DE10042008A1

DE10042008A1 - Verfahren zum Entleeren des Druckmittels aus einem Hydroaggregat einer hydraulischen Bremsanlage von Kraftfahrzeugen

Info

Publication number: DE10042008A1
Application number: DE10042008A
Authority: DE
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 2000-08-26
Filing date: 2000-08-26
Publication date: 2002-03-07
Also published as: US6554111B2; US20020134630A1

Abstract

Ein zwischen einem Hauptbremszylinder (11) und Radbremsen (16, 17) verlaufende Bremsleitungen (13, 14, 15) enthaltende Hydroaggregat (34) einer Bremsanlage (10) weist durch Magnetkraftwirkung betätigbare Ventile (25) auf, welche abnehmbare elektrische Spulen besitzen und unbetätigt ihre Sperrstellung einnehmen. Zum Entleeren des im Hydroaggregat (34) enthaltenen Druckmittels werden folgende Verfahrensschritte angewandt: DOLLAR A - Die Spulen werden von den Ventilen (25) abgenommen, DOLLAR A - das Hydroaggregat (34) wird hauptbremszylinderseitig oder radbremsseitig an eine Luftquelle ausreichend hohen Drucks angeschlossen, DOLLAR A - die Ventile (25) werden durch die Magnetkraftwirkung eines Dauermagneten in ihre Durchlaßstellung geschaltet, DOLLAR A - das im Hydroaggregat (34) enthaltene Druckmittel wird durch Luft aus der Luftquelle verdrängt und aufgefangen.

Description

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft ein Verfahren nach der Gattung des Patentanspruchs 1.

Kraftfahrzeuge werden in zunehmendem Maße mit schlupfgeregelten, hydraulischen Bremsanlagen ausgestattet. Bei der Entsorgung von Unfall- oder Altfahrzeugen gibt es jedoch keine brauchbare Lösung, das in der Bremsanlage und insbesondere im Hydroaggregat der Schlupfregeleinrichtung enthaltene Druckmittel zu entfernen und zu entsorgen. Im Falle des Hydroaggregats ist dies deshalb von besonderer Schwierigkeit, weil dort elektromagnetisch betätigbare Ventile eingebaut sind, welche stromlos ihre Sperrstellung einnehmen und deshalb Leitungen im Aggregat undurchgänglich machen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein einfach durchzuführendes, wirkungsvolles Verfahren zum Entleeren des Hydroaggregats zu schaffen.

Vorteile der Erfindung

Das erfindungsgemäße Verfahren mit den Verfahrensschritten nach Patentanspruch 1 zeichnet sich in vorteilhafter Weise dadurch aus, dass mit einfachen Hilfsmitteln bei genügend langer Einwirkzeit eine ausreichende Entleerung des Druckmittels aus dem Hydroaggregat erzielt wird. Insbesondere ist die Verwendung eines Dauermagneten vorteilhaft, weil im rauhen Betrieb eines Entsorgungsunternehmens ein elektromagnetisch bewirktes Umschalten des Ventils unzweckmäßig wäre.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen des im Patentanspruch 1 beschriebenen Verfahrens gegeben.

Mit den in den Ansprüchen 2 und 3 angegebenen Maßnahmen wird eine beschleunigte und wirksamere Entleerung des Hydroaggregats erzielt, wenn Ventile in parallelen Leitungen angeordnet sind und unterschiedliche Schaltstellungen einnehmen.

Bei der Anwendung des erfindungsgemäßen Verfahrens in der Fortbildung nach Anspruch 4 wird in vorteilhafter Weise eine ausreichende Entleerung der gesamten Bremsanlage erzielt.

Soll dagegen das Hydroaggregat unabhängig von der Bremsanlage vom Druckmittel befreit werden, so hat die Maßnahme nach Anspruch 5 den zusätzlichen Vorteil, dass aufgrund der verschlossenen Leitungen bei der Entnahme des Hydroaggregats aus dem Kraftfahrzeug kein Druckmittel ausfließen und die Umwelt verschmutzen kann.

Zeichnungen

Zwei Anwendungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen vereinfacht dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 einen Hydraulikschaltplan einer schlupfgeregelten Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs mit einem Hydroaggregat, Fig. 2 schematisch eine zur Entleerung von Druckmittel eingerichtete Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, als erstes Anwendungsbeispiel, Fig. 3 schematisch eine zur Entnahme des Hydroaggregats vorbereitete Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, als zweites Anwendungsbeispiel, und Fig. 4 das Hydroaggregat der Bremsanlage mit einem aufgesetzten Dauermagneten zur Ventilumschaltung, in größerem Maßstab.

Beschreibung der Anwendungsbeispiele

Eine mit 10 bezeichnete, schlupfgeregelte hydraulische Bremsanlage von Kraftfahrzeugen weist zwei Bremskreise I und II auf (Fig. 1). Da die Bremskreise I und II übereinstimmend ausgestattet sind, werden nachfolgend erwähnt, im jeweiligen Bremskreis vorhandene Elemente mit der gleichen Bezugszahl versehen. Die Bremsanlage 10 hat einen Hauptbremszylinder 11 mit einem Druckmittel- Vorratsbehälter 12. Je Bremskreis I beziehungsweise II geht vom Hauptbremszylinder 11 eine Bremsleitung 13 aus, welche in zwei Bremsleitungen 14 und 15 verzweigt ist, an die jeweils eine Radbremse 16 beziehungsweise 17 angeschlossen ist. Die Radbremsen 16, 17 weisen jeweils eine Entlüftungsschraube 18 auf. In den Bremsleitungen 14 und 15 liegt jeweils ein elektromagnetisch betätigbares Ventil, nachfolgend als Einlaßventil 19 bezeichnet, welches federbetätigt seine Durchlaßstellung und bestromt seine Sperrstellung einnimmt. Das Einlaßventil 19 ist von einem Bypassventil 20 in Form eines federbelasteten Rückschlagventils umgangen, welches in Richtung von der jeweiligen Radbremse 16 beziehungsweise 17 zum Hauptbremszylinder 11 öffnet.

Radbremsseitig gehen von den Bremsleitungen 14 und 15 jeweils eine Rückführleitung 22 beziehungsweise 23 aus, die zu einer gemeinsamen Rückführleitung 24 vereinigt sind. Diese ist hauptbremszylinderseitig an die Bremsleitung 14 angeschlossen. In jeder Rückführleitung 22 beziehungsweise 23 befindet sich ein elektromagnetisch betätigbares Ventil, nachfolgend als Auslaßventil 25 bezeichnet, welches federbetätigt seine Sperrstellung einnimmt und elektromagnetisch betätigt in seine Durchlaßstellung überführbar ist. An die gemeinsame Rückführleitung 24 ist ein Druckmittelspeicher 26 angeschlossen. Auf diesen in Richtung Hauptbremszylinder 11 folgend befindet sich in der Rückführleitung 24 eine als Kolbenpumpe ausgebildete Hochdruckpumpe 27 mit einem Saugventil 28 und einem Druckventil 29. Das Saugventil 28 und das Druckventil 29 sind federbelastete Rückschlagventile, die in Richtung zum Hauptbremszylinder 11 öffnen. Die Hochdruckpumpen 27 der beiden Bremskreise I und II sind durch einen gemeinsamen Antriebsmotor 30 antreibbar. Auf die Hochdruckpumpe 27 folgt in der Rückführleitung 24 eine Dämpferkammer 31 sowie eine Drosselstelle 32.

Die Funktionsweise der Bremsanlage 10 ist bekannt und bedarf daher keiner weiteren Erläuterung.

Die zwischen dem Hauptbremszylinder 11 und den Radbremsen 16, 17 des jeweiligen Bremskreises I beziehungsweise II liegenden, vorerwähnten Elemente der Bremsanlage 10 sind in einem Hydroaggregat 34 vereinigt, welches in Fig. 1 mit strichpunktierten Linien angedeutet ist. Das Hydroaggregat 34 hat einen Ventilblock 35 mit einem Anschluß 36 für den hauptbremszylinderseitigen Teil der Bremsleitung 13 jedes Bremskreises I beziehungsweise II sowie Anschlüsse 37 und 38 für den radbremsseitigen Teil der Bremsleitungen 14 und 15 (Fig. 1 und 4). Der Ventilblock 35 enthält die Einlaßventile 19, Bypassventile 20, Auslaßventile 25, Druckmittelspeicher 26, Hochdruckpumpen 27 mit Saugventilen 28 und Druckventilen 29, Dämpferkammern 31 und Drosselstellen 32 einschließlich der diese Elemente in der vorbeschriebenen Weise verbindenden Teile der Bremsleitungen 13, 14 und 15 sowie der Rückführleitungen 22, 23 und 24 der Bremskreise I und II. Dabei ragen aus dem Ventilblock 35 Ventildome 40 der Einlaßventile 19 und der Auslaßventile 25 hervor, in denen jeweils ein Polkern und ein gegen Federkraft bewegbarer Anker in bekannter Weise angeordnet sind. Die Ventildome 40 sind in nicht dargestellter Weise von einem auf den Ventilblock 35 aufsetzbaren Gehäuse übergriffen, wie dies aus der Druckschrift EP 0 752 941 B1 bekannt ist. In dem Gehäuse, welches ein elektronisches Steuergerät für die Radschlupfregelung der Bremsanlage 10 enthalten kann, sind elektrische Spulen 41 aufgenommen, welche die Ventildome 40 umgreifen. Die Spulen 41 sind von den Ventildomen 40 der Ventile 19 und 25 abnehmbar, wie dies in Fig. 4 anhand strichpunktiert dargestellter Spulen angedeutet ist.

Die Bremsanlage 10 ist mit Druckmittel (Bremsflüssigkeit) gefüllt, welches beim Ausbau des Hydroaggregats 34, beispielsweise im Zusammenhang mit der Verwertung eines Altfahrzeugs, entsorgt werden muß. Hierfür bieten sich erfindungsgemäß zwei Verfahren an: Der Ventilblock 35 des Hydroaggregats 34 wird in eingebautem Zustand zusammen mit der gesamten Bremsanlage 10 oder in ausgebautem Zustand vom Druckmittel entleert.

Im erstgenannten Anwendungsfall wird an der Einfüllöffnung des Druckmittel-Vorratsbehälters 12 der Bremsanlage 10 eine in Fig. 2 dargestellte Abnahmevorrichtung 43 angebracht. Diese umfaßt eine Rohr- oder Schlauchleitung 44, welche den Druckmittel-Vorratsbehälter 12 mit einem fahrzeugunabhängigen Behälter 45 für Druckmittel verbindet. An die Entlüftungsschrauben 18 der Radbremsen 16, 17 eines Bremskreises, zum Beispiel I, oder beider Bremskreise I, II wird eine Luftquelle angeschlossen, wie dies in Fig. 2 mit Pfeilen 46 angedeutet ist. Die Luftquelle muß einen ausreichend hohen Druck bereitstellen, um bei Durchleitung von Luft durch die Bremsanlage 10 die Bypassventile 20, die Saugventile 28 und die Druckventile 29 zu überwinden. Die Luftquelle wird daher nachfolgend als Pressluftquelle bezeichnet.

Für die Durchleitung der Luft durch die Bremsanlage 10 ist es erforderlich, die unbetätigt ihre Sperrstellung einnehmenden Auslaßventile des jeweiligen Bremskreises I beziehungsweise II beziehungsweise beider Bremskreise in ihre Durchlaßstellung zu überführen. Erfindungsgemäß wird dies dadurch vorgenommen, dass die Spulen 41 der Auslaßventile 25 vom jeweiligen Ventildom 40 abgenommen und ein Dauermagnetstab 48 an die Ventildome angelegt wird (Fig. 4). Die Magnetkraftwirkung des Dauermagnetstabes 48 ist derart bemessen, dass das in Fig. 4 schematisch angedeutete Magnetfeld den Anker gegen Federkraft an den Polkern anzieht und die Auslaßventile 25 in die Durchlaßstellung schaltet. Bei ausreichend langer Einwirkzeit kann die von der Pressluftquelle 46 an den Entlüftungsschrauben 18 der Radbremsen 16 und 17 eingeleitete Luft das Druckmittel aus dem Hydroaggregat 34 sowie den übrigen Teilen der Bremsanlage 10 im erforderlichen Maße verdrängen, damit die Teile der Bremsanlage, insbesondere das Hydroaggregat, ohne Umweltverschmutzung aus dem Kraftfahrzeug ausgebaut und einer weiteren Verwertung zugeführt werden können.

Im zweiten Anwendungsfall ist vorgesehen, das Hydroaggregat 34 aus der druckmittelgefüllten Bremsanlage 10 auszubauen und dann vom Druckmittel zu entleeren. Hierzu werden entsprechend Fig. 3 die als Stahlrohre ausgebildeten Bremsleitungen 13, 14 und 15 der Bremskreise I und II nahe dem Hydroaggregat 34 an den mit einem X gekennzeichneten Trennstellen durchtrennt. Dabei werden die verbleibenden Leitungsteile beiderseits der jeweiligen Trennstelle X druckmitteldicht verschlossen. Das aus dem Kraftfahrzeug nun entnehmbare Hydroaggregat 34 wird zweckmäßigerweise in einer nicht dargestellten Halte- und Auffangvorrichtung für Druckmittel aufgenommen. Die Leitungsteile werden entfernt, so dass die Anschlüsse 36, 37 und 38 eines oder beider Bremskreise I, II freiliegen. Das die elektrischen Spulen 41 enthaltende Gehäuse wird, wie aus der vorerwähnten Druckschrift EP 0 752 941 B1 bekannt, vom Ventilblock 35 abgezogen. Die Pressluftquelle 46 wird direkt an die Anschlüsse 37 und 38 des Ventilblocks 35 angelegt. Die Auslaßventile 25 werden mittels des Dauermagnetstabes 48 in ihre Durchlaßstellung geschaltet und Preßluft wird in den Ventilblock 35 eingesteuert. Das aus dem Ventilblock 35 verdrängte Druckmittel gelangt zusammen mit austretender Luft aus dem Anschluß 36 in die Auffangvorrichtung, in der das Druckmittel aufgefangen und die Luft gegebenenfalls gereinigt an die Umwelt abgegeben wird. Eine gesundheitliche Gefährdung des Bedienpersonals ist damit vermieden.

Das erfindungsgemäße Verfahren zum Entleeren des Druckmittels aus dem Hydroaggregat 34 kann weitergebildet werden, indem beim Hindurchleiten von Pressluft durch den Ventilblock 35 zunächst die Auslaßventile 25 in ihrer Sperrstellung verbleiben und die Pressluft das Druckmittel aus den Bremsleitungen 14 und 15 mit den darin liegenden Einlaßventilen 19, die unbetätigt ihre Durchlaßstellung einnehmen, verdrängt. Anschließend werden die Auslaßventile 25 mittels des Dauermagnetstabes 48 in ihre Durchlaßstellung geschaltet. Mit dem gleichen Dauermagnetstab 48 oder einem zweiten Dauermagnetstab (nicht dargestellt) werden auch die Einlaßventile 19 in ihre Sperrstellung geschaltet. Hierdurch wird der Pressluft in den Bremsleitungen 14 und 15 ein größerer Widerstand entgegengesetzt, was zu einer wirksameren Entleerung des Druckmittels aus den Rückführleitungen 22, 23 und 24 mit den zugehörigen Elementen der Bremsanlage 10 beiträgt.

Sofern es eine andere Bauart der Hochdruckpumpe 27 zuläßt, kann abweichend vom vorbeschriebenen Anwendungsfall die Pressluft auch am Anschluß 36 in das Hydroaggregat 34 eingeleitet werden.

Claims

1. Verfahren zum Entleeren des Druckmittels aus einem Hydroaggregat (34) einer hydraulischen Bremsanlage (10) von Kraftfahrzeugen, wobei das Hydroaggregat (34) Anschlüsse (36, 37, 38) für zu einem Hauptbremszylinder (11) mit Druckmittel-Vorratsbehälter (12) und zu Radbremsen (16, 17) führendenBremsleitungen (13, 14, 15) sowie wenigstens ein durch Magnetkraftwirkung betätigbares Ventil (25) aufweist, welches eine abnehmbare elektrische Spule (41) besitzt und unbetätigt seine Sperrstellung einnimmt,
gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte:
die Spule (41) wird von dem wenigstens einen Ventil (25) abgenommen,
das Hydroaggregat (34) wird hauptbremszylinderseitig oder radbremsseitig an eine Luftquelle (46) ausreichend hohen Drucks angeschlossen,
das wenigstens eine Ventil (25) wird durch die Magnetkraftwirkung eines Dauermagneten (48) in seine Durchlaßstellung geschaltet,
Luft wird von der Luftquelle (46) durch das Hydroaggregat(34) geleitet,
das im Hydroaggregat (34) enthaltene Druckmittel wird durch die Luft aus der Luftquelle (46) verdrängt und aufgefangen.

2. Verfahren nach Anspruch 1, mit einem Hydroaggregat (34), welches in parallel zueinander verlaufenden Leitungen (14, 15, 22, 23) angeordnete, durch Magnetkraftwirkung betätigbare Ventile (19, 25) mit abnehmbarer elektrischer Spule (41) aufweist, von denen das wenigstens eine Ventil (25), welches unbetätigt seine Sperrstellung einnimmt, sich in einer Leitung (22, 23) befindet, während wenigstens ein anderes Ventil (19) in einer parallel verlaufenden Leitung (14, 15) angeordnet ist und unbetätigt seine Durchlaßstellung einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ventil (19) während des Hindurchleitens von Luft durch das Hydroaggregat (34) wenigstens zeitweise durch die Magnetkraftwirkung eines Dauermagneten (48) in seine Sperrstellung geschaltet wird.

3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass während des Hindurchleitens von Luft durch das Hydroaggregat (34) die Ventile (19, 25) anfangs in ihren unbetätigten Stellungen verharren.

4. Verfahren nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Hydroaggregat (34) im Kraftfahrzeug belassen, die Luft aus der Luftquelle (46) an den Radbremsen (16, 17) zügeführt und dass das verdrängte Druckmittel am Druckmittel-Vorratsbehälter (12) des Hauptbremszylinders (11) abgenommen wird.

5. Verfahren nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Hydroaggregat (34) zu dem Hauptbremszylinder (11) und zu den Radbremsen (16, 17) führenden Bremsleitungen (13, 14, 15) druckmitteldicht verschlossen und durchtrennt werden und dass das Hydroaggregat (34) aus dem Kraftfahrzeug entnommen sowie mit der Luftquelle (46) verbunden und an eine Auffangvorrichtung für Druckmittel angeschlossen wird.

6. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile der durchtrennten Bremsleitungen (13, 14, 15), welche zu einem Bremskreis (I, II) der Bremsanlage (10) gehören, entfernt werden und die Luftquelle (46) direkt an das Hydroaggregat (34) angeschlossen wird.

7. Verfahren nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftquelle (46) einen Druck solcher Höhe bereitstellt, dass im Bremskreis (I, II) liegende Rückschlagventile (20, 28, 29) überwunden werden.

8. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangvorrichtung ein Behälter (45) ist, in dem das aus dem Hydroaggregat (34) verdrängte Druckmittel aufgefangen und die das Druckmittel fördernde Luft abgetrennt und abgeleitet wird.