CH672296A5 - - Google Patents

Description

BESCHREIBUNG Die Erfindung betrifft einen Drehschnappverschluss an einer mit einer Kappe zu verschliessenden Tube mit einem Tubenrumpf, einer Schulter und einem daran anschliessenden, einen ersten Teil des Verschlusses bildenden Tubenkopf, welche Kappe einen Kappenboden und ein davon abstehen-5 des, einen zweiten Teil des Verschlusses enthaltendes Hülsenglied aufweist.

Zum Verschliessen von Kunststofftuben, Combi- oder Metalltuben dienen Verschlusskappen, wobei insbesondere zwei Bauformen bekannt ist. Stark verbreitet ist der Dreh-10 verschluss, bei dem die Verschlusskappe ein Innengewinde und der Tubenkopf ein Aussengewinde aufweist. Das Öffnen bzw. Schliessen erfolgt durch ein Drehen der Verschlusskappe, wobei aufgrund des dabei verwendeten Normgewindes der Benützer mehrere Umdrehungen der Verschlusskappe 15 bewerkstelligen muss. Auch sind zwei- oder mehrgängige Drehverschlüsse, also Drehverschlüsse mit Steilgewinden bekannt, die zum Öffnen bzw. Verschliessen mehr als eine 1/2-Umdrehung benötigen. In jüngster Zeit sind auch Schnappverschlüsse (Snap-Verschlüsse) bekannt geworden, deren Be-20 tätigung zum Öffnen der Tube durch einen seitlichen und axial wirkenden Fingerdruck erfolgt und das Zurückklappen ebenfalls durch einen gegen die Tube gerichteten Fingerdruck erfolgt. Der Nachteil der bekannten Drehverschlüsse liegt vor allem im für den Konsumenten zeitraubenden und 25 langwierigen Abschrauben. Der Nachteil der bekannten Schnappverschlüsse ist einerseits, dass sich der Verschluss bei einem ungewollten seitlichen Druck, sei es im Stückgut oder in z.B. einer Handtasche von selbst löst und weiter, dass beim Verschliessen ein Teil des Füllgutes beim Verschluss 30 austreten kann.

Ziel der Erfindung ist, die angeführten Nachteile zu beheben.

Der erfindungsgemässe Drehschnappverschluss ist dadurch gekennzeichnet, dass der Tubenkopf beim schultersei-35 tigen Ende einen Umfangskragen enthält, an welchem eine entlang des Aussenumfanges des Tubenkopfs gegen seine Auslassöffnung hin wendeiförmig verlaufende erste Führungsvorrichtung anschliesst, dass das Hülsenglied bei seinem freien Ende eine zum einschnappförmigen Hintergreifen 40 des Umfangskragens bestimmte Innenumfangswulst enthält, an der entlang dem Innenumfang des Hülsengliedes eine gegen den Kappenboden hin wendeiförmig verlaufende, zum Zusammenwirken mit der ersten bestimmte zweite Führungsvorrichtung anschliesst, derart, dass das Ein- bzw. Aus-45 schnappen des Verschlusses aufgrund einer Schraubbewegung der Kappe relativ zum Tubenkopf erfolgt.

Damit kann die Handhabung bei der Füllgutentnahme und der Wiederverschliessung durch die dem Konsumenten altbekannte Drehbewegung gewährleistet sein, wobei gemäss 50 einer vorteilhaften Ausführung, bei welcher die wendeiförmig verlaufenden Führungsvorrichtungen mehrgängige Aussengewinde mit einem Steigungswinkel von 45° sind, weniger als 1/4 Umdrehung des Verschlusses notwendig sein kann. Dabei kann der Verschluss ohne Fingergriffwechsel von der 55 Tube weggenommen und wieder aufgesetzt und verschlossen werden. In der Endphase der Drehbewegung beim Verschliessen kann der Verschluss durch ein hör- und fühlbares Einrasten auf der Tube festgehalten sein und gegen ein Sich-selbstlösen gesichert sein. Die vorteilhafte Kombination von 60 Gewinde und Schnappverschluss kann ermöglichen, dass beim Aufschrauben der Tube ein kleineres Drehmoment angewendet werden muss. Zudem kann der unvorteilhafte Drehmomentabfall, der bei reinen Gewindekappen auftritt, bei der vorteilhaften Kombination von Gewinde und Ein-65 bzw. Ausschnappen nicht mehr vorhanden sein. Dabei kann der Verschluss mit Stehtuben, Kunststoff-Combi- oder Metalltuben verwendet werden. Der Verschluss kann somit eine wesentlich einfachere Handhabung benötigen und einerseits

dennoch eine einwandfreie Dichtung zeigen, "wie bei bekannten Drehverschlüssen vorhanden ist und kann andererseits nur noch eine minimale Drehbewegung beim Auf- und Abschrauben erfordern.

Nachfolgend wird der Erfindungsgegenstand anhand der Zeichnungen beispielsweise näher erläutert.

Es zeigt:

Figur 1 vereinfacht einen Schnitt durch die Kappe eines Doppelwandverschlusses,

Figur 2 vereinfacht einen Schnitt durch die Kappe eines Einwandverschlusses,

Figur 3 einen Schnitt einer einen Teil des Verschlusses enthaltenden Kappe, und

Figur 4 einen Schnitt durch einen Teil des Verschlusses enthaltenden Tubenkopf.

Eine Ausführung des erfindungsgemässen Schnappverschlusses wird nun anhand eines doppelwandigen Verschlusses beschrieben, der in der Figur 1 schematisch und in den Figuren 3 und 4 im einzelnen gezeichnet ist. Die Kappe 4 enthält den Kappenboden 6, der von einer Aussenwand 23 umgrenzt sein kann. Diese Aussenwand 23 kann zur Vereinfachung der Handhabung strukturiert sein, weist z.B. in Mantelrichtung verlaufende Rillen 24 auf. Vom Kappenboden 6 steht weiter ein Gewindehals 7 ab. Weiter steht vom Kappenboden 6 eine ringförmige Dichtungslippe 25 ab, die in die Auslassöffnung 10 des Tubenkopfs 3 (siehe Figur 4) hineinpasst. Der Gewindehals 7 weist ein Innengewinde 13 auf.

Dieses ist ein mehrgängiges Gewinde und weist in dieser Ausführung einen Steigungswinkel von 45° auf. Das in den Figuren untere Ende dieses mehrgängiges Innengewindes 13 endet bei einer Innenumfangsrille 17. An dieser Innenum-fangsrille 17 schliesst ein zur Kappenmittelachse 18 schräggestellter Innenmantelabschnitt 19 an, welcher seinerseits von einem Innenumfangswulst 12 gefolgt ist, der die untere Begrenzung des Gewindehalses 7 bildet. Diese Umfangs-wulst 12 sowie die Innenumfangsrille 17 sind in dieser Ausführung von Schlitzen 20 gerade oder schräg zur Achse 18 verlaufend durchsetzt. Es ist jedoch zu bemerken, dass nicht jede Ausführung solche Schlitze 20 aufweist.

Die Figur 4 zeigt im Schnitt den obersten Teil eines Tubenrumpfes, an welchen eine Schulter 2 anschliesst, die vom Tubenkopf 3 gefolgt ist. Dieser Tubenkopf 3 weist oben die Auslassöffnung 10 für das Füllgut auf. Der Tubenkopf 3 weist ein mehrgängiges Aussengewinde 11 auf, welches zum Zusammenwirken mit dem Innengewinde 13 des Gewindehalses 7 bestimmt ist. Das Aussengewinde 11 endet bei einem Umfangskragen 9, der eine keilförmige Querschnittsform aufweist. Dabei schliesst die obere, d.h. unmittelbar am Gewinde 11 anschliessende Keilflanke 14 mit der Mittelachse 15 des Tubenkopfes 3 einen Winkel ein, der kleiner bzw. spitzer als derjenige Winkel ist, den die untere, d.h. der Schulter 2 zugekehrte Keilflanke 16 mit der Mittelachse 15 einschliesst. Unmittelbar unter dem Umfangskragen 9 ist eine umlaufende Schnapprille 26 vorhanden, welche eine senkrecht zur Mittelachse 15 des Tubenkopfes 3 verlaufende Flanke 27

672 296

aufweist, welche als Anschlag für die untere ringförmige Stirnfläche 28 (Figur 3) der Innenumfangswulst 12 dient.

Die gezeichnete Ausführung des Drehschnappverschlusses besteht aus irgendwelchem bekannten, mit dem jeweiligen Füllgut verträglichen Kunststoff. Jedoch weisen andere Ausführungen andere in der Tubenindustrie verwendbare Stoffe auf. Überdies kann die Tube und insbesondere der Tubenkopf 3 aus einem Metall, hingegen die Kappe 5 aus einem Kunststoff hergestellt sein.

Zum Verschliessen der Tube setzt der Benützer die Kappe 4 auf den Tubenkopf 3 auf und führt die bekannte Drehbewegung der Kappe 4 wie beim Aufschrauben bekannter Gewindeverschlüsse aus. Aufgrund des mehrgängigen Steilgewindes erreicht jedoch die Stirnfläche 28 des Gewindehalses 7 schon nach weniger als 1/4 Umdrehung die obere Flanke 14 des im Querschnitt keilförmigen Umfangskragens 9. Durch die fortgesetzte Schraubbewegung gleitet nun der Innenumfangswulst 12 über die Flanke 14, so dass der Wulst 12 und die Innenumfangsrille 17 nach aussen aufgespreizt werden.

Dieses Aufspreizen wird durch die Schlitze 20 vereinfacht. Ob nun überhaupt Schlitze 20 notwendig sind und ob diese Schlitze 20 bis zum Gewindeende gemäss der Figur 3 verlaufen, hängt einerseits vom jeweils verwendeten Material, d.h. seiner Elastizität ab und auch davon, wie gross die Haltekraft der aufgeschraubten Kappe sein muss. Es ist hier wesentlich zu bemerken, dass die Kante 29 bei der Stirnfläche 28 des Wulstes 12 nicht in axialer Richtung, also parallel zur Mittelachse 15 des Tubenkopfes 3 auf der Flanke 14 auffahrt. Aufgrund der Schraubbewegung bewegt sich diese Kante 29 entlang einer Schraubenlinie über die Flanke 14, so dass vom Benützer eine kleinere Kraft aufgebracht werden muss, als wenn die Kante 29 geradlinig die Flanke 14 des Kragens 9 gepresst werden müsste.

Nachdem die Wulst 12 den Umfangskragen 9 überwunden hat, kann sie entlang der ünteren Flanke 16 gleitend schliesslich in die Schnapprille 26 eingreifen. Schlussendlich liegt die Stirnfläche 28 des Gewindehalses 7 auf dem Anschlag 27, also der Flanke der Schnapprille 26 auf und damit ist das Verschliessen der Tube beendet.

Zum Öffnen der Tube wird die Kappe entsprechend gedreht, so dass die Kante 30 entlang der Flanke 16 wiederum schraubenlinienförmig hinaufgleitet, bis der Wulst 12 nach Überwindung des Umfangskragens ausgeschnappt ist. Zu bemerken ist, dass der Winkel, den der Innenmantelabschnitt 19 mit der Mittelachse 18 der Kappe einschliesst kleiner ist als der Winkel, den die untere Flanke 16 mit der Mittelachse 15 des Tubenkopfes 3 einschliesst, derart, dass eine Linienberührung zwischen der Kante 30 und der unteren Flanke 16 und nicht etwa eine Flächenberührung zwischen dem Innenmantelabschnitt 19 und der Flanke 16 stattfindet. Zum Öffnen bzw. Schliessen des Tubenkopfes 3 wird somit ein kleineres, vom Benützer aufzubringendes Drehmoment benötigt als zum Verschliessen der Tube, so dass der Drehschnappverschluss im geschlossenen Zustand sicher arretiert ist und dennoch eine benützerfreundliche Betätigung erlaubt.

3

5

10

15

20

25

30

35

40

45

50

55

c

1 Blatt Zeichnungen

Claims (9)

672 296

1. Drehschnappverschluss an einer mit einer Kappe (4; 5) zu verschliessenden Tube mit einem Tubenrumpf (1), einer Schulter (2) und einem daran anschliessenden, einen ersten Teil des Verschlusses bildenden Tubenkopf (3), welche Kappe (4; 5) einen Kappenboden (6) und ein davon abstehendes, einen zweiten Teil des Verschlusses enthaltendes Hülsenglied (7; 8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tubenkopf (3) beim schulterseitigen Ende einen Umfangskragen (9) enthält, an welchem eine entlang des Aussenumfanges des Tubenkopfs (3) gegen seine Auslassöffnung (10) hin wendeiförmig verlaufende erste Führungsvorrichtung (11) anschliesst, dass das Hülsenglied (7; 8) bei seinem freien Ende eine zum einschnappförmigen Hintergreifen des Umfangskragens (9) bestimmte Innenumfangswulst (12) enthält, an der entlang dem Innenumfang des Hülsengliedes (7; 8) eine gegen den Kappenboden (6) hin wendeiförmig verlaufende, zum Zusammenwirken mit der ersten bestimmte zweite Führungsvorrichtung (13) anschliesst, derart, dass das Ein- bzw. Ausschnappen des Verschlusses aufgrund einer Schraubbewegung der Kappe (4; 5) relativ zum Tubenkopf (3) erfolgt.

2. Drehschnappverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führungsvorrichtung (11) ein mehrgängiges Aussengewinde und die zweite Führungsvorrichtung (13) ein mehrgängiges Innengewinde ist, welche Gewinde einen Steigungswinkel von mehr als 30° aufweisen.

2

PATENTANSPRÜCHE

3. Drehschnappverschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Steigungswinkel 45° beträgt.

4. Drehschnappverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfangskragen (9) eine keilförmige Querschnittsform aufweist, wobei die gegen die erste Führungsvorrichtung (11) weisende Keilflanke (14) mit der Mittelachse (15) des Tubenkopfes (3) einen Winkel einschliesst, der kleiner als derjenige Winkel ist, den die gegen die Schulter (2) weisende Keilflanke (16) mit der Mittelachse (15) des Tubenkopfes (3) einschliesst.

5. Drehschnappverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Innenumfangswulst (12) und der zweiten Führungsvorrichtung (13) eine Innenum-fangsrille (17) angeordnet ist, und dass zwischen dem Innenumfangswulst (12) und der Innenumfangsrille (17) ein zur Kappenmittelachse (18) schiefwinklig verlaufender Innen-mantelabschnitt (19) vorhanden ist.

6. Drehschnappverschluss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenumfangswulst (12) und die Innenumfangsrille (17) von Schlitzen (20) durchsetzt sind.

7. Drehschnappverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Hülsenglied (8) mit der Innenumfangswulst (12) und der zweiten Führungsvorrichtung (13) durch die Umfangswand eines Einwandverschlusses gebildet ist.

8. Drehschnappverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Hülsenglied (7) mit der Innenumfangswulst (12) und der zweiten FührungsVorrichtung (13) durch den Gewindehals eines Doppelwandverschlusses (22) gebildet ist.

9. Drehschnappverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Tubenkopf (3) bei seinem schulterseitigen Ende eine gegen den Umfangskragen (9) weisende Um-fangsflanke (27) aufweist und dass die Kappe (4; 5) bei ihrem dem Kappenboden (6) entgegengesetzten Ende eine Stirnfläche (28) aufweist, derart, dass die Umfangsflanke (27) einen die Zuschraubstrecke der Kappe (4; 5) begrenzenden Anschlag für die Stirnfläche (28) bildet.