Perschluss- und Ausgiesseinrichtung an Flüssigkeitsbehältern. Vorliegende Erfindung betrifft eine Ver- schluss- und Ausgiesseinrichtung an. Flüssig keitsbehältern, die ein Auslaufrohr aufwei sen, das im Versandzustand des Behälters ins Innere desselben eingeschoben ist, zwecks Gebrauchs dagegen nach aussen zu ziehen und am Auslaufstutzen des Behälters zu be festigen, ist.
Die Erfindung besteht darin, dass das Auslaufrohr, der Auslaufstutzen und die zum Festhalten des Auslaufrohres in Ge brauchsstellung am Auslaufstutzen dienen den Mittel so ausgebildet sind, dass. das Aus laufrohr nach aussen gezogen und das nach aussen gezogene Auslaufrohr in verschiede nen Drehlagen mit Bezug zum Auslauf stutzen, in denen es von der Achse des letz tern wegläuft, an diesem.
Auslaufstutzen dichtend festgehalten werden kann, so dass es möglich ist, das nach aussen gezogene, mit dem Auslaufstutzen verbundene Auslaufrohr zwecks guten und bequemen Ausgiessens der Flüssigkeit in einer seitlich nach aussen ge richteten Lage festzuhalten, während es an- derseits durch Drehung um die Stutzenachse nach erfolgtem Ausgiessen in eine Schutz lage gebracht werden kann, in der es seit lich nicht über die Behälterdecke hinaus ragt, dass sich ferner ein oder mehrere, die Durchgangsöffnung des Auslaufrohres dicht abzuschliessen gestattende Teile, sowie der Auslaufstutzen,
das Auslaufrohr und wenig stens einzelne der letzteres in Gebrauchs stellung am Auslaufstutzen festhaltenden Mittel zwecks Versandes des Behälters zu einem relativ wenig nach aussen vorstehen den, dichten Verschluss vereinigen lassen, viobei im Verschlusszustand das ins Innere des Behälters eingeschobene Auslaufrohr festgehalten wird.
Auf der Zeichnung sind einige Ausfüh rungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch das eine Beispiel nach der Linie A-_. der Fig. 2 mit dem Auslaufrohr in der Versandlage, Fig. 1 ein Detail hiervon in grösserem Massstab, Fig. 2 einen Grundriss zu Fig. 1 bei ab genommenem Rohr, Fig. 3 einen Vertikalschnitt eines zweiten Beispiels mit dem Auslaufrohr in der Ge brauchslage zum Ausgiessen,
analog wie diese auch beim ersten Beispiel verwirklich- bar ist, Fig. 4 bis 6 weitere Ausführungsbei spiele.
In. allen Beispielen bezeichnet a das Aus laufrohr,<I>b</I> den Flüssigkeitsbehälter, und e den Auslaufstutzen.
Nach den Fig. 1 bis 3 ist das Auslauf rohr a an einem seiner Enden mit einem Flansch f versehen, der als Stütze dient und ein Einfallen ins Innere des Behälters ver hütet. Der Flansch c einer Kappe, deren Bo den auf den Durchmesser des Auslaufrohres ausgestanzt ist und in welcher das Auslauf rohr verschiebbar ist, wirkt mit dem Flansch f des Auslaufrohres zusammen. Der Dich tungsring<I>d,</I> der Korkzapfen k und die Deck platte p ergeben nach Anziehen der genann ten Kappe, die mittelst ihres Innengewindes auf den Auslaufstutzen aufschraubbar ist, eine absolute Abdichtung des Verschlusses.
Der Auslaufstutzen e ist nach Fig. 1 und 2 nicht direkt an den Behälter wie nach Fig. 3, sondern über einer exzentrisch liegen den Öffnung eines Verbindungsdeckels v an denselben angelötet, der über einen grösseren Stutzen s aufgedrückt ist und mittelst Dich tungsring<I>r</I> und Schraubenring<I>m</I> abgedich tet und festgehalten wird.
Der Behälterstutzen s ist an einer Ecke; des hier rechteckig gedachten Flüssigkeits behälters angelötet. Dabei ist zu beachten, dass das Luftloch Z sich an der gegenüberlie genden Seite des Behälterrandes y befindet, vorausgesetzt, dass das Ausgiessen in Rich tung gegen diesen Behälterrand hin erfolgt. Dies ist notwendig, um ein Austreten der Flüssigkeit durch dasselbe während des Aus giessens zu vermeiden.
Gefüllt wird der Behälter durch den grö sseren Stutzen s, wobei die Luft durch das Loch l austreten kann. Der Verbindungsdeckel v besitzt eine Öffnung o, die mit dem Luftloch l am Stut zen s zur Deckung gebracht werden kann. Um das Eindringen der Flüssigkeit in den Zwischenraum z zu verhindern, dürfen sich die beiden Luftöffnungen l und o im Ver sandzustand jedoch nicht decken, wie Fig. 1 und 2 veranschaulichen. Um eine möglichst vollständige Entleerung des Behälters (zum Beispiel rechteckige Kanne) zu erreichen, muss der exzentrisch gelegene Auslaufhals e möglichst nahe am Rand y liegen. Diese Lage ist in der Fig. 2 punktiert gezeichnet.
Vor dem Ausgiessen wird zuerst der Schraubring m abgeschraubt, dann der Dich tungsring r abgenommen und der Verbin dungsdeckel v so weit gedreht, dass die bei den Löcher o und l übereinander zu liegen kommen, so dass die Verbindung vom Innern des Behälters mit der äussern Luft herge stellt wird und der Stutzen e seine richtige Lage am Rand des Behälters erhält.
Das Verbindungsstück m wird jetzt ohne den Dichtungsring wieder angeschraubt, wobei durch einen oder mehrere Ansätze t einLuft- spalt gebildet wird, der die Verbindung des Zwischenraumes -r. mit der äussern Luft er möglicht. Dann wird das Stück c abge schraubt, das Auslaufrohr a herausgezogen.
wobei der Diehtungs- und Abstreifring d, gegen den Stutzen e gehalten, die am Um fang des Rohres haftende Flüssigkeit weg nimmt, das Stück c über das Rohr geschoben und am Auslaufstutzen e. angeschraubt, der Korkzapfen k aus dem Rohr gezogen und schliesslich dem Rohr die gewünschte Lage ai erteilt.
Beim Ausgiessen ragt das Rohr bis ausserhalb des Behälterrandes hinaus, und nach dem Gebrauch wird es in die ge schützte punktierte Lage a2 gebracht und mit dem Korkzapfen verschlossen. In dieser Lage a2 liegt im Grundriss die Projektion des Rohres innerhalb des Umrisses der Kan- nendecke.
Nach Fig. 4 wirkt der Flansch c eines Schraubringes mit dem Flansch des Aus laufrohres zusammen; der Stutzen e ist di rekt an den Behälter angelötet. Das mit Flansch versehene Rohr nach Fig: 1 bis 4 lässt sich durch ein solches mit Endkonus ersetzen. Beide Ausführungsfor men haben den Vorteil, an schon vorhande nen Behältern mit Auslaufhals Verwendung finden zu können.
Nach Fig. 5 sitzt das Ringstück ei fest auf dem Auslaufstutzen e des Behälter. Zwischen diesen Teilen ist ein Dichtungs- und Abstreifring d eingeschlossen. Der Flansch des Stutzens e hat am Rand seiner Öffnung drei Ausnehmungen h für den Durchgang von drei entsprechenden Nocken x am untern Ende des Auslaufrohres. Da durch können die Teile a und e bajonett- verschlussartig miteinander verbunden wer den.
Für den Gebrauch wird die Kappe ki abgeschraubt und das Rohr ausgeschoben, bis seine Nocken x über den entsprechenden Ausnehmungen h angelangt sind, worauf es in eine gewünschte Drehlage mit Bezug zum Auslaufstutzen gebracht wird, wobei der Flansch des Stutzens e als Auflage dient. Da die drei Nocken in einer Ebene liegen und vom Dichtungsring gegen ihre Unter lage gepresst sind, kann das Auslaufrohr während des Ausgiessens nicht rutschen und hält fest. Die beiden Dichtungen d und die Verschlusskappe lci sorgen für ein gutes Ab dichten während des Versandes.
Nach Fig. 6 ist der Anpressteil c2 mit dem Auslaufstutzen aus einem Stück und dient als Anlage für einen Dichtungsring d; der zylindrische innere Kragen des Teils e2 dient zur Aufnahme des Auslaufrohres im Gebrauchszustand des Behälters. Das Auslaufrohr ist an seinem untern Teil leicht konisch gestaltet (nicht gezeichnet), so dass das Rohr durch Festziehen im Teil e2 mit Bezug zu diesem in jeder beliebigen Dreh lage festgeklemmt werden kann.
Für den Versand geschieht das Verschliessen des Be hälters mittelst einer Kappe lci. Die Teile <B>ei</B> bezw. c2 könnte man auch mit dem Aus laufstutzen lösbar verbinden, so, dass sie zum Beispiel auf demselben lose sitzen würden. In diesem Falle müsste, damit ein Festhalten dieser Teile durch die Kappe bei ausgezoge- nem Rohr möglich ist, der Boden der Kappe auf den Durchmesser der Konusbasis des Auslaufendes ausgestanzt (wie Stück e) und zum Verschliessen ein oder mehrere, die Durchgangsöffnung des Auslaufrohres dicht abzuschliessen gestattende Teile verwendet werden (vergleiche<I>p</I> und 7s in Fig. 1).
Die erwähnten mit Kappe versehenen Verschlüsse nach Fig. 5 und 6 können ohne weiteres durch eine Plombe gesichert wer den (nicht gezeichnet). Um die andern er wähnten Verschlüsse auch durch eine Plombe sichern zu können, welche verhin dert, dass der beispielsweise in Fig. 1 ge zeigte Verschlusszapfen k herausgezogen werden kann, ohne die entsprechend ange brachte, zum Beispiel in Fig. 1 die Kappe c sichernde Plombe zu zerstören, ist eine Deck platte<I>p</I> vorgesehen. Deckplatte <I>p</I> und Korkzapfen Ir, können zu einem einzigen Stück vereinigt werden.
Locking and pouring device on liquid containers. The present invention relates to a closure and pouring device. Liquid keitsbehältern that aufwei sen a spout that is pushed inside the same in the shipping state of the container, for the purpose of use, however, to pull outwards and to be fastened to the outlet of the container is.
The invention consists in the fact that the outlet pipe, the outlet nozzle and the means for holding the outlet pipe in the use position on the outlet nozzle are designed so that the outlet pipe is drawn outwards and the outlet pipe drawn outwards in various rotational positions with reference to the Trim the spout in which it runs away from the axis of the latter, on this one.
The outlet nozzle can be held tightly so that it is possible to hold the outwardly drawn outlet pipe connected to the outlet nozzle in a laterally outwardly directed position for the purpose of easy and convenient pouring of the liquid, while on the other hand it rotates around the nozzle axis Once pouring has taken place, it can be brought into a protective position in which it does not protrude from the side of the container top, so that one or more parts that allow the passage opening of the outlet pipe to be sealed off, as well as the outlet nozzle,
the outlet pipe and at least some of the latter in the use position on the outlet nozzle holding means for the purpose of shipping the container to a relatively little outwardly protruding, let the tight seal unite, viobei in the closed state, the spout tube pushed into the interior of the container is held.
On the drawing some Ausfüh approximately examples of the subject invention are shown. They show: FIG. 1 a vertical section through the one example along the line A-_. Fig. 2 with the outlet pipe in the shipping position, Fig. 1 a detail thereof on a larger scale, Fig. 2 is a plan view of Fig. 1 with the tube removed, Fig. 3 is a vertical section of a second example with the outlet pipe in the Ge use position for pouring,
analogously to how this can also be realized in the first example, FIGS. 4 to 6 show further exemplary embodiments.
In. In all examples, a denotes the outlet pipe, <I> b </I> the liquid container, and e the outlet nozzle.
According to FIGS. 1 to 3, the outlet tube a is provided at one of its ends with a flange f, which serves as a support and prevents falling into the interior of the container ver. The flange c of a cap, the Bo is punched to the diameter of the outlet pipe and in which the outlet pipe is displaceable, cooperates with the flange f of the outlet pipe. The sealing ring <I> d, </I> the cork plug k and the cover plate p result in an absolute seal of the closure after tightening the cap mentioned, which can be screwed onto the outlet nozzle by means of its internal thread.
1 and 2, the outlet nozzle e is not soldered directly to the container as shown in FIG. 3, but above an eccentric opening of a connection cover v to the same, which is pressed on over a larger nozzle s and means you device ring <I> r </I> and screw ring <I> m </I> is sealed and held.
The container neck s is at a corner; of the liquid container, which is supposed to be rectangular here, is soldered on. It should be noted that the air hole Z is on the opposite side of the container edge y, provided that the pouring takes place in the direction of this container edge. This is necessary in order to prevent the liquid from escaping through the same during pouring out.
The container is filled through the larger nozzle s, whereby the air can escape through the hole l. The connection cover v has an opening o which can be brought to cover the air hole l on the stub s. In order to prevent the liquid from penetrating into the intermediate space z, the two air openings l and o must not cover each other in the state of sand, as shown in FIGS. 1 and 2. In order to achieve the most complete emptying of the container (for example a rectangular jug), the eccentric outlet neck e must be as close as possible to the edge y. This position is shown in dotted lines in FIG.
Before pouring, first unscrew the screw ring m, then remove the sealing ring r and turn the connection cover v so that the holes o and l come to lie on top of each other, so that the connection between the inside of the container and the outside air Herge is and the nozzle e receives its correct position on the edge of the container.
The connecting piece m is now screwed on again without the sealing ring, an air gap being formed by one or more attachments t, which connects the space -r. with the outside air. Then the piece c is unscrewed, the outlet pipe a pulled out.
wherein the Diehtungs- and Abstreifring d, held against the nozzle e, the liquid adhering to the circumference of the pipe takes away, the piece c pushed over the pipe and at the outlet nozzle e. screwed on, the cork pin k pulled out of the pipe and finally given the desired position ai to the pipe.
When pouring, the tube protrudes to the outside of the container edge, and after use it is brought into the protected dotted position a2 and sealed with the cork pin. In this position a2, the projection of the pipe lies within the outline of the duct ceiling in the plan.
According to Fig. 4, the flange c of a screw ring cooperates with the flange of the off run pipe; the nozzle e is soldered directly to the container. The tube provided with a flange according to FIGS. 1 to 4 can be replaced by one with an end cone. Both Ausführungsfor men have the advantage of being able to be used on already existing containers with an outlet neck.
According to Fig. 5, the ring piece egg sits firmly on the outlet port e of the container. A sealing and wiper ring d is enclosed between these parts. The flange of the nozzle e has three recesses h at the edge of its opening for the passage of three corresponding cams x at the lower end of the outlet pipe. Since parts a and e can be connected to one another like a bayonet lock.
For use, the cap ki is unscrewed and the tube pushed out until its cams x have reached the corresponding recesses h, whereupon it is brought into a desired rotational position with respect to the outlet nozzle, the flange of the nozzle e serving as a support. Since the three cams lie in one plane and are pressed against their base by the sealing ring, the outlet pipe cannot slip during pouring and holds firmly. The two seals d and the cap lci ensure good sealing during shipping.
According to FIG. 6, the pressing part c2 is made of one piece with the outlet nozzle and serves as a system for a sealing ring d; the cylindrical inner collar of the part e2 serves to receive the outlet pipe when the container is in use. The outlet pipe is slightly conical at its lower part (not shown) so that the pipe can be clamped in any rotational position by tightening in part e2 with reference to this.
For shipping, the container is closed by means of a cap LCI. The parts <B> ei </B> and c2 could also be detachably connected to the spout so that they would sit loosely on it, for example. In this case, so that these parts can be held by the cap when the pipe is extended, the bottom of the cap would have to be punched out to the diameter of the conical base of the outlet end (like piece e) and, to close one or more, the through opening of the outlet pipe would have to be sealed parts that permit completion are used (compare <I> p </I> and 7s in FIG. 1).
The mentioned capped closures according to FIGS. 5 and 6 can easily be secured by a seal who the (not shown). In order to be able to secure the other he mentioned closures with a seal, which prevents the locking pin k shown, for example, in Fig. 1 being pulled out without the corresponding seal, for example in Fig. 1, the cap c securing seal A cover plate <I> p </I> is provided to destroy it. Cover plate <I> p </I> and cork pin Ir can be combined into a single piece.