Druckmittelsteuerungseinrichtung. Die Erfindung betrifft eine Druckmittel- steuerungseinrichtung. Solche Einrichtungen dienen beispielsweise dazu, durch ein Druck mittel Landeklappen oder Steuerungsteile von Flugzeugen in eine bestimmte Lage zu bringen, ohne dass der Flugzeugführer den Schaltvorgang zu überwachen hat.
Es ist bereits: bekannt, zu betätigende Or gane entweder auf mechanischem Wege oder durch Druckmittel zu betätigen, alSo bei spielsweise durch Seilzüge, Hebelgestänge oder durch Druckvorrichtungen. Bei diesen Vorrichtungen wird das Betätigungsorgan, wie Handhebel oder durch den Flugzeug führer in eine entsprechende Lage bewegt und in dieser verriegelt. Es ist ferner be kannt geworden, die zu betätigenden Organe mittels Druckflüssigkeit so zu steuern, dass zum Zwecke der Betätigung das Einschalten eines Schalters sowie nachher das Abschalten in demjenigen Zeitpunkt erforderlich ist, an welchem das zu schaltende Organ die ge wünschte Lage eingenommen hat.
Ferner ist bei derartigen Vorrichtungen eine zusätzliche Riegelvorrichtung erforderlich, die unab hängig von der Schaltvorrichtung bedient werden muss.
Diese bekannten Vorrichtungen sind in sofern nachteilig, als sie nicht durch voll automatischen Betrieb ein. selbsttätiges Ein stellen des zu steuernden Organes und seine Verriegelung in jeder beliebigen Stellung gestatten.
Diese Nachteile sollen durch die Ein richtung gemäss vorliegender Erfindung be seitigt sein. Diese besteht darin, dass in einem Schaltergehäuse zwei Schaltglieder ange ordnet sind, von denen das Wählerglied zum Einstellen der Druckmittelkanäle gegenüber dem andern Schaltglied eingerichtet ist, welches von dem durch das Druckmittel be- aufschlagten Organ aus geschaltet wird und durch welches die Druckmittelkanäle ge steuert werden.
Die Einrichtung ermöglicht also, durch Bewegen zum Beispiel eines Hebels in eine bestimmte Stellung den Schaltvorgang ein zuleiten, welcher dann so lange selbsttätig weiterläuft, bis durch das zu schaltende Or gan die Abschaltung erfolgt. Es braucht also beispielsweise ein Flugzeugführer zum Verstellen der Landeklappen, zum Bewegen des Fahrwerkes, zum Steuern oder zu son stigen Massnahmen, lediglich einen Steuer hebel in eine entsprechende Lage zu bringen, ohne dass er den Vorgang selbst zu über wachen braucht, die Pumpe abschalten muss oder für das Verriegeln in der gewünschten Stellung Sorge tragen muss.
Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungs- gegenstandes ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigt: Fig. 1 ein Schema. der Einrichtung, Fig. 2 den Steuerschalter im Querschnitt:, Fig. 3 den gleichen Steuerschalter im Längsschnitt, Fig. 4 den Steuerschalter in Schalt stellung, Fig. 5 die Verriegelungsvorrichtung in Ruhestellung und Fig. 6 die Verriegelungsvorrichtung in Schaltstellung.
Die von einer Pumpe (nicht dargestellt) geförderte Druckflüssigkeit wird durch einen Steuerschalter 1 von dessen Anschlussstutzen 2 je nach der Einstellung des Schalters ent weder einem Stutzen 3 zugeführt, von wo aus die Flüssigkeit über eine Rückführleitung 4 in einen Flüssigkeitsbehälter 5 belangt, oder sie wird über die Stutzen 6 oder 7 und die entsprechenden Anschlussleitungen 8 bezw. 9 dem zu schaltenden Organ zugeführt; dieses wird im wesentlichen von einem Druckmittelzylinder 10 gebildet, in welchem von der Flüssigkeit ein Kolben 11 verscho ben werden kann.
Am Kolben ist eine Kol benstange 12 angeordnet, welche entweder unmittelbar oder über ein Gestänge, eine Druckmittelvorrichtung oder dergleichen auf die zu betätigenden Vorrichtungen, wie Landeklappen von Flugzeugen, Steuerungen von Maschinen oder dergleichen, einwirkt. Der Kolben 11 steht ferner entweder über die Kolbenstange 12 oder eine Druckmittel- übertraguncsvorrichtunc mit einem Schalt liebel 13 des Steuerschalters in Verbindung. Die Einstellung des Schalters erfolgt durch einer:
Hebel 14, dessen Stellung an einer Skala 15 abgelesen werden kann.
Der Schalter 1 ist in Fig. 2 in seinen Einzelheiten schematisch wiedergegeben. Im Schaltergehäuse 16, in welches zweckmässig, eine Laufbüchse 17 eingebracht ist, sind ein Wählerküken 18 sowie. konzentrisch dazu ein Schaltküken 19 drehbar angeordnet. Das Wählerküken 18 kann durch den Wähler h.ebel 20 innerhalb des Gehäuses verstellt werden; das Schaltküken 19 besitzt einen entsprechenden Schalthebel 21, welcher, wie beschrieben, vom Kolben 11 angetrieben wird. Das Schaltküken kann aber auch un mittelbar vorn Kolben 11 angetrieben wer den.
Die beiden Küken sind mit Kanälen und Aussparungen versehen, deren Anordnung und Bedeutung aus der nachstehenden, be schriebenen Wirkungsweise der Einrichtung hervorgeht. Das Druckmittel, das durch den Anschlussstutzen 2 in den Schalter gelangt, tritt, in der Ausschaltstellung der beiden Küken durch die Öffnung 22 des Schalt kükens in eine radiale Durchbohrung 23 des Wählerkükens und gelangt durch die Off- nunc 24 des Schaltkükens über den An schlussstutzen 3 in den Flüssigkeitsbehälter 5 zurück, von wo aus es wieder von der Pumpe <B>--</B> saugt werden kann;
die Aussparungen <B>,</B> -tiitle <B>Zn</B> 25 und 26 des Schaltkükens 19 sind an ihren Enden durch die Büchse 17 bezw. das Schaltküken 19 abgeschlossen, enden also blind.
Die Stutzen 6 und 7 stehen über Boh- rungen 27 bezw. 28 mit Aussparungen 29 bezw. 30 des N\lählerkükens 18 in Verbin- dung, von wo aus das Druckmittel über Ka näle 31 bezw. 32 und 33 zum Rückleitungs- stutzen 3 gelangt. Dadurch sind jeweils die in die Zylinderräume vor und hinter dem Kolben 11 führenden Leitungen vom Druck entlastet.
Wird der Wählerhebel 20 (Fig. 4) in eine beliebige Schaltstellung gebracht, so wird dadurch das Wählerküken 18 entspre chend verstellt. Dadurch wird eine halbkreis ringförmige Aussparung 34 des Wähler kükens 18 mit der Bohrung 27 in Verbindung gebracht, so dass nunmehr die Druckflüssig keit des Stutzens 2 durch den Stutzen 6 abfliessen kann und von dort aus über die Leitung 8 den Kolben 11 beaufschlagt. In folge der besonderen Ausbildung der Aus sparung 30 bleibt der Stutzen 7 über die Bohrung 28 und den Kanal 32 weiterhin mit dem Rückflussstutzen 3 in Verbindung, so dass die nicht beaufschlagte Seite des Kolbens 11 durckentlastet bleibt, also der Bewegung des Kolbens innerhalb des Zylin ders 10 keinen Widerstand entgegensetzt.
Infolge der zwangläufigen Verbindung des Kolbens 11 mit dem Schalthebel 13 wird das Schaltküken 19 gedreht, und zwar so lange, bis die Bohrung 27 durch die Zwischen wand 35 des Wählerkükens 18 verschlossen wird und gleichzeitig die Öffnung 24 den Anschluss an die Querbohrung 23 herstellt; die Druckflüssigkeit kann vom Stutzen 2 her nicht mehr über den Stutzen 6 den Kolben 11 beaufschlagen, sondern wird über den Stutzen 3 dem Behälter wieder zugeführt. In dieser Stellung sind die beiden Leitungen 8 und 9 über ihre Stutzen 6 und 7 in bereits beschriebener Weise- druckentlastet. Die Wirkungsweise ist also die, dass der Kolben 11 durch seine Einwirkung auf das Schalt küken 19 den Druckflüssigkeitszustrom in einer Stellung abspart, welche derjenigen des Wählerhebels 20 entspricht.
Fig. 5 zeigt die Einzelheiten des Zylin ders 10 und seines Kolbens 11. Am Zylinder selbst sind zwei steuerbare Rückschlagven tile 36 und 37 angeordnet, welche jeweils den Austritt des Druckmittels aus den beiden durch den Kolben 11 getrennten Zylinder räumen verhindern. Das Ventil 36 verschliesst die Öffnung nach einer Kammer 38, welche über die Leitung 39 und den Zylinder 40 die Verbindung mit der Druckleitung 8 her stellt. Das Ventil 37 verschliesst eine Öff nung zu einer Kammer 41, welche auf. der einen Seite mit der Druckleitung 9 und auf der andern Seite mit einer Leitung 42 in Verbindung steht, welche zu einem Zylinder 43 führt.
In den Zylindern 40 und 43 be findet sich je ein Kolben 44 bezw. 45, wel cher vom Druckmittel beaufschlagt werden kann und dann über einen Druckbolzen 46 bezw. 47 auf die Ventile 37 bezw. 36 me chanisch einwirkt und diese von ihrem .Sitz abhebt. Die Wirkungsweise dieser Vorrichtung ist aus Fig. * 6 zu ersehen, in welcher die Druckleitung 8 unter Druck steht. Der Druck öffnet, entgegen der Wirkung der Feder 48, das Ventil 36 und gestattet damit dem Druckmittel, den Kolben 11 zu beaufschla gen, der sich dann in Richtung des einge zeichneten. Pfeils verschiebt. Gleichzeitig beaufschlagt das Druckmittel im Zylinder 40 den Kolben 44, welcher nach unten gedrückt wird und dabei das Ventil 37 entgegen der Wirkung der Feder 49 öffnet.
Dadurch wird die Verbindung zwischen der nicht beauf- schlagten Zylinderseite des Kolbens 11 und der Druckmittelrückleitung 9 hergestellt. Über die Leitung 9 wird gleichzeitig der Zy linder 43 durckentlastet, so dass der Kolben 45 sich nach oben bewegen kann.
Diese Schaltstellung wird von der Vor richtung so lange eingenommen, bis durch den Kolben 11 in bereits beschriebener Weise die Abschaltung der Vorrichtung erfolgt. Darnach werden, wie ebenfalls bereits be schrieben, die Leitungen 8 und 9 druck entlastet, so dass sich beide Ventile 36 und 37 schliessen und damit der Kolben 11 in seiner jeweiligen Stellung verriegelt wird.
Wird der Wählerhebel 20 nach der an dern Seite bewegt, so spielt sich der ganze Vorgang in umgekehrtem Sinne ab, das heisst der Kolben 11 wird in entsprechender Weise von rechts nach links bewegt.
Pressure medium control device. The invention relates to a pressure medium control device. Such devices are used, for example, to bring landing flaps or control parts of aircraft into a certain position by means of pressure without the pilot having to monitor the switching process.
It is already: known to operate organs to be actuated either mechanically or by pressure means, alSo for example by cables, lever linkages or pressure devices. In these devices, the actuator, such as a hand lever or by the aircraft operator is moved into a corresponding position and locked in this. It has also become known to control the organs to be actuated by means of hydraulic fluid so that for the purpose of actuation the switching on of a switch and then switching off is necessary at the time at which the organ to be switched has taken the desired position.
Furthermore, an additional locking device is required in such devices, which must be operated independently of the switching device.
These known devices are disadvantageous in that they do not operate fully automatically. Allow automatic A set of the organ to be controlled and its locking in any position.
These disadvantages should be eliminated by the device according to the present invention. This consists in that two switching elements are arranged in a switch housing, of which the selector element is set up for setting the pressure medium channels compared to the other switching element which is switched by the organ acted upon by the pressure medium and through which the pressure medium channels are controlled .
The device thus enables the switching process to be initiated by moving, for example, a lever into a certain position, which then continues to run automatically until the organ to be switched switches off. For example, it takes an aircraft pilot to adjust the flaps, move the landing gear, steer or take any other measures, simply to bring a control lever into an appropriate position without having to monitor the process himself or switch off the pump or ensure that it is locked in the desired position.
An embodiment of the subject matter of the invention is shown in the drawing. It shows: Fig. 1 a scheme. the device, Fig. 2 the control switch in cross section:, Fig. 3 the same control switch in longitudinal section, Fig. 4 the control switch in the switching position, Fig. 5 the locking device in the rest position and Fig. 6 the locking device in the switching position.
The pressure fluid conveyed by a pump (not shown) is fed through a control switch 1 from its connection port 2, depending on the setting of the switch, either to a port 3, from where the fluid is or is brought into a fluid container 5 via a return line 4 via the nozzle 6 or 7 and the corresponding connection lines 8 respectively. 9 supplied to the organ to be switched; this is essentially formed by a pressure cylinder 10 in which a piston 11 can be shifted ben from the liquid.
On the piston a Kol rod 12 is arranged, which acts either directly or via a linkage, a pressure medium device or the like on the devices to be operated, such as landing flaps of aircraft, controls of machines or the like. The piston 11 is also connected to a switch 13 of the control switch either via the piston rod 12 or a pressure medium transfer device. The switch is set by:
Lever 14, the position of which can be read on a scale 15.
The switch 1 is shown in Fig. 2 in its details schematically. In the switch housing 16, in which a liner 17 is expediently introduced, a selector plug 18 and. a switching plug 19 is rotatably arranged concentrically thereto. The selector plug 18 can be adjusted by the selector lever 20 within the housing; the switching plug 19 has a corresponding switching lever 21 which, as described, is driven by the piston 11. The switching plug can also un indirectly driven front piston 11 who the.
The two chicks are provided with channels and recesses, the arrangement and meaning of which can be seen from the operation of the device described below. The pressure medium, which enters the switch through the connecting piece 2, passes through the opening 22 of the switching plug into a radial through-hole 23 of the selector plug and passes through the off-nowc 24 of the switching plug via the connecting piece 3 back into the liquid container 5, from where it can be sucked again by the pump;
the recesses <B>, </B> -tiitle <B> Zn </B> 25 and 26 of the switching plug 19 are at their ends through the bushing 17 respectively. the switching plug 19 completed, so end blind.
The connecting pieces 6 and 7 are respectively via bores 27. 28 with recesses 29 respectively. 30 of the N \ lählerkükens 18 in connection, from where the pressure medium via channels 31 respectively. 32 and 33 reaches the return pipe 3. As a result, the lines leading into the cylinder spaces in front of and behind the piston 11 are relieved of pressure.
If the selector lever 20 (Fig. 4) is brought into any switching position, the selector plug 18 is accordingly adjusted accordingly. As a result, a semicircular annular recess 34 of the selector chick 18 is brought into connection with the bore 27, so that now the pressure fluid speed of the nozzle 2 can flow through the nozzle 6 and from there acts on the piston 11 via the line 8. As a result of the special design of the recess 30, the nozzle 7 remains connected to the backflow nozzle 3 via the bore 28 and the channel 32, so that the non-pressurized side of the piston 11 remains pressure-relieved, i.e. the movement of the piston within the cylinder 10 does not offer any resistance.
As a result of the inevitable connection of the piston 11 with the shift lever 13, the switching plug 19 is rotated until the bore 27 is closed by the intermediate wall 35 of the selector plug 18 and at the same time the opening 24 connects to the transverse bore 23; the pressure fluid can no longer act on the piston 11 from the connector 2 via the connector 6, but is fed back to the container via the connector 3. In this position, the two lines 8 and 9 are relieved of pressure via their connection pieces 6 and 7 in the manner already described. The mode of operation is thus that the piston 11, through its action on the switching plug 19, saves the flow of hydraulic fluid in a position which corresponds to that of the selector lever 20.
Fig. 5 shows the details of the cylinder 10 and its piston 11. On the cylinder itself, two controllable Rückschlagven tiles 36 and 37 are arranged, which prevent the escape of the pressure medium from the two separate cylinders by the piston 11. The valve 36 closes the opening to a chamber 38 which connects to the pressure line 8 via the line 39 and the cylinder 40. The valve 37 closes an opening to a chamber 41, which opens. one side is connected to the pressure line 9 and on the other side with a line 42 which leads to a cylinder 43.
In the cylinders 40 and 43 be there is a piston 44 respectively. 45, wel cher can be acted upon by the pressure medium and then via a pressure pin 46 respectively. 47 on the valves 37 respectively. 36 acts mechanically and lifts it from its seat. The operation of this device can be seen from Fig. * 6, in which the pressure line 8 is under pressure. The pressure opens, against the action of the spring 48, the valve 36 and thus allows the pressure medium to beaufschla the piston 11, which is then drawn in the direction of the. Arrow moves. At the same time, the pressure medium in the cylinder 40 acts on the piston 44, which is pressed downwards and thereby opens the valve 37 against the action of the spring 49.
This creates the connection between the cylinder side of the piston 11 that is not acted upon and the pressure medium return line 9. At the same time, the cylinder 43 is relieved of pressure via the line 9, so that the piston 45 can move upwards.
This switch position is assumed by the device before until the device is switched off by the piston 11 in the manner already described. Then, as already described be, the lines 8 and 9 are pressure relieved so that both valves 36 and 37 close and thus the piston 11 is locked in its respective position.
If the selector lever 20 is moved to the other side, the whole process takes place in the opposite direction, that is, the piston 11 is moved in a corresponding manner from right to left.