CH246640A

CH246640A - Verschluss an Gefässen, Leitungen usw.

Info

Publication number: CH246640A
Authority: CH
Inventors: Knecht Eugen
Original assignee: Knecht Eugen
Priority date: 1946-02-15
Filing date: 1945-06-13
Publication date: 1947-01-31

Description

Verschluli an GefÏ@en, Leitungen usw.

Die vorliegende Erfindung betrifft einen VerschluB an GefäBen, Leitungen usw., insbesondere f r Dampfdruckapparate, Gas-und Wasserabdichtungen, Koch-, Vorrats- und Transportgefässe, Konservendosen, Geruch- verschlüsse, die keinem bezw. bis sehr hohem Innendruck ausgesetzt sind.

Die Erfindung bezieht sich auf einen Verschluss für Gefässe, Leitungen usw. deren Offnung ein zylinderringähnliohes Wandungsende aufweist und besteht darin, da¯ zwei kreisrunde, koaxial zueinander ver schiebbare VerschluBdeckel vorhanden sind, deren Ränder Gleitflächen aufweisen, die zusammen mindestens einen Winkelraum bilden, in welchem eine ringförmige Dichtung von überall gleichem Querschnitt aus dehnbarem Material derart angeordnet ist, da¯ durch Verschiebung der beiden Verschluss- deckel die Dichtung auf diesen Gleitflächen gleitet,

wobei eine Deformation des Dichtungsmaterials unter gleichzeitiger Ände- rung des Durchmessers der Dichtung eintritt und diese demzufolge an das zu verschlie- zende Wandungsende anzuliegen kommt.

In beiliegender Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegen- standes dargestellt. Es zeigen :
Fig. 1 und 2 je einen Querschnitt durch ein erstes Ausführungsbeispieldes Ver schlusses,
Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie 111-III der Fig. 2,
Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel im Axialschnitt,
Fig. 5 einen Teil der Fig. 4 in grösserem Ma¯stab,
Fig. 6-9 je ein weiteres Ausfii'hrungs- beispiel des Verschlusses im Axialschnitt,
Fig. 10-11 ein Eochgefäss in Seitenansicht und Draufsicht,
Fig. 12 eine insbesondere für Konserven- dosen verwendbare Ausführungsform im Querschnitt,
Fig. 13-16 weitere Ausführungsbei- spiele im Axialschnitt.

Fig. 17 veranschaulicht eine Variante.

Das erste Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 1 zeigt den Verschlu¯ auf einem zylindrischen Gefäss 1 aufgesetzt, dessen oberster Teil 2 verdict ist. Der oberste Teil des Ge fässes weist auf der Aussenseite ein zylinder- ringforiniges Wandungsende 2a auf, dessen der Dichtung zugekehrter Rand durch eine Einkerbung begrenzt ist. Vor der Gefäss öffnung liegt ein Verschlussdeckel 5, der mit einer kegelmantelf¯rmigen GleitflÏche 5a versehen ist. Über dem Verschlussdeckel 5 liegt ein zweiter Verschlu¯deckel 6, welcher eine ebenfalls kegelmantelförmige Gleit fläche 6 aufweist. Die Gleitflächen bilden einen kreisringförmigen Winkelraum, in welchem die ringförmige Dichtung 7 angeordnet ist.

Diese Dichtung weist einen überall gleichen Querschnitt, also eine gleichmÏ¯ige Dicke auf, so dass ein gleichmässiges Aufliegen auf den Gleitflächen erreicht wird.

Zweckmässig ist der Querschnitt kreisförmig.

Die Dichtung besteht aus einem dehnbaren, zweckmässig aus einem elastischen, dehnbaren Material, z. B. Gummi. Es eignen sich dafür die bekannten, runden Dichtungen aus vulka- nisiertem Gummi. Sehr geeignet ist auch Rohgummi infolge seiner sehr guten elastischen Eigenschaften und seiner gro¯en Haltbarkeit. Ähnlich geeignet ist synthetiseher Gummi. In vielen Fällen, wo eine bleibende Deformierung in Kauf genommen werden kann, kann auch ein wenigstens teilweise plastisch deformierbares Material verwendet werden. Durch eine Vorrichtung werden nun die Verschlussdeckel 5 und 6 voneinander weg koaxial verschoben, wodurch die kegelmantel- formigen Gleitflächen 5a und 6a sich gegeneinander bewegen.

Durch diese Gegenein- anderbewegung wird die ringförmige Dichtung derart deformiert, da¯ der Durchmesser der Dichtung dadurch verkleinert wird und die Dichtung an die Aussenfläche des zylinderringf¯rmigen Wandungsendes anzuliegen kommt, und zwar an den Zylinderrand, der durch eine Einkerbung begrenzt ist.

Mit dem Deckel 5 ist eine Schraube 9 fest verbunden, die in eine im Deckel 6 dreh- bare Büchse 10 eingeschraubt ist, die einen Handgriff 12 trägt. Beim Reohtsdrehen des letzteren wird der Deckel 6 gehoben. Dabei gleitet die Dichtung 7 auf den Gleitflächen 5a, 6a, wodurch ihr Durchmesser und damit ihre Lange geändert, d. h. verk rzt wird, bis sie an dem zylindrischen Wandungsende der Verdickung 2 anliegt bezw. angedr ckt wird.

Damit wird das Gefäss 1 hermetisch geschlos- sen.

Die Abmessungen der Teile 5 und 6 sind so gewählt, daM in Nichtgebrauchslage des Verschlusses die beiden Deckel durch die stets leicht gespannte Dichtung 7 aneinander anliegen.

In den Fig. 2 und 3 ist eine weitere Aus führungsform gezeigt. Bei derselben ist der Deckel 5 an seinem Rande mit Ausschnitten 13 versehen, während die dadurch entstandenen ZÏhne durch entsprechende Ausschnitte 14 des Deckels 6 ragen. Damit kommt eine Durchdringung der Regelmantelflächen 5a und 6a zustande. Die Wirkungsweise ist dieselbe wie oben beschrieben. Die Ausschnitte 14 können auch bis zum freien Rand des Deckels 6 verlängert sein. Das obere Ende der Ausschnitte 14 begrenzt den durch das Ausdehnungsbestreben der Dichtung 7 zu rüekgele, gten Weg des Deckels 5.

Das Ausführungsbeispiel gemäss den Fig. 4 und 5 zeigt einen Druckkochtopf 1, welcher nahe seinem obern Rand 2ein zylin drisches, ringförmiges Wandungsende aufweist. Die Innenwand ist mit einer ringsum geführten Sicke 3 versehen. Als Abschluss des Topfes 1 dienen die Verschlussde. ekel 5 und 6 mit den kegelmantelförmigen Gleit- flächen 5a und 6a. In dem so gebildeten Winkelraum liegt die Dichtung 7. Der Querschnitt der Dichtung 7 kann rund, oval usw. sein. Im Deckel 6 ist mittels der Mutter 8 eine Schraube 9 befestigt, welehe durch eine Führungsbüchse 10 des Deckels 5 geführt ist und einen Handgriff 12 trägt, der durch eine Schraube 23 gesichert ist. Der Griff liegt lose auf dem Oberteil 5 auf.

Durch die Schraube 9 und einen Schlitz 24 der Büchse 10 ist ein Stift 15 gesteckt, welcher das Verdrehen der ersteren gegenüber dem Oberteil 5 verhindert.

Die Funktion des Verschlusses lässt sich an Hand der Fig. 5 erlÏutern. Dabei ist wieder vorauszusetzen, dass die Dichtung, z. B. die Gummischnur 7 in der dargestellten Nichtgebrauchslage des Verschlusses leicht gespannt ist. Deren Aussendurchmesser ist dabei ein wenig kleiner als der Innendurch- messer des Topfes 1 damit die Verschluss- deckel unbehindert aufgesetzt bezw. abgehoben werden können. Die leichte Spannung des Gummiringes genügt, um die Deckel 5 und 6 voneinanderzudrücken, soweit es die Schraube 9 und der Griff 12 erlauben. Naeh dem Aufsetzen der Deckel dreht man den Griff 12. Dadurch wird der Deckel 6 gehoben und drängt den Ring 7 mittels der GleitflÏche 6a der GleitflÏche 5a des Deckels 5 entlang nach au¯en in die Sicke 3 (in Fig. 5 strichpunktiert).

Entsteht im Innern des Topfes ein Überdruck, so wird der Deckel 6 noch weiter aufwärts und damit der Ring 7 fester in die Sicke 3 gedrückt. Der Dampfdruek trägt also zum hermetischen Abschluss bei, so dass durch Drehen des Knopfes 12 lediglich ein leiehter Dichtungsdruck erzeugt werden muB, damit bei Beginn des Über- druekes kein Dampf entweicht.Ein auf dem Deckel 6 befestigtes, durch den Deckel 5 ver schiebbares Sicherheitsventil 20 sorgt dafür, dass der Druck im Topf ein bestimmtes Mass nicht überschreitet.

Fig. 6 zeigt eine konstruktive Variante des Deckels 6, während in Fig. 7 eine Aus führungsform dargestellt ist, bei welcher am Topf 1 keine Sicke vorhanden ist. Dieser Ver ch] uss eignet sich insbesondere fiir GefäBe mit keinem oder nur kleinem innern tuber- druck. Bei genügender Steilheit der einen Gleitfläche (5a) kann die andere Gleitfläche (6a) entsprechend flacher oder vollständig waagrecht liegen, wie dies in Fig. 7 ersichtlich ist. Auch kann der Dichtungsring in einem solchen Falle einen dreieokformigen Querschnitt aufweisen, der den Neigungen der Gleitflächen angepaBt ist. Auf diese Weise ist eine geringere Querschnittsbeanspruchung des Dichtungsmaterials zu erwarten.

Wie aus Fig. 8 hervorgeht, kann der VerschluB auch bei Gefässen 26 mit im Durchmesser kleinerer Offnung und mit einer oder ohne eine Sicke 3 verwendet werden. In letzierem Fall wird die Dichtung 7 vorzugsweise an die Verengungsstelle 27 angedrüekt (strichpunktiert).

Bei groBen Innendrücken, wie sie beispielsweise bei Druckkochgefässen usw. auftreten können, ist es zweckmäBig, den Deckel 5 zu sichern. Dies erfolgt z. B. durch mit Köpfen 32 versehene Stifte 31, die am Gefässrand 2 befestigt sind (Fig. 9-11). Der Dekkel 5 ist in diesem Fall wie Fig. 11 zeigt, mit Schlitzen 34 versehen, die eine Erweiterung aufweisen. Durch eine kleine Drehung um seine Axe kann der Deckel 5 von den Stiften 31 abgehoben bezw. gesiohert werden. An Stelle der Stifte 31 könnten auch den Rand des Gefässes und des Deckels 6 umfassende Klammern verwendet werden.

Fig. 12 zeigt einen Verschlu¯, der sich besondersfürKonservendosen36eignet. Der Deckel 5 ist vorzugsweise durch Stifte 31 wie bei Fig. 9 gesichert, um ein Sterilisieren im Wasserbad zu ermöglichen. Um ein Abheben des Deckels zu ermöglichen, ist der Deckel 6 wieder durch die Schraube 9 und eine Gegenmutter 37 mit dem Deckel 5 verbunden, während zwischen den Gleiffläehen 5a und 6a die Dichtung 7 liegt. Der Rand der Dose kann durch einen Ring 38 verstärkt sein oder auch eine ein-oder mehrfache Bordelung aufweisen, die aus dem gleichen Stück wie das GefÏ¯ bestehen kann.

Das Sterilisiergut kann siedend heiss eingefüllt und hierauf absolut hermetisch verschlossen werden, für welchen Fall die Sicherungsbolzen 31, die nur beim Kochen im Wasserbade erforderlieh sind, auch in Wegfall kommen können, um ein möglichst billiges Gefäss zu schaffen. Sobald das Sterilisiergut der Dose entnommen werden soll, ist nur nötig, die Mutter 37 zu losen, worauf die Dose wiederum zum Neueinfüllen bereit ist. Die Dose kann auch statt aus Metall aus Glas bestehen und nur der VerschluB a, us Metall, um eine Ubersicht auf das Sterilisiergut zu haben. Ebenso können sowohl der Verschluss wie die Dose aus Glas, Kunstharz oder das eine oder andere aus Glas oder einem Kunstharzprodukt usw. bestehen.

Fig. 13 veranschaulicht einen Innenverschluss, bei welchem ein hermetischer Abschluss nicht erforderlich ist und das Transportgut nur vor dem Herausfallen oder Entwenden aus dem GefäJ3 geschützt werden soll. Die Gleitflächen weisen Ausschnitte auf, so dass die Kegelmantelflächen einander durchdringen. Dieser Verschluss gestattet einen besonders grossen Weg der Deckel 5 und 6, weshalb es praktisch möglich ist, je nach Grosse des Verschlusses die Dichtung in ihrem Durchmesser bis zu mehreren Zentimetern zu verschieben und zu streeken. Dadurch kön- nen mit einem einzigen Verschluss Gefässe von verschiedenen Durchmessern verschlossen werden. Die Deckel 5 und 6 greifen in analo ger Weise, wie in Fig. 3 gezeigt ist, ineinander.

Wie Fig. 14 zeigt, können die Deckel 5 und 6 auch durch einen Exzenterhebel 40 gegeneinander verstellt und damit die Dichtung 7 an die Gefässwandung angedrückt werden.

Gemäss Fig. 15 ist zur Verstellung der Deckel 5 und 6 eine Flügelmutter 41 vorgesehen. Bei dieser Ausführungsform ist wieder ein hermetischer Abschlu¯ möglich, da in der Schliessstellung die Dichtung 7 nicht in den Bereich der Ausschnitte zu liegen kommt, sondernaufdem keine Durchbrechungen aufweisenden Teil der Flächen 5a und 6a aufliegt.

Dieser Verschluss lässt sich derart ausbilden, da¯ er beim Vorhandensein von Druck im Gefäss nur dann entfernt werden kann, wenn der Druck auf Atmosphärendruck gesunken ist, um Gefahren auszuschliessen, die durch ausströmenden Dampf oder Gase usw. bei zu frühem Offnen entstehen. Bei Gefässen, die keinen Druck aufweisen, erfolgt ein hermetischer Verschluss dadurch, dass die beiden Deckel 5 und 6 mittels Schraube oder Hebel von Hand gegeneinander bewegt werden, wogegen bei Überdruck im Glefäss die hermetische Abdichtung durch den Druck selbst erfolgt. Bei entsprechender Verkleinerung der Durchmesser der Deckel 5 und 6 kann der Verschluss auch als Zapfen verwendet werden.

Der Verschluss lässt sich selbstverständlich nicht nur wie gezeichnet, bei Kocht¯pfen, Flaschen und Konservendosen verwenden, sondern auch überall da, wo ein GefÏ¯ oder eine Leitung hermetisch zu verschliessen ist.

Die konstruktive Ausbildung der beiden Dekkel 5 und 6 wird stets der Grosse der zu verschlie¯enden Íffnung wie auch dem jeweili- gen Druck und Zweck entsprechend verschieden gehalten. Die Konservendosen können immer wieder verwendet und müssen nicht weggeworfen werden. Der Verschluss oder einzelne Teile desselben können aus Metall, Kunstharz oder Glas hergestellt sein. Anderseits lässt sich der VersehluS auch derart ausbilden, dass er sich für körniges oder faseriges Transportgut eignet, bei dem ein hermetischer Abschluss nicht erwünscht ist und eine Belüftung des Transportgutes von Vorteil ist, derart, dass der Verschluss nur als Halteorgan dient, um ein Herausfallen des Transportgutes aus dem Gefäss zu verhindern.

Die Dichtun, g, z. B. eine Gummischnur, die vorzugsweise einen runden Querschnitt hat, soll in ihrem Querschnitt praktisch nur wenig deformiert werden. Es mu¯ deshalb eine Quetschung zwischen den VerschluB- deckeln möglichst vermieden werden. Das kann dadurch erreicht werden, da¯ der Winkel, den die Eegelflächen Sa und 6a zuein ander einnehmen, genügend gro¯ gewählt wird. Das Gleiten auf den Gleitflächen wird dadurch begünstigt. Anderseits darf eine ge wisse WinkeI±tellung nicht überschritten werden, damit eine Verschiebung bis an die Peripherie der Spannorgane ermöglicht ist.

Eine Gummischnur mit glatter Oberfläche und nicht allzu weicher Beschaffenheit, ist für die Innenversohlüsse besonders günstig.

Es wird dadurch ein leichtes Gleiten auf den Gleitflächen begünstigt. Die Gummischnur wird so auf ihrem ganzen Umfange aus ihren ursprünglichen Auflagestellen verschoben und in der LÏnge gedehnt, bis sie an der Wandung des abzuschlie¯enden GefaBes anliegt und je nach Bedürfnis angepresst wird.

Fig. 16 zeigt eine Ausführungsform mit zwei Dichtungen 7, zwischen denen eine kreisrunde, ebene Platte als Hilfsdeckel 50 angeordnet ist. Statt Dichtungen mit rundem Querschnitt können mit Vorteil auch solche mit dreieckiger Querschnittsform verwendet werden.

Wie Fig. 17 zeigt, ist der Eopf 9c der Schraube 9 in eine Vertiefung des Deckels 6 eingelegt und durch eine Einb¯rdelung gegen Verdrehen und Herausfallen gesichert.

Die zwischen den Gleitfläohen 5s und 6s liegenden Teile der Deckel 5 und 6 liegen vorzugsweise nicht parallel zueinander, sondern sind z. B. kegelig, elliptisch, parabolisch oder halbrund (Eugelabschnitt) ausgebildet und können noch mit ringsum laufenden oder senkrecht zur Axe stehenden Rippen versehen sein. Diese Ausbildung verleiht den Deckeln eine grosse Festigkeit auch bei Verwendung von dünnem Material. Die Gleitflächen 5a und 6a sind in bezug auf Steilheit, Ober flächenbeschaffenheit usw. derart ausgebil- det, da¯ die Dichtung 7 beim Verstellen der Deckel 5 und 6 leicht darauf gleitet und nicht zu'samanemgepresst wird. Dementsprechend wird auch die Härte des Dichtungsmaterials gewÏhlt.

Claims

PATENTANSPRUCH : Verschluss an Gefässen, Leitungen us. w. mit einem zylinderring-ähnlichen Wan dungsende, dadurch gekennzeichnet, dass zwei kreisrunde koaxial zueinander verschiebbare Verschlussdeckel vorhanden sind, deren RÏnder Gleitflächen aufweisen, die zusammen mindestens einen Winkelraum bilden, in welchem eine ringförmige Dichtung von überall gleichem Querschnitt aus dehnbarem Material derart angeordnet ist, dass B durch Verschiebung der beiden Verschlussdeckel die Dichtung auf diesen Gleit. flächen gleitet, wobei eine Deformation des Dichtungsmaterials unter gleichzeitiger Änderung des Durchmessers der Dichtung eintritt un diese demzufolge an das zu verschliessende Wandungs- ende anzuliegen kommt.

UNTERANSPBUCHE : 1. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, da¯ die Gleitflächen keine Durchbrechungen aufweisen.

2. Verschluss nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung her metisch dicht ist.

3. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitflächen kegelmantelförmig sind, Ausschnitte aufwei- sen und einander durchdringen.

4. Verschlu¯ nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitflächen derart ausgebildet sind, dass der Ringdurch-. messer der Dichtung durch die Deformation vergrössert wird.

5. Verschlu¯ nach Patentanspruch, dadurch gekenmzeicnnet, dass die GleitflÏchen denart ausgebildet sind, dass der Ringdurch- messer der Dichtung durch die Deformation verkleinert wird.

6. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, daB die Fläche, an welche die Dichtung angepresst wird, die Innenfläche eines Zylinderringes ist.

7. Verschlu¯ nach IJnteranspruch 6, dadurch gekennzeichnet, da¯ die Innenflache eine ringsum laufende Sicke aufweist.

8. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, da¯ die Fläche, an welche die Dichtung angepresst wird, die Aussenfläche eines Zylinderringes ist. deren der Dichtung zugekehrter Rand durch eine Einkerbung begrenzt ist.

9. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet,dass die Dichtung einen wenigstens annähernd kreisförmigen Quer- schnitt aufweist.

10. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung einen wenigstens angenähert elliptischen Querschnitt aufweist.

11. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, da¯ die Dichtung einen wenigstens angenÏhert dreieckigen Querschnitt aufweist.

12. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, da¯ die Dichtung aus einem elastischen Material besteht.

13. Verschluss nach Unteranspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung aus vulkanisiertem Gummi besteht.

14. Verschluss nach Unteranspruch 12, dadurch gekennzeichnet, da¯ die Dichtung aus Rohgummi besteht.

15. Verschluss nach Unteranspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung aus synthetischem Gummi besteht.

16. Verschlu¯ nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, da¯ die Dichtung aus einem wenigstens teilweise plastisch deformierbaren Material besteht.

17. Verschluss nach den Unteransprüchen 2 und 6, dadurch gekennzeichnet, da¯ die Dichtung aus zwei Dichtungsringen besteht, zwischen denen eine kreisrunde, ebene Platte angeordnet ist.

18, Verschlu¯ nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, da¯ als Dichtung eine im Querschnitt runde Gummischnur verwendet ist.

19. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, da¯ die zwischen den Gleitflächen (5a, 6a) liegenden Teile der Deckel (5, 6) kegelförmig ausgebildet sind.

20. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, da¯ die zwischen den Gleitflächen liegenden Deckelteile elliptisch ausgebildet sind.

21. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen den Gleit-flächen liegenden Deckelteile die Form eines Kugelabschnittes aufweisen.

22. VerschluB nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen den Gleitflächen liegenden Deckelteile parabo- lisch abgebildet sind.

23. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, da¯ die zwischen den Gleitflächen liegenden Deckelteile mit Rippen versehen sind.

24. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, da¯ die eine Gleit fläehe schrag und die andere Gleitflache senkrecht zur Axe des Verschlusses steht.

25. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitflächen derart schräg gestellt sind, dass beim Verstel- len der Verschluss decke ! ein Gleiten der Dichtung eintritt.

26. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, da¯ die VerschluBdeckel mit Ausschnitten versehen sind, wobei in jeden Ausschnitt des einen Deckels ein Lappen des andern ragt.

27. Verschluss nach Unteranspruch l, dadurch gekennzeichnet, da¯ Mittel vorgesehen sind, welche eine Verstellung der Verschluss- deckel (5, 6) nur soweit ermöglichen, dass die Dichtung gespannt bleibt.

28. Verschluss nach den Unteransprüchen 1. 8 und 19, dadurch gekennzeichnet, da¯ die beiden VersehluBdeckel durch eine Schraube miteinander verbunden sind, die mit einem Handgriff versehen ist und zum Verstellen der Deckel in bezug aufeinander dient.

29. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, da¯ im einen Deckel ein den andern Deckel frei durchsetzendes Sicherheitsventil vorgesehen ist.

30. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, da¯ in der abzuschlie- ssenden Wandung Sicherungsbolzen angeord- net sind, welche das ungewollte Abheben des Verschlusses von seinem Sitz verhindern.

31. Verschluss nach Unteranspruch 18, dadurch, gekennzeichnet, dass nahe dem freien Rand des Gefässes bezw. der Leitung eine Sicke (3) vorgesehen ist, welche zur Aufnahme der Dichtung dient.