Druckmittelsteuerungseinrichtung. Die Erfindung betrifft eine Druckmittel- steuerungseinrichtung. Solche Einrichtungen dienen beispielsweise dazu, durch ein Druck mittel Landeklappen oder Steuerungsteile von Flugzeugen in eine bestimmte Lage zu bringen, ohne dass der Flugzeugführer den Schaltvorgang zu überwachen hat.
Es ist bereits: bekannt, zu betätigende Or gane entweder auf mechanischem Wege oder durch Druckmittel zu betätigen, alSo bei spielsweise durch Seilzüge, Hebelgestänge oder durch Druckvorrichtungen. Bei diesen Vorrichtungen wird das Betätigungsorgan, wie Handhebel oder durch den Flugzeug führer in eine entsprechende Lage bewegt und in dieser verriegelt. Es ist ferner be kannt geworden, die zu betätigenden Organe mittels Druckflüssigkeit so zu steuern, dass zum Zwecke der Betätigung das Einschalten eines Schalters sowie nachher das Abschalten in demjenigen Zeitpunkt erforderlich ist, an welchem das zu schaltende Organ die ge wünschte Lage eingenommen hat.
Ferner ist bei derartigen Vorrichtungen eine zusätzliche Riegelvorrichtung erforderlich, die unab hängig von der Schaltvorrichtung bedient werden muss.
Diese bekannten Vorrichtungen sind in sofern nachteilig, als sie nicht durch voll automatischen Betrieb ein. selbsttätiges Ein stellen des zu steuernden Organes und seine Verriegelung in jeder beliebigen Stellung gestatten.
Diese Nachteile sollen durch die Ein richtung gemäss vorliegender Erfindung be seitigt sein. Diese besteht darin, dass in einem Schaltergehäuse zwei Schaltglieder ange ordnet sind, von denen das Wählerglied zum Einstellen der Druckmittelkanäle gegenüber dem andern Schaltglied eingerichtet ist, welches von dem durch das Druckmittel be- aufschlagten Organ aus geschaltet wird und durch welches die Druckmittelkanäle ge steuert werden.
Die Einrichtung ermöglicht also, durch Bewegen zum Beispiel eines Hebels in eine bestimmte Stellung den Schaltvorgang ein zuleiten, welcher dann so lange selbsttätig weiterläuft, bis durch das zu schaltende Or gan die Abschaltung erfolgt. Es braucht also beispielsweise ein Flugzeugführer zum Verstellen der Landeklappen, zum Bewegen des Fahrwerkes, zum Steuern oder zu son stigen Massnahmen, lediglich einen Steuer hebel in eine entsprechende Lage zu bringen, ohne dass er den Vorgang selbst zu über wachen braucht, die Pumpe abschalten muss oder für das Verriegeln in der gewünschten Stellung Sorge tragen muss.
Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungs- gegenstandes ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigt: Fig. 1 ein Schema. der Einrichtung, Fig. 2 den Steuerschalter im Querschnitt:, Fig. 3 den gleichen Steuerschalter im Längsschnitt, Fig. 4 den Steuerschalter in Schalt stellung, Fig. 5 die Verriegelungsvorrichtung in Ruhestellung und Fig. 6 die Verriegelungsvorrichtung in Schaltstellung.
Die von einer Pumpe (nicht dargestellt) geförderte Druckflüssigkeit wird durch einen Steuerschalter 1 von dessen Anschlussstutzen 2 je nach der Einstellung des Schalters ent weder einem Stutzen 3 zugeführt, von wo aus die Flüssigkeit über eine Rückführleitung 4 in einen Flüssigkeitsbehälter 5 belangt, oder sie wird über die Stutzen 6 oder 7 und die entsprechenden Anschlussleitungen 8 bezw. 9 dem zu schaltenden Organ zugeführt; dieses wird im wesentlichen von einem Druckmittelzylinder 10 gebildet, in welchem von der Flüssigkeit ein Kolben 11 verscho ben werden kann.
Am Kolben ist eine Kol benstange 12 angeordnet, welche entweder unmittelbar oder über ein Gestänge, eine Druckmittelvorrichtung oder dergleichen auf die zu betätigenden Vorrichtungen, wie Landeklappen von Flugzeugen, Steuerungen von Maschinen oder dergleichen, einwirkt. Der Kolben 11 steht ferner entweder über die Kolbenstange 12 oder eine Druckmittel- übertraguncsvorrichtunc mit einem Schalt liebel 13 des Steuerschalters in Verbindung. Die Einstellung des Schalters erfolgt durch einer:
Hebel 14, dessen Stellung an einer Skala 15 abgelesen werden kann.
Der Schalter 1 ist in Fig. 2 in seinen Einzelheiten schematisch wiedergegeben. Im Schaltergehäuse 16, in welches zweckmässig, eine Laufbüchse 17 eingebracht ist, sind ein Wählerküken 18 sowie. konzentrisch dazu ein Schaltküken 19 drehbar angeordnet. Das Wählerküken 18 kann durch den Wähler h.ebel 20 innerhalb des Gehäuses verstellt werden; das Schaltküken 19 besitzt einen entsprechenden Schalthebel 21, welcher, wie beschrieben, vom Kolben 11 angetrieben wird. Das Schaltküken kann aber auch un mittelbar vorn Kolben 11 angetrieben wer den.
Die beiden Küken sind mit Kanälen und Aussparungen versehen, deren Anordnung und Bedeutung aus der nachstehenden, be schriebenen Wirkungsweise der Einrichtung hervorgeht. Das Druckmittel, das durch den Anschlussstutzen 2 in den Schalter gelangt, tritt, in der Ausschaltstellung der beiden Küken durch die Öffnung 22 des Schalt kükens in eine radiale Durchbohrung 23 des Wählerkükens und gelangt durch die Off- nunc 24 des Schaltkükens über den An schlussstutzen 3 in den Flüssigkeitsbehälter 5 zurück, von wo aus es wieder von der Pumpe <B>--</B> saugt werden kann;
die Aussparungen <B>,</B> -tiitle <B>Zn</B> 25 und 26 des Schaltkükens 19 sind an ihren Enden durch die Büchse 17 bezw. das Schaltküken 19 abgeschlossen, enden also blind.
Die Stutzen 6 und 7 stehen über Boh- rungen 27 bezw. 28 mit Aussparungen 29 bezw. 30 des N\lählerkükens 18 in Verbin- dung, von wo aus das Druckmittel über Ka näle 31 bezw. 32 und 33 zum Rückleitungs- stutzen 3 gelangt. Dadurch sind jeweils die in die Zylinderräume vor und hinter dem Kolben 11 führenden Leitungen vom Druck entlastet.
Wird der Wählerhebel 20 (Fig. 4) in eine beliebige Schaltstellung gebracht, so wird dadurch das Wählerküken 18 entspre chend verstellt. Dadurch wird eine halbkreis ringförmige Aussparung 34 des Wähler kükens 18 mit der Bohrung 27 in Verbindung gebracht, so dass nunmehr die Druckflüssig keit des Stutzens 2 durch den Stutzen 6 abfliessen kann und von dort aus über die Leitung 8 den Kolben 11 beaufschlagt. In folge der besonderen Ausbildung der Aus sparung 30 bleibt der Stutzen 7 über die Bohrung 28 und den Kanal 32 weiterhin mit dem Rückflussstutzen 3 in Verbindung, so dass die nicht beaufschlagte Seite des Kolbens 11 durckentlastet bleibt, also der Bewegung des Kolbens innerhalb des Zylin ders 10 keinen Widerstand entgegensetzt.
Infolge der zwangläufigen Verbindung des Kolbens 11 mit dem Schalthebel 13 wird das Schaltküken 19 gedreht, und zwar so lange, bis die Bohrung 27 durch die Zwischen wand 35 des Wählerkükens 18 verschlossen wird und gleichzeitig die Öffnung 24 den Anschluss an die Querbohrung 23 herstellt; die Druckflüssigkeit kann vom Stutzen 2 her nicht mehr über den Stutzen 6 den Kolben 11 beaufschlagen, sondern wird über den Stutzen 3 dem Behälter wieder zugeführt. In dieser Stellung sind die beiden Leitungen 8 und 9 über ihre Stutzen 6 und 7 in bereits beschriebener Weise- druckentlastet. Die Wirkungsweise ist also die, dass der Kolben 11 durch seine Einwirkung auf das Schalt küken 19 den Druckflüssigkeitszustrom in einer Stellung abspart, welche derjenigen des Wählerhebels 20 entspricht.
Fig. 5 zeigt die Einzelheiten des Zylin ders 10 und seines Kolbens 11. Am Zylinder selbst sind zwei steuerbare Rückschlagven tile 36 und 37 angeordnet, welche jeweils den Austritt des Druckmittels aus den beiden durch den Kolben 11 getrennten Zylinder räumen verhindern. Das Ventil 36 verschliesst die Öffnung nach einer Kammer 38, welche über die Leitung 39 und den Zylinder 40 die Verbindung mit der Druckleitung 8 her stellt. Das Ventil 37 verschliesst eine Öff nung zu einer Kammer 41, welche auf. der einen Seite mit der Druckleitung 9 und auf der andern Seite mit einer Leitung 42 in Verbindung steht, welche zu einem Zylinder 43 führt.
In den Zylindern 40 und 43 be findet sich je ein Kolben 44 bezw. 45, wel cher vom Druckmittel beaufschlagt werden kann und dann über einen Druckbolzen 46 bezw. 47 auf die Ventile 37 bezw. 36 me chanisch einwirkt und diese von ihrem .Sitz abhebt. Die Wirkungsweise dieser Vorrichtung ist aus Fig. * 6 zu ersehen, in welcher die Druckleitung 8 unter Druck steht. Der Druck öffnet, entgegen der Wirkung der Feder 48, das Ventil 36 und gestattet damit dem Druckmittel, den Kolben 11 zu beaufschla gen, der sich dann in Richtung des einge zeichneten. Pfeils verschiebt. Gleichzeitig beaufschlagt das Druckmittel im Zylinder 40 den Kolben 44, welcher nach unten gedrückt wird und dabei das Ventil 37 entgegen der Wirkung der Feder 49 öffnet.
Dadurch wird die Verbindung zwischen der nicht beauf- schlagten Zylinderseite des Kolbens 11 und der Druckmittelrückleitung 9 hergestellt. Über die Leitung 9 wird gleichzeitig der Zy linder 43 durckentlastet, so dass der Kolben 45 sich nach oben bewegen kann.
Diese Schaltstellung wird von der Vor richtung so lange eingenommen, bis durch den Kolben 11 in bereits beschriebener Weise die Abschaltung der Vorrichtung erfolgt. Darnach werden, wie ebenfalls bereits be schrieben, die Leitungen 8 und 9 druck entlastet, so dass sich beide Ventile 36 und 37 schliessen und damit der Kolben 11 in seiner jeweiligen Stellung verriegelt wird.
Wird der Wählerhebel 20 nach der an dern Seite bewegt, so spielt sich der ganze Vorgang in umgekehrtem Sinne ab, das heisst der Kolben 11 wird in entsprechender Weise von rechts nach links bewegt.