DE1008073B - Wechselventil mit einem Ventilsteuerkoerper zwischen zwei Sitzen - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft ein Wechselventil mit einem beweglichen Ventilsteuerkörper zwischen zwei Sitzen. Sie besteht im wesentlichen darin, daß die elastisch ausgebildeten Ventilsitze in der Schließstellung des Ventils beide an dem Ventilsteuerkörper anliegen. Diese Anordnung bietet mit geringem konstruktivem Aufwand und in sehr betriebssicherer Weise die Möglichkeit, alle drei Anschlüsse des Ventils gleichzeitig sicher gegeneinander abzusperren, so daß bei einem Wechsel der Verbindungen niemals auch nur für kurze Zeit gleichzeitig alle drei Anschlüsse miteinander in Verbindung stehen. Die bekannten Ventile für diesen Zweck sind nicht so einfach.

Die vorgeschlagene Anordnung kann in der Weise abgeändert werden, daß statt der Ventilsitze der Steuerkörper elastisch ausgebildet ist. Diese Anordnung ist zwar an sich bekannt, jedoch liegen bei der bekannten Anordnung nicht beide Ventilsitze in der Schließstelhing des Ventils an dem Steuerkörper an. Es ist also bei dieser bekannten Anordnung nicht möglich, sämtliche drei Ventilanschlüsse gleichzeitig gegeneinander abzuschließen. Mit Rücksicht auf die bekannte Anordnung wird jedoch für die elastische Ausbildung des Stetuerkörpers nur in Verbindung mit dem unmittelbaren Anliegen beider Ventilsitze am Steuerkörper bei der Schließstellung des Ventils Patentschutz begehrt.

Eine Ausführung des erfindungsgemäßen Wechselventils ist in der Zeichnung schematisch und im Schnitt dargestellt, und zwar in Verbindung mit einer Luftfeder.

Eine balgförmige Luftfeder 1 ist zwischen zwei gegeneinander abzufedernden Fahrzeugteilen 2, 3 angeordnet. Die Luftfeder 1 kann mittels des Ventils 4 an einen Druckbehälter 5 angeschlossen oder mit der Außenluft in Verbindung gebracht werden. Ist die Luftfeder an den Druckbehälter 5 angeschlossen, dann strömt von dem Druckbehälter Luft in den elastischen Balg der Luftfeder und deren Volumen wird größer. Steht die Luftfeder mit der Außenluft in Verbindung, dann kann Luft aus dem Balg der Luftfeder entweichen und deren Volumen wird kleiner. Die Steuerung des Ventils soll in Abhängigkeit von dem Abstand der beiden gegeneinander abzufedernden Fahrzeugteile erfolgen und zwar mit dem Ziel, den Abstand der beiden Teile konstant zu halten. Um das zu ermöglichen, ist das Gehäuse 6 des Ventils 4 an dem Fahrzeugteil 3 festgelegt, und die Ventilstange 7 ist an dem Fahrzeugteil 2 angelenkt. Die Ventilstange 7 ist durch eine labyrinthartige oder ähnliche Dichtung durch das A^entilgehäuse 6 hindurchgeführt. Sie trägt einen bundartigen Ventilteller 8, der fest mit der Ventilstange 7 verbunden ist. Beiderseits des Ventiltellers 8 sind im Ventilgehäuse je ein Ventilsitz 9,10

Wechselventil

mit einem Ventilsteuerkörper
zwischen zwei Sitzen

Anmelder:

Maschinenfabrik
Augsburg-Nürnberg A. G.,

Zweigniederlassung,
Nürnberg, Katzwanger Str. 101

Dr.-Ing. Heinz Fahlbusch, Nürnberg,
ist als Erfinder genannt worden

gehalten. Die Ventilsitze 9, 10 bestehen aus einem elastischen Werkstoff, beispielsweise Gummi. Ihre Befestigung am Ventilgehäuse erfolgt in der Weise, daß sie, gegebenenfalls mit Vorspannung, zwischen je zwei Ringflanschen 11, 12 bzw. 13, 14 des Ventilgehäuses gehalten sind. Auf den einander zugekehrten Seiten der Ventilsitze liegt der Ventilteller auf, wenn das Ventil geschlossen ist. Das Ventilgehäuse 6 ist im Bereich des Ventiltellers 8 geteilt. Die beiden Teile 6^a, 6^ft des Ventilgehäuses 6 sind an den einander zugekehrten Enden am Umfang mit einem Gewinde versehen und durch eine auf beide Gehäuseteile aufgeschraubte Hülse 15 miteinander verbunden. Die Hülse 15 ist mit einem inneren Distanzbund versehen, durch den verhindert wird, daß der gegenseitige Abstand der Gehäuseteile 6°, 6⁶ so gering wird, daß die elastischen Ventilsitze in unzulässiger Weise verformt werden. An die Hülse 15 ist ein Anschlußstutzen 16 angearbeitet, über den der Luftfederbalg 1 an das Ventil 4 angeschlossen ist. Zum Anschluß des Druckbehälters 5 an das Ventil 4 ist ein weiterer Anschlußstutzen 17 vorgesehen. Dieser Anschluißstutzen befindet sich im Gehäuseteil 6°, also zwischen dem Ventilsitz 9 und der Bodenfläche 18 des Gehäuses 6. Um den Luftfederbalg 1 mit der Außenluft verbinden zu können, ist der Gehäuseteil 6^b mit einer Bohrung 19 versehen, die Bohrung befindet sich also in dem Ventilteil zwischen dem Ventilsitz 10 und der oberen Deckelfläche 20 des Gehäuses 6.

Die Anordnung ist in der Zeichnung in der Stellung dargestellt, in der sich die Teile 2, 3 in einem vorausbestimmten Normalabstand voneinander befinden. Der Luftfederbalg 1 ist sowohl von dem Druckbehälter 5 als auch von der Außenluft abgeschlossen, indem der

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Ventilteller 8 auf den Ventilsitzen 9,10 aufliegt. Sind die elastischen Ventilsitze mit Vorspannung im Ventilgehäuse 6 festgehalten, so ist mit Sicherheit verhindert, daß Luft zwischen dem Ventilteller 8 und den Ventilsitzen 9,10 hindurchtritt. Vergrößert sich der Abstand zwischen den Fahrzeugteilen 2, 3 und soll Luft aus dem Luftfederbalg entweichen können, um den ursprünglichen Abstand zwischen den Fahrzeugteilen wiederherzustellen, dann wird die Ventilstange 7 aus dem Gehäuse 6 herausbewegt. Unter Spannen des Ventilsitzes 9 durch den Ventilteller 8 wird ein Spalt zwischen dem Ventilteller 8 und dem Ventilsitz 10 freigegeben, so daß Luft aus dem Federbalg über die Bohrung 19 entweichen kann. Hierdurch verkleinert sich das Luftvolumen in dier Weise, daß der ursprüngliche Abstand zwischen den Fahrzeugteilen 2 und 3 wiederhergestellt wird. Ist dieser Abstand wiederhergestellt, dann kann sich der Ventilsitz 9 wieder entspannen und den Ventilteller 8 gegen den Ventilsitz 10 drücken, so daß die Verbindung zwischen Luftfederbalg und Außenluft unterbrochen wird. Der Ventilsitz 9 wirkt hierbei als Rückstellorgan für den Ventilteller 8.

Der oben beschriebene Vorgang spielt sich in sinngemäßer Weise für den Fall ab, daß der Abstand zwisehen den Teilen 2 und 3 zu gering ist und Luft in den Federbalg 1 eingebracht werden soll. Hierbei wird die Ventilstange 7 in das Ventilgehäuse hineinbewegt, der Ventilsitz 10 zusammengedrückt und gespannt, während zwischen dem Ventilteller 8 und dem Ventilsitz 9 ein Spalt freigegeben wird, so daß Luft von dem Druckbehälter 5 in den Federbalg strömen kann, Beim nachfolgenden Schließen des Ventils wirkt der Ventilsitz 10 als Rückstellorgan für den Ventilteller 8.

Claims (5)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Wechselventil mit einem Ventilsteuerkörper zwischen zwei Sitzen, dadurch gekennzeichnet, daß

35 die elastisch ausgebildeten Ventilsitze (9, 10) in der Schließstellung des Ventils beide an dem Ventilsteuerkörper (8) anliegen.

2. Wechsel ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsteuerkörper als Bund (8) an eine Ventilstange (7) angearbeitet ist, die in dem Gehäuse des Ventils geführt ist.

3. Wechsel ventil nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (6) in einer zur Längsachse der Ventilstange (7) senkrechten Ebene geteilt ist und die beiden Hälften (6^a, 6^&) des Ventilgehäuses durch eine Hülse (15) zusammengehalten sind, wobei die Hülse (15) einen zwischen den Hälften des A^entilgehäuses liegenden Distanzbund aufweist, durch den der gegenseitige Mindestabstand der beiden Ventilsitze (9, 10) festgelegt ist.

4. Wechselventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß statt der Ventilsitze (9,10) der Steuerkörper (8) des Ventils elastisch ausgebildet ist und gegebenenfalls mit Vorspannung derart zwischen den Ventilsitzen sich befindet, daß beide Ventilsitze in der Schließstellung des Ventils an dem Steuerkörper anliegen.

5. Die Anwendung eines Wechselventils (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 4 zur selbsttätigen Steuerung der Gasfederung (1) von Fahrzeugen, wobei die Ventilstange (7) mit dem einen (2) und das Ventilgehäuse (6) mit dem anderen (3) der beiden gegeneinander abgefederten Fahrzeugteile (2, 3) verbunden ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 160 699, 569 892, 299, 852 631, 872 910, 877 692;
britische Patentschrift Nr. 607 032;
USA.-Patentschrift Nr. 2 274 917.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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