BESCHREIBUNG
Die Erfindung betrifft einen Schachtverschluss mit Ver schliessvorrichtung. Verschliessbare Schachtdeckel sind in zahlreichen Varianten bereits seit langem bekannt. Bei den meisten Systemen erfolgt der Verschluss mit Hilfe von Schrauben oder Muttern. Das Lösen und Öffnen derartiger Schachtdeckel ist jedoch bei Verschmutzung und bei extremen Witterungsbedingungen nur mit Hilfsmitteln wie z.B. Pickeln usw. möglich.
Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, die Nachteile des Bekannten zu vermeiden und einen Schachtverschluss der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher einfach herzustellen ist.
Der Deckel soll mit wenigen Handgriffen geschlossen und geöffnet werden können. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss mit einem Schachtverschluss gelöst, der die Merkmale im Anspruch 1 aufweist.
Mit Hilfe des in den Zwischenraum einschiebbaren Zahnradschlüssels lässt sich ersichtlicherweise aufgrund des Übersetzungsverhältnisses ein relativ grosses Schliessmoment.am Deckel aufbringen. Das Zahnrad des Zahnradschlüssels rollt dabei am Zahnkranzsegment des feststehenden Schachtrahmens ab und dreht den Deckel in Öffnungs- bzw. in Schliessposition, wobei sich die Nocken in den Aussparungen verschieben. Auch festgefrorene oder stark verschmutzte und verklebte Deckel lassen sich so mit relativ geringem Kraftaufwand lösen.
Besonders vorteilhaft sind die Oberflächen der Teilkreisnuten wenigstens teilweise als Kurven ausgebildet, wobei der Deckel beim Drehen über die in den Teilkreisnuten bzw. auf den Kurven geführten Nocken gegen den Schachtrahmen bzw. vom Schachtrahmen weg pressbar ist. Das Öffnungs- bzw. das Schliessdrehmoment des Deckels wird auf diese Weise an den Kurven in eine vertikale I(raftkomponente umgewandelt, so dass der Deckel ent weder dichtend gegen den Schachtrahmen pressbar ist oder beim Öffnen bereits leicht angehoben wird.
Eine gleichmässige Verschiebung des Deckels in vertikaler
Richtung ergibt sich, wenn der Schachtrahmen vier gleichmässig verteilte Aussparungen und der Deckel vier korrespondierende
Nocken aufweist. Auf diese Weise kann ein Verkanten des Dek kels während des Schliessens bzw. während des Öffnens vermie den werden.
Eine besonders vorteilhafte Verdrehsicherung des Deckels kann erreicht werden, wenn in den Zwischenraum zwischen die Zahnlcranzsegmente ein Doppelzahnsegment einschiebbar ist, dessen Zähne mit den Zahnkranzsegmenten kämmen. Das Dop pelzahnsegment kann mit einer in den Schachtrahmen ein schraubbaren Schraube feststellbar sein. Um ein Verlieren der
Schraube zu verhindern, ist diese vorteilhaft durch einen Siche rungsring oder durch eine Stauchung unverlierbar am Doppel zahnsegment fixiert.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnun gen dargestellt und wird nachstehend genauer beschrieben. Es zeigen:
Figur 1 einen Querschnitt durch einen Deckel gemäss Figur 2,
Figur 2 eine Draufsicht auf einen Deckel,
Figur 3 einen Querschnitt durch einen Schachtrahmen gemäss
Figur 4,
Figur 4 eine Draufsicht auf einen Schachtrahmen,
Figur 5 einen Zahnradschlüssel zum Betätigen des Deckels,
Figur 6 eine Draufsicht auf ein Doppelzahnsegment zum
Sichern des Deckels,
Figur 7 eine Seitenansicht des Doppelzahnsegments gemäss
Figur 6,
Figur 8 einen Querschnitt durch den auf den Schachtrahmen aufgelegten Deckel und
Figur 9 eine Draufsicht auf die Anordnung gemäss Figur 8.
Wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich ist, hat der kreisförmige Deckel 1 an seinem äussersten Umfangsbereich ein Zahnkranzsegment 10. Ausserdem ist der Deckel im Umfangsbereich mit vier gleichmässig verteilten Nocken 8 versehen. Um den Dekkel entweder von Hand oder mit einem geeigneten Werkzeug anheben zu können, sind auf der Aussenseite auf an sich bekannte Weise zwei Griftöffnungen 9 vorgesehen.
Die Konfiguration des Schachtrahmens 2 ist aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich. Der Schachtrahmen ist dazu bestimmt, z.B. in einer Strasse fest eingebaut zu werden. Zu diesem Zweck ist er mit Ankersegmenten 16 versehen. An seinem inneren Umfangsbereich weist der Schachtrahmen 2 vier gleichmässig verteilte Aussparungen 14 aul, die als sich nach oben öffnende Teilkreisnuten ausgebildet sind. Die Nocken 8 des Deckels sind so ausgebildet, dass sie bajonettverschlussartig in die Aussparungen 14 einrastbar sind. Die Oberflächen der Teilkreisnuten sind wenigstens teilweise als Kurven 12 und 13 ausgebildet. Die Nocken 8 des Deckels gleiten beim Öffnungs- bzw. beim Schliessvorgang auf diesen Kurven, so dass der Deckel gegen den Schachtrahmen 2 bzw. von diesem weg gepresst wird.
Der Schachtrahmen 2 ist an einem äusseren Abschnitt ausserdem mit einem Zahnkranzsegment 11 versehen, dessen Zähne jedoch nach innen gerichtet sind. Dieses Zahnkranzsegment hat etwa die gleiche Breite, das gleiche Zentrum und die gleiche Zähnekonfiguration wie das Zahnkranzsegment 10 am Deckel 1.
Innerhalb des Zahnkranzsegments 11 ist am Schachtrahmen 2 ein Gewindeloch 15 angeordnet, das zur Aufnahme einer Sicherungsschraube dient. Eine umlaufende Nut 17 dient zur Aufnahme eines Dichtrings.
Das Zusammenwirken des Deckels 1 mit dem Schachtrahmen 2 ist aus den Figuren 8 und 9 ersichtlich. Beim Einlegen des Dekkels gleiten die Nocken 8 auf der unteren Kurve 12 der Aussparungen 14 nach unten, bis zum tiefsten Punkt der Aussparung.
Die beiden Zahnkranzsegmente 10 und 11 bilden zwischen sich einen Zwischenraum 19, in welchen ein Zahnradschlüssel 4 gemäss Figur 5 einschiebbar ist. Dieser Schlüssel ist mit einem Zahnrad 18 versehen, dessen Zähne mit beiden Zahnkranzsegmenten 10 und 11 kämmen. Durch Drehen des Zahnradschlüssels (Pfeilrichtung A) in Schliessrichtung wird das Zahnrad 18 am Zahnkranzsegment 11 abgerollt und dreht dabei den Deckel 1 in Pfeilrichtung C. Dabei werden die Nocken 8 an den oberen Kurven 13 nach unten gepresst, bevor sie in den Aussparungen ihre Endlage erreichen. Der Deckel wird dabei dichtend gegen den Dichtring 7 gepresst.
Nach dem Erreichen der Endstellung wird der Zahnradschlüssel 4 entfernt und zur Sicherung des Deckels ein Doppelzahnsegment 3 in den Zwischenraum 19 eingesetzt. Das Doppelzahnsegment ist mit einer Schraube 5 versehen, die mit einem Sicherungsring 6 unverlierbar, jedoch frei drehbar, fixiert ist.
Anstelle des Sicherungsringes kann auch eine Materialstauchung treten. Die Schraube 5 wird in das Gewindeloch 15 des Schachtrahmens 2 eingeschraubt, so dass das Doppelzahnsegment 3 im Zwischenraum 19 fixiert ist.
Zum Öffnen des Deckels 1 wird in umgekehrter Reihenfolge verfahren. Zunächst wird die Schraube 5 gelöst und das Doppelzahnsegment 3 aus dem Zwischenraum 19 entfernt. Anschliessend wird wiederum der Zahnradschlüssel 4 eingesetzt und in Öffnungsrichtung gedreht. Dem Deckel 1 wird dabei ein Öffnungsdrehmoment in Pfeilrichtung D vermittelt. Die Nocken 8 laufen an den unteren Kurven 12 auf und heben dabei den Deckel in vertikaler Richtung (Pfeilrichtung B) empor. Die obere Endlage des Deckels ist in Figur 8 durch eine strichpunktierte Linie dargestellt Nun kann der Deckel mühelos aus dem Schachtrahmen bzw. aus den Aussparungen 13 herausgehoben werden.
DESCRIPTION
The invention relates to a shaft lock with a locking device. Lockable manhole covers have long been known in numerous variants. Most systems are closed with screws or nuts. The loosening and opening of such manhole covers, however, is only possible with aids such as e.g. in the event of soiling and extreme weather conditions. Pimples etc. possible.
It is therefore an object of the invention to avoid the disadvantages of the known and to provide a shaft closure of the type mentioned at the outset, which is simple to manufacture.
The lid should be able to be closed and opened in a few simple steps. According to the invention, this object is achieved with a shaft closure which has the features in claim 1.
With the help of the gear key that can be inserted into the space, a relatively large closing torque can obviously be applied to the cover due to the transmission ratio. The gear wheel of the gear key rolls on the sprocket segment of the fixed shaft frame and rotates the cover in the open or closed position, the cams shifting in the cutouts. Frozen or heavily soiled and glued lids can also be removed with relatively little effort.
The surfaces of the pitch circle grooves are particularly advantageously at least partially designed as curves, the cover being able to be pressed against the shaft frame or away from the shaft frame when rotating via the cams guided in the pitch circle grooves or on the curves. The opening or closing torque of the cover is thus converted into a vertical shaft component at the curves, so that the cover can either be pressed against the shaft frame in a sealing manner or is already slightly raised when opening.
An even displacement of the lid in a vertical direction
Direction arises when the manhole frame has four evenly distributed cutouts and the cover has four corresponding ones
Has cams. In this way, tilting of the lid can be avoided during closing or during opening.
A particularly advantageous protection against rotation of the cover can be achieved if a double tooth segment can be inserted into the space between the toothed wheel segments, the teeth of which mesh with the toothed ring segments. The double fur tooth segment can be locked with a screw that can be screwed into the shaft frame. To lose the
To prevent screw, this is advantageously fixed by a securing ring or by a compression on the double tooth segment.
An embodiment of the invention is shown in the drawings and will be described in more detail below. Show it:
FIG. 1 shows a cross section through a cover according to FIG. 2,
FIG. 2 shows a top view of a lid,
Figure 3 shows a cross section through a manhole frame according to
Figure 4,
FIG. 4 shows a plan view of a manhole frame,
FIG. 5 shows a gear wrench for actuating the cover,
Figure 6 is a plan view of a double tooth segment for
Securing the lid,
Figure 7 is a side view of the double tooth segment according to
Figure 6,
8 shows a cross section through the cover placed on the shaft frame and
9 shows a plan view of the arrangement according to FIG. 8.
As can be seen from FIGS. 1 and 2, the circular cover 1 has a ring gear segment 10 on its outermost circumferential area. In addition, the cover is provided with four evenly distributed cams 8 in the circumferential area. In order to be able to lift the lid either by hand or with a suitable tool, two handle openings 9 are provided on the outside in a manner known per se.
The configuration of the manhole frame 2 can be seen from FIGS. 3 and 4. The manhole frame is intended for this, e.g. to be built into a street. For this purpose, it is provided with anchor segments 16. On its inner circumferential area, the shaft frame 2 has four uniformly distributed recesses 14, which are designed as part-circle grooves opening upwards. The cams 8 of the cover are designed such that they can be snapped into the cutouts 14 in the manner of a bayonet lock. The surfaces of the pitch circle grooves are at least partially designed as curves 12 and 13. The cams 8 of the cover slide on these curves during the opening or closing process, so that the cover is pressed against the shaft frame 2 or away from it.
The shaft frame 2 is also provided on an outer section with a ring gear segment 11, the teeth of which, however, are directed inwards. This ring gear segment has approximately the same width, the same center and the same tooth configuration as the ring gear segment 10 on the cover 1.
Within the ring gear segment 11, a threaded hole 15 is arranged on the shaft frame 2, which is used to receive a locking screw. A circumferential groove 17 serves to receive a sealing ring.
The interaction of the cover 1 with the manhole frame 2 can be seen from FIGS. 8 and 9. When the cover is inserted, the cams 8 slide down on the lower curve 12 of the recesses 14 to the lowest point of the recess.
The two ring gear segments 10 and 11 form an intermediate space 19 between them, into which a gear wrench 4 according to FIG. 5 can be inserted. This key is provided with a gear 18, the teeth of which mesh with both gear ring segments 10 and 11. By turning the gear key (arrow direction A) in the closing direction, the gear wheel 18 is rolled off on the ring gear segment 11 and thereby rotates the cover 1 in the arrow direction C. The cams 8 are pressed down on the upper curves 13 before they reach their end position in the cutouts . The lid is pressed sealingly against the sealing ring 7.
After reaching the end position, the gear wrench 4 is removed and a double tooth segment 3 is inserted into the intermediate space 19 to secure the cover. The double tooth segment is provided with a screw 5, which is captively fixed with a locking ring 6, but is freely rotatable.
A material compression can also take the place of the circlip. The screw 5 is screwed into the threaded hole 15 of the shaft frame 2, so that the double tooth segment 3 is fixed in the space 19.
To open the cover 1, proceed in the reverse order. First, the screw 5 is loosened and the double tooth segment 3 is removed from the space 19. The gear wrench 4 is then inserted again and turned in the opening direction. An opening torque in the direction of arrow D is imparted to the cover 1. The cams 8 run on the lower curves 12 and lift the cover in the vertical direction (arrow direction B). The upper end position of the cover is shown in FIG. 8 by a dash-dotted line. The cover can now be easily lifted out of the shaft frame or out of the recesses 13.