DE10000768B4 - Aufblasbare Seitenvorhanganordnung für ein Fahrzeug - Google Patents
Aufblasbare Seitenvorhanganordnung für ein Fahrzeug Download PDFInfo
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Abstract
Fahrzeuginsassensicherheitsvorrichtung
(10) zur Unterstützung
beim Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs (12) mit einem Dach,
einer Seitenstruktur (20) und einem Himmel (58), der sich benachbart
zum Dach erstreckt,
wobei das Dach und die Seitenstruktur (20) zumindest teilweise eine Sicherheitsvorrichtungsmontierkammer (70) im Fahrzeug (12) definieren, wobei die Seitenstruktur (20) und der Himmel (58) zumindest teilweise ein Fahrzeuginsassenabteil (72) definieren,
wobei die Montierkammer (70) eine Öffnung (74) besitzt, die zwischen einem Kantenteil (68) des Himmels (58) und der Fahrzeugseitenstruktur (20) definiert ist,
wobei die Sicherheitsvorrichtung (10) folgendes aufweist:
eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung mit einem nicht aufgeblasenem Zustand und mit einem aufgeblasenem Zustand, in welchem die Schutzeinrichtung zwischen dem Insassen und der Fahrzeugseitenstruktur (20) aufgeblasen ist; und
eine Abdeckung (90), die zumindest teilweise die Schutzeinrichtung innerhalb der Montierkammer (70) umschließt, wenn sich die Schutzeinrichtung im nicht aufgeblasenem Zustand befindet;
wobei die Abdeckung (90) einen in der Sicherheitsvorrichtungsmontierkammer (70) positionierten...
wobei das Dach und die Seitenstruktur (20) zumindest teilweise eine Sicherheitsvorrichtungsmontierkammer (70) im Fahrzeug (12) definieren, wobei die Seitenstruktur (20) und der Himmel (58) zumindest teilweise ein Fahrzeuginsassenabteil (72) definieren,
wobei die Montierkammer (70) eine Öffnung (74) besitzt, die zwischen einem Kantenteil (68) des Himmels (58) und der Fahrzeugseitenstruktur (20) definiert ist,
wobei die Sicherheitsvorrichtung (10) folgendes aufweist:
eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung mit einem nicht aufgeblasenem Zustand und mit einem aufgeblasenem Zustand, in welchem die Schutzeinrichtung zwischen dem Insassen und der Fahrzeugseitenstruktur (20) aufgeblasen ist; und
eine Abdeckung (90), die zumindest teilweise die Schutzeinrichtung innerhalb der Montierkammer (70) umschließt, wenn sich die Schutzeinrichtung im nicht aufgeblasenem Zustand befindet;
wobei die Abdeckung (90) einen in der Sicherheitsvorrichtungsmontierkammer (70) positionierten...
Description
- Hintergrund der Erfindung
- Technisches Gebiet
- Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeugssicherheitsvorrichtung. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorichtung, wie beispielsweise einen Seitenvorhang zur Unterstützung beim Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs im Falle eines Seitenaufpralls auf das Fahrzeug.
- Beschreibung des Standes der Technik
- Es ist bekannt, einen Airbag zur Unterstützung beim Schutz eines Fahrzeuginsassen im Falle einer Fahrzeugkollision aufzublasen. Einige Fahrzeuge weisen einen Airbag in der Form eines Seitenvorhangs bzw. einer Seitengardine auf, die nach unten benachbart zur Seitenstruktur des Fahrzeugs aufblasbar ist, um beim Schutz eines Fahrzeuginsassen im Falle eines Seitenaufpralls auf das Fahrzeug zu helfen. Der Seitenvorhang ist typischerweise in einem nicht aufgeblasenem Zustand entlang einer Dachschiene über den Seitenfenstern des Fahrzeugs gespeichert. Der Seitenvorhang ist Teil eines Moduls, das eine Aufblasvorrichtung aufweist. Das Modul ist an dem Blechmetall des Fahrzeugs angebracht und dann durch eine Verkleidungsplatte bzw. Verkleidungsstruktur abgedeckt. Eine gesonderte Kopfauskleidung bzw. ein Himmel erstreckt sich seitwärts nach innen von der Verkleidungsplatte aus, und zwar an der Innenseite des Daches des Fahrzeugs. Der Seitenvorhang bläst sich durch die Verkleidungsplatte dadurch auf, daß er entweder die Verkleidungsplatte aus seinem Weg bewegt oder die Verkleidungsplatte an einer vorbestimmten Schwachstelle oder Reißnaht öffnet.
-
DE 196 22 231 A1 offenbart eine Airbagvorrichtung, die ein Gasführungsrohr aufweist, das fest mit einer Trägerprofilleiste verbunden ist. An dem Gasführungsrohr ist ein Luftsack befestigt. Die Kombination aus Gasführungsrohr und Luftsack ist durch eine zweiteilige Konstruktion bestehend aus der Trägerprofilleiste und einer Außenhülle umgeben. - JP 09-254 736 A und JP 09-254 737 A offenbaren einen Kopfairbag zwischen Dachseitenschiene und Dachseitenhimmelverkleidung. Der Airbag ist an der Dachseitenschiene befestigt und ist durch eine im wesentlichen flache Abdeckung zum Fahrgastraum hin abgedeckt. Bei der erstgenannten dieser Druckschriften ist die Abdeckung mit einem speziellen Clip an der Dachseitenschiene befestigt.
- Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, die neben höchster Funktionssicherheit einen im Vergleich zum Stand der Technik erleichterten und konstruktiv einfacheren Einbau der Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung in ein Fahrzeug ermöglicht.
- Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Fahrzeuginsassensicherheitsvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
- Kurze Beschreibung der Zeichnungen
- Das vorangegangene und andere Merkmale der vorliegenden Erfindung verdeutlichen sich dem Fachmann, auf dessen Gebiet sich die vorliegende Erfin dung bezieht, bei der Betrachtung der folgenden Beschreibung der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen, wobei folgendes gezeigt ist:
-
1 ist eine schematische Seitenansicht eines Teils eines Fahrzeugs einschließlich einer Sicherheitsvorrichtung, die gemäß der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist; -
2 ist eine Schnittansicht im allgemeinen entlang der Linie 2-2 der1 genommen, und zwar der Fahrzeugsicherheitsvorrichtung der1 einschließlich einer Seitengardine, die im nicht aufgeblasenem Zustand gezeigt ist; -
3 ist eine Schnittansicht ähnlich zur2 und zeigt zusätzliche Teile der Seitenstruktur des Fahrzeugs; -
4 ist eine Ansicht ähnlich zur3 und zeigt den Seitenvorhang in einem aufgeblasenem Zustand; -
5 ist eine Ansicht ähnlich zur3 , und zwar im allgemeinen entlang der Linie 5-5 der1 genommen, von einer B-Säule des Fahrzeugs; und -
6 ist eine Ansicht ähnlich zur3 , die eine Fahrzeugsicherheitsvorrichtung zeigt, die gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist. - Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele
- Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeugsicherheitsvorrichtung. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung, wie beispielsweise eine Seitengardinenanordnung, um beim Schutz eines Fahrzeuginsassen im Falle eines Seitenaufpralls auf das Fahrzeug zu helfen. Repräsentativ für die vorliegende Erfindung stellt
1 schematisch eine Fahrzeugsicherheitsvorrichtung10 für die Unterstützung beim Schutz eines Insassen eines Fahrzeuges12 dar. - Das Fahrzeug
12 besitzt eine Seitenstruktur20 (1 bis4 ), die eine Vordertür22 und ein vorderes Seitenfenster24 aufweist. Die Fahrzeugseiten struktur20 weist ebenso eine hintere Tür bzw. Hintertür26 und ein hinteres Seitenfenster28 auf. Die Fahrzeug-B-Säule bzw. der Mittelholm30 ist zwischen den vorderen Seitenfenster24 und dem hinteren Seitenfenster28 angeordnet. Die Seitenstruktur20 weist ebenso eine Fahrzeug-A-Säule und eine C-Säule (nicht gezeigt) auf. - Eine Metalldachplatte
40 des Fahrzeugs12 erstreckt sich seitwärts in das Fahrzeug, und zwar von der Fahrzeugseitenstruktur20 aus über die Fahrzeugmittellinie hinweg. Wenn ein Fahrzeuginsasse im Vordersitz (nicht gezeigt) des Fahrzeugs12 sitzt, befindet sich der Insasse benachbart zur Fahrzeugvordertür22 und zum vorderen Fenster24 . Die Seite des Insassenkopfes ist benachbart zum vorderen Fenster24 . Die Oberseite des Insassenkopfes ist benachbart zur Dachplatte40 . - Wie in den
2 und3 dargestellt, besitzt die Dachplatte40 einen Außenkantenteil42 . Die Fahrzeugseitenstruktur weist eine metallene Schienenüberhöhung bzw. eine überhöhte Metallschiene50 benachbart zur Dachplatte40 auf. Die überhöhte Schiene50 besitzt einen Außenkantenteil52 , der an den Außenkantenteil42 der Dachplatte40 geschweißt ist. Die überhöhte Schiene50 weist ebenso eine Innenplatte56 auf. Der Außenkantenteil42 der Dachplatte40 bildet zusammen mit der überhöhten Schiene50 die Dachschiene des Fahrzeugs. - Die Fahrzeugseitenstruktur
20 weist ebenso eine Wulstdichtung60 auf, die auf dem Außenkantenteil42 der Dachplatte40 und auf dem Außenkantenteil52 der überhöhten Schiene50 getragen ist. Die Fahrzeugvordertür22 (in den2 bis3 nicht gezeigt), die das vordere Seitenfenster24 trägt, kann mit der Wulstdichtung60 in Eingriff gebracht werden, wenn die Tür geschlossen wird. - Das Fahrzeug
12 weist einen Himmel58 auf, der eine relativ steife Plastikstütze62 , eine Schaumlage64 und eine Stoffinnenlage66 aufweist. Der Himmel58 besitzt einen Abschlußkantenteil68 , der im Fahrzeug seitlich am weitesten außen, und zwar am nächsten zur Fahrzeugseitenstruktur20 ist. Die Dachplatte40 , der Himmel58 und die überhöhte Schiene50 definieren eine Sicherheitsvorrichtungsmontierkammer70 im Fahrzeug12 . Die Fahrzeugseitenstruktur20 und der Himmel58 definieren ein Fahrzeuginsassenabteil72 . Der Abschlußkantenteil68 des Himmels58 und die Fahrzeugseitenstruktur20 definieren eine Öffnung74 zwischen der Sicherheitsvorrichtungsmontierkammer70 und dem Fahrzeuginsassenabteil72 . - Die Sicherheitsvorrichtung
10 weist eine Seitengardine80 (2 bis4 ) und eine Aufblasvorrichtung (nicht gezeigt) zum Aufblasen der Seitengardine80 auf. Die Aufblasvorrichtung enthält bevorzugterweise eine gespeicherte Menge eines unter Druck stehendem Aufblasströmungsmittel in der Form eines Gases zum Aufblasen der Seitengardine80 . Die Aufblasvorrichtung könnte alternativ eine Kombination aus unter Druck stehendem Aufblasströmungsmittel und einem zündbarem Material zum Erhitzen des Aufblasströmungsmittel enthalten, oder sie könnte eine pyrotechnische Aufblasvorrichtung sein, die die Verbrennung von Gaserzeugungsmaterial zum Erzeugen von Aufblasströmungsmittel nützt. Die Sicherheitsvorrichtung10 weist ebenso eine Abdeckung90 und ein Füllrohr100 auf. - Das Füllrohr
100 besitzt einen auf einer Achse102 zentrierten zylindrischen Aufbau. Die innere Seitenfläche des Füllrohrs100 definiert einen Strömungsmittelflußpfad bzw. Strömungsmittelflußdurchlaß106 im Füllrohr. Eine Serie von Düsen oder Auslässen (nicht gezeigt) sind im Füllrohr100 an beabstandeten Stellen entlang seiner Länge ausgebildet. - Die Abdeckung
90 ist als ein Stück aus Plastikmaterial spritz gegossen. Die Abdeckung90 ist aus einem Material hergestellt, daß stark genug ist, um die Teile der Fahrzeugsicherheitsvorrichtung10 zu schützen, die innerhalb der Abdeckung umschlossen sind. Das Material der Abdeckung90 ist weich genug, so daß es ausreichend flexibel oder deformierbar ist, um bei der Betätigung der Aufblasvorrichtung geöffnet zu werden. Das Material der Abdeckung90 ist ein solches, auf dem eine Innenoberfläche der Klasse A gebildet wei den kann. Ein bevorzugtes Material für die Abdeckung90 ist ein thermoplastisches Polyestherelastomer der Marke DuPont Hytrel DYM 100 mit einer Materialdicke von ungefähr 2 mm. Dieses bevorzugte Material ist erhältlich von E. I. DuPont de Nemours & Co. of Wilmington Delaware. - Die Abdeckung
90 weist einen Montierteil120 mit einem langgestreckten, rohrförmigen Aufbau auf. Die Basis122 des Montierteils120 besitzt einen bogenförmigen Aufbau, der sich über 180° um das Füllrohr100 herum erstreckt. - Eine Außenbein
124 des Montierteils120 erstreckt sich von der Basis122 aus entlang der Innenplatte56 der überhöhten Schiene50 in eine Richtung auf den Außenkantenteil52 der überhöhten Schiene zu. Das Außenbein124 des Montierteils120 der Abdeckung90 besitzt einen Außenkantenteil126 , der benachbart zu der Öffnung74 oder in dieser zwischen dem Himmel58 und der Seitenstruktur20 angeordnet ist. - Ein Innenbein
130 des Montierteil120 erstreckt sich von der Basis122 aus in eine Richtung im allgemeinen parallel zum Außenbein124 . Das Innenbein130 des Montierteils120 besitzt erste und zweite Abschnitte132 und134 , die flexibel durch einen Anlenk- bzw. Angelteil136 miteinander verbunden sind. Der zweite Abschnitt134 des inneren Beins bzw. Innenbeins130 besitzt einen Außenkantenteil138 . Der Außenkantenteil138 des Innenbeins130 ist in anstoßendem Eingriff mit dem Außenkantenteil126 des Außenbeins124 , und zwar benachbart zur Öffnung74 oder in dieser zwischen dem Himmel78 und der Seitenstruktur20 . Die Abdeckung90 weist einen Verkleidungsteil140 auf, der sich vom zweiten Abschnitt134 des Innenbeins130 des Montierteils120 der Abdeckung aus erstreckt und mit diesem bewegbar ist. Der Verkleidungsteil140 besitzt eine im allgemeinen plattenähnliche Konfiguration bzw. einen Aufbau, und zwar einschließlich innerer und äußerer Seitenoberflächen bzw. Seitenflächen142 und144 . Die Innenseitenfläche142 ist in Richtung auf den zweiten Abschnitt134 des Innenbeins130 des Montierteils120 der Abdeckung90 hin gewendet bzw. ausgerichtet. Die Außenseitenfläche144 des Verkleidungsteils140 ist eine Oberfläche der Klasse A, die in das Fahrzeugin sassenabteil72 hinein ausgesetzt ist. Der Verkleidungsteil140 der Abdeckung90 ist der sichtbare Teil der Abdeckung im Fahrzeug12 . - Der Verkleidungsteil
140 ist in der Öffnung74 angeordnet und/oder erstreckt sich von der Montierkammer70 aus in die Öffnung74 . Der Verkleidungsteil140 besitzt einen Innenkantenteil146 in anstoßendem Eingriff mit dem Abschlußkantenteil68 des Himmels58 . Ein Außenkantenteil148 des Verkleidungsteils140 ist in anstoßendem Eingriff mit der Wulstdichtung60 und liegt unter dieser. Daraus resultiert, daß der Verkleidungsteil140 der Abdeckung90 die Öffnung74 zur Sicherheitsvorrichtungsmontierkammer70 abschließt. - Die Basis
122 der Abdeckung90 , die Innen- und Außenbeine124 und130 und der Verkleidungsteil140 definieren zusammen eine im wesentlichen geschlossene Kammer150 in der Abdeckung. Die Abdeckung90 umschließt die Seitengardine80 innerhalb der Kammer150 , wenn sich die Seitengardine im nicht aufgeblasenem Zustand befindet. Ein schmaler Spalt von ungefähr 1 mm kann zwischen den Außenkantenteilen126 und138 der Innen- und Außenbeine124 und130 der Abdeckung90 vorliegen. Alternativ können sich die Innen- und Außenbeine124 und130 berühren und lösbar voneinander zusammen gehalten werden durch eine Laschen- und Schlitzanordnung, wie sie schematisch bei151 in5 angedeutet ist. - Die Seitengardine
80 besitzt einen Montierteil152 und einen Insassenkontaktteil154 . Der Montierteil152 der Seitengardine80 erstreckt sich umfangsmäßig um das Füllrohr100 herum. Das Füllrohr100 erstreckt sich axial durch den Montierteil152 der Seitengardine80 . Der Insassenkontaktteil154 der Seitengardine80 ist in Strömungsmittelverbindung mit dem Montierteil152 der Seitengardine verbunden. - Die Sicherheitsvorrichtung
10 einschließlich des Füllrohrs100 , der Seitengardine80 (wenn sie sich im nicht aufgeblasenem Zustand befindet), der Abdeckung90 und der Aufblasvorrichtung wird in der Sicherheitsvorrichtungsmontierkammer70 im Fahrzeug12 zwischen dem Himmel58 und der Fahrzeug seitenstruktur20 oder der Dachplatte40 gelagert. Eine Vielzahl von Befestigern in der Form von Bolzen bzw. Schraubenbolzen160 , die entlang der Länge der Sicherheitsvorrichtung10 beabstandet sind, sichern die Sicherheitsvorrichtung an der überhöhten Schiene50 . Die Schrauben160 erstrecken sich durch Öffnungen in der Abdeckung90 und durch Schlitze in der Seitengardine80 . Die Schrauben160 werden in Muttern162 geschraubt, die an die überhöhte Schiene50 geschweißt sind. - Wenn sich die Seitengardine
80 im nicht aufgeblasenem Zustand befindet, befindet sich der Verkleidungsteil140 der Abdeckung90 in einem geschlossenem Zustand, wie in den2 und3 gezeigt. In diesem Zustand befindet sich der Innenkantenteil146 des Verkleidungsteils140 in anstoßendem Eingriff mit dem Abschlußkantenteil68 des Himmels58 . Der Außenkantenteil148 des Verkleidungsteils140 ist im anstoßendem Eingriff mit der Fahrzeugseitenstruktur20 . Der Verkleidungsteil140 der Abdeckung90 schließt somit die Öffnung74 . -
5 illustriert den Aufbau der Sicherheitsvorrichtung10 an der Stelle der B-Säule30 des Fahrzeugs12 . Die B-Säule30 weist 2 Strukturmetallplatten170 und172 und eine innere Verkleidungsplatte174 auf. Ein Clip176 an der Rückseite der Verkleidungsplatte174 bringt die Verkleidungsplatte an der Metallplatte172 an. Zusätzlich bringt ein Bolzen bzw. eine Schraube178 das Oberende der Verkleidungsplatte174 an der Metallplatte172 an. Der Bolzen178 ist durch einen nach unten vorragenden Teil180 (1 und4 ) des Verkleidungsteils140 der Sicherheitsvorrichtungsabdeckung90 abgedeckt. - Die Sicherheitsvorrichtung
10 weist eine elektrische Schaltung (nicht gezeigt) einschließlich eines Sensors zum Abfühlen eines Fahrzeugzustandes auf, wie beispielsweise eines Seitenaufpralls auf das Fahrzeug12 oder eines Fahrzeugüberschlagzustandes. Der elektrische Schaltkreis weist ebenso eine Steuerung zur Betätigung der Aufblasvorrichtung ansprechend auf den Ausgang des Sensors auf. Beim Auftreten eines Fahrzeugszustandes, für welchen das Aufblasen der Schutzvorrichtung12 zur Unterstützung des Schutzes des Insassens des Fahrzeugs erwünscht ist, wirken der Sensor und die Steuerung zusammen, um ein Betätigungssignal an die Aufblasvorrichtung über Leitungsdrähte zu senden. Die Aufblasvorrichtung wird betätigt und Aufblasströmungsmittel wird von der Aufblasvorrichtung in den Strömungsmittelflußdurchlaß106 im Füllrohr100 gelenkt. Das Aufblasströmungsmittel fließt aus dem Füllrohr100 in den Montierteil152 der Seitengardine80 und beginnt den Insassenkontaktteil154 der Seitengardine aufzublasen. - Die sich aufblasende Seitengardine
80 drückt nach außen auf den zweiten Abschnitt134 des Innenbeins130 der Abdeckung90 . Das Innenbein130 der Abdeckung90 schwenkt am Angelteil136 auf, was erlaubt, daß sich der zweite Abschnitt134 und der Verkleidungsteil140 aus der Öffnung74 heraus bewegen, und zwar zum geöffneten Zustand, der in4 gezeigt ist. Der Außenkantenteil148 des Verkleidungsteils140 der Abdeckung90 bewegt sich weg von der Wulstdichtung60 . Der Insassenkontaktteil154 der Seitengardine80 bläst sich in das Fahrzeuginsassenabteil72 hinein auf, wie in3 gezeigt. Die Seitengardine80 bläst sich im allgemeinen vertikal nach unten in das Fahrzeug12 auf, und zwar benachbart zur Seitenstruktur20 des Fahrzeugs, um beim Schutz eines Insassens des Fahrzeugs zu helfen. - Wenn sich die Seitengardine
80 aufbläst, muß sie nur den Verkleidungsteil140 der Abdeckung90 aus ihren Weg heraus bewegen, um sich in das Fahrzeuginsassenabteil72 hinein aufzublasen. Darüber hinaus werden keine Extra-Fahrzeugteile, wie beispielsweise Verkleidungsplatten zur Abdeckung der Öffnung74 in die Sicherheitsvorrichtungsmontierkammer70 hinein benötigt. Ferner bleibt der Verkleidungsteil140 der Abdeckung90 sicher am Fahrzeug12 angebracht, wenn sich die Seitengardine80 aufbläst. -
6 stellt eine Sicherheitsvorrichtung10a dar, die gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist. Die Sicherheitsvorrichtung10a ist ähnlich bezüglich ihres Aufbaus zur Sicherheitsvorrichtung10 (1 –5 ) und Teile, die gleich oder ähnlich sind, sind mit den gleichen Bezugszeichen mit einem Suffix "a" aus Klarheitsgründen hinzugefügt versehen. - In der Sicherheitsvorrichtung
10a besitzt die Abdeckung90a (6 ) eine Reißnaht oder einen vorbestimmten geschwächten Teil bzw. eine Schwachstelle200 zwischen den zwei ausgesetzten Abschnitten202 und204 des Verkleidungsteils140a der Abdeckung90a . Die Reißnaht200 verbindet das Innenbein130a der Abdeckung90a mit dem Außenbein124a der Abdeckung auf eine lösbare Weise. Die Reißnaht200 ist auf eine bekannte Weise ausgebildet, um für einen Fahrzeuginsassen nicht sichtbar zu sein. - Wenn sich die Seitengardine
80a aufbläst reißt die Kraft der sich aufblasenden Seitengardine die Abdeckung90a an der Reißnaht200 . Der Abdeckungsabschnitt202 wird aus dem Weg der sich aufblasenden Seitengardine80a heraus geschwenkt, um zu erlauben, daß sich die Seitengardine in das Fahrzeuginsassenabteil72a aufbläst. - Aus der vorangegangenen Beschreibung der Erfindung entnimmt der Fachmann Verbesserungen, Veränderungen und Modifikationen der Erfindung. Solche Verbesserungen, Veränderungen und Modifikationen im Bereich des Fachkönnens sollen von den angefügten Ansprüchen abgedeckt sein.
Claims (9)
- Fahrzeuginsassensicherheitsvorrichtung (
10 ) zur Unterstützung beim Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs (12 ) mit einem Dach, einer Seitenstruktur (20 ) und einem Himmel (58 ), der sich benachbart zum Dach erstreckt, wobei das Dach und die Seitenstruktur (20 ) zumindest teilweise eine Sicherheitsvorrichtungsmontierkammer (70 ) im Fahrzeug (12 ) definieren, wobei die Seitenstruktur (20 ) und der Himmel (58 ) zumindest teilweise ein Fahrzeuginsassenabteil (72 ) definieren, wobei die Montierkammer (70 ) eine Öffnung (74 ) besitzt, die zwischen einem Kantenteil (68 ) des Himmels (58 ) und der Fahrzeugseitenstruktur (20 ) definiert ist, wobei die Sicherheitsvorrichtung (10 ) folgendes aufweist: eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung mit einem nicht aufgeblasenem Zustand und mit einem aufgeblasenem Zustand, in welchem die Schutzeinrichtung zwischen dem Insassen und der Fahrzeugseitenstruktur (20 ) aufgeblasen ist; und eine Abdeckung (90 ), die zumindest teilweise die Schutzeinrichtung innerhalb der Montierkammer (70 ) umschließt, wenn sich die Schutzeinrichtung im nicht aufgeblasenem Zustand befindet; wobei die Abdeckung (90 ) einen in der Sicherheitsvorrichtungsmontierkammer (70 ) positionierten Montierteil (120 ) mit langgestrecktem Aufbau und einer Basis (122 ) aufweist, von dessen gegenüberliegenden Enden sich ein Außenbein (124 ) mit einem Außenkantenteil (126 ) und ein Innenbein (132 ) erstrecken; wobei das Innenbein (132 ) einen ersten Abschnitt (132 ) und einen zweiten Abschnitt (134 ) mit einem Außenkantenteil (138 ) besitzt, der flexibel durch einen Anlenk- bzw. Angelteil (136 ) mit dem ersten Abschnitt (132 ) verbunden ist; wobei die Abdeckung (90 ) einen geschlossenen Zustand besitzt, bei dem der Außenkantenteil (138 ) des Innenbeins (130 ) in anstoßendem Eingriff mit dem Außenkantenteil (126 ) des Außenbeins (124 ) befindet; wobei die Abdeckung (90 ) einen Verkleidungsteil (140 ) besitzt, der sich von der Montierkammer (70 ) in die Öffnung (74 ) erstreckt und eine in das Fahrzeuginsassenabteil (72 ) hinein ausgesetzte Außenoberfläche (144 ) besitzt; wobei der Verkleidungsteil (140 ) der Abdeckung (90 ) einen geschlossenen Zustand besitzt, in welchem ein erster Kantenteil (146 ) des Verkleidungsteils (140 ) sich im anstoßendem Eingriff mit dem Kantenteil (68 ) des Himmels (58 ) und ein zweiter Kantenteil (148 ) des Verkleidungsteils (140 ) sich in anstoßendem Eingriff mit der Seitenstruktur (20 ) befindet, so dass der Verkleidungsteil (140 ) der Abdeckung (90 ) die Öffnung (74 ) verschließt; so dass die Basis (122 ) der Abdeckung (90 ), das Innenbein (124 ) und das Außenbein (130 ) eine im wesentlichen geschlossene Kammer (150 ) bilden, wenn sich die aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung im nicht aufgeblasenen Zustand befindet. - Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Verkleidungsteil (
140 ) der Abdeckung (90 ) bewegbar aus dem geschlossenem Zustand in einen geöffneten Zustand ist, und zwar aufgrund des Aufblasens der Schutzeinrichtung, um eine Bewegung der Schutzeinrichtung aus der Kammer (150 ) in den aufgeblasenem Zustand zwischen dem Insassen und der Fahrzeugseitenstruktur (20 ) zu erlauben. - Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei die Abdeckung (
90 ) einen vorbestimmten geschwächten Teil bzw. eine Schwachstelle aufweist, an welcher die Abdeckung (90 ) ansprechend auf das Aufblasen der Schutzeinrichtung reißbar ist, um eine Bewegung des Verkleidungsteils (140 ) der Abdeckung (90 ) vom geschlossenem Zustand in den geöffneten Zustand zu erlauben. - Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei die Abdeckung (
90 ) einen Montierteil (120 ) besitzt, der in der Kammer (70 ) angeordnet ist, und einen den Montierteil (120 ) und den Verkleidungsteil (140 ) verbindenden Angelteil (136 ) besitzt, wobei der Verkleidungsteil (140 ) schwenkbar um den Angelteil (136 ) relativ zum Hauptkörperteil zwischen der geschlossenen Position und der geöffneten Position ist. - Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Abdeckung (
90 ) aus einem Stück aus Plastikmaterial gebildet ist. - Vorrichtung nach Anspruch 5, wobei der Verkleidungsteil (
140 ) der Abdeckung (90 ) schwenkbar ist aufgrund des Aufblasens der Schutzeinrichtung vom geschlossenem Zustand in einen geöffneten Zustand, um die Bewegung der Schutzeinrichtung aus der Kammer (150 ) in den aufgeblasenen Zustand zwischen dem Insassen und der Fahrzeugseitenstruktur (20 ) zu erlauben. - Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Öffnung (
74 ) sich zwischen der Sicherheitsvorrichtungsmontierkammer (70 ) und dem Fahrzeuginsassenabteil (72 ) erstreckt, wobei der Verkleidungsteil (140 ) der Abdeckung (90 ) sich über die Öffnung (74 ) erstreckt und diese schließt, wobei der Verkleidungsteil (140 ) der Abdeckung (90 ) weg von bzw. aus der Öffnung (74 ) bewegbar ist, um das Aufblasen der Schutzeinrichtung aus der Kammer (150 ) in das Fahrzeuginsassenabteil (72 ) hinein zu erlauben. - Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Abdeckung (
90 ) zumindest teilweise hinter den Fahrzeughimmel (58 ) bzw. der Fahrzeugdachauskleidung angeordnet ist. - Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Verkleidungsteil (
140 ) der Abdeckung (90 ) sich über einen B-Säulenanbringungsbefestiger des Fahrzeugs (12 ) erstreckt.
Applications Claiming Priority (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
US09/228,313 US6179324B1 (en) | 1999-01-11 | 1999-01-11 | Vehicle inflatable side curtain assembly |
US09/228,313 | 1999-01-11 |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
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