Reinigungsgerät mit elektrostatisch wirkendem Rippenreibkörper. Die bisher bekannt gewordenen Reini gungsgeräte mit elektrostatisch wirkendem Rippenreibkörper haben ,den Nachteil, dass die Rippen beim Reinigen, Anstossen, Hin fallen usw. sehr leicht abbrechen, so dass da durch die Geräte unbrauchbar werden. Ins- besondere brechen die äussern Rippen bezw. deren: Kopfenden leicht ab.
Die einzelnen Rippen: sind gewöhnlich, bedingt durch die Bauart eines solchen Reibkörpers, nur durch eine schwache Brücke am Fussende mitein ander verbunden. Besonders leicht bricht das Stück des Kopfendes der äussern Rip pen bis etwa zur nächsten Befestigungs- schraube ab.
Diese Nachteile sind schon lange von den Fachleuten erkannt, aber noch nicht in genü gender Weise behoben worden. @So hat man zum Beispiel einen Bruchschutz vorgeschla gen, der aus einem rund um den Reibkörper und zugleich um den Holzgriff belegten Me tallrahmen oder dergleichen oder einer seit lich überstehenden,, zwischen dem Holzgriff und dem Reibkörper angeordneten Metall- platte oder dergleichen bestehen kann, und der den Stoss beim Hinfallen des Gerätes abhalten bezw. auffangen soll.
Es wurde anderseits auch ein Verstärkungsrand für Presskörper bei Staubsaugbürsten bekannt, der aber nur das Verbiegen der noch wei- ehen Pressstücke bei ihrer Herstellung nach Möglichkeit zu verhindern bestimmt war. Hierbei sollte,der Verstärkungsrand auf der den Rippen entgegengesetzten ,Seite (Unter seite des Pressstückes) vorgesehen sein.
Die gestellte Aufgabe war damit aber noch nicht erfüllt, weil die besonders ge fährdeten Rippen der Spitzen dabei nicht ge schützt wurden. Die einzelnen Rippen, ganz besonders die mittleren Rippen, konnten mit einem solchen, nur äusserlich angeordneten Bruchschutzrahmen bezw.einer Platte auch nicht bis zur Rippenspitze geschützt werden, weil die Rippenspitzen von artfremden Bau stoffen, z. B. Metall, freibleiben müssen, um überhaupt die gestellte Aufgabe erfühlen zu können.
Demzufolge brechen nach wie vor die äussern, scheinbar geschützten, wie auch die mittleren, ungeschützten Rippen durch die Erschütterung beim Hinfallen usw. in der schwachen Brücke ab. Diese Nachteile werden erfindungsgemäss dadurch beseitigt, dass die Rippen des Reibkörpers durch eine Versteifung gegen Bruch gesichert sind. Als <B>V</B><I>ie</I> rsteifungen. können Metalleinlagen dienen, die in die Rippen des Reibkörpers mit eingelagert sind, oder auch Querwände, die zwischen den Rippen über der diese mitein ander verbindenden Sohle angeordnet sind.
Ausführungsbeispiele des Erfindungs gegenstandes sind in :den Fig. 1 bis 20 der Zeichnung dargestellt.
Fig. 1 zeigt einen .Schnitt durch das Rei- nigungsgerät nach Linie 1-I der Fig. 2. Fig. 2 stellt eine Draufsicht auf das Gerät von :der Seite des Rippenreibkörpers dar.
Fig. 3 zeigt das Gerät von der Seite ge sehen.
Fig. 4 stellt einen Schnitt durch eine andere Ausführung des Gerätes dar, bei ,welcher an der #Teta.lleinlage Schienen zum Halten einer Bürste oder dergleichen vorge sehen sind.
Fig. 5 zeigt die Unteransicht eines Rei nigungsgerätes, bei welchem die Metallein lagen zur Verstärkung in Aussparungen des Rillenkörpers lose hineinragen.
Fig. 6 stellt einen- Schnitt nach Linie VI VI der Fig. 5 dar.
Fig. 7 zeib¯t einen. Schnitt nach der Linie VII-V,11 der Fig. 5.
Fig. 8 zeigt ebenfalls einen ;Schnitt bei einem weiteren Ausführungsbeispiel mit rip- pen- und kammartigen Zahnungen an den Ansätzen der Metalleinlagerung auf der gegenüberliegenden Seite des R.ippenrei,bkör- pers.
Fig. 9 zeigt einen Schnitt naeli der Linie IX-IX der Fig. 8 durch das Gerät.
Fig. l0 stellt ebenfalls einen Schnitt nach der Linie IX-IX der Fig. 8 mit aufge spanntem Wischtuch dar.
Fig. 11 zeigt eine Draufsicht auf einen Rillen,reibkörper mit Bruchschutzwänden an den Bruchschutzdämmen am Ende der Rip pen und deren Mitte.
Fig. 12 zeigt einen Schnitt nach der Linie XII-XII der Fig.l11.
Fig. 13 zeigt ebenfalls eine Draufsicht auf einen 'heil eines Rillenreibkörpers mit abgestuften Verbindungsdämmen.
Fig. 14 zeigt einen iSchnitt nach der Linie XIV-XIV der Fig. 13.
Fig. 15 zeigt einen jSehnitt nach Linie XV-XV der Fig. 13.
Fig. 16 zeigt eine Draufsicht auf einen Teil eines Rillenreibkörpers mit abgestuftem Verbindungsdamm und Unterlagacheil.en.
Fig. 17 zeigt einen Schnitt nach der Linie XVII-XVII der Fig. @16.
Fig. 1$ zeigt einen Schnitt nach der Linie XVIII-XVIII der Fig. 16.
Fig. 19 zeigt einen Schnitt nach der Linie XIX-XIX der Fig. 16.
Fig. 20 zeigt in grösserem Massstab den Schnitt durch einen Bruchdamm, der bis zur vollen Höhe der Rippen durchgeführt ist.
In den Rippenreibkörper 1 iet .die Me talleinlage 2 eingebettet.
Zwischen den Rippen liegt ein 'Schwamm- gUmmi 3, welcher durch einen Metallbügel 4 gehalten wird.
Der Metallbügel wind dadurch geli@alten, dass er mit seinem einen Ende in die Aus sparungen 6 der als Platte ausgebildeten Me talleinlage eingreift und anderseits hinter den an der Platte 2 angeordneten Haken 5 greift.
Die Metallplatte ist mit Aussparungen 7 versehen. Hierdurch, wird eine innige Ver bindung mit dem Rippenreibkörper erzielt. Der an dem Rippenreibkörper herausragende 'feil -der Metallplatte bildet Schienen 8 zum Halten der Borstenbürste 9.
Eine ähnliche Formgebung zier Metall einlagen zeigt das Ausführungsbeispiel der Fig.4. Auch hier sind Schienen 8 vorge sehen. Ausserdem sind hierbei auf der gegen überliegenden Seite ,Schienen 11, z.
B. zum Halten einer Bürste oder eines Schwammes, vorgesehen. Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 5, 6 und 7 ist das Metallteil 2 geteilt und nur an den beiden Kopfseiten des Reibkörpers angeordnet, weil die Enden -der Rippen einer Bruchgefahr in besonders starkem Masse aus gesetzt sind. In der Mitte des Reibkörpers sind die Rippen ausgespart.
Ähnlich wie bei dem Ausführungsbei spiel der Fig. 1 sind in den Metallteilen zwei Löcher 7 angeordnet, um eine bessere Ver bindung mit dem Material des Reibkörpers zu erzielen. Die Ansätze der Metalleinlagen <B><U>2</U></B> sind in Ausnehmungen 13 der Rillen aus tauschbar eingeschoben.
Das Metallteil 2 ist mit einer hervor- stehenden Nase 5 versehen, -die in Verbin dung mit .dem Schlitz 6 am andern Ende ,des Reibkörpers ein Festklemmen zusätz licher Vorrichtungen, z. B. Schwamm, Gummi, Filz usw., mittels eines Klemm bügels gestattet.
Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 8 und 9 isst die Metalleinlage 2 mit Ansätzen 14 versehen, die gezahnt sind. Bei dieser Ausbildung kann,das Gerät auch zum Strie geln von Tieren und Fellen Verwendung fin den. Gleichzeitig verhindert die Verzahnung die Verschiebung einer Filz-, Gummi-, Le der- (15) oder dergleichen Auflage, welche in ider aus der F'ig.10 ersichtlichen Weise mittels eines Bügels 12 auf die ,dem Rippen reibkörper gegenüberliegende Seite des Ge räten aufgespannt ist.
Bei,dem Ausführungsbeispiel der Fig. 20 (Schnittfigur) ist der Brucbschutzdamm 16 bis zur vollen Höhe der Rippenspitzen 17 vorgesehen. Um das Reinigen der Rillen zu erleichtern, verlaufen die Flächen schräg zur Rillensohle 18, doch könnten sie auch senk recht verlaufen.
Bei einem elastischen Bau stoff, welcher gegen Stoss und Bruch weni ger empfindlich ist, und bei den mittleren Rillen genügt eventuell schon die Anordnung des Bruchschutzdammes 16 bis zu etwa hal ber Höhe der Rippen 17.
Dadurch, dass der Bruchschutzdamm 16 aus dem ,gleichen Bau stoff wie der Reibkörper 20 besteht, sind je zwei Rippen fest miteinander verbunden, wodurch die durch die Rillensohle 18 ebil- dete schwache Brücke verstärkt und eine relativ .grosse Bruchfnstibkeit erreicht ist. Die Brücke 18 kann bei dieser Ausbildung ,des Reibkörpers auch schwächer gehalten werden, wodurch an Baustoff gespart wird.
Bei,dem Ausführungsbeispiel der Fig. 11 und 1'2 ist in geringer Höhe auch noch etwa in der Mitte der Reibplatte ;20 auf deren Oberseite, ',d. h.. zwischen je zwei Reibrip pen ein Bruchschutzdamm 21 angeordnet.
Gemäss Fig. 13 bis 15 ist zwischen,der Ril- lensohle 118 und den Rippenspitzen 17 die Bruchschutzquerwand 16 .angeordnet, die im vorliegenden Falle beispielsweise bis zur Höhe der Rippenwände 22 reicht. In etwa, mittlerer Höhe der Bruchschutzquerwand 16 ist eine Stufe<B>23</B> vorgesehen.
Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 16, 17 und 118 befindet sich unter der Stufe 23 ein durchbohrtes. Auge 24 als Unterlage, um der Sehraube eine bessere Führung und Halt zu geben. Dieses Auge 24, welches ,den Hohl raum unter der Stufe 23 teilweise ausfüllt, ermöglicht nicht nur eine bessere Befesti gung und Führung der Schrauben, sondern, sofern das Auge am Reibkörper unter der Stufe <B>23</B> durch Ankleben befestigt ist, auch ein Versenken des Bohrloches 25 für den ,Schraubenkopf.
Die Höhe der Stufen 23 bestimmt man am besten nach dem Durchmesser des,Schrau- benkopfes; d. h. man bestimmt sie um soviel Millimeter über ,der Rillensohle <B>118,</B> dass der @Schraubeukopf nicht mehr die Rippenwände 22 seitlich berührt.