CH680281A5

CH680281A5 -

Info

Publication number: CH680281A5
Application number: CH1474/89A
Authority: CH
Inventors: Bernhard R Gerber
Original assignee: Reseal Int Lp
Priority date: 1987-07-13
Filing date: 1989-04-18
Publication date: 1992-07-31
Also published as: BE1003023A5; JPH02298379A; GB2228554A; AU626056B2; GB2228554B; AU3095289A; US4846810A; FR2644867B1; NL8901082A; GB8904437D0; FR2644867A1; JP2665974B2; CA1292210C; SA89100018B1; DE3913373A1; SE8900588D0; SE467170B

Description

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Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Abgabe fluider Materialien aus einem Behälter gemäss Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Bei der Abgabe steriler Fluide aus einem Behälter ist es wichtig, jegliches Zurückfliessen von Verunreinigungen in den Behälter während oder nach dem Abgabevorgang zu verhindern. Verunreinigungen, die von ausserhalb der Ventileinrichtung und des Behälters stammen, können Mikroorganismen, atmosphärische Gase, Feuchtigkeit, Staub und dergleichen einschliessen. Ist das sterile Fluid verunreinigt, so kann dies die Qualität, die Wirksamkeit und sogar die Sicherheit des Produktes beeinträchtigen.

Falls ein Behälter für ein steriles Fluid für einen einmaligen Gebrauch bestimmt ist und nicht die Absicht besteht, die Abgabe während einer langen Zeitdauer durchzuführen, so existiert das Problem, dass Verunreinigungen in den Behälter fliessen nicht. Bei einem in der US-PS 2 715 980 (Frick) beschriebenen Behälter zur Handhabung von Flüssigkeiten schliesst das Ventilsystem einen Ventilkörper mit einem zentralen Durchlass ein, der sich durch den Ventilkörper erstreckt und Abzweigkanäle aufweist, die sich von dem zentralen Durchlass zu der äusseren Oberfläche des Ventilkörpers erstrecken. Eine dehnbare Umkleidung, z.B. eine Hülle aus einem kautschukähnlichen Material, um-schliesst die äussere Oberfläche des Ventilkörpers, um den Fluss aus den Abzweigkanälen zu verhindern. Wenn ein Fluid abgegeben werden soll, so fliesst es durch den zentralen Durchlass und dann durch die Abzweigkanäle und verursacht eine Ausdehnung der Hülle und lässt das Fluid entlang eines Endes der Hülle ausfliessen. während dieses Vorganges ist es möglich, dass Verunreinigungen in das ausgedehnte Ende der Umhüllung und dann durch die Abzweigkanäle und den zentralen Durchlass in den Behälter zurückfliessen. Eine wirksame Blockierung des Flusses von Verunreinigungen in den Behälter ist nicht verfügbar.

Ein anderes Ventil, welches ein elastisches Rohr oder eine elastische Umhüllung einschliesst, ist in der US-PS 4 346 704 (Kulle) beschrieben. Eine für die parenterale Applikation bestimmte Lösung wird durch ein zentrales Rohr oder einen zentralen Kanal in Abzweigkanäle geleitet, welche das Fluid an die innere Oberfläche einer elastischen Hülle oder eines elastischen Rohres freigeben. Wenn auf das Fluid ein Druck ausgeübt wird, so verschiebt es das eleastische Rohr nach aussen und erlaubt dem durch die Abzweigkanäle gelangenden Fluid vom Ende der Hülle nach aussen abzufliessen. Die von Kulle beschriebene Einrichtung ist primär für einen einmaligen Gebrauch bestimmt, z.B. bei der Abgabe eines Anästhetikums. Aufgrund der Bestimmung für eine einmalige Verwendung besteht kein besonderes Problem im Zusammenhang mit dem Zurückfliessen von Verunreinigungen in einen Behälter. Die von Kulle beschriebene Anordnung ist dazu bestimmt Anästhetika mit hoher Fliessgeschwindigkeit und niedrigen Drücken abzugeben, um so eine genau dosierte Abgabe zu ermöglichen.

Dementsprechend ist es in erster Linie Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Ventileinrichtung für einen Behälter zu schaffen, welche die einfache Abgabe des Fluids erlaubt, wobei gleichzeitig jegliches Zurückfliessen von Verunreinigungen durch die Ventileinrichtung in den Behälter, welche das zurückbleibende Fluid enthält, verhindert wird.

Die gestellte Aufgabe wird mittels der im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 definierten Einrichtung gelöst. Der besondere Vorteil dieser Einrichtung ist darin zu sehen, dass ein Zurückfliessen in den Behälter vollständig verhindert wird, wodurch sichergestellt wird, dass Verunreinigungen nicht in den Behälter eindringen und die Qualität, die Wirksamkeit oder die Sterilität des Fluids beeinträchtigen.

Bevorzugte Ausbildungen der Einrichtung der eingangs erwähnten Art sind in den Patentansprüchen 2 bis 24 umschrieben.

Die im Einzelfall zu treffende Auswahl unter den genannten Ausbildungen hängt in erster Linie von der Art, insbesondere den physikalischen und chemischen Eigenschaften des in Betracht kommenden fluiden Materials ab, beispielsweise seines Dampfdrucks, seiner Viskosität, seiner Empfindlichkeit gegenüber äusseren Einflüssen, seiner Lagerfähigkeit sowie davon, ob eine Sterilisierung vorgesehen ist.

Die Einrichtung der eingangs erwähnten Art kann in Kombination mit einer Vielzahl unterschiedlicher Gefässe oder Behälter verwendet werden. Bevorzugt wird ein zusammenpressbarer flexibler Behälter in Form eines Kunststoffbeutels, eines ziehharmonikaartig gefalteten plastischen Behälters, eines Behälters vom Typ eines Kaminblasebalgs oder desgleichen verwendet werden. Ein blasbalgähnlicher Behälter ist in der US-PS 3 506 163 (Rauh et al) und US-PS 4 526 296 (Berger et al) offenbart. Der zur Abgabe bestimmte Behälter ist in bezug auf die vorliegende Erfindung nur in dem Masse wichtig, als Druck auf ihn ausgeübt werden kann, um das Fluid durch den Ventilkörper zur Ausdehnung der ela-stomeren Umhüllung pressen, so dass das Fluid durch den Ventilkörper zu dessen Auslassende gelangt.

Die Einrichtung kann zur Abgabe von Materialien unterschiedlicher Konsistenz verwendet werden, wobei zu diesen Materialien Flüssigkeiten, Lotionen, Gele, Pulver, Gase und dergleichen zählen. Der Abgabebehälter kann zur Aufbewahrung und Zuführung einer grossen Anzahl von Produkten verwendet werden, z.B. Nahrungsmittel, pharmazeutische Zubereitungen, Kosmetika, Industriechemikalien, fotografische Lösungen, Klebstoffe, Farben und ähnliches.

Da die Einrichtung der eingangs erwähnten Art jegliches Eindringen von Verunreinigungen in den zur Abgabe bestimmten Behälter verhindert, ist es nicht notwendig, Konservierungsmittel zuzugeben, die kostspielig sein oder die Wirksamkeit des Produktes beeinträchtigen können oder möglicherweise schädliche Nebeneffekte aufweisen. Der Sachverhalt, dass bei der Einrichtung der eingangs erwähn-

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ten Art jegliches Eindringen von Verunreinigungen in den Behälter verhindert wird, ist insbesondere im Falle von fluiden Materialien, die gegenüber dem Angriff von Mikroorganismen empfindlich sind, von herausragender Bedeutung. Diese Bedeutung beruht letzten Endes auf der Tatsache, dass Mikroorganismen, die in einen Abgabebehälter gelangen, innerhalb einer kurzen Zeitspanne ein üppiges Wachstum entwickeln. Da jedoch durch diese Einrichtung jegliches Eindringen von Verunreinigungen in den Behälter verhindert wird, kann das abzugebende Fluid während einer längeren Zeitdauer nach seiner ersten Abgabe gelagert werden, ohne dass es zu schädlichen Wirkungen kommt, die in den Behälter eindringenden Verunreinigungen zuzuschreiben sind.

Besonders vorteilhaft ist diejenige Ausbildung, bei welcher der zusammenlegbare Behälter aus Po-lyolefin hergestellt und der Ventilkörper aus Polyte-trafluoräthylen gebildet ist. Dieser weist in diesem Fall einen Aussendurchmesser von 12,7 mm auf. Die elastomere Umhüllung ist aus einem synthetischen Kautschuk mit einer Shore-Härte von 50 hergestellt und weist einen Innendurchmesser von 9,53 mm und einen Aussendurchmesser von 10,29 mm auf. Rund um die elastomere Umhüllung ist eine starre Hülle angeordnet, welche einen Innendurchmesser von 13,46 mm aufweist. Nach dem Aufbringen der elastomeren Umhüllung auf den Ventilkörper wird sie gestreckt um sicherzustellen, dass der geforderte enge Kontakt mit der äusseren Oberfläche des Ventilkörpers aufrechterhalten wird, um den Zufluss von Verunreinigungen abzusperren, wenn die Abgabeeinrichtung nicht im Gebrauch ist.

Die verschiedenen neuen Merkmale, welche die Erfindung charakterisieren, sind in den beigefügten Ansprüchen ausführlich dargelegt und bilden einen Teil dieser Offenbarung. Zum besseren Verständnis der Erfindung, ihrer Vorteile bei der Ausführung und der spezifischen Merkmale ihrer Verwendung wird auf die beigefügten Zeichnungen und deren Beschreibung verwiesen. Darin sind bevorzugte Ausbildungen der Erfindung dargestellt und beschrieben, und zwar zeigen:

Fig. 1 eine Ansicht einer Abgabeeinrichtung mit auf einem blasebalgähnlichen flexiblen Behälter befestigtem Abgabeventil;

Fig. 2 einen Längsschnitt einer Ausgestaltung des in Fig. 1 gezeigten Abgabeventils;

Fig. 3a einen Querschnitt entlang der Linie 3a-3a in Fig. 2;

Fig. 3b einen Querschnitt entlang der Linie 3b-3b in Fig. 2;

Fig. 3c einen Querschnitt entlang der Linie 3c-3c in Fig. 2;

Fig. 3d einen Querschnitt entlang der Linie 3d-3d in Fig. 2;

Fig. 4 eine Ansicht ähnlich derjenigen in Fig. 2, wobei um das Abgabeventil ein starrer Rohrabschnitt angeordnet ist;

Fig. 5 ein Längsschnitt einer anderen Ausbildung des Abgabeventils;

Fig. 6 ein Querschnitt entlang der Linie Vl-Vl in Fig. 5;

Fig. 7 eine Ansicht ähnlich derjenigen in Fig. 5 einer weiteren Ausbildung des Abgabeventils;

Fig. 8 ein Querschnitt entlang der Linie Vlll-Vlli in Fig. 7;

Fig. 9a eine Ansicht eines erfindungsgemässen Abgabeventils, welches auf einem flexiblen Behälter, der nach der Art eines Kaminblasebalgs ausgestaltet ist, befestigt ist; und

Fig. 9b eine Ansicht der in Fig. 9a dargestellten Anordnung um 90° gedreht.

In Fig. 1 ist ein blasebalgähnlicher flexibler Behälter 10 mit einem Auslass 11 und einem Abgabeventil 12, das in den Auslass 11 des Behälters eingesetzt ist, dargestellt. Das Abgabeventil 12 ist so ausgebildet, dass das im Behälter 10 untergebrachte Fluid abgegeben wird, wenn der Behälter zusammengedrückt wird.

In Fig. 2 ist eine Ausbildung des Abgabeventils 12 dargestellt, welches einen Ventilkörper 14 mit einer Mantelfläche 14a einschliesst. Der Ventilkörper 14 ist in Richtung zwischen einem Einlassende 16 und einem Auslassende 18 langgestreckt ausgebildet. Wenn der Ventilkörper 14 in den Auslass 11 eines zur Abgabe bestimmten Behälters eingesetzt ist, so kommuniziert das Einlassende 16 mit dem Inneren des Behälters 10.

Ein Einlasskanal 20 mit einem ersten, dem Einlassende 16 des Ventilkörpers 14 benachbarten Endteil 20a und einem entgegengesetzten zweiten Endteil 20b erstreckt vom Einlassende 16 über einen Teil der Länge des Ventilkörpers 14. Bei der in Fig. 2 dargestellten Ausbildung erstreckt sich der Einlasskanal 20 über annähernd ein Drittel der Länge des Ventilkörpers 14. An dem, dem Einlassende 16 gegenüberliegenden Ende, d.h. dem zweiten Endteil 20b, verzweigt sich der Einlasskanal 20 in vier separate Durchlasskanäle 22, die mit Abständen untereinander gleichwinklig angeordnet sind und sich zur Mantelfläche 24a des Ventilkörpers 14 erstrecken, wo sie in Öffnungen 22a enden. Mit Abstand in Richtung des Auslassendes 18 des Ventilkörpers 14 sind Durchlasskanäle 24 mit Öffnungen 24a angeordnet, welche sich von der Mantelfläche 14a des Ventilkörpers 14 nach innen erstrecken, gleichwinklig mit Abständen voneinander angeordnet sind und am inneren Ende eines Auslasskanals 26 im Bereich seines zweiten Endteils 26b enden. Der Auslasskanal 26 ist in axialer Richtung mit dem Einlasskanal 20 abgeglichen, wobei die zwei Kanäle mit Abstand voneinander in Längsrichtung des Ventilkörpers 14 angeordnet sind. Eine elastomere Umhüllung 28 umgibt die Mantelfläche 14a des Ventilkörpers 14 und liegt normalerweise an diese dicht an. Wie in Fig. 2 gezeigt, erstreckt sich die elastomere Umhüllung 28 von einem dem Einlassende 16 benachbarten Bereich zu einem dem Auslassende 18 benachbarten Bereich des Ventilkörpers. An jedem ihrer Enden, in Längsrichtung des Ventilkörpers 14 mit Abstand voneinander, ist die Umhüllung 28 auf der Mantelfläche 14a des Ventilkörpers 14 dicht befestigt. Wie in den Fig. 3a, 3b und 3d dargestellt wird die Umhüllung 28, wenn sie auf dem Ventilkörper 14 aufgebracht wird, gestreckt, so dass sie fest an den Ventilkörper 14 anliegt und einen Ver-

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schluss der Öffnungen 22a und 24a, in denen die Durchlasskanäle 22 bzw. 24 in der Mantelfläche 14a des Ventilkörpers 14 enden, bildet

Wie in Fig. 2 dargestellt, ist die elastomere Umhüllung 28 auf der Mantelfläche 14a des Ventilkörpers 14 durch O-Ringe, welche in Ausnehmungen 32 des Ventilkörpers 14 angeordnet sind, befestigt. Die im Einzelfall anzuwendenden speziellen Mittel zum Abdichten der entgegengesetzten Enden der elastome-ren Umhüllung 28 können in Abhängigkeit von der Art der verwendeten Materialien und der Eigenschaften des abzugebenden Fluids variiert werden. Die elastomere Umhüllung 28 kann ausser durch O-Ringe 30 auch durch thermische oder chemische Bindung sowie durch Verwendung von Klebstoffen abgedichtet werden.

Wenn der Behälter 10 in Fig. 1 in seiner Längsrichtung zusammengedrückt oder -gepresst wird, so fliesst der Inhalt durch das Abgabeventil 12 nach aussen, wobei er zuerst durch den Einlasskanal 20 in den Ventilkörper 14 gelangt. Wenn das Fluid aus dem Einlasskanal 20 ausfliesst, gelangt es in die Durchlasskanäle 22 und fliesst in annährend radialer Richtung zur Öffnung 22a in der Mantelfläche 14a des Ventilkörpers 14. Der Druck des Fluids bewirkt, dass sich die elastomere Umhüllung 28 nach aussen ausdehnt, so dass das Fluid zwischen die Mantelfläche 14a des Ventilkörpers 14 und die innere Oberfläche der elastomeren Umhüllung 28 fliesst, bis es mindestens eine der Öffnungen 24a der zweiten Gruppe von Durchlasskanälen 24 erreicht, um in radialer Richtung nach innen zu flies-sen.

Das durch die Durchlasskanäle 24 fliessende Fluid tritt in den Auslasskanal 26 im Bereich seines innen liegenden zweiten Endteils 26b ein und gelangt durch den Auslasskanal 26 nach aussen und wird aus dem Abgabeventil 12 abgegeben.

Wenn kein Fluid durch das Abgabeventil 12 fliesst, bildet die elastomere Umhüllung 28 eine Absperrung oder einen Verschluss für jede der Öffnungen 22a, 24a an der Mantelfläche 14a des Ventilkörpers 14. Dies führt zu dem Ergebnis, dass keine Verunreinigungen zurück in den Behälter 10 fliessen können. Wenn das Fluid eine Ausdehnung der elastomeren Umhüllung 28 bewirkt, so verhindert der Fluss des Fluids das Eindringen von jeglichen Verunreinigungen in den Behälter 10. Sobald das Fluid die Öffnungen 24a der Durchlasskanäle 24 erreicht hat, zieht sich die elastomere Umhüllung 28 zusammen und sperrt die Öffnungen 24a auf der Mantelfläche 14a des Ventilkörpers 14 ab, so dass ein Zurückfliessen in den Behälter 10 durch den Auslasskanal 26 verhindert wird.

Die in Fig. 4 dargestellte Ventileinrichtung entspricht der in Fig. 2 dargestellten, mit der Ausnahme, dass ein starrer Rohrabschnitt 34 vorgesehen ist, welcher die elastomere Umhüllung 28 umgibt und mit Abstand nach aussen von dieser angeordnet ist. Der Rohrabschnitt 34 bewirkt eine Begrenzung der radial nach aussen gerichteten Bewegung der elastomeren Umhüllung 28. Falls eine Tendenz besteht, dass sich die elastomere Umhüllung 28 in unkontrollierter Weise nach aussen ausdehnt, so begrenzt der Rohrabschnitt 34 diese Bewegung nach aussen. Der Rohrabschnitt 34 wird nur unter besonderen Umständen benötigt und stellt somit kein notwendiges Element des Abgabeventils dar.

In den Fig. 5 und 6 ist eine andere Ausbildung der erfindungsgemässen Einrichtung dargestellt. Eine Ventileinrichtung 112 weist einen Ventilkörper 114 mit einem Einlassende 116 und einem Auslassende 118 auf. Der Ventilkörper 114 ist in Richtung Einlass-Auslass langgestreckt.

Der Ventilkörper 114 weist einen Einlasskanal 120 auf, der sich vom Einlassende 116 über annährend 1/4 der Länge zwischen den Enden des Ventilkörpers 114 erstreckt. Abweichend von der in den Fig. 2, 3 und 4 dargestellten Ausbildung, ist im vorliegenden FaJI ein einziger Durchlasskanal 122 vorgesehen, weicher sich vom Ende des Einlasskanals 120 mit Abstand vom Einlassende 116 zur Mantelfläche 114a des Ventilkörpers 114 erstreckt und in einer Öffnung 122a endet. Am diametral gegenüberliegenden Ende des Ventilkörpers 114 erstreckt sich ein anderer Durchlaufkanal 124 von der Mantelfläche 114a radial nach innen zum inneren Ende 126b eines Auslasskanals 126. Die Mündungen der Durchlasskanäle 122, 124 in der Mantelfläche 114a des Ventilkörpers 114 sind mit Abstand voneinander in der Längsrichtung angeordnet. Diese besondere Anordnung verhindert eine Kanalisierung des Flusses zwischen einer elastomeren Umhüllung 128, welche den Ventilkörper 114 umgibt, und der Mantelfläche 114a des Ventilkörpers. Dementsprechend wandert das durch die Öffnung 122a aus dem Durchlasskanal 122 austretende Fluid um den Ventilkörper 114 zwischen seiner Mantelfläche 114a und der inneren Oberfläche der Umhüllung 128 zur Mündung des Durchlaufkanals 124.

Wie aus Fig. 5 ersichtlich, sind die aneinander entgegengesetzten Enden der elastomeren Umhüllung 128 auf der Mantelfläche 114a des Ventilkörpers 114 mittels O-Ringen 130 dicht befestigt.

In Fig. 6 ist der Durchlasskanal 122 zwischen seinem Einlass- und Auslassende dargestellt. Darüberhinaus liegt die elastomere Umhüllung 128 dicht an der Mantelfläche 114a des Ventilkörpers 114 an und bildet einen dichten Abschluss für die Durchlasskanäle 122, 124. Die Abgabeeinrichtung 112 funktioniert ähnlich wie das Abgabeventil 12, wobei die elastomere Umhüllung 128 nur nach aussen ausgedehnt wird, wenn Fluid aus einem Behälter in den Einlasskanal 120 gezwungen wird, um durch den Ventilkörper 114 zum Auslasskanal 126 zu fliessen.

In den Fig. 7 und 8 ist ein weiteres Abgabeventil 212 dargestellt, welche eine weitere Ausbildung der erfindungsgemässen Einrichtung darstellt und ebenso wie die im vorhergehenden dargestellten Ausbildungen einen länglichen Ventilkörper 214 ein-schliesst. Der Ventilkörper 214 erstreckt sich in seiner Längsrichtung zwischen einem Einlassende 216 und einem Auslassende 218. Abweichend von der in den Fig. 5 und 6 dargestellten Ausbildung, weist das Abgabeventil 212 zwei Durchlasskanäle 222 auf, die sich stromabwärts von einem Einlasskanal 220 nach aussen verzweigen. Die Durchlasskanäle 222 sind gegeneinander in einem Winkel von 180° angeordnet, wobei sich jeder zur Mantelfläche 214a des Ventilkörpers 214 erstreckt. Ein zweites

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Paar Durchlasskanäle 224 ist mit Abstand von den Durchlasskanälen 222 entlang der äusseren Oberfläche 214a angeordnet und erstreckt sich von der äusseren Oberfläche nach innen und endet am inneren bzw. stromaufwärts gelegenen Ende eines Auslasskanals 226, und zwar in seinem Endbereich 226b. Während in Fig. 7 die Durchlasskanäle 222 und 224 als in der gleichen Ebene angeordnet erscheinen, sind in Wirklichkeit die Durchlasskanäle 224 in bezug auf die Durchlasskanäle 222 um 90° gedreht, um die gleiche Wirkung wie bei der Ausbildung nach den Fig. 5 und 6 zu erzielen, d.h. um eine Kanalisierung des durch das Abgabeventil 212 fliessenden Fluids zu verhindern.

Eine elastomere Umhüllung 228 umschliesst seitlich die Mantelfläche 214a des Ventilkörpers 214 und erstreckt sich aus einem dem Einlassende 216 benachbarten Bereich zu einem dem Auslassende 218 benachbarten Bereich, so dass die Umhüllung 228 die in der Mantelfläche 214a des Ventilkörpers 214 gelegenen Mündungen 222a, 224a der Durchlasskanäle 222, 224 bedeckt. Wie bei den im vorhergehenden dargestellten Ausbildungen gezeigt, sind die Enden der elastomeren Umhüllung 228 mittels O-Ringen 230 dicht an der Mantelfläche 214a des Ventilkörpers 214 befestigt. Die O-Ringe sind in Ausnehmungen 232 angeordnet. Wie im vorher-gegehenden erwähnt, ist es möglich, andere Dichtungsmittel zu verwenden, um die entgegengesetzten Enden der elastomeren Umhüllung 228 zu befestigen, derart, dass das durch das Abgabeventil 212 abzugebende Fluid, nicht an den Durchlasskanälen 224, die sich zum Auslasskanal 226 erstrecken, vorbeifliesst.

Wie aus Fig. 8 ersichtlich, sind die Durchlasskanäle 222 einander diametral gegenüberliegend angeordnet. Die Durchlasskanäle 224 sind von den dargestellten Durchlasskanälen 222 mit einem Abstand von 90° angeordnet.

In den Fig. 9a und 9b ist ein anderer Behälter 310 dargestellt, welcher ein Abgabeventil 312 aufweist, das vom oberen Ende des Behälters 310 quer zu seiner Höhe vorsteht. Die Wandungen des Behälters sind in Form eines Kaminblasebalgs, wie in Fig. 9a dargestellt, ausgebildet, so dass durch Pressen der Seitenwände gegeneinander das Fluid durch das Abgabeventil 312 abgegeben wird.

Obgleich die Behälter 10 und 310 beide als flexible Behälter ausgebildet sind, besteht die Möglichkeit, eine andere Ausgestaltung eines Behälters vorzusehen, die keinen flexiblen Aufbau zeigt, sondern zusammenlegbar ausgestaltet ist. In diesem Fall ist ein Teil des Behälters teleskopartig in einem anderen Teil verschiebbar, um das Fluid abzugeben. Der Fachmann kann leicht erkennen, dass eine Vielzahl von Behälterkonstruktionen zusammen mit dem Abgabeventil der eingangs beschriebenen Art verwendet werden kann.

Claims

Patentansprüche

1. Einrichtung zur Abgabe fluider Materialien aus einem Behälter mit einem, einen Auslass (11,311) aufweisenden Behälter (10, 310) und einem darin eingesetzten Abgabeventil (12,112, 212, 312), die so ausgelegt ist, dass bei Anwendung von Druck auf den Behälter (10, 310) das in ihm untergebrachte fluide Material über das Abgabeventil (12, 112, 212, 312) abgegeben und ein Zurückfliessen von Verunreinigungen in den Behälter (10, 310) während oder nach der Abgabe des fluiden Materials verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Abgabeventil (12,112,212,312) einen länglichen, eine feste Einheit bildenden Ventilkörper (14, 114, 214) mit einem Einlassende (16,116,216), einem in Längrichtung mit Abstand davon angeordneten Auslassende (18, 118, 218) und einer Mantelfläche (14a, 114a, 214a), die sich in Längsrichtung zwischen dem Einlassende (16,116,216) und dem Auslassende (18,118,218) des Ventilkörpers (14, 114, 214) erstreckt, aufweist, dass innerhalb des Ventilkörpers (14, 114, 214) ein nach dem Behälterinneren offener Einlasskanal (20, 120, 220) angeordnet ist, welcher einen ersten Endteil (20a, 120a, 220a) am Einlassende (16, 116, 216) des Ventilkörpers (14,114,214) und einen zweiten Endteil (20b, 120b, 220b), der mit Abstand vom ersten in Richtung des Auslassendes (18, 118, 218) des Ventilkörpers (14, 114, 214) angeordnet ist, aufweist, dass sich wenigstens ein Durchlasskanal (22, 122, 222) innerhalb des Ventilkörpers (14, 114, 214) vom zweiten Endteil (20b, 120b, 220b) des Einlasskanals (20, 120, 220) in Richtung der Mantelfläche 14a, 114a, 214a) erstreckt und in einer ersten Öffnung (22a, 122a, 222a) endet, dass innerhalb des Ventilkörpers (14, 114, 214) ein Auslasskanal (26, 126, 226) angeordnet ist, welcher einen dem Auslassende (18, 118, 218) des Ventilkörpers (14, 114, 214) benachbarten ersten Endteil (26a, 126a, 226a) und einen zweiten Endteil (26b, 126b, 226b) aufweist, der mit Abstand vom ersten Endteil in Richtung des Einlassendes (16,116, 216) des Ventilkörpers (14, 114, 214) angeordnet ist, dass sich wenigstens ein Durchlasskanal (24, 124, 224) innerhalb des Ventilkörpers (14, 114, 214) vom zweiten Endteil (26b, 126b, 226b) des Auslasskanals (26, 126, 226) in Richtung der Mantelfläche (14a, 114a, 214a) des Ventilkörpers (14, 114, 214) erstreckt und in einer zweiten Öffnung (24a, 124a, 224a) endet, die mit Abstand von der ersten Öffnung (22a, 122a, 222a) in der Mantelfläche (14a, 114a, 214a) angeordnet ist, dass eine elastomere Umhüllung (28, 128, 228) vorgesehen ist, welche elastisch verformbar und zwischen einer ersten Stellung, in der sie an die Mantelfläche (14a, 114a, 214a) dicht anliegt und die Öffnungen (22a, 122a, 222a, 24a, 124a, 224a) ab-schliesst, und einer zweiten Stellung, in der sie in Richtung nach aussen in einem Abstand von der Mantelfläche (14a, 114a, 214a) angeordnet ist und mit dieser einen Zwischenraum bildet, verschiebbar ist, derart, dass das im Inneren des Behälters (10, 310) befindliche fluide Material über den Einlasskanal (20, 120, 220) und den Durchlasskanal (22, 122, 222) durch die erste Öffnung (22a, 122a, 222a) in den Zwischenraum zwischen der Mantelfläche (14a, 114a, 214a) und der elastomeren Umhüllung (28,128, 228) eintreten und nur durch die zweite Öffnung (24a, 124a, 224a) und über den Durchlasskanal (24, 124, 224) und den Auslasskanal (26, 126, 226) zum Endteil (18,118,219) des Ventilkörpers (14,114, 214) abfliessen und nach aussen abgegeben wer5

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den kann, wobei die elastomere Umhüllung (28,128, 228) mit dem Ventilkörper (14, 114, 214) dicht verbunden ist, derart, dass ein Zurückfliessen von Verunreinigungen in den Behälter ausgeschlossen ist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (14, 114, 214) eine zentrale Achse, die sich in seiner Längsrichtung erstreckt, und eine Vielzahl von ersten Durchlasskanälen (22, 122, 222) und zweiten Durchlasskanälen (24, 124, 224) aufweist, wobei die ersten und zweiten Durchlasskanäle durch einen Winkel voneinander getrennt um die zentrale Achse angeordnet sind.

3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die gleiche Anzahl von ersten Durchlasskanälen (22, 122, 222) und zweiten Durchlasskanälen (24, 124, 224) vorgesehen ist und die ersten und zweiten Durchlasskanäle durch gleiche Winkel voneinander getrennt um die zentrale Achse angeordnet sind.

4. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlasskanal (20, 120, 220), der Auslasskanal (26, 126, 226), die ersten Durchlasskanäle (22, 122, 222) und die zweiten Durchlasskanäle (24, 124, 224) durch eine querverlaufende gekrümmte Oberfläche begrenzt sind.

5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlasskanal (20, 120, 220), der Auslasskanal (26, 126, 226), die ersten Durchlasskanäle (22,122, 222) und die zweiten Durchlasskanäle (24, 124, 224) einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen.

6. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elastomere Umhüllung (28, 128, 228) aus synthetischem Kautschuk gebildet ist.

7. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elastomere Umhüllung (28, 128, 228) aus Naturkautschuk gebildet ist.

8. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elastomere Umhüllung (28, 128, 228) aus Guttapercha gebildet ist.

9. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elastomere Umhüllung (28, 128, 228) aus einem flexiblen Kunststoffmaterial gebildet ist.

10. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem der entgegengesetzten und in Längsrichtung im Abstand voneinander angeordneten Endteilen (32, 132, 232) der elastomeren Umhüllung (28, 128, 228) ein O-Ring (30, 130, 230) angeordnet ist, durch welchen eine dichte Verbindung der elastomeren Umhüllung (28, 128, 228) mit der Mantelfläche (14a, 114a, 214a) des Ventilkörpers (14,114, 214) gewährleistet ist.

11. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die entgegengesetzten und in Längsrichtung im Abstand voneinander angeordneten Endteile (32, 132, 232) der elastomeren Umhüllung (28, 128, 228) mittels einer thermischen Abdichtung mit der Mantelfläche (14a, 114a, 214a) des Ventilkörpers (14,114, 214) dicht verbunden sind.

12. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die entgegengesetzten und in Längsrichtung im Abstand voneinander angeordneten Endteile (32, 132, 232) der elastomeren Umhüllung (28,128, 228) durch chemische Bindung mit der Mantelfläche (14a, 114a, 214a) des Ventilkörpers (14,114,214) dicht verbunden sind.

13. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die entgegengesetzten und in Längsrichtung im Abstand voneinander angeordneten Endteile (32, 132, 232) der elastomeren Umhüllung (28, 128, 228) mittels eines Klebemittels mit der Mantelfläche (14a, 114a, 214a) des Ventilkörpers (14,114,214) dicht verbunden sind.

14. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein erster Durchlasskanal (122) vom Einlasskanal (120) zur Mantelfläche (114a) des Ventilkörpers (114) erstreckt und dass sich ein zweiter Durchlasskanal (124) von der Mantelfläche (114a) des Ventilkörpers (114) zum Auslasskanal (126) erstreckt und dass der erste Durchlasskanal (122) und der zweite Durchlasskanal (124) innerhalb des Ventilkörpers (114) diametral zueinander angeordnet sind.

15. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwei erste Durchlasskanäle (222) vom Einlasskanal (220) diametral nach aussen erstrecken, dass sich zwei zweite Durchlasskanäle (224) vom Auslasskanal (226) diametral nach aussen erstrecken und dass die ersten Durchlasskanäle (222) in bezug auf die zweiten Durchlasskanäle (224) durch einen Winkel von 90° getrennt sind.

16. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein starrer Rohrabschnitt (34) vorgesehen ist, der die elastomere Umhüllung (28) in axialer Richtung umgibt und in einer ersten Stellung von dieser in radialer Richtung nach aussen angeordnet ist und in einer zweiten Stellung die radiale Auswärtsbewegung der elastomeren Hülle (34) begrenzt.

17. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10) flexibel ausgebildet ist.

18. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10) in blasebalgähnlicher Weise ausgebildet ist.

19. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (310) nach Art eines Kaminblasebalgs ausgebildet ist.

20. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (310) zusammenlegbar ist, um dem Ventilkörper fluides Material zuzuführen, wenn der Behälter zusammengelegt ist.

21. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste Durchlasskanal (22, 122, 222) zu einer Stelle der Mantelfläche (14a, 114a, 214a) erstreckt, die näher bei dem Einlassende (16,116,216) des Ventilkörpers (14,114,214) liegt als der zweite Durchlasskanal (24,124, 224).

22. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (14, 114, 214) aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist.

23. Einrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffmaterial Polyte-trafluoräthylen ist.

24. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlasskanal (20, 120, 220)

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und der Auslasskanal (26, 126, 226) in Längsrichtung des Ventilkörpers (14, 114, 214) ausgerichtet sind, wobei der zweite Endteil (20b, 120b, 220b) des Einlasskanals (20, 120, 220) und der zweite Endteil (26b, 126b, 226b) des Auslasskanals (26, 126, 226) in Längsrichtung im Abstand voneinander angeordnet sind.

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