DE10028527A1 - Flaschen-, Gefäß- und Tubenverschluss - Google Patents

Abstract

Ein Flaschen-, Gefäß- und Tubenverschluss, der aus einem zylindrischen, am Ende geschlossenenn Hohlzylinder (4) mit radialen Durchlässen (5) mit einem oberhalb und unterhalb der Durchlässe (5) auf der Außenwand auf seinem Umfang angeformte oder aufgelegte Dichtringe (10 u. 11) besteht und dass der Flaschenhals (7) und das Gefäßauslaufrohr (18) und der Tubenhals als Ventilgehäuse dient und dass in der Schließstellung die Durchlässe (5) und der obere und untere Dichtring (10 u. 11) im Flaschenhals (9) und im Gefäßauslaufrohr (18) und im Tubenhals gelagert sind und dass in der Öffnungsstellung der untere Dichtring (11) und die Durchlässe aus diesem herausragen.

Description

Die Erfindung betrifft einen Flaschen-, Gefäß- und Tubenverschluss.

Herkömmliche Gefäße sind in der Regel mit einem Schraub- oder Klapp­ verschluss ausgestattet.

Der Schraubverschluss hat den Nachteil, dass er z. B. bei einer Ge­ tränkeflasche abgedreht werden muss und nach der Entnahme des Ge­ tränkes wieder aufgedreht werden muss, dies ist besonders in Gast­ stätten lästig. Der Klappverschluss hat den Nachteil, dass z. B. bei einer Getränketüte diese nicht luftdicht abschließt, des weiteren ist der Nachteil, dass der Klappverschluss aufspringt, wenn die Ge­ tränketüte mal zu Boden fallen sollte, auch lässt sie sich schlecht ausgießen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen einfachen und preiswerten Getränkeverschluss, welcher ohne Drehbewegung zu öffnen und luftdicht zu schließen ist und der auch gleichzeitig als Auslauf dient, zu gestalten.

Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der Fla­ schenhals, das Ausgießrohr eines Gefäßes, wie z. B. Getränkekarton und der Tubenhals als Verschlussgehäuse dient, in dem ein Ver­ schlusskörper, der starr mit einem Auslaufrohr verbunden ist, axial eingesteckt wird, wobei das Auslaufrohr gleichzeitig auch als Betä­ tigungsorgan für den Verschlusskörper dient.

Der Verschlusskörper besteht aus einem zylindrischen, am Ende ge­ schlossenen Hohlzylinder mit radialen Durchlässen, auf dessen Außen­ wandung, auf seinem Umfang oberhalb und unterhalb der Durchlässe Dichtringe angeformt oder aufgelegt sind, die in der Schließstellung im z. B. Flaschenhals verschwinden einschließlich den Durchlässen und somit die Flasche abdichten. In der Öffnungsstellung befinden sich die Durchlässe unterhalb des Flaschenhalses, ebenso der untere Dichtring, wobei der obere Dichtring noch im Flaschenhals gelagert ist und somit für die Abdichtung zwischen dem Flaschenhals und dem Auslaufrohr während dem Ausgießen sorgt.

Am Auslaufrohr ist eine Griffleiste angeformt oder aufgesteckt und so angeordnet, dass der obere Dichtring nicht aus dem Flaschenhals heraustreten kann. Soll die Flasche wieder verschlossen werden, so zieht man mittels der Griffleiste das Auslaufrohr aus dem Flaschen­ hals und zieht somit den mit ihm starr verbundenen Verschlusskörper in den Flaschenhals, so dass die Durchlässe und die beiden Dichtrin­ ge im Flaschenhals gelagert sind und die Flasche somit abdichten. Eine Überwurfmutter, welche auf die Flasche aufgeschraubt ist oder ein Sicherungsbügel, der auf die Flasche ohne Gewinde aufgesteckt wird, verhindert, dass der Verschlusskörper zu weit aus den Fla­ schenhals herausgezogen werden kann.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lösung ist dadurch gekennzeichnet, dass dem Auslaufrohr eine Krümmung ange­ formt ist und an der Krümmung ein Flanschkragen, zwischen diesem und der Überwurfmutter eine Druckfeder gelagert ist, die den Verschluss­ körper automatisch in den Flaschenhals zieht und die Flasche ver­ schließt.

Zum Öffnen der Flasche wird mittels eines Hebels, der in einer Öse, die an der Überwurfmutter angeformt ist, gelagert ist und über zwei Nippel, die am Auslaufrohr angeformt sind, führt, das Auslaufrohr nach unten und gleichzeitig der Schließkörper aus dem Flaschenhals herausgedrückt. Ist das Getränk ausgegossen, lässt man den Hebel los, wodurch der Schließkörper automatisch in den Flaschenhals gezo­ gen wird und die Flasche ist geschlossen.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lösung ist dadurch gekennzeichnet, dass dem Auslaufrohr ein Werbeträger an­ geformt oder aufgesteckt ist, durch den ein Kanal führt, wodurch man das Getränk ausgießen kann und der gleichzeitig als Betätigungsorgan für das Schließen oder Öffnen der Flasche, Gefäß und Tube dient.

Zum Beispiel könnte der Werbeträger in Form einer Banane, Orange usw. dargestellt werden und somit auf Fruchtsäfte hinweisen oder z. B. in Form einer Milchkanne auf den Milchinhalt eines Getränkekar­ tons, mit dem jeweiligen Namen des Herstellers versehen. Der Ausgie­ ßer mit dem Verschlusskörper ist bestens als Werbeträger geeignet, da er im Haushalt verbleibt und immer wieder benutzt wird. Durch un­ terschiedliche Durchmesser des Schließkörpers und des Auslaufrohres an einem Getränkekarton oder des Flaschenhalses je nach Hersteller, wird der Verbraucher dazu animiert, das Getränk von dem Hersteller zu kaufen, von welchem er den Flaschen-, Gefäß und Tubenverschluss hat.

Die Zeichnungen geben Beispiele wieder.

Fig. 1 zeigt teilweise im Schnitt einen Flaschenverschluss mit dem Auslaufrohr (1) mit der auf seinem Umfang angeformten oder aufgesteckten Griffleiste (2) und den starr mit ihm verbunde­ nen Schließkörper (3), der aus einem zylindrischen, am Ende geschlossenen Hohlzylinder (4) mit radialen Durchlässen (5) besteht und dem oberen Dichtring (10), sowie dem unteren Dichtring (11), der auf seinen Umfang angeformt oder aufge­ legt ist und der Überwurfmutter (6), die auf die Flasche (7) aufgedreht wird und der ein kleiner Führungskragen (8) ange­ formt ist.

Fig. 2 zeigt wie vor den Flaschenverschluss, jedoch mit der Über­ wurfmutter auf die Flasche (7) aufgeschraubt, in geschlosse­ nem Zustand, wobei der Flaschenhals (9) als Ventilgehäuse dient, in dem der Verschlusskörper (3) mit den radialen Durchlässen (5) und den Dichtringen (10 + 11) gelagert sind und somit die Flasche verschließt.

Fig. 3 zeigt wie vor den Flaschenverschluss, jedoch in geöffnetem Zustand, so dass der zylindrische, am Ende geschlossene Hohl­ zylinder (4) mit den radialen Durchlässen (5) bis zum oberen Dichtring (10) aus dem Flaschenhals (9) herausragt und in die Flasche (7) hinein, so dass der Flascheninhalt durch die Durchlässe (5) des Schließkörpers in diesen gelangen kann und von diesem in das Auslaufrohr (1), wobei der obere Dichtring (20) die Abdichtung zwischen dem Flaschenhals (9) und dem Auslaufrohr (1) übernimmt.

Fig. 4 zeigt teilweise im Schnitt den Flaschenverschluss wie vor, jedoch in geschlossenem Zustand mit einem gekrümmten Auslauf­ rohr (1) und der Druckfeder (12) zwischen dem am Auslaufrohr (1) angeformten Flanschkragen (13) und der Überwurfmutter (6), welche den zylindrischen, am Ende geschlossenen Hohlzy­ linder (4) automatisch in den Flaschenhals (9) zieht und mit­ tels des oberen und dem unteren Dichtring (10 + 11) die Fla­ sche abdichtet. Mit dem Hebel (14), welcher in einer Öse (15), die an der Überwurfmutter (6) angeformt ist, lagert und die beidseitig an dem Auslaufrohr (1) angeformten Nippel (16) führt, kann man den Schließkörper nach unten in die Flasche (7) drücken und damit diese öffnen, lässt man den Hebel (14) los, wird der Schließkörper (4) durch die Druckfeder (12) wieder in den Flaschenhals (9) zurückgezogen und somit die Flasche verschlossen.

Fig. 5 zeigt im Schnitt einen Getränkekarton (17) mit dem aufgekleb­ ten Auslaufrohr (18), das jetzt als Ventilgehäuse dient, in verschlossenem Zustand, wie vor beim Flaschenverschluss, je­ doch nicht mit einem geraden oder gekrümmten Auslauf, sondern wie hier z. B. eine Banane (19), die dem Auslauf angeformt, oder aufgesteckt, oder aufgeschraubt ist, durch die ein Kanal (20) führt, wodurch das Getränk ausgegossen werden kann. Die Fläche (21) der Banane kann als Werbeträger benutzt werden und gleichzeitig auf ein Fruchtgetränk hinweisen. Gleichzei­ tig dient sie als Betätigungsorgan für das Öffnen und Schlie­ ßen des Getränkekartons (17).

Fig. 6 zeigt wie vor, jedoch in geöffnetem Zustand, wobei der zy­ lindrische, am Ende geschlossene Hohlzylinder (4) mit den ra­ dialen Durchlässen (5) bis auf den oberen Dichtring (19) in den Getränkekarton hineinragt.

Claims (6)

1. Flaschen, Gefäß- und Tubenverschluss dadurch gekennzeichnet, dass das Auslaufrohr (1) aus einem zylindrischen, am Ende ge­ schlossenen Hohlzylinder mit radialen Durchlässen (5) mit einem oberhalb und unterhalb der Durchlässe (5) auf der Außenwandung auf seinem Umfang angeformte oder aufgelegte Dichtringe (10 + 11) besteht und dass der Flaschenhals (7) und das Gefäßauslauf­ rohr (18) und der Tubenhals als Ventilgehäuse dient und dass in der Schließstellung die Durchlässe (5) und der obere und untere Dichtring (10 + 11) im Flaschenhals (9) und im Gefäßauslaufrohr (18) und im Tubenhals gelagert sind und dass in der Öffnungs­ stellung der untere Dichtring (11) und die Durchlässe (5) aus diesem herausragen und in die jeweilige Flasche, Gefäß und Tube hineinragen und dass das Auslaufrohr (1 + 20) zugleich Betäti­ gungsorgan ist.

2. Flaschen-, Gefäß- und Tubenverschluss nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass dem Auslaufrohr eine Griffleiste (2) oder ein Flanschkragen (13) angeformt ist, und das zwischen diesem und der Überwurfmut­ ter (6) eine Druckfeder (12) angeordnet ist und dass der Ver­ schlusskörper automatisch in die Schließstellung gebracht wird und dass durch das Herunterdrücken eines Hebels (14) der Ver­ schlusskörper in die Öffnungsstellung gebracht wird.

3. Flaschen-, Gefäß- und Tubenverschluss nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass der Überwurfmutter (6) eine Öse (15) angeformt ist, in der ein Hebel (14) gelagert ist und der über beidseitige, am Auslauf (1) angeformte Nippel (16) führt.

4. Flaschen-, Gefäß- und Tubenverschluss nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass einem Getränkekarton (11) ein Auslaufrohr (18) angeformt oder aufgeklebt ist und das gleichzeitig als Ventilgehäuse dient.

5. Flaschen-, Gefäß- und Tubenverschluss nach Anspruch 4 dadurch gekennzeichnet, dass dem Auslaufrohr (18) ein Gewinde, oder eine Nut oder ein Flanschkragen angeformt ist.

6. Flaschen-, Gefäß- und Tubenverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass dem Auslaufrohr (1) ein Werbeträger (19) angeformt, oder aufgesteckt, oder aufgeschraubt ist, in dem ein Auslaufkanal (20) eingelassen ist und der gleichzeitig als Betätigungsorgan dient.