CH669811A5 - Shaft cover with locking mechanism - has geared key meshing with cover and frame to operate bayonet coupling - Google Patents

Description

  
 



   BESCHREIBUNG



   Die Erfindung betrifft einen Schachtverschluss mit Ver   schliessvorrichtung.    Verschliessbare Schachtdeckel sind in zahlreichen Varianten bereits seit langem bekannt. Bei den meisten Systemen erfolgt der Verschluss mit Hilfe von Schrauben oder Muttern. Das Lösen und Öffnen derartiger Schachtdeckel ist jedoch bei Verschmutzung und bei extremen Witterungsbedingungen nur mit Hilfsmitteln wie z.B. Pickeln usw. möglich.



   Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, die Nachteile des Bekannten zu vermeiden und einen Schachtverschluss der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher einfach herzustellen ist.



  Der Deckel soll mit wenigen Handgriffen geschlossen und geöffnet werden können. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss mit einem Schachtverschluss gelöst, der die Merkmale im Anspruch 1 aufweist.



   Mit Hilfe des in den Zwischenraum einschiebbaren Zahnradschlüssels lässt sich ersichtlicherweise aufgrund des Übersetzungsverhältnisses ein relativ grosses   Schliessmoment.am    Deckel aufbringen. Das Zahnrad des Zahnradschlüssels rollt dabei am Zahnkranzsegment des feststehenden Schachtrahmens ab und dreht den Deckel in Öffnungs- bzw. in Schliessposition, wobei sich die Nocken in den Aussparungen verschieben. Auch festgefrorene oder stark verschmutzte und verklebte Deckel lassen sich so mit relativ geringem Kraftaufwand lösen.



   Besonders vorteilhaft sind die Oberflächen der Teilkreisnuten wenigstens teilweise als Kurven ausgebildet, wobei der Deckel beim Drehen über die in den Teilkreisnuten bzw. auf den Kurven geführten Nocken gegen den Schachtrahmen bzw. vom Schachtrahmen weg pressbar ist. Das Öffnungs- bzw. das Schliessdrehmoment des Deckels wird auf diese Weise an den   Kurven    in eine vertikale I(raftkomponente umgewandelt, so dass der Deckel ent weder dichtend gegen den Schachtrahmen pressbar ist oder beim  Öffnen bereits leicht angehoben wird.



   Eine gleichmässige Verschiebung des Deckels in vertikaler
Richtung ergibt sich, wenn der Schachtrahmen vier gleichmässig verteilte Aussparungen und der Deckel vier korrespondierende
Nocken aufweist. Auf diese Weise kann ein Verkanten des Dek kels während des Schliessens bzw. während des Öffnens vermie den werden.



   Eine besonders vorteilhafte Verdrehsicherung des Deckels kann erreicht werden, wenn in den Zwischenraum zwischen die    Zahnlcranzsegmente    ein Doppelzahnsegment einschiebbar ist, dessen Zähne mit den Zahnkranzsegmenten kämmen. Das Dop pelzahnsegment kann mit einer in den Schachtrahmen ein schraubbaren Schraube feststellbar sein. Um ein Verlieren der
Schraube zu verhindern, ist diese vorteilhaft durch einen Siche rungsring oder durch eine Stauchung unverlierbar am Doppel zahnsegment fixiert.



   Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnun gen dargestellt und wird nachstehend genauer beschrieben. Es zeigen:
Figur 1 einen Querschnitt durch einen Deckel gemäss Figur 2,
Figur 2 eine Draufsicht auf einen Deckel,
Figur 3 einen Querschnitt durch einen Schachtrahmen gemäss
Figur 4,
Figur 4 eine Draufsicht auf einen Schachtrahmen,
Figur 5 einen Zahnradschlüssel zum Betätigen des Deckels,
Figur 6 eine Draufsicht auf ein Doppelzahnsegment zum
Sichern des Deckels,
Figur 7 eine Seitenansicht des Doppelzahnsegments gemäss
Figur 6,
Figur 8 einen Querschnitt durch den auf den Schachtrahmen aufgelegten Deckel und
Figur 9 eine Draufsicht auf die Anordnung gemäss Figur 8.



   Wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich ist, hat der kreisförmige Deckel 1 an seinem äussersten Umfangsbereich ein Zahnkranzsegment 10. Ausserdem ist der Deckel im Umfangsbereich mit vier gleichmässig verteilten Nocken 8 versehen. Um den Dekkel entweder von Hand oder mit einem geeigneten Werkzeug anheben zu können, sind auf der Aussenseite auf an sich bekannte Weise zwei   Griftöffnungen    9 vorgesehen.



   Die Konfiguration des Schachtrahmens 2 ist aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich. Der Schachtrahmen ist dazu bestimmt, z.B. in einer Strasse fest eingebaut zu werden. Zu diesem Zweck ist er mit Ankersegmenten 16 versehen. An seinem inneren Umfangsbereich weist der Schachtrahmen 2 vier gleichmässig verteilte Aussparungen 14   aul,    die als sich nach oben öffnende Teilkreisnuten ausgebildet sind. Die Nocken 8 des Deckels sind so ausgebildet, dass sie bajonettverschlussartig in die Aussparungen 14 einrastbar sind. Die Oberflächen der Teilkreisnuten sind wenigstens teilweise als Kurven 12 und 13 ausgebildet. Die Nocken 8 des Deckels gleiten beim Öffnungs- bzw. beim Schliessvorgang auf diesen Kurven, so dass der Deckel gegen den Schachtrahmen 2 bzw. von diesem weg gepresst wird.



   Der Schachtrahmen 2 ist an einem äusseren Abschnitt ausserdem mit einem Zahnkranzsegment 11 versehen, dessen Zähne jedoch nach innen gerichtet sind. Dieses   Zahnkranzsegment    hat etwa die gleiche Breite, das gleiche Zentrum und die gleiche Zähnekonfiguration wie das Zahnkranzsegment 10 am Deckel 1.



  Innerhalb des Zahnkranzsegments 11 ist am Schachtrahmen 2 ein Gewindeloch 15 angeordnet, das zur Aufnahme einer Sicherungsschraube dient. Eine umlaufende Nut 17 dient zur Aufnahme eines Dichtrings.



   Das Zusammenwirken des Deckels 1 mit dem Schachtrahmen 2 ist aus den Figuren 8 und 9 ersichtlich. Beim Einlegen des Dekkels gleiten die   Nocken    8 auf der unteren Kurve 12 der Aussparungen 14 nach unten, bis zum tiefsten Punkt der Aussparung.



  Die beiden Zahnkranzsegmente 10 und 11 bilden zwischen sich  einen Zwischenraum 19, in welchen ein Zahnradschlüssel 4 gemäss Figur 5 einschiebbar ist. Dieser Schlüssel ist mit einem Zahnrad 18 versehen, dessen Zähne mit beiden Zahnkranzsegmenten 10 und 11 kämmen. Durch Drehen des Zahnradschlüssels (Pfeilrichtung A) in Schliessrichtung wird das Zahnrad 18 am Zahnkranzsegment 11 abgerollt und dreht dabei den Deckel 1 in Pfeilrichtung C. Dabei werden die Nocken 8 an den oberen Kurven 13 nach unten gepresst, bevor sie in den Aussparungen ihre Endlage erreichen. Der Deckel wird dabei dichtend gegen den Dichtring 7 gepresst.



   Nach dem Erreichen der Endstellung wird der Zahnradschlüssel 4 entfernt und zur Sicherung des Deckels ein Doppelzahnsegment 3 in den Zwischenraum 19 eingesetzt. Das Doppelzahnsegment ist mit einer Schraube 5 versehen, die mit einem Sicherungsring 6 unverlierbar, jedoch frei drehbar, fixiert ist.

 

  Anstelle des Sicherungsringes kann auch eine Materialstauchung treten. Die Schraube 5 wird in das Gewindeloch 15 des Schachtrahmens 2 eingeschraubt, so dass das Doppelzahnsegment 3 im Zwischenraum 19 fixiert ist.



   Zum Öffnen des Deckels 1 wird in umgekehrter Reihenfolge verfahren. Zunächst wird die Schraube 5 gelöst und das Doppelzahnsegment 3 aus dem Zwischenraum 19 entfernt. Anschliessend wird wiederum der Zahnradschlüssel 4 eingesetzt und in Öffnungsrichtung gedreht. Dem Deckel 1 wird dabei ein Öffnungsdrehmoment in Pfeilrichtung D vermittelt. Die Nocken 8 laufen an den unteren Kurven 12 auf und heben dabei den Deckel in vertikaler Richtung (Pfeilrichtung B) empor. Die obere Endlage des Deckels ist in Figur 8 durch eine strichpunktierte Linie dargestellt Nun kann der Deckel mühelos aus dem Schachtrahmen bzw. aus den Aussparungen 13 herausgehoben werden. 

Claims (5)

1. PATENTANSPRÜCHE 1. Schachtverschluss mit Verschliessvorrichtung, gekennzeichnet durch einen im wesentlichen kreisringförmigen Schachtrahmen (2), der im Umfangsbereich Aussparungen (14) in der Form von sich nach oben öffnenden Teilkreisnuten aufweist, deren Oberflächen wenigstens teilweise als Kurven (12, 13) ausgebildet sind, und durch einen in den Schachtrahmen (2) einlegbaren Dekkel (1) mit Nocken (8) an seinem Umfangsbereich, welche bajonettverschlussartig in die Aussparungen (14) einrastbar sind, und ferner durch je ein am Schachtrahmen (2) einerseits und am Dekkel (1) andererseits angeordnetes Zahnkranzsegment (10, 11), wobei die Zahnkranzsegmente sich gegenüberliegen, gegeneinan der gerichtete Zähne aufweisen und zwischen sich einen Zwi schenraum (19) bilden, in welchen zum Drehen des Deckels (1) ein Zahnradschlüssel (4) einschiebbar ist,

   wobei der Deckel (1) beim Drehen über die in den Teilkreisnuten bzw. auf den Kurven (12, 13) geführten Nocken (8) gegen den Schachtrahmen (2) bzw.

   vom Schachtrahmen weg pressbar ist.
2. 2. Schachtverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schachtrahmen (2) vier gleichmässig verteilte Aussparungen (14) und der Deckel (1) vier korrespondierende Nokken (8) aufweist.
3. 3. Schachtverschluss nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in den Zwischenraum (19) zwischen den Zahnkranzsegmenten (10, 11) ein Doppelzahnsegment (3), dessen Zähne mit den Zahnsegmenten kämmen, als Verdrehsicherung einschiebbar ist.
4. 4. Schachtverschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Doppelzahnsegment (3) mit einer in den Schachtrahmen einschraubbaren Schraube (5) feststellbar ist.
5. 5. Schachtverschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (5) durch einen Sicherungsring (6) oder durch eine Stauchung unverlierbar am Doppelzahnsegment (3) federt ist.