CH639552A5

CH639552A5 - Apparat zum reinigen und/oder desinfizieren von sogenannten handstuecken von zahnaerztlichen ausruestungen.

Info

Publication number: CH639552A5
Application number: CH468579A
Authority: CH
Inventors: Jan Rosander
Original assignee: Scania Dental
Priority date: 1978-05-19
Filing date: 1979-05-18
Publication date: 1983-11-30
Also published as: AU528094B2; IT1112565B; SE7805748L; FR2425844A1; DE2918510A1; IT7922420A0; JPS54154188A; SE424602B; ATA374079A; BR7902858A; AU4666379A; US4264303A; AT374108B; SE424602C; FR2425844B1

Description

45 Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Apparat zu schaffen, mit dem das Reinigen und/oder Desinfizieren, insbesondere von Handstücken einer zahnärztlichen Ausrüstung, zuverlässig erfolgen kann. Die Lösung dieser Aufgabe wird in einer Ausbildung gesehen, wie sie im kenn-50 zeichnenden Teil des Patentanspruches 1 umschrieben ist.

Mit einer solchen Ausbildung werden die folgenden Vorteile erzielt:

a) das Reinigen und Desinfizieren kann erfolgen ohne Demontieren des Handstückes oder dergleichen,

55 b) alle Übertragungsteile im Handstück oder dergleichen werden während des Reinigungsprozesses zum Drehen gebracht, und dazuhin wird die Flüssigkeit dazu gebracht, unter Druck durch das Handstück oder dergleichen zu fliessen, womit praktisch eine vollständige Reinigung/Desinfektion 60 des Handstückes oder dergleichen erreicht wird,

c) die Flüssigkeit löst Blut und Speichel weg, wodurch die hygienischen Anforderungen erfüllt werden,

d) es werden grosse Zeitersparnisse erzielt im Vergleich zu den oben erwähnten Reinigungsmethoden,

65 e) es wird eine verlängerte Standdauer der Handstücke oder dergleichen sichergestellt.

In bezug auf weitere Besonderheiten von Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes wird auf die Ansprüche

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2 bis 10 hingewiesen. Es sei aber schon jetzt daraufhingewiesen, dass hinsichtlich der Wahl der Kraftquelle, die erforderlich ist zum Durchpressen der Flüssigkeit durch das Handstück oder dergleichen, das zu reinigen und/oder zu desinfizieren ist, und um die Welle in Drehung zu versetzen, verschiedene Möglichkeiten bestehen. Da in den meisten zahnärztlichen Ausrüstungen ein Verdichter vorhanden ist, wird nachfolgend beim Beschreiben eines Ausführungsbeispiels Druckluft als treibendes Kraftmittel angeführt.

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung beispielsweise erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt des Ausführungsbeispieles, bei dem Druckluft als Treibmittel verwendet wird,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1.

Fig. 3 einen Längsschnitt eines Bestandteiles, in dem ein Blaskanal unter 45° zur Achse dieses Teiles geneigt ist, und

Fig. 4 einen Aufriss und teilweisen Längsschnitt des Apparates, an den ein zu reinigendes und/oder zu desinfizierendes Handstück angekuppelt ist.

In der Zeichnung ist mit 10 zusammenfassend ein Apparat bezeichnet, der zum Reinigen und/oder Desinfizieren von Handstücken dient, etwa eines Handstückes 11 wie in Fig. 4 gezeigt. Solche Handstücke sind Werkzeuge, die pneumatisch oder elektrisch angetrieben sein können.

Der in Fig. 1 gezeigte Apparat weist einen länglichen zylindrischen Körper 12 auf und hat einen zentralen Vorwärtsraum 13 zu einer Flüssigkeit oder einem Flüssigkeitsgemisch. Diese bzw. dieses ist nicht Bestandteil der Erfindung, und es genügt, dass diese Flüssigkeit bzw. dieses Flüssigkeitsgemisch die Eigenschaften hat, die es aufweisen muss zur Erfüllung der beabsichtigten Reinigungs- und/oder Desinfektionswirkung im Inneren des Handstückes 11.

Der im Apparat oberhalb des Vorwärtsraumes 13 gelegene Teil kann aus einem metallischen Körper bestehen und ist mit zwei Griffteilen 14,15 versehen. Der Griffteil 15 hat ein Loch 16 und ist an seinem freien Ende so ausgebildet, dass daran leicht das eine Ende eines Schlauches oder dergleichen angekuppelt werden kann, der zu einer (nicht gezeigten) Druckluftquelle führt, z.B. zu einem Verdichter.

Das Loch 16 steht innerhalb des metallischen Körpers mit einem vertikalen Loch 17 (Fig. 2) in Verbindung, das bis zu einer Düse 18 (Fig. 3) reicht, welche eine zu ihrer Längsachse unter einem Winkel von vorzugsweise 45° geneigte Blasöffnung 19 hat; der Kanal und diese Austrittsöffnung stehen mit dem Vorratsraum 13 in Verbindung. Ein Absperrorgan 20 ist durch eine Druckfeder 21 beeinflusst.

Wenn auf das Absperrorgan 20 von aussen her ein Druck ausgeübt wird, so gelangt die durch die Öffnung 20' hindurch in den Apparat gelangende Druckluft in den Kanal 20" und dann in das Loch 17. Die Feder 21 ist mit Druck vor Spannung zwischen dem Schliessteil 22 des Absperror-ganes und einem unteren Sitz 23 eingesetzt.

Eine Einstellschraube 38 ermöglicht es, die Druckluftmenge einzustellen, die durchfliesst (in das Loch 17 gelangt).

Der aus dem Körper 12 bestehende Ventilblock enthält eine zweite Druckfeder 24, die zwischen der Unterseite des Sitzes 23 und der Oberseite eines vertikal beweglichen Lagers 25 (das eine im Längsschnitt V-förmige Lagervertiefung hat) eingesetzt ist.

Dieses Lager stützt das eine Ende einer in der Apparatenachse angeordneten und längsverschiebbaren sowie drehbaren Welle 26, die sich durch den Vorratsraum 13 für die Flüssigkeit usw. das Flüssigkeitsgemisch hindurch erstreckt; sie erstreckt sich weiter auch durch eine Längsbohrung 27, die als Auslass für die Flüssigkeit dient und in einem unteren, vorzugsweise metallischen Teil 28 vorliegt. In einer Endlage der Welle liegt deren zugespitztes Ende ausserhalb des unteren Endes des Apparates 10. Im veranschaulichten Ausführungsbeispiel besteht die Wandung des Vorratsraumes 13 aus einem Acrylglaszylinder 29, der in der veranschaulichten Weise mit den beiden metallischen Teilen 12 und 28 verbunden ist. Zum Auslassen von Überschussluft ist im Zylinder 29 ein Loch 35 vorgesehen. An der Welle 26 ist ein unteres Glied 30 befestigt, das einen konischen Teil hat und das sowohl als Ventil für Flüssigkeit im Vorratsraum dient (indem dessen konischer Teil abdichtend am oberen Ende des Auslasskanals 2 anliegt) als auch als Anschlag zur Begrenzung der Vertikalbewegung der Welle in einem Sinne.

Am oberen Teil der Welle 26 ist eine Scheibe 31 festgesetzt, die mit einem Beschlag 32 aus einem Stück besteht. Die Oberseite der Scheibe 31 hat eine Vielzahl von Aussparungen 33, deren Zweck weiter unten beschrieben wird. Die Scheibe könnte auch durch ein herkömmliches Schaufelrad ersetzt sein.

Der untere Teil 28 des Apparates 10 hat zwei einander diametral gegenüberliegende Öffnungen 34, die als Einfüllöffnungen für die Flüssigkeit bzw. das Flüssigkeitsgemisch dienen, das in den Vorratsraum 13 aufgenommen werden soll; diese Öffnungen 34 stehen mit der Längsbohrung bzw. dem Kanal 27 in Verbindung. Zum Auffüllen des Vorratsraumes des Apparates 10 wird eine geeignete Menge von Flüssigkeit oder von Flüssigkeitsgemisch in ein (nicht gezeigtes) Gefäss geschüttet. Erst dann wird der Apparat 10 vertikal so gehalten, dass das freie Ende der Welle 26 gegen den Boden dieses Gefasses gedrückt ist. Dadurch wird die Welle 26 aufwärts geschoben mit der Folge, dass das Glied 30 in seiner Funktion als Absperrorgan aufgehoben wird und das obere Ende des Kanals 27 freigibt. Die Flüssigkeit bzw. das Flüssigkeitsgemisch fliesst dann durch den Kanal 27 hindurch in den Vorratsraum hinein unter seinem eigenen Druck (nach dem Prinzip der kommunizierenden Gefasse).

Das «Handstück» 11 einer zahnärztlichen Ausrüstung, das zu reinigen und/oder zu desinfizieren ist, ist natürlich nicht ein Bestandteil der vorliegenden Erfindung. Im veranschaulichten Beispiel handelt es sich um ein sogenanntes abgewinkeltes Handstück, dessen drehbare Welle 40 mit einem Kupplungsstück 42 versehen ist, welches längs des Schlitzes 41 verschiebbar ist und durch eine (nicht gezeigte) Druckfeder vorbelastet ist.

Für die temporäre mechanische Verbindung des Apparates 10 mit dem «Handstück» 11 (siehe Fig. 4) hat die verschiebbare und drehbare Welle 26 des Apparates an ihrem freien Ende einen sie in Querrichtung durchsetzenden Stift 36, der mit dem Kupplungsglied 42 zusammenwirkt.

Im Gebrauch arbeitet der Apparat 10 wie folgt:

Wenn der Vorratsraum 13 des Apparates in der vorbeschriebenen Weise bis zu einem vorbestimmten Niveau 37 mit Flüssigkeit oder Flüssigkeitsgemisch gefüllt worden ist (dieses Niveau befindet sich stets unterhalb der Scheibe 31), so wird der Apparat 10 mit dem «Handstück» 11 in der in Fig. 4 veranschaulichten Weise zusammengekuppelt. In diesem zusammengekuppelten Zustand ist der Kanal 27 zum Vorratsraum hin geöffnet infolge entsprechender Verschiebung der Welle 26 nach oben (in Fig. 1 gesehen) bis zu der in Fig. 1 mit gestrichelten Linien gezeigten Lage. Die entsprechende Lage der Scheibe 31 ist in den Fig. 1 und 2 auch mit gestrichelten Linien gezeigt, und aus der Fig. 2 ist ersichtlich, dass in dieser Lage die Scheibe 31 in einem verhältnismässig kleinen Abstand von der Düse 18 im Körper 12 gelegen ist. Wenn nun auf das Absperrorgan 20 von Hand ein Druck ausgeübt wird, so fliesst Druckluft in der von oben beschriebenen Weise durch die Düsenöffnung 19 unter einem Winkel von etwa 45° hin zur Oberfläche der Scheibe 31 und schlägt auf die Aussparungen 33 auf, die in dieser Scheibenoberfläche 31 vorhanden sind, und zwar mit

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einer Kraft, deren Grösse vom Druck abhängt, mit welchem die Druckluft in den Apparat eingelassen wird. Diese Kraft verleiht der Scheibe 31 eine Drehbewegung, und zugleich wirkt ein Anteil dieser Kraft auf die Oberfläche 37 der Flüssigkeit ein durch den Ringspalt hindurch, der zwischen der Scheibe 31 und der Innenwandung des Zylinders 29 vorhanden ist. Da die Scheibe 31 auf der Welle 26 festsitzt, erhält diese eine entsprechende Drehbewegung, welche über die Kupplung 36,42 auf die drehbare Welle 40 des Handstückes 11 und auf andere bewegliche Teile dieses Handstückes übertragen wird. Die Drehbewegung der Scheibe 31 zusammen mit der auf die Oberfläche 37 der Flüssigkeit ausgeübten Kraft veranlassen die Flüssigkeit, die dadurch im Vorratsraum eine kräftige Drehung erreicht, durch den Kanal 27 und auch durch die Ringräume und Spälte, die im Handstück vorhanden sind, herausgepresst zu werden, wobei alle an diese Ringräume und Spälte angrenzenden Flächen gereinigt und/oder desinfiziert werden. Gleiches gilt auch für die Lager, Wellen und Ritzel, die im Handstück vorhanden sind. Die Flüssigkeit fliesst dann bei 43 aus dem Handstück heraus, wobei sie alle möglicherweise in demselben vorhandenen Verunreinigungen mit sich herausspült. Wenn nach dem Verbrauch sämtlicher Flüssigkeit das Absperrorgan 20 immer noch für einige Sekunden eingedrückt gehalten wird, so wird dabei nur noch trockene Druckluft durch das Handstück hindurchströmen und dabei alle diejenigen Teile, die vorhin gespült worden sind, trocknen.

Die Flüssigkeit, mit der der Apparat 10 gefüllt wird,

kann ein Reinigungsmittel und/oder ein Desinfektionsmittel und/oder ein Schmiermittel für die Übertragungsteile des Handstückes 11 sein. Diese Flüssigkeit bildet jedoch, wie s schon gesagt, nicht einen Bestandteil des Erfindungsgegenstandes.

Es ist hervorzuheben, dass innerhalb des durch die Patentansprüche umrissenen Schutzumfanges andere Möglichkeiten bestehen zur Verwirklichung des Erfindungsgedan-lo kens. Als Kraftquelle kann z. B. ein Elektromotor verwendet werden, der die Welle 26 antreibt, während ein auf der Welle 26 angebrachter Kolben zugleich vertikal verschoben wird, und zwar so, dass dieser Kolben die Flüssigkeit durch das Handstück hindurchträgt, so wie oben beschrieben. Eine i5 Vorbedingung besteht jedoch darin, dass die Welle 26 mit einem solchen Kolben in Schraubverbindung sein muss.

In einer anderen Ausführungsvariante könnte Druckluft aus einer Druckluftquelle eine mit einer Anzahl von Auslassöffnungen versehene Düse in Drehung versetzen; die Scheibe 20 31 könnte dann wegfallen.

Der erfindungsgemässe Apparat ist insbesondere aber nicht ausschliesslich dazu bestimmt, für Reinigung und/oder Desinfektion von Handstücken in einer zahnärztlichen Ausrüstung verwendet zu werden.

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2 Blatt Zeichnungen

Claims

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PATENTANSPRÜCHE

1. Apparat zum Reinigen und/oder Desinfizieren, insbesondere von sogenannten Handstücken in einer zahnärztlichen Ausrüstung, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Behälter (29) aufweist, der mit einer geeigneten Flüssigkeit oder Flüssigkeitsmischung füllbar ist und der mit einer drehbar angeordneten Welle (26) ausgestattet ist, die sich durch einen Kanal (27) hindurchstreckt, welcher als Auslass für die Flüssigkeit bzw. Flüssigkeitsmischung dient, und dass er ferner Mittel (36,40,41) aufweist zum Erstellen einer temporären Antriebsverbindung mit der Welle (40) des Handstückes (11), das für die Reinigung bestimmt ist, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass eine Kraftquelle vorhanden ist zur Erzeugung einer Kraft, die erstens dazu dient, die Flüssigkeit bzw. Flüssigkeitsmischung unter Drehung zum Durchflies-sen des Kanals (27) und dann zum Passieren des Handstük-kes (11) zu veranlassen, und zweitens dazu dient, der Welle (26) eine Drehbewegung zu erteilen, welche mittels einer Antriebsverbindung an sämtliche beweglichen Übertragungsteile des Handstückes übertragbar ist.
2. Apparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter einen Vorratsraum (13) für die Flüssigkeit oder Flüssigkeitsmischung hat, welcher Vorratsraum mit dem Auslasskanal (27) verbunden ist.
3. Apparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (26) unter der Einwirkung einer Druckfeder (24) axial verschiebbar ist und dass sie mit einem Glied 30 versehen ist, welches als Ventil dient, indem es in einer unwirksamen Lage gegen die Öffnungswandung des Auslasskanals (27) anliegt.
4. Apparat nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch Einfüllöffnungen (34) für die Flüssigkeit oder Flüssigkeitsmischung, welche dazu veranlasst ist, unter ihrem eigenen

Druck durch den Kanal (27) hindurch in den Speicherraum (13) zu fliessen.
5. Apparat nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein scheibenartiges Glied (31), das auf

5 der Welle (26) angeordnet ist und das nach Füllung des Behälters mit Flüssigkeit über einer vorbestimmten Oberfläche (37) dieser Flüssigkeit gelegen ist.
6. Apparat nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das scheibenartige Glied (39) auf der Welle (26) drehbar io montiert ist.
7. Apparat nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das scheibenartige Glied (31) auf der Welle (26) festgesetzt ist, um mit ihr zu drehen.
8. Apparat nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,

i5 dass die Oberseite des scheibenartigen Gliedes (31) mit Aussparungen (33) versehen ist.
9. Apparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, in welchem die angelegte Kraft durch ein treibendes Gas, z.B. Durchdruckluft, ausübbar ist, dadurch gekennzeichnet,

20 dass die in einer Druckluftquelle eingeschlossene Druckluft nach Beeinflussung durch eine Ventilvorrichtung (20) veranlassbar ist, durch eine oder mehrere Düsen hindurch in den Behälter zu fliessen und direkt oder indirekt eine nach unten gerichtete Kraft auf die Oberfläche der Flüssigkeit auszu-

25 üben und zugleich auch der Welle (26) eine Drehbewegung zu erteilen.
10. Apparat nach den Ansprüchen 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, um die Luft so zu führen, dass sie unter einem bestimmten Winkel von vor-

30 zugsweise etwa 45° relativ zur Welle (26) auf die Oberseite des scheibenartigen Gliedes (31) einwirkbar ist, so dass die Flüssigkeit unter Drehung durch den Auslasskanal (27) herauspressbar ist.

In der modernen Zahnpflege wird ausgiebig Gebrauch gemacht von mehr oder weniger fluiden Schleif- und Polierpasten und von Schleifscheiben, die mit Diamant- oder Karborundpartikeln besetzt sind. Im Gebrauch besteht nun die Gefahr, dass diese Schleifmittel möglicherweise zusammen mit Blut und Speichel in die Handstücke eintreten. Letztere sind mit grosser Präzision hergestellt, entsprechend teuer und erfordern viel Pflege aus Hygienegründen und auch um ihre Betriebsbereitschaft zu wahren. Wenn Schleifpartikel der obgenannten Art in die Handstücke eindringen, so wirken sie auf die in den Handstücken beweglichen Teile wie z.B. auf Lager, Wellen und Zahnrädchen sehr abrasiv. Blut-und Speichelreste können zu einem unerwünschten Wachstum von Bakterien führen. Die meistgebräuchliche Methode zum Reinigen und Desinfizieren von Handstücken besteht darin, die Handstücke zu demontieren und dann ihre Einzelteile zu reinigen und zu desinfizieren. Es liegt nun auf der Hand, dass ein solches Demontieren sehr zeitraubend ist, ebenso wie das Wiederzusammenmontieren, das mit grösster Sorgfalt geschehen muss. Sogar dann kann es vorkommen, dass z. B. Lagerteile nicht mehr in ihre ursprüngliche Lage gebracht werden, weshalb die Gefahr besteht, dass durch einfaches Demontieren und Wiederzusammenmontieren die Betriebszuverlässigkeit und Standdauer herabgesetzt werden. Es ist auch schon eine Methode vorgeschlagen worden zum Reinigen von Handstücken ohne Demontieren derselben. Dabei wird Flüssigkeit unter Druck aus einem Behälter durch eine Düse hindurch in das zu reinigende Handstück hineingepresst. Die Erfahrung hat aber gezeigt, dass der dabei erzielte Reinigungseffekt eindeutig unbefriedigend ist. Ausserdem enthält der Druckbehälter ungeeignete Treibgase.