DE1002655B - Schloss, welches von den zu verschliessenden Teilen abnehmbar ist - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Schloß, welches von den zu verschließenden Teilen abnehmbar ist und einen auf einer Riegelstange od. dgl. verschiebbaren und in jeder Stellung sperrbaren Schloßkörper mit Schließzylinder aufweist. Abnehmbare Schlösser, die beispielsweise auf Reisen mitgeführt werden und zum Verschließen oder zusätzlichen Verschließen von Türen, od. dgl. dienen können, sind an sich bekannt. Bei den von den zu verschließenden Teilen abnehmbaren bekannten Schlössern dient, als Sperrvorrichtung ein loser Steckbolzen, der gegebenenfalls mit einem Kettchen am Schloßgehäuse hängt und in Öffnungen des Riegels sperrend eingesteckt werden kann.

Gegenüber den bekannten abnehmbaren. Schlössern besteht die Erfindung darin, daß die Sperrvorrichtung zwischen Schloßkörper und¹ Riegel von einer im Schloßkörper angeordneten U-förmigen Feder gebildet ist, deren Schenkel in Ausschnitte des Riegels federnd eingreifen und durch Betätigungeines Schließzylinders mit dem passenden Schlüssel spreizbar und dadurch aus der Sperrstellung ausrückbar sind. Während die Steckbolzen der bekannten abnehmbaren Schlösser keine Sicherheit gegen unbefugtes öffnen bieten, da sie von jedermann ohne weiteres aus der Sperrstellung herausgezogen wenden können, kann bei dem neuen Schloß die EntSperrung nur durch Drehung des Schließzylinders mit dem passenden Schlüssel, also nur durch eine befugte Person, erfolgen. Das neue Schloß bietet daher weitgehende Sicherheit gegen mißbräuchliches öffnen. Es bietet außerdem durch die zwischen Schloßkörper und Riegel vorgesehene U-förmige Feder als Speirrorgan, deren Schenkel in Sperrausschnitte des Riegels eingreifen und durch Spreizen auslösbar sind, den weiteren wesentlichen Vorteil einer besonders sicheren Sperre bei einfacher und gedrängter Ausführungsmöglichkeit des Schlo-ßgehäuses und besonders leichter Handhabung wie bei einem üblichen Zylinderschloß.

Der Schließ zylinder des abnehmbaren neuen Schlosses hat ©rfindungsgemäß zum Spreizen und Ausrücken der Federschenkel aus der Eingriffsstellung mit dem Riegel einen zwischen die Federschenkel greifenden Bart, der vorzugsweise in Form eines Knebels ausgebildet ist.

Der Riegel und die Feder sind ferner zweckmäßig so ausgebildet, daß sie ein Klinkengesperre bilden, welches^ den Schloßkörper in die jeweils gewünschte Sperrstellung auf dem Riegel ratschenartig zu verschieben und in jeder Stellung automatisch ohne Benutzung des passenden. Schlüssels zu sperren gestattet.

Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeipiel des neuen Schlosses. Es zeigt

Fig. 1 die Anbringung eines Schlosses der neuen Art zur Sperrung einer Tür,

Schloß,

welches von den zu verschließenden
Teilen abnehmbar ist

Anmelder:

The Yale & Towne Manufacturing
Company, New York, N. Y. (V. St. A.)

Vertreter: Dipl.-Ing. P. Haertel, Patentanwalt,
Duisburg, Zieglerstr. 32

Roy C. Spain, Salem, Va, (V. St. A.),
ist als Erfinder genannt worden

Fig. 2 das vollständige Schloß nach Fig. 1 im Längsschnitt,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch das Schloß nach Linie 3-3 der Fig. 2,

Fig. 4 einen Querschnitt durch das Schloß nach Linie 4-4 der Fig. 2,

Fig. 5 eine schaubildliche Ansicht der in dem Schloß nach Fig. 1 bis 4 vorgesehenen Feder.

In dem dargestellten Ausfühnungisbeispiel· ist ein Schloßkörper 10 auf einem Riegel 11 verstellbar angeordnet. Am vorderen Ende des Riegels 11 ist ein Haken 12 od. dgl. vorgesehen, der in eine Öffnung oder sonstige Eingriffsnut an einem Türrahmen A eingreift, wie Fig. 1 veranschaulicht, so daß beim Verschieben des Schloßkörpers 10 auf dem Riegel 11 bis zur Anlage an die Tür B und Sperren des Schlosses die Tür gegen öffnen gesichert ist.

In dem Schloßkörper 10 ist ein Schließzylinder 13 für den passenden Schlüssel K schräg zum Riegel 11 drehbar gelagert. Ein an dem inneren Ende des Schließzylinders 13 vorgesehener Bart 14 ist dabei nahe dem Riegel 11 angeordnet, während der Schlüssel K sich in eingesteckter Lage mit dem aus dem Schließzylinder 13 herausragenden Teil so weit ab von dem Riegel 11 befindet, daß er ohne Störung durch den Riegel 11 leicht betätigt werden kann. Der Neigungswinkel des Schließzylinders 13 zum Riegel 11 kann beliebig gewählt werden und auch größer oder kleiner als in Fig. 1 und 2 sein.

Die Verriegelung des Sehloßkörpers 10 auf dem Riegel llerfolgt erfindungsgemäß mittels einer Feder 15. Die Feder 15 ist aus einem Feder Stahlband U-förmig gebogen, so daß sie zwei Schenkel bildet, deren Unter-

609 770/87

kanten der Oberseite des- Riegels 11 anliegen. Die Feder 15 ist mit ihrem Scheitel auf einem in dem SchlO'ßkörper 10 vorgesehenen Haltestift 16 gelagert, umgibt also mit ihrem Scheitel den Stift 16 in einer Ausnehmung 17 des Schloßkörpens 10. Die beiden Federschenkel sind an ihrem Enden mit auswärts gerichteten Abbiegungen 18 versehen, die in klinkenartig wirkenden Zähnen 19 enden. Die Zähne 19 ragen über die beiden Längskanten des Riegels 11, wie insbesondere aus Fig. 4 hervorgeht. Die U-förmige Feder 15 ist dabei so ausgebildet, daß die divergierendem Zähne 19 an den Enden ihrer beidien Schenkel· normal gegen die Längskamten des Riegels 11 drücken und in die an den Längskanten des Riegels vorgesehene Zahnung 20 eingreifen. Dabei sind die Riegelzähne 20 zu dem Hakenende 12 des Riegels 11 derart schräg gerichtet, daß die divergierenden klinkenartigen Zähne 19 der U-förmigen Feder ratschenartig über die Riegelzahnumg gleiten, wenn der Schloßkörper 10 auf dem Riegel 11 in Richtung zu dessen Hakenende 12 verschoben wird, während der Sehloßkörper 10 normal in jeder Stellung gegen Rückbewegung auf dem Riegel 11 gesperrt ist.

In dem gezeichneten Ausführungsbeiispiel sind beide Schenkel der U-förmigen Feder mit klinkenartig wirkenden Zähnen 19 und beide Längskanten des Riegels 11 mit Zahnung 20 versehen. Es genügt natürlich auch, nur an einer Riegelkamte eine Zahnung vorzusehen.

Der Bart 14 am inneren Ende des Schließzylinders 13 ist zwischen den Schenkeln, der U-förmigen Sperrfeder 15 oder auch,, wie dies in dem Ausführungsbeispiel dargestellt ist, zwischen nach oben 'gerichteten Armen 21 der Federschenkel angeordnet. Der Bart hat dabei vorzugsweise längliche Form, die knebelartig wirkt. Wenn der Bart 14 parallel zu den Federschenkeln steht, greifen die Zähne 19 der Feder in die Zähne 20 des Riegels 11 ein und sperren den Schloßkörper 10 in jeder. Stellung gegen Rückbewegung nach außen. Wenn aber der Schließzylinder 13 durch Betätigung mit dem passenden Schlüssel K so gedreht wird, daß der Bart zwischen den, Schenkeln der U-föcmigen Feder 15 quer gestellt wird, so spreizt der Bart knebelartig die beiden· Schenkel der Feder 15, so daß deren Zahne 19 von der Zahnung 20 des Riegels 11 entkuppelt werden und den Schloßkörper 10 zur Rückbewegung auf dem Riegel vom Haken 12 weg nach auißen freigeben. Der Schloßkörper 10 ist in dieser Stellung des Schließbartes 14 auf dem Riegel durch Ausrücken des Klinkengesperres 19, 20 in beiden Richtungen frei beweglich.

Claims (5)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Schloß, welches von den· zu verschließenden Teilen abnehmbar ist und einen auf einer Riegelstange od. dgl. verschiebbaren und in jeder Stellung sperrbaren· Schloßkörper mit Schließzylinder aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung zwischen, Schloßkörper und Riegel aus einer im Schloßkörper angeordneten U-förmigen Feder besteht, deren Schenkel in Ausschnitte des Riegels federnd eingreifen und durch Betätigung des Schließzylinders mit dem passenden Schlüssel spreizbar und dadurch aus der Sperrstellung ausrückbar sind.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließzylinder zum Spreizen und Ausrücken der Federschenkel aus der Eingriffsstellung mit dem Riegel einen zwischen die Federschenkel greifenden Bart aufweist, der vorzugsweise in Form eines Knebels ausgebildet ist.

3. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließzylinder im Schloßkörper schräg zum Riegel gelagert ist.

4. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel an einem oder beiden Längsrändern mit einer Zahnung zum Eingriff von Zähnen des einen oder beider Schenkel der U-förmigen Feder versehen ist.

5. Schloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zähne, von Riegel und Feder so ausgebildet sind¹, daß der Schloißkörper in Richtung zum Hakenende des Riegels auf dem Riegel ohne Benutzung des passenden Schlüssels ratschenartig verschiebbar, im jeder Stellung gegen Rückbewegung aber gesperrt ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Französische Patentschrift Nr. 368 381;
USA.-Patentschrift Nr. 2 226 640.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 609 77OT7 2.57