CH236909A - Kombinationsschloss. - Google Patents

Description

      Kombinationsschloss.       Gegenstand der vorliegenden Erfindung  ist ein     Kombinationsschloss,    insbesondere für  Fahrräder, mit einem in einem geschlossenen  Gehäuse verschiebbaren Sperriegel und mit  auf im Gehäuse     gelagertenWellen    sitzenden,  mit     Marhierungszeichen    versehenen Einstell  rädchen.  



  Kombinationsschlösser dieser Art sind be  kannt, doch besitzen alle den Nachteil ausser  ordentlicher mechanischer Kompliziertheit.  Gerade deshalb sind die bekannten Kombina  tionsschlösser auch sehr teuer und zudem  sehr     störungsempfindlieh.     



  Zweck der vorliegenden Erfindung ist die  Schaffung eines sehr einfachen, nur aus  wenigen und unempfindlichen Teilen beste  henden Kombinationsschlosses, bei     welchein     alle den bekannten Schlössern dieser Art an  haftenden erwähnten Nachteile beseitigt  sind.  



  Zu diesem Zweck besitzt der Riegel     er-          findungsgemäss-mehrere    nebeneinander ange-    ordnete, kreisförmige Bohrungen, die durch  einen in der     Bewegungsrichtung    des Riegels  und durch die Bohrungszentren verlaufenden  Schlitz miteinander verbunden sind. Weiter  sind die -Wellen der Einstellrädchen mit<B>je</B>  einem Flügel versehen, welche in<B>je</B> eine  Bohrung des Riegels hineingreifen. Hierbei  entspricht der Durchmesser der     zylindri-          sehen    Schmalseiten der Flügel dem Durch  messer der Bohrungen und die Dicke der  Flügel der Breite des Schlitzes im Riegel.

    Das Ganze ist derart angeordnet und ausge  bildet,     dass    der Riegel verschoben werden  kann, wenn sämtliche Flügel in Richtung  des Schlitzes eingestellt sind, hingegen bei  anderer Einstellung auch nur eines einzigen  Flügels gegen Verschieben gesichert- ist.  



  In der Zeichnung ist eine beispielsweise  Ausführungsform des Erfindungsgegenstan  des dargestellt, und zwar zeigt:       Fig.   <B>1</B> eine Draufsicht auf das     Kombina-          tionssehloss,    in Richtung des in     Fig.   <B>3</B> ein  gezeichneten Pfeils I gesehen,           Fig.    2 eine Seitenansicht des     Kombina-          el          tionssehlosses,    in Richtung des in     Fig.   <B>1</B>     ein-          ,gezeichneten    Pfeils<B>11</B>     -esehen,          Fig.   <B>3</B> einen Schnitt.

   nach der Linie       111-III    in     Fig.   <B>1,</B>       Fi-.    4 einen Schnitt nach der Linie       IV-IV    in     Fig.   <B>1,</B>       Fig.   <B>5</B> einen Schnitt nach der Linie     V-V     in     Fig.   <B>3,</B> und  <B>Z,</B>       Fi--.   <B>6</B> einen der     Fig.   <B>5</B> entsprechenden  t'  Schnitt mit einzelnen Teilen in einer     anderii     Stellung.  



  In dem     daro-estellten    Beispiel bezeichnet  <B>1</B> das eine     Rahmenrühr    der     Hinterradgabel     eines Fahrrades. An diesem ist mittels einer  Rohrschelle 2,<B>3</B> und Schrauben 4 ein     ge-          sehlossenes    Gehäuse<B>5</B>     befestio-t.        In    diesem  Gehäuse ist ein flacher Sperriegel<B>6</B> in seiner       Längsaehse    verschiebbar gelagert.

   In der  Schliessstellung     (Fig.   <B>1, 3, 5)</B> ragt das auf  der Zeichnung rechtsseitige Ende des Riegels  aus dem Gehäuse heraus und ist     zum        Ein-          gTeifen    zwischen die     Speiehen    des     Hinler-          rades    bestimmt,     -wodureh    das Hinterrad des  Fahrrades blockiert wird.  



  In dem Sperriegel<B>6</B> sind in einer     Reilie          el     nebeneinander vier     Bohrun--en   <B>7</B>     an-eordnet.     Diese Bohrungen sind durch einen     Sehlitz   <B>8</B>  miteinander verbunden, welcher durch die  Zentren der     Bohruno-en   <B>7</B> und in der     Bewo-          r_I          fjungsrichtung    des Riegels<B>6</B> verläuft.     Ini     Gehäuse<B>5</B> sind drei 'Wellen<B>9</B> drehbar     o-p-          latyert,    die     einerends    in<B>je</B> ein.

   mit einer     Ran-          derierung    versehenes     Einstellridelien   <B>10</B> aus  münden. Diese     Einstellrädelien    sind auf     ibrer     vordern Stirnseite mit     Markierungszeiehen    in  Form von Ziffern<B>0</B> bis<B>9</B> versehen. Im     In-          iiern    des Gehäuses<B>5</B> ist jede     Wülle   <B>9</B>     init     ,einem Flügel<B>11</B> ausgerüstet. Diese Flügel  ,greifen in die Bohrungen<B>7</B> des Sperriegel.,  <B>n</B>     ZL,        el     hinein Lind sind in diesen drehbar.

   Die     Flui-          ,crel   <B>11</B> besitzen dabei     zvliiidri-,-;elic#        Sehinal-          ,seiten    vom gleichen     Dureliiiiesser    wie die  <B>Z,</B>       Bohrunven   <B>7</B> und weisen eine der Breite des       21     Schlitzes<B>8</B> entsprechende Dicke     auf.       In der     ins        Fig.   <B>6</B> ersichtlichen Stellung  liegen die     Fliikfl,

  el   <B>11</B> alle in der     Längsrich-          tun-    des     Süblitzes   <B>8.</B> Dieser Stellung der       Flüuel,    in     weleher    der Sperriegel<B>0</B>     aelishil          iiii    Gehäuse hin     iind        her    verschoben werden  kann, entspricht eine ganz bestimmte     Ein-          stelliiii-    der     Zifferrädchen   <B>10;</B> es ist dies die  des     Kombinationssublosses,     in     weleber    der Sperriegel     (;

      auf der     Zeieh-          nung        naeli    links     verselioben    ist, so     dass    er  auf der rechten Seite nur noch unerheblich       mis    dein     Gell',hise   <B>5</B>     berausragt    und dabei       nieht        niehr    in der     B(,#%,(,giingsl)a#liii    der     Spei-          clien    des     Ilinterrades    sieht.

   Durch Drehen  eines oder     niehrerer    der     Rädehen   <B>10</B> kann  der     Riv-el        aneb    in dieser     üffnungsstellung          Moekiert        ##verden.    Soll der Sperriegel<B>6</B> in die       Sebliessstellun-        "ebraeht    werden, so werden       wiedür        dureh    Einst     ellen    der     be-          stiiiiinten        ()

  ffiiiiiigszalil    die Flügel<B>11</B> hori  zontal gestellt" wie dies aus     Fig.   <B>6</B> ersicht  lich ist, in     weleber        Stellun-    der Sperriegel<B>6</B>  in die     Seliliesslage    geschoben werden kann.  Hierauf die Flügel<B>11</B>     v,#rstellt.    wie  (lies ans     Fi-.   <B>5</B>     ersiebtlieh    ist, wobei dann  die Flügel<B>11</B> den Riegel<B>0</B> sperren.

Claims (1)

1. PATENTA-N-SPRUCH: Kombinationsschloss, insbesondere füh- Fahrräder. init einem in einem geschlossenen Gehäuse versehiebbaren Sperrieg-el und mit anf im Gehäuse gelagerten Wellen sitzenden und riiit Markiernngszeichen versehenen Ein- stellrädelien, dadLireh gekennzeichnet,

   dass der Rie-el niebrere nebeneinander angeord- iletc-, kreisföriiiige Bohrungen aufweist, die durch einen in der Bewegungsrichtung des Riegels tind dtireli die Bohrungszentren ver laufenden Schlitz miteinander verbunden <B>J</B> shid und (lass die Wellen der Einstellrädchen init je einem Flügel versehen sind, welche 111 <B>je</B> eine Bohrting des Riegels hineingreifen,

   wobei der Durchmesser der zvlindrischen Sehmalseiten der Flügel dem Purehmesser <B>der</B> Bohruno-en und die Dicke der Flügel der Breite des Schlitzes im Riegel entspricht, das Ganze derart. dass der Riegel im Ge- häuse verschoben werden kann, wenn sämt liche Flügel in Richtung des Schlitzes ein gestellt sind, hingegen bei anderer Einstel lung auch nur eines einzigen Flügels gegen Verschieben gesichert ist.

   UNTERANSPRUCIEI: Kombinationsschloss nachPatentanspruch, wie in den Fig. <B>1</B> bis<B>6</B> dargestellt und mit Bezug auf diese Figuren beschrieben.