CH366361A - Zusammenklappbarer Liegestuhl - Google Patents

Description

  Zusammenklappbarer Liegestuhl    Gegenstand der Erfindung ist ein zusammen  klappbarer Liegestuhl, bei dem erfindungsgemäss die  Liegefläche aus drei gelenkig miteinander verbun  denen, zusammenklappbaren Teilen besteht, wobei  die Liegefläche in einem zweiteiligen, ebenfalls zu  sammenklappbaren, zugleich die Armlehnen bilden  den Traggestell um eine mindestens angenähert     ün     Schwerpunkt der Liegefläche gelagerte Achse  schwenkbar aufgehängt ist, so     dass    die auf der Liege  fläche ruhende Person durch Ziehen an den     bzw.     Drücken gegen die Armlehnen die Neigung der  Liegefläche in gewissen Grenzen nach Belieben ein  stellen kann.  



  Mit Vorteil ist die Rückenlehne an einem nach  oben abgewinkelten Teil der Sitzfläche in ihrer  Neigung zur letzteren in wenigstens zwei Stellungen  einstellbar     angelenkt,    so     dass    der Drehpunkt der  Rückenlehne über der Sitzfläche liegt und bei Steil  stellung der Rückenlehne ein unangenehmer, auf  das Gesäss eine Klemmwirkung ausübender scharfer  Winkel zwischen Sitzfläche und Rückenlehne vermie  den wird.  



  Der Liegestuhl ist vorzugsweise so ausgebildet,       dass    er nach Einklappen der Beinstütze auf die Sitz  fläche auch als Fauteuil benutzt werden kann.  



  In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausfüh  rungsform des Erfindungsgegenstandes dargestellt,  und zwar zeigt:       Fig.   <B>1</B> eine Seitenansicht des Liegestuhles, in der  durch strichpunktierte Linien die     Verschwenkbar-          keit    der Liegefläche, die     Verstellbarkeit    der     Rück-          kenlehne    und die     Einklappbarkeit    der Beinstütze  auf die Sitzfläche veranschaulicht ist,       Fig.    2 eine Draufsicht zu     Fig.   <B>1,

  </B>       Fig.   <B>3</B> den teilweise zusammengeklappten und         Fig.    4 den vollständig zusammengeklappten  Liegestuhl.  



  Der dargestellte Liegestuhl weist ein Traggestell  auf, das aus zwei U-förmig gebogenen     Rohrbügehi     <B>1</B> und 2 gebildet ist, die durch an ihren Schenkel  enden angeordnete Gelenke<B>3</B> zusammenklappbar  miteinander verbunden sind.     Die    Teile<B>1,</B> 2 sind in  Höhe der Sitzfläche beidseitig durch     Stellscheren     4,<B>5</B> und Zapfen<B>6, 7</B> miteinander verbunden.

   Die       Stellscheren    sind zwecks     Zusammenkläppens    des  Traggestelles an den ihre Schenkel miteinander ver  bindenden Achszapfen<B>8</B> nach oben     ausknickbar.     Der Bügel<B>1</B> trägt an seinen nach vom     ab-          gekröpften    Schenkelenden die Armlehnen<B>9.</B> An  den Schenkeln 4 der     Stellscheren    sind nahe den       Verbindungsachszapfen   <B>8</B> die Tragzapfen<B>10</B> für  die schwenkbare Lagerung der Liegefläche<B>11,</B>  12,<B>13,</B> befestigt.

   Die Begrenzung der Bewe  gung der     Stellscheren    4,<B>5</B> in ihrer     gestreckten     Stellung wird durch an den Schenkeln<B>5</B> vorste  hende Stütznasen 5a erreicht, die in der     gestreckten     Stellung der Scheren 4,<B>5</B> an den Tragzapfen<B>10</B>  anstehen. Die Sitzfläche<B>11</B> besteht aus einem an  den Tragzapfen<B>10</B>     verschwenkbar    gelagerten Sitz  rahmen<B>11,</B> der mit einer Bespannung     lla    versehen  ist.

   Der Rahmen der Sitzfläche ist mit seinem hin  ter den Tragzapfen<B>10</B> liegenden Teil nach oben     ab-          gekröpft.    Die Enden der Seitenteile stehen über die  Quertraverse     llb    vor und bilden     flachgepresste     Lagerenden     llc.    Die Rückenlehne 12 weist einen  U-förmig gebogenen Rahmen auf, der mittels     ge-          gabelter    Schenkelenden mit den Lagerenden     llc     des Sitzrahmens durch Achszapfen 14 verbunden ist.

    Die Rückenlehne ist in ihrer Neigung zur Sitzfläche  verstellbar und trägt auf der Aussenseite ihrer Schen  kelenden zwei Schnepper<B>15,</B> die wahlweise mit zwei      Rasten<B>16</B> der flach     gepressten    Teile     lle    in Ein  griff     bringbar    sind und auf diese Weise die Arre  tierung der Rückenlehne in zwei verschiedenen Stel  lungen ermöglichen, von denen in     Fig.   <B>1</B> die weni  ger steile Stellung durch strichpunktierte Linien an  gedeutet ist. Die Fussstütze<B>13</B> ist durch einen U-för  mig gebogenen Rohrrahmen gebildet, dessen Schen  kel durch Achszapfen<B>17</B> mit den Seitenteilen des  Sitzrahmens<B>11</B> verbunden sind.

   Letzterer ist mit  seinem vor den Achszapfen<B>17</B> liegenden     Endteil     nach unten     abgekröpft,    wobei die Quertraverse     lld     den Anschlag für die Fussstütze<B>13</B> in ausgeklappter  Stellung bildet. Die Begrenzung der Schwenkbewe  gung der Liegefläche<B>11,</B> 12,<B>13</B> in den Endstellun  gen wird durch an den Seitenteilen des Sitzrahmens  <B>11</B> mittels Achszapfen<B>19</B>     angelenkte    Laschen<B>18</B>  erreicht,     dlie    mittels<B>je</B> eines Längsschlitzes 18a mit  den Zapfen<B>7</B> des vorderen     Traggestellbügels    2 in  Gleitverbindung stehen.

   Beim     Verschwenken    der  Liegefläche aus der nach vorn geneigten Stellung  gemäss den Pfeilen a in die nach hinten geneigte,  strichpunktierte Stellung gleiten der Zapfen<B>7</B> vom  einen Ende des Schlitzes 18a in dessen anderes Ende.  Die Liegebahn 20 ist im Bereiche der Rückenlehne  12 und der Beinstütze<B>13</B>     doppelliagig.    Die     doppel-          lagigen    Teile 20a und     20b    bilden Taschen, die an  ihren einander zugekehrten Seiten offen sind.

   In die  eine Tasche 20a ist die Rückenlehne 12, und in die  andere Tasche<B>20b</B> die Beinstütze<B>13</B> eingesteckt,  so     dass    sich jede weitere Befestigung der Liegebahn  erübrigt und die Liegebahn zwecks Reinigung leicht  abgenommen werden kann.  



  Beim     Zusämmenklappen    des Liegestuhles wird  zuerst die Beinstütze<B>13</B> im Sinne des Pfeiles<B>b</B> auf  die Sitzfläche<B>11</B> eingeklappt und anschliessend auch  die Rückenlehne 12 im Sinne des Pfeiles     c    auf die  Sitzfläche     herabgeschwenkt.    Hierauf wird der Bügel  2 des Traggestelles gegen den Bügel<B>1</B> desselben  im Sinne des Pfeiles<B>d</B> geklappt und zum     Schluss,     wie     Fig.   <B>3</B> zeigt, der Sitz<B>11</B> samt Rückenlehne 12  im Sinne des Pfeiles e auf das zusammengeklappte  Traggestell eingeklappt, wonach der Liegestuhl die  in     Fig.    4 gezeichnete zusammengeklappte Form auf  weist.

   Beim Aufstellen des Liegestuhles werden die  Manipulationen in umgekehrter Reihenfolge     vorge-          TinMMP-n  

Claims (1)

1. <B>PATENTANSPRUCH</B> Zusammenklappbarer Liegestuhl, dadurch ge kennzeichnet, dass die Liegefläche aus drei gelenkig miteinander verbundenen, zusammenklappbaren Tei len<B>(11,</B> 12,<B>13)</B> besteht, wobei die Liegefläche in einem zweitefligen, ebenfalls zusammenklappbaren, zugleich die Armlehnen bildenden Traggestell<B>(1,</B> 2) um eine mindestens angenähert im Schwerpunkt der Liegefläche gelagerte Achse<B>(10)</B> schwenkbar auf gehängt ist, so dass die auf der Liegefläche ruhende Person durch Ziehen an den bzw. Drücken gegen die Armlehnen die Neigung der Liegefläche in ge wissen Grenzen nach Belieben einstellen kann.

   <B>UNTERANSPRÜCHE</B> <B>1.</B> Liegestuhl nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass die Rückenlehne (12) an einem nach oben abgewinkelten Teil der Sitzfläche<B>(11)</B> in ihrer Neigung zur letzteren in wenigstens zwei Stellungen einstellbar angelenkt ist, so dass der Dreh punkt (14) der Rückenlehne (12) über der Sitz fläche<B>(11)</B> liegt und bei Steilstellung der Rücken lehne ein unangenehmes, auf das Gesäss eine Klemm wirkung ausübender scharfer Winkel zwischen Sitz fläche und Rückenlehne vermieden wird. 2. Liegestuhl nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass er durch Einklappen der Bein stütze<B>(13)</B> auf die Sitzfläche<B>(11)</B> in einen Fauteuil uniwandelbar ist.

   <B>3.</B> Liegestuhl nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass das Traggestell aus zwei mit ihren Schenkeln gelenkig miteinander verbundenen U-för- migen Bügeln<B>(1,</B> 2) besteht, die auf der Höhe der Sitzfläche beidseitig durch Stellscheren <B>(5,</B> 4) mit einander verbunden sind, und dass auf den nach vorn abgekröpften Schenkelenden des hinteren Bü gels<B>(1)</B> Armlehnen<B>(9)</B> befestigt sind. 4.

   Liegestuhl nach Patentanspruch und Unter anspruch<B>3,</B> dadurch gekennzeichnet, dass die Trag zapfen<B>(10)</B> für die Lagerung der Liegefläche an den die Bügel<B>(1,</B> 2) des Traggestelles miteinander verbindenden seitlichen Stellscheren (4,<B>5)</B> angeord net sind und zugleich die Anschläge für die Stütz nasen (5a) zur Begrenzung der Streckstellung der Scheren dienen.

   <B>5.</B> Liegestuhl nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass zur Begrenzung der Schwenk bewegung der Liegefläche am Sitzrahmen im<B>Ab-</B> stand von der Tragachsenlagerung Laschen<B>(18)</B> an- gelenkt sind, die mittels<B>je</B> eines Längsschlitzes (18a) in Gleitführungsverbindung mit Bolzen<B>(7)</B> des einen Traggestellbügels (2) stehen.