CH291587A - Deckel an einem Behälter. - Google Patents

Description

  



  Deckel an einem Behälter.



   Die vorliegende Erfindung betrifft einen Deckel an einem Behälter, Der Deckel ist so ausgebildet, dass er den Behälter automatisch wieder   versehliesst.    Der Behälter kann beispielsweise ein Becher, ein Kessel, ein Papierkorb usw. sein.



   In der beiliegenden Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform eines solchen Deckels dargestellt.



   In Fig.   l    ist die Seitenansicht eines Be  hälters    mit Deckel in geschlossener Lage.



   Fig. 2 zeigt einen Querschnitt durch den Behälter mit Deckel nach der Linie   A-A    der Fig.   1,    wobei der Schnitt durch die Gegengewichte gelegt ist.



   Fig. 3 stellt die   Scitenansieht    des   Behäl-    ters mit Deckel in geöffneter Lage dar.



   Der Deckel   1    des Behälters 2 der Fig.   1,      2    und 3 ist halbkreisförmig und besitzt die massiven oder   durehbrochenen    und mit Ge  gengewichten    9 und 10 versehenen Seitenwände 3 und 4, die in den Achsen   und 8    der Seitenwände 5 und 6 des Behälters 2 eingelagert sind. Die Öffnung des Deckels wird durch den Griff 11 bewerkstelligt. Zur   Öff-    nung des Behälters wird der Deckel   1,    dessen Bewegung an den Stellen 12 und 13 der Be  hälterseitenwände    begrenzt ist, beim Griffe   11.      angefasst    und so weit heruntergedriiekt, bis die Füllung des Behälters 2 möglich ist.



  Nach der erfolgten Füllung des Behälters 2 wird der Griff 11 losgelassen und der Deckel klappt infolge der Gegengewichte 9 und 10 in die Schliessstellung zurück.



   Der beschriebene Deckel ist leicht und rasch zu öffnen ; er schliesst automatisch, in dem seine Gegengewichte ihn immer wieder in seine Schliessstellung zurückziehen. Er eignet sich für   Aschenbecher    in Eisenbahnwagen, für Behälter jeglicher Sorte, wie z. B. für Lebensmittel zum Schutze derselben in   'Wirtschaften,      Verkaufsläden,    Haushaltungen usw. gegen Berührung, Staub, Insekten. Der Deckel kann aus Metall, Plexiglas usw. hergestellt sein ; er kann statt der Achsen 7,8 mit Vorsprüngen versehen sein, die in entsprechende Vertiefungen in den   Behälter-    wandungen federnd drücken. Dabei wirken diese Vorsprünge wie Achsen. Es lässt sich so der Deckel rasch vom Gefässe entfernen und ebenso rasch wieder auf dasselbe aufsetzen.  



   PATENTANSPRUCH :
Deckel an einem Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass der den Behälter verschlie Bende Teil des Deckels bogenförmig   ausge-    bildet ist, Seitenteile besitzt, welche am Be  hälter    drehbar gelagert sind und Gegengewichte tragen, die den Deckel stets automatisch in seine Schliesslage bringen, und dass zum Öffnen des Behälters der Deckel nach unten umzuklappen ist.



   UNTERANSPRÜCHE :
1. Deckel nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass seine Seitenteile von Achsen durchsetzt sind, um die er umklappbar ist. 

**WARNUNG** Ende DESC Feld konnte Anfang CLMS uberlappen**.

Claims (1)

1. **WARNUNG** Anfang CLMS Feld konnte Ende DESC uberlappen **.

   Deckel an einem Behälter.

   Die vorliegende Erfindung betrifft einen Deckel an einem Behälter, Der Deckel ist so ausgebildet, dass er den Behälter automatisch wieder versehliesst. Der Behälter kann beispielsweise ein Becher, ein Kessel, ein Papierkorb usw. sein.

   In der beiliegenden Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform eines solchen Deckels dargestellt.

   In Fig. l ist die Seitenansicht eines Be hälters mit Deckel in geschlossener Lage.

   Fig. 2 zeigt einen Querschnitt durch den Behälter mit Deckel nach der Linie A-A der Fig. 1, wobei der Schnitt durch die Gegengewichte gelegt ist.

   Fig. 3 stellt die Scitenansieht des Behäl- ters mit Deckel in geöffneter Lage dar.

   Der Deckel 1 des Behälters 2 der Fig. 1, 2 und 3 ist halbkreisförmig und besitzt die massiven oder durehbrochenen und mit Ge gengewichten 9 und 10 versehenen Seitenwände 3 und 4, die in den Achsen und 8 der Seitenwände 5 und 6 des Behälters 2 eingelagert sind. Die Öffnung des Deckels wird durch den Griff 11 bewerkstelligt. Zur Öff- nung des Behälters wird der Deckel 1, dessen Bewegung an den Stellen 12 und 13 der Be hälterseitenwände begrenzt ist, beim Griffe 11. angefasst und so weit heruntergedriiekt, bis die Füllung des Behälters 2 möglich ist.

   Nach der erfolgten Füllung des Behälters 2 wird der Griff 11 losgelassen und der Deckel klappt infolge der Gegengewichte 9 und 10 in die Schliessstellung zurück.

   Der beschriebene Deckel ist leicht und rasch zu öffnen ; er schliesst automatisch, in dem seine Gegengewichte ihn immer wieder in seine Schliessstellung zurückziehen. Er eignet sich für Aschenbecher in Eisenbahnwagen, für Behälter jeglicher Sorte, wie z. B. für Lebensmittel zum Schutze derselben in 'Wirtschaften, Verkaufsläden, Haushaltungen usw. gegen Berührung, Staub, Insekten. Der Deckel kann aus Metall, Plexiglas usw. hergestellt sein ; er kann statt der Achsen 7,8 mit Vorsprüngen versehen sein, die in entsprechende Vertiefungen in den Behälter- wandungen federnd drücken. Dabei wirken diese Vorsprünge wie Achsen. Es lässt sich so der Deckel rasch vom Gefässe entfernen und ebenso rasch wieder auf dasselbe aufsetzen.

   PATENTANSPRUCH : Deckel an einem Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass der den Behälter verschlie Bende Teil des Deckels bogenförmig ausge- bildet ist, Seitenteile besitzt, welche am Be hälter drehbar gelagert sind und Gegengewichte tragen, die den Deckel stets automatisch in seine Schliesslage bringen, und dass zum Öffnen des Behälters der Deckel nach unten umzuklappen ist.

   UNTERANSPRÜCHE : 1. Deckel nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass seine Seitenteile von Achsen durchsetzt sind, um die er umklappbar ist.

   2. Deckel nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass er in seinen Seitenteilen seitliche Vorsprünge aufweist, die in entsprechende Vertiefungen in den Seitenwandungen des Behälters eingreifen, so dass er umkla. ppbar ist.

   3. Deckel naeh Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass er aus Metall besteht.

   4. Deekel nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Kunststoff besteht.