CH226603A - Schrägstellvorrichtung an Liegemöbeln. - Google Patents

Description

  <B>Zusatzpatent</B> zum Hauptpatent Nr. 217187.    Schrägstellvorrichtung an     Liegemöbeln.       Gegenstand der Erfindung ist eine wei  tere Ausbildung der im Patentanspruch des  Hauptpatentes     gekennzeichneten    Schrägstell  vorrichtung an Liegemöbeln. Die zusätzliche  Erfindung besteht darin, dass der als Fuss  auflage dienende Teil der Liegefläche ge  lenkig und verstellbar am mittleren Teil der  Liegefläche angeordnet ist.  



  Der Erfindungsgegenstand     ist    auf der  Zeichnung in einer beispielsweisen Ausfüh  rungsform dargestellt.  



       Fig.    1 zeigt eine Seitenansicht,       Fig.    2 einen teilweisen Schnitt und     Stirn-          ansicht.     



  Mit dem mittleren Teil 1 der Liegefläche  ist durch Scharnier 2 verbunden ein als Fuss  auflage 3 dienender Teil des Liegestuhls.  Unter dem Teil 1, verschiebbar an demselben  in Trägern 5 geführt, ist die Stange 4 an  geordnet, deren einer Teil 6 nach unten ab  gebogen ist. Mit dessen Ende ist die     Stange    7  durch den Bolzen 8 gelenkig befestigt, wäh  rend das zweite Ende der Stange 7 mit der  Fussauflage 3 durch den Zapfen 9     verbunden       ist. Der an dem     Liegeflächenteil    1 geführte  Teil 10 der Stange 4     ist    auf der Unterseite  verzahnt und greift in     Ritzel    11, die auf der  Welle 12 festsitzen.

   Die Welle 12 trägt auf  beiden Seiten Vierkantenden, auf die zum  Drehen derselben eine auf der Zeichnung nicht  dargestellte Kurbel aufgesteckt werden kann.  Die Welle 12 ist am     Liegeflächenteil    1 durch  Lager 13 gehalten. Durch Drehen der Welle  12 mit den     Ritzeln    11 kann die Stange 4     hin-          und    tierverschoben werden, was zur Folge  hat,     ,dass    die Fussauflage 3, wie punktiert dar  gestellt, nach unten oder nach oben in die  horizontale Lage     verschwenkt    wird, wobei  zwischen den     Endlagen    beliebige Zwischen  einstellungen möglich sind.  



  Die     .schrägstellbaren    Teile des Liegemöbels  sind wie beim Hauptpatent mit kreisbogen  förmigen Zahnstangen verbunden, die in  Führungsschienen am     feststehenden    Gestell  des Liegemöbels mittels Zahntrieben gleitbar  sind, wobei die Kreiszentren der genannten       Zahnstangen    und Führungsschienen auf der       Trennungslinie        zwischen    zwei benachbarten  Teilen     der        Liegefläche    gelegen     sind,    so dass      an der Knickstelle in der     Liegefläche    keine  Lücke entsteht.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Schrägstellvorrichung an Liegemöbeln mit einer zwei voneinander unabhängig schrägstellbare Teile besitzenden Liege fläche nach dem Patentanspruch des Haupt patentes Nr. 217187, dadurch gekennzeichnet, dass der als Fussauflage dienende Teil der Liegefläche gelenkig und verstellbar am mitt leren Teil der Liegefläche angeordnet ist. <B>UNTERANSPRÜCHE:</B> 1. Schrägstellvorrichtung nach Patentan spruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Fussauflage durch Scharnier mit der Liege fläche verbunden ist. 2.

   Schrägstellvorrichtung nach Patentan spruch und Unteranspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die Fussauflage durch ein Zwi- sehenstück mit einer am mittleren Teil der Liegefläche verschiebbaren Stange verbunden ist. 3. Schrägstellvorrichtung nach Patentan spruch und Unteransprüchen 1 und 2, da durch gekennzeichnet, dass die verschiebbare Stange mit Zahnung versehen ist, die in ein Ritzel greift und durch Drehung des Ritzels verschoben werden kann. 4. Schrägstellvorrichtung nach Patentan spruch und den Unteransprüchen 1 bis 3, da durch gekennzeichnet, dass die verschiebbare Stange nach unten abgekröpft ist.