CH418885A - Scharnierverbindung - Google Patents

Description

      Scharnierverbindung       Gemäss vorliegender     Erfindung    ist eine Scharnier  verbindung zwischen einem feststehenden Bauteil     und     einem schwenkbaren Bauteil dadurch gekennzeichnet,  dass am feststehenden Bauteil für jedes     Scharnierla-          ger    der längere     Arm    eines Winkelgliedes und im  schwenkbaren Bauteil     ein    Gehäuse versenkt befestigt  ist, von dessen einer Wand ein     Lagerdorn    absteht,  der dazu bestimmt und ausgebildet ist,

       in    eine La  germulde     in    der Seitenfläche am Ende des kürze  ren     Winkelhebelarmes        eingesetzt    zu werden und  dass eine im Gehäuse auf der Gegenseite der La  germulde herausnehmbar     eingesetzte    Haltefeder  dazu dient, ein ungewolltes     Austreten    des     Lagerdor-          nes    aus der Lagermulde     zu    verhindern.  



  Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäs  sen     Scharnierverbindung    ist in der Zeichnung dar  gestellt. Es zeigen:       Fig.    1 die     Scharnierverbindung    zwischen einem  Schrank und einer Schranktüre von der Innenseite  im Aufriss,       Fig.    2 einen Horizontalschnitt nach der     Linie          II-II    von     Fig.    1,       Fig.    3 einen Schnitt nach der     Linie        III-111    von       Fig.    1,       Fig.    4 ein Schaubild der Haltefeder.  



  An der Innenseite eines Schrankes 1 als fest  stehenden Bauteil ist mit     Hilfe    von Schrauben der       Flanschteil    20 und der längere Arm 21 eines Win  kelhebels 2 befestigt.  



  Der kürzere     Arm    22 des     Winkelgliedes    2 er  streckt sich in ein     Prismagehäuse    3 hinein, dessen  Flansch 30 an der Türe 4 als schwenkbaren Bau  teil festgeschraubt ist und das versenkt in die Türe  4 eingesetzt ist.  



  Von der oberen     Wand    des Gehäuses steht ein  Lagerdorn 32 ab, der in eine Lagermulde 34 an  der Oberseite des kürzeren Winkelarmes 22 ein  greift. Auf der Unterseite des     Winkelarmes    22 ist  eine doppelt abgewinkelte Blattfeder 33 als Halte-         feder    in das Gehäuse 3 eingeschoben, die eine un  gewollte Lösung der     Scharnierverbindung    verhindert.  Zum Aushängen der Türe kann sie mittels     einer    Zan  ge im Sinne des Pfeiles P von     Fig.    3 leicht aus  dem Gehäuse 3 herausgezogen werden.  



  Die beschriebene     Scharnierverbindung    weist den  Vorteil auf, dass sie von der Aussenseite her nicht  sichtbar ist und dass der schwenkbare Bauteil im ge  schlossenen Zustand trotzdem     mindestens    die eine  auf der     Stirnseite    des feststehenden Bauteils erschei  nende Kante überdeckt. Zudem ist die Scharnier  verbindung leicht anzubringen, wobei die einge  legte Blattfeder den Ausgleich von     Montageunge-          genauigkeiten    ohne merkbares Hervorrufen einer  das Schwenken behindernden Reibung gestattet.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Scharnierverbindung zwischen einem feststehen den Bauteil und einem schwenkbaren Bauteil, da durch gekennzeichnet, dass am feststehenden Bau teil (1) für jedes Scharnierlager der längere Arm (21) eines Winkelgliedes (2) und im schwenkbaren Bau teil (4) ein Gehäuse (3) versenkt befestigt ist, von dessen einer Wand ein Lagerdorn (32) absteht, der dazu bestimmt und ausgebildet ist, in eine Lager mulde (34) in der Seitenfläche am Ende des kürze ren Winkelhebelarmes (32) eingesetzt zu werden und dass eine im Gehäuse auf der Gegenseite der Lagermulde (34) herausnehmbar eingesetzte Halte feder (33) dazu dient, ein ungewolltes Austreten des Lagerdornes (32) aus der Lagermulde (34)

   zu ver hindern. UNTERANSPRUCH Scharnierverbindung nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Haltefeder als dop pelt abgewinkelte Blattfeder ausgebildet ist.