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Kehriehtbehälter und Vorrichtung zum Heben des Behälters auf den Kehrichtwagen.
Einrichtung zur staubfreien Wegschaffung des Hauskehrichtes sind bereits in mehrfacher Weise bekannt geworden. Dis Einrichtungen erfordern aber einen-besonders konstruierten Wagen, so dass bei ihrer Einführung die in den meisten Städten bisher verwendeten Kahrichtwagen ganz ausser Gebrauch gesetzt würden, was von ökonomischen Standpunkt ein grosser Nachteil ist.
Durch die Erfindung wurde nun eine solche Einrichtung geschaffen, bei welcher die in den meisten Städten bisher gebräuchlichen Kehrichtwagen bei geringfügiger Rekonstruktion ihrer Deckel verwendet werden können.
Diese Einrichtung besteht aus einem Kehrichtbehälter und einer Vorrichtung zum Heben des Behälters auf den Kehrichtwagen.
Der Kehrichtbehälter hat einen Stützflansch zum vollständigen Abdecken der Wagenfüllöffnung während des Entleerens und einen aus zwei um Scharniere nach aussen drehbaren Teilen gebildeten Boden, der der Erfindung gemäss in der Schliessstellung durch einen Schuber gehalten wird und bei dessen Öffnen durch Eigengewicht und durch das Gewicht des auf ihm lastenden Müll selbsttätig in Offenstellung gelangt.
Die Hebevorrichtung besteht aus einem an sich bekannten, mittels einer Handkurbel zu betätigenden Kran, dessen Gestell einerends in eine Achse ausläuft, mit welcher es in Lagerarme drehbar an dem Kehrichtwagen angebracht ist, um den Kran im Bereiche des
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mittels einer Laufrolle auf eine an der Wägendeckwand angeordnete Platte aufstützt.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt, und zwar zeigt Fig. I den Kehrichtbehälter in Ansicht bei geschlossenen Boden, Fig. 2 eine Draufsicht zu Fig. i, Fig. 3 den Behälter im Längsschnitt mit geöffnetem Boden und Fig. 4 die Hebevorrichtung, an dem Kehrichtwagen angebracht, mit dem Behälter im Momente des Entleerens.
Der vorteilhaft prismatische Kerichtbehälter 1 ist durch einen um ein Scharnier 2 drehbaren Deckel 3 abschliessbar und weist zwei Henkel 4 und nahe seinem Boden einen ringsherum laufenden Flansch 5 auf. Der Boden besteht aus zwei um Scharniere 6,7 nach aussen drehbaren Hälften 8, 9, von denen die eine mit einer vorspringenden Randleiste 10 die andere in der Schliessstellung umgreift, wobei die nach oben ragenden ösenförmigen Enden 11 der Leiste 10 den Flansch 5 in Öffnungen 18 durchsetzen und durch einen Schuber 13 in ihrer Lage gehalten werden.
Der Schuber 13 ist ein U-förmiger, in Lappen 14 und in einer Schiene 15 geführter Bügel, der mit seinen Enden in die Öffnungen 11'der Leistenenden 11 eingreift.
Die Bodenhälften 8, 9 sind zwecks besseren Abschlusses seitlich mit Wänden 8', 9' versehen.
Die Hebevorrichtung besteht aus einem mit Führungsrollen 16 und einer Trommel 17 für das Zugorgan 18. versehenen Gestell 19, das mit seinem achsenförmigen einen Ende 20 in Lagerarmen 21 drehbar gelagert ist, wobei es sich mittels einer Rolle 22 auf einer an der Deckwand 23 des Kehrichtwagens 24 befestigten Platte 25 aufstützt. Durch ein mit einer Handkurbel 26 versehenem Kegelräderpn. ar 27 kann das Gestell 19 um sein achsenförmiges Ende 20 gedreht werden. Die Trommel 17 für das Zugorgan 18 lagert in einer auf dem
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Gestellende 20 festsitzenden Konsole 28 und wird unter Zwischenschaltung eines Zahnradvorgeleges 29 mittels einer Handkurbel 30 betätigt.
Der Kehrichtwagen kann von beliebiger Bauart sein, nur muss er eine unterhalb des frei herabhängenden Seilendes gelegene Deckwandöffnung 31 zu Aufsetzen des Kehrichtbehälters J ! aufweisen.
Bei Gebrauch der Einrichtung werden die Kehrichtbehälter in den Vorräumen der Häuser aufgestellt und von den Parteien gefüllt. Das Abholen des Kehrichtes kann demnach ohne vorherige Ankündigung, wie es bis heute durch Läuten mit einer Glocke geschieht, erfolgen.
Die vollen Behälter werden zum Kehrichtwagen getragen, der Kran mittels der Kurbel 26 entsprechend gedreht und die mit Einhängehaken 32 versehenen Enden des Zugorganes 18 in die Henkel 4 eingehenkt, worauf der Behälter durch Drehen an der Kurbel 30 gehoben und sodann in die Öffnung 31 des Kehrichtwagens eingeführt wird, wobei diese von den Flansch 5 vollständig nach aussen abgeschlossen ist.
Hierauf wird der Schuber 13 in Offenstellung gebracht, wodurch sich der Behälterboden infolge des auf ihm lastenden Kehrichtgewichtes selbsttätig öffnet und der Kehricht, ohne nach aussen den geringsten Staub zu verursachen, entleert. Nach erfolgter Entleerung wird der Behälter hochgezogen und nach Schliessung des Bodens an seinen Aufstellungsort zurückgebracht.
PATENT-ANSPRÜCHE : i. Kehrichtbehälter, welcher einen aus zwei um Scharniere nach aussen umklappbaren Teilen bestehenden Boden besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass er durch einen in Lappen (14) und in einer. Schiene (15) geführten bügelförmigen Schuber (13) verschliessbar ist, der mit seinen Enden in die. Öffnungen (11)'der die Bodenteile abdichtenden Leisten eingreift.
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