DE1010923B - Reissverschluss - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf einen Reißverschluß mit dekorativ ausbildbaren Gliedern und Kuppelgliedern auf einer Seite des Reißverschlusses.

Zweck der Erfindung ist es, bei geschlossenem Reißverschluß diesen so auszubilden, daß keinerlei Hilfsmittel, die für das Schließen verwandt werden, sichtbar sind.

Dabei ist es weiterer Erfindungszweck, den Reißverschluß einfach und billig herstellbar zu gestalten, ihn so auszuführen, daß er drillbar ist, d. h. nach drei Ebenen gebogen werden kann, ohne daß sich der geschlossene Reißverschluß löst. Weiter ist es wesentlich, daß diese Verbindung formschlüssig ausgeführt ist, d. h. nicht irgendwie mit Hilfe von Federn oder sonstigen zusätzlichen Teilen durchgeführt wird.

Die bekannten Reißverschlüsse, die einreihig sind, bestehen entweder darin, daß die Deckglieder gleichzeitig durch Ansätze, Aussparungen oder Federn sich gegenseitig kuppeln. Dadurch besteht aber der Nachteil, daß entweder die Ansätze, durch welche gekuppelt wird, nicht genügend widerstandsfähig sind, so daß eine Drillbarkeit nicht gewährleistet ist.

Weiterer Nachteil dieser einreihigen Reiß\^rerschlüsse ist es, daß die Haltbarkeit der Verbindung nicht genügend groß ist, weil nur mittels der Ansätze die Sicherung erfolgt.

Reißverschlüsse, bei denen auf der einen Seite Deckglieder und auf der anderen Seite Kuppelglieder oder Kuppelelemente vorhanden sind, haben den Nachteil, daß entweder die Kuppelelemente nicht vollkommen im Deckglied verschwinden und deswegen unschön wirken, im weiteren aber mit dem Deckglied nicht formschlüssig, d. h. durch eine seitliche Führungsleiste verbunden sind, sondern beispielsweise kraftschlüssig durch Federn. Damit besteht der Nachteil, daß die Haltbarkeit nicht annähernd so groß ist, im weiteren die Verwendung von Metall als Einbau im Kunststoff die Möglichkeiten von Störungen durch Korrosion usw. gibt und letzten Endes die Herstellung auch teurer ist als bei einem Reißverschluß, bei dem ein einheitliches Material verwandt wird und dann noch eine größere Haltbarkeit bei der fertigen Verbindung vorhanden ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile der bekannten Ausführungen zu vermeiden und einen einreihigen Reißverschluß zu schaffen, bei dem sich die Deckglieder auf der einen Seite und die Kuppelglieder auf der anderen Seite befinden.

Weitere Aufgabe ist es, die Verbindung so fest drillbar und biegsam zu gestalten, daß sie eine größere Haltbarkeit als die einreihigen Reißverschlüsse mit Kuppelansätzen oder Kupplungsfedern besitzt und auch eine leichtere und wirtschaftlichere Herstellung möglich ist.

Anmelder:

Karl Gustav Stickel,

Mimmenhausen (Bodensee)

Die Aufgabe nach der Erfindung wird dadurch ge-^X5 löst, daß in zum Kuppeln dienenden Ausnehmungen der starren Deckglieder, die an dem einen Verschlußband fest angeordnet sind, bei gekuppeltem Verschluß die in die Deckglieder seitlich eingreifenden Kupplungselemente des anderen Verschlußbandes verdeckt eingebettet sind und daß als Kupplungselemente am Band befestigte nockenartige Kupplungsglieder oder als Kupplungsglieder dienende verstärkte Bandwülste Verwendung finden.

Dabei nimmt das Deckglied in seinen Führungen die Griffteile und Kuppelglieder so auf, daß sie vollkommen überdeckt werden und seitlich nicht mehr sichtbar sind. Damit ist neben einem leichten Gleiten und einer guten formschlüssigen Verbindung, die unabhängig von irgendwelchen gespannten Federn ist, erreicht, daß der Reißverschluß besonders dekorativ ausgebildet werden kann, ohne daß dabei auf die Kupplungsglieder Rücksicht genommen werden muß, da die Kupplungsglieder getrennt von den Deckgliedern sind.

Ein weiteres Merkmal besteht darin, daß die zum Kuppeln ausgebildete Bandwulst in Längsrichtung abwechselnd dicke und dünne Stellen im Abstand der Deckglieder besitzt und daß die Deckglieder zur Längsachse schräg verlaufende Ausnehmungen aufweisen.

Demnach können auf Bandwülste, die man an den Reißverschlußleisten am Stoff anbringt, die Kuppelglieder aufgespritzt werden, wobei es auch möglich ist, die Bandwülste so auszugestalten, daß sie schon von sich aus als Kuppelglied wirken.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Dabei zeigt in der Zeichnung

Fig. 1 einen Reißverschluß, bei dem die Kuppelelemente Aussparungen zum Eingriff in am Deckglied befindlichen Verbindungsstegen besitzen,

Fig. 2 Einzelheiten der Fig. 1,

Fig. 3 eine andere mögliche Ausbildung mit Vorsprüngen der Kuppelelemente zum Eingriff in Verbindungsstege der Deckglieder;

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Claims (2)

zeigt einen Schnitt durch die Verbindungs- Fig. 4 zeigt die Verwendung einer Kuppelwulst statt der Kuppelglieder; Fig. 5 _ stelle des Reißverschlusses bei Fig. 4 während des Schließvorganges; Fig. 6 zeigt den geschlossenen Reißverschluß; Fig. 7 zeigt einzelne Deckglieder mit versetzten Längsnuten; Fig. 8 zeigt einzelne Deckglieder mit schrägen Nuten; Fig. 9 zeigt einzelne Deckglieder mit keilartigen Nuten; Fig. 10 zeigt eine mögliche Ausbildung der Kuppelwulst; Fig. 11 zeigt eine andere Ausbildung, Fig. 12 eine weitere Ausbildung. In Fig. 1 sind die Tragbänder mit 1 und die Deckglieder mit 2 bezeichnet. Die Kuppelelemente sind mit 3 bezeichnet, sie besitzen Hinterschneidungen 9. Diese festigt wird. Aus Fig. 7 ist weiter ersichtlich, daß die einzelnen Öffnungen 60 zueinander versetzt werden. In der Fig. 8 ist eine Möglichkeit angegeben, die Deckglieder 75 auszubilden. Die Verzahnung oder verzahnungsähnliche Befestigung des Tragbandes im Deckglied erfolgt durch die Aussparungen 76, 77. Dabei läuft 77 senkrecht durch mit gleichem Abstand von der Oberfläche des Kuppelgliedes, während die Öffnung 76 schräg verläuft, wie in der Zeichnung angegeben. Auf dem anderen Tragband werden die Deckglieder ebenso befestigt wie bei Fig. 7 an Aussparungen 54. Fig. 9 zeigt eine weitere mögliche Ausbildung, indem die Deckglieder 80 vollkommen gleichmäßig sind; der Kanal 81 verläuft hier ebenfalls durchgehend, während mit 84 und 83 die keilförmig zulaufende Öffnung angedeutet ist und wieder derselbe Zweck erreicht wird, nämlich die Befestigung der Kuppelglieder oder der Kuppelwulst im Deckglied. Dabei Hinterschneidungen greifen entsprechend in Stege 6 20 sind als Kuppelelemente der Fig. 9 Möglichkeiten wie ein und sichern damit die Verbindung mit dem Deck- in Fig. 12 angedeutet bezeichnet, glied. Die Deckglieder selbst sind mittels der Rille 5 an der Bandwulst 4 des Tragbandes befestigt. Der Schieber 16 ist im Schnitt dargestellt, wie er die Verbindung zwischen den Deckgliedern 2 und den Kuppel- 25 gliedern 3 zuwege bringt. Man erkennt weiterhin am geschlossenen Reißverschluß, daß die Kuppelelemente bzw. Kuppelglieder 3 vollkommen in dem Deckglied verschwunden sind und seitlich in keiner Weise mehr sichtbar sind. 30 sind alle Möglichkeiten zu bezeichnen, bei denen die Die formschlüssige seitliche Führung wird durch Deckglieder durch Kuppelglieder oder Griffteile seitlich geführt und befestigt werden, wobei das Deckglied die Befestigung selbst verdeckt und mit seiner anzen seitlichen Länge je nach jeder Seite den Reiß- In Fig. 10 ist ebenso wie in Fig. 11 eine andere Ausbildung der Kuppelwulst gezeigt. Das Deckglied besitzt dann die entsprechenden Ausnehmungen. Das gleiche gilt für die Fig. 12. Hier sind an der Wulst 99 Vorsprünge 94 und Hinterschneidungen 100 vorhanden. Diese Kuppelwulst entspricht den Ausnehmungen der Deckglieder 80 in Fig. 9. Als Anwendungsgebiet der vorliegenden Erfindung Aussparungen 12, 15, die sich auf jeder Seite des Deckgliedes befinden können, erreicht. Das Kuppelglied ist mit der Öffnung 8 auf die Bandwulst 11 aufgepreßt, oder es kann auch aufgespritzt sein. Der Steg 6 mit 35 Verschluß gegen Auseinanderreißen sichert. seinem Vorsprung 7 im Deckglied greift in die entsprechende Hinterschneidung 9 des Kuppelgliedes ein. In Fig. 3 sind Kuppelglieder 13 auf die Wulst aufgepreßt, wobei das Deckglied 14 durch eine Kuppelwulst 4 wie in Fig. 1 auf der anderen Seite befestigt ist. Es ist wieder der Schieber 20 gezeigt, der jetzt in andere ausgebildete Stege 15 entsprechend der Ausbildung der Kuppelglieder 13 formschlüssig, wie bei dem geschlossenen Reißverschluß gestrichelt zu erkennen ist, die Kuppelglieder aufnimmt. Auch aus dieser Figur ist ersichtlich, daß die Kuppelglieder bzw. auch die Befestigungs- bzw. Kuppelwulst vollkommen vom Deckglied aufgenommen wird, die seitliche Führung der Kuppelglieder erfolgt wie in Fig. 1. In Fig. 4 ist dann statt der Kuppelglieder eine Bandwulst bzw. Kuppelwulst 58 vorhanden, die profiliert, wie mit 64 angedeutet, ebenfalls durch den Schieber 65 in die Deckglieder seitlich geführt wird, so daß die die Deckglieder befestigende Wulst 59 genau der Wulst 58 entspricht und man wieder bei geschlossenem Reißverschluß vollkommene Abdeckung der Verbindungselemente durch das Dekorglied erkennt. Fig. 5 zeigt, wie der Schieber die beiden Wülste dann miteinander verbindet. Fig. 6 zeigt schließlich, wie die Tragbänder 55, 56 bei geschlossenem Reißverschluß im Querschnitt den Verschluß schließen. In Fig. 7 ist gezeigt, daß in der Teilfigur 51 formschlüssig seitlich verdeckt die Kupplung stattfindet, während bei 54 das Deckglied auf dem Tragband be-PATEN !ANSPRÜCHE.

1. Reißverschluß mit Deckgliedern auf der einen und Kupplungsgliedern auf der anderen Seite des Verschlusses, dadurch gekennzeichnet, daß in zum Kuppeln dienenden Ausnehmungen der starren Deckglieder, die an dem einen Verschlußband fest angeordnet sind, bei gekuppeltem Verschluß die in die Deckglieder seitlich eingreifenden Kupplungselemente des anderen Verschlußbandes verdeckt eingebettet sind und daß als Kupplungselemente am Band befestigte nockenartige Kupplungsglieder (3) oder als Kupplungsglieder dienende verstärkte Bandwülste (64) Verwendung finden.

2. Reißverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Kuppeln ausgebildete Bandwulst in Längsrichtung abwechselnd dicke (94) und dünne Stellen (100) im Abstand der Deckglieder besitzt und daß die Deckglieder zur Längsachse schräg verlaufende Ausnehmungen (76) aufweisen.

In Betracht gezogene Druckschriften:

Französische Patentschriften Nr. 838 498, 734 454. 085, 983 043, 841 638, 783 290; schweizerische Patentschriften Nr. 203929,204515; USA.-Patentschrift Nr. 2 293 300; deutsche Patentschriften Nr. 639 562, 644 702. 442, 817 282;

österreichische Patentschrift Nr. 170 466; britische Patentschrift Nr. 524 742.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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