DE10046745C1

DE10046745C1 - Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz

Info

Publication number: DE10046745C1
Application number: DE10046745A
Authority: DE
Inventors: Peter Bertenburg
Original assignee: Keiper Recaro GmbH and Co; Recaro GmbH and Co KG
Current assignee: Keiper Recaro GmbH and Co; Recaro GmbH and Co KG
Priority date: 2000-09-21
Filing date: 2000-09-21
Publication date: 2002-02-14
Anticipated expiration: 2020-09-22

Abstract

Bei einem Fahrzeugsitz (1), insbesondere einem Kraftfahrzeugsitz, mit einem strukturfesten Teil (7, 9) und wenigstens einem am strukturfesten Teil (7, 9) beweglich angebrachten einstellbaren Teil (15), welches wenigstens teilweise fest ausgebildet ist, sind zwei einstellbare Teile (15) vorgesehen, welche pneumatisch angetrieben werden und durch eine Koppel (31, 33) in definierter Weise mechanisch gekoppelt sind.

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruches 1.

Aus der DE 40 34 121 A1 ist ein Fahrzeugsitz dieser Art bekannt, dessen Sitzwan gen und Lehnenwangen selbstaufblasbare Kissen enthalten, welche pneumatisch miteinander verbunden sind. Ihre Ventile können über ein gemeinsames Bedie nungsorgan gleichzeitig betätigt werden. Der pneumatische Antrieb bietet den Vor teil einer einfachen, leichten und kostengünstigen Bauweise. Das System reagiert jedoch aufgrund der pneumatischen Verbindung der Kissen sehr nachgiebig auf ab triebsseitig auftretende, einseitige Belastungen zweier gegenüberliegender Stütztei le, insbesondere bei Kurvenfahrten. Gemäß der DE 196 05 779 A1 sind daher Wan gen vorgesehen, welche mittels eines Stellmotors und zweier Antriebsspindeln oder mittels zweier Stellmotoren vor der Fahrt an den Sitzbenutzer anpaßbar sind, wobei die Einstellung während der Fahrt erhalten bleibt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, bei einem Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art unter Beibehaltung einer einfachen, leichten und kostengünstigen Bauweise einseitig Belastungen der Stützteile auszugleichen und die seitliche Füh rung durch die Stützteile zu verbessern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die definierte mechanische Kopplung schafft eine gleichmäßige, an beiden Stützsei ten angepasste Einstellung der gegenüberliegenden Stützteile, die eine ausgleichen de Belastung und damit eine verbesserte Führung ermöglicht, indem sie eine sym metrische Bewegung der Stützteile erzwingt. Einzelne, unkoordinierte Bewegungen eines einzelnen der einstellbaren Stützteile werden dadurch verhindert. Die symme trische, also entgegengesetzt gerichtete Bewegung verteilt die Lasten gleichmäßig und verhindert eine zu große Nachgiebigkeit. Bei Kurvenfahrten wird eine gleich gerichtete Bewegung der Stützteile verhindert. Die Stützteile können auch unter Last synchron bewegt werden.

Als Stützteile kommen beispielsweise Seitenwangen im Lehnenbereich oder am Sitzteil in Frage. Eine individuelle Vorspannung jedes der beiden Stützteile erhöht die Härte des jeweiligen, als pneumatischen Antrieb verwendeten Stellbalgs, wobei in bevorzugter Ausführung entweder die Polsterung die Härte bzw. Nachgiebigkeit definiert oder der vorgespannte Stellbalg. In letzterem Fall kann weniger Polster eingesetzt werden, was die Sitzbreite verringert und den Fahrzeugsitz kostengünsti ger in der Herstellung macht.

Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausfüh rungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine perspektivische, schematische Teilansicht eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes von schräg hinten, und

Fig. 2 eine Draufsicht auf einen Teil des Fahrzeugsitzes.

Ein Fahrzeugsitz 1 für ein Kraftfahrzeug weist eine Rückenlehne 3 auf, deren Um rißlinien in Fig. 1 angedeutet sind und die mit einer bezüglich der Fahrtrichtung weitgehend spiegelsymmetrischen Lehnenstruktur versehen ist. Im Lendenbereich der Rückenlehne 3, auf der in normaler Fahrtrichtung nach hinten weisenden Seite, weist die Lehnenstruktur ein näherungsweise rechteckförmiges Trägerteil 7 auf, im folgenden als Trägerplatte bezeichnet, das quer zur Fahrtrichtung aufrecht angeord net ist. An der Trägerplatte 7 ist links und rechts je ein näherungsweise rechteck förmiges Trägerteil 9 angebracht, im folgenden als Stützplatte bezeichnet. Die Stützplatten 9 weisen in Fahrtrichtung nach vorne und stehen in einem stumpfen Winkel von etwa 120° von der Trägerplatte 7 ab.

An den beiden vorderen Ecken jeder Stützplatte 9 ist ein Lager 11 für eine in Längsrichtung der Rückenlehne 3, also näherungsweise vertikal, angeordnete, schwenkbare Achse 13 vorgesehen. An jeder Achse 13 ist ein Stützbügel 15 ange bracht, welcher in Fahrtrichtung vor der Achse 13 einen Seitenwangenabschnitt und in Fahrtrichtung hinter der Achse 13 einen flachen, aufrecht ausgerichteten Stützab schnitt 17 aufweist. Der gepolsterte Seitenwangenabschnitt des Stützbügels 15 bil det eine Seitenwange im Lendenbereich der Rückenlehne 3. Die beiden Seitenwan gen geben dem Benutzer beispielsweise bei Kurvenfahrten als seitliche Stützelemen te einen seitlichen Halt.

Die Seitenwange, d. h. der Stützbügel 15 als Trägerstruktur, ist bezüglich des Win kels zur Trägerplatte 7 pneumatisch einstellbar. Hierzu ist auf zwischen dem Stütz abschnitt 17 des Stützbügels 15 und der Stützplatte 9 ein Stellbalg 21 vorgesehen, d. h. ein pneumatisch aufblasbares Kissen, welches durch eine geeignete Ventilvor richtung beispielsweise manuell wieder entleerbar ist. Wegen der starken Kompri mierbarkeit der Luft im Stellbalg 21 würde dieser nur eine geringe Formstabilität aufweisen, was zu einer großen Nachgiebigkeit, d. h. Einstellungsänderungen, der Seitenwange bei Belastungen führen würde. Daher ist der Stellbalg 21 durch eine Zugfeder 23 vorgespannt, welche an einem Ende an einer hinteren Ecke des Stütz bügels 15 im Bereich des Stützabschnitts 17 und am anderen Ende an einem Haken 25 auf der nach hinten weisenden Seite der Trägerplatte 7 eingehängt ist und weit gehend horizontal und parallel zur Trägerplatte 7 angeordnet. Dabei ist beim linken Stellbalg 21 die Zugfeder 23 oben angeordnet, während beim rechten Stellbalg 21 die Zugfeder 23 unten angeordnet ist. Je nach Vorspannung, also je nach Härte des Stellbalgs 21 wird die Nachgiebigkeit der Seitenwange durch deren Polsterung be stimmt oder durch den Stellbalg 21 bestimmt, wobei in letzterem Fall anstelle der Vollpolsterung ein reduziertes oder härteres Polster bei gleichbleibender Nachgie bigkeit vorgesehen werden kann.

Zwischen den beiden Seitenwangen ist eine mechanische Kopplung vorgesehen. An der Trägerplatte 7 ist hierfür ein symmetrischer, zweiarmiger Drehhebel 31 drehbar gelagert. An jedem Arm des Drehhebels 31 ist eine weitgehend horizontal und paral lel zur Trägerplatte 7 angeordnete Koppelstange 33 angelenkt, welche mit ihrem anderen Ende an einer hinteren Ecke des Stützbügels 15 im Bereich des Stützab schnitts 17 angelenkt ist, und zwar jeweils an der hinteren Ecke ohne Zugfeder 23. Die linke Koppelstange 33 ist daher unten angeordnet, während die rechte Koppel stange 33 oben angeordnet ist. Diese Kopplung erzwingt eine symmetrische Einstel lung, auch bei schief einsitzenden Benutzern oder Kurvenfahrten. Drückt der Benut zer beispielsweise auf die linke Seitenwange, so daß der linke Stützbügel 15 nach außen schwenkt, so schwenkt wegen der Kopplung über die Koppelstangen 33 und den sich drehenden Drehhebel 31 auch der rechte Stützbügel 15 nach außen. Damit wird auch verhindert, daß die Luft von einem Stellbalg 21 in den anderen entweicht, und es wird erreicht, daß der Stellbalg 21 auf der jeweils unbelasteten Seite einen Teil der Stützkräfte aufnimmt.

Bezugszeichenliste

1

Fahrzeugsitz

3

Rückenlehne

7

Trägerteil, Trägerplatte

9

Trägerteil, Stützplatte

11

Lager

13

Achse

15

Stützteil, Stützbügel

17

Stützabschnitt

21

Stellbalg

23

Zugfeder

25

Haken

31

Drehhebel

33

Koppelstange

Claims

1. Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem strukturfesten Träger teil (7, 9) und zwei am strukturfesten Trägerteil (7, 9) beweglich angebrachten einstellbaren Stützteilen (15), welche pneumatisch angetrieben werden, da durch gekennzeichnet, daß die zwei einstellbaren Stützteile (15) wenigstens teilweise fest ausgebildet sind und durch eine mechanische Koppel (31, 33) zwischen den festen Bereichen der Stützteile (15) in definierter Weise unab hängig vom Antrieb mechanisch gekoppelt sind, wobei die mechanische Kop pel (31, 33) durch eine Kraftübertragung von einem Stützteil (15) zum gegen überliegenden Stützteil (15) eine symmetrische Bewegung der Stützteile (15) erzwingt.

2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als einstellbare Stützteile Seitenwangen (15) vorgesehen sind, welche am strukturfesten Trä gerteil (7, 9) des Fahrzeugsitzes (1) angelenkt sind.

3. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß für den pneumatischen Antrieb bei jedem einstellbaren Stützteil (15) zwischen dem fest ausgebildeten Bereich (17) und dem strukturfesten Trägerteil (7, 9) ein Stellbalg (21) angeordnet ist.

4. Fahrzeugsitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer einseiti gen Belastung eines Stellbalgs (21) aufgrund der Koppel (31, 33) auch der an dere Stellbalg (21) Stützkräfte aufnimmt.

5. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Koppel (31, 33) zwei starre Koppelstangen (33) und einen drehbar gelager ten Drehhebel (31) aufweist, welche gelenkig untereinander und mit den ein stellbaren Stützteilen (15) verbunden sind.

6. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden einstellbaren Stützteile (15) mit jeweils einer Feder (23) zum strukturfesten Trägerteil (7, 9) hin vorgespannt sind.

7. Fahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (22) den Stellbalg (21) vorspannt.

8. Fahrzeugsitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der vorgespannte Stellbalg (21) härter als eine Polsterung auf dem einstellbaren Stützteil (15) ist.