CH679507A5 - - Google Patents

Description

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CH679 507 A5

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Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung, bestehend aus einem Schliesszylinder und einem Schlüssel gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Gegen das illegale Kopieren von Schlüsseln werden rechtliche Schutzmassnahmen, gemäss welchen das Kopieren verboten ist, sowie faktische Schutzmassnahmen, welche das Kopieren zumindest sehr erschweren, eingesetzt. Bei den faktischen Massnahmen kann man solche unterscheiden, die verheimlichen, und solche, welche die Herstellung erschweren. Bei den letzteren Massnahmen ist die Herstellung wegen maschineller Bedingungen derart schwierig, dass nur entsprechend ausgerüsteten Schlüsselkopierern die Herstellung möglich ist. Zwischen diesen Gruppierungen gibt es kombinierte Vorgehen, um einen faktischen Schutz zu realisieren.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine konstruktive Massnahme im Schliesszylinder und am Schlüssel anzugeben, durch welche nicht nur die Herstellung von Schlüsselkopien massgeblich erschwert wird, sondern auch die Herstellung eines passenden Schlüsselrohlings.

Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil der unabhängigen Patentansprüche angegebene Erfindung gelöst.

Die erfinderische Massnahme wird nun nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel und anhand der unten aufgeführten Figuren im Detail erklärt.

Fig. 1 zeigt einen Teil eines Schlüssels S mit einer Vertiefung für einen Kontrollstift K in der Schmalseite und einen übliche Zuhaltungsstift auf der Flachseite.

Fig. 2 zeigt einen beispielsweisen Kontrollstift K mit einer Flankencodierung F, bei welcher der Stiftdurchmesser sowie die Stiftlänge und auch die Aufsetzflächen Oi und O2 zur Codierung herangezogen werden.

Fig. 3 zeigt eine Vertiefungswanne für einen Kontrollstift in einem Schlüssel, in welche als beispielsweise Darstellung ein Kontrollstift auf der Aufsetzfläche Oi und ein anderer Kontrollstift auf der Aufsetzfläche O2 aufgesetzt sind. Der dritte Stift ist ein üblicher Zuhaltungsstift, der durch diese konstruktive Massnahme nicht betroffen ist.

Fig. 4 zeigt den Querschnitt IV—IV von Fig. 3 und

Fig. 5 zeigt den Querschnitt V-V von Fig. 3.

Fig. 6 zeigt eine weitere Ausführungsform bzw. Anwendung der Flankencodierung, bei der zwei Zu-haltungsstifte eingezeichnet sind, wovon einer die Vertiefungsflanken kontrolliert und der andere nicht.

Fig. 7A und 7B zeigen, in Anlehnung an Fig. 3, Vertiefungsflanken kontrollierende Zuhaltungsstif-te zusammen mit solchen, die die Flanken der gezeigten Vertiefung nicht kontrollieren.

Fig. 8 zeigt eine «schlechte» Schlüsselkopie im Zusammenhang mit einem die Vertiefungsflanken kontrollierenden Zuhaltungsstift.

Fig. 9 zeigt einen üblichen Zuhaltungsstift in eine flankencodierte Vertiefung gesetzt.

Fig. 10 A, B zeigen in Anlehnung an Fig. 6 einen in die flankencodierte Vertiefung eintauchenden und nicht eintauchenden (die Senksperre ausübenden) Kontrollstift.

Fig. 11 zeigt im Querschnitt einen ersten Schliesszylinder mit zwei Zuhaltungsreihen und mit eingestecktem Schlüssel und einem Kontrollstift auf der Flachseite, der mit Steuerflächen des Schlüs-sel-Rohlings zusammenarbeitet.

Fig. 12 zeigt im Querschnitt einen zweiten Schliesszylinder mit vier Zuhaltungsreihen und mit eingestecktem Schlüssel und einem Kontrollstift auf der Flachseite, der mit Steuerflächen des Schlüssel-Rohlings zusammenarbeitet.

Fig. 13A zeigt einen Schlüsselrohling, der so ausgebildet ist, dass die Steuerflächen für einen oder mehrere Kontrollstifte an der Spitze in das Schlüsselblatt einlaufen.

Fig. 13B, 13C und 13D zeigen eine Ausführungsform eines Schlüsselrohlings, der so ausgebildet ist, dass die Steuerflächen für einen oder mehrere Kontrollstifte an der Spitze in das Schiüsselblatt einlaufen und sich über eine Codevertiefung erstrecken.

Fig. 14A, 14B und 14C zeigen einen zweiten Schlüsselrohling, der so ausgebildet ist, dass die Steuerflächen für einen oder mehrere Kontrollstifte sich über das Schlüsselblatt erstrecken und durch die Codevertiefungen laufen.

Fig. 15A, 15B und 15C zeigen einen dritten Schlüsselrohling, der so ausgebildet ist, dass die Steuerflächen für mehrere Kontrollstifte sich über das Schlüsselblatt erstrecken, wobei gleichzeitig zwei Kontrollstifte die Steuerflächen an verschiedenen Orten abfühlen.

Fig. 16A, 16B, 16C und 16D zeigen einen vierten Schlüsselrohling, der von der Variante gemäss Fig. 15 abgeleitet ist.

Es ist das Ziel, dass nicht mehr jeder Schlüsselrohling einsetzbar sein soll, da die Sicherheitselemente im Schliesszylinder nur noch mit bestimmten Schlüsselrohlingen zusammenarbeiten. Damit bewirkt die Massnahme, dass der Kopiervorgang mit einer Kopiermaschine einerseits erschwert ist und andererseits, dass der Einsatz eines besonderen Rohlings nötig macht, der nicht überall bezogen werden kann. Auch die Nachbildung eines Schlüssels aus einem bezüglich des Schlüsselkanals «passenden» Rohling ist nicht mehr möglich, da der mit den Sicherheitselementen zusammenarbeitende Rohling spezielle Steuerflächen aufweist, die schon bei seiner Herstellung vorgesehen sind und die mit bestimmten Kontrollstiften und nur mit diesen zusammenarbeiten. Im Zusammenhang mit den Sicherheitselementen im Schliesszylinder sei auch auf die Schweizer Patentschrift CH-PS 675. 894 verwiesen.

Die heutzutage verwendeten Kopierfräsen verwenden für die Herstellung eines Nachschlüssels im Abtastverfahren einen Schneidstichel, mit welchem die Vertiefungen des «Bohrbiides» geschnitten werden. Mit diesem Stichel, das ist ein Fräser, werden die Vertiefungen so in den Rohling eingebracht, wie sie vom Sucher der Kopiermaschine am

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zu kopierenden Schlüssel abgetastet werden, wobei es bei den meisten Schliesssystemen lediglich darauf ankommt, dass der Schlüssel eine Vertiefung mit einer Tiefe aufweist, die den Zuhaltungsstift in der Öffnungsposition hält. So können mit einem einzigen Stichel verschiedene Schlüsselfabrikate kopiert werden, was für den Hersteller von Schlüsselkopien den grossen Vorteil mit sich bringt, dass er die Kopiermaschine nicht für jedes Schlüsselfabrikat neu einrichten und justieren muss. Dies allein versetzt ihn auch in die für ihn sehr angenehme Lage, mit mässig qualifizierten Arbeitskräften qualitativ hochwertige Schiüsselkopien herstellen zu können. Ein Schlüssel, der aus der Reihe fällt, könnte nur mit hohem Aufwand kopiert werden, da das Einrichten und Justieren sich für einige wenige oder gar nur einen einzigen Schlüssel nicht lohnen würde. Es ist einzusehen, dass Schlüssel mit einem solchen Sicherheitsmerkmal mehr faktischen Schutz gegen unbefugtes gewerbliches Kopieren genies-sen als Schlüssel ohne diese Massnahme.

Diese Massnahme besteht in der Ausbildung eines oder mehreren zusätzlichen und/oder vorhanden Zuhaltungsstiften zu einem einen weiteren Code kontrollierenden Kontrollstiften, welche mit einer Schlüsselvertiefung korrespondieren, die durch die Zwillinge Sucher/Stichel an der Kopierfräse nicht eineindeutig nachbildbar sind, sowie in der Ausbildung von Steuerflächen auf dem Schlüsselrohling, die mit den Kontrollstiften zusammenarbeiten und nicht anlässlich der Codierfräsung eingebracht werden müssen, sondern schon bei der Herstellung des Rohlings vorgesehen und im Schlüssel-Rohling vorhanden sind.

Zur Ausbildung von solcherart mit Kontrollstiften korrespondierenden Vertiefungen wird auf ein von der Anmelderin früher patentiertes Verfahren verwiesen. Dieses Verfahren ist durch die CH-PS 591 618 bekannt.

Entweder soll der Kopier-Sucher die Vertiefung nicht so abtasten können, wie es für deren Nachbildung notwendig wäre, oder es soll der Stichel die Vertiefung nicht so herstellen können, wie es für eine einwandfreie Funktion nötig wäre. Die Mindestvoraussetzung dafür müsste eine Anpassung der Kopiermaschine an die neuen Gegebenheiten sein.

Bei der vorgeschlagenen konstruktiven Massnahme ist nicht mehr allein die Tiefenabtastung als vielmehr eine Flankenabtastung der Vertiefung entscheidend. Mit Flankenabtastung ist die Abtastung des Abstandes zweier gegenüberliegender Flanken einer Vertiefung gemeint. Für die Flankenabtastung ist nun nicht mehr nur allein die Tiefe einer Vertiefung, sondern auch deren Breite entscheidend. Der die Flankenabtastung ausführende Zuhaltungsstift (zur Unterscheidung von einem den Abstand der Flanken nicht kontrollierenden Zuhaltungsstift Z in der Folge Kontrollstift K genannt) soll masslich einem üblichen Zuhaltungsstift entsprechen und besonders im Bereich der Scherlinie den nötigen Scherwiderstand (Scherdurchmesser) aufweisen. Die Flankencodierung wird durch eine Kröpfung am Zuhaltungsstift realisiert, die einen im Durchmesser variablen (codierten) Abtastbereich ergibt. Damit erhält man eine zweidimensionale Codierung, nämlich die Tiefenstufung To, Ti, Tz, T3 etc. in Verbindung mit der Flankenstufung Fo, Fi, F2 etc., welche sehr empfindlich gegen das bisherige «Volumenfräsen» ist, mit welchem eine Vertiefung mit einem Stichel von beliebigem Durchmesser soweit in den Rohling eingetrieben wurde, bis die Höhenstufung schliesslich stimmte. Ein Zuhaltungsstift, der nur in einer einzigen Dimension, also eindimensional codiert ist, wird, sauber geführt aus seiner eigenen Bohrung heraus in die unqualifizierte Vertiefung sich absenken und bei richtiger Tiefe die Scherlinie freigeben. Bei einer zweidimensionalen Codierung wird dagegen die richtige Einstellung in Richtung der Zuhaltungsverschiebung, das ist die eine Dimension, derart, dass die Scherlinie freigegeben werden könnte, in keinem Fall mehr gelingen, sofern nicht auch der Flankenabstand, das ist die andere Dimension, gleichzeitig passend ist. Die Kontrollstifte arbeiten andererseits auch mit speziellen Steuerflächen am Schlüssel zusammen, die mit der Schlüsselcodierung keinen direkten Zusammenhang haben, sondern nur mit der Funktion des Kontrollstiftes. Dies bringt es mit sich, dass in einen Schlüsselkanal eines Zylinders mit Kontrollstiften ein Schlüssel ohne mit den Kontrollstiften zusammenarbeitenden Steuerflächen nicht eingeschoben werden kann, auch wenn er den richtigen Öffnungscode aufweist. Der Schlüsselrohling muss diese Steuerflächen schon aufweisen, bevor der Schlüssel gefräst werden kann. Nimmt man einen anderen «passenden» Rohling, so funktioniert der Schlüssel trotz korrekter Codierfräsung nicht.

Mit dieser konstruktiven Massnahme, nämlich der Einführung eines Kontrollstiftes der mit der am Schlüsselrohling anzubringenden Codierfräsung und mit am Rohling schon vorhandenen Steuerflächen, die in einem völlig verschiedenen Arbeitsgang hergestellt werden, zusammenarbeitet, ist also die eingangs erwähnte und als sehr wirkungsvoll dargestellte Kopiererschwerung verwirklicht. Die Codierfräsung zur Herstellung des Schlüssels kann bspw. solche Steuerflächen durchdringen, so dass die Zuhaltungsstifte mit oder ohne Kontrollstift in üblicher Weise die Codevertiefungen abtasten, und der Kontrollstift, der gleichzeitig die Steuerflächen kontrolliert, arbeitet unabhängig vom Code.

Für den wenig qualifizierten Schlüsselkopierer, der mit der ständig gleichbleibenden Kopierfähigkeit seiner Maschine rechnet, ist ein Schlüssel, der irgendwo eine Vertiefung für einen oder mehrere Kontrollstifte aufweist, ein sehr grosses Hindernis zweifacher Art, nämlich das Erkennen einer solchen Vertiefung und die Durchführung der richtigen Massnahmen zur Erlangung einer funktionsfähigen Kopie. Diese Massnahme ist nämlich das Um-richten und Justieren seiner Maschine, in der Regel für nur einen einzigen Schlüssel, der ja auch nicht teurer werden darf als irgendein anderer, der diese zusätzlichen Massnahmen nicht erforderlich macht. Ferner nützen alle seine Bestrebungen nichts, wenn der gefertigte Schlüssel nicht die originären Steuerflächen aufweist.

Für den rechtmässigen Kopierer bzw. Schlüsselhersteller, der schon den Originalschlüssel von einem Schlüsselrohling mit den zugehörigen Steuer5

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flächen hergestellt hat und der die nötigen Massnahmen zur Kopie nicht nur stets bereit hat (bspw. eine Kopieranlage, die einen Mehrfachdurchlauf im gleichen Arbeitsgang gestattet), sondern auch rein organisatorisch den Mehraufwand auf eine grosse Anzahl zu kopierender Schlüssel verteilen kann, ist diese Massnahme, die dem Verbraucher zusätzliche Sicherheit gibt, kein zusätzlicher Kostenfaktor.

In der Folge wird nun zuerst die Massnahme Kontrollstift im Zusammenhang mit einer Zuhaltung (und deren Vertiefung) des Schliesszylinders (Fig. 1 bis 10) und anschliessend die Massnahme Kontrollstift im Zusammenhang mit den Steuerflächen des Schlüsselrohlings (Fig. 11 bis 14) behandelt.

Fig. 1 zeigt nun in schematischer Darstellung einen Schlüssel S, in dessen Schmalseite eine Vertiefung für einen Kontrollstift K und in dessen Flachseite eine Vertiefung für einen Zuhaltungsstift Z eingebracht ist. In jeder dieser beiden Vertiefungen ist ein zugehöriger Stift eingezeichnet. Beim Kontrollstift ist die Zone der zweidimensionalen Codierung als Flankencodierung mit dem Buchstaben F bezeichnet. Wie weiter unten noch diskutiert wird, können Vertiefungen für einen oder mehrere Kon-trollstift/e K auch auf der Flachseite angeordnet sein. Auch Mischformen können natürlich gewählt werden, wo Kontrollstifte auf Schmal- und Flachseiten angeordnet sind, wobei der Schlüssel-Rohling dann entsprechende Steuerflächen aufweist.

Die verschiedenen Parameter eines Kontrollstiftes sind in Fig. 2 dargestellt. Diese Parameter sind: die Abstufungen in der Breite des Stiftes, nämlich: Bo-B2 (drei Stufen für die Flankenabtastung); die Abstufungen in der Länge des Stiftes, nämlich: To-Ts (vier Stufen für die Tiefenabtastung); sowie die beiden Aufsetzflächen Oi und 02, die ganz beliebig in bezug zu den Tiefenstufungen angesetzt werden können; entweder ist die Stirnfläche oder die Kröpfungsfläche Bezugsfläche für die Tiefenabtastung. Damit lassen sich die im obigen Beispiel schon erwähnten 24 Möglichkeiten eines einzigen Stiftes erfolgreich verschleiern.

Fig. 3 zeigt diese Verschleierungsmöglichkeit an einer Längsvertiefung, in welcher drei eine Scherlinie SL versperrende oder freigebende Stifte eingezeichnet sind. Die Längsvertiefung ist flankencodiert, das heisst, etwas schmaler als eine normale Vertiefung, wie sie bei den normierten Schlüsseln vorkommen. Von links nach rechts erkennt man einen normalen Zuhaltungsstift Z, der, bedingt durch seinen grösseren Durchmesser, sich nicht in die Vertiefung einsenken kann und deswegen die Scherlinie SL blockiert hält, aber über eine solche flankencodierte Vertiefung weggleitet, als wäre sie nicht vorhanden. Der daneben eingezeichnete Kontrollstift K ist auf die Aufsetzfläche O2 bezogen tiefen- und zugleich längencodiert, er sitzt auf dem Vertiefungsboden auf und gibt bei richtiger Länge sowie bei richtiger Dicke die Scherlinie SL frei, so dass eine Öffnungsdrehung möglich ist. Der ganz rechts liegende Kontrollstift ist auf die Aufsetzfläche Oi bezogen ebenfalls tiefen- und zugleich iän-gencodiert, er sitzt nicht auf dem Vertiefungsboden auf, sondern auf der Aufsetzfläche Ot, die ihrerseits tiefencodiert ist. Auch dieser Kontrollstift gibt die Scherlinie frei. Hier ist die 1:1 Verschleierung des Tiefencodes, bei der beim Auslesen des Zylinders nicht feststellbar ist, welche der beiden Aufsetzflächen die Bezugsfläche für den Tiefencode ist.

Die Fig. 4 und 5 zeigen im Detail die beiden Kontrollstifte aus der Fig. 3 in der flankencodierten Vertiefung im Schlüssel. Wie gesagt, ist eine flankencodierte Vertiefung von einer normalen Vertiefung herkömmlicher Art nur durch genaues Ausmessen verifizierbar, da sie sich in der Form kaum unterscheidet. Lediglich die Breite der Vertiefung variiert um einige Zehntelmillimeter, was von blossem Auge nicht ohne weiteres sichtbar ist. In Fig. 4 ist ein Kontrollstift K in seiner korrespondierenden Vertiefung im Schlüssel S dargestellt. Die bspw. Codierung könnte (O2; T2; B1) lauten, das sind 3 Parameter an ein und demselben Kontrollstift, von denen es in einem Schliesszylinder einen oder mehrere haben kann und zu dem der zugehörige Schlüssel entsprechend viele flankencodierte Vertiefungen haben kann. Auch Fig. 5 zeigt einen Kontrollstift, der eine gleichwertige Kopierhürde bietet: seine beispielsweise Codierung könnte (Oi; To; B2) lauten. Die Tiefencodierung ist auf die Scherlinie SL oder aber auf die Aufsetzflächen bezogen, damit die Kröpfung als mögliche Referenz verschleiert bleibt. Bei beiden Kontrollstiften der Fig. 4 und 5 ist die Zone der Flankencodierung mit F bezeichnet, Fig. 2 zeigt diese Zone schraffiert, in dieser Zone ist die zweidimensionale Codierung realisiert.

Die Fig. 6 und 7A und 7B zeigen eine Ausführungsform, bei der, gleichsam invers funktionierend, ein Zuhaltungsstift dazu dient, «illegale» Flanken zu kontrollieren. Wie dies vor sich geht, wird etwas weiter unten anhand der Fig. 8 und 10 erläutert.

Fig. 6 zeigt teilweise einen Rotor 1 in einem Stator 2 angeordnet. Im Schlüsselkanal des Rotors ist ein Schlüssel S mit zwei flankencodierten Schmalseitenvertiefungen (unten und oben) und deren Flanken 8 eingezeichnet. Es soll hier noch einmal erwähnt werden, dass die flankencodierten Vertiefungen auch auf der Schlüsseibreitseite angeordnet sein können, eine oder mehrere, zusammen mit nicht-flan-kencodierten Vertiefungen. In die Vertiefung eingesenkt ist ein den Flankencode kontrollierender Zuhaltungsstift K2 mit dem Kontrollteil F2 und den Aufsetzflächen 012, 022 gezeichnet. Ein weiterer, bspw. hinter dem Stift K2 liegender Zuhaltungsstift K1 ist ebenfalls eingezeichnet, dessen Kontrollteil F1 mit den Aufsetzflächen 011, 021 nicht in diese Vertiefung einsenkbar ist. Beide Zuhaltungsstifte K1 und K2 ordnen sich jedoch so zur Scherlinie SL, dass diese für eine Öffnungsdrehung freigegeben wird. Der Vollständigkeit halber ist noch eine Ge-genzuhaltung 4 im Stator 2 eingezeichnet.

Der Zuhaltungsstift K1 ist so ausgestaltet, dass sein Kontrollteil F1 sich in keine der flankencodierten Vertiefungen einsenkt, bspw. durch einen Durchmesser, der grösser ist als der grösste Flankenabstand. Dieser Zuhaltungsstift kontrolliert somit die Schlüsseloberfläche, und zwar derart, dass jegliche Einsenkung die Scherlinie versperrt.

Fig. 7A zeigt, ähnlich wie in Fig. 3, in einem Längsschnitt durch Stator 2, Rotor 1 und Schlüssel S eine

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flankencodierte Vertiefungsreihe, bei der die eine hintere Flanke 8 jeweils sichtbar ist. Von rechts nach links sind vier Zuhaltungsstifte K1 bis K4 eingezeichnet. Der Zuhaltungsstift K1 ist ein, wie im Zusammenhang mit Fig. 6 schon erwähnter, die Oberfläche des Schlüssels kontrollierender Zuhaltungsstift mit einer «Senksperre». Die Zuhaltungsstifte K2 bis K4 sind flankencodierte Stifte mit bspw. folgendem Öffnungscode:

K2 (T=0; B=x); K3 (T=3; B=1); K4 (T=4; B=2) wobei x=beliebig.

Die dieser zweidimensionalen Codierung zugeordnete Vertiefungsreihe ist in Fig. 7B abgebildet, in welche man von oben draufsieht. Die horizontal schraffierten Anteile sind Einsenk- und Aushebeflächen mit einem geeigneten Neigungswinkel, die vertikal schraffierten Anteile sind Steuerflächen für die Tiefe Tx, die unschraffierten Flächen bezeichnen die Oberfläche, die, wie oben schon erwähnt, auch eine Steuerfläche sein kann.

Es ist hier gut ersichtlich, wie die zusätzliche Flankencodierung eines Kontrollstiftes zur Erschwerung des Kopiervorganges einsetzbar ist. Ein Schlüssel mit dieser Codierung ist gegen ein unerwünschtes Kopieren erheblich sensibler, vor alien Dingen entsteht auf einer «unqualifizierten» Kopiermaschine wohl immer ein Schlüssel, nur dass dieser im zugehörigen Zylinder nicht verwendbar ist. Wenn dies auch für den rechtmässigen Besitzer eines zu kopierenden Schlüssels dasselbe Hindernis darstellt, so dient es doch nur zu seinem Schutz, ähnlich den Schutzmassnahmen im Geldverkehr, in welchem auch der rechtmässige Besitzer nicht so ohne weiteres an sein Geld herankommt.

Einige der mit dieser Massnahme geschaffenen Hindernisse werden nun anhand der Fig. 8 bis 10 dargestellt, die allesamt einen Schliesszylinder-Ro-tor mit Schlüsselkanal und einem Schlüssel mit einer Schmalseitenvertiefung und im Zusammenspiel mit einem Zuhaltungsstift zeigen. Natürlich gilt dasselbe ebenso für eine Flachseitenvertiefung und einem entsprechend zugeordneten Zuhaltungsstift, was die Fig. 11 und 12 zeigen.

Fig. 8 zeigt eine mit einer üblichen Kopierfräse hergestellte Vertiefung unter Ignorierung der Flankenbedingung mit einem darin eingesenkten Kontrollstift, der natürlich die Scherlinie versperrt hält. Auch ein die Schlüsseloberfläche kontrollierender Zuhaltungsstift mit der «Senksperre» würde die Scherlinie blockiert halten.

Fig. 9 zeigt die Wirkung, wenn ein normaler Zuhaltungsstift über eine flankencodierte Vertiefung geführt wird: die Scheriinie bleibt zu. Die Fig. 10A und 10B zeigen je eine fiankencodierte Vertiefung, die einen flankencodierten Zuhaltungsstift in Öffnungslage bringen kann (Fig. 10A) oder einen die Schlüsseloberfläche kontrollierenden Zuhaltungsstift (Fig. 10B). Hier zeigt sich die dieser Lösung immanente doppelte Schutzwirkung: Wird bspw. eine ganz übliche Vertiefung gefräst, wie sie bspw. in Fig. 8 dargestellt ist, mit einer Tiefe, die den flankencodierten Zuhaltungsstift in die richtige Tiefenlage bringen würde, so verhinderte ein mit derselben Vertiefung zusammenwirkender Zuhaltungsstift mit Senksperre, also ein die Oberfläche des Schlüssels kontrollierender Zuhaltungsstift, ein Öffnen der Scherlinie. In diesem Beispiel erkennt man den Zugewinn an Sicherheit bei der Verwendung der Flankencodierung und/oder Flankenabtastung von flankencodierten und nicht-flankenco-dierten Zuhaltungsstiften im Zusammenspiel mit den Vertiefungen im Schlüssel.

Werden nur einige Zuhaltungsstifte mit den entsprechenden Vertiefungen im Schlüssel gemäss der vorgeschlagenen Massnahme ausgebildet, so können durch illegales Kopieren einige Vertiefungen nachgebildet werden, während die flankencodierten Vertiefungen eine falsche Form erhalten (bspw. Fig. 8), in welche sich weder die flankencodierten Zuhaltungen noch die oberflächenkontrollierenden Zuhaltungen mit der Senksperre so einordnen können, dass die Scherlinie freigegeben wird.

Ein Schlüssel mit einer Vertiefung, die mit dem Kontrollstift im Schliesszylinder korrespondieren kann, weist zwei Flanken 8 im gewünschten Abstand auf, zwischen denen ein die Flanken kontrollierender Zuhaltungsstift einsenkt und wieder ausgehoben wird (siehe auch die Fig. 3 bis 5) oder auf die sich ein die Oberfläche kontrollierender Zuhaltungsstift (Kontrollstift) mit Senksperre absetzt. Zur Herstellung solcher Vertiefungen eignet sich insbesondere das schon oben angegebene Fräsverfahren der Anmelderin, das in der CH-Patent-schrift Nr. 591 618 beschrieben ist. Mit dem unter dem Namen Stetigbahnfräsverfahren bekanntgewordene Verfahren können solche Flanken aufweisende Vertiefungen äusserst präzise hergestellt werden. Auch eine Vertiefungsfolge, wie sie in Fig. 7A als Beispiel dargestellt ist, lässt sich ohne. Problem herstellen.

Ein Schliesszylinder mit Schlüssel, der dieses vorgeschlagene konstruktive Merkmal aufweist, ist um einiges sicherer gegen eine Kopie des Schlüssels durch Kopierfräsen, als es bislang der Fall war. Ein Schlüsselkopierer, der, wenn es ihm überhaupt gelingt, schliesslich festgestellt hat, dass eine Flankencodierung überhaupt vorhanden ist und auch die betroffenen Vertiefungen lokalisiert hat, muss dann mit Sicherheit seine Kopierfräseinrichtung umrüsten und neu justieren, wobei er unter Umständen dies zwei- bis dreimal durchführen muss. Bis er soweit ist, hat er mit aller Wahrscheinlichkeit schon einen oder mehrere Schlüsselrohlinge verbohrt, welche, falls sie Steuerflächen für den oder die KontroIistift/e aufweisen, nicht ohne weiteres beschafft werden können. Es ist anzunehmen, dass der Anreiz, weitere solcher Schlüssel zu kopieren, nachlassen wird, so dass mit der vorgeschlagenen technischen Massnahme das Ziel, eine wirksame Hürde gegen das unbefugte Kopieren zu errichten, faktisch erreicht ist.

Eine weiteres Sicherheitselement gesellt sich dazu, durch die Beziehung zwischen Kontrollstift und Steuerflächen, die im Schlüssel-Rohling schon vorhanden sein müssen, also Bestandteil des Rohlings sind und nicht nachträglich angebracht werden und an die bei der Herstellung des Rohlings ebenso präzise Anforderungen gestellt sind. Auf diese Weise

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ist der Herstellungsvorgang eines Schlüssels in zwei völlig getrennte Teilvorgänge aufgeteilt, ob-schon sie nur mit der einen konstruktiven Massnahme, nämlich die Ausbildung eines Kontrollstiftes, zusammenarbeiten. Diese Steuerflächen/Schlüsselrohling-Beziehung wird nun anhand der Fig. 11 bis 14 behandelt.

Die Fig. 11 und 12 zeigen je einen Schnitt durch Schliesszylinder mit verschiedener Anlage der Zuhaltungen. In Fig. 11 ist ein Zylinder mit zwei Zuhaltungsreihen gezeigt und Fig. 12 einer mit vier Zuhaltungsreihen. Beide Schliesszylinder zeigen einen Kontrollstift. In der Zeichnung sind sie auf der rechten Seite angeordnet und mit K bezeichnet. In beiden Schlüsselkanälen ist ein Schlüssel eingeführt, welcher ein entsprechendes die Schliesscodierung realisierendes Bohrbild aufweist und dessen Rohling die Steuerflächen, die hier nicht sichtbar sind, schon mitbrachte. Der Zuhaltungsstift ist so konditioniert, dass er auf die Steuerflächen und, je nachdem auch auf den Schliesscode (Permutation) reagiert und wegen der Steuerflächen den Schliesscode nur unter bestimmten Umständen ablesen kann, bzw. bei nichtpassenden/vorhandenen Steuerflächen den Zylinder blockiert oder die Einführung des Schlüssels oder eines Rohlings ohne Steuerflächen verhindert. Diese Wirkung der Steuerflächen und einige Beispiele der Gestaltung werden nun anhand der Fig. 13 bis 17 erklärt.

Fig. 13A zeigt einen Schlüsselrohling R für einen Wendeschlüssel und die Fig. 13B, 13C und 13D einen Teil desselben, der so ausgebildet ist, dass die an der Spitze des Schlüsselschaftes angelegten Steuerflächen SF in das Schlüsselblatt einlaufen, auf welchem dann die Steuerfläche für den speziellen Kontrollstift K gemäss den Fig. 11 und 12 sich weiter erstreckt. Für einen Wendeschlüssel ist die andere Steuerfläche von oben her gesehen nicht sichtbar. Die Anordnungen von zusätzlichen Steuerflächen SFx ist in den Figurengruppen 14 bis 16 dargestellt, in denen aber nur noch der Schlüsselrohlingteil gezeigt ist, der Steuerflächen aufweist.

Man sieht in Fig. 13B auf die Spitze des Rohlings mit der Flachseite O, der Schmalseite F (Flanke) und der Schlüsselspitze S. Am vorderen Ende ist eine geneigte Steuerfläche SF angelegt, die in die Steuerfläche SF0 übergeht, wenn die Flachseite O Steuerfunktion hat oder (ein wenig anders geneigt) in die Steuerfläche SFf übergeht, wenn die Schmalseite F (Flanke) Steuerfunktion hat. Als Wendeschlüssel sind diese Steuerflächen symmetrisch angelegt, was mit einem mit SF bezeichneten Pfeil gezeigt wird. Die Steuerflächen sind natürlich nicht nur an einem Wendeschlüssel verwendbar. Fig. 13C zeigt einen Schnitt B-B durch den Rohling gemäss Fig. 13B, in welcher eine Codevertiefung C mit einer Vertiefungsflanke c sichtbar ist.

Fig. 13D zeigt nun die Steuerflächen dieses Ausführungsbeispieles in perspektivischer Sicht. Eine Steuerfläche SFa mit einer Flankenfläche SFb läuft in eine Steuerfläche SF0 über, in welche die Flanke c einer Zuhaltungsvertiefung C eines Schliess-codes oder Permutation hineinragt. Ist die Steuerkurve der Fläche SFa an der Stelle a in Richtung der Schlüsselspitze S zu hoch angeordnet, kann der Schlüssel nicht eingesteckt werden; ist sie dagegen zu tief angeordnet, wird die Funktion auf der Gegenseite (Wendeschlüssel) gestört bzw. blockiert. Ein evtl. Versuch, an einem falschen Rohling die Steuerfläche mit dem Fräser für die Permutation bzw. mit dem Codierfräser herzustellen, wird die Flanke b zu eng werden, das heisst, sie nähert sich der Einlaufmittellinie M der Permutationsvertiefung mit der Flanke c, und damit wird das Schlüsseleinstecken durch den Kontrollstift Kl, wie er bspw. in Fig. 7A gezeigt ist, blockiert, weil die Neigung ausserhalb der Steuerkurve der Fläche SFa zu steil ist. Eine zu breite Permutationsfräsung dagegen, würde den Kontrollstift in Sperrlage fallen lassen.

Die Fig. 14A und 14B zeigen ein weiteres Beispiel von Steuerflächen eines Schlüsselrohlings. Die Steuerkurve oder Steuerfläche SF ist als Steuerspur SF/SFn in Form einer Nute mit der Breite n ausgebildet, bei welcher die Seitenwände die Funktion der Steuerflächen erfüllen. Im Gegensatz zur Ausdehnung der Steuerflächen der Fig. 13 ist sie schmaler als die Permutationsausfräsung und ist tiefer als die Permutationspositionen (Positionen der Schlüsselcodevertiefungen), das heisst, die Codevertiefungen werden von der Steuerflächennute durchdrungen. Diese Steuerfläche arbeitet in Verbindung mit einem Kontrollstift KI des Durchmessers etwas kleiner als n, wie er in der Form als Zu-haltung gemäss Fig. 2 dargestellt ist. Die Steuerspur bzw. die Nute mit den Stuerflächen ist in Fig. 14C perspektivisch dargestellt. Allerdings sehen die Proportionen zeichnerisch etwas übertrieben aus. In der Tat handelt es sich um eine schmale Nut, die mitten durch die Schlüsselcodevertiefungen läuft. Ein Teil der Bodenpartie ist aus der gezeichneten Perspektive sichtbar. Der Schlüsselrohling weist eine solcherart bemessene Nut auf, der Schlüsselcode wird dann über diese Nut eingefräst.

Im Schnitt A-A ist gezeigt, wie sich die Steuerflächennut über den Schlüsselrohling erstreckt. Eine Zuhaltung Z mit dem Kontrollstift Kl wird am Schlüsseleinlauf an der Stelle Zf angehoben und läuft dann in die Codevertiefung C ein. Der Kontrollstift KI wird mit angehoben und läuft in die Steuerflächennut ein. In der Codevertiefung C erreicht der Kontrollstift Kl den Boden der Steuerflächennut nicht. Die Steuerflächennut ist so tief, dass der Kontrollstift auch in der tiefsten Codevertiefung den Boden nicht berührt. Das heisst, dass nur die Nutenbreite entscheidend ist und der Kontrollstift die Nutflanke als Steuerfläche SFn abfühlt. Die Nutbreite ist so bemessen, dass eine Verbreiterung zwecks Umgehung der Sicherheit die Codierspur zumindest teilweise zerstört. Man erkennt hier auch, dass die Steuerflächen völlig unabhängig von der Schlüsselcodierung arbeiten und von ihr nicht abhängig sind. Das bringt es auch mit sich, dass diese Steuerflächen ein Element des Rohlings und nicht ein Element des Schliesscodes sind.

Fehlt diese nutförmige Steuerfläche, oder ist sie zu schmal oder nicht tief genug, dann kann der

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Schlüssel nicht eingesteckt werden, oder der Kontrollstift verhindert, dass die Permutation in der richtigen Höhe abgetastet wird, nämlich auf der Flanke O2 von Fig. 2. Ist die Steuerspur zu breit, so zerstört sie physisch die Permutationsebene (Codierebene), das heisst, diese Permutationsebene kann nicht mehr verwendet bzw. erzeugt werden. Eine zu tiefe Steuerspur kann Funktion auf der Gegenseite stören oder ein Einstecken des Schlüssels wegen Blockieren der Zuhaltungen auf der Gegenseite verhindern.

Die Fig. 15A und 15B zeigen eine von der Ausführungsform gemäss den Fig. 14A und 14B abgeleitete Variante, bei der ein Kontrollstift Kl die Steuerfläche SF abfühlt und dann an den nutförmigen Steuerflächen SFn entlangfährt. Eine zusätzliche Kontrollfläche KF am vorderen Teil des Rohlingschaftes dient dazu, beim Fehlen des Kontrollstiftes im Zylinder das Einstecken eines Rohlings bzw. Schlüssels zu verhindern. Diese Kontrollfläche ist durch die Flanke KF einer Ausnehmung vom Durchmesser eines Zuhaltungsstiftes gebildet, welche Ausnehmung bspw. zwei Tiefenstufungen tief ist. Die Steuerspur SFn bzw. die Nute mit den Steuerflächen und die Kontrollfläche KF ist in Fig. 15C perspektivisch dargestellt. Eine Zuhaltung ohne einen Kontrollstift würde beim Einführen des Schlüssels in den Schlüsselkanal an der Kontrollfläche KF an-stossen. Ist ein Kontrollstift vorhanden, so wird die Zuhaltung über die Kontrollfläche angehoben und der Kontrollstift gleitet dann in die Nute, wo er die Steuerflächen SFn abfühlt, wie dies auch im Zusammenhang mit Fig. 14C gezeigt wurde.

Die Fig. 16A, 16B und 16C zeigen ein weiteres Beispiel von Steuerflächen an einem Schlüsselrohling. Eine Kombination der Steuerkurven bzw. Steuerflächen gemäss den Figurengruppen 14 und 15 ergeben weitere, neue Sicherheitsmerkmale im Zusammenspiel von Steuerfläche/n und Kontrollstift/en:

- bspw. die Steuerspur FS weist eine Neigung auf, steigt also an und/oder senkt sich (wieder) ab,

- bspw. eine zusätzliche Kontrollflanke ist angebracht im 90°-Winkel zum Einlauf,

- bspw. zwei Kontrollstifte fühlen simultan Steuerflächen ab, wobei beide gleichzeitig eine Bedingung zu erfüllen haben,

- bspw. der Kontrollstift Kl läuft zu Beginn auf der Ebene O2, im Permutationsbereich auf der Ebene Oi.

Zusätzlich zu den Funktionsbedingungen dieser Ausführungsformen gilt folgendes:

- wird die schmale Steuerspur durchgehend gefräst, kann der Schlüssel nicht mehr eingesteckt werden, da die Kontrollflanke aufsteht,

- die Funktion der Kontrollflanke kann auch umgekehrt aufgebaut sein, um bei falsch erzeugter Steuerkurve den Schlüsselabzug zu blockieren.

In Fig. 16C hat die Steuerkurve FS eine geneigte Bodenfläche, an- und/oder absteigend, wobei die Neigung von mindestens zwei Kontrollstiften Kl überwacht bzw. kontrolliert wird. Zusätzlich zu den Funktionsbedingungen der bisher besprochenen Ausführungsformen gilt hier, dass wenn die Steuerkurve nicht geneigt oder falsch geneigt oder nicht vorhanden ist, der oder die Kontrollstift/e oder die Gegenzuhaltungen sperren (blockieren), weil sie nicht in die Scherlinie SL geordnet sind. Dies zeigen die beiden Fig. 16B und 16C. In der Fig. 16B ist eine Steuerflächennut mit den Steuerflächen SF gezeichnet, die zwei Codiervertiefungen Ci und C2 durchläuft. Die Kontrollstifte Kl fühlen die Steuerflächen SFn ab, aber nicht die Steuerfläche SF. Besteht nun die Bedingung, dass beide Kontrollstifte gleichzeitig die Steuerfläche SF abfühlen müssen, um die Scherlinie freizugeben, dann erkennt man, dass in Fig. 16B keiner der beiden Kontrollstifte diese Bedingung erfüllt. Die Zuhaltungsstifte Z stehen ordnungsgemäss in ihren Codvertiefungen, aber der näher zur Schlüsselspitze angeordnete Kontrollstift Kl liegt zu tief, und die Scherlinie ist deswegen nicht frei. Das heisst, dass der Rohling des Schlüssels von Fig. 16B nicht der richtige ist; der richtige Rohling für das gezeigte Paar von Kontrollstiften wäre in Fig. 16C zu sehen, in welcher eine gegen die Schlüsselspitze ansteigende Steuerfläche SF zu sehen ist, welche den Kontrollstift Kl (im Bereich der Codevertiefung Ci) in der richtigen Position hält. Nicht die Codevertiefung ist es, welche die Scherlinie deblockiert, sondern der Kontrollstift Kl, der auf der Steuerfläche die richtige Position einnimmt. Der andere Kontrollstift Kl im Bereich der Codevertiefung C2 fühlt die Steuerfläche SFn ab. Diese Bedingung erhöht die Sicherheit durch einen Schlüssel-Rohling, der zusammen mit dem richtigen Schliesscode verwendet werden muss, um den Zylinder öffnen zu können. Die Kenntnis des Schliess-codes alleine reicht nicht, um einen funktionstüchtigen Schlüssel herzustellen, es braucht auch noch den richtigen Schlüsselrohling. Die Steuerspur SFn bzw. die Nute mit den Steuerflächen und die geneigte Steuerfläche SF ist in Fig. 16D perspektivisch dargestellt. Man erkennt die geneigte Steuerfläche SF, die von einem der beiden Kontrollstifte Kl abgetastet wird. Das Zusammenspiel zwischen zwei Kontrollstiften wurde oben schon diskutiert.

Man sieht hier, dass die Funktion von Steuerfläche und Kontrollstift eine Funktionspaarung ist, die nicht vom Schliesscode bzw. dessen Permutation abhängig ist, sondern ein eigenständiges Sicherheitselement darstellt. Der Schlüsselrohling bildet zusammen mit dem Schliesszylinder ein Sicherheitselement, wie dies Schliesszylinder und Schlüssel auch bilden. Kommt aber dazu, dass die beiden Sicherheitselemente Zylinder/Schlüssel in bezug auf den Schliesscode und Zylinder/Rohling in bezug auf die Steuerflächen funktionell verschachtelt werden können, so dass nur beide zusammen eine Öffnung zulassen. Wird bei der Herstellung eines Schlüssels nicht der richtige Rohling verwendet, so lässt sich der Zylinder durch einen Schlüssel, auch wenn er den richtigen Schliesscode aufweist, nicht öffnen. Bei einigen der aufgeführten Funktionen auch dann nicht, wenn der Schlüssel vollständig in den Zylinder eingesteckt werden kann. Es ist nur unter erschwerten Bedingungen bei den Ausführungsformen bspw. der Fig. 13,14 und überhaupt nicht bei den Ausführungsformen bspw. der Fig. 15, 16 möglich, den notwendigen Schlüsselrohling durch Ein5

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blick in den Schlüsselkanal oder Ausmessen des Schlüsselkanals zu bestimmen, um ihn eventuell zu kopieren. Hier sieht man, dass es sich nicht um ein Profil, sondern um die Wirkung von Steuerflächen auf einem Schlüsselrohling im Zusammenhang mit Kontrollstiften im Schliesszylinder handelt.

Claims (11)

Patentansprüche

1. Sicherheitsvorrichtung bestehend aus einem Schliesszylinder und einem Schlüssel, bei welcher der Schliesszylinder einen Rotor und einen Stator mit radialen Zuhaltungsstiften und der Schlüssel zu den Zuhaltungsstiften korrespondierende Vertiefungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Zuhaltungsstift in der Funktion als Kontrollstift (K) so ausgebildet ist, dass er mittels einer Zone für eine zur Tiefencodierung (T) zusätzliche Fiankencodierung (F) ausführen kann und dass er von am Rohling angeordneten Steuerflächen (SF, SFn) eines zugehörigen Schlüssels (S) beim Einstecken geführt ist, um an die Steuerflächen zu gelangen, wobei der zugehörige Schlüssel mindestens eine mit dem Kontrollstift (K) korrespondierende Steuerfläche aufweist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Zuhaltungsstift in der Funktion als Kontrollstift (K) so ausgebildet ist, dass er einerseits mittels einer durch eine Kröpfung (O) bewerkstelligten Zone für eine zur Tiefencodierung (T) zusätzliche Flankencodierung (F) mit einem einer zusätzlichen Codierung (B) entsprechenden Durchmesser auf dem codiergefrästen Schlüssel ausführen kann und dass er andererseits von in den Rohling eingearbeiteten Steuerflächen des Schlüssels (S) beim Einstecken geführt ist, um in die zusätzliche Codierung zu gelangen, und dass der Schlüssel mindestens eine mit dem Kontrollstift (K) korrespondierende Steuerfläche, die zu mindestens einer Vertiefung mit Seitenflanken (8, SFn) führt, aufweist, wobei der Abstand zwischen Seitenflanken dem codierten Durchmesser (B) der Kröpfung (O) des Kontrollstiftes (K) entspricht.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass Kontrollstifte (K) in bezug zu korrespondierenden Vertiefungen mit Seitenflanken (8, SFn) derart ausgestaltet sind, dass sie über dieser Vertiefung positioniert die Scherlinie deblockiert halten, ohne sich abzusenken, und beim Absenken durch Blockieren der Scherlinie eine Sperre, z.B. eine Senksperre bilden und die zu den Vertiefungen führenden Steuerflächen von der Vertiefung bis zur Steuerfläche reichen.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichent, dass Kontrollstifte zur Kontrolle von Vertiefungsflanken d.h. ein Flankencode und zur Kontrolle der Schlüsseloberfläche d.h. eine Senksperre vorgesehen sind.

5. Schlüssel zu Schliesszylinder einer Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens zwei Vertiefungen mit zwei gegenüberliegenden, parallel verlaufenden, zur Schlüsseloberfläche senkrechten Flanken (8) und auf die Vertiefung zuführende Steuerflächen aufweist und dass der Abstand zwischen den Flanken mindestens zweier Vertiefungen ungleich ist.

6. Schlüssel zu Schliesszylinder einer Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerflächen für einen Wendeschlüssel ausgebildet sind und jeweils von der Vertiefung bis zur Schlüsselspitze verlaufen.

7. Schlüsselrohling für einen Schlüssel einer Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er mit den Kontrollstiften (K) des Schliesszylinders korrespondierende Steuerflächen (SF, SFn) aufweist.

8. Schlüsselrohling nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Steuerfläche aufweist, deren Spur breiter ist, als die Permutation an Breite einnimmt.

9. Schlüsselrohling nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Steuerfläche aufweist, deren Spur schmaler ist, als die Permutation an Breite einnimmt.

10. Schlüsselrohling nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Steuerfläche an einer Stelle aufweist, an welcher bei der Herstellung eines Schlüssels eine vorgesehene Zuhal-tungsvertiefung eingebracht wird.

11. Schlüsselrohling nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Steuerfläche aufweist, die zur Einsteckachse geneigt ist, wobei die Neigung so ausgeführt ist, dass ein im Schliesszylinder angeordneter Kontrollstift die Scherlinie zwischen Zylinder und Kern bei falscher Neigung nicht passiert.

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