CH674735A5 - - Google Patents

Description

  
 



  Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil zum Ausgeben von abgemessenen Dosen aus einem Aerosolbehältnis, welches eine Flüssigkeit enthält sowie eine Aerosoldose. 



  Eine spezielle Anwendung der Erfindung ist das Ausgeben von Medikamenten, obschon die Erfindung generell auf das Ausgeben von Aerosolen anwendbar ist. 



  Beim Ausgeben von gewissen Produkten, speziell Medikamenten, ist es besonders wünschenswert, dass die ausgegebene Dosis jedesmal so nahe wie möglich einem vorgegebenen Wert entspricht. Mit vielen bekannten Ventilen von Aerosoldosen besteht das grosse Risiko, dass gelegentlich nicht die geforderte Dosis ausgegeben wird, wobei dies z.B. dann geschehen kann, wenn die Aerosoldose vor dem Ausgeben stark geschüttelt wurde. Mit diesem Problem befassend, beschreibt die GB-PS 2 004 526A ein Ventil, in welchem eine Messkammer mit dem Inneren der Aerosoldose durch eine Auslassöffnung verbunden ist, deren Grösse derart ist, dass wenn die Dose mit dem Ventil nach oben orientiert ist, sich die Messkammer schnell und komplett entleert und dass wenn die Dose umgekehrt wird, mit dem Ventil nach unten, die Messkammer schnell und komplett gefüllt wird.

   Obschon das beschriebene Ventil im Prinzip das Problem des Ausgebens von verschiedenen Dosen lösen sollte, wurde festgestellt, dass es in der Praxis ökonomisch nicht möglich ist, Ventile des beschriebenen Typs herzustellen, die zufriedenstel lend sind. Es ist vorgesehen, dass die beschriebenen Ventile aus Kunststoffen hergestellt werden, und es wurde festgestellt, dass die Toleranzen derartig eng gewählt werden müssen, falls die Messkammer die geforderte Grösse haben muss, dass konventionelle Spritzgusstechniken den Produktionsanforderungen nicht genügen, wie sie dazu notwendig sind. Sogar wenn das Ventil ursprünglich mit dem geforderten Grad an Präzision hergestellt worden ist, bleibt die Präzision infolge Kriechens während der Lebensdauer nicht erhalten. Es besteht mit Kunststoffkomponenten auch das Risiko, dass diese in irgendeiner Art mit dem Inhalt der Dose reagieren können.

   Dies ist besonders kritisch, falls man sich mit dem Ausgeben von Medikamenten befasst. Es ist möglich, dass entweder das Treibmittel oder das Arzneimittel selbst mit dem Kunststoffmaterial reagiert und falls dies geschieht, können die Konsequenzen gravierend sein. 



  Seit vielen Jahren ist es bekannt, Ventile für Aerosoldosen aus Metallkomponenten herzustellen. Der Gebrauch eines geeigneten Metalls, z.B. rostfreier Stahl, hat gewichtige Vorteile gegenüber Kunststoff in verschiedener Hinsicht. Wenn mit einer geeigneten Technik hergestellt, z.B. durch Tiefziehen, kann mit einem Metallteil ein höherer Grad an Präzision erreicht werden und zudem ist Metall weit weniger dem Kriechen unterworfen, als ein entsprechendes Kunststoffteil. Im weiteren wurden Metalle, wie rostfreier Stahl, seit vielen Jahren in medizinischen Anwendungen verwendet, und ihre Inertheit ist in vielen Situationen bewiesen worden. Entsprechend lässt sich mit Vertrauen sagen, dass ein derartiges Metall nicht mit den Inhalten von Behältnissen reagiert.

   Trotz der Tatsache, dass Metallventile für  einige Typen von Aerosoldosen seit vielen Jahren bekannt sind, wurde bisher nicht realisiert, dass ein Ventil mit dem Prinzip des raschen Füllens und raschen Entleerens, wie dies ein Merkmal des in der GB-PS 2 004 526A beschriebenen Ventils ist, unter Verwendung von Metallkomponenten hergestellt werden könnte. Die vorliegende Erfindung ergibt sich aus der Erkenntnis, dass ein derartiges Metallventil in der Tat hergestellt werden kann. 



  Erfindungsgemäss wird ein Ventil gemäss dem Wortlaut nach Anspruch 1 vorgeschlagen. 



  Es wird ein Ventil vorgeschlagen, um eine abgemessene Dosis aus einer Aerosoldose auszugeben, die eine Flüssigkeit enthält, wobei das Ventil die folgenden Teile umfasst:
 - einen Metallbecher, welcher am oberen Ende offen ist und ebenfalls eine \ffnung am unteren Ende umfasst, wobei der Becher im Inneren einen Hohlraum definiert;
 - erste und zweite Ventildichtungen an den entgegegengesetzten Enden des Bechers;
 - einen metallenen Ventilschaft, welcher mindestens teilweise als Hohlröhre ausgebildet ist und der einen Auslass umfasst, durch welchen aus dem Behältnis eine Dosis ausgegeben werden kann, und einen Übertragungskanal, welcher sich von der Aussenseite des Ventilschaftes zum Auslassdurchgang erstreckt, wobei der Ventilschaft in gleitendem und dichtendem Kontakt durch eine \ffnung in der ersten Ventildichtung hindurch in den Hohlraum hineinragt;

  
 - eine Messkammer, welche durch den besagten Becher, die erste und die zweite Ventildichtung und den Abschnitt des Ventilschaftes innerhalb des Hohlraumes gebildet wird; und
 - Mittel, um den Ventilschaft in einer ersten Position vorzuspannen, in welcher, bei umgekehrtem Behältnis mit dem Ventil nach unten, Flüssigkeit in die Messkammer eintreten kann, durch mindestens eine Einlassöffnung mit ausreichender Grösse, um einen raschen Eintritt der Flüssigkeit zu erlauben, und, bei nicht umgekehrtem Behältnis, die Flüssigkeit die Messkammer schnell durch die mindestens eine Einlassöffnung verlassen kann, wobei der Schaft gegen die Kraft der besagten Vorspannmittel in eine zweite Position bewegbar ist, in welcher der Ventilschaft die \ffnung in der zweiten Ventildichtung schliesst, um weiteren Flüssigkeitseintritt oder -austritt in die Messkammer zu verhindern,

   und in welcher der Übertragungskanal mit der Messkammer verbunden ist, damit die Flüssigkeit von der Messkammer in den Auslass des Ventilschaftes fliessen kann. 



  Verschiedene bevorzugte Merkmale werden anhand der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels verdeutlicht. Dieses ist in den beigefügten Fig. dargestellt, wobei 
 
   Fig. 1 einen vertikalen Schnitt durch den oberen Teil einer Aerosoldose darstellt, mit einem Ventil gemäss der Erfindung darauf montiert, und 
   Fig. 2 eine ähnliche Ansicht einer zweiten Anordnung des Ventils darstellt, jedoch ohne Darstellung der Dose. 
 



  In der Anordnung gemäss Fig. 1 ist die Messkammer in einer Kapsel oder einem Deckel 1 einer Aerosoldose 2 angeordnet. Die Dose enthält ein Material, das suspendiert in einem flüchtigen Treibmittel ausgegeben werden soll. Wenn das Gerät nicht in Gebrauch ist, kann die Dose mit ihrem Ventil zuoberst abgestellt werden. Diese Position ist in der Fig. dargestellt. Wenn das Gerät in Gebrauch ist, um eine Dosis von Material auszugeben, wird die Dose aus dieser Position umgekehrt. 



  Das Ventil umfasst einen Ventilkörper 3, welcher von der Form einer Metallhohlröhre ist, mit einem Durchmesser grösser am Kopfende als am unteren Ende. Am oberen Ende hat der Ventilkörper 3 einen Flanschteil 4, durch welchen der Ventilkörper 3 im Deckel 1 mittels einer halsförmigen Einbuchtung 5 in Position gehalten wird. Ein zylindrischer Abschnitt 6 erstreckt sich vom Flanschteil 4 abwärts, und der Abschnitt 6 ist via einer Stufe 7 mit einem zweiten zylindrischen Abschnitt 8 verbunden. Dieser führt zu einem konischen Abschnitt 9, welcher durch einen nach innen gerichteten Flansch 10 abgeschlossen ist. Eine \ffnung 11 befindet sich am unteren Ende des Ventilkörpers 3. 



  Ein Metallbecher 12 ist im zylindrischen Abschnitt 6  des Ventilkörpers 3 eingeführt. An seinem oberen Ende hat der Becher 12 ein Flanschteil 13, welches auf dem Flanschteil 4 des Ventilkörpers 3 aufsitzt. An seinem unteren Ende hat der Becher 12 einen nach innen gerichteten Flansch 14, welcher eine \ffnung 15 festlegt. 



  Eine obere Ventildichtung 16 wird zwischen dem oberen Abschnitt des Bechers 1 und dem Flanschteil 13 des Bechers 12 gehalten. Eine untere Ventildichtung 17 wird zwischen dem Flanschteil 14 des Bechers 12 und einem Metalldichtungsring 18 gehalten, welcher auf der Stufe 7 angeordnet ist. Ebenfalls ist dort eine Dichtung 19 angeordnet, die einen dichten Kontakt zwischen dem Becher 1 und der Dose 2 sicherstellt. Es ist festzuhalten, dass die Dose 2 an ihrem oberen Ende offen ist, durch eine \ffnung 20. 



  Ein Ventilschaft 21 ist mit seinem unteren Ende innerhalb des Ventilkörpers 3 angeordnet, wobei der Ventilschaft durch eine \ffnung in der Dichtung 16 und eine \ffnung am Kopfende des Deckels 1 hindurchragt, so dass sein oberes Ende ausserhalb der Dose ist. Der Ventilschaft besteht aus drei Metallteilen, nämlich einer oberen Röhre 22, einem Zwischenstück 23 und einem unteren Becher 24. Die drei Teile sind miteinander verpresst. Die Röhre 22 hat eine Auslassöffnung 28 an ihrem oberen Ende, und einen Übertragungskanal 29, welcher durch die Zylinderwand hindurch herausragt. Das Rohr ist an seinem unteren Ende geschlossen. Das Zwischenstück 23 hat einen Flansch 25 an seinem oberen Ende, welcher, wenn der Ventilschaft in der in der Fig. gezeigten Position ist, gegen die Unterseite der Ventildichtung 16 drückt.

   Das Zwischenstück 23 umfasst weiter einen oberen und einen unteren zylinderförmigen Abschnitt 26 und 27, wobei der Abschnitt 26 mit dem unteren Ende des Rohres 22 verpresst ist und der Abschnitt 27 einen kleineren Durchmesser aufweist als der Abschnitt 26. Das untere Ende des Abschnittes 27 ist geschlossen. Der Becher 24 ist mit dem  Abschnitt 27 verpresst und weist einen oberen, nach aussen ragenden Flansch 30 auf. Eine Druckfeder 31 erstreckt sich zwischen den Flanschen 10 und 30, um den Ventilschaft in die in den Fig. gezeigte Position vorzuspannen. 



  Der Ventilkörper 3, der Becher 12 und die drei Teile, aus welchen der Ventilschaft besteht, können alle durch Tiefziehen hergestellt werden. Vorzugsweise sind alle diese Teile aus rostfreiem Stahl hergestellt. 



  Im Gebrauch wird die Dose umgekehrt und Flüssigkeit fliesst durch die \ffnung 11, passiert entlang dem Becher 24 durch die \ffnung 15 und von da in die Messkammer 32. Um sicherzustellen, dass dieser Fluss genügend rasch geschehen kann, ist der Querschnitt des Weges, entlang welchem die Flüssigkeit hindurchfliesst, um die Messkammer zu erreichen, derart gewählt, dass er an keiner Stelle kleiner ist als ein bestimmter Minimalwert, welcher von der Viskosität der Flüssigkeit abhängt. Normalerweise sollte der Querschnitt nicht kleiner sein als ungefähr 6 oder 7 mm<2>, je nachdem, wie die Viskosität der Flüssigkeit ist. Der Benützer drückt den Ventilschaft 21 gegen die Kraft der Feder 31.

   Dadurch wird die äussere Oberfläche des Abschnittes 26 des Zwischenstückes 23 vom Ventilschaft in dichtenden Kontakt mit der runden, inneren Oberfläche der unteren Ventildichtung 17 gebracht, womit die Messkammer 32 vom Rest des Inhaltes der Dose isoliert wird. Fortgesetztes Drücken des Ventilschaftes bringt den Übertragungskanal 29 in Verbindung mit der Messkammer, so dass die Flüssigkeit von der Messkammer durch den Übertragungskanal 29 ins Innere der Röhre 22 des Ventilschaftes 21 fliessen kann und von da aus durch die Auslassöffnung 28 nach aussen. 



  Die Anordnung von Fig. 2 ist in vielen Beziehungen ähnlich zu derjenigen von Fig. 1. Teile in Fig. 2, die mit Teilen in Fig. 1 korrespondieren, sind durch dieselben Bezugszahlen bezeichnet, allerdings durch Hinzuzählen von 100. Wegen der Ähnlichkeiten werden die Teile von Fig. 2 nicht im Detail beschrieben, sondern es wird nur auf eine Anzahl von Unterschieden hingewiesen. 



  Die untere Ventildichtung 17 von Fig. 1 ist durch eine verlängerte und daher flexiblere Dichtung 117 ersetzt. Die Dichtung 117 ist von allgemeiner zylindrischer Form, deren obere und untere Abschnitte dicker sind als ein Zwischenabschnitt davon. Die Konstruktion der Dichtung 117 ist weniger geeignet, um den Ventilschaft in seiner Betriebsposition festzuklemmen, als die Konstruktion der Dichtung 17. Der Dichtungsring 18 von Fig. 1, auf welchem die Ventildichtung 17 aufliegt, ist durch einen äusseren Becher 118 ersetzt, welcher den Becher 112 umgibt, der die Messkammer bildet, und welcher an seinem oberen Ende zwischen dem Becher 112 und dem Ventilkörper 103 gehalten wird. Dies ermöglicht eine Vereinfachung der Form des Ventilkörpers, indem die Stufe 7 weggelassen wird.

   Weiter ist noch zu erwähnen, dass zusätzlich zu einer \ffnung 111 im unteren Ende des Ventilkörpers seitliche \ffnungen 111a angeordnet sind. 



  Die Konstruktion des Ventilschaftes 121 unterscheidet sich vom Ventilschaft 21 von Fig. 1 in verschiedenen Punkten. Zunächst hat das Zwischenstück 123 keinen Flansch an seinem oberen Ende und an dessen Stelle ist ein ringförmiger Kragen 125 an der Aussenseite der oberen  Röhre 122 ausgebildet, um gegen die obere Ventildichtung 116 zu drücken. Im weiteren weist der untere Becher 124 eine stufenförmige Form auf, und das obere Ende des Bechers ist radial nach aussen verlaufend, bis nahe an die innere Wand des Ventilkörpers 103 ausgebildet. Dadurch wird eine Führung für den Ventilschaft erzeugt, wenn er auf- und abbewegt wird, und dadurch wird die Auslenkung des Ventilschaftes reduziert, und das Risiko der Beschädigung oder des Festklemmens des Ventils verringert. 

Claims (11)

1. Ventil zum Ausgeben von abgemessenen Dosen aus einem Aerosolbehältnis (2), welches eine Flüssigkeit enthält, wobei das Ventil die folgenden Teile umfasst: - einen Metallbecher (12), welcher am oberen Ende offen ist und ebenfalls eine \ffnung am unteren Ende umfasst, wobei der Becher im Inneren einen Hohlraum definiert; - erste und zweite Ventildichtungen (16, 17) an den entgegengesetzten Enden des Bechers (12);

- einen metallenen Ventilschaft (21), welcher mindestens teilweise als Hohlröhre (22) ausgebildet ist und der einen Auslass (28) umfasst, durch welchen aus dem Behältnis eine Dosis ausgegeben werden kann, und einen Übertragungskanal (29), welcher sich von der Aussenseite des Ventilschaftes (21) zum Auslassdurchgang erstreckt, wobei der Ventilschaft in gleitendem und dichtendem Kontakt durch eine \ffnung in der ersten Ventildichtung (16) hindurch in den Hohlraum hineinragt; - eine Messkammer (32), welche durch den besagten Becher (12), die erste und die zweite Ventildichtung (16, 17) und den Abschnitt des Ventilschaftes (21) innerhalb des Hohlraumes gebildet wird;

und - Mittel (31), um den Ventilschaft (21) in einer ersten Position vorzuspannen, in welcher, bei umgekehrtem Behältnis (2) mit dem Ventil nach unten, Flüssigkeit in die Messkammer (32) eintreten kann, durch minde stens eine Einlassöffnung (15) mit ausreichender Grösse, um einen raschen Eintritt der Flüssigkeit zu erlauben, und, bei nicht umgekehrtem Behältnis, die Flüssigkeit die Messkammer schnell durch die mindestens eine Einlassöffnung (15) verlassen kann, wobei der Schaft (21) gegen die Kraft der besagten Vorspannmittel (31) in eine zweite Position bewegbar ist, in welcher der Ventilschaft (21) die \ffnung (15) in der zweiten Ventildichtung (17) schliesst, um weiteren Flüssigkeitseintritt oder -austritt in die Messkammer zu verhindern, und in welcher der Übertragungskanal (29) mit der Messkammer (32) verbunden ist,

damit die Flüssigkeit von der Messkammer in den Auslass (28) des Ventilschaftes fliessen kann.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschaft (21) einen oberen Teil in Form besagter Hohlröhre (22) umfasst, ein Zwischenstück (23), welches am unteren Ende des oberen Teils gesichert ist und das mindestens teilweise entlang seiner Länge einen kleineren Querschnitt, als die \ffnung in der besagten zweiten Ventildichtung (17) umfasst, und einen unteren Teil (24), welcher am unteren Ende des Zwischenstückes gesichert ist und der eine Auflage (30) umfasst, gegen welche die besagten Vorspannmittel (31) drücken können.

3.

Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der besagte untere Teil (124) des Ventilschaftes (121) eine Führung (130) umfasst, um den Ventilschaft im Verlauf seiner Bewegung zwischen besagter erster und zweiter Position zu führen.

4. Ventil nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende des besagten Zwischenstückes (23) des Ventilschaftes (21) einen darauf ausgebildeten Flansch (25) umfasst, welcher, wenn der Ventilschaft in besagter erster Position ist, gegen die Unterseite der oberen Ventildichtung (16) drückt, um eine weitere Aufwärtsbewegung des Ventilschaftes zu verhindern.

5.

Ventil nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass besagter oberer Teil (122) einen Vorsprung (125) umfasst, welcher auf der Aussenseite davon ausgebildet ist und welcher, falls der Ventilschaft in besagter erster Position ist, gegen die Unterseite von der oberen Ventildichtung (116) drückt, um eine weitere Aufwärtsbewegung des Ventilschaftes zu verhindern.

6. Ventil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Ventildichtung (17) zwischen einem unteren Endabschnitt (14) des besagten Bechers (12) und einem Rückhalteteil (18) an einem umgebenden Ventilkörper (3) angeordnet, festgehalten ist.

7.

Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Ventildichtung (117) zwischen einem unteren Endabschnitt (114) von besagtem Becher (112) und einem unteren Endabschnitt des zweiten Bechers (118), welcher den ersten erwähnten Becher (112) umgibt, festgehalten ist.

8. Ventil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Ventildichtung (117) von allgemein zylindrischer Form ist, wobei der obere und der untere Abschnitt davon eine grössere Dicke aufweist, als ein mittlerer Abschnitt davon.

9. Ventil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Einlassöffnung (11, 15) nicht kleiner ist als 6 mm<2> im Querschnitt.

10.

Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die besagte mindestens eine Einlassöffnung (11, 15) nicht kleiner ist als 7 mm<2> im Querschnitt.

11. Aerosoldose mit einem Ventil nach einem der Ansprüche 1-10.