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Gebiet der
Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung
und insbesondere auf eine Struktur zum Abdecken der Schutzeinrichtung.
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Hintergrund
der Erfindung
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Eine
aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung, wie beispielsweise
ein Airbag, wird aufgeblasen, wenn ein Fahrzeug einen Aufprall erfährt. Aufblasgas
wird dann von einer einem Gasgenerator oder einer Aufblasvorrichtung
in den Airbag geleitet, um den Airbag aufzublasen. Wenn der Airbag
aufgeblasen wird, dehnt er sich in den Fahrgastraum aus, um einen
Fahrzeuginsassen vor einem Aufschlag auf Fahrzeugteile infolge des
Aufpralls zu schützen.
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Bei
bestimmten Fahrzeuginstallationen wird ein Airbag aufgeblasen, wenn
das Fahrzeug einen Seitenaufprall erfährt, wie beispielsweise ein
Zusammenstoß,
bei dem ein Aufprall bzw. Aufschlag gegen eine Tür an der Seite des Fahrzeugs
gerichtet ist. Ein Seitenaufprall kann bewirken, daß die Tür zur Mitte des
Fahrzeugs hin eindringt. Der Airbag wird in den Fahrgastraum zwischen
der Tür
und einem Insassen eines Sitzes benachbart zu der Tür aufgeblasen.
Der aufgeblasene Airbag kann dann den Insassen vor einem Aufschlag
auf die Tür
schützen.
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Ein
Airbag und ein Gasgenerator oder eine Aufblasvorrichtung sind typischerweise
in einem Fahrzeug als Teile eines Airbagmoduls eingebaut. Das Modul
ist eine Anordnung von Teilen, die getrennt von dem Fahrzeug miteinander
verbunden sind. Für
einen Seitenaufpralleinbau kann das Modul auf dem Rahmen des Sitzes
oder auf einem strukturellen Flächenteil
der benachbarten Tür
angebracht oder befestigt sein. Wenn das Modul auf dem Rahmen des
Sitzes angebracht ist, tritt der sich aufblasende Airbag aus dem
Sitz aus und bewegt sich in dem Fahrgastraum, indem er durch ein
Sitzkissen hindurchbricht, welches den Rahmen abdeckt. Wenn das
Modul auf einem strukturellen Flächenteil
in der Tür
angebracht ist, tritt der sich aufblasende Airbag aus der Tür aus und
bewegt sich in den Fahrgastraum, indem er durch einen Verkleidungsteil
hindurchbricht, welcher das strukturelle. Flächenteil abdeckt. Ein in der
Tür angebrachtes
Modul kann alternativ dazu eine zerbrechbare oder zerreißbare Abdeckung
umfassen, die sich über
eine Öffnung
in der Verkleidung erstreckt Die Modulbdeckung schließt die Öffnung in
der Verkleidung effektiv als ein zerreißbarer oder zerbrechbarer Teil
der Verkleidung.
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Gemäß der Druckschrift
JP 08-324372 ist ein Airbagmodul für einen Seitenairbag in einer
Sitzlehne angebracht. Eine hintere Sitzrückenabdeckung dient gleichzeitig
zum Abdecken des Airbagmoduls. Eine Klappe kann nach außen gedrückt werden,
um den Einsatz des Airbags zu gestatten. Die Abdeckung wird anhand
von Haken und einem Bügel
an einem Rahmen der Sitzlehne gehalten. Die Abdeckung ist nicht
weiter mit dem Sitzbezug verbunden. Das Ziel dieser Anordnung besteht
darin, eine Abdeckung für das
Airbagmodul vorzusehen, die nach einem Einsatz des Airbags wieder
verwendet werden kann.
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Bei
der
DE 196 22 319
A1 und der JP 08-258660 A ist keine separate Abdeckung
für die Öffnung vorhanden,
durch die der Airbag zum Einsatz kommen soll. Gemäß diesem
Stand der Technik ist lediglich der Sitzbezug an einer entsprechenden Stelle
zusammengenäht,
wobei diese Naht als Sollbruchstelle dient.
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JP
09-123861 A und JP 09-71205 A zeigen jeweils eine Anordnung, bei
der verschiedene Stoffbahnen bzw. Bänder miteinander vernäht sind,
um den Sitzbezug zu bilden, wobei im Bereich eines Airbagmoduls
beim Einsatz des Airbags bestimmte Nähte reißen und eine Öffnung zum
Austritt des Airbags aus dem Fahrzeugsitz vorsehen.
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Es
ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine verbesserte Abdeckung
für ein
Airbagmodul vorzusehen.
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Diese
Aufgabe wird gemäß der vorliegenden Erfindung
gelöst
durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Bevorzugte
Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
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Kurze Beschreibung
der Zeichnungen
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Die
vorgenannnten und weitere Merkmale der vorliegenden Erfindung werden
dem Fachmann, an die sich die vorliegende Erefindung richtet, deutlich
bei Beachtung der folgenden Beschreibung der Erfindung mit Bezug
auf die beigefügten
Zeichnungen, in denen:
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1 eine
schematische Ansicht einer Vorrichtung ist, die ein erstes Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung aufweist;
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2 eine
Ansicht ähnlich
zu 1 ist, die Teile in unterschiedlichen Positionen
zeigt,
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3 eine
schematische Ansicht einer elektrischen Schaltung ist, die einen
Teil der Vorrichtung von 1 umfaßt;
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4 eine
Ansicht entlang Linie 4-4 von 1 ist; 5 eine
perspektivische Ansicht eines Teils der Vorrichtung von 1 ist;
und
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6 eine
Teilansicht einer Vorrichtung ist, die ein zweites Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung aufweist.
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Beschreibung
bevorzugter Ausführungsbeispiele
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Eine
Vorrichtung 10, die ein erstes Ausführungsbeispiel der vorliegenden
Erfindung aufweist, ist teilweise in der schematischen Ansicht von 1 gezeigt.
Die Vorrichtung 10 umfaßt eine bestimmte Art einer
aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 12, die
als Airbag bekannt ist. Der Airbag 12 ist aus einem nicht-aufgeblasenen
Zustand, wie er in 1 gezeigt ist, in einem aufgeblasenen
Zustand, wie er teilweise in 2 gezeigt
ist, aufblasbar. Wenn der Airbag 12 in dem aufgeblasenen
Zustand von 2 ist, erstreckt er sich in
den Fahrgastraum 14 zwischen einem Fahrzeugsitz 16 und
einer benachbarten Tür 18 an
der Seite der Fahrzeugs.
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Die
Vorrichtung 10 umfaßt
ferner eine Aufblasvorrichtung 20, die eine Quelle von
Aufblasströmungsmittel
zum Aufblasen des Airbags 12 aufweist. Wie es in der Technik
bekannt ist, kann die Aufblasvorrichtung 20 zündbares
Gaserzeugungsmaterial enthalten zum Erzeugen eines großen Volumens
eines Aufblasgases. Die Aufblasvorrichtung 20 kann alternativ
dazu eine gespeicherte Menge unter Druck stehenden Aufblasströmungsmittels
oder eine Kombination aus unter Druck stehendem Aufblasströmungsmittel
und zündbarem
Material zum Erwärmen des
Aufblasströmungsmittels
enthalten.
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Wie
schematisch in 3 gezeigt ist, ist die Aufblasvorrichtung 20 in
einem elektrischen Schaltkreis bzw. einer elektrischen Schaltung 22 mit
einer Leistungsquelle 24 und einem normalerweise offenen
Schalter 26 umfaßt.
Die Leistungsquelle 24 ist vorzugsweise die Fahrzeugbatterie
und/oder ein Kondensator. Der Schalter 26 ist ein Teil
eines Sensors 28, welcher einen Zustand abfühlt, welcher
eine Anzeige bildet für
das Auftreten eines Fahrzeugaufpralls. In dem ersten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung, das in den Zeichnungen gezeigt ist,
wird die Aufblasvorrichtung 20 beim Auftreten eines Seitenaufpralls
auf das Fahrzeug betätigt.
Bei einem Seitenaufprall wird ein Aufschlag gegen das Fahrzeug in
einer Richtung gerichtet, die sich quer über das Fahrzeug hinweg zwischen
der Tür 18 und dem
Sitz 16 erstreckt, d. h. in einer Richtung, die sich von
einer Seite zur anderen erstreckt gemäß der schematischen Ansichten
von 1 und 2. Entsprechend kann der von
dem Sensor 28 abgefühlte, einen
Aufprall anzeigende Zustand beispielsweise eine plötzliche
Beschleunigung des Fahrzeugs in Querrichtung oder das Eindrücken der
Tür 18 oder
eines anderen Seitenteils des Fahrzeugs aufweisen.
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Wenn
der von dem Sensor 28 abgefühlte, einen Aufprall anzeigende
Zustand auf einem oder oberhalb von einem vorbestimmten Schwellenpegel bzw.
-niveau ist, zeigt dies an, daß ein
Seitenaufprall mit mindestens einem vorbestimmten Schwellenpegel
bzw. -niveau an Ernsthaftigkeit oder Schwere auftritt. Der Schwellenpegel
bzw. das Schwellenniveau der Aufprallschwere ist ein Pegel bzw.
Niveau, bei dem das Aufblasen des Airbags 12 erwünscht ist,
um beim Schutz eines Insassen auf dem Sitz 16 zu helfen.
Der Schalter 26 wird dann geschlossen und elektrischer
Strom wird durch die Aufblasvorrichtung 20 geleitet, um
die Aufblasvorrichtung 20 zu betätigen. Die Aufblasvorrichtung 20 gibt
dann ein großes
Volumen an Aufblasströmungsmittel
ab, das in den Airbag 12 strömt, um den Airbag 12 aufzublasen.
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Wie
ferner schematisch in den 1 und 2 gezeigt
ist, sind der Airbag 12 und die Aufblasvorrichtung 20 Teile
eines Airbagmoduls 30. Das Modul 30 ist eine Anordnung
von Teilen, die getrennt von dem Fahrzeugsitz 16 miteinander
verbunden sind. Zusätzlich
zu dem Airbag 12 und der Aufblasvorrichtung 20 umfassen
die miteinander verbundenen Teile des Moduls 30 einen Diffusor 32 und
vorzugsweise ein Schutzgehäuse 34.
Der Diffusor 32 besitzt eine Vielzahl von Aufblasströmungsmittelöffnungen 36 zum
Leiten von Aufblasströmungsmittel
von der Aufblasvorrichtung 20 zu dem Airbag 12.
Das Schutzgehäuse 34 ist
aus Kunststoffmaterial gebildet, das unter dem Einfluß des sich
aufblasenden Airbags 12 zerreißbar bzw. zerbrechbar ist,
wie in 2 gezeigt ist. Jedes der vorgenannten Teile 12, 20, 32 und 34 des
Moduls 30 kann jegliche geeignete, in der Technik bekannte
Struktur besitzen. Beispielsweise kann das Schutzgehäuse 34 eine
muschelschalenartige Konfiguration besitzen in Übereinstimmung mit der Erfindung,
wie sie in der anhängigen
US-Patentanmeldung
Ser. Nr. 08/626,480 beschrieben ist, eingereicht am 2. April 1996
mit dem Titel "Seat
Mounted Air Bag Module" und
vom gleichen Anmelder angemeldet wie die vorliegende Erfindung.
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Eine
Vielzahl von Befestigungsbolzen oder -vorsprüngen 38, von denen
einer in den 1 und 2 gezeigt
ist, ragt von dem Diffusor 32 weg. Die Befestigungsbolzen 38 und
eine entsprechende Vielzahl von Muttern 40 befestigen das
Modul 30 an einen Befestigungsbügel 42. Der Befestigungsbügel 42 ist
an dem Rahmen 44 des Sitzes 16 durch Schweißungen 46 befestigt.
Der Rahmen 44 kann entweder der Sitzlehnenrahmen oder der
Sitzflächenrahmen
sein.
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Ein
Sitzkissen 50 bedeckt den Rahmen 44. Das Sitzkissen 50 umfaßt eine
Deckschicht 52 auf einer zusammendrückbaren bzw. kompressiblen
Basis 54. Die Deckschicht 52 ist vorzugsweise
aus Stoff oder Leder gebildet. Die Basis 54 ist vorzugsweise aus
einem Elastomer-Schaum gebildet. Die Deckschicht 52 und
die Basis 54 definieren zusammen eine Einsatzöffnung 56 an
der Seite des Sitzkissens 50, die zur Tür 18 weist. Insbesondere
besitzt das Sitzkissen 50 einen Rand- bzw. Kantenteil 60,
der definiert ist durch aneinander anstoßende, koextensive Rand- oder
Kantenteile 62 und 64 der Deckschicht 52 und
der Basis 54. Der Randteil 60 des Sitzkissens 50 erstreckt
sich kontinuierlich um die Einsatzöffnung 56 herum, um dem Umfang
und die Umfangsform der Einsatzöffnung 56 zu
definieren. Obwohl die Einsatzöffnung 56 eine
im allgemeinen rechteckige Umfangsform besitzt, wie es in 4 gezeigt
ist, könnte sie
alternativ dazu jegliche andere geeignete Umfangsform besitzen.
Das Sitzkissen 50 definiert einen Hohlraum 66,
der sich von der Einsatzöffnung 56 nach
innen zu dem Rahmen 44 hin erstreckt. Das Airbagmodul 30 ist
in dem Hohlraum 66 aufgenommen und ist auf dem Rahmen 44 innerhalb
des Hohlraums 66 in der oben beschriebenen Weise angebracht.
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Eine
Einsatzstruktur 70 schließt die Einsatzöffnung 56.
Die Einsatzstruktur 70 ist beim ersten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung ein einheitliches Teil, das aus einem
einzigen, kontinuierlichen Körper
ausgeformt aus Kunststoffmaterial besteht. Ein allgemein rechteckiger
Flächenteil 72 der Einsatzstruktur 70 besitzt
Innen- und Außenseitenoberflächen 74 und 76 und
umfaßt
ein Paar rechteckiger Einsatztüren 78 und 80.
Jede der Einsatztüren 78 und 80 ist
auf drei Seiten durch eine langgestreckte Kerbe 82 (5)
begrenzt, die sich über
die Innenoberfläche 74 in
einer allgemein H-förmigen
Konfiguration erstreckt. Die Kerbe 82 definiert eine koex tensive
Sollbruchstelle, die unter dem Einfluß des sich aufblasenden Airbags 12 zerreißbar bzw.
zerbrechbar ist, wie im weiteren beschrieben wird.
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Ein
Befestigungsflansch 84 der Einsatzstruktur 70 ragt
von dem Flächenteil 72 nach
innen und erstreckt sich kontinuierlich um den Umfang des Flächenteils 72 herum.
Die Umfangsgröße und -form
der Einsatzstruktur 70 am Befestigungsflansch 84 entspricht
genau der Umfangsgröße und -form
der Einsatzöffnung 56 im
Sitzkissen 50. Entsprechend paßt die Einsatzstruktur 70 genau
in die Einsatzöffnung 56,
wie in den 1, 2 und 4 gezeigt
ist, wobei der Befestigungsflansch 84 in die gesamte Einsatzöffnung 56 herum
an dem umlaufenden Randteil 60 des Sitzkissens 50 anliegt.
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Eine
Reihe von Stichen bzw. eine Naht 90 befestigt den Befestigungsflansch 84 direkt
mit dem Randteil 62 der Deckschicht 52. Die Naht 90 erstreckt sich
kontinuierlich um den Randteil 60 des Sitzkissens 50 herum,
um eine kontinuierliche Umfangsverbindung zu bilden, an der die
Einsatzstruktur 70 permanent an dem Sitzkissen 50 um
die gesamte Einsatzöffnung 56 herum
befestigt ist. Eine kontinuierliche Umfangsverbindung könnte alternativ
dazu durch eine andere kontinuierliche Befestigungsstruktur definiert
werden, wie beispielsweise eine Klebung anstatt der Naht 90.
Bei dieser Anordnung trägt
das Sitzkissen 50 die Einsatzstruktur 70 vollständig auf dem
Sitz 16, und zwar getrennt bzw. separat von dem Modul 30 und
dem Rahmen 44.
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Wenn
der Airbag 12 aufgeblasen wird, wie oben beschrieben wurde,
zerbricht er das Schutzgehäuse 34 und
tritt aus diesem aus und bewegt sich dann nach außen gegen
den Flächenteil 72 der
Einsatzstruktur 70. Die Sollbruchstelle an der Kerbe 82 (aber
nicht die Verbindung an der Naht 90) bricht bzw. zerreißt unter
der Belastung, die durch den Aufblasströmungsmitteldruck in dem Airbag 12 induziert bzw.
aufgebracht wird. Die Einsatztüren 78 und 80 werden
dann freigegeben, um in einen offenen Zustand zu schwenken bzw.
ausgelenkt zu werden, während
der sich aufblasende Airbag 12 aus dem Hohlraum 66 austritt
und sich nach außen
in der Fahrgastraum 14 bewegt, wie in 2 gezeigt
ist.
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Ein
zweites Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung ist teilweise in 6 gezeigt.
Wie das erste Ausführungsbeispiel
umfaßt
auch das zweite Ausführungsbeispiel
eine Einsatzstruktur 100, die von einem Sitzkissen 102 vollständig und
getrennt von dem Sitzrahmen und einem entsprechenden Airbagmodul
(nicht gezeigt) getragen wird. Die Einsatzstruktur 100 schließt eine
Einsatzöffnung 104 in
dem Sitzkissen 102 und ist kontinuierlich um die Einsatzöffnung 104 herum
an dem Sitzkissen 102 befestigt. Die Einsatzstruktur 100 weist
einen Flächenteil 106 mit
einem Paar von (nicht gezeigten) Einsatztüren auf, und zwar ähnlich den
oben beschriebenen Einsatztüren 78 und 80.
Jedoch besitzt die Einsatzstruktur 100 keinen umlaufenden
Befestigungsflansch wie der oben beschriebene Befestigungsflansch 84.
Stattdessen besitzt die Deckschicht 108 des Sitzkissens 102 einen
Rand- bzw. Kantenteil 110, der kontinuierlich um den Umfang
des Flächenteils 106 in
diesem eingebettet ist. Dies wird vorzugsweise erreicht durch einen
Einsatzformprozeß,
so daß das Kunststoffmaterial
des Flächenteils 106 den
Randteil 110 der Deckschicht 108 imprägniert bzw.
in diesen eindringt. Das Kunststoffmaterial des Flächenteils 106 bildet
somit eine kontinuierliche Umfangsverbindung, an der die Einsatzstruktur 100 permanent
direkt mit dem Sitzkissen 102 um die gesamte Einsatzöffnung 104 herum
befestigt ist.
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Aus
der obigen Beschreibung der Erfindung wird der Fachmann Verbesserungen, Änderungen und
Modifikationen erkennen. Beispielsweise könnte eine Einsatzstruktur gemäß der vorliegenden
Erfindung eine unterschiedliche Anzahl und/oder Konfiguration von
Einsatztüren
besitzen. Insbesondere kann die Einsatzstruktur nur eine einzige
Einsatztür
besitzen, die durch eine Kerbe 82 definiert ist, die eine Halbkreisform
oder eine U-Form besitzt. Bei einer solchen Anordnung werden die
Enden der Kerbe 82 hinten oder unterhalb bezüglich des
abgerundeten Teils der Kerbe angeordnet, um dabei zu helfen, den Airbag
beim Aufblasen in eine bestimmte Richtung zu leiten oder zu richten.
Solche Verbesserungen, Änderungen
und Modifikationen innerhalb des Fachwissens sollen durch die beigefügten Ansprüche abgedeckt
sein.
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Zusammenfassend
sieht die Erfindung also folgendes vor: Eine Vorrichtung umfaßt einen
Fahrzeugteil mit einem strukturellen Teil und einem Verkleidungsteil,
welcher den strukturellen Teil abdeckt. Ein Airbagmodul ist innerhalb
einer Einsatzöffnung
in dem Verkleidungsteil des Fahrzeugteils angeordnet. Eine Einsatzstruktur
schließt
die Einsatzöffnung.
Die Einsatzstruktur besteht aus einem einzigen, kontinuierlichen
Körper
aus geformtem Kunststoffmaterial und umfaßt eine Einsatztür, die teilweise
von einer Sollbruchstelle im Kunststoffmaterial begrenzt wird. Das
Modul ist auf dem strukturellen Teil des Fahrzeugteils angebracht.
Die Einsatzstruktur ist von dem Verkleidungsteil getrennt von dem
Modul und dem strukturellen Teil vollständig auf dem Fahrzeugteil getragen.