen erweitert sich der lichte Querschnitt der von den Preßbacken 66 gebildeten Pressenöffnung 78 von ihren bei den Enden bis zur Längsmitte der Preßbacken 66 bzw. der von diesen gebildeten Pressenöffnung 78, die somit im Preßmaß d oder in ihrer Preßstellung eine Faßform an nimmt. Daher hat die die Preßschwerter 92 bzw. ein die Preßschultern 96 tangierende Hüllfläche 104 eine leicht faß artige Kontur (siehe Fig. 3 und 9), die sich also zu beiden Enden der Pressenöffnung 78 hin verengt. Eine entspre chende Form nimmt demnach auch der Preßling 84 in der Presse 64 an, wie aus Fig. 3 und 9 hervorgeht. Damit der Preßling 84 einwandfrei, d. h. ohne Beschädigung der Fa serstruktur an seiner Oberfläche, aus der Presse 64 unter Verdrehung um seine Längsachse ausgestoßen werden kann, müssen die Preßbacken 66 um ein bestimmtes Maß d+ gelüftet werden (Fig. 10). Dieses Lüftmaß d+ entspricht min destens dem radialen Abstand, den eine Sehne A, die die beiden Enden des Preßschwertes 92 einer Preßbacke 66 in Fig. 9 miteinander verbindet und parallel zur Pressenöff nung 78 verläuft, gegenüber einer Tangente B in Fig. 9 ein nimmt, die an einen Scheitelpunkt 0° der radial nach außen gebogenen Krümmung 102 eines Preßschwertes 92 angelegt und ebenfalls parallel zur Pressenöffnung 78 gerichtet ist. Daneben läßt sich das Lüftmaß d+ derart definieren, daß es mindestens dem größten Durchmesser der faßförmigen Hüllfläche 104 entsprechen muß, die von den Preßschwer tern 92 bzw. Preßschultern 96 in der Preßstellung tangiert wird. Bei einem Tampon 30 mit einem Durchmesser von 13 mm beträgt dieses Lüftmaß = d + 0.6 mm, um das die Preßbacken 66 radial nach außen bewegt werden müssen, um gemäß Fig. 10 die kreiszylindrische Hüllfläche 106 der Pressenöffnung 78 zu bilden. Dabei tangieren die Preß schwerter 92 bzw. Preßschultern 96 auf im wesentlichen ganzer Länge im Lüftmaß d+ die kreiszylindrische Hüllflä che 106 spiralig und bilden somit eine kreiszylindrische Pressenöffnung 78 für das Ausstoßen des Preßlings 84.

Fig. 5 und 6 zeigen deutlich, daß die durch die Tropfenform verursachte halsförmige Verengung 122 jedes Preßschwertes 92 während des Pressens eine stärkere Ver drängung des Fasermaterials etwa radial nach außen ermög licht. Infolgedessen kann das Preßmaß der Preßbacken 66 auf z. B. 4 mm von bisher 4,8 mm des Durchmessers des Fa serkerns 38 bei gleicher Standfestigkeit und verbesserter Saugleistung unter Beibehaltung der weichen Oberfläche des Tampons 30 vermindert werden. Ferner kann die Breite der abgerundeten Presskante 94 verringert werden, um ein Fließen des Fasermaterials in den radial außen geschaffenen Freiraum der Pressenöffnung 78 zu ermöglichen. Hierdurch kann die zur Herstellung des Faserkerns 38 notwendige Fa sermenge zugunsten derjenigen Fasermenge reduziert wer den, die bei gleicher Standfestigkeit des Tampons nach dem Einführen des Tampons in die Körperhöhle für eine sofor tige Flüssigkeitsabsorption zur Verfügung steht.

Um das nach außen verdrängte Fasermaterial auf nehmen zu können, hat die Preßschulter 96 einen verringer ten Schulterradius von im vorliegenden Ausführungsbei spiel 6,2 mm gegenüber bisher 6,55 mm und verläuft im Profil etwa parallel zu der der Uhrzeigerrichtung entgegen gerichteten Seite der Preßbacke 66, die in den kurzen L- Schenkel 114 übergeht und den Anschlagkopf 116 bildet.

Die durch diese Form der Preßbacken 66 erzielte Verdrängung des Fasermaterials nach außen ermöglicht eine Einsparung von Fasermaterial, die bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel eines Digitaltampons 30 mit einem Enddurchmesser von 13 mm und einer Länge von 50 mm nur noch einen Einsatz von 2,4 g Fasermaterial gegenüber bisher 2,7 g Fasermaterial erfordert. Dabei setzt sich das Fa sermaterial aus 75% stark expansiven Fasern mit unregel mäßigem, z. B. sternförmigem Querschnitt und 25% Baum wollfasern zusammen.

Insbesondere aus Fig. 7 und 8 ist zu entnehmen, daß mindestens eine Abpreßrippe 120 an einer Außenseite der Preßschulter 96 etwa in deren Höhe vorgesehen ist. Im geschlossenen Zustand (Preßmaß d) der Presse 64 liegen diese Abpreßrippe 120 der Preßschulter 96 sowie der An schlagkopf 116 jeder Preßbacke 66 an der gerundeten An schlagmulde 118 der benachbarten Preßbacke 66 vor der halsförmigen Verengung 122 des Preßschwertes 92 an (Fig. 5 und 6). Die Außenseite jeder Preßschulter 96 ist in Fig. 7 und 8 mit zwei parallelen Abpreßrippen 120 versehen, die einen etwa radial zur Pressenachse x gerichteten Spalt 124 zwischen dem Anschlagkopf 116 und der Anschlagmulde 118 benachbarter Preßbacken 66 gegenüber der Pressenöff nung 78 und damit jeweils gegenüber der radial äußeren Seite einer spiraligen Längsrippe 40 des Preßlings 84 ver schließen. Infolgedessen ist das Eindringen von Fasermate rial des Tamponrohlings 55 in den Spalt 124 zwischen be nachbarten Preßbacken 66 im wesentlichen ausgeschlossen. Sollten Fasern in den Spalt 124 zwischen benachbarten Preßbacken 66 eingedrungen sein, zerschneiden die Ab preßrippen 120 die Stapellänge dieser Fasern, so daß die Fa serreste aus der Presse 64 herausfallen und abgesaugt wer den können. Somit wird eine gratfreie, glatte, weiche, radial äußere Oberfläche jeder spiraligen Längsrippe 40 geformt.

Fig. 7 und 8 zeigen deutlich, daß an der einen Stirnseite der Anschlagkopf 116 radial nach innen weiter vorsteht als das Preßschwert 92, das um die Breite der Preß schulter 96 gegenüber dem Anschlagkopf 116 zurückver setzt und in bezug auf diesen nach der dem Anschlagkopf 116 abgekehrten Seite abgewinkelt ist. Durch die Seiten wände 86, 88 erhalten die Preßbacken 66 einen zu ihrer Mit tellängsachse y normalen Querschnitt, der eine dem Um fangswinkel α der spiraligen Preßbackenkrümmung 102 komplementäre Form hat, so daß die erwähnte gleichmäßige Verteilung der von den Preßbacken 66 jeweils ausgeübten Preßkräfte über deren gesamten Querschnitt, d. h. in Rich tung der Mittellängsachse y der Preßbacken 66, sicherge stellt ist.

In Fig. 9 ist das Preßmaß d der Presse 64 schema tisch dargestellt. Dieses Preßmaß d entspricht der faßförmi gen Hüllfläche 104, die von den spiraligen Preßschwertern 92 und Preßschultern 96 der Preßbacken 66 der Presse 64 im Schließzustand oder Preßmaß d gebildet wird. Dieses Preß maß d beträgt in Abhängigkeit von der speziellen Zusam mensetzung und Zweckbestimmung des betreffenden Tam pons 30 am Eintrittsende und am Austrittsende der ge schlossenen Presse 64 zwischen 6 und 17 mm, im vorliegen den Ausführungsbeispiel 13 mm.

Beim Ausstoßen des Preßlings 84 aus der Presse 64 in dieser, in Fig. 9 gezeigten Preßstellung würden infolge des faßförmigen Querschnitts der Pressenöffnung 78 und des sich darin befindenden Preßlings 84 die Ausstoßkräfte stark ansteigen. Die Fasern an der Oberfläche des Preßlings 84 würden aus dem Faserverbund herausgerissen und dem entsprechend die glatte Oberfläche des Preßlings 84 beschä digt sowie ein Faserverlust verursacht. Aus diesem Grunde ist vorgesehen, daß nach dem Öffnen der Presse 64 bis auf das bestimmte Lüftmaß d+ die imaginäre, von den Preß schwertern 92 bzw. Preßschultern 96 gebildete bzw. tan gierte Hüllfläche 106 kreiszylindrisch ist, so daß der Preß ling 84 praktisch ohne wesentlichen Widerstand aus der Presse 64 durch das Endformwerkzeug 68 hindurch in die Transporthülse 74 bei gleichzeitiger Verdrehung infolge der in die Längsrillen 42 des Preßlings 84 eingreifenden spirali gen Preßschwerter 92 ausgestoßen werden kann.

In Fig. 10 sind die spiraligen Preßschwerter 92 und Preßschultern 96 der Preßbacken 66 um ein bestimmtes Lüftmaß d+ von im vorliegenden Ausführungsbeispiel d + 0,6 mm in bezug auf das in Fig. 9 gezeigte Preßmaß d radial nach außen zurückbewegt worden, um die imaginäre, kreis zylindrische Hüllfläche 106 zu umschließen oder zu tangie ren, die es erlaubt, den faßförmig gepreßten, mit spiraligen Längsrippen 40 und Längsrillen 42 versehenen Preßling 84 praktisch reibungslos aus der Presse 64 mittels des Aussto ßers 82 in dem Zuführstößel 76 ausschieben zu können.

Gemäß Fig. 10 tangieren daher die Preßschwerter 92 und die Preßschultern 96 sämtlicher Preßbacken 66 je weils die imaginäre, kreiszylindrische Hüllfläche 106 auf ei ner spiraligen Linie zumindest auf einem wesentlichen Teil ihrer Länge. Wenn nämlich eine geringere Verdichtung des Fasermaterials am Rückholende 34 des Preßlings 84 erwünscht ist, ist, im Schließzustand der Preßbacken 66, der radiale Abstand der wirksamen Preßkanten 94 von der Pres senachse x im Bereich der Austrittsseite 79 der Pressenöff nung 78 etwas größer bemessen als auf dem übrigen Län genbereich der Preßkanten 94, so daß dieser Teil der Preß kanten 94 die kreiszylindrische Hüllfläche 106 im Lüftmaß d+ der Preßbacken 66 nicht tangieren, sondern etwas radial außerhalb dieser kreiszylindrischen Hüllfläche 106 liegen würde.

Fig. 11 und 12 zeigen eine Ausführungsform einer Presse 130 mit mehrteiligen Preßbacken 132. Die geteilten Preßbacken 132 sind unabhängig voneinander radial zur Pressenachse x hin und her bewegbar. Die Preßbacken 132 sind in mindestens einer Ebene T geteilt, die normal zur Pressenachse x gerichtet ist. Die Preßbacken 132 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel zweiteilig ausgeführt. Die Teilungsebene T der zweiteiligen Preßbacken 132a, 132b schneidet den 0°-Scheitelpunkt ihrer Preßfläche 134 sowie die Achse x der Presse 130 im Längsmittelpunkt M derselben. Die der Austrittsseite 79 der Presse 130 zugeord neten Preßbackenhälften 132a sind aus ihrer Preßstellung d relativ zur Pressenachse x radial nach außen in die Lüftstel lung d+ bewegbar, um ein im wesentlichen reibungsloses Ausstoßen des Vorformlings 84 aus der Presse zu ermögli chen (Fig. 12). Durch eine mehrfache Teilung der Preßbac ken 132 quer zur Pressenachse x sowie in Abhängigkeit von der Zahl der Preßbacken 132 kann der Umfangswinkel α über 150° hinaus erstreckt werden. Ferner ist es durch eine geeignete Gestaltung der Preßbacken möglich, die Außen kontur des Tampons in Abhängigkeit von den spezifischen Anforderungen an den Tampon zu verändern.

Aus der vorstehenden Beschreibung der Preßbac ken 66; 132 gemäß der Erfindung ist zusammenfassend fest zustellen, dass die Preßbacken sich paarweise diametral ge genüberliegen müssen. Ferner schließt die vorliegende Er findung die Möglichkeit ein, zusätzlich zu denjenigen be schriebenen Preßbacken 66; 132, die den Faserkern 38 her stellen, Preßbacken in die Presse 64; 130 einzubauen, die anderen Zwecken als der Herstellung des Faserkerns 38 die nen. So ist es möglich, Preßbacken innerhalb der Presse 64; 130 zu verwenden, um, z. B. während des Pressens des Preßlings 84, Muster oder Vertiefungen auf oder in die Oberfläche des Tampons 30 zu prägen, die dekorative und/ oder physikalische Zwecke erfüllen sollen.

In Fig. 13, 14 und 15 ist das Endformwerkzeug 68 gezeigt, das aus einer Führungsplatte 140 besteht, die unmit telbar hinter der Presse 64 koaxial zu dieser stationär ange ordnet und mit einer Bügelbuchse 150 für die Preßlinge 84 einstückig ausgebildet ist. Das Endformwerkzeug 68 enthält einen konischen Endformkanal 152 für die Preßlinge 84, der sich durch die Führungsplatte 140 und die Bügelbuchse 150 erstreckt. Wie Fig. 3 zeigt, ist die Führungsplatte 140 unmit telbar vor der Austrittseite 79 der Presse 64 angeordnet und, wie bereits im US-Patent Nr. 5,911,712 beschrieben, an ih rer der Presse 64 zugekehrten Seite mit einer der Anzahl Preßbacken 66; 132 entsprechenden Anzahl von Nuten 142 versehen, die in den gleichen Umfangswinkelabständen wie die Preßbacken 66; 132 angeordnet sind. Gemäß der Erfin dung erstrecken sich die Nuten 142 im Abstand parallel zur Preßbackenachse y in Richtung der Pressenöffnung 78 tan gential zum Endformkanal 152.

Aus Fig. 3 und 7 bis 12 ist ersichtlich, daß die Preßbacken 66; 132 an ihrem rückseitigen Stirnende jeweils mit einem zur Austrittsseite 79 der Presse 64 vorstehenden Positioniersteg 160 versehen sind, der jeweils in eine dieser Nuten 142 mit seitlichem Spiel eingreift. Das innere, freie Vorderende der Positionierstege 160 ist Bestandteil der Preßfläche 90; 134 der Preßbacken 66; 132 und übergreift einen axialen Spalt zwischen der Presse 64; 130 und dem Endformwerkzeug 68. Die Preßflächen 90; 134 der Preßbac ken 66; 132 haben in ihrer Lüftstellung d+ einen etwas klei neren Durchmesser als die Eintrittsöffnung 154 der Bügel buchse 150, damit das Rückholband 35, das bereits vorher an dem in Transportrichtung x vorne liegenden Rückho lende 34 des Tamponrohlings 55 spiralförmig aufgewickelt wurde (Fig. 14, 15), beim Pressen und Ausstoßen des Tam pons 30 aus der Presse 64 durch die Positionierstege 160 seine am Rückholende 34 zentrierte Lage beibehält. Von der kreisförmigen Eintrittsöffnung 154 verjüngt sich der End formkanal 152 konusförmig bis zu einer Austrittsöffnung 156 der Bügelbuchse 150. Dabei ist die Konusform der Bü gelbuchse 150 so gestaltet, daß eine geringstmögliche Aus stoßkraft notwendig ist, um den Preßling 84 aus der Presse 64 durch die Bügelbuchse 150 hindurchzustoßen und auf das Endmaß des Tampons 30 konzentrisch zu komprimie ren.

Fig. 3 und 12 bis 14 zeigen, daß das Endformwerk zeug 68 mit spiralig geformten, radial nach innen vorstehen den Bügelrippen 170 versehen ist, deren Anzahl derjenigen der Preßbacken 66 und deren Steigungswinkel β demjeni gen der spiraligen Preßschwerter 92 entspricht. Die spirali gen Bügelrippen 170 greifen unmittelbar in die spiraligen Längsrillen 42 des die Presse 64 verlassenden Preßlings 84 leicht konzentrisch pressend und bügelnd ein, so daß das Profil des Preßlings 84 erhalten bleibt, aber die durch die Faßform des Preßlings 84 bedingte Erweiterung des Quer schnitts des Faserkerns 38 reduziert wird. Die Bügelbuchse 150 ist auf eine Temperatur von 80° bis 120°C beheizbar, um, wenn erwünscht, die Bügelwirkung zu optimieren. Die Bügelrippen 170 enden im Abstand vor der Austrittsöffnung 156 der Bügelbuchse 150 und gehen in einen glattzylindri schen Endabschnitt 172 der Bügelbuchse 150 über. Dieser Endabschnitt 172 der Bügelbuchse 150 hat einen Durchmes ser, der dem Durchmesser des fertig gepreßten Tampons 30 entspricht. In diesem glattzylindrischen Endabschnitt 172 der Bügelbuchse 150 werden die bis hierhin offenen, spira ligen Längsrillen 42 des Preßlings 84 an den radial äußeren Enden der Seitenflanken 44 benachbarter spiraliger Längs rippen 40 bis auf den Enddurchmesser des Tampons 30 ge schlossen (Fig. 2). Dadurch entstehen aus den Längsrillen 42 die Flüssigkeits-Leitkanäle 50, die zu den beiden Enden des Tampons 30 hin vorzugsweise offen sind (Fig. 1 und 2).

In den Fig. 3, 12 und 13 ist die Transportvorrich tung 70 im wesentlichen weggebrochen dargestellt und be steht im vorliegenden Fall als Teil eines umlaufenden oder rotierenden Transportsystems aus einem Revolver 72. Der Revolver 72 ist mit einer Querbohrung 148 versehen, in welcher die zylindrische Transporthülse 74 rechtwinklig zur Umlaufebene des Revolvers 72 passend befestigt ist. Die Transporthülsen 74 sind in gleichen Umfangswinkelabstän den und Radien an dem Revolver 72 befestigt, so daß auf einanderfolgend schrittweise jeweils eine Transporthülse 74 vor die Austrittsöffnung 156 der Bügelbuchse 150 bewegbar ist, um einen fertig gepreßten Tampon 30 einer weiteren Be arbeitungsstation zuzuführen. In dieser nicht gezeigten Be arbeitungsstation können gleichzeitig, wie an sich bekannt, das Einsetzende 32 mit der Rundkuppe 52 und das Rückho lende 34 mit der Fingerdelle 48 versehen werden.

Da der Tampon 30 beim Ausstoßen aus der Presse 64 durch die Bügelbuchse 150 hindurch in die Transport hülse 74 durch die spiraligen Preßbacken 66 und die spirali gen Bügelrippen 170 in einem Arbeitsgang einer Drehung unterworfen wird, ist durch die zylindrische, an ihrer Ein trittsöffnung auf geringer Länge konisch erweiterte Trans porthülse 74 gewährleistet, daß die hohe Qualität der Ober fläche und der Faserstruktur des Tampons 30 erhalten bleibt. Dabei wird dieses verzögerte Anlegen des Tampons 30 an die zylindrische Innenwand der Transporthülse 74 durch die Expansion des Fasermaterials des fertig gepreßten Tampons 30 verursacht, d. h., daß der Durchmesser der Transport hülse 74 entsprechend größer bemessen ist, um dieser Aus dehnung des Fasermaterials des Tampons 30 unmittelbar nach dem Pressen Rechnung zu tragen. Denn eine form schlüssige Anlage des Tampons 30 an der zylindrischen, glatten Innenwand der Transporthülse 74 findet, infolge sei ner Expansion nach dem Pressen, erst dann statt, wenn der betreffende Tampon 30 mit seinem vorne liegenden Rück holende 34 nahezu oder vollständig die Austrittsöffnung 156 der Bügelbuchse 150 verlassen hat.

Ferner ist in Fig. 14 zu sehen, daß die sich paar weise gegenüberliegenden, austrittsseitigen, spiraligen Preßkanten 94 der Freßbacken 66 einen spitzen Winkel bil den, der sich zum Austrittsende 79 der Presse 64 erweitert. Infolgedessen wird der Faserkern 38 am Rückholende 34 des Preßlings 84 schwächer gepreßt, so daß das Fasermate rial vor Inbenutzungnahme leicht gespreizt werden kann, um das digitale Einführen des Tampons zu erleichtern.

In Fig. 15 ist die beginnende Expansion des Tam pons 30 und seine dadurch verursachte Anlage an der zylin drischen Innenwand der Transporthülse 74 bei F infolge der vergrößerten Darstellung besonders deutlich gezeigt. Die Tatsache, dass der Tampon 30 aufgrund des Memoryeffekts des stark expandierenden Faseranteils erst in der Transport hülse 74 expandiert, ist auf die hohe Herstellungsgeschwin digkeit des Tampons zurückzuführen. Damit ist der wesent liche Vorteil verbunden, dass der Drehbewegung, welcher der Tampon 30 beim Ausstoßen unterworfen ist, kein nen nenswerter Widerstand entgegengesetzt wird, so dass die durch die Erfindung erzielte spiralige Faserstruktur des Tampons in vollem Umfang erhalten bleibt.

Das Verfahren zum Herstellen des vorstehend be schriebenen Tampons 30 umfaßt, wie aus dem U.S. Patent 5,832,576 bekannt, das Bereitstellen eines bandförmigen Wirrfaservlieses, dessen Breite vorzugsweise etwa der Länge des Tampons 30 entspricht, durch Abtrennen eines Längenabschnitts von dem Wirrfaservlies, das mit einem Rückholband 35 umschlungen wird, sowie anschließend das Aufwickeln des Längenabschnitts auf sich selbst zu einem im wesentlichen zylindrischen Tampon- oder Wickelrohling 55. Auf derjenigen Außenseite des Faservliesbandes, die bei der Herstellung des Tamponrohlings 55 außen liegt, wird vor dem Aufwickeln mindestens teilweise eine flüssigkeits durchlässige Schicht aufgebracht, die mindestens teilweise auf der Außenseite des Faservliesbandabschnitts vorzugs weise durch Heißsiegeln befestigt ist. Es können mindestens eine Nonwoven-Schicht oder auch ein thermoplastischer, heißsiegelfähiger, durchlochter Kunststoffilm verwendet werden, die die Umfangsfläche des Tampons 30 mindestens teilweise umhüllen, wobei eine hydrophobe Ausrüstung des Hüllmaterials bevorzugt wird.

Anschließend wird der vorzugsweise zylindrische Tamponrohling 55, dessen Rückholende 34 in Zuführrich tung bzw. in Richtung der Pressenachse x vorne liegt, mit tels des Zuführstößels 76 in die Presse 64 koaxial einge führt. Danach wird der Tamponrohling 55 durch die Preß backen 66 in der Presse 64 jeweils auf identischen, schma len, spirallinienförmigen, durch gleiche Umfangswinkel voneinander getrennten Abschnitten identischen Steigungs winkels β seiner Umfangsfläche radial komprimiert. Da durch wird ein Preßling 84 faßförmiger Kontur mit spiralig verlaufenden Längsrillen 42 an einem im wesentlichen zy lindrischen, aber, bedingt durch die Faßform, auf mittlerer Länge im Querschnitt erweiterten, festen Faserkern 38 ho her Verdichtung und sich von dem Faserkern 38 radial nach außen erstreckenden, in Längsrichtung des Vorformlings 84 spiralig verlaufenden Längsrippen 40 hergestellt. Dabei werden die spirallinienförmigen Abschnitte jeweils über ei nen Umfangswinkel α von bis zu mindestens 150°, vorzugs weise über einen Winkel von 80° bis 120°, im vorliegenden Fall über einen Winkel von 120°, gepreßt. Das Fasermaterial wird in der Presse 64 vorzugsweise im Bereich des Rückho lendes 34 des Tamponrohlings 55 einem geringeren radialen Preßdruck unterworfen als das übrige Fasermaterial des Tamponrohlings 55. Der Tamponrohling 55 wird, in Abhän gigkeit von den Eigenschaften des eingesetzten Fasermateri als, insbesondere beim Einsatz hoch expansiver Fasern un regelmäßigen Querschnitts mit hohem Rückstellvermögen (Memoryeffekt), bei einer Temperatur der Preßbacken 66 von 80° bis 120°C auf die Endform des Tampons 30 gepreßt, um die erwünschte Formhaltigkeit des Fasermaterials durch die Beseitigung des Memoryeffekts der Fasern zu erreichen, der bei Berührung mit Körperflüssigkeit wieder sofort wirk sam wird und damit die Expansions- und Sauggeschwindig keit des Tampons 30 bei geringstmöglichem Einsatz von Fa sermaterial erhöht.

Der Tamponrohling 55 wird in der Presse 64; 130 in einem einzigen Preßvorgang zu dem faßförmigen Preß ling 84 komprimiert, der beim Ausstoßen aus der Presse 64 gleichzeitig in der nachgeschalteten, ggf. beheizbaren Bü gelbuchse 150 einer Endverformung unterworfen wird. Diese Endverformung besteht darin, daß auf die äußeren En den der spiraligen Längsrippen 40 und auf die spiraligen Längsrillen 42 ein schwacher radialer Druck durch die, falls es erwünscht ist, auf 80°C bis 120°C beheizbare Bügel buchse 150 und deren Bügelrippen 170 ausgeübt wird. Die ser schwache radiale Druck bewirkt, daß die äußeren Enden der sich gegenüberliegenden Seitenflanken 44 benachbarter Längsrippen 40 durch den glatten, kreisförmigen Quer schnitt des Endformkanals 152 im Bereich der Austrittsöff nung 156 der Bügelbuchse 150 gegeneinander gedrückt werden, so daß die Längsrillen 42 und damit die äußere, etwa zylindrische, weiche, geschlossene Umfangsfläche 46 des Tampons 30 geformt werden und die spiraligen Flüssig keitsleitkanäle 50 im Bereich der nun radial außen geschlos senen Längsrillen 42 entstehen. Ferner wird durch die Bü gelrippen 170 die durch die Faßform des Preßlings 84 be dingte Querschnittserweiterung des Faserkerns 38 geringfü gig reduziert, ohne daß der Vorteil der schnellen Flüssig keitsabsorption und der damit einhergehenden Expansions fähigkeit des durch die Faßform bedingten variablen Quer schnitts über die Länge des Faserkerns 38 Einbußen erleidet.

Bei dem mit der Drehbewegung verbundenen Aus tritt des fertig gepreßten Tampons 30 aus der Bügelbuchse 150 in die Transporthülse 74 der Transportvorrichtung 70 dehnt sich das frisch komprimierte Fasermaterial gegenüber der sehr glatten, weiten zylindrischen Innenwandung der Transporthülse 74 aus, ohne daß ein die Oberflächenqualität beeinträchtigender Reibungswiderstand zwischen der zylin drischen, glatten Innenwand der Transporthülse 74 und dem Fasermaterial an der Oberfläche des Tampons 30 auftritt, so daß die hohe Qualität dieses mit spiraligen Längsrippen 40 und Längsrillen 42 versehenen Tampons 30 auch bei einer Massenproduktion sichergestellt ist. In diesem Zusammen hang ist es wichtig, daß die Drehrichtung, in der der Längen abschnitt eines Faservlieses, an dessen Ende außen ein Hüll material befestigt ist, zu einem Tamponrohling 55 aufgewic kelt wird, auch durch die spiraligen Preßbacken und Bügel rippen beibehalten wird, damit die Einbettung des freien, äußeren Endes des Hüllmaterialstreifens in die Oberfläche des Tampons 30 erhalten bleibt.

Die vorstehende Beschreibung der Erfindung läßt erkennen, daß ein formhaltiger Tampon für die Frauenhygiene mit vergrößerter Oberfläche durch spiralige Längsrip pen und Längsrillen zur Verfügung steht, der mindestens teilweise aus modernen, einen hohen Memoryeffekt aufwei senden Fasern hergestellt werden kann, die eine Einsparung an Fasermaterial bei mindestens gleicher Saugleistung er möglichen.

Bezugszeichenliste

30

Tampon

32

Einsetzende

34

Rückholende

35

Rückholband

36

Längenabschnitt

38

Faserkern

40

Längsrippen

42

Längsrillen

44

Seitenflanken

46

Umfangsfläche

48

Fingerdelle

50

Leitkanäle

52

Rundkuppe

55

Tamponrohling

60

Einrichtung

62

Zuführ- und Ausstoßvorrichtung

64

Presse

65

stirnseitiges L-förmiges Preßbackenprofil

66

Preßbacke

68

Endformwerkzeug

70

Transportvorrichtung

72

Revolver

74

Transporthülsen

75

Eintrittsöffnung (Transporthülse)

76

Zuführstößel

78

Pressenöffnung

79

Austrittsseite (Pressenöffnung)

80

kreisrunde Stirnfläche

82

Ausstoßer

84

Preßling

86

,

88

Seitenwände der Preßbacken

90

wirksame Preßfläche

92

Preßschwert

94

Preßkante

95

Preßschwertfuß

9 01574 00070 552 001000280000000200012000285910146300040 0002010114786 00004 014556

Preßschulter

98

,

100

Seitenflächen des Preßschwertes

102

Krümmung

104

faßförmige Hüllfläche

106

kreiszylindrische Hüllfläche

108

Backenfuß

110

Bohrungen

111

Sackbohrung

112

langer L-Profilschenkel

114

kurzer L-Profilschenkel

116

Anschlagkopf

118

Anschlagmulde

120

Abpreßrippe

122

halsartige Verengung

124

Spalt

130

Presse

132

Preßbacken

132

a,

132

b Preßbackenhälften

134

Preßfläche

140

Führungsplatte

142

Nuten

144

Querbohrung

150

Bügelbuchse

152

Endformkanal

154

Durchtrittsöffnung

156

Austrittsöffnung

160

Positioniersteg

170

spiralige Bügelrippen

172

Endabschnitt (Bügelbuchse)
d Preßstellung, Preßmaß
d+ Lüftstellung, Lüftmaß
x Pressenachse
y Mittellängsachse (Preßbacke

66

)
z Mittellängsebene (Preßschwert

92

)
T Teilungsebene
M Längsmittelpunkt
α Umfangswinkel
α/2 halber Umfangswinkel
β Steigungswinkel
A Sehne
B Tangente
F Anlagestelle
Z Ausschnitt

Claims

1. Tampon für die Frauenhygiene, mit einem Einsetzende (32), einem Rück holende (34), einem Rückholband (35) und einem zur Tamponachse radial komprimierten, festen Kern (38) aus hoch verdichtetem Fasermaterial, von dem sich mindestens teilweise relativ unkomprimierte Längsrippen (40) in gleichen Umfangswinkelabständen radial nach außen sowie zwischen dem Einsetzende (32) und dem Rückholende (34) erstrecken sowie durch Längs rillen (42) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsrippen (40) und die Längsrillen (42) spiralig geformt sind.

2. Tampon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Umfangsflä che des Tampons und dessen Faserkern faßförmig gewölbt sind.

3. Tampon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Umfangsflä che des Tampons und dessen Faserkern im wesentlichen zylindrisch sind.

4. Tampon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die spiraligen Längsrippen (40) sich jeweils über einen Umfangswinkel (α) von bis zu mindestens 150° des Tampons (30) erstrecken.

5. Tampon nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Umfangswinkel (α) 80° bis 120° beträgt.

6. Tampon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die spiraligen Längsrillen (42) zumindest im Bereich des komprimierten zylindrischen Fa serkerns (38) radial nach außen offen sind.

7. Tampon nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Längsrip pen (40) von benachbarten Längsrippen (40) in der Nahe des komprimierten Faserkerns (38) in einem Ausmaß getrennt ist, das größer ist als dasjenige Ausmaß, in dem solche Längsrippe (40) von einer benachbarten Längsrippe (40) distal von dem komprimierten Faserkern (38) getrennt ist.

8. Tampon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die spiraligen Längsrillen (42) zumindest an der zylindrischen Umfangsfläche (46) des Tampons (30) geschlossen sind.

9. Tampon nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß gegenüberliegen de Seitenflanken (44) benachbarter spiraliger Längsrippen (40) sich nur im Bereich ihrer radial äußeren Enden gegenseitig berühren und die spiraligen Längsrillen (42) radial nach außen schließen, um spiralige Flüssigkeits- Leitkanäle (50) zwischen dem Faserkern (38) und der geschlossenen, zylin drischen Umfangsfläche (46) des Tampons (30) zu bilden.

10. Tampon nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeits- Leitkanäle (50) am Einsetzende (32) und am Rückholende (34) des Tam pons (30) vorzugsweise offen sind.

11. Tampon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tampon (30) mindestens teilweise von einer flüssigkeitsdurchlässigen Hülle umgeben ist.

12. Tampon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Faserkern (38) in der Nähe des Rückholendes (34) des Tampons (30) schwächer als auf seinem übrigen Längenbereich gepreßt ist.

13. Tampon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsetzende (32) des Tampons (30) mit einer Rundkuppe (52) versehen ist.

14. Tampon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückholende (34) des Tampons (30) mit einer Fingerdelle (48) versehen ist.

15. Tampon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tampon (30) einen annähernd kreisförmigen Durchmesser im Bereich von 6 bis 17 mm und einen komprimierten Faserkern (38) von bis zu 5 mm aufweist.

16. Tampon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Umfangsfläche (46) des Tampons (30) gebügelt ist.

17. Tampon nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Tampon (30) unter Anwendung von Hitze gebügelt ist.

18. Verfahren zum Herstellen eines Tampons nach einem der Ansprüche 1 bis 17, umfassend die Schritte:

- Bereitstellen eines Tamponrohlings (55) aus wirr liegendem Faser material;
- Komprimieren des Tamponrohlings (55) auf schmalen Mantellinien seiner Umfangsfläche, die durch gleiche Umfangswinkel voneinander getrennt sind, unter Bildung von Längsrillen (42) und eines im we sentlichen zylindrischen Faserkerns (38) hoher Verdichtung, von dem sich relativ unkomprimierte Längsrippen (40) radial nach außen er strecken, dadurch gekennzeichnet, daß der Tamponrohling (55) auf spiraligen Mantellinien gepreßt wird, um zur Vergrößerung der saug fähigen Oberfläche des Tampons (30) spiralige Längsrippen (40) und hierzu parallele, spiralige Längsrillen (42) zu formen.

19. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Tampon rohling (55) zu einem Tampon gepreßt wird, dessen Umfangsfläche und Faserkern faßförmig radial nach außen gewölbt sind.

20. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Tampon rohling (55) zu einem Tampon gepreßt wird, dessen Umfangsfläche und Fa serkern im wesentlichen zylindrisch sind.

21. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die spirallini enförmigen Mantellinien der Umfangsfläche (46) des Tamponrohlings (55) jeweils auf einem Umfangswinkel (α) von bis zu mindestens 150° des Tam ponrohlings (55) gepreßt werden.

22. Verfahren nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die spirallini enförmigen Mantellinien der Umfangsfläche des Tamponrohlings (55) jeweils auf einem Umfangswinkel (α) von 80° bis 120° gepreßt werden.

23. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Fasermate rial im Bereich des Rückholendes (34) des Tamponrohlings (55) einem ge ringeren radialen Preßdruck unterworfen wird als das übrige Fasermaterial des Tamponrohlings (55).

24. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Tampon rohling (55) bei Raumtemperatur zu dem Preßling (84) gepreßt wird.

25. Verfahren nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Tampon rohling (55) bei einer Temperatur im Bereich von 80° bis 120°C zu dem Preßling (84) gepreßt wird.

26. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß nach dem Pressen der spiraligen Längsrippen (40) und spiraligen Längsrillen (42) die radial äußeren Enden der Längsrippen (40) einem leichten, konzentrischen Druck gleichzeitig unterworfen werden, so daß sich Enden gegenüberlie gender Seitenflanken (44) benachbarter spiraliger Längsrippen (40) gegen einanderlegen und eine weiche, geschlossene Umfangsfläche (46) des Tampons (30) bilden, wobei die radial nach außen offenen spiraligen Längs rillen (42) an der Umfangsfläche (46) des Tampons (30) geschlossen wer den, so daß aus den Längsrillen (42) Flüssigkeits-Leitkanäle (50) innerhalb der geschlossenen Umfangsfläche (46) entstehen.

27. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die spiraligen Längsrippen (40) und Längsrillen (42) vor dem Pressen auf die Endform des Tampons (30) gebügelt werden.

28. Verfahren nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß das Bügeln der spiraligen Längsrippen (40) und Längsrillen (42) bei 80° bis 120°C erfolgt.

29. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß ein Streifen einer flüssigkeitsdurchlässigen Schicht zumindest auf das Ende derjenigen Seite des Vliesbandabschnitts, die bei der Herstellung des Tampons (30) außen liegt, vor dem Aufwickeln des Vliesbandabschnitts zu dem Tampon rohling (55) aufgebracht und befestigt wird, wobei die flüssigkeitsdurchlässi ge Schicht die Umfangsfläche (46) des Tamponrohlings (55) mindestens teilweise umhüllt.

30. Verfahren nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Nonwoven-Schicht verwendet wird.

31. Verfahren nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß als Schicht ein thermoplastischer, durchlochter Kunststofffilm verwendet wird, der die End form des Tampons (30) mindestens teilweise umhüllt.

32. Verfahren nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß die Schicht hydrophob ausgerüstet ist.

33. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Tampon rohling (55) aus einem Vliesbandabschnitt hergestellt wird, der auf sich selbst aufgewickelt wird.

34. Verfahren nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß der Vlies bandabschnitt vor dem Aufwickeln zu dem Tamponrohling (55) mit einem Rückholband (35) umschlungen wird, das beim Aufwickeln an das Rückhol ende (34) des Tamponrohlings (55) spiralförmig angelegt wird.

35. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Anteil von Fasern verwendet wird, die zur Saugleistungsverbesserung einen unregelmäßigen Querschnitt aufweisen.

36. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Einführen de (32) des Tampons (30) mit einer am Außenrand abgefasten Rundkuppe (52) versehen wird.

37. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückholen de (34) des Tampons (30) mit einer Fingerdelle (48) versehen wird.

38. Vorrichtung zum Herstellen eines Tampons nach einem der Ansprüche 1 bis 18 und zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 19 bis 37, umfassend:
eine Presse (64) mit zur Pressenachse (x) sternförmig angeordneten Preßbacken (66) gleicher Abmessungen, die zwischen ihrer Offen stellung und Schließstellung radial zur Pressenachse (x) in einer gemeinsamen Ebene synchron bewegbar sowie in ihrer Schließstellung an ihren sich gegenüberliegenden Längsseiten gegeneinander abge stützt sind;
eine abgestufte Preßfläche (90) jeder Preßbacke (66),
eine im Querschnitt runde Pressenöffnung (78), die von den Preßflä chen (90) der Preßbacken (66) gebildet ist und eine Länge im Be reich von 40 bis 70 mm hat;
ein Preßschwert (92) jeder Preßfläche (90), das zur Pressenöffnung (78) hin gerichtet ist, und eine Preßschulter (96), die nur an einer be stimmten Seitenflanke (44) des Preßschwertes (92) angeordnet ist, die jeweils in dieselbe Umfangsrichtung um die Pressenachse (x) ge richtet ist, wobei
die Preßschulter (96) gegenüber einer Preßkante (94) am freien, in neren Ende des Preßschwertes (92) in bezug auf die Pressenachse (x) nach außen versetzt ist,
die Fläche der Preßschulter (96) größer als die Preßkante (94) des Preßschwertes (92) jeder Preßbacke (66) bemessen ist, und
die jeweils aus dem Preßschwert (92) und der Preßschulter (96) be stehende Preßfläche (90) jeder Preßbacke (66) spiralig geformt ist.

39. Vorrichtung nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß das Preß schwert (92) und die zugehörige Preßschulter (96) jeder Preßbacke (66) sich in der Schließstellung der Presse (64) bei einem Durchmesser im Be reich von 6 bis 17 mm der Pressenöffnung (78) über einen Umfangswinkel (α) von mindestens bis zu 150° erstrecken.

40. Vorrichtung nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß der Umfangs winkel (α) des Preßschwertes (92) und der Preßschulter (96) jeder Preßbac ke 80° bis 120° beträgt, wenn das Preßschwert (92) einteilig ist.

41. Vorrichtung nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß die Preßbac ken (86) in der Preßstellung (d) mit ihrer im wesentlichen spiraligen Preßflä che (90) eine faßförmige Hüllfläche (104) tangieren.

42. Vorrichtung nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß die spiraligen Preßschwerter (92) und spiraligen Preßschultern (96) sämtlicher Preßbac ken (66) in ihrer Lüftstellung (d+) jeweils eine imaginäre, im wesentlichen kreiszylindrische Hüllfläche (106) tangieren.

43. Vorrichtung nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß ausschließlich in der Lüftstellung (d+) der Preßbacken (66) die Mittellängsachse (z) des Profils der spiraligen Preßschwerter (92) die Achse (x) der Presse (64) schneidet.

44. Vorrichtung nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß ausschließlich in der Lüftstellung (d+) der Preßbacken (66) der Krümmungsmittelpunkt der Preßschultern (96) auf der Achse (x) der Presse (64) liegt.

45. Vorrichtung nach Anspruch 41, dadurch gekennzeichnet, daß der Durch messer der kreiszylindrischen Hüllfläche (106) des Lüftmaßes (d+) der Preßbacken (66) mindestens dem größten Durchmesser der faßförmigen Hüllfläche (104) des Preßmaßes (d) der Preßbacken (66) entspricht.

46. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, daß der 0°-Scheitelpunkt der bogenförmigen Krümmung (102) der spiraligen Preßfläche (90) auf der Mittellängsachse (y) jeder Preßbacke (66) liegt, wobei sich die Preßfläche (90) nach ihren beiden Enden hin jeweils über einen halben Umfangswinkel (α/2) im Bereich von bis zu mindestens 75° der spiraligen Preßfläche (90) der Preßbacke (66) komplementär er streckt.

47. Vorrichtung nach Anspruch 46, dadurch gekennzeichnet, daß die Hälfte des gewählten Umfangswinkels (α/2) = 60° beträgt.

48. Vorrichtung nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß die die Preßschulter (96) jeweils begrenzende Seitenwand (86) jeder Preßbacke (66) eine Stützfläche bildet, die jeweils auf einer Gleitfläche abgestützt ist, welche von einer gegenüberliegenden Seitenwand (86) der benachbarten Preßbacke (66) gebildet ist, wobei von Teilen der Seitenwände (86, 88) ein Spalt (124) begrenzt ist, der sich radial zur Pressenachse (x) erstreckt und, in der Preßstellung der Presse (64) an seinem der Pressenachse (x) zuge kehrten Ende geschlossen ist.

49. Vorrichtung nach Anspruch 48, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Abpreßrippe (120), die zur spiraligen Preßfläche (90) jeder Preßbacke (66) parallel verläuft, nahe einer Außenkante der Preßschulter (96) an der Seitenwand (85) jeder Preßbacke (66) angeordnet ist und, in der Preßstel lung der Presse (64), an der gegenüberliegenden Seitenwand (88) der be nachbarten Preßbacke (66), den Spalt (124) abdichtend, anliegt.

50. Vorrichtung nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß die Preßbac ken (132) mehrteilig sind.

51. Vorrichtung nach Anspruch 50, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile der Preßbacken (132a, 132b) unabhängig voneinander radial zur Pressenachse (x) hin und her bewegbar sind.

52. Vorrichtung nach den Ansprüchen 38 bis 51, dadurch gekennzeichnet, daß die Preßbacken (132a, 132b) in mindestens einer Ebene (T) geteilt sind, die normal zur Pressenachse (x) gerichtet ist.

53. Vorrichtung nach Anspruch 52, dadurch gekennzeichnet, daß die Preßbac ken (132a, 132b) zweiteilig sind.

54. Vorrichtung nach Anspruch 53, dadurch gekennzeichnet, daß die Tei lungsebene (T) der Preßbackenhälften (132a, 132b) den 0°-Scheitelpunkt ihrer Preßfläche (90) sowie die Achse (x) der Presse (64) im Längsmittel punkt (M) derselben schneidet.

55. Vorrichtung nach Anspruch 54, dadurch gekennzeichnet, daß die der Austrittsseite (79) der Presse (132) zugeordneten Preßbackenhälften (132a) aus ihrer Preßstellung (d) relativ zur Pressenachse (x) radial nach außen in die Lüftstellung (d+) bewegbar sind.

56. Vorrichtung nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß der kleinste Durchmesser der von schmalen Preßkanten (94) der Preßschwerter (92) im Schließzustand der Preßbacken (66) gebildeten Pressenöffnung (78) etwa 5 mm beträgt.

57. Vorrichtung nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß in der Preßstellung der Preßbacken (66; 132a) der radiale Abstand der von den Preßschwertern (92) gebildeten Preßkanten (94) zur Pressenachse (x) im Bereich der Austrittsseite (79) der Pressenöffnung (78) größer bemessen ist.

58. Vorrichtung nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß jede Preßbac ke (66) beheizbar ist.

59. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 38 bis 58, dadurch gekennzeichnet, daß ein Positioniersteg (160) für das Rückholband (35) an einem Stirnende jeder Preßbacke (66; 132a) senkrecht zur Pressenachse (x) angeordnet ist, das an der Austrittseite (79) der Pressenöffnung (78) liegt.

60. Vorrichtung nach Anspruch 59, dadurch gekennzeichnet, daß der Positio niersteg (160) im Abstand parallel zur Mittellängsachse (y) jeder Preßbacke (66) angeordnet ist, und sich an der rückseitigen Stirnfläche der Preßbacke (66) in Richtung ihrer Preßfläche (90) erstreckt, derart, dass das Press schwert (92) das spiralförmig aufgewickelte Rückholband (35) im Bereich des Querschnitts des Faserkerns (38) in die Bügelbuchse (150) überführt.

61. Vorrichtung nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß ein Endform werkzeug (68) aus einer Führungsplatte (140) mit einer Bügelbuchse (150) besteht und hinter der Pressenöffnung (78) angeordnet ist, deren durch gehender, konischer Endformkanal (152) an einer Eintrittsöffnung erweitert ist und einen Durchmesser aufweist, der größer als der Durchmesser des Lüftmaßes (d+) der Preßbacken (66) ist und dessen glatte, kreiszylindrische Innenwand an einer Austrittsöffnung (156) dem Endquerschnitt des gepreß ten Tampons (30) entspricht.

62. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 59 bis 61, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsplatte (140) an der der Presse (64) zugekehrten Seite mit Nuten (142) versehen ist, die sich etwa tangential zur Eintrittsöffnung (154) des Endformkanals (152) des Endformwerkzeuges (68) erstrecken und de ren Anzahl der Anzahl von Preßbacken (66) der Presse (54) entspricht, wo bei die Positionierstege (160) der Preßbacken (66; 132) in die Nuten (142) mit seitlichem Spiel eingreifen und ihr inneres, freies Vorderende Bestandteil der Preßfläche (90; 134) ist und einen axialen Spalt (124) zwischen dar Presse (64) und dem Endformwerkzeug (68) übergreift.

63. Vorrichtung nach Anspruch 62, dadurch gekennzeichnet, daß spiralige Bügelrippen (170) an der konischen Innenwand des Endformkanals (152) angeordnet sind, deren Anzahl, Querschnitt und Steigungswinkel (β) denje nigen der Preßschwerter (92) entspricht und die in unmittelbarer Verlänge rung der spiraligen Preßschwerter (92) in deren Lüftstellung (d+) angeordnet sind.

64. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 38 bis 63, dadurch gekennzeichnet, daß eine umlaufende Transportvorrichtung (70) der Bügelbuchse (150) nachgeschaltet und mit zylindrischen Transporthülsen (74) versehen ist, die in gleichen Abständen an der Transportvorrichtung (70) befestigt und schrittweise vor die Austrittsöffnung (156) der Bügelbuchse (150) bewegbar sind, wobei die zylindrische Innenwand jeder Transporthülse (74) an ihrer Eintrittsöffnung (75) größer als der zylindrische Durchmesser des fertig ge preßten Tampons (30) bemessen ist.

65. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 38 bis 64, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehrichtung der spiraligen Längsrippen (40) und Bügelrippen (170) der Wickelrichtung des Tamponrohlings (55) entspricht, um die Einbettung des äußeren Endes der Tamponhülle in der Oberfläche des Tampons (30) aufrechtzuerhalten.