CH403428A - Getriebe mit stufenlos veränderbarem Übersetzungsverhältnis - Google Patents

Description

  Getriebe mit stufenlos veränderbarem Übersetzungsverhältnis    Die Erfindung     betrifft    ein Getriebe mit stufenlos  veränderbarem     übersetzungsverhältnis    und ist da  durch gekennzeichnet, dass mindestens zwei auf der  Antriebswelle angeordnete Schwingungserzeuger, die  in bezug auf ihre Schwingungsamplitude einstellbar  sind, und Mittel zum übertragen der Schwingbewe  gung der Schwingungserzeuger auf koaxial zur An  triebswelle angeordnete Einwegkupplungen vorgese  hen sind, und dass die Bewegungen der Einwegkupp  lungen über ein Differentialgetriebe auf die Abtriebs  welle übertragen werden.  



  In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des  Erfindungsgegenstandes schematisch dargestellt. Es  zeigen:       Fig.    1 eine Vorderansicht eines Getriebes, teil  weise im Schnitt;       Fig.2    eine Seitenansicht des Getriebes nach       Fig.    1, teilweise im Schnitt und       Fig.    3 eine Variante eines Teiles der     Fig.    2.  



  In einem nur schematisch dargestellten Gehäuse  1 sind eine Antriebswelle 2 und eine     Abtriebswelle    3  gelagert. Die Antriebswelle 2 weist vier kreisrunde,  exzentrische Nocken 4 mit zylindrischen Aussenflä  chen auf, auf denen drehbar je eine     Exzenterscheibe     5 gelagert ist. Am Umfang dieser     Exzenterscheiben     ist je ein Ring 6 auf     Walzen    oder Nadeln 7 drehbar  gelagert. Jeder Ring 6 trägt einen Flansch 8, an dem  ein biegsames Band 9 aus einem geeigneten Material  wie Stahl, Leder und dgl. befestigt ist.  



  Je zwei Nocken 4 mit ihren     Exzenterscheiben    5  liegen nahe beieinander und sind um 180  zueinan  der versetzt, wobei die beiden     Nockenpaare    nur 90   zueinander versetzt sind, so dass alle vier Nocken 4  mit ihren     Exzenterscheiben    5 um je 90  zueinander  versetzt sind.    Je ein Band 9 verbindet die beiden Flanschen 8  der zwei benachbarten     Exzenterscheiben    5 zugeord  neten Ringen 6.  



  Die     Abtriebswelle    3 verläuft parallel zur An  triebswelle 2. Auf ihr sind auf Rollen 10 zwei Hülsen  11 gelagert, die an ihren gegeneinander gerichteten  Enden zwei Kegelräder 12, 13 eines Planetengetrie  bes tragen. In die Räder 12, 13 greift ein     Kegelrad    14  ein, das drehbar auf einer Achse 15 gelagert ist, die  in der     Abtriebswelle    3 festsitzt. Anstatt eines einzigen  Kegelrades 14 könnten in bekannter Weise auch zwei  oder vier Kegelräder vorgesehen sein.  



  Die äussere Mantelfläche der Hülsen 11 bildet  den Innenteil von je zwei     Freilauf-    oder Einweg  kupplungen üblicher Bauart mit Rollen 15 und     äus-          seren    Ringen 16. Beidseits des Differentialgetriebes  12, 13, 14 sind somit je zwei Einwegkupplungen an  geordnet.  



  Das Band 9 verläuft vom Flansch 8 des einen  Ringes 6 über die äussere Mantelfläche des einen  Ringes 16 zu einer     Umlenkrolle    17 und über die     äus-          sere        Mantelfläche    des benachbarten Ringes 16 zu  rück zum Flansch 8 des zweiten Ringes 6.  



  Die     Umlenkrolle    17 wird in einer Gabel 18 ge  führt, die unter der     Vorspannung        einer    Feder 29  steht. Wie     Fig.    3, zeigt, könnten aber auch getrennte  Bänder 9a über jeden Ring 16 führen. Diese Bänder  9a sind an je einer Kolbenstange 17a befestigt, die  mit einem Kolben 18a verbunden ist, der in einem  Zylinder 19a verschiebbar gelagert ist. Die ge  wünschte     Vorspannung    der Bänder 9a     wird    durch  Zufuhr von     Drucköl    durch die Leitungen 20 erzielt.

    Die     Vorspannung    der Bänder kann     selbstverständlich     bei beiden Varianten (nach     Fig.2    bzw.     Fig.3)    mit       Hilfe    einer Feder oder von Drucköl erzielt werden.      Auf der einen Seite des Gehäuses I ist ein Ge  häuse 21 angeflanscht, das ein doppeltes Planetenge  triebe enthält, welches zum Verstellen der Exzentrizi  tät der     Exzenterscheiben    5 während des Laufes des  Getriebes dient. Die Antriebswelle 2 trägt an     ihrem     im Gehäuse 21 liegenden Ende ein innenverzahntes  Zahnrad 22. In dieses greift ein Planetenrad 23 ein,  das auf einem Zapfen 24 gelagert ist, der in     einem     Schneckenrad 25 festsitzt.

   Das Schneckenrad 25 ist  drehbar auf einem gehäusefesten Teil 26 gelagert und  steht mit einer Schnecke 27 in     Eingriff,    die von Hand  oder durch einen Motor in Rotation versetzt werden  kann.  



  Das Planetenrad 23 greift ferner in ein Sonnenrad  28a     ein,    das einen Teil eines     Doppelrades    28a, 28b  bildet, welches auf der Antriebswelle 2 drehbar gela  gert ist. Das Rad 28b steht über ein Planetenrad 29  mit dem innenverzahnten Rad 30 in     Eingriff,    das  drehbar auf der Antriebswelle 2 sitzt. Das Planeten  rad 29 ist drehbar auf einem gehäusefesten Zapfen  24a gelagert.  



  Alle     Exzenterscheiben    5 weisen     Vorsprünge    31  auf. Der in     Fig.    1 nach rechts gerichtete Vorsprung  31a der dem Zahnrad 30 am nächsten     liegenden    Ex  zenterscheibe 5 greift in einen Schlitz 32 einer Gabel  33 ein, die an der Nabe 30a des Zahnrades 30 ange  ordnet ist.  



  Zwischen den einzelnen Nocken 4 mit ihren Ex  zenterscheiben 5 sind auf die Antriebswelle 2 dreh  bar gelagerte Hülsen 34a, 34b, 34c aufgesetzt, die  ebenfalls Gabeln 33 mit Schlitzen 32 aufweisen, in  welche die Vorsprünge 31 der     Exzenterscheiben    5  eingreifen. Auf diese Weise können durch Verdrehen  des Rades 30 gegenüber der     Antriebswelle    2 alle Ex  zenterscheiben 5 gleichzeitig auf ihren Nocken ver  dreht werden, wodurch sich ihre Exzentrizität verän  dert. Es sei noch erwähnt, dass die Zahnräder paar  weise (22, 30 - 23, 29 - 28a, 28b) gleich gross sind.  



  Die Wirkungsweise des Getriebes ist folgende:  Wenn die Antriebswelle 2 rotiert, führen die Bänder  9 Hubbewegungen aus, deren Grösse der Exzentrizi  tät der     Exzenterscheiben    5 entspricht. Der Vorwärts  hub der Bänder 9, bei welchem die an den     Flanschen     8     befestigten    Bandenden unter Zugspannung stehen,  wird von den     Ringen    16 der Einwegkupplungen auf  die Hülsen 11 und über die Kegelräder 12 bzw.

   13  und 14 auf die     Abtriebswelle    3     übertragen.    Die Welle  3     führt    somit eine     angenähert    gleichförmige Drehbe  wegung aus, die sich aus den vier     sinusförmigen    Ein  zelbewegungen der vier     Exzenterscheiben    5 zusam  mensetzt, wobei deren Exzentrizität ein Mass für das  Übersetzungsverhältnis des Getriebes darstellt.  



  Solange die Schnecke 27 stillsteht, treibt das von  der Antriebswelle 2 angetriebene Zahnrad 22 über  die Räder 23, 28a, 28b, 29 das Zahnrad 30 mit glei  cher Drehzahl an, so dass im Normalbetrieb die Lage  der     Exzenterscheiben    5 relativ zur Welle 2 bzw.     zu     deren Nocken unverändert bleibt. Durch Drehen der  Schnecke 27 wird das Schneckenrad 25 und mit ihm  das Zahnrad 23 um die Achse der Antriebswelle 2    gedreht. Diese Drehung wird über die Zahnräder  <I>28a, 28b,</I> 29 auf das Rad 30 und von diesem auf die  erste     Exzenterscheibe    5 übertragen.

   Die Drehung  wird aber gleichzeitig auch durch die Hülsen 34a,  <I>34b, 34c</I> auf die übrigen     Exzenterscheiben    5 übertra  gen, was eine Verdrehung derselben relativ zu den  Nocken 4 zur Folge hat. Auf diese Weise lässt sich  die Exzentrizität der Schwingungserzeuger und damit  das Übersetzungsverhältnis des Getriebes während  des Betriebes stufenlos verändern.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Getriebe mit stufenlos veränderbarem überset- zungsverhältnis, dadurch gekennzeichnet, dass min destens zwei auf der Antriebswelle angeordnete Schwingungserzeuger, die in bezug auf ihre Schwin gungsamplitude einstellbar sind, und Mittel zum Übertragen der Schwingbewegung der Schwingungs erzeuger auf koaxial zur Antriebswelle angeordnete Einwegkupplungen vorgesehen sind, und dass die Bewegungen der Einwegkupplungen über ein Diffe rentialgetriebe auf die Abtriebswelle übertragen wer den. UNTERANSPRÜCHE 1.

   Getriebe nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass die Mittel zum Übertragen der Schwingbewegung von Exzentern (4, 5) auf die Ein wegkupplungen (11, 15, 16) flexible Bänder (9) sind, welche die Aussenringe (16) der Einwegkupplungen teilweise umschlingen. 2. Getriebe nach Unteranspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass je zwei benachbarte Exzenter (4, 5) mit den beiden Enden eines Bandes (9) in An triebsverbindung stehen, wobei dieses Band die Aus senringe (16) zweier benachbarter Einwegkupplungen teilweise umschlingt und auf der Gegenseite durch eine Umlenkrolle (17) vorgespannt ist. 3. Getriebe nach Unteranspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass die Bänder (9) durch Kolben von ölhydraulischen Zylindern vorgespannt sind. 4.

   Getriebe nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass die Schwingungserzeuger aus einem mit der Antriebswelle starr verbundenen ex zentrischen Nocken (4) und einer den Nocken umschliessenden, relativ zu demselben drehbar ange ordneten exzentrischen Scheibe (5) bestehen. 5. Getriebe nach Patentanspruch und Unteran spruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die gegen über den Nocken (4) drehbaren exzentrischen Schei ben (5) mit der Antriebswelle verbunden sind über ein doppeltes Planetengetriebe, dessen eines Plane tenrad (29) drehbar um eine gehäusefeste Achse gela gert ist, während das andere Planetenrad (23) auf einem während der Rotation der Antriebswelle (2) verstellbaren Träger (25) gelagert ist, zum Zwecke,

   die Exzentrizität der Schwingungserzeuger und damit das Übersetzungsverhältnis des Getriebes während des Betriebes ändern zu können. 6. Getriebe nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass der genannte verstellbare Träger als Schneckenrad (25) ausgebildet ist, das mit einer antreibbaren Schnecke (27) in Eingriff steht.