DE1006228B - Auslaufventil aus Kunststoff und Pressspritzform zu seiner Herstellung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Auslaufventil, insbesondere für Wasserleitungen. Die bekannten Auslaufventile sind aus Metall gefertigt und besitzen deswegen eine Anzahl Nachteile. Sie sind z. B. leitfähig für elektrische Ströme, so daß sie Erdströme leiten und dadurch häufig die Quelle von Gefahren sind. Außerdem sind sie nicht oxydations- und korrosionssicher. Durch Rückstände, die in jedem Wasser enthalten sind, werden sie angegriffen. Hierzu kommt, daß ein solches Auslaufventil ζ. Β. im Haushalt ständig nachgeputzt und gesäubert werden muß.

Durch das Ventil gemäß der vorliegenden Erfindung werden diese Nachteile beseitigt. Erfindungsgemäß besteht es aus Einzelteilen, die sämtlich in Kunststoffpreßformen preßbar sind. Hierdurch wird ein Ventil geschaffen, das keinerlei Erdströme leitet, das außerdem oxydations- und korrosionssicher ist. Rückstände im Wasser greifen es nicht an, so daß es hygienisch einwandfrei ist. Es ist zudem äußerlich hochglanzpoliert, ohne daß ein Nachputzen oder Säubern notwendig wäre. Ein weiterer Vorteil liegt darin, daß es säure- und laugenbeständig ist, so daß man es ohne weiteres in Säureleitungen an Stelle der bisher üblichen Absperrvorrichtung verwenden kann.

Zweckmäßig besteht das Ventil im wesentlichen aus 3 Teilen; einem Gehäuse, durch das das Wasser zuläuft, einem Drehgriff mit Verschlußstück sowie einem Auslaufstutzen, welcher mit dem Gehäuse verschraubbar ist. Zweckmäßig besitzt der Drehgriff eine Kappe, die mit Innengewinde versehen ist, welches auf einem Außengewinde des Gehäuses verschraubt werden kann. Im Inneren der Kappe befindet sich hierbei ein Dorn, der in das Verschlußstück übergeht und gegenüber der Zulaufmündung im Gehäuse durch eine Gummischeibe abgedichtet ist.

Zur Herstellung des Hahnes im Spritzguß werden Formen verwendet, bestehend aus zwei Backen, von denen jede eine Hälfte des Formhohlraumes enthält. Erfindungsgemäß sind nur zur Bildung des Durchlaufkanals im Inneren des Hahnes Stäbe als Kerne zwischen die Formbacken eingelegt, die winklig aneinanderstoßen und durch Fortsätze mit Bund zwischen den Backen der Form in fester Lage gehalten werden. Zur Bildung der Gewinde an den Hahnteilen sind zwischen die Formbacken besondere mit der Gewindeform versehene Ringteile eingelegt, die nach Entfernung des Werkstückes aus der Form von dieser besonders abgeschraubt werden.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigt

Abb. 1 einen Querschnitt durch ein Auslaufventil aus Kunststoff gemäß der Erfindung;

Auslaufventil aus Kunststoff
und Preßspritzform zu seiner Herstellung

Anmelder:

Herbert Barth,

Ilmenau (Thür.), Pfortenstr. 28

Herbert Barth, Ilmenau (Thür.),
ist als Erfinder genannt worden

Abb. 2 und 3 zeigen die Ansicht der Trennflächen der Spritzformbacken mit eingelegten Kernen zur Herstellung von zweien der drei Hahnteile.

In Abb. 1 bezeichnet 1 das Gehäuse, 2 den. Auslaufstutzen, der in das Gehäuse 1 eingeschraubt ist. In den Auslaufstutzen 2 ist vorn ein Strahlregler 3 eingeschraubt, der gleichfalls aus Kunststoff bestehen kann. 4 bezeichnet z. B. die Platte des Waschbeckens, auf welchem das Ventil befestigt wird. Zwecks Befestigung trägt es an seiner Unterfläche einen. Vierkant 15, der in die Unterlageplatte 4 eingreift und das Gehäuse gegen Verdrehung sichert. An den Vierkant schließt sich ein Rohr 16 an, das mit Außengewinde versehen ist. Eine Mutter 17 wird von unten auf das Rohr 16 geschraubt und legt sich an der Auflagefläche^ an.

Auf das Rohr 16 ist eine Überwurfmutter 5 aufschraubbar. Mittels der Überwurfmutter 5 wird das Anschluß rohr an der Wasserleitung befestigt. Zu diesem Zweck kann eine einfache Gummidichtscheibe zwischen Überwurfmutter 5 und Rohrstutzen 16 eingelegt sein.

Das Gehäuse 1 besitzt im oberen Teil eine zylindrische Bohrung 6. An seinem oberen Ende ist ein Außengewinde 7 angeordnet. Ein Drehgriff 9 trägt unten eine Kappe 10, die mit Innengewinde versehen ist und auf dem Außengewinde 7 verschraubt werden kann. Im Inneren der Kappe ist ein Dorn 11 vorgesehen, der in die Bohrung 6 des Gehäuses 1 hineinpaßt und einen Dichtungsring 12 aufweist. Dieser Dichtungsring dichtet den Dorn gegenüber der zylindrischen Bohrung 6 ab. Der Dom geht unten in, ein Verschlußstück: 13 über, welches eine Gummidichtungsscheibe 14 trägt. Die Dichtungsscheibe 14 sitzt fest an dem Druckstück 13 und wird beim Niederschrauben des Drehgriffes 9 auf die Mündung 8 des Zulaufkanals des Gehäuses 1 gedrückt.

609 868/219

Die Herstellung des Gehäuses erfolgt ζ. B. in einer Form, wie sie in Abb. 2 veranschaulicht ist. Die Abbildung zeigt die Trennfläche einer Zweibackenform, in welcher ein dem Gehäuse 1 entsprechender Hohlraum vorgesehen ist. Zur Aussparung der Durchlaufkanäle sowie des zylindrischen Teiles 6 ist ein Kern. 18 eingelegt, während oben ein Kern 19 sitzt, der einen größeren Durchmesser hat, der zylindrisch erweitert ist und die Form der Mündung der Zulauf leitung 8 trägt. Außerdem ist ein Kern 20 in. die Form eingelegt, der ein Gewinde 21 trägt. Dieser Kern wird durch einen verdickten Fortsatz 22 gehalten, der in die Formbacken eingreift. Durch das Außengewinde 21 des Kernes 20 wird das Innengewinde am Gehäuse. 1 zum Einschrauben des Auslauf Stutzens 2 gebildet. Des weiteren ist zur Bildung des Gewindes 7 am Gehäuse 1 ein Ring 23 mit Innengewinde eingelegt, gegen den sich von oben ein Bund 24 des Kernes 19 abstützt, der ebenfalls in die Formbacken eingreift. Ein weiterer Kern 25, der zylindrisch ausgebildet ist, ist zur BiI-dung des Rohrstutzens 16 vorgesehen. Er trägt ein Innengewinde und oben eine dem Vierkant 15 des Gehäuses entsprechende Vertiefung. 26 bezeichnet den sogenannten Füllraum für die Form, aus welchem die Preßmasse mittels des Kolbens 33 in verflüssigter Form unter Druck in die Focrmhohlräume gedrückt wird.

Nachdem die Kerne in der beschriebenen Weise in die entsprechenden Formhohlräume eingelegt sind, erfolgt der Preßvorgang durch Einspritzen der Preßmasse. Nach der Erstarrung wird das Gehäuse 1 zusammen mit den Kernen aus der Formbacke herausgehoben. Alsdann wird der Kern 25 von dem Rohrstutzen durch Abschrauben entfernt, der Kern 20 ebenfalls herausgeschraubt und die stiftförmigen Kerne 18, 19 herausgezogen. Der Ring 23 wird abgeschraubt. Hierdurch wird das Gehäuse 1 des Ventils freigelegt.

Die Herstellung des Auslaufstutzens 2 ist aus Abb. 3 erkennbar, die ebenfalls die Trennfläche einer Formbacke veranschaulicht. Es sind hier zwei Kernstücke 27 und 28 eingelegt, von denen der Kern 28 ein Gewinde trägt, welches das Gewinde zum Einschrauben des Strahlreglers in dem Auslaufstutzen 2 formt. Außerdem ist ein Ring 29 mit Innengewinde eingelegt, um an dem Auslaufstutzen. 2 das Gewinde zum Einschrauben in dem Gehäuse 1 zu formen. Der Kern 27 wird durch einen Bund 30 in der Formhälfte festgelegt. 31 bezeichnet den Füllraum und 32 den Kolben, durch den die Preßmasse in die Form gepreßt wird.

Nachdem der Preßvorgang beendet ist, wird der Auslaufstutzen 2 der geöffneten Form entnommen, wobei er noch die Kerne 27, 28, 29 trägt. Der Kern 27 wird herausgezogen, Kern 28 herausgeschraubt, und der Ring 29 wird ebenfalls durch Abschrauben von dem Werkstück abgenommen.

Auf die gleiche Weise wird der Drehgriff 9 mit dem Innengewinde gepreßt. Nach der Pressung werden die 3 Teile mit den kleinen Zubehörteilen, wie Gummiring und Muttern, versehen und miteinander verschraubt.

Claims (6)

Patentansprüche·.

1. Auslaufventil, dadurch gekennzeichnet, daß es aus Einzelteilen besteht, die sämtlich in Kunststoffpreßformen preßbar sind.

2. Auslaufventil nach Anspruch 1, dadurch ger kennzeichnet, daß es im wesentlichen aus drei Preß teilen besteht, einem Gehäuse (1), durch den das Wasser zuläuft, einem Drehgriff mit Verschlußstück (9, 10, 11, 13) sowie einem Auslaufstutzen (2), der mit dem Gehäuse (1) verschraubbar ist.

3. Auslaufventil nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehgriff (9) auf einem Gewinde (7) des Gehäuses (1) verschraubbar ist und ein eine Gummischeibe (14) tragendes Verschlußstück (13) besitzt, welches durch Einschrauben des Drehgriffes (9) fest auf die Mündung (8) der Zulaufleitung (16) gedrückt wird.

4. Auslaufventil nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehgriff (9) eine Kappe (10) besitzt, die mit einem dem Außengewinde (7) des Gehäuses (1) entsprechenden Innengewinde versehen ist, und daß ein Dorn (11) im Inneren der Kappe (10) in das Verschluß stück (13) übergeht und gegenüber dem Gehäuse (1) durch einen Gummiring (12) abgedichtet ist.

5. Preßspritzform zum Spritzen eines Auslaufventils nach Anspruch 1 bis 4, bestehend aus zwei Backen, von denen jede eine Hälfte des Formhohlraumes enthält, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung des Durchlaufkanals im Inneren des Gehäuses 1 Kerne (18, 19,20) zwischen die Formbacken eingelegt sind, die winklig aneinanderstoßen und durch je einen verdickten. Fortsatz mit Bund (22, 24) zwischen den Backen in fester Lage gehalten werden.

6. Preßspritzform nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung der Gewinde an den Einzelteilen besondere mit der Gewindeform versehene Kernteile (20, 23, 25, 28) zwischen die Formbacken eingelegt sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 684 861;
schweizerische Patentschrift Nr. 275 912.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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