DE519090C - Aus einem mit einem Handgriff versehenen Motor bestehende Schuhreinigungsvorrichtung - Google Patents

Description

Zur Reinigung von Fenstern, Schuhen u. dgl. ist bereits vorgeschlagen worden, leicht tragbare Motoren mit den Reinigungsgliedern zu verbinden. Die Auswechselung der Reinigungsglieder bei den älteren Anordnungen war nicht stets eine einfache. Auch war es bei anderen Einrichtungen mit feststehendem Motor und biegsamen Wellen nicht sehr einfach, von allen Seiten her an die schwerer zugänglichen Stellen von Schuhen heranzugelangen. Namentlich die Benutzung der Reinigungsvorrichtung zum Putzen der Schuhe einer die Vorrichtung benutzenden Person konnte nur schwer bewerkstelligt werden.

Die Reinigungsvorrichtung nach der Erfindung besteht aus einem mit einem Motor versehenen Handgriff, und auf die Ankerwelle des Motors können verschiedene Werkzeuge nacheinander durch einfache Verschraubung aufgesteckt werden. Die Werkzeugträger sind deshalb als geflanschte Scheiben ausgebildet, die in der Mitte einen Schraubenzapfen für den Anschluß an die Ankerwelle haben. Die Flanschen halten das in die Scheibe eingebrachte Werkzeug, wie Bürste, Lappen 0. dgl., durch leicht lösbare Befestigungsmittel auswechselbar fest. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel hat die Scheibe einen spiralförmigen Flansch, und zwischen je zweiWindüngen einer Spirale läßt sich eine Bürste o. dgl. einbringen, wodurch die Reinigung des Schuhes erleichtert wird.

Die Zeichnung stellt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dar, und zwar zeigt

Abb. ι eine Seitenansicht einer vorgezogenen Bauart, bei der sich eins der Reinigungswerkzeuge in Arbeitsstellung befindet,

Abb. 2 einen Schnitt nach Linie 2-2 der Abb. i,

Abb. 3 einen Schnitt nach Linie 3-3 der Abb. 2,

Abb. 4 eine schaubildliche Darstellung eines anderen Reinigungswerkzeuges,

Abb. S einen Schnitt nach Linie 5-5 der Abb. 4,

Abb. 6 in Draufsicht eine weitere Ausführungsform der Reinigungswerkzeuge,

Abb. 7 einen Schnitt nach Linie J-J der Abb. 6,

Abb. 8 eine Draufsicht auf ein anderes Reinigungswerkzeug,

Abb. 9 einen Schnitt nach Linie 9-9 der Abb. 8,

Abb. 10 einen Teilschnitt durch die Werkzeuge der Abb. 8 und 9,

Abb. 11 einen Teilschnitt eines anderen Reinigungswerkzeuges, welches in einem Halter der Abb. 8 und' 9 angeordnet ist,

Abb. 12 einen Teilschnitt eines weiteren Werkzeuges, welches in dem Halter nach Abb. 6 und 7 angeordnet ist,

Abb. 13 eine weitere Ausführungsform eines Reinigungswerkzeuges, welches in einem Halter nach Abb. 11 angeordnet ist,

Abb. 14 eine andere Ausführungsform eines Reinigungsgliedes, welches in einem Halter nach Abb. 12 angeordnet ist,

Abb. 15 einen Teilschnitt durch ein weiteres Reinigungswerkzeug, welches in einem Halter nach Abb. 11 angeordnet ist,

Abb. 16 das in Abb. 5 dargestellte Reinigungswerkzeug in einem in der Abb. 12 dargestellten Halter angeordnet. Gemäß der vorgezogenen Ausführungsform der Erfindung wird ein Elektromotor 10 irgendwelcher Bauart, welcher jedoch vorzugsweise mit einem die Drehzahl regelnden Getriebe versehen ist, an einem Handgriff 14 befestigt. Die Geschwindigkeit des Motors wird durch einen Hebel 11 geregelt, welcher aus einem Schlitz 12 des Motorgehäuses herausragt. Der Motor wird dadurch an dem Handgriff befestigt, daß in seinem Gehäuse ein Band 13 angeordnet ist, welches mit dem Handgriff befestigt ist. Die Stromzuleitungen 15 zu dem Motor werden vorzugsweise durch den Handgriff 14 hindurchgeführt. An einem Ende des Motorgehäuses ist eine Hülse 16 angeordnet, durch welche die Motorwelle 17 (Abb. 2) sich hindurch erstreckt. Die obengenannte Anordnung stellt eine vorgezogene Ausführungsform dar, jedoch ist es selbstverständlich, daß die Erfindung nicht auf diese Anordnung beschränkt ist.

Eine Ausführungsform des Reinigungswerkzeuges, welches mit dem Motor verbunden ist, ist mit 18 bezeichnet. Aus der Abb. 3 geht hervor, daß das Reinigungswerkzeug 18 aus einem kreisförmigen, schüsselartigen Glied 19 besteht, das einen verhältnismäßig flachen Boden 20 hat, der mit einem zylindrischen Flansch 21 versehen ist. Tn der Mitte des Teiles 20 des Gliedes ig ist ein mit Gewinde versehener Zapfen 22 befestigt, der in eine Bohrung hineingeschraubt werden kann, welche sich in der Motorwelle 17 befindet. Die Richtung der Gewindegänge des Zapfens 22 ist vorzugsweise eine derartige, daß bei der Drehung der Welle 17 das Reinigungswerkzeug versucht, sich immer fester mit der Welle zu verbinden. Jedes Reinigungswerkzeug ist mit einem Zapfen 22 derselben Art versehen, und jeder Zapfen wird in genau derselben Weise mit der Welle 17 verbunden. In dieser Ausführungsform des Reinigungswerkzeuges ist die äußere Fläche des Gliedes 19 mit einem geeigneten Tuch 23 bedeckt, \velches sich über die Außenfläche des Teiles 20 und die Außenfläche des Flansches 21 hinweg erstreckt und dann nach einwärts in den Flansch 21 hineinragt und einen Teil der Innenfläche des Teiles 20 bedeckt, der in der Nähe des Flansches 21 liegt. Eine Anzahl Stifte 24, welche nach derselben Richtung hinragen wie der Flansch 21, ist in einem Abstand voneinander an der Innenfläche des Teiles 20 angeordnet und erstreckt sich durch den nach einwärts ragenden Teil des Tuches 23, das die innere Fläche des Gliedes 20 bedeckt. Ein Ring 25, welcher eine Anzahl Öffnungen hat, welche genau so weit voneinander entfernt liegen wie die Stifte 24, wird dann auf die Stifte aufgesteckt, auf die dann Flügelmuttern 26 o. dgl, aufgeschraubt werden, welche den Ring in Stellung halten, so daß zwischen dem Glied 20 und dem Ring 25 das Tuch 23 eingespannt wird. Wenn dann der Motor 10 in Betrieb gesetzt wird, wird das Reinigungswerkzeug 18, welches an der Welle 17 sitzt, in Drehung versetzt, und das Tuch 23 kann dazu benutzt werden, um irgendwelche Gegenstände zu polieren oder zu reinigen.

In der Ausführungsform des Reinigungs-Werkzeuges nach Abb. 6 und 7 ist ein Glied 27 dargestellt, welches im wesentlichen so geformt ist wie das Glied 19 und einen im wesentlichen flachen, kreisförmigen Teil 28 enthält, an dem ein zylindrischer Flansch 29 sitzt. In dieser Ausführungsform des Reinigungswerkzeuges erstreckt sich der Gewindezapfen 30 nach der anderen Richtung hin als nach welcher sich der Flansch 29 erstreckt. Von der Innenfläche des Teiles 28 erstrecken sich in derselben Richtung wie der Flansch 29 eine Anzahl Stifte 31, welche in irgendeiner Weise zueinander angeordnet sind, wie beispielsweise die Abb. 6 zeigt. Ein kreisförmiger Klotz 32 ist mit einer Kreisnut 33 an seiner einen Fläche versehen. Über diesem Klotz 32 ist ein Gewebe 34 angeordnet, welches sich über diejenige Fläche des Klotzes 32 hinweg erstreckt, welche nicht mit der Nut 33 versehen ist. Das Gewebe erstreckt ioo sich über den Umfang des Klotzes 32 hinweg und ragt dann in die Nut 33 hinein. Eine Anzahl Zapfen 35 ragt in die Nut 33 hinein und geht durch das Gewebe hindurch, welches sich in der Nut 33 befindet. Ein Ring 36, welcher mit Öffnungen zur Aufnahme der Zapfen 35 versehen ist, wird in die Nut 33 eingesetzt und durch Flügelmuttern 37 o. dgl. in Stellung gehalten, wobei das Gewebe zwischen dem Boden der Nut 33 und dem Ring 36 eingespannt wird. Durch den Flansch 29 erstrecken sich in einem Abstand voneinander mehrere Bolzen 38, welche in den Rand des Klotzes 32 eingreifen und ihn im Innern des Flansches 29 festhalten, wobei die Zapfen 31 in Öffnungen des Klotzes 32 hineinragen. Die Zapfen 31 verhindern eine Drehung des Klotzes 32 gegenüber dem Glied 2j_t während die Bolzen 38 eine Verschiebung des Klotzes verhüten. Dieses Reinigungswerkzeug wird in genau derselben Weise benutzt wie das in den Abb. 2 und 3 beschriebene Werkzeug.

In den Abb. 8, 9 und 10 ist eine weitere Ausführungsform des Reinigungswerkzeuges beschrieben. In diesem Falle ist ein Glied 39 vorgesehen, welches im wesentlichen genau so ausgebildet ist wie das Glied 27, jedoch ist an Stelle der Zapfen 31 ein Glied vorgesehen, welches die Gestalt einer Schüssel 40 hat, welche vorzugsweise aus federndem Baustoff hergestellt ist. Ein Ring 41 aus federndem Baustoff ist im Innern des Flansches 42 angeordnet, welcher genau so ausgebildet ist wie der Flansch 29. Die Enden des Ringes 41 überlappen sich, und das eine Ende ist mit einem Schlitz 43 versehen, durch welchen ein Bolzen 44 hindurchragt, welcher an dem anderen Ende des Ringes befestigt ist. Bolzen 45 drücken gegen den Ring 41 und sorgen dafür, daß derselbe in Eingriff mit dem Klotz 32 kommt, welcher im Innern des Ringes 41 angeordnet ist. Die Schüssel 40 kommt mit der inneren Fläche des Klotzes 32 in Berührung und wird, wenn der Klotz 32 einem Druck unterworfen ist, zusammengedrückt. Bei einer Freigabe des Klotzes 32 wird ein teilweiser Unterdruck im Innern der Schüssel 40 erzeugt, welche durch ihren Eingriff mit der Innenfläche des Klotzes 32 verschlossen ist. Dieser teilweise Unterdruck zusammen mit dem federnden Ring 41 dient dazu, den Klotz 32 äußerst wirksam im Innern des Gliedes 39 festzuhalten. Der Klotz 32 ist derart mit dem Glied 39 verbunden, daß er mit demselben gedreht wird, wenn der Zapfen 46 in ähnlicher Weise wie der Zapfen 30 mit der Welle 17 verbunden wird.

In den Abb. 11 und 12 ist die dargestellte

Ausführungsform des Reinigungswerkzeuges mit 47 bezeichnet und besteht aus einem kreisförmigen Klotz 48, welcher mit einer Anzahl verhältnismäßig steifer Drahtborsten 49 versehen ist. Der Klotz 48 ist so geformt wie der Klotz 32, und in der Ausführungsform nach Abb. 11 wird der Klotz 48 durch die federnde Schüssel 40 und den federnden Ring 41 im Innern des Gliedes 39 festgehalten. In der Ausführungsform nach Abb. 12 wird der Klotz 48 durch die Bolzen 38 und Zapfen 31 im Innern des Gliedes 27 festgehalten.

Die Ausführungsform des in den Abb. 13 und 14 dargestellten Reinigungswerkzeuges ist mit 50 bezeichnet und besteht aus einem kreisförmigen Klotz 51, welcher mit einer Anzahl Borstenbündel 52 aus Haaren versehen ist. In der Ausführungsform der Abb. 13 wird der Klotz 51 durch die federnde Schüssel 40 und den federnden Ring 41 im Innern seines Halters festgehalten. In der Ausführungsform nach Abb. 14 wird der

So Klotz 51 durch die Zapfen 31 und die Bolzen 38 im Innern des Halters 2¹] festgehalten.

Das Reinigungswerkzeug 53, welches in den Abb. 15 und 16 dargestellt ist, besteht aus einem im wesentlichen kreisförmigen Klotz 54, welcher an seiner Außenfläche mit einer Reinigungsmasse 55 versehen ist. Diese Reinigungsmasse 55 kann von bekannter Art sein, wie Reinigungsgummi o. dgl., oder kann auch eine Masse sein, welche zum Tapetenreinigen benutzt wird. In der Ausführungsform nach Abb. 15 wird der Klotz 54 durch die federnde Schüssel 40 und den Ring 41 in seinem Halter 39 festgehalten. In der Ausführungsform nach Abb. 16 wird der Klotz 54 durch die Zapfen 31 und die Bolzen 38 in seinem Halter 27 festgehalten.

Die Abb. 11 und 16 zeigen verschiedene Ausführungsarten der Reinigungswerkzeuge, jedoch ist die Erfindung nicht auf diese dargestellten Ausführungsarten beschränkt, sondern man kann auch noch viele andere Reinigungswerkzeuge herstellen, ohne daß dadurch das Wesen der Erfindung geändert wird.

In den Abb. 4 und 5 ist eine besondere Aus füh rungs form des Reinigungswerkzeuges dargestellt. Diese Ausführungform besteht aus einem im Querschnitt U-förmigen Reinigungsglied 56, welches vorzugsweise spiralförmig gebogen ist, wobei alle Spiralen in einer Ebene liegen. An dem inneren Ende der Spirale ist ein Zapfen 57 angeordnet, welcher genau so ausgebildet ist wie die Zapfen 22, 30 und 46, welcher dazu dient, mit der Welle 17 verbunden zu werden. Die im Querschnitt [}-iörmige Spirale 56 dient zur Aufnahme eines Saumes 58, an welchem eine Anzahl verhältnismäßig kurzer Fäden 59 befestigt ist, welche vorzugsweise aus weichem Stoff bestehen. Die besondere Ausführungsform der Fäden 59 bildet keinen Teil der Erfindung, da sie verschieden sein können. Die Fäden 59 bilden zusammen eine Art Wischlappen, und zwar wird die Vorrichtung auch in demselben Sinne benutzt.

Es hat sich als vorteilhaft herausgestellt, die Reinigungswerkzeuge mit einer Wollschicht zu versehen. Diese Wollschicht kann entweder dadurch in Stellung gehalten werden, wie die Abb. 2 zeigt, oder aber auch in der Weise, wie die Reinigungsmasse 55 an dem Klotz 54 befestigt wird.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   i. S chuhreinigungs vorrichtung, bestehend aus einem mit einem Handgriff versehenen Motor, auf dessen Ankerwelle verschiedene Werkzeuge durch einfache Verschraubung der Reihe nach aufsteckbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Werkzeugträger (18) als geflanschte, in der Mitte mit einem Schraubenzapfen (22) für den Anschluß an die Ankerwelle (17)

   versehene Scheiben (ig, 20, 21) ausgebildet sind, deren Flanschen (21) durch Befestigungsmittel (24, 25, 26) das in die Scheibe eingebrachte Werkzeug (23), wie Bürste, Lappen o. dgl., auswechselbar festhalten.
2. 2. Schuhreinigungsvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe einen spiralförmigen Flansch besitzt, welcher zwischen je zwei Windungen der Spirale die Einbringung eines verhältnismäßig dicken Saumes (58) einer weichen Bürste (59) o. dgl. gestattet und in der Mitte der Spirale einen in die Ankerwelle des Motors einsteckbaren Schraubenzapfen (57)' trägt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen