CH575736A5

CH575736A5 -

Info

Publication number: CH575736A5
Application number: CH80274A
Authority: CH
Original assignee: Spichtig Ag
Priority date: 1974-01-22
Filing date: 1974-01-22
Publication date: 1976-05-31

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen auf fünf Seiten ge schlossenen, starren Korpus, bestehend aus einer unteren Kor pusplatte, einer oberen Korpusplatte die der unteren gleich ist, einer hinteren Korpusplatte, die mit der unteren und der obe ren Korpusplatte einstückig ausgebildet und auf diesen befe stigt ist, und zwei gleichen Seitenplatten. Jede dieser Seiten- platten ist auf der unteren, oberen und hinteren Korpusplatte lösbar befestigt.

Korpusse dieser Art werden z. B. im Möbelbau, in der
Verpackungsindustrie, zur Unterbringung von Geräten, Appa raten und Maschinen oder als vorfabrizierte Teile im Bauge werbe verwendet.

Es ist bekannt, Korpusse, insbesondere Möbelkorpusse, mittels mehrerer Einzelteile zusammenzufügen. Bei der Her stellung solcher Korpusse aus Kunststoff hat es sich gezeigt, dass wenn der Korpus viele verschiedene Einzelteile aufweist, mit hohen Werkzeugkosten gerechnet werden muss. Aus ei nem Stück gebildete, stabile Korpusse haben u. a. den Nach teil, dass sie beim Transport und bei der Lagerhaltung viel
Platz beanspruchen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, aus einer mi nimalen Anzahl von separaten und unterschiedlichen Kompo nenten, ohne Zuhilfenahme zusätzlicher Bauteile oder Binde mittel, d. h. nur mit entsprechend ausgebildeten, mindestens teilweise voneinander trennbaren Korpusplatten einen starren
Korpus zu bilden.

Erfindungsgemäss wird dies dadurch ermöglicht, dass die untere, obere und hintere Korpusplatte jeweils nach oben, nach unten bzw. nach vorne vorspringende Rippen aufweisen, und die unteren, oberen und hinteren Ränder der Seitenplat ten Nuten aufweisen, zur Aufnahme der Rippen der unteren, oberen bzw. hinteren Korpusplatte. Ferner sind die vorderen
Ränder der unteren und oberen Korpusplatte ebenfalls mit nach oben bzw. nach unten vorspringenden, in bezug auf ge nannte hintere Korpusplatte parallel angeordneten Frontplat tenansätzen versehen. Diese Frontplattenansätze weisen wi derhakenförmige Vorsprünge auf, welche mit innerhalb den vorderen Rändern der genannten Seitenplatten entsprechend angeordneten Vertiefungen in Eingriff kommen.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Erfin dungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 und 2 zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsge genstandes, wobei
Fig. la und 2a je eine Vorderansicht,
Fig. lb und 2b je einen Seitenansichtschnitt und
Fig. 1c und 2c je einen Grundrissschnitt darstellen.

Fig. 3 zeigt den Korpus in perspektivischer Ansicht in zu sammengefügter Gebrauchslage.

In Fig. 1 ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel dargestellt.

Die hintere Korpusplatte 5 wird aus zwei voneinander trennbaren Abschnitten 5a und 5b gebildet. Der eine Abschnitt 5a ist auf der oberen Platte 4 starr befestigt, um mit dieser ein erstes L-förmiges Glied la zu bilden. Der zweite Abschnitt 5b ist auf der unteren Platte 3 starr befestigt, um mit dieser ein L-förmiges Glied lb zu bilden. An diese Glieder la, lb sind zwei identische Seitenplatten 2 angefügt. Die hinteren Plattenabschnitte 5a, 5b stossen an ihren mit Ausschnitteilen 13 und Vorsprungteilen 14 versehenen Kanten aneinander.

Diese Ausschnitteile 13 und Vorsprungteile 14 weisen, vorzugsweise wechselseitig, lediglich halbe Dicke der Abschnitte 5a, 5b auf, wodurch die äussere Kante der Rückwandverbindung geradlinig bleibt und ein formschlüssiges Zusammenfügen der Abschnitte 5a, 5b gewährleistet wird.

Die formschlüssige Verbindung zwischen den L-förmigen Gliedern la und lb mit den Seitenplatten 2 wird dadurch gewährleistet, dass die den Seitenplatten 2 zugewendeten Kanten der L-förmigen Glieder la, 1b mit Rippen 6, 6' versehen sind, welche in, an drei Stirnseiten angebrachte Nuten 7, 7' der Seitenplatten 2 eingreifen. Die an den hinteren Abschnitten 5a, 5b angebrachten Rippen 6' und die an der hinteren Längskante der Seitenplatten 2 angebrachten Nuten 7' müssen an mindestens einer Stelle unterbrochen sein, damit eine Verschiebung der Seitenplatten 2 parallel zur Nut 7' nicht mehr möglich ist. In Fig. 1 sind diese Unterbrechungen mit A bezeichnet.

Die freien Enden der an den hinteren Korpusplatten 5a, Sb angebrachten Rippen 6' sind mit Aussparungen 11 versehen, welche in Nocken 12 der Seitenplatten 2 eingreifen. Ferner sind die vorderen, freien Kanten der oberen und unteren Korpusplatten 3, 4 mit einem senkrecht zu diesen Platten 3, 4 stehenden Frontplattenansatz 9 verbunden. An diesen Frontplattenansatz 9 sind widerhakenförmige Vorsprünge 8 angebracht, welche in Vertiefungen 10 der Seitenplatten 2 eingreifen, wodurch eine Klemmverbindung zwischen den Seitenplatten 2 und L-förmigen Gliedern la, lb erreicht wird.

Das in Fig. 2 dargestellte Ausführungsbeispiel entspricht in den wichtigsten Teilen Fig. 1, mit dem Hauptunterschied, dass die hintere Platte 5 aus einem Stück besteht.

Der Korpusteil 1 wird bei diesem Ausführungsbeispiel aus unterer Korpusplatte 3, hinterer Korpusplatte 5 und oberer Korpusplatte 4 gebildet.

In Fig. 2 ist die untere und obere Korpusplatte 3, 4 mit Gelenken B, vorzugsweise aus Kunststoff in biegbarer und schwenkbarer Weise befestigt. In diesem Ausführungsbeispiel sind Aussparungen 11, Nocken 12 und Unterbrechungen A nicht notwendig.

Schliesslich zeigt Fig. 3 den nach einer der Fig. 1 oder 2 zusammengefügten Korpus in perspektivischer Ansicht.

Bei beiden Ausführungsbeispielen ist es möglich, die Kanten zwischen hinterer Korpusplatte 5 bzw. hinteren Plattenteilen 5a, 5b und oberer und unterer Korpusplatte 3 und 4 des Korpusteiles 1 bzw. der L-förmigen Glieder la und Ib wie in Fig. 1 dargestellt, starr, oder mit den aus Fig. 2 ersichtlichen Gelenken B zu verbinden.

Ferner ist es bei dem in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel nicht ausgeschlossen, dass auch die Seitenplatten 2 mit dem Korpusteil 1 z. B. mittels Gelenken fest verbunden werden.

Die Anwendung der Erfindung ist auch in weiteren Punkten nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt.

Die beiden L-förmigen Glieder la, lb müssen nicht, wie in Fig. 1 gezeigt, identisch sein. Es ist vielmehr auch möglich, Glieder la, 1b mit verschieden langen Rückwandplattenteilen 5a, 5b zu verwenden, wodurch unter Zuhilfenahme entsprechend ausgebildeter Seitenplatten 2, Korpusse verschiedener Grösse zusammengefügt werden können.

Ein Zusammenbau mehrerer Korpusse an unteren und/ oder oberen Korpusplatten 3, 4 ist mit bekannten Mitteln, z.B.

Ausnehmungen und Zapfen möglich. Sofern Korpusse an den Seitenplatten 2 miteinander verbunden werden, sind diese Seitenplatten 2 beidseitig mit Nuten 7, 7' und Vertiefungen 10 zu versehen. Bei einer Ausführung nach Fig. 1 sind in diesem Falle auch beidseitig Nocken 12 erforderlich.

Sofern die Korpusse in der Möbelbranche Verwendung finden, können die Seitenplatten mit Führungsschienen zur Aufnahme von Schubladen versehen sein.

Der Korpus wird bei allen Ausführungsbeispielen vorteilhaft durch Spritzgiessen eines thermoplastischen Kunststoffes hergestellt. Es ist aber nicht ausgeschlossen, denselben ganz oder teilweise z. B. aus Blech, Holz, Beton oder einem anderen Material herzustellen.

PATENTANSPRUCH

Auf fünf Seiten geschlossener, starrer Korpus, bestehend aus einer unteren Korpusplatte, einer oberen Korpusplatte, die der unteren gleich ist, einer hinteren Korpusplatte, die mit der

**WARNUNG** Ende DESC Feld konnte Anfang CLMS uberlappen**.

Claims

**WARNUNG** Anfang CLMS Feld konnte Ende DESC uberlappen **.

Die vorliegende Erfindung betrifft einen auf fünf Seiten ge schlossenen, starren Korpus, bestehend aus einer unteren Kor pusplatte, einer oberen Korpusplatte die der unteren gleich ist, einer hinteren Korpusplatte, die mit der unteren und der obe ren Korpusplatte einstückig ausgebildet und auf diesen befe stigt ist, und zwei gleichen Seitenplatten. Jede dieser Seiten- platten ist auf der unteren, oberen und hinteren Korpusplatte lösbar befestigt.

Korpusse dieser Art werden z. B. im Möbelbau, in der Verpackungsindustrie, zur Unterbringung von Geräten, Appa raten und Maschinen oder als vorfabrizierte Teile im Bauge werbe verwendet.

Es ist bekannt, Korpusse, insbesondere Möbelkorpusse, mittels mehrerer Einzelteile zusammenzufügen. Bei der Her stellung solcher Korpusse aus Kunststoff hat es sich gezeigt, dass wenn der Korpus viele verschiedene Einzelteile aufweist, mit hohen Werkzeugkosten gerechnet werden muss. Aus ei nem Stück gebildete, stabile Korpusse haben u. a. den Nach teil, dass sie beim Transport und bei der Lagerhaltung viel Platz beanspruchen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, aus einer mi nimalen Anzahl von separaten und unterschiedlichen Kompo nenten, ohne Zuhilfenahme zusätzlicher Bauteile oder Binde mittel, d. h. nur mit entsprechend ausgebildeten, mindestens teilweise voneinander trennbaren Korpusplatten einen starren Korpus zu bilden.

Erfindungsgemäss wird dies dadurch ermöglicht, dass die untere, obere und hintere Korpusplatte jeweils nach oben, nach unten bzw. nach vorne vorspringende Rippen aufweisen, und die unteren, oberen und hinteren Ränder der Seitenplat ten Nuten aufweisen, zur Aufnahme der Rippen der unteren, oberen bzw. hinteren Korpusplatte. Ferner sind die vorderen Ränder der unteren und oberen Korpusplatte ebenfalls mit nach oben bzw. nach unten vorspringenden, in bezug auf ge nannte hintere Korpusplatte parallel angeordneten Frontplat tenansätzen versehen. Diese Frontplattenansätze weisen wi derhakenförmige Vorsprünge auf, welche mit innerhalb den vorderen Rändern der genannten Seitenplatten entsprechend angeordneten Vertiefungen in Eingriff kommen.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Erfin dungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 und 2 zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsge genstandes, wobei Fig. la und 2a je eine Vorderansicht, Fig. lb und 2b je einen Seitenansichtschnitt und Fig. 1c und 2c je einen Grundrissschnitt darstellen.

Fig. 3 zeigt den Korpus in perspektivischer Ansicht in zu sammengefügter Gebrauchslage.

In Fig. 1 ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel dargestellt.

Die hintere Korpusplatte 5 wird aus zwei voneinander trennbaren Abschnitten 5a und 5b gebildet. Der eine Abschnitt 5a ist auf der oberen Platte 4 starr befestigt, um mit dieser ein erstes L-förmiges Glied la zu bilden. Der zweite Abschnitt 5b ist auf der unteren Platte 3 starr befestigt, um mit dieser ein L-förmiges Glied lb zu bilden. An diese Glieder la, lb sind zwei identische Seitenplatten 2 angefügt. Die hinteren Plattenabschnitte 5a, 5b stossen an ihren mit Ausschnitteilen 13 und Vorsprungteilen 14 versehenen Kanten aneinander.

Diese Ausschnitteile 13 und Vorsprungteile 14 weisen, vorzugsweise wechselseitig, lediglich halbe Dicke der Abschnitte 5a, 5b auf, wodurch die äussere Kante der Rückwandverbindung geradlinig bleibt und ein formschlüssiges Zusammenfügen der Abschnitte 5a, 5b gewährleistet wird.

Die formschlüssige Verbindung zwischen den L-förmigen Gliedern la und lb mit den Seitenplatten 2 wird dadurch gewährleistet, dass die den Seitenplatten 2 zugewendeten Kanten der L-förmigen Glieder la, 1b mit Rippen 6, 6' versehen sind, welche in, an drei Stirnseiten angebrachte Nuten 7, 7' der Seitenplatten 2 eingreifen. Die an den hinteren Abschnitten 5a, 5b angebrachten Rippen 6' und die an der hinteren Längskante der Seitenplatten 2 angebrachten Nuten 7' müssen an mindestens einer Stelle unterbrochen sein, damit eine Verschiebung der Seitenplatten 2 parallel zur Nut 7' nicht mehr möglich ist. In Fig. 1 sind diese Unterbrechungen mit A bezeichnet.

Die freien Enden der an den hinteren Korpusplatten 5a, Sb angebrachten Rippen 6' sind mit Aussparungen 11 versehen, welche in Nocken 12 der Seitenplatten 2 eingreifen. Ferner sind die vorderen, freien Kanten der oberen und unteren Korpusplatten 3, 4 mit einem senkrecht zu diesen Platten 3, 4 stehenden Frontplattenansatz 9 verbunden. An diesen Frontplattenansatz 9 sind widerhakenförmige Vorsprünge 8 angebracht, welche in Vertiefungen 10 der Seitenplatten 2 eingreifen, wodurch eine Klemmverbindung zwischen den Seitenplatten 2 und L-förmigen Gliedern la, lb erreicht wird.

Das in Fig. 2 dargestellte Ausführungsbeispiel entspricht in den wichtigsten Teilen Fig. 1, mit dem Hauptunterschied, dass die hintere Platte 5 aus einem Stück besteht.

Der Korpusteil 1 wird bei diesem Ausführungsbeispiel aus unterer Korpusplatte 3, hinterer Korpusplatte 5 und oberer Korpusplatte 4 gebildet.

In Fig. 2 ist die untere und obere Korpusplatte 3, 4 mit Gelenken B, vorzugsweise aus Kunststoff in biegbarer und schwenkbarer Weise befestigt. In diesem Ausführungsbeispiel sind Aussparungen 11, Nocken 12 und Unterbrechungen A nicht notwendig.

Schliesslich zeigt Fig. 3 den nach einer der Fig. 1 oder 2 zusammengefügten Korpus in perspektivischer Ansicht.

Bei beiden Ausführungsbeispielen ist es möglich, die Kanten zwischen hinterer Korpusplatte 5 bzw. hinteren Plattenteilen 5a, 5b und oberer und unterer Korpusplatte 3 und 4 des Korpusteiles 1 bzw. der L-förmigen Glieder la und Ib wie in Fig. 1 dargestellt, starr, oder mit den aus Fig. 2 ersichtlichen Gelenken B zu verbinden.

Ferner ist es bei dem in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel nicht ausgeschlossen, dass auch die Seitenplatten 2 mit dem Korpusteil 1 z. B. mittels Gelenken fest verbunden werden.

Die Anwendung der Erfindung ist auch in weiteren Punkten nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt.

Die beiden L-förmigen Glieder la, lb müssen nicht, wie in Fig. 1 gezeigt, identisch sein. Es ist vielmehr auch möglich, Glieder la, 1b mit verschieden langen Rückwandplattenteilen 5a, 5b zu verwenden, wodurch unter Zuhilfenahme entsprechend ausgebildeter Seitenplatten 2, Korpusse verschiedener Grösse zusammengefügt werden können.

Ein Zusammenbau mehrerer Korpusse an unteren und/ oder oberen Korpusplatten 3, 4 ist mit bekannten Mitteln, z.B.

Ausnehmungen und Zapfen möglich. Sofern Korpusse an den Seitenplatten 2 miteinander verbunden werden, sind diese Seitenplatten 2 beidseitig mit Nuten 7, 7' und Vertiefungen 10 zu versehen. Bei einer Ausführung nach Fig. 1 sind in diesem Falle auch beidseitig Nocken 12 erforderlich.

Sofern die Korpusse in der Möbelbranche Verwendung finden, können die Seitenplatten mit Führungsschienen zur Aufnahme von Schubladen versehen sein.

Der Korpus wird bei allen Ausführungsbeispielen vorteilhaft durch Spritzgiessen eines thermoplastischen Kunststoffes hergestellt. Es ist aber nicht ausgeschlossen, denselben ganz oder teilweise z. B. aus Blech, Holz, Beton oder einem anderen Material herzustellen.

PATENTANSPRUCH

Auf fünf Seiten geschlossener, starrer Korpus, bestehend aus einer unteren Korpusplatte, einer oberen Korpusplatte, die der unteren gleich ist, einer hinteren Korpusplatte, die mit der

unteren und der oberen Korpusplatte einstückig ausgebildet und auf diesen befestigt ist, und zwei gleichen Seitenplatten, von denen jede auf der unteren, oberen und hinteren Korpusplatte lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die untere, obere und hintere Korpusplatte (3, 4, 5) jeweils nach oben, nach unten bzw. nach vorne vorspringende Rippen (6, 6') aufweisen, und die unteren, oberen und hinteren Ränder der genannten Seitenplatten (2) Nuten (7, 7') aufweisen, zur Aufnahme der Rippen (6, 6') der unteren, oberen bzw. hinteren Korpusplatte (3, 4, 5), wobei ferner die vorderen Ränder der unteren und oberen Korpusplatte (3, 4) ebenfalls mit nach oben bzw.

nach unten vorspringenden, in bezug auf genannte hintere Korpusplatte (5) parallel angeordneten Frontplattenansätzen (9) versehen sind, welche letztere widerhakenförmige Vorsprünge (8) aufweisen, welche mit innerhalb den vorderen Rändern der genannten Seitenplatten (2) entsprechend angeordneten Vertiefungen (10) in Eingriff kommen.

UNTERANSPRÜCHE 1. Korpus nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die hintere Korpusplatte (5) zwei voneinander trennbare Abschnitte (5a, 5b) aufweist, von denen einer auf der unteren Korpusplatte (3) starr befestigt ist, und mit dieser ein erstes L-förmiges Glied (lb) bildet, während der andere Abschnitt auf der oberen Korpusplatte (4) starr befestigt ist, und mit dieser ein zweites L-förmiges Glied (la) bildet.

2. Korpus nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der genannten Abschnitte (5a, 5b) die gleiche Grösse aufweist, wobei die genannten L-förmigen Glieder (la, lb) im Aufbau gleich sind.

3. Korpus nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschnitte (5a, 5b) verschiedene Grössen aufweisen, so dass die Höhenabmessung und die Grösse des Korpus nach Wunsch veränderbar ist.

4. Korpus nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die anstossenden Flächen der hinteren Plattenabschnitte mit Ausschnitt- (13) und Vorsprungteilen (14) ausgestattet sind, die wechselweise ineinandergreifen und deren Dicke um die Hälfte der Dicke der hinteren Korpusplatte (5a, Sb) beträgt.

5. Korpus nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die auf der hinteren Korpusplatte (5a, 5b) angeordneten Rippen (6') und die an den hinteren Rändern der genannten Seitenplatten angeordneten Nuten (7') wenigstens in einem Punkt (A) unterbrochen sind, und die freien Enden der Rippen (6') der hinteren Korpusplatte (5) Aussparungen (11) aufweisen, die dazu ausgebildet sind, mit an den genannten Seitenplatten (2) ausgebildeten Nocken (12) in Eingriff zu kommen.

6. Korpus nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte hintere Korpusplatte (5) auf der oberen (4) und unteren Korpusplatte (3) mittels Mitteln (B) in biegbarer und schwenkbarer Weise befestigt ist.

7. Korpus nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass er ganz aus Kunststoff hergestellt ist.