DE10034300A1

DE10034300A1 - Doppelfunktionsspender

Info

Publication number: DE10034300A1
Application number: DE10034300A
Authority: DE
Inventors: Paul E Furner; Heide J Uick; John P Connely
Original assignee: SC Johnson and Son Inc
Current assignee: SC Johnson and Son Inc
Priority date: 1999-08-10
Filing date: 2000-07-14
Publication date: 2001-02-22
Also published as: EP1076014B2; BE1014156A3; GB0017273D0; NZ505758A; ES2228183B1; NL1018659A1; NL1015694C2; CA2576101A1; FR2802902B1; FR2802902A1; KR20010050024A; CA2576101C; KR100468116B1; MXPA00007801A; ITMI20001803A1; NL1018660C2; CA2314210A1; WO2001010739A2; ITMI20001803A0; GB2354711A

Abstract

Doppelfunktionsspender mit Spendereinheiten, die unabhängig voneinander ein aktiv ausgebbares Spray oder ein verdampfungsfähiges, über einen längeren Zeitraum abgebbares Material ausgeben können, wobei aktive Spender in Kombination mit passiven Spendern für flüchtige Materialien verwendet werden. Der passive Spender kann die Außenschale des Doppelfunktionsspenders enthalten und kann aus einem porösen Material wie Keramik, Kunststoff oder Papier bestehen, das mit einem flüchtigen, passiv ausgebbaren Material getränkt ist, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die Düfte, Luftverbesserer, Luftreiniger, Geruchsbeseitiger, Gegenmittel gegen schlechte Gerüche, Insektizide, Insektenschutzmittel, medizinische Substanzen, Desinfektionsmittel, Sanitärmittel, Stimmungsverbesserer und Aromatherapie-Zusammensetzungen umfaßt. Das aktiv ausgegebene Material kann das gleiche oder auch ein anderes sein. Nachfülleinheiten für solche Spender können eine Sprühdose und dazugehörige Reguliereinrichtungen umfassen sowie einen Verdampfungsspender mit flüchtigem Material, der entweder getrennt oder als Bestandteil vorgesehen ist.

Description

Hintergrund der Erfindung Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Spender für ausgebbare Zusammen setzungen wie etwa Düfte und Insektenmittel. Insbesondere bezieht sich die Er findung auf aktive oder sofort wirkende Spender, die vorgesehen sind zur Ver wendung mit einer auswechselbaren Patrone, die einen ausgebbaren Stoff je nach Wahl enthält, aber auch auf Spender, die eine passive oder kontinuierliche Langzeitabgabe einer ausgebbaren Substanz ermöglichen. In einer Ausführungs form bezieht sich die Erfindung auf Vorrichtungen zur Abgabe von Zusammen setzungen, d. h. Düften usw., auf zwei Arten: aktiv als Ausstoß oder Spray der ausgewählten Zusammensetzung, so daß eine sofortige und intensive Luftbe handlung eintritt, und passiv, indem eine Zusammensetzung verdampft, so daß über eine längere Zeitdauer bei einer niedrigen Abgaberate kontinuierlich auf die Umgebung eingewirkt wird. Die entweder durch die aktiven Abgabevorrich tungen oder durch die passiven Vorrichtungen abzugebenden ausgebbaren Zu sammensetzungen können solche Zusammensetzungen umfassen wie etwa Düf te, Luftverbesserer, Luftreiniger, Geruchsbeseitiger, Geruchsgegenmittel, Insek tizide, Insektenschutzmittel, medizinische Substanzen, Desinfektionsmittel, Sani tärmittel, Stimmungsverbesserer, Aromatherapie-Zusammensetzungen usw. Es ist klar, daß Geruchsbeseitiger solche Geruchsabsorptionsmittel umfassen wie Natriumbicarbonat, Zeolith und Aktivkohle sowie komplexere chemische Ge ruchsbeseitiger, und daß Insektizide und Insektenschutzmittel Beispiele für In sektenmittel sind, die auch Insektenlockmittel oder -fallen umfassen.

Stand der Technik

Im Stand der Technik sind allgemein Spender bekannt, die Materialien über ei nen Aerosol- oder pumpenbetriebenen Sprühspender als feine Tropfen oder Spray an die Luft abgeben. Dabei ist der Spender entweder an der Wand befe stigt, steht auf einer flachen Oberfläche oder wird in der Hand gehalten. Solche aktiven Spender werden oft für Düfte oder Zusammensetzungen zur Luftver besserung verwendet. Die US-PS 5,358,147 (Adams et al.), die hier durch Bezug nahme eingeführt wird, lehrt ein Sprühspendergehäuse, das eine Außenschale und eine Nachfüllpatrone umfaßt, die dort hinein paßt, sowie ein Sprühventil, einen Ventilschaft und eine Sprühdüse. Die Außenschale hat Führungsflächen, die mit der Nachfüllpatrone zusammenwirken, so daß die Schale sanft in Bezug auf die Patrone gleitet, wenn auf die Oberseite der Schale Druck ausgeübt wird, um das Sprühventil zu aktivieren. Die Materialien, die in der Regel von aktiven Spendern abgegeben werden, umfassen Materialien aus der Gruppe, die Düfte, Luftverbesserer, Luftreiniger, Insektizide und Insektenschutzmittel umfaßt.

Neben diesen aktiven Spendern, die eine Betätigung durch den Benutzer erfor dern, damit die ausgebbare Zusammensetzung sofort ausgegeben wird, sind auch solche Spender bekannt, die passiv betrieben werden durch Verdampfung oder Sublimation verdampfungsfähiger Substanzen, ohne daß der Benutzer ak tiv eingreifen muß. Solche passiven Spender umfassen oft ein poröses, absorbie rendes Medium und eine Verdampfungsoberfläche. Flüchtige Substanzen, die oft passiv ausgegeben werden, umfassen Düfte, Luftverbesserer, Luftreiniger, Ge ruchsbeseitiger, Gegenmittel gegen Übelgerüche, Insektizide, Insektenschutzmit tel, medizinische Substanzen, Desinfektionsmittel, Sanitärmittel, Stimmungsver besserer, Aromatherapie-Zusammensetzungen und andere flüchtige Materialien, die leicht über eine längere Zeitdauer durch Verdampfung abgegeben werden können. Solche passiven Spender, die oft einen Docht für flüssige Stoffe verwen den, sind wohlbekannt, wie etwa der herkömmliche Typ einer Abgabevorrich tung, die einen Behälter umfaßt, der ein Stück eines gelatineartigen Stoffes hält und/oder trägt, der eine ausgebbare Zusammensetzung in die Umgebung durch Verdampfung oder Verdunstung abgibt, während er trocknet und schrumpft. Andere passive Produkte wie etwa getränkte Kunststoff- oder Keramiksubstrate oder Luftverbesserer werden ebenfalls zur Abgabe von Dämpfen zur Luftbe handlung an die Umgebung durch Verdampfung verwendet. Weitere Formen solcher passiver Spender umfassen Flüssigkeits- oder Gelpatronen, die eine aus gebbare Substanz enthalten, die durch eine poröse Abdeckung der Patrone über die Zeit hinweg abgegeben wird, wie es etwa in der US-PS 5,788,155 (Martin et al.) offenbart ist, die hier durch Bezugnahme eingeführt wird. Im Sinne der vor liegenden Erfindung sind aktive Spender solche, die eine Betätigung durch den Benutzer erfordern, damit eine flüchtige Substanz abgegeben wird, indem ein Ausstoß oder ein Spray als Resultat der Betätigung durch den Benutzer abgege ben wird, während passive Spender solche sind, die keine Betätigung durch den Benutzer während der Zeit erfordern, in der die Substanz abgegeben wird. Im letzteren Fall geschieht das durch Verdampfung, Sublimation oder ähnliches für eine bestimmte Zeitdauer bei einer relativ geringen Abgaberate im Vergleich zur Abgaberate eines aktiven Spenders. Das Entfernen eines Deckels, einer Umman telung oder einer Steuereinrichtung von einem passiven Spender wird hierbei nicht als Betätigung zur Abgabe der Zusammensetzung angesehen.

Im Stand der Technik ist eine Vielzahl von Versuchen unternommen worden, die Merkmale aktiver und passiver Spender zu kombinieren, um sowohl die Mög lichkeit zu haben, die Umgebung mit einem Ausstoß von ausgebbarem Material bei sofortiger Wirkung zu verbessern als auch einen länger andauernden konti nuierlichen Verdampfungseffekt zu erzielen. Ein Beispiel für einen sölchen Ver such ist in der US-PS 3,972,473 (Harrison) offenbart, die einen kombinierten Sprüh- und Verdampfungsluftverbesserer lehrt, der einen Aerosolbehälter mit einem Ventilknopf und einer Sprühöffnung umfaßt, die so angeordnet sind, daß das Aeorosolspray auf eine Abdeckung für den Behälter gerichtet ist und dort gesammelt wird. Die Flüssigkeit kann sich in einer Schale sammeln, aus der sie dann langsam verdampft, oder die Flüssigkeit kommt in Kontakt mit einem in nerhalb der Abdeckung angeordneten Absorptionsring, der durch das Spray aktiviert wird und einen hochkonzentrierten Duft usw. abgibt. Diese Anordnung sieht jedoch keine Möglichkeit zum sofortigen und direkten Abgeben einer aus gebbaren Substanz an die Umgebung vor, sofern nicht Abdeckung und Ring vom Spender entfernt werden. Ein anderer solcher Spender, der für einen kom binierten kontinuierlichen und sofortigen Betrieb angepaßt ist, ist in der US-PS 5,364,027 (Kuhn) offenbart. Dabei ist ein verformbarer Behälter für eine flüssige ausgebbare Substanz mit zwei Tauchrohren versehen, von denen eines in einer Sprühdüse endet und das andere einen Docht oder ein ähnliches absorbierendes Material für die Verdampfung der Flüssigkeit enthält. Weiterhin lehrt die US-PS 4,726,519 (Muoio) eine Vorrichtung sowohl zum sofortigen als auch kontinuierli chen Abgeben einer Zusammensetzung zur Luftbehandlung. Die Vorrichtung umfaßt einen druckbeaufschlagten Behälter mit einem Ventilschaft, einer Betäti gungskappe und einem absorbierenden Element neben den Wänden der Kappe.

Da Einrichtungen zum gleichzeitigen Sprühen der Flüssigkeit zur Luftbehand lung in die Umgebung und zur Abgabe dieser Flüssigkeit an das absorbierende Element vorgesehen sind, ermöglicht diese Vorrichtung sowohl ein einfaches Versprühen des Luftverbesserers als auch ein Wiederaufladen der passiven Spendevorrichtung (des absorbierenden Elementes). Weiterhin kann die Vor richtung der US-PS 4,084,732 (Dearling) für das gleichzeitige Sprühen in die Luft und das Wiederaufladen einer kontinuierlichen Spendevorrichtung angepaßt werden. Bei solchen Einrichtungen nach dem Stand der Technik hat sich ergeben, daß die Mischungen, die für ein aktives Ausgeben oder ein Spray geeignet sind, oft nicht für eine passive oder kontinuierliche Anwendung über eine lange Zeit geeignet sind oder umgekehrt. Zum Beispiel kann die Intensität eines abzuge benden Mittels für eine Anwendung geeigneter sein als für die andere, indem ein Material, das für die passive Abgabe geeignet ist, eine viel zu große Intensität hat, um als Spray verwendet zu werden. Es sind deshalb oft Kompromisse nötig gewesen, die oft zur Verwendung einer Mischung führten, die für keine der bei den Abgabearten vollständig geeignet war. Die Verwendung einer einzigen Mi schung sowohl für sofortige als auch kontinuierliche Abgabe führt also zu Kom promissen auf der einen oder anderen Seite oder sogar auf beiden.

Diese verschiedenen Vorrichtungen nach dem Stand der Technik, die hier durch Bezugnahme eingeführt werden, haben praktische Probleme und Nachteile, die sie wenig effektiv und inakzeptabel erscheinen lassen. Diese Spender nach dem Stand der Technik haben z. B. alle nur ein Reservoir mit dem ausgebbaren Mate rial und die kontinuierliche oder passive Abgabe hängt von der Frequenz und Dauer bei der Verwendung des aktiven Spenders ab. Daraus ergibt sich, daß die Verbraucher solche Spender im allgemeinen nicht als besonders effektiv anse hen, weder als aktive noch als passive Spender. Weiterhin kann der Verbraucher nicht zwischen verschiedenen ausgebbaren Stoffen bei einem vorhandenen Spender wählen oder diese ausgebbaren Stoffe frei austauschen. Weiterhin er gibt sich ein großes Problem aus den Gewohnheiten der Benutzer von Luftver besserern, die oft Aerosolsprays verwenden, um strenge und lokal begrenzbare Übelgerüche in Badezimmern oder Küchen zu beseitigen und die sehr an die intensive und sofortige Wirkung solcher Sprays gewöhnt sind. Andererseits sind viele Verbraucher, während sie zuhause kontinuierliche Luftverbesserer oder Düfte benutzen, nicht darüber informiert, wie diese arbeiten, und ersetzen sie oft zu unangemessenen Zeiten - entweder bevor sie überhaupt ihre volle Wirkung entfaltet haben, d. h. ihre maximale Verwendungszeit, oder lange nachdem sie schon verbraucht und somit ineffektiv sind. In den Vorrichtungen nach dem Stand der Technik ist ein Spender meistens verbraucht oder das in ihm befindli che Material entleert, bevor das beim anderen der Fall ist, was dazu führt, daß der Verbraucher die Vorrichtung zu einer unangemessenen Zeit wegwirft, er setzt oder nachfüllt. Aus diesem und anderen Gründen besteht ein Bedarf an Doppelfunktionsspendern oder Doppelverwendungsspendern mit verschieden sten Arten von ausgebbaren Materialien, die leicht zu gebrauchen sind, wirt schaftlich herstellbar sind und leicht vom Endverbraucher nachgefüllt werden können. Weiterhin besteht ein Bedarf an einer Doppelfunktionsspendevorrich tung zur Luftbehandlung oder für die Abgabe von anderen Stoffen, bei der das Nachladen des passiven Abgabemediums unabhängig ist vom aktiv abgegebe nen Material oder umgekehrt und bei der das aktiv abgegebene Material und das passiv abgegebene Material gleich oder unterschiedlich sein können, aber unter normalen Bedingungen in jedem Fall zur gleichen Zeit ausgegeben sind. D. h. es ist wünschenswert, daß beide Materialien ungefähr zur gleichen Zeit ver braucht sind, so daß der Verbraucher leichter erkennen kann, daß die Vorrich tung nachgefüllt, ersetzt oder weggeworfen werden muß, und darauf entspre chend reagieren kann. Darüberhinaus ist es sowohl für das aktiv ausgegebene Medium als auch für das passiv ausgegebene Medium wünschenswert, daß sie einzeln nachfüllbar oder ersetzbar sind, so daß sie durch den Verbraucher auch einzeln angemessen nachgefüllt oder ersetzt werden können, so daß der Ver braucher, falls gewünscht, verschiedene Materialien in den beiden Abgabemodi verwenden kann. Es ist daher klar, daß die Begriffe "Doppelgebrauch", "Doppel funktion" oder "Doppelkapazität", wie sie hier gebraucht werden, Abgabesyste me zum Abgeben einer oder mehrerer unabhängig voneinander abgegebener ausgebbarer Stoffe aus getrennten und unabhängigen Reservoiren bezeichnen.

Zusammenfassung der Erfindung

Es ist ein Ziel der Erfindung, einen Spender mit mehrfacher Kapazität für aus gebbare Materialien bereitzustellen, wobei der Spender eine Kombination ist aus mindestens einem aktiven Spender für ein aktiv ausgebbares Material, wobei der aktive Spender ein Reservoir umfaßt, das das aktiv ausgebbare Material enthält, und eine Einrichtung zum aktiven Ausgeben des aktiv ausgebbaren Materials aus dem Reservoir an die Umgebung; mindestens einem passiven Spender für ein flüchtiges ausgebbares Material, wobei der passive Spender ein Reservoir umfaßt, das das flüchtige ausgebbare Material enthält, und eine Einrichtung zum Regulieren der Verdampfung des flüchtigen ausgebbaren Materials; und einer Spenderanordnung, die den aktiven Spender und den passiven Spender umgibt, wobei die Spenderanordnung einen dekorativen Körper mit einem darin befind lichen Durchgang zum Ausgeben des aktiv ausgebbaren Materials aus dem min destens einen aktiven Spender umfaßt sowie darin befindliche Öffnungen zum passiven Ausgeben des flüchtigen ausgebbaren Materials, wobei das aktiv aus gebbare Material und das flüchtige ausggebbare Material einzeln und unabhän gig voneinander ausgebbar sind.

Ein Ziel der Erfindung besteht darin, eine Ausgabeanordnung zum Ausgeben von ausgebbaren Materialien bereitzustellen, die eine Außenschale und eine Spendereinheit umfaßt, die in die Außenschale paßt, wobei die Spendereinheit mindestens eine Sprühdüse aufweist, die ein aktiv auszugebendes Material und eine Vorrichtung zum Ausgeben des aktiv auszugebenden Materials umfaßt, wobei die Spendereinheit weiterhin mindestens einen passiven Spender umfaßt, der ein flüchtiges, passiv auszugebendes Material enthält, sowie eine daran befe stigte Membran, die für Dämpfe des flüchtigen Materials durchlässig ist, wobei die Außenschale angepaßt ist, um die Spendereinheit aufzunehmen und be triebsmäßig mit ihr verbunden zu werden und Öffnungen hat, die der durchläs sigen Membran zugeordnet sind, wodurch das flüchtige, passiv auszugebende Material an die Umgebung abgegeben werden kann.

Ein weiteres Ziel besteht darin, eine Nachfüllanordnung mit mehrfacher Kapazi tät für einen Doppelfunktionsspender für auszugebende Materialien bereitzu stellen, wobei die Nachfüllanordnung mindestens ein Reservoir umfaßt, das ein durch Sprühen auszugebendes Material enthält, eine Einrichtung zum Versprü hen dieses durch Sprühen auszugebenden Materials und mindestens einen Ver dampfungsspender für ein flüchtiges ausgebbares Material, wobei der Verdamp fungsspender mindestens ein Reservoir umfaßt, das das flüchtige Material ent hält, wobei das Reservoir eine daran befestigte Membran aufweist, die durchläs sig ist für die Gasform des flüchtigen Materials, aber undurchlässig für flüssige oder feste Zustände, und eine dampfundurchlässige Membran, die am Reservoir befestigt ist, das das flüchtige Material enthält, und außerhalb der durchlässigen Membran angeordnet ist, so daß eine Verdampfung des flüchtigen Materials verhindert wird, und die entfernt werden kann, damit sich das flüchtige Material verflüchtigen kann. Die durchlässige Membran kann so gewählt werden, daß die Ausgaberate des flüchtigen Materials durch die Porosität der Membran geregelt wird.

Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht darin, einen Spender mit doppelter Ka pazität für ausgebbare Materialien bereitzustellen, wobei der Spender eine Kombination ist aus einem aktiven Spender für ein aktiv ausgebbares Material, wobei der aktive Spender ein Reservoir enthält, das das aktiv ausgebbare Mate rial enthält, sowie eine Einrichtung zum aktiven Ausgeben des aktiv ausgebba ren Materials aus dem Reservoir an die Umgebung, und aus einem passiven Spender für ein flüchtiges ausgebbares Material, wobei der passive Spender ein Reservoir umfaßt, das das flüchtige ausgebbare Material enthält sowie eine Ein richtung zum Steuern der Verdampfung des flüchtigen ausgebbaren Materials, und aus einer Einrichtung zum Kombinieren des passiven Spenders mit dem aktiven Spender, so daß ein einziger Doppelfunktionsspender gebildet wird.

Der Begriff "Einrichtung zum Steuern der Verdampfung" soll hier auch Erwär men bedeuten sowie Abkühlen, Steuern des Grades der an die Umgebung abge gebenen ausgebbaren Substanz oder einer festen Substanz, oder irgendeine an dere Vorrichtung, durch die die Verdampfung gefördert, begrenzt oder verhin dert werden kann. Ein fester Gelblock in einer geeigneten Schale oder einem Be hälter kann z. B. einer gesteuerten Verdampfung durch teilweises oder vollstän diges Entfernen einer über dem Gel befindlichen Kappe unterworfen werden.

Andere Beispiele passiver Spender mit Einrichtungen zum Steuern der Verdamp fung beinhalten solide Stücke ausgebbarer oder getränkter Keramik-, Kunst stoff- oder Papiersubstrate mit entfernbaren Abdeckmaterialien oder anpaßba ren Kappeneinrichtungen zum Steuern der Luftströmung über das Substrat, entweder mittels anpaßbarer Lüftungslöcher oder mittels einer beweglichen oder entfernbaren Abdeckung, wodurch die Größe des der Umgebung ausge setzten Flächenbereichs und somit die Verdampfungsrate des flüchtigen Stoffes gesteuert wird. Mit dem Begriff "Einrichtung zum Steuern der Verdampfung" ist auch die Regelung oder Wahl der Durchlässigkeit der Membrane gemeint, die ein flüchtiges Material abdeckt einschließt oder enthält, wie auch das Regeln des Bereichs der Lüftungslöcher eines dekorativen Körpers, der ein Gelstück eines passiv ausgebbaren Materials umgibt. In einem solchen Beispiel kann die Spen deranordnung selbst als eine Einrichtung zum Steuern der Verdampfung ange sehen werden, wenn die Spenderanordnung Lüftungslöcher aufweist, durch die der Dampf entweichen kann. In gleicher Weise ist es möglich, daß die Spender anordnung oder die Schale selbst der Spender für das passive Material ist, wie es der Fall ist, wenn eine getränkte Kunststoff- oder Keramikschale ein ausgebba res Material in ihren Poren aufweist.

Es ist daher ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Spender für ausgebbare Materialien bereitzustellen, der gleichzeitig einen Ausstoß eines ausgebbaren Materials in die Luft durchführen und passiv dasselbe Material oder ein anderes Material an die Umgebung durch Verdampfung über eine längere Zeitdauer ausgeben kann. Es ist ein weiteres Ziel dieser Erfindung, einen Spender bereitzu stellen, der, nachdem der Inhalt eines oder beider Reservoire mit ausgebbaren Material des Spenders aufgebraucht ist, leicht und einfach vom Verbraucher nachgefüllt werden kann, indem die Reservoire für das eine oder beide Materia lien entweder nachgefüllt oder ersetzt werden. Es ist weiterhin ein Ziel der Erfin dung, eine Einrichtung bereitzustellen, mittels derer der Verbraucher eine aus gebbare Substanz in die Umgebung sprühen kann, während gleichzeitig eine Einrichtung zum passiven kontinuierlichen Abgeben von Düften über eine lange Zeit vorgesehen ist. Es ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Spender bereitzustellen, bei dem der Verbraucher unterschiedliche Effekte er zielen kann, indem er unterschiedliche Nachfülleinheiten oder Ersatzeinheiten sowohl für das aktiv ausgebbare Material als auch für das passiv ausgebbare Ma terial verwendet. Es ist weiterhin ein Ziel der Erfindung, daß der Benutzer den Inhalt eines oder beider der Ausgabemodi des Doppelfunktionsspenders nach dieser Erfindung nach seinen Wünschen variieren kann.

Diese und andere Vorteile und Ziele der vorliegenden Erfindung werden deut lich aus der Beschreibung, die nun folgt. Obwohl die folgende Beschreibung sich oft auf einen Luftverbesserer oder eine Anwendung zur Abgabe von Düften bezieht, ist es klar, daß die Erfindung auch für andere Formen von ausgebbaren Materialien Anwendung finden kann, die entweder aktiv oder passiv ausgege ben werden können, wie etwa Luftreiniger, Geruchsbeseitiger, Gegenmittel ge gen schlechte Gerüche, Insektizide, Insektenschutzmittel, medizinische Substan zen, Desinfektionsmittel, Sanitärmittel, Stimmungsverbesserer, Aromatherapie- Zusammensetzungen usw.

Es ist weiterhin klar, daß es innerhalb des Rahmens der Erfindung liegt, diese für drei oder mehrere individuelle Spender innerhalb des Kontextes eines einzigen Gerätes für mehrfachen Gebrauch zu verwenden, obwohl sich diese Beschrei bung nur auf einen Doppelgebrauch bezieht. Die Erfindung kann daher einen Spender umfassen, der einen einzelnen aktiven Spender zum Erzielen eines schnellen Ausstoßes von ausgebbarem Material beinhaltet, sowie zwei oder mehrere zugeordnete passive Spender, wobei die Spender dieselben oder ande rer Stoffe zur passiven Verdampfungsausgabe von ausgebbaren Materialien über eine längere Zeitdauer enthalten. In gleicher Weise können zwei oder meh rere aktive Spender mit einem oder mehreren passiven Spendern verwendet werden, wodurch man einen Spender für mehrere ausgebbare Materialien erhält. Weiterhin beinhaltet der Begriff aktiver Spender, wie er hier gebraucht wird, ohne Einschränkung alle Formen von Schnellspendern inklusive druckbeauf schlagte Aerosol-, Bellows-, Luftverdrängungs- und pumpenbetriebene Spender, die Reservoire mit einem druckbeaufschlagten, gasförmigen aktiven Material enthalten. Diese Spender sind oft zylindrisch mit einer Sprühdüse oder Steue rung am Kopf, es ist jedoch klar, daß verschiedene Konfigurationen und Formen solcher Spender in gleicher Weise geeignet sind. Weiterhin umfaßt der Begriff "passiver Spender", der hier gebraucht wird, verschiedene offenbarte Formen von passiven Spendern wie etwa Gelpatronen, getränkte poröse Strukturen und Verdampfungsspender für flüssige oder feste Materialien mit oder ohne Erwär mungs- oder anderen Vorrichtungen zum Anheben der Verdampfungsrate, ist jedoch nicht darauf beschränkt. Wie schon angedeutet, sind als aktive Spender solche anzusehen, die eine Betätigung durch den Verbraucher erfordern, damit das ausgebbare Material ausgegeben wird, wobei diese Betätigung mehr bedeu tet als nur das Öffnen einer Verpackung, das Entfernen eines die Verdampfung verhindernden Schutzes oder das Anstellen eines Ventilators oder eines Heize lementes. Folgende Beschreibung enthält nur die bevorzugten Ausführungsfor men zum Verbessern der Luft oder zur Duftabgabe, dementsprechend wird für den Gesamtumfang der Erfindung auf die Ansprüche verwiesen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 zeigt eine Schrägansicht eines Beispiels eines Doppelfunktionsspenders der vorliegenden Erfindung.

Fig. 2 zeigt eine Explosions-Querschnittsansicht des Doppelkapazitätsspenders aus Fig. 1 mit der Beziehung der verschiedenen Komponenten untereinander.

Fig. 3 zeigt eine Doppelkapazitäts-Nachfülleinheit für den Spender aus Fig. 1 und 2, wobei die Nachfülleinheit eine Sprühpatrone zum aktiven Ausgeben eines ausgebbaren Materials umfaßt sowie eine Gelpatronenanorndung zum passiven Ausgeben eines ausgebbaren Materials. Der kontinuierliche Betrieb oder das passive Ausgeben ist in der Form einer Doppelpatrone gezeigt, die so konfigu riert ist, daß sie auf den Kopf des aktiven Spenders in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung paßt.

Fig. 4 zeigt eine Explosionsansicht eines Details der Doppelkapazitäts- Nachfülleinheit aus Fig. 3 und zeigt in größerem Detail die Beziehung einer be vorzugten Ausführungsform eines passiven Spenders zum aktiven Spender der Fig. 2 und 3.

Fig. 5 zeigt eine Querschnittsansicht eines Spenders nach der vorliegenden Erfin dung und zeigt die Beziehung der Außenschale oder des Gehäuses zur Doppel kapazitäts-Nachfülleinheit.

Fig. 6 zeigt ein Beispiel einer Gelpatronen-Anordnung, die zur Verwendung im Spender nach der vorliegenden Erfindung geeignet ist und Doppelpatronen um faßt, die an ihren Enden mit einer flexiblen Schwenkvorrichtung verbunden sind, hier gezeigt mit der entfernbaren Membran über den Doppelgelreservoiren.

Fig. 7 zeigt eine Querschnittsansicht der Patrone aus Fig. 6 entlang der Linie 7-7 in Fig. 6.

Fig. 8 zeigt eine Schrägansicht der bevorzugten Ausführungsform einer Doppel gelpatronen-Nachfüllanordnung und zeigt die Beziehung der Gelreservoire.

Fig. 9 zeigt eine Draufsicht auf die Doppelgelpatrone von Fig. 8.

Fig. 10 ist eine Querschnittsansicht der Patrone aus Fig. 9 entlang der Linie 10-10 in Fig. 9.

Fig. 11 ist eine Querschnittsansicht der Patrone aus Fig. 9 entlang der Linie 11-11 in Fig. 9.

Fig. 12 ist eine Schrägansicht einer Spenderanordnung nach der vorliegenden Erfindung, die einen aktiven Aerosolspender mit einem darangeklemmten pas siven Spender umfaßt.

Fig. 13 ist eine Draufsicht auf die Spenderanordnung nach Fig. 12 und zeigt die Beziehung der einzelnen Spendereinheiten.

Fig. 14 ist eine Schrägansicht einer Spenderanordnung mit einem Aerosolspen der mit einem darangeklebten passiven Spender.

Fig. 15 zeigt eine Querschnittsansicht einer alternativen Form der Spender anordnung.

Fig. 16 zeigt eine Querschnittsansicht einer anderen Form des Spenders, der ein festes passiv ausgebbares Material umfaßt.

Fig. 17 zeigt eine Schrägansicht der Spenderanordnung aus Fig. 16 mit dem ent fernbaren Schutzfilm.

Fig. 18 zeigt einen flachen Spender in einer Explosionsansicht.

Fig. 19 zeigt eine Querschnittsansicht des flachen Spenders aus Fig. 18.

Geeignete Arten, die Erfindung auszuführen

Der in Fig. 1 gezeigte Spender stellt eine typische Konfiguration eines Doppel funktionsspenders nach der vorliegenden Erfindung dar. Es ist ein Spender 1 gezeigt, der eine Schale oder Abdeckung 2 umfaßt sowie einen Sprühknopf 3, eine Sprühspitze 4 mit einer Sprühdüsenöffnung 20 und einen Boden 5, der mit der Schale 2 durch das Zusammenwirken eines Einklinkmechanismus 8 und ei ner Einklinköffnung 7 verbunden ist. Durch die Schale sind Lüftungsöffnungen 6 geschnitten, die es ermöglichen, daß Luft in das Innere der Schale und dort her aus strömen kann.

Fig. 1 kann auch angesehen werden als Darstellung einer Konfiguration der vor liegenden Erfindung, wobei die Außenschale 2 selbst der passive Spender ist. Ein Beispiel für eine solche Ausführungsform ist eine Schale, die aus einem porösen Kunststoff oder einer Keramik besteht und die mit einem flüchtigen ausgebba ren Material getränkt ist. Wenn auch nicht gezeigt, liegt doch innerhalb dieses Konzeptes eine dampfundurchlässige Umhüllung über die Oberfläche einer sol chen Schale, die den flüchtigen ausgebbaren Stoff so lange zurückhält, bis die Ummantelung vom Verbraucher entfernt wird, oder eine dampfundurchlässige Verpackung, die den Doppelkapazitätsspender enthält, der nach dem Entfernen des Spenders aus der Verpackung das flüchtige Material aus der Außenschale des Spenders durch Verdampfen freigibt. Eine solche Schale kann eine getränkte Ke ramik oder ein billiges leicht zu formendes Polymermaterial wie Polyethylen, Polypropylen oder Silikon umfassen, wie es unter dem Markennamen POLYIFF der International Flavors and Fragrances erhältlich ist. Eine solche getränkte Spenderschale kann wie in Fig. 1 einen Sprühknopf 3, eine Sprühspitze 4, eine Sprühdüsenöffnung 20 und einen Boden 5 umfassen, der mit der Schale durch das Zusammenwirken eines Einklinkmechanismus und einer Einklinköffnung 7 verbunden ist. Die gezeigten Lüftungsöffnungen 6 sind durch die Schale ge schnitten, um es zu ermöglichen, daß Luft in das Innere der Schale und dorthin aus strömt, damit ein flüchtiges Material aus dem innerhalb der Schale befindli chen Reservoir ausgegeben werden kann; sie können aber auch ausgelassen werden oder nur dekorativen Zwecken dienen, wenn die Schale selbst der Pas sivspender für eine flüchtige ausgebbare Substanz ist. Innerhalb dieses Konzep tes liegt auch eine Sprühvorrichtung zum aktiven Ausgeben eines ausgebbaren Materials, die von einer Verpackung aus passiv ausgebbarem flüchtigem Materi al umgeben ist.

Wie in Fig. 2 gezeigt, umgibt die Umgebungsschale oder Abdeckung 2 eine Doppelkapazitäts-Nachfülleinheit 11, die einen Sprühbehälter 12 und einen Gel patronenspender 30 umfaßt. Die Schale oder Abdeckung 2 ist die äußere Ober fläche des Spenders und unterliegt als solcher der Sichtprüfung und ist der Teil, der während der Sprayabgabe bedient wird. Dementsprechend ist die Schale wünschenswerterweise visuell attraktiv und hat geeignete Ausmaße, so daß sie in Sichtweite im Bereich der Benutzung der größten Effizienz während der Ver dampfungsausgabe belassen werden kann. Vorzugsweise besteht die Schale aus einem dauerhaften aber ökonomischen Material wie Kunststoff, Glas oder Ke ramik. Die Gelpatrone 30 ist vorzugsweise eine Doppelpatronen- Luftverbesserungsvorrichtung des Typs, wie er in der US-PS 5,788,155 (Martin et al.) gelehrt wird, die hier in ihrer Gänze durch Bezugnahme eingeführt wird. Ei ne solche Vorrichtung zur Luftverbesserung umfaßt ein Paar von Patronenein heiten, die an ihren Enden durch einen flexiblen Hängeabschnitt 31 miteinander verbunden sind, der über ein Zentrierloch 33 mit dem Sprühschaft 22 des Sprüh behälters 12 in Verbindung steht und damit parallel zur Längsausdehnung des Sprühbehälters verläuft. So angeordnet, wie es auch in Fig. 2 bis 5 gezeigt ist, belegen die Gelpatronen einen wesentlichen Abschnitt des Durchmessers und der Länge des Sprühbehälters, wobei die passiven Spendereinheiten auf den ge genüberliegenden Seiten des Sprühbehälters vorzugsweise neben den Lüf tungsöffnungen 6 der Schale oder Abdeckung 2 liegen. Es ist anzumerken, daß die dampfdurchlässige Seite der Gelanordnung der Außenseite zugewandt ist, d. h. fort vom Sprühbehälter, um größtmögliche Durchlässigkeit und Strömung des flüchtigen Materials durch die durchlässige Oberfläche an die Umgebung zu ermöglichen. Fig. 6 bis 10 zeigen geeignete Ausführungsformen einer passiven Spendereinheit nach der Erfindung, wobei Fig. 8 bis 10 eine bevorzugte Ausfüh rungsform zeigen. Wenn in den Darstellungen und im Text dieser Beschreibung der Erfindung von Doppelgelpatroneneinheiten die Rede ist, ist klar, daß irgend eine Zahl von Doppel- oder einzelnen passiven Spendern verwendet werden kann, die um den Durchmesser des aktiven Spenderbehälters wie gewünscht angeordnet werden können, und passive Spender von anderer Art als Gelspen der, wie etwa Patronen mit Flüssigkeiten, getränkte Kunststoffverdampfungs einheiten, getränkte Papiereinheiten, Unterlagen usw. Es ist weiterhin klar, daß eine einzelne Gelpatrone oder passive Spendereinheit verwendet werden kann, die so angeordnet ist, daß sie an einer Seite von Sprühbehälter und Schalenan ordnung anstößt und zwischen dem Sprühbehälter und der Schale liegt, indem sie entweder durch ein Zusammenwirken mit der Sprühspitzenanordnung des Sprühbehälters und des Sprühbehälters selbst geeignet angeordnet wird oder durch Positionierrippen oder Vorsprünge auf der Innenseite der Schale oder durch eine Kombination solcher Einrichtungen. Weiterhin können eine oder mehrere Gelpatronen andere passive Spendereinheiten in Verbindung mit einer oder mehreren aktiven Spendereinheiten verwendet werden, so daß man einen Spender mit einer Vielzahl von möglichen ausgebbaren Materialien erhält. Es ist klar, daß die Schale oder Abdeckung des Doppelkapazitätsspenders vorzugswei se ein Gehäuse für die aktiven und passiven Spendereinheiten ist und als solches einen Verdampfungsraum für den passiven Spender erzeugt, wobei dieser Ver dampfungsraum über die Entlüftungen 6 mit der Umgebung verbunden ist. Die Schale kann so strukturiert sein, daß sie interne Rippen oder Vorsprünge hat, die im Zusammenwirken mit dem aktiven Spender oder dem passiven Spender oder beiden in Berührung kommen, wodurch man eine Einrichtung erhält, durch die der Verbraucher die Spender innerhalb der Schale nicht falsch anordnen kann. Bei der Verwendung von Doppelgelpatroneneinheiten oder mehreren Einzelpatroneneinheiten können diese die gleichen oder unterschiedliche aus gebbare Materialien enthalten, und der Verbraucher kann eine oder alle Patro nen je nach Wahl aktivieren, indem über deren Oberflächen befindliche äußere Schutzmembranen entfernt werden, bevor der Kontakt mit der Schale herge stellt wird. Der Verbraucher kann somit auch nur eine passive Spendereinheit zu einer bestimmten Zeit verwenden, wodurch sich eine längere Lebenszeit für den passiven Spender ergibt. Alternativ kann der Verbraucher mehrere passive Spendereinheiten gleichzeitig verwenden, wodurch man eine zusätzliche Intensi tät erhält, oder, falls verschiedene ausgebbare Materialien verwendet werden, eine Mischung nach Wahl des Verbrauchers. Zusätzlich zum möglichen Ge brauch der Schale selbst als passiver Spender kann eine Spenderschale auch dazu verwendet werden, einen anderen davon unabhängigen passiven Spender zu umschließen, wie es entweder bei einzelnen oder mehreren Gelpatronen der Fall ist, wodurch eine Abgabe von mehreren passiven ausgebbaren Materialien er möglicht wird. Darüberhinaus ist es auch klar, daß die passive Spendereinrich tung außerhalb der Schale oder Abdeckung liegen kann oder direkt am aktiven Spender in Abwesenheit einer dekorativen Schale oder Abdeckung befestigt sein kann, wie es z. B. in Fig. 12 bis 19 gezeigt ist. Es ist auch möglich, die Leistung des passiven Spenders auf solche Weise zu erhöhen, indem ein Ventilator vorgese hen wird, der schnell die Luft über dessen Oberfläche umwälzt, oder durch Er hitzen, so daß eine schnellere Verdampfung des flüchtigen Materials erreicht wird.

Fig. 3 zeigt die Kombination der einzelnen Komponenten einer Doppelkapazi täts-Nachfüllpatrone 11. Wie gezeigt, bildet die Gelpatronenanordnung 30 eine Doppelpatronen-Spendereinheit und ist um den Spraybehälter 12 herum ange ordnet und hängt abwärts an dessen beiden Seiten herab. Jede Gelpatrone 32 umfaßt eine längliche flache Schale 34, die ein Reservoir für die Speicherung eines flüchtigen Mediums bildet, wobei eine dünne durchlässige Membran das Reser voirgehäuse abdichtet, sowie ein flüchtiges ausgebbares Medium im Reservoir und eine dünne entfernbare undurchlässige Membran, die zusammen mit der durchlässigen Membran aufgebracht ist, um eine vorzeitige Verdampfung des ausgebbaren Mittels zu verhindern.

Fig. 4 zeigt weiter die Beziehung der Einzelteile einer Doppelkapazitäts- Nachfülleinheit in einer Explosionsansicht und zeigt die Gelpatrone 30, die über die Oberseite des Spraybehälters 12 eingepaßt wird mittels eines Zentrierloches 33 in einem zentralen Abschnitt 31, das über die obere Oberfläche 26 des Sprüh ventilkörpers gleitet, so daß sie im Hohlsitz an den oberen vertikalen Seiten des Sprühventilkörpers ruht. Der Sprühbehälter 12 umfaßt eine Reservoirdose 18, die aus einem Dosenkörper geformt ist, auf dem ein Standardsprühventil wie etwa ein Aerosolventil in Form eines Dosierventils oder ein Pumpensprühventil mit einem Ventilschaft 22 mittels einer Ventilkrause 24 angebracht ist. Der Sprühventilkörper hat eine obere Oberfläche 26, die dazu dient, die Sprühdose in der Schale oder Abdeckung zu zentrieren, in die die Sprühdose entweder als Nachfüll- oder als ursprünglicher Spraybehälter eingesetzt wird. Befindet sie sich innerhalb der Schale oder Abdeckung, steht die Sprühdose 18, die den Ventil schaft 22 aufweist, über die Sprühspitze 4 in Strömungsverbindung mit der Sprühdüsenöffnung 20, wie Fig. 2 zu entnehmen ist. Das Sprühventil wird an gemessen durch einen Sprühknopf 3 betätigt, wie es in Fig. 1 und 2 zu sehen ist, oder durch irgendeine andere Betätigungseinrichtung, wie sie für den Fachmann naheliegt. Beim Gebrauch wird der Sprühknopf 3 herabgedrückt, wodurch der Sprühbehälter 12 nach Bedarf in Gang gesetzt wird. Das führt dazu, daß ein Spray des ausgebbaren Mittels aus dem Sprühbehälter nach Wunsch ausgegeben wird, so daß der Verbraucher einen sofortigen Effekt bzw. Intensitätsanstieg des ausgebbaren Materials erreicht. Vorzugsweise wird der Sprühbehälter durch ein Dosiermeßsprühventil gesteuert, so daß eine bestimmte Menge des ausgebbaren Mittels bei jeder Betätigung aus dem Spraybehälter freigegeben wird. Bei einer solchen Steuerung führt ein reines Herabhalten des Sprühknopfes nicht zu einen kontinuierlichen Spray des aus dem Behälter ausgebbaren Mittels, was auch un wirtschaftlich und weniger effizient als ein dosiertes Sprühen ist. Darüberhinaus gibt der Gelpatronenspender die ausgebbare Substanz bei einer vorbestimmten und im wesentlichen konstanten Rate durch Verdampfung aus, wenn die damp fundurchlässige Membran von den Patronengelreservoiren 34 entfernt oder ab gezogen ist. Das ausgebbare Gel, das aus dem Stand der Technik bekannt sein kann, wird durch eine dünne, dampfdurchlässige Membran im Behälter zurück gehalten, was es ermöglicht, daß die Verdampfung des ausgebbaren Mediums bei einer vorbestimmten Rate erfolgt.

Fig. 5 zeigt eine Querschnittsansicht des Doppelkapazitätsspenders der vorlie genden Erfindung. Der Spender 1 umfaßt eine Schale 2, einen Boden 5 und eine Doppelkapazitäts-Nachfülleinheit 11, die wiederum einen Spraybehälter 12 und einen passiven Gelpatronenspender 30 mit einem Gelreservoir 34 umfaßt. Die Schale umfaßt einen Sprühknopf 3 mit einer Sprühspitze 4, in der eine mit dem Ventilschaft 22 des Spraybehälters ausgerichtete Sprühdüsenöffnung sitzt. Die Schale wird mit dem Boden 5 mittels einer Einklinköffnung 7, die mit der Boden einklinköffnung 8 ausgerichtet ist, verriegelt. Wie gezeigt, weist die Schale 2 au ßerdem abgeschrägte Teile 9 auf, die den Ventilschaft 22 des Spraybehälters auf nehmen und positionieren, wenn er in die Schale eingesetzt wird, wodurch eine angemessene Ausrichtung erzielt wird, wie auch Stoppeinrichtungen 10, die am Boden 5 anstoßen, wodurch verhindert wird, daß der Verbraucher den Boden und die Nachfülleinheit zu weit in die Schale hineindrückt. Weiterhin sind rip penartige Vorsprünge innerhalb der Schale 28 gezeigt, die mit dem abgeschräg ten Abschnitt 29 der Gelpatrone zusammenwirken, so daß die Gelpatrone so ausgerichtet ist, daß sie dem in der Mitte angeordneten Spraybehälter 12 der Schale zugewandt ist. Durch diese Anordnung ist sichergestellt, daß der Ver braucher einfach und richtig eine frische Doppelkapazitäts-Nachfülleinheit in die Schalen-Bodenanordnung des Spenders einsetzen kann, falls es gewünscht oder notwendig ist. Natürlich kann der Verbraucher auch nur eine einzelne Nach fülleinheit anstelle beider einsetzen, d. h. es wird, falls gewünscht, nur der aktive Spender oder nur der passive Spender ersetzt.

Im Stand der Technik sind allgemein Aerosolspender zum Ausgeben von druck beaufschlagten Materialien in die Luft bekannt. Als Beispiel mögen die US-PS 5,358,147 (Adams et al.), 5,862,960 (Miller et al.) und 5,875,934 (Miller et al.) die nen, die hier durch Bezugnahme eingeführt werden. Diese Druckschriften bezie hen sich auf Aerosolspender mit Nachfüllpatronen zum Ausgeben von Zusam mensetzungen an die Luft, wie Parfums als Luftverbesserer oder Insektenmittel, für den Heimgebrauch. Solche Spender umfassen eine Aerosoldose, die ein druckbeaufschlagtes ausgebbares Material enthält, sowie eine Düse mit einem Zufuhrrohr, das in Strömungsverbindung mit der Dose steht, eine Sprühöffnung, durch die das druckbeaufschlagte Material aus dem Zufuhrrohr austreten kann, und eine Ventileinrichtung zum Steuern der Abgabe des druckbeaufschlagten Materials in das Düsenzufuhrrohr. Darüberhinaus offenbart die PCT- Anmdeldung WO 92/04419 Aerosolzusammensetzungen, die sich in einer Do sierventil-Aerosolanordnung mit einem hohem Parfumanteil befinden. Die in diesem Patent beschriebenen Zusammensetzungen und Dosierventile können auch in der Vorrichtung nach der vorliegenden Erfindung verwendet werden. Besonders nützlich sind in der vorliegenden Erfindung solche Aerosolpatronen, die in die Außenschale des vorliegend beschriebenen Spenders passen, wobei die Nächfüllpatrone einen Spraybehälter mit einem Dosenkörper und einem Ventil mit einem Ventilschaft umfaßt, wie es in der US-PS 5,358,147 (Adams et al.) be schrieben ist. Die Verwendung von Dosierventilen ist insbesondere dann von Nutzen, wenn es der Spender nach der vorliegenden Erfindung dem Benutzer erlauben soll, eine vorbestimmte Menge oder Dosierung an Spray abzugeben und die Sprüheigenschaft der vorliegenden Erfindung für eine vorbestimmte Anzahl von Anwendungen auszunutzen. Es hat sich als besonders nützlich her ausgestellt, einen Sprühspender mit einem Behälter von ungefähr 60 bis 200 ml Kapazität, vorzugsweise mit 120 ml Kapazität, mit einem Dosierventil zu ver wenden, das ungefähr 50 bis 250 Sprays, vorzugsweise ungefähr 60 bis 150, am besten jedoch 90 bis ungefähr 100 Sprays aus dem Behälter abgibt, bis der Behäl ter leer oder erschöpft ist, je nach Bedarf und/oder Benutzungsweise des Ver brauchers.

Fig. 6 zeigt ein Beispiel einer Gelpatronenanordnung, die für den Gebrauch im Spender nach der vorliegenden Erfindung geeignet ist, von der Seite der ent fernbaren undurchlässigen Membran aus gesehen, die das Reservoirgehäuse abschließt. Die Doppelpatronen sind an ihren Enden durch einen flexiblen Schwenkabschnitt 31 miteinander verbunden, der ein Zentrierloch 33 aufweist und können an den Nähten 35 gefaltet werden, so daß sie über den Kopf eines Sprühbehälters 12 passen, wobei sich die Patronen abwärts parallel entlang des Sprühbehälters erstrecken, wie in Fig. 2 bis 5 gezeigt. Zwar zeigt Fig. 6 eine Luft verbesserungspatronenvorrichtung zum Gebrauch in der vorliegenden Erfin dung mit einem auf die undurchlässige Membran, die zum Aktivieren der Patro ne oder der Patronen entfernt wird, aufgedruckten Muster, es ist jedoch klar, daß ein solches Muster nicht notwendig ist. Wie in Fig. 6 und 7 gezeigt, weist jede solcher Doppelpatronen 32 eine Anordnung auf, die ein längliches, hohles Ge häuse 34 umfaßt, das Seitenwände mit einem Flansch an der oberen Kante 36 besitzt, der einen Rand um den offenen Bereich des Gehäuses bildet, sowie eine dünne Membran 38, die den offenen Bereich des Gehäuses 34 abdeckt und mit dem Flanschrand verbunden ist. Die Membran 38 bildet eine Reservoirabdec kung 39 für das Gehäuseinnere, wobei die Membran 38 für die Dampfform des flüchtigen Mediums 40, das sich innerhalb des Reservoirs befindet, durchlässig ist, nicht jedoch für dessen flüssige oder feste Form. Eine dünne abziehbare un durchlässige Membran 41 ist zusammen mit der durchlässigen Membran aufge bracht, um eine Verdampfung des ausgebbaren Mediums durch die durchlässige Membran 38 aus dem Reservoirgehäuse 39 zu verhindern, bevor die Patrone in Gebrauch genommen werden soll. Die Aktivierung der Patrone geschieht durch das Entfernen, d. h. das Abziehen der undurchlässigen Membran 41. Ein Gelpa tronenspender 30, wie der in Fig. 6 gezeigte, hat eine halbstarre Struktur und kann typischerweise ungefähr 10 bis 30 cm (4 bis 8 inches) lang sein und unge fähr 1,25 bis 2, 5 cm (0,5 bis 1 inch) breit, sowie ungefähr 0,15 bis 1,25 cm (1/16 bis 0,5 inches) dick. Das bevorzugte Volumen einer solchen Patrone sollte unge fähr 2 bis 4 g Gel aufnehmen können, das Volumen kann sich jedoch zwischen 0,5 bis ungefähr 10 g Gel bewegen. Ein solcher Spender kann aktiviert werden, indem die äußere undurchlässige Membran 41 teilweise oder vollständig von einer Patrone oder von beiden Doppelpatronen abgezogen wird und dann der Spender an den Nahtlinien 35 der Schwenkeinrichtung 31 gefaltet wird, so daß die Doppelpatronen ungefähr parallel zueinander verlaufen, woraufhin der Ven tilschaft 22 und die Oberseite des Sprühventilkörpers 26 einer Sprühdose durch das Loch 33 eingesetzt werden, so daß der passive Spender an beiden Seiten der Sprühdose herabhängt. Es ist klar, daß das Reservoirgehäuse eine Vielzahl von Formen aufweisen kann und daß verschiedene Konfigurationen möglich sind, etwa indem sich Rippen darin befinden, die dazu dienen, sowohl das Gehäuse zu verstärken als auch das Gehäuse in einem passenden Raum in der Spenderschale zu sichern. Es ist auch klar, daß Einzelreservoirpatronen verwendet werden können, in denen sich nur ein Reservoir eines ausgebbaren Stoffes befindet, die wiederum in verschiedenen Formen in Doppelkapazitätsspendern oder im Dop pelkapazitätsspender nach Fig. 1 und 5 verwendet werden können, der geeignet zur Aufnahme eines solchen Einzelreservoir-Passivspenders modifiziert worden ist.

Wie in Fig. 8 bis 11 gezeigt, kann eine bevorzugte Patronenanordnung so ausge staltet sein, daß sie auf die Seite eines aktiven Sprühbehälters 12 paßt. Wie ge zeigt, umfaßt die Doppelgelpatrone 30 ein Paar von Reservoirgehäusen 39, die an einem mittleren Schwenkabschnitt mit einem Zentrierloch 33 und Faltnähten oder Schwenkpunkten 35 anliegen. Um zu erreichen, daß die einzelnen Spender patronen in den Sprühbehälter passen, wenn der Doppelgelpatronenspender gefaltet und über dessen Kopf angeordnet wird, sind die Reservoirgehäuse mit einer entsprechenden Konfiguration 42 versehen, die so geformt ist, daß sie um die Seite des Spraybehälters paßt und dessen Umfang aufnimmt. Es hat sich auch als vorteilhaft herausgestellt, daß der Patronenwinkel von oben nach unten am Sprühbehälter leicht nach außen geneigt ist, und zwar um einen Winkel von un gefähr 7° zur Vertikalen, gemessen am Schwenkpunkt der Patrone. Dieser Win kel unterstützt das Halten der Nachfülleinheit in ihrer Position innerhalb der Schale und führt dazu, daß ein größerer Anteil des Patronenbehälters mit der durchlässigen Membran in Kontakt steht, wodurch die durchlässige Membran näher zum Lüftungsbereich der Schale oder Abdeckung des Spenders gerückt wird. Der Bereich der Schale, der weggeschnitten oder entfernt worden ist, um den Belüftungsbereich zu bilden, sollte sich in der Nähe des Ausgabebereiches der Patrone befinden, d. h. im Bereich der durchlässigen Membrane, die durch das Entfernen der undurchlässigen Oberflächenmembran abgedeckt wird. Wei terhin hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn sich der offene Bereich der Lüftungen ungefähr über 25 bis 90%, vorzugsweise 40 bis 60%, am besten 45 bis 55%, des Oberflächenbereichs der durchlässigen Membran erstreckt, durch die das ausgebbare Mittel freigegeben wird, damit eine ausreichende Kontrolle der Abgaberate des abzugebenden Mittels erzielt wird, um die gewünschte Lebens dauer aufrechtzuerhalten. Es ist wünschenswert, daß der Spender eine Lebens dauer von bis zu zwei Monaten, ungefähr 60 Tage, vorzugsweise ungefähr ein Monat oder 30 Tage, hat. Während diese Spenderrate alternativ durch die Wahl der Porosität der durchlässigen Membran und der Flüchtigkeit des ausgebbaren Mittels reguliert werden kann, hat es sich herausgestellt, daß die Regulierung des Verhältnisses des Lüftungsflächenbereiches, d. h. das Verhältnis des Bereiches der offenen Lüftungen in der Schale zum Bereich der freigegebenen durchlässi gen Membran, die einfachste Art und Weise ist, auf die man direkt die Zeitdauer regulieren kann, während der die Patrone Dampf abgeben kann. D. h. je größer der Entlüftungsbereich in der Spenderoberfläche des passiven Spenders ist, desto schneller wird der passive Spender seinen flüchtigen Inhalt abgeben. Es wird auch als nützlich angesehen, wenn der Lüftungsbereich anpaßbar ist durch Ein richtungen wie Gleitelemente, die die Öffnung des Lüftungsbereiches, die geöff net oder geschlossen ist, regulieren, so daß eine mehr oder weniger schnelle Verdampfung des Patroneninhaltes erlaubt wird, je nach persönlichem Wunsch oder Bedarf des Verbrauchers. Ein Beispiel eines solchen Gleitelementes ist eine Kunststoffplatte, die auf die Schaleninnenseiten in der Nähe der Lüftungsöffnun gen paßt und entfernt oder entweder vertikal oder horizontal verschoben wer den kann, so daß der Bereich der Lüftungsöffnungen, die für die Luftzirkulation aus dem Inneren zum Äußeren der Schale geöffnet werden, anpaßbar ist.

Das längliche Gehäuse 34 kann entweder durch Spritz- oder durch Wärmefor men aus einem thermoplastischen Polymer wie Polyethylen, Polypropylen, Po lyvinylchlorid oder ähnlichem geformt werden. In einer bevorzugten Ausfüh rungsform werden die an ihren Enden miteinander befestigten Gehäuse 34 und das verbindende flexible Schwenkband 31 als einstückige Struktur wärmegeformt und umfassen vorzugsweise Faltnähte 35, die ein Schwenken um 90° erlauben. Die dünne dampfundurchlässige Filmmembran 41 ist an der dünnen dampf durchlässigen Filmmembran 38 in Form einer Laminierung befestigt. Der damp fundurchlässige Film 41 ist abziehbar, so daß nach seiner Entfernung der flüchti ge ausgebbare Inhalt 40 durch die dampfdurchlässige Membran 38 wandern und sich in die Umgebung verflüchtigen kann. Die entfernbare oder abziehbare Membran 41 kann so ausgestaltet sein, daß sie von beiden Patroneneinheiten zur gleichen Zeit oder von jeder Patroneneinheit unabhängig abgezogen werden kann. Die dampfdurchlässige Membran 38 kann die Form eines flexiblen dünnen Films aus einem thermoplastischen Polymer wie Polyethylen, isotaktischem Po lypropylen, Zelluloseacetat und ähnlichem bestehen. Die Membran 38 ermög licht es, daß das eingeschlossene flüchtige ausgebbare Mittel 40 entweder als Flüssigkeit oder als Dampf hindurchwandert, je nach Typ der verwendeten Membran. Die Membran 38 kann vom mikroporösen Typ mit Poren im submi kroskopischen Bereich sein wie etwa ein isotaktischer hydrophober Polypro pylenfilm, der unter dem Markennamen CELGAD von Celanese Inc. vertrieben wird. Mikroporöse thermoplastische Polymerfilme sind in der US-PS 3,055,297 beschrieben, die hier durch Bezugnahme eingeführt wird. Es ist weiterhin von Vorteil, wenn die dampfdurchlässige Membran 38, die das ausgebbare Material in der Gelpatrone einschließt, transparent oder nur minimal trüb ist, so daß der Inhalt im Reservoir vom Verbraucher überwacht werden kann, damit der Ver braucher die verbleibende Lebensdauer der Patrone einschätzen und somit beur teilen kann, wann sie ersetzt werden soll. Das gilt auch für Patronen, in denen das passiv ausgebbare Material die Form eines verdampfenden Feststoffes oder einer Flüssigkeit anstelle eines Gels hat.

Die dampfundurchlässige Membran 41 kann die Form eines dünnen flexiblen Films, wie etwa eine Aluminiumfolie oder ein Nylonfilm, haben, der von seinem klebenden Untergrund auf der dampfdurchlässigen Membran 38 abgezogen werden kann. In einer bevorzugten Ausführungsform wird ein Laminat aus Membran 41 und Membran 38 vorgeformt und dann auf das Gehäuse 34 aufge tragen, um das offene Innere abzudecken, und dann entlang des Randflansches 36 heißversiegelt, so daß der Reservoirinhalt an ausgebbarem Material 40 einge schlossen wird. Das ausgebbare Material 40 kann irgendein ausgebbares Material sein, das durch die Membran 38 hindurchwandern und an die Umgebung in Dampfform abgegeben werden kann.

Zusätzlich zu den in Fig. 1 bis 12 dargestellten Konfigurationen ist es möglich, solche Spender wie in Fig. 12 bis 19 auszurüsten, wobei der passive Spender di rekt am Sprühbehälter oder an der dekorativen Schale selbst oder an einer Kap pe des Sprühbehälters befestigt werden kann.

In einer Ausführungsform zeigen Fig. 12 und 13 einen Doppelkapazitätsspender, der getrennte aktive und passive Spendereinheiten umfaßt, wobei der passive Spender entfernbar direkt am Außenrand des aktiven Spraybehälters befestigt ist. Auf diese Weise kann der Verbraucher schnell den einen oder anderen Spen der ersetzen, ohne daß beide ersetzt werden müssen. Wie gezeigt, kann ein her kömmlicher Spraybehälter 51, wie etwa ein Aerosolluftverbesserer, mit einem über einen Kragen festklemmbaren passiven Spender 52 versehen sein. Ein sol cher festklemmbarer Spender kann einfach aus wirtschaftlichen Materialien wie Kunststoff hergestellt werden, die eine hinreichende Elastizität haben, so daß er leicht über den Durchmesser des Sprühbehälters gesetzt werden kann. Wie in Fig. 13 gezeigt, kann ein solcher festklemmbarer Spender vorteilhafterweise ei nen Schlitz, eine Öffnung, oder einen Sitz 53 zum Positionieren eines Gelpatro nenspenders 54 oder eines anderen passiven Spenders umfassen, vorzugsweise gegenüber den Lüftungsöffnungen 56 im festklemmbaren Spender, die eine Luftzirkulation in den passiven Spender 54 hinein und aus ihm heraus erlauben. Alternativ kann der Passivspender einfach eine einzelne Gelspendepatrone 54 umfassen, die direkt auf der Außenseite des Spraybehälters 51 oder eines ande ren aktiven Spenders durch Mittel wie etwa eine Klebeseite befestigt werden kann, wie in Fig. 14 gezeigt. Wird der passive Spender auf diese Weise außen angeordnet, kann er die Form eines Gelspenders, eines getränkten Kunst stoffstreifens, eines gesättigten porösen Mediums, eines Kunststoffbehälters zum Aufbrechen ("break-to-activate type") oder irgendeine andere geeignete Form des passiven freizugebenden Mediums haben, die auf geeignete Weise am akti ven Spender befestigt werden kann.

Weiterhin kann die passive Spendereinrichtung direkt in der Kappe oder der . Abdeckung eines aktiven Spenders enthalten sein, wie in Fig. 15 gezeigt. Dieser Typ von aktivem Spender umfaßt einen Sprühspender 51, wie etwa einen Aero solspender, und dazugehörige Nachfüllpatronen, wobei die Außenkappe oder Schale den passiven Spender in Form eines Gelspenders umfaßt, der z. B. direkt in die Schale eingebaut, in sie eingesetzt oder an ihr befestigt ist. Dieser Spender typ ähnelt in seinem Äußeren dem Spender aus Fig. 1, wobei jedoch der passive Spender eine separate Einheit oder ein Teil der Schale oder Abdeckung und nicht ein Teil der Doppelnachfülleinheit ist. Wie in Fig. 15 gezeigt, wird der Sprüh spender 51 von einer Spenderkappe 55 umschlossen, die in direkter Wechselwir kung mit dem Sprühmechanismus 57 des Sprühspenders steht. Eine Gelpatrone 54 oder ein anderer passiver Spender wird in einen Aufnahmesitz oder -schlitz in der Spenderkappe 55 eingepaßt, so daß dessen Verdampfungsoberfläche den Lüftungsöffnungen 56 in der Spenderkappe gegenüberliegt.

Eine weitere Ausführungsform ist in Fig. 16 und 17 gezeigt, wobei die Kappe 55 selbst ein Behälter oder Reservoir für ein festes, flüssiges oder gelartiges passives Ausgabemittel 59 bildet. In diesem Fall kann der undurchlässige Schutz 58 au ßerhalb der Lüftungsöffnungen 56 in der Schale oder Kappe liegen. Die Kappe kann mit einem oder mehreren Lüftungsbereichen 56 versehen sein, die durch den abziehbaren oder entfernbaren undurchlässigen Schutz 58 abgedichtet sind, wenn der Endverbraucher das Produkt erwirbt. Der Verbraucher kann dann einen oder mehrere dieser Lüftungsbereiche öffnen, um den gewünschten Aus gabegrad für das passiv ausgebbare Mittel zu erhalten. Wie in der vorangegan genen Ausführungsform kann die Kappe 55 so ausgestaltet sein, daß sie über die Sprühabgabeeinrichtung 57 einer Sprühdose 51 paßt. Bei diesem Spendertyp ak tiviert ein reines Herabdrücken der Kappe oder Schale die Sprayausgabeeinrich tung, wodurch ein Ausstoß des aktiv ausgebbaren Mittels erfolgt. In einer sol chen Ausführungsform kann der Verbraucher eine oder beide aktiven Spender einrichtungen (den Spraybehälter und die Sprayausgabeeinrichtungsanordnung) und die passive Spendereinrichtung (die Kappe mit dem passiven ausgebbaren Mittel) zu einer bestimmten Zeit ersetzen. Da jede Spendereinrichtung eines oder eine Mehrzahl von verschiedenen ausgebbaren Mitteln enthalten kann, stehen dem Verbraucher viele Alternativen zur Verfügung.

In gleicher Weise kann der Doppelkapazitätsspender die Form eines flachen Spenders haben, der einen flachen Behälter mit passivem ausgebbarem Material umfaßt, der teilweise oder ganz einen aktiven Spraybehälter umrundet oder ein schließt, wie in Fig. 18 und 19 gezeigt. In dieser Ausführungsform wird ein obe res Gehäuse 60 mit Lüftungsöffnungen 66 um einen Teil seines Umfangs oder den gesamten Umfang herum über einen niedrigen passiven Spender 61 gesetzt, der einen mittleren Sprühspender 62 einschließt. Wie in der vorher diskutierten Ausführungsform kann das obere Gehäuse 60 mit dem Sprühspendermecha nismus 63 des Sprühspenders zusammenwirken, so daß ein reines Herabdrüc ken des oberen Gehäuses zu einem Ausstoß des aktiven ausgebbaren Materials führt. Das obere Gehäuse kann entfernbar am passiven Spender 61 durch Schrauben, Klemmen, Preßsitz oder andere herkömmliche Verbindungseinrich tungen befestigt sein, die ein schnelles Entfernen ermöglichen. Der passive Spen der 61 umfaßt einen vorzugsweise niedrigen Behälter 64, der ein passiv ausgeb bares Material 65 enthält. Der passive Spender kann ein festes, ein flüssiges oder ein gelartiges Material enthalten und wird durch eine Abziehfolie 67 oder einen undurchlässigen Schutz, der auf den oberen Flansch 68 des Behälters 64 geklebt ist, geschützt.

Zusätzlich zu den oben beschriebenen Ausführungsformen liegen für den Fach mann weitere geeignete Anordnungen zum Kombinieren aktiver Spenderein richtungen mit passiven Spendereinrichtungen auf der Hand. Z. B. kann ein ge eigneter aktiver Spender aus einer Bellowseinrichtung zur Abgabe von gesättig ter Luft bestehen, da er auf eine Betätigung durch den Benutzer angewiesen ist, damit das ausgebbare Material an die Umgebung abgegeben wird, während die Sättigung der ausgebbaren Luft durch Verdampfung eines ausgebbaren Mittels aus einem Reservoir mit einem passiv ausgebbaren Material an ein getrenntes Reservoir zur Verteilung durch die Betätigung der Bellowseinrichtung erfolgt. Weiterhin können passive Spender Einrichtungen wie erwärmte Substrate um fassen, die mit einem flüssigen passiv ausgebbaren Material getränkt oder gesät tigt sind, wie auch erwärmte Gelpatronen, fest ausgebbare Substanzen oder ähnliches. Darüberhinaus können passive Spender mit solchen Luftumwälzein richtungen wie feder- oder elektrisch betriebenen Ventilatoren kombiniert wer den, damit die Verteilung des passiv ausgegebenen Materials verbessert wird. Aktive Spender können Pumpen enthalten sowie Aerosole, treibmittelbetriebene Spender und Blasebalg- oder Bellowseinrichtungen. Neben dem oben beschrie benen Doppelkapazitätsspender umfaßt die Erfindung Spender mit aktiven und passiven Spendern, wobei der passive Spender erwärmt und/oder einer Luft strömung ausgesetzt wird, wie etwa in einer batteriebetriebenen Steckereinheit, wobei die Einheit auch einen knopf- oder düsenbetätigten Spender, d. h. einen aktiven Spender, umfaßt. Ein solcher Spender ist insbesondere an solchen Orten wie etwa einer Küchenplatte von Interesse, wo er in eine Wandsteckdose zur Steigerung eines passiven Luftverbesserers gesteckt werden kann, während er nach wie vor die Sprühabgabe eines aktiv ausgebbaren Material wie etwa eines Duftes oder Luftreinigers ermöglicht.

Eine geeignete Zutat zur Verwendung in den Verdampfungspatronen oder im passiven Spender der vorliegenden Erfindung ist typischerweise ein Duft, ein Luftverbesserer, ein Luftreiniger, ein Geruchsbeseitiger, ein Mittel gegen schlech te Gerüche, ein Insektizid, ein Insektenschutzmittel, eine medizinische Substanz, ein Desinfektionsmittel, ein Sanitärmittel, ein Stimmungsverbesserer, eine Aro matherapie-Zusammensetzung oder ähnliches in flüssiger oder Gelform, obwohl Gels in der vorliegenden Erfindung bevorzugt werden. Vorzugsweise ist der Duft oder Luftverbesserer ein Duft mit einer oder mehreren flüchtigen organischen Komponenten, die von Parfümeriegroßhändlern wie Firmenich Inc., Takasago Inc., Noville Inc., Quest Co., International Flavors & Fragrances and Givaudan- Roure Corp. erhältlich sind. Die meisten herkömmlichen Düfte sind flüchtige ätherische Öle. Der Duft kann synthetisch hergestellt oder ein natürliches Derivat wie sein Bergamottöl, Pomeranzenöl, Zitronenschalenöl, Mandarinenschalenöl, Kümmelöl, Zedernblattöl, Nelkenblattöl, Zedernholzöl, Geraniumöl, Lavendelöl, Orangenöl, Origanumöl, Petitgrainöl, Weißzedernöl, Patchouliöl, Lavandinöl, Neroliöl, Rosenöl usw.

In der Parfumherstellung sind eine Vielzahl von Chemikalien bekannt wie etwa Aldehyde, Ketone, Ester, Alkohole, Terpene usw. Ein Duft kann eine relativ ein fache Zusammensetzung sein oder kann eine komplexe Mischung aus natürli chen und synthetischen chemischen Komponenten sein. Synthetische Arten von Duftzusammensetzungen, entweder alleine oder in Verbindung mit natürlichen Ölen, sind in den US-PS 4,324,915,4,411,829 und 4,434,306 beschrieben, die hier durch Bezugnahme eingeführt werden. Andere künstliche flüssige Düfte umfas sen Geraniol, Geranylacetat, Eugenol, Isoeugenol, Linalool, Linalylazetat, Phe nethylalkohol, Methyläthylketon, Methyljonon, Isobromylazetat usw.

Ein flüssiger Duft kann auch in ein thixotropes Gel geformt werden, und zwar unter Zusatz eines Verdickungsmittels wie etwa ein Zellulosematerial, ein poly merer Verdicker oder ein abgerauchtes Siliziumdioxid vom Typ, wie er unter der Marke Cabosil der Cabot Corporation vertrieben wird. Ein Duftstoff kann auch die Form eines kristallinen Feststoffes haben, der bei Umgebungstemperatur in die Dampfphase sublimiert. Ein Ausgangsmaterial für einen kristallinen Duft kann aus organischen Bestandteilen ausgewählt werden, die Vanillin umfassen sowie Ethylvanillin, Kumann, Tonalit, Calone, Heliotropin, Moschus-Xylol, Ce drol, Moschus-Keton-Benzophenon, Himbeer-Keton, Beta-Methyl-Naphthyl- Keton, Phenyläthylsalizylat, Veltol, Ahorn-Lakton, Proeugenolazetat, Evemyl usw. Diese Art von Duft kann einer Spendervorrichtung zur Luftverbesserung nach der vorliegenden Erfindung die Möglichkeit einer Luftbehandlung über einen längeren Zeitraum eröffnen. Viele solcher Düfte sind auch zur Anpassung an die Verwendung im Sprayabgabemodus der vorliegenden Erfindung geeig net.

Beispiel 1

Es wurde ein Doppelfunktionsluftverbesserer der Anordnung nach Fig. 1 präpa riert, der eine aktive flüssige Sprayeinheit mit einem komplexen Blütenduft, um fassend Takasago RE 3792/E, beinhaltet, sowie eine passive Patrone zur Abgabe über einen längeren Zeitraum mit einem darin befindlichen Gel, das einen Be gleitduft, nämlich Takasago RI 1962/2, enthält. Der Flüssigspender hat ein Do sierventil, so daß die Nachfülleinheit 90 dosierte Sprays des Luftverbesserers ab geben konnte. Nach der Entfernung der undurchlässigen Membran, die das Gel abdeckt, gab die Gelpatrone für eine Dauer von 30 Tagen einen Luftverbesserer aus, wobei der Bereich mit den Lüftungsöffnungen in der Schale ungefähr 48% des Bereiches des ausgesetzten Gels umfaßte. Bei normalem Gebrauch hat sich herausgestellt, daß sowohl der Sprühspender als auch der Gelspender im we sentlichen nach etwa 30 Tagen verbraucht waren.

Beispiel 2

In Übereinstimmung mit der Anordnung aus Fig. 1 wurde ein Doppelfunktions spender vorbereitet, der einen Sprühspender mit dem Duft Takasago RE 3792/E und einen Dampfspender mit einem Langzeitspender mit dem Duft Takasago RI 1962/2 umfaßt. Dieser Spender wurde mit einem Glade® Plug-In Spender vergli chen, der denselben Duft hatte wie der passive Spender, und erwies sich über eine Periode von 30 Tagen als zweckmäßiger, da ein sofortiger Dufteffekt auf grund des aktiven Modus' des Doppelkapazitätsspenders vorhanden war. Der passive Spender mit einem 47%igen Lüftungsbereich wurde bei einem Test von 3% der Tester nach 3 Tagen als "zu stark" bewertet, während das Plug-In von 19% nach 3 Tagen als "zu stark" bewertet wurde. Demgegenüber wurde der Passiv modus des Doppelkapazitätsspenders von 88% als "gerade richtig" beurteilt, während das Plug-In nur von 79% so bewertet wurde. Nach 30 Tagen wurde der Passivmodus des Doppelkapazitätsspenders von 58% als "gerade richtig" eingeschätzt und von 37% als "zu schwach", während das Plug-In von 67% als "gerade richtig" eingeschätzt wurde und von nur 19% als "zu schwach". Diese Bewertungen spiegeln die Tatsache wider, daß sich der Doppelkapazitätsspender am Ende der 30 Tage im Passivmodus der kompletten Entleerung des ausgebba ren Materials näherte, während in der Plug-In Einheit eine größere Menge an ausgebbarem Material verblieb und bei einer höheren Rate als im anderen Fall ausgegeben wurde.

Beispiel 3

Es wurde eine Sprühspendeeinheit mit einer Luftreinigungszusammensetzung oder mit einem über einen Klemmkragen daran befestigten passiven Spender mit einem Luftverbesserer kombiniert. Bei Aussprühen des Luftreinigers kann der Verbraucher auf schlechte Gerüche oder Rauch je nach Wunsch einwirken, während der Passivspender des Luftverbesserers eine angenehm duftende Hin tergrundatmosphäre erzeugt.

Beispiel 4

Es wurde eine Doppelkapazitäts-Nachfülleinheit vorbereitet, die einen Sprüh spender mit einem komplexen Blütenduft umfaßte sowie eine Doppelgelpatro neneinheit mit einem Begleitduft in Gelform. Nachdem die Spenderreservoire aus Beispiel 1 aufgebraucht waren, wurde diese Doppelkapazitäts- Nachfülleinheit in die Schale eingesetzt, um die verbrauchten aktiven und passi ven Spender zu ersetzen. Die Spendereinheit stand dann für die weitere Ver wendung über eine weitere Zeitdauer zur Verfügung.

Beispiel 5

Es wurde eine einzelne Gelpatrone mit einem komplexen Blütenduft vorbereitet und zum Ersetzen nur des passiven Spenders im Klemmkragen des Doppelka pazitätsspenders nach Beispiel 3 verwendet, wodurch die Wahlfreiheit des Ver brauchers illustriert wird, nur einen Spender zu ersetzen, ohne daß der andere ersetzt wird.

Beispiel 6

Ein Doppelkapazitätsspender wurde für ein Insektenmittel präpariert. Dabei ist ein Sprühspender mit einem Insektizid von einem niedrigen Behälter mit einem flüchtigen Insektenschutzmittel umgeben. Das flüchtige Material wird von einer Folie abgedeckt, die zur Aktivierung des Insektenschutzmittels entfernt wurde. Der Spender ist zur Verwendung als Langzeitinsektenmittelspender geeignet und mit einer Sprayeinheit zur schnellen Bekämpfung von Insekten ausgestattet, falls sie den Verbraucher bedrängen.

Beispiel 7

Es wurde eine Sprühdüse mit einem Sanitärmittel als aktiver Spender mit einem Geruchsbeseitiger in der Abdeckkappe als Passivspender präpariert. Ein Aero solsanitärmittel, das Triethylen und einen geeigneten Duft als ausgebbares Sani tärspray umfaßt, wurde über ein Standardsprühventil mit einem Duftabsorber aus Kohle, bei dem die Kohle auf einen gewebten Untergrund geklebt ist, kom biniert, um eine maximale Luftströmung zu erzielen. Dieser Doppelkapazitäts spender hat sich als besonders nützlich im Küchen- und Sanitärbereich erwiesen.

Aus den obigen Erörterungen, Beispielen und Figuren kann man entnehmen, daß die vorliegende Erfindung einen Doppelfunktionsspender mit vielfacher Ka pazität für ausgebbare Mittel wie Düfte und Luftverbesserer umfaßt. Mit Dop pelgebrauch oder Doppelkapazität ist gemeint, daß mindestens zwei verschiede ne Verteilungsmodi in einem einzigen Spendergerät verwendet werden und daß die beiden unabhängig voneinander sind. In einer bevorzugten Ausführungs form umfaßt der Spender eine Abgabeeinrichtung zur aktiven kurzzeitigen oder sofortigen Abgabe, wie etwa ein Sprühspender, in Verbindung mit einem passi ven Spender für eine länger andauernde Abgabe im Verdampfungsmodus, d. h. einen Behälter mit einem verdampfenden Medium.

In Bezug auf das kurzzeitige oder Sprühmedium werden vorzugsweise Dosier spraybehälter verwendet, so daß regulierte Mengen des Mediums zu jeder ge gebenen Zeit abgegeben werden können. Auf diese Weise ist eine vorbestimmte Zahl von Sprays oder Anwendungen möglich, in denen das Volumen des Spray behälters, sein Innendruck und das Volumen des bei jeder Sprayanwendung durch den Verbraucher abgegebenen Mediums vorher bestimmt werden. Auf diese Weise kann man auf der Basis einer statistischen Auswertung des typischen Verbraucherverhaltens die Lebenserwartung der Sprayeinheit vorhersagen und dementsprechend eine verdampfende oder Langzeitkomponente des Doppelka pazitätsspenders mit einer gleich langen Lebensdauer bei normalen oder solchen Temperaturen auswählen, wie sie beim Gebrauch üblich sind. Wenn beide Ab gabemodi ungefähr zur gleichen Zeit erschöpft sind, kann der Verbraucher auf diese Weise am ehesten erkennen, wann der Spender nachgefüllt oder ersetzt werden muß, und dementsprechend darauf reagieren. In einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung werden der Spraybehälter und der Behälter mit dem verdampfenden Medium, vorzugsweise ein Gelbehälter, zur gleichen Zeit in der Form einer Doppelkapazitäts-Nachfülleinheit ersetzt, die sowohl einen Spraybehälter als auch einen Gelbehälter desselben oder komple mentären Luftverbesserers oder Duftes enthält. Solche Nachfülleinheiten können als einstückige Struktur für den gleichzeitigen Erwerb vorgesehen sein oder sie können als komplementäre Strukturen für den separaten Erwerb durch den Verbraucher zur späteren Kombination und zum späteren Einsetzen in die Schale oder Abdeckung des Spenders vorgesehen sein, was nicht vor dem Auf brauchen des Inhaltes geschehen muß. Wie im Fall des "Lasting Mist®"-Spenders, der von der S.C. Johnson & Son Inc. in Racine, Wisconsin, erhältlich ist, kann der Spender nach der vorliegenden Erfindung einen Körper umfassen, der eine aus wechselbare Patrone aufnimmt, die von einem Benutzer oder Verbraucher in die offene Patronenmündung eingeführt wird. Der Spender kann daher so konfigu riert werden, daß er eine Nachfülleinheit mit einem gepaarten Satz von Ersatz einheiten für den Sprühbehälter und den Behälter für das Gel oder das ver dampfende Medium umfaßt, oder der Spender kann alternativ so konfiguriert werden, daß der Spraybehälter und der Behälter für das verdampfende Medium unabhängig voneinander ersetzt werden können. Es ist klar, daß bei "unabhän gig voneinander" nicht das gleichzeitige Ersetzen beider Einheiten ausgeschlos sen ist, sondern daß der Verbraucher die Wahl hat, den Spraybehälter und den Behälter mit dem verdampfenden Medium oder beide zu einer bestimmten Zeit zu ersetzen, und daß das Ersetzen der beiden zur selben Zeit weder erforderlich noch ausgeschlossen ist. Die aktiven und passiven Spendereinheiten und deren Nachfülleinheiten müssen somit nicht aneinander oder an der Außenschale oder außerhalb des Doppelkapazitätsspenders befestigt sein. Es ist klar, daß die Nach fülleinheiten unbefestigt innerhalb der Schale angeordnet werden können, wobei die passive Einheit z. B. lediglich zwischen dem aktiven Spender und der Schale ruht.

Sprühbehälter, die für die Verwendung mit der vorliegenden Erfindung geeignet sind, umfassen im allgemeinen eine Aerosol- oder Pumpenspenderdose mit ei nem Leerraum für das zu versprühende Medium und mit einem Ventilschaft, der mit der Sprühdüsenöffnung des Spenders in Verbindung steht. Die Dose kann durch Betätigungseinrichtungen betätigt werden, die in der Spenderschale oder Abdeckung enthalten sind, in die die Dose zum Gebrauch eingesetzt wird, oder der Spraybehälter kann komplett mit der Betätigungseinrichtung, d. h. mit einer Sprühdüsenanordnung, zum Gebrauch mit wechselnden Spendern ausge rüstet sein. Der Sprühbehälter kann mit einem Sprühmedium nach Wahl ausge stattet sein, das aus den verschiedensten erhältlichen Sprays, wie etwa Düfte, Insektizide, medizinische Mittel usw., ausgewählt werden kann, die im Behälter unter Druck stehen, wobei der Behälter im allgemeinen ein Metallbehälter nach dem Stand der Technik ist. Es sind ein Ventilschaft und eine Düsenöffnung vor gesehen, wodurch eine Strömungsverbesserung zwischen dem druckbeauf schlagten Medium in der Dose und der Sprühspitze entsteht, durch die das druckbeaufschlagte Medium durch den Ventilschaft entweichen kann. Das Sprühzufuhrsystem umfaßt weiterhin ein Ventil zum Regulieren der Abgabe des druckbeaufschlagten Materials in die Sprühöffnung, wobei das Ventil durch den Benutzer von Hand betätigt werden kann. Vorzugsweise ist das Ventil ein her kömmliches Aerosolventil. Bevorzugt wird als Reguliereinrichtung für die Ab gabe des druckbeaufschlagten Materials oder Mediums ein Ventil, das bei jeder Betätigung eine einzelne dosierte Ausgabe des druckbeaufschlagten Materials ausgibt. In jedem Fall ist das Ventil von Hand durch den Benutzer des Doppel funktionsspenders betätigbar. Im allgemeinen ist die Schale des Spenders nach der vorliegenden Erfindung so geformt, daß sie einfach und bequem in der Hand des Benutzers gehalten werden kann, wenn das Spraymedium verwendet werden soll. Es ist jedoch wünschenswert, daß die Schale des Spenders so ge formt ist, daß sie sowohl dekorativ als auch undurchlässig ist, so daß sie zur Ab gabe des verdampfenden Mediums geradegehalten werden kann. Die Schale des Spenders und die zugeordneten Vorrichtungen können eine Schale umfassen, die einfach herabgedrückt wird, um den Sprühmechanismus zu aktivieren, wäh rend der Spender in Sichtweite auf einer Ablage oder einem Tisch stehen gelas sen wird und somit einen dekorativen Gegenstand bildet, der als Passivspender für dasselbe oder ein anderes Material dient.

Obwohl es möglich ist, daß die Aerosoldose und die dazugehörigen Vorrichtun gen dauerhaft innerhalb der Schale oder Abdeckung des Spenders befestigt sind, wird stattdessen bevorzugt, daß die Innenflächen der Spenderschale so konfigu riert sind, daß die Aerosoldose, ihr zugeordneter Ventilschaft und der Behälter mit dem verdampfenden Medium und die dementsprechenden Strukturen eine einzelne Einheit umfassen, die aus der Schale entfernbar und durch eine Nach fülleinheit mit den gleichen Elementen ersetzbar ist.

Ein Vorzug der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß eine konstante Abga be eines Luftverbesserers, z. B. aus einer Verdampfungspatrone oder einem pas siven Spender, möglich ist, wodurch ein konstanter Langzeiteffekt erzielt wird, wobei der Verbraucher wahlweise den Effekt des Luftverbesserers noch ver stärken kann, indem er den Sprühbehälter betätigt, so daß je nach Wunsch oder Erfordernis mehr Luftverbesserer oder Duft abgegeben wird. Es liegt auch im Rahmen der vorliegenden Erfindung, unterschiedliche Zusammensetzungen für die aktive Spraykomponente und die passive Komponente zu verwenden, so daß unterschiedliche Effekte erzielt werden. Z. B. kann die Spraykomponente ein Geruchsbeseitiger sein, damit aggressive Düfte, wie sie in einer Küche oder ei nem Badezimmer herrschen können, bekämpft werden können, während der passive Spender ein Parfum sein kann, damit ein angenehmer Umgebungsge ruch an den Raum oder einen vorgegebenen Bereich abgegeben wird, wenn keine aggressiven Gerüche vorhanden sind. In gleicher Weise kann der Sprüh spender ein Insektenschutzmittel oder ein Insektizid enthalten und mit einem Langzeit-Passivspender mit einem Insektizid oder einem Insektenschutzmittel verbunden werden.

Es ist auch klar, daß der Begriff "flüchtiges Material" im Zusammenhang mit dem passiv ausgegebenen Mittel ein Material bezeichnen soll, das der Verdunstung oder der Verdampfung als primärer Abgabeweise unterliegt. Das bedeutet nicht, daß die aktiv ausgegebenen Materialien nicht auch "flüchtig" im normalen Sinne des Wortes sein können, da solche Materialien wie Parfums und Düfte ganz of fensichtlich flüchtig sind. Die Unterscheidung, die hier gezogen werden muß, ist diejenige zwischen aktiver Ausgabe und passiver Ausgabe, wobei der Begriff flüchtig hier für solche Materialien reserviert ist, die passiv ausgegeben werden, d. h. solche, die durch Verdampfung oder Verflüchtigung ausgegeben werden.

Wenn weiterhin davon die Rede ist, daß das aktiv ausgegebene Material und das passiv ausgegebene Material "gleich" sind, ist damit nicht gemeint, daß die beiden chemisch identisch sind, sondern daß die beiden zur selben Klasse oder Gruppe von geeigneten Materialen gehören können, wodurch angedeutet wird, daß es sich bei beiden um Düfte, um Sanitärmittel, um Insektizide usw. handelt. Wie schon angedeutet, ist es bekannt, daß eine besondere Zusammensetzung nicht besonders gut gleichzeitig als passiv ausgebbares wie auch als aktiv ausgebbares oder zu versprühendes Mittel wirken kann. Wenn jedoch angedeutet wird, daß das aktiv ausgegebene Material und das passiv ausgegebene Material sich "un terscheiden", ist damit gemeint, daß die beiden nicht chemisch identisch sind, was aber nicht die Möglichkeit ausschließt, daß die beiden zur selben Klasse oder Gruppe von ausgebbaren Mitteln gehören. Es ist somit möglich, daß sich die ak tiv und passiv ausgebbaren Mittel unterscheiden, aber dennoch beide z. B. Düfte sein können.

Obwohl die vorliegende Erfindung in Bezug auf die derzeit bevorzugten Aus führungsformen beschrieben worden ist, ist es klar, daß die Erfindung nicht auf die offenbarten Ausführungsformen beschränkt ist. Die Offenbarung ist z. B. anhand von Düften und Luftverbesserern beschrieben worden, wobei jedoch klar ist, daß andere ausgebbare Materialien wie Insektenschutzmittel und andere hier erwähnte ausgebbare Materialien verwendet werden können. Dementspre chend deckt die Erfindung verschiedenste Modifikationen und äquivalente An ordnungen innerhalb des Rahmens der beigefügten Ansprüche ab. Der Rahmen der folgenden Ansprüche stellt die breiteste Interpretation dar, so daß alle sol chen Modifikationen und äquivalenten Formulierungen und Funktionen darin enthalten sind.

Industrielle Anwendbarkeit

Die praktische Bedeutung des hier offenbarten Doppelfunktionsspenders und der Nachfüllpatronen im Hinblick auf die Abgabe von ausgebbaren Medien, wie sie gewöhnlich von einem Aerosolabgabesystem oder durch Verdampfung ab gegeben werden - z. B. Düfte oder Insektenmittel und ähnliches -, liegt für den Fachmann auf der Hand. Außer der Aerosoldose können alle hier beschriebenen Teile aus geeignetem Kunststoff durch herkömmliche Form- oder andere Kunst stoffabrikationstechniken hergestellt werden. Die Aerosoldose kann auf her kömmliche Weise aus Aluminium oder anderen geeigneten Metallen hergestellt und mit einem herkömmlichen Dosier- oder einem einfachem Ventil versehen werden. Der Behälter für das verdampfende Medium kann aus Kunststoff, Me tall, Papier, Keramik oder Laminaten oder Kombinationen daraus bestehen.

Claims

1. Spender für ausgebbare Materialien, wobei der Spender eine Kombination ist aus

a) mindestens einem aktiven Spender für ein aktiv ausgebbares Material, wobei der aktive Spender ein Reservoir umfaßt, das das aktiv ausgebbare Mate rial enthält, und eine Einrichtung zum aktiven Ausgeben des aktiv ausgebbaren Materials aus dem Reservoir an die Umgebung;
b) mindestens einem passiven Spender für ein flüchtiges ausgebbares Materi al. wobei der passive Spender ein Reservoir umfaßt, das das flüchtige ausgebba re Material enthält, und eine Einrichtung zum Regulieren der Verflüchtigung des flüchtigen ausgebbaren Materials; und
c) einer Spenderanordnung, die den aktiven Spender und den passiven Spen der umgibt, wobei die Spenderanordnung einen dekorativen Körper mit einem darin befindlichen Durchgang zum Ausgeben des aktiv ausgebbaren Materials aus dem mindestens einen aktiven Spender umfaßt sowie darin befindliche Öffnungen zum passiven Ausgeben des flüchtigen ausgebbaren Materials, wobei das aktiv ausgebbare Material und das flüchtige ausgebbare Material einzeln und unabhängig voneinander ausgebbar sind.

2. Spender nach Anspruch 1, wobei die ausgebbaren Materialien ausgewählt sind aus der Gruppe, die Düfte, Luftverbesserer, Luftreiniger, Geruchsbeseitiger, Ge genmittel gegen schlechte Gerüche, Insektizide, Insektenschutzmittel, medizini sche Substanzen, Desinfektionsmittel, Sanitärmittel, Stimmungsverbesserer und Aromatherapie-Zusammensetzungen umfaßt.

3. Spender nach Anspruch 2, wobei sich das aktiv ausgebbare Material vom flüchtigen ausgebbaren Material unterscheidet.

4. Spender nach Anspruch 3, wobei mindestens eines der ausgebbaren Materiali en ausgewählt ist aus der Gruppe, die Düfte und Luftverbesserer umfaßt.

5. Spender nach Anspruch 3, wobei mindestens eines der ausgebbaren Materiali en aus der Gruppe ausgewählt ist, die Sanitärmittel und Luftverbesserer umfaßt.

6. Spender nach Anspruch 3, wobei mindestens eines der ausgebbaren Mate rialien ausgewählt ist aus der Gruppe, die Sanitärmittel und Desinfektionsmittel umfaßt.

7. Spender nach Anspruch 3, wobei mindestens eines der ausgebbaren Mate rialien ausgewählt ist aus der Gruppe, die Insektizide und Insektenschutzmittel umfaßt.

8. Spender nach Anspruch 2, wobei das aktiv ausgebbare Material und das flüchtige ausgebbare Material beide aus der Gruppe ausgewählt sind, die Düfte, Luftverbesserer, Luftreiniger, Geruchsbeseitiger, Insektizide, Insekten schutzmittel, Desinfektionsmittel und Sanitärmittel umfaßt.

9. Spender nach Anspruch 8, wobei das aktiv ausgebbare Material das gleiche ist wie das flüchtige ausgebbare Material.

10. Spender nach Anspruch 9, wobei das aktiv ausgebbare Material und das passiv ausgebbare Material beide Düfte sind.

11. Spender nach Anspruch 8, wobei sich das aktiv ausgebbare Material vom flüchtigen ausgebbaren Material unterscheidet.

12. Multifunktionsspender für ausgebbare Materialien, wobei der Spender eine Kombination ist aus

a) mindestens einem aktiven Spender für ein aktiv ausgebbares Material, wobei der aktive Spender ein Reservoir umfaßt, das das aktiv ausgebbare Material enthält, und eine Einrichtung zum aktiven Ausgeben des aktiv ausgebba ren Materials aus dem Reservoir an die Umgebung und
b) mindestens einem passiven Spender für ein flüchtiges ausgebbares Material, wobei der passive Spender ein Reservoir umfaßt, das das flüchtige ausgebbare Material umfaßt, und eine Einrichtung zum Regulieren der Ver flüchtigung des flüchtigen ausgebbaren Materials,

wobei die Außenschale des Spenders einen passiven Spender umfaßt.

13. Spender nach Anspruch 12, wobei die ausgebbaren Materialien ausgewählt sind aus der Gruppe, die Düfte, Luftverbesserer, Luftreiniger, Geruchsbeseitiger, Gegenmittel gegen schlechte Gerüche, Insektizide, Insektenschutzmittel, medizinische Substanzen, Desinfektionsmittel, Sanitärmittel, Stimmungs verbesserer und Aromatherapie-Zusammensetzungen umfaßt.

14. Spender nach Anspruch 13, wobei sich das aktiv ausgebbare Material vom flüchtigen ausgebbaren Material unterscheidet.

15. Spender nach Anspruch 13, wobei das aktiv ausgebbare Material und das flüchtige ausgebbare Material beide aus der Gruppe ausgewählt sind, die Düfte, Luftverbesserer, Luftreiniger, Geruchsbeseitiger, Insektizide, Insekten schutzmittel, Desinfektionsmittel und Sanitärmittel umfaßt.

16. Spender nach Anspruch 15, wobei das aktiv ausgebbare Material das gleiche ist wie das flüchtige ausgebbare Material.

17. Spender nach Anspruch 16, Wobei das aktiv ausgebbare Material und das passiv ausgebbare Material beide Düfte sind.

18. Spender nach Anspruch 12, wobei der passive Spender ein Material umfaßt, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die geformten Kunststoff, Keramik und Papier umfaßt, wobei das Material mit dem flüchtigen ausgebbaren Material getränkt ist.

19. Spender nach Anspruch 18, wobei der passive Spender einen geformten Kunststoff umfaßt.

20. Spender nach Anspruch 18, wobei der passive Spender Keramik umfaßt.

21. Spender nach Anspruch 18, wobei die ausgebbaren Materialien ausgewählt sind aus der Gruppe, die Düfte, Luftverbesserer, Luftreiniger, Geruchsbeseitiger, Gegenmittel gegen schlechte Gerüche, Insektizide, Insektenschutzmittel, medizinische Substanzen, Desinfektionsmittel, Sanitärmittel, Stimmungs verbesserer und Aromatherapie-Zusammensetzungen umfaßt.

22. Spender nach Anspruch 18, wobei sich das aktiv ausgebbare Material vom flüchtigen ausgebbaren Material unterscheidet.

23. Spender nach Anspruch 18, wobei das aktiv ausgebbare Material und das flüchtige ausgebbare Material beide aus der Gruppe ausgewählt sind, die Düfte, Luftverbesserer, Luftreiniger, Geruchsbeseitiger, Insektizide, Insekten schutzmittel, Desinfektionsmittel und Sanitärmittel umfaßt.

24. Spender nach Anspruch 23, wobei das aktiv ausgebbare Material das gleiche ist wie das flüchtige ausgebbare Material.

25. Spender nach Anspruch 24, wobei das aktiv ausgebbare Material und das passiv ausgebbare Material beide Düfte sind.

26. Multifunktionsspender für ausgebbare Materialien, wobei der Spender eine Kombination ist aus

a) mindestens einem aktiven Spender für ein aktiv ausgebbares Material, wobei der aktive Spender ein Reservoir umfaßt, das das aktiv ausgebbare Material enthält, und eine Einrichtung zum aktiven Ausgeben des aktiv ausgebba ren Materials aus dem Reservoir an die Umgebung und
b) mindestens einem passiven Spender für ein flüchtiges ausgebbares Material, wobei der passive Spender ein Reservoir umfaßt, das das flüchtige ausgebbare Material umfaßt, und eine Einrichtung zum Regulieren der Ver flüchtigung des flüchtigen ausgebbaren Materials.

27. Multifunktionsspender nach Anspruch 26, wobei die ausgebbaren Materialien ausgewählt sind aus der Gruppe, die Düfte, Luftverbesserer, Luftreiniger, Geruchsbeseitiger, Gegenmittel gegen schlechte Gerüche, Insektizide, In sektenschutzmittel, medizinische Substanzen, Desinfektionsmittel, Sanitärmittel, Stimmungsverbesserer und Aromatherapie-Zusammensetzungen umfaßt.

28. Multifunktionsspender nach Anspruch 27, wobei sich das aktiv ausgebbare Material vom flüchtigen ausgebbaren Material unterscheidet.

29. Multifunktionsspender nach Anspruch 27, wobei das aktiv ausgebbare Material und das flüchtige ausgebbare Material beide aus der Gruppe ausgewählt sind, die Düfte, Luftverbesserer, Luftreiniger, Geruchsbeseitiger, Insektizide, Insektenschutzmittel, Desinfektionsmittel und Sanitärmittel umfaßt.

30. Multifunktionsspender nach Anspruch 29, wobei das aktiv ausgebbare Material das gleiche ist wie das flüchtige ausgebbare Material.

31. Multifunktionsspender nach Anspruch 30, wobei das aktiv ausgebbare Material und das passiv ausgebbare Material beide Düfte sind.

32. Spenderanordnung zum Ausgeben von ausgebbaren Materialien, wobei die Anordnung eine Außenschale und eine Spendereinheit umfaßt, die in die Außenschale paßt, wobei die Spendereinheit ein aktiv ausgebbares Material und eine Einrichtung zum Ausgeben des aktiv ausgebbaren Materials umfaßt und wobei die Außenschale einen passiven Spender umfaßt, der ein flüchtiges passiv ausgebbares Material umfaßt, wobei die Außenschale so angepaßt ist, daß sie die Spendereinheit aufnimmt und im Zusammenwirken berührt.

33. Spenderanordnung nach Anspruch 32, wobei das aktiv ausgebbare Material und das passiv ausgebbare Material unabhängig voneinander ausgegeben werden können.

34. Spenderanordnung nach Anspruch 32, wobei das aktiv ausgebbare Material und das passiv ausgebbare Material ausgewählt sind aus der Gruppe, die Düfte, Luftverbesserer, Luftreiniger, Geruchsbeseitiger, Gegenmittel gegen schlechte Gerüche, Insektizide, Insektenschutzmittel, medizinische Substanzen, Desinfektionsmittel, Sanitärmittel, Stimmungsverbesserer und Aromatherapie- Zusammensetzungen umfaßt.

35. Spenderanordnung nach Anspruch 32, wobei die Ausgabeeinheit ersetzbar ist.

36. Spenderanordnung nach Anspruch 35, wobei die Spendereinheit mindestens eine Spraydose, ein Ventil, einen Schaft und eine Düsenanordnung umfaßt.

37. Doppelkapazitäts-Spender für ausgebbare Materialien, wobei der Spender eine Kombination ist aus

a) einem aktiven Spender für ein aktiv ausgebbares Material, wobei der aktive Spender ein Reservoir umfaßt, das das aktiv ausgebbare Material enthält, und eine Einrichtung zum aktiven Ausgeben des aktiv ausgebbaren Materials aus dem Reservoir an die Umgebung;
b) einem passiven Spender für ein flüchtiges ausgebbares Material, wobei der passive Spender ein Reservoir umfaßt, das das flüchtige ausgebbare Material enthält, und eine Einrichtung zum Regulieren der Verflüchtigung des flüchtigen ausgebbaren Materials; und
c) einer Schale, die den aktiven Spender und den passiven Spender umgibt, wobei die Schale Öffnungen aufweist, so daß die flüchtige ausgebbare Substanz der Umgebung ausgesetzt wird.

38. Doppelkapazitäts-Spender nach Anspruch 37, wobei die ausgebbaren Mate rialien jeweils ausgewählt sind aus der Gruppe, die Düfte, Luftverbesserer, Luf treiniger, Geruchsbeseitiger, Gegenmittel gegen schlechte Gerüche, Insektizide, Insektenschutzmittel, medizinische Substanzen, Desinfektionsmittel, Sani tärmittel, Stimmungsverbesserer und Aromatherapie-Zusammensetzungen umfaßt.

39. Doppelkapazitäts-Spender nach Anspruch 38, wobei die Einrichtung zum Regulieren der Abgabe des flüchtigen Materials weiterhin eine Einstellvor richtung umfaßt.

40. Nachfülleinheit für einen Doppelfunktionsspender für ausgebbare Mate rialien, wobei die Nachfülleinheit ein Reservoir umfaßt, das ein aktiv aus gebbares Material enthält, das ausgewählt ist aus der Gruppe, die Düfte, Luft verbesserer, Luftreiniger, Geruchsbeseitiger, Gegenmittel gegen schlechte Ge rüche, Insektizide, Insektenschutzmittel, medizinische Substanzen, Desinfek tionsmittel, Sanitärmittel, Stimmungsverbesserer und Aromatherapie- Zusammensetzungen umfaßt, sowie eine aktive Ausgabeeinrichtung, wobei die Nachfülleinheit weiterhin eine Außenschale umfaßt, die einen passiven Spender enthält, der ein poröses mit einem flüchtigen Material getränktes Material enthält, wobei die Außenschale eine Einrichtung zum Regulieren der Verflüchtigung des flüchtigen Materials umfaßt und so angepaßt ist, daß sie das Reservoir mit dem aktiv ausgebbaren Material berührt.

41. Nachfülleinheit nach Anspruch 40, wobei die Außenschale geformten Kunst stoff umfaßt und wobei das flüchtige Material ausgewählt ist aus der Gruppe, die Düfte, Luftverbesserer, Luftreiniger, Geruchsbeseitiger, Gegenmittel gegen schlechte Gerüche, Insektizide, Insektenschutzmittel, medizinische Substanzen, Desinfektionsmittel, Sanitärmittel, Stimmungsverbesserer und Aromatherapie- Zusammensetzungen umfaßt.

42. Spender nach Anspruch 41, wobei das aktiv ausgebbare Material das gleiche ist wie das flüchtige ausgebbare Material.

43. Spender nach Anspruch 41, wobei sich das aktiv ausgebbare Material vom flüchtigen ausgebbaren Material unterscheidet.

44. Nachfülleinheit für einen Doppelfunktionsspender für ausgebbare Mate rialien, wobei die Nachfülleinheit ein Reservoir mit einem aktiv ausgebbaren Material enthält und wobei die Nachfülleinheit dahingehend angepaßt ist, daß sie im Zusammenwirken einen äußeren passiven Spender mit einem passiv ausgebbaren flüchtigen Material berührt.

45. Nachfülleinheit nach Anspruch 44, wobei das aktiv ausgebbare Material ausgewählt ist aus der Gruppe, die Düfte, Luftverbesserer, Luftreiniger, Ge ruchsbeseitiger, Gegenmittel gegen schlechte Gerüche, Insektizide, Insekten schutzmittel, medizinische Substanzen, Desinfektionsmittel, Sanitärmittel, Stimmungsverbesserer und Aromatherapie-Zusammensetzungen umfaßt.

46. Nachfülleinheit nach Anspruch 45, wobei das aktiv ausgebbare Material und das passiv ausgebbare Material gleich sind.

47. Nachfülleinheit nach Anspruch 45, wobei sich das aktiv ausgebbare Material und das passiv ausgebbare Material voneinander unterscheiden.

48. Doppelfunktionsspender mit vielfacher Kapazität, wobei der Spender minde stens einen Sprühspender umfaßt, der ein Reservoir für ein durch Sprühen aus gebbares Material und eine Einrichtung zum Ausgeben des durch Sprühen aus gebbaren Materials an die Umgebung enthält, und mindestens einen Gelpatro nenspender, der ein Reservoir für ein flüchtiges ausgebbares Material und eine Einrichtung zum Regulieren der Verdampfung des flüchtigen ausgebbaren Ma terials enthält, sowie eine Einrichtung zum Verbinden der Reservoire.

49. Doppelfunktionsspender mit vielfacher Kapazität nach Anspruch 48, wobei mindestens ein Sprühspender und mindestens ein Gelpatronenspender jeweils ein ausgebbares Material ausgeben, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die Düfte, Luftverbesserer, Luftreiniger, Geruchsbeseitiger, Gegenmittel gegen schlechte Gerüche, Insektizide, Insektenschutzmittel, medizinische Substanzen, Desinfektionsmittel, Sanitärmittel, Stimmungsverbesserer und Aromatherapie- Zusammensetzungen umfaßt.

50. Doppelfunktionsspender mit vielfacher Kapazität nach Anspruch 49, wobei die Gelpatrone eine dampfdurchlässige Membran umfaßt, die eine Verdampfung des flüchtigen ausgebbaren Materials verhindert.

51. Doppelfunktionsspender mit vielfacher Kapazität nach Anspruch 50, wei terhin umfassend eine Einrichtung zum Steigern der Verdampfung des flüchtigen ausgebbaren Materials.

52. Doppelfunktionsspender mit vielfacher Kapazität nach Anspruch 51, wobei die Einrichtung zum Steigern einen Ventilator umfaßt.

53. Doppelfunktionsspender mit vielfacher Kapazität nach Anspruch 51, wobei die Einrichtung zum Steigern eine Einrichtung zum Erwärmen des flüchtigen ausgebbaren Materials umfaßt.

54. Doppelfunktionsspender mit vielfacher Kapazität nach Anspruch 50, wobei die Einrichtung zum Verbinden des Sprühspenders und des Gelpatronen spenders eine Schale umfaßt die so angepaßt ist, daß sie beide Spender trägt.

55. Doppelfunktionsspender mit vielfacher Kapazität nach Anspruch 54, wobei die Schale einen Durchgang für das durch Sprühen ausgebbare Material enthält, so daß es an die Umgebung abgegeben werden kann, und Öffnungen für das flüchtige ausgebbare Material, so daß es an die Umgebung abgegeben werden kann.

56. Doppelfunktionsspender mit vielfacher Kapazität nach Anspruch 55, wobei die Öffnungen einen offenen Durchgang über einen Bereich bilden, der ungefähr 40 bis ungefähr 50% der Oberfläche der dampfdurchlässigen Membran abdeckt.