<Desc/Clms Page number 1>
Verschlusseinrichtung, insbesondere für Flaschen zur sterilen Aufbewahrung von Lösungen, z. B. von Blut, Blutserum u. dgl.
EMI1.1
einerseits den Innenraum der Flasche vor dem Füllen oder Entleeren wegen der erforderlichen Sterilität vollkommen gegenüber der Aussenluft abdichten und anderseits den Anschluss der zum Durchtritt der betreffenden Flüssigkeit und der Luft erforderlichen Kanülen usw. ermöglichen. Aus dem letzteren Grunde und auch zum Erleichtern einer gelegentlichen Reinigung muss der Flaschenhals einen nicht zu kleinen Innendurchmesser haben. Dabei ergibt sich jedoch durch den inneren Unterdruck der leeren, sterilgemachten Flasche eine entsprechend grosse äussere Kraft auf den vorzugsweise aus Weichgummi bestehenden Verschlusspfropfen.
Es ist deshalb dafür zu sorgen, dass die Abdichtung bereits am äusseren Rande der Flasche beginnt und der Pfropfen so gesichert ist, dass er nicht in die Flasche hineingedrückt bzw. -gesaugt wird. Ein Abstützen gegen einen nach innen vorspringenden Wulst des Flaschenhalses oder eine konische Abdichtung kommen wegen der bereits erwähnten Notwendigkeit eines verhältnismässig grossen Innendurchmessers des Flaschenhalses nicht in Betracht.
Man hat nun teilweise überhaupt darauf verzichtet, die gleiche Verschlusseinrichtung vor und bei dem Gebrauch der Flasche zu verwenden, weil der Platz im Flaschenhals für die Anordnung der zum Zufluss und gefilterten Abfluss dienenden Bauteile nicht ausreicht. Für den letzteren Vorgang wird dann eine bis dahin vorhandene Kappe od. dgl. durch ein mit den erforderlichen Röhrchen, Filtern, Absperrungen usw. ausgerüstetes Transfusionsbesteck ersetzt, das durch den Flaschenhals eingeführt und gegen denselben mittels eines hülsenförmigen, durch axiales Zusammendrücken sich radial erweiternden Gummipfropfen abgedichtet wird. Dabei ist aber der Flaschenhals vorübergehend ohne jeden Schutz dem Zutritt ungefilterter Luft ausgesetzt.
Bei einer andern bekannten Einrichtung hat ein zylindrischer Gummipfropfen am oberen Ende einen vorspringenden Rand, der sich beim Einführen des Pfropfens in den mit einem Aussenwulst versehenen Flaschenhals gegen die Oberseite desselben legt und dort mittels einer Kappe durch einen dem gebräuchlichen Bierflaschenverschluss mit Ringbügelsicherung ähnlichen Verschluss möglichst fest aufgepresst wird.
An der Unterseite des Pfropfens befinden sich in auch sonst bei derartigen Verschlüssen üblicher Weise mehrere axiale Bohrungen von zunächst begrenzter Tiefe zur Aufnahme eines Luftröhrchens, des Rohransatzes eines Filters und gegebenenfalls zum Durchführen einer Kanüle beim Füllen der Flasche. An der Oberseite des Pfropfens befinden sich gleichachsig zu den Bohrungen an der Unterseite entsprechende Markierungen, die beim späteren Gebrauch der Flasche das Durchstossen des Pfropfens an den betreffenden Stellen erleichtern sollen. Die den Pfropfen in seiner Schliesslage festhaltende Schraubkappe hat oben eine Öffnung, die mittels eines seitlich ausschwenkbaren Deckels freigelegt oder abgedeckt werden kann.
Es sind auch Verschlussstöpsel für sterile Flüssigkeiten enthaltende Flaschen bekanntgeworden, bei denen die den elastischen Verschlusskörper in der Schliesslage sichernde Kappe aus zwei mit Gewinden versehenen Teilen besteht, von denen der eine als Hülse ausgebildete Teil mit dem Innengewinde auf den Flaschenhals aufschraubbar ist und ein Aussengewinde für die eigentliche Schutzkappe trägt, doch erwies sich auch diese Ausführungsart als nicht vollkommen zuverlässig.
Die vorliegende Erfindung bezweckt nunmehr, eine Verschlusseinrichtung zu schaffen, die aus einem elastischen Verschlusskörper mit mindestens einer zunächst blinden Axialbohrung und einem gegen die Stirnseite des Flaschenhalses drückbaren Rand besteht, weder zum Füllen einer Flasche noch zum Entneh-
<Desc/Clms Page number 2>
men der Flüssigkeit aus derselben ausgewechselt zu werden braucht.
Sie besteht darin, dass an der Unter- seite des am unteren Ende des elastischen Verschlusskörpers angeordneten Randes eine ringförmige Ausspa- rung mit rechteckigem Querschnitt vorgesehen ist, in die ein entsprechend geformter oberer Ringansatz des Flaschenhalses hineinpasst und dass die den elastischen Verschlusskörper in der Schliesslage sichernde
Kappe aus zwei mit Gewinden versehenen Teilen besteht, von denen der eine, als stufenartige Hülse aus- gebildete Teil mit seiner grösseren Stufe auf ein Aussengewinde des Flaschenhalses geschraubt ist, woge- gen seine kleinere Stufe das oberhalb des Randes liegende Ende des Verschlusskörpers umgibt und zum
Aufschrauben des andern, am oberen Ende geschlossenen Kappenteiles dient.
Der elastische Verschlusskörper einer derartigen Einrichtung braucht wegen der guten Abdichtung ge- genüber der Oberseite des Flaschenhalses nicht mehr als eigentlicher Pfropfen ausgebildet sein, so dass er nicht in den Flaschenhals hineinragt und deshalb beim Lösen des unteren Kappenteiles ohne irgendeinen
Widerstand mitangehoben wird. Statt dessen kann der elastische Verschlusskörper aber auch bei pfropfenförmiger Gestaltung an der Unterseite einen hülsenförmigen Fortsatz haben, der als Halterung für ein ihn umgebendes zylindrisches Filter aus weichem, vorzugsweise elastischem Material dient und dann mit Durchtrittsöffnungen sowie äusseren Erhebungen versehen ist.
Der Gegenstand der Erfindung ist auf der Zeichnung in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt. Es zeigen Fig. 1 eine ganze, mit einer derartigen Verschlusseinrichtung versehene Flasche in Seitenansicht, Fig. 2 das obere Ende der Flasche im Axialschnitt, Fig. 3 den elastischen Verschlusskörper von unten, Fig. 4 den gleichen Körper im Axialschnitt, Fig. 5 den einen Teil und Fig. 6 den andern Teil der Verschlusskappe, ebenfalls im Axialschnitt, und schliesslich Fig. 7 eine weitere Ausführungsform des oberen Flaschenendes im Axialschnitt.
Die im ganzen mit 1 bezeichnete Flasche (Fig. 1) ist für eine Verwendung in aufrechter oder umgekehrter Lage im oberen und unteren Teil mit je einer ringförmigen Wandeinbuchtung 2 bzw. 3 zum wechselseitigen Aufhängen und zwei umgekehrt zueinander aufgetragenen Füllungsskalen 4,5 für die beiden Gebrauchslagen versehen. Der Flaschenhals hat auf der Aussenseite ein Kordelgewinde 6 und als Besonderheit oben einen schmalen, vom Innendurchmesser ausgehenden Ringansatz 7 (Fig. 2). Zusammen damit gehören zu der Verschlusseinrichtung noch ein Verschlusskörper 8 aus Gummi od. dgl. und eine aus den beiden Teilen 9,10 bestehende Kappe (Fig. 3-6).
Der elastische Verschlusskörper 8 ist mit einem ringförmigen Rand 11 versehen, an dessen Unterseite sich eine ebenfalls ringförmige Aussparung 12 mit rechteckigem Querschnitt befindet. Ausserdem hat dieser Verschlusskörper dicht unterhalb seiner Oberkante auch am Umfang eine kleine Ringnut 13. Von seiner Unterseite gehen in an sich bekannter Weise mehrere ihn zunächst nicht ganz durchdringende Axialbohrungen 14-16 aus, von denen eine Bohrung zur Aufnahme eines Glasrönrcnes 17 dient, dessen oberes Ende zum Einsetzen eines Filters erweitert ist. Gleichachsig zu diesen Bohrungen sind an der Oberseite des Verschlusskörpers entsprechende Markierungen vorgesehen.
Von den beiden, etwa aus Messing oder Leichtmetall gepressten und mit Gewinden versehenen Kappenteilen 9,10 ist der eine Teil 9 als stufenartige, an beiden Enden offene Hülse ausgebildet, die mit ihrer grösseren Stufe auf das Gewinde 6 des Flaschenhalses geschraubt werden kann, während auf ihre kleinere, mit einem etwas nach innen vorspringenden oberen Rand 18 versehene Stufe das Gewinde des andern, am oberen Ende geschlossenen Kappenteiles 10 passt.
Wenn der elastische Verschlusskörper 8 auf den Flaschenhals gesetzt ist-er kann auch mit einem in Fig. 4 strichpunktiert angedeuteten unteren Ansatz 19 versehen sein, der dann pfropfenartig in den Flaschenhals hineinragt-und auf das Gewinde 6 desselben der untere Kappenteil 9 geschraubt wird, presst der ringförmige und zweckmässig etwas nach unten gewölbte Stufenabsatz des letzteren den inneren Teil des Randes 11 des Verschlusskörpers 8 fest gegen den Ringansatz 7 an der Oberseite des Flaschenhalses. Dabei füllt dieser Ansatz die entsprechende Aussparung 12 des Verschlusskörpers 8 genau aus. Die dadurch bewirkte einwandfreie Abdichtung ist vor allem darauf zurückzuführen, dass der ganze mittels des Kappenteiles 9 ausgeübte Schliessdruck sich auf die vergleichsweise sehr kleine obere Stirnfläche des schmalen Ringansatzes 7 konzentriert.
Es entsteht dort also ein sehr hoher spezifischer Druck, der das Ausfüllen selbst kleinster Unebenheiten in der Dichtungsfläche des Flaschenhalses durch das elastische Material des Verschlusskörpers 8 gewährleistet.
Gleichzeitig wird mit Sicherheit verhindert, dass der eingeklemmte Rand 11 des Verschlusskörpers 8 sich bei axialer Belastung desselben infolge einer Druckdifferenz zwischen dem Aussenraum und dem Flascheninneren herauszieht. Eine weitere Abdichtung, die vor allem nach dem Durchstechen des Verschlusskörpers für die gefüllte Flasche wichtig ist, wird an der Oberkante des Verschlusskörpers erreicht, die durch den geschlossenen Kappenteil 10 auf den Rand 18 des andern Kappenteiles 9 gedrückt wird.
<Desc/Clms Page number 3>
Die vorstehend beschriebene Verschlusseinrichtung eignet sich sowohl für eine Entnahme von Blut od. dgl. aus der in aufrechter Lage stehenden oder aufgehängten Flasche durch Heberwirkung mit Hinein- lassen gefilterter Luft, wobei das mit einem Entnahmeschlauch od. dgl. in Verbindung stehende Röhr- chen 17 zum Aufsteigen der betreffenden Flüssigkeit dient und in seinem erweiterten oberen Teil ein Filter für dieselbe enthält, als auch für die bisher übliche umgekehrte Gebrauchslage der Flasche mit Eintritt der Luft durch das Röhrchen 17.
Durch Hinterdrehen des Randansatzes 7, etwa nach der in Fig. 7 gezeigten Form 7 kann erreicht werden, dass sich beim Gebrauch der Flasche die Gummidichtung flaschenwärts bewegt und dadurch noch fester zum Anliegen kommt.
Ein der Erfindung gemäss ausgebildeter elastischer Verschlusskörper eignet sich ferner zur Aufrechter- haltung der Sterilität bei andern medizinischen Glasbehältern, wenn diese entsprechend dem erfindungs- gemässen Flaschenhals ausgebildet sind. In solchen Fällen kann, wie auch bei der Blutkonservenflasche, für das zum sterilen Durchfluss dienende Filter eine sonstige Halterung vorgesehen sein, sofern kein dem
Röhrchen 17 entsprechender Teil vorhanden ist.
PATENTANSPRÜCHE : 1. Verschlusseinrichtung, insbesondere für Flaschen zur sterilen Aufbewahrung von Lösungen und/oder Übertragung, z. B. von Blut, Blutserum u. dgl., bestehend aus einem elastischen Verschlusskörper mit min- destens einer zunächst blinden Axialbohrung und einem gegen die Stirnseite des Flaschenhalses druckbaren
Rand, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des am unteren Ende des elastischen Verschlusskör- pers (8) angeordneten Randes (11) eine ringförmige Aussparung (12) mit rechteckigem Querschnitt vorgesehen ist, in die ein entsprechend geformter oberer Ringansatz (7) des Flaschenhalses hineinpasst und dass die den elastischen Verschlusskörper (8) in der Schliesslage sichernde Kappe aus zwei mit Gewinden verse- henen Teilen (9, 10)
besteht, von denen der eine, als stufenartige Hülse ausgebildete Teil (9) mit seiner grösseren Stufe auf ein Aussengewinde (6) des Flaschenhalses geschraubt ist, wogegen seine kleinere Stufe das oberhalb des Randes (11) liegende Ende des Verschlusskörpers umgibt und zum Aufschrauben des andem, am oberen Ende geschlossenen Kappenteiles (10) dient.
<Desc / Clms Page number 1>
Closure device, especially for bottles for sterile storage of solutions, e.g. B. of blood, blood serum and. like
EMI1.1
on the one hand, completely seal off the interior of the bottle before filling or emptying because of the required sterility from the outside air and, on the other hand, enable the connection of the cannulas etc. required for the passage of the relevant liquid and air. For the latter reason and also to facilitate occasional cleaning, the bottle neck must not have an inside diameter that is too small. In this case, however, the internal negative pressure of the empty, sterile bottle results in a correspondingly large external force on the sealing plug, which is preferably made of soft rubber.
It is therefore important to ensure that the seal starts at the outer edge of the bottle and that the stopper is secured so that it is not pressed or sucked into the bottle. Support against an inwardly projecting bead of the bottle neck or a conical seal are out of the question because of the need for a relatively large inside diameter of the bottle neck, as mentioned above.
In some cases, the use of the same closure device before and during the use of the bottle has been dispensed with because there is not enough space in the bottle neck for the arrangement of the components used for the inflow and filtered outflow. For the latter process, a previously existing cap or the like is then replaced by a transfusion set equipped with the necessary tubes, filters, barriers, etc., which is inserted through the bottle neck and against it by means of a sleeve-shaped rubber stopper that expands radially by axial compression is sealed. The bottleneck is temporarily exposed to unfiltered air without any protection.
In another known device, a cylindrical rubber stopper at the upper end has a protruding edge which, when the stopper is inserted into the bottle neck with an external bead, lies against the upper side of the same and as possible tightly there by means of a cap through a closure similar to the conventional beer bottle closure with a ring clip lock is pressed on.
On the underside of the stopper there are several axial bores of initially limited depth for receiving a trachea, the tube attachment of a filter and, if necessary, for passing a cannula through when filling the bottle. On the top of the stopper there are corresponding markings coaxially to the holes on the underside, which are intended to make it easier to pierce the stopper at the relevant points when the bottle is later used. The screw cap holding the plug in its closed position has an opening at the top which can be exposed or covered by means of a cover that can be swung out to the side.
There are also closure stoppers for bottles containing sterile liquids, in which the cap securing the elastic closure body in the closed position consists of two parts provided with threads, one of which is designed as a sleeve part with the internal thread can be screwed onto the bottle neck and an external thread for carries the actual protective cap, but this type of construction has not proven to be entirely reliable either.
The present invention now aims to create a closure device which consists of an elastic closure body with at least one initially blind axial bore and an edge that can be pressed against the end face of the bottle neck, neither for filling a bottle nor for removing
<Desc / Clms Page number 2>
men of the liquid needs to be replaced from the same.
It consists in that an annular recess with a rectangular cross-section is provided on the underside of the edge arranged at the lower end of the elastic closure body, into which a correspondingly shaped upper ring attachment of the bottle neck fits and that secures the elastic closure body in the closed position
Cap consists of two threaded parts, one of which, designed as a step-like sleeve, is screwed with its larger step onto an external thread of the bottle neck, while its smaller step surrounds the end of the closure body lying above the edge and to the
Screwing on the other cap part, which is closed at the upper end, is used.
The elastic closure body of such a device no longer needs to be designed as an actual stopper because of the good sealing against the top of the bottle neck, so that it does not protrude into the bottle neck and therefore without any when loosening the lower cap part
Resistance is also raised. Instead, the elastic closure body can also have a sleeve-shaped extension on the underside with a plug-shaped design, which serves as a holder for a cylindrical filter made of soft, preferably elastic material and is then provided with passage openings and external elevations.
The object of the invention is shown in the drawing in an exemplary embodiment. 1 shows an entire bottle provided with such a closure device in side view, FIG. 2 shows the upper end of the bottle in axial section, FIG. 3 shows the elastic closure body from below, FIG. 4 shows the same body in axial section, FIG one part and FIG. 6 the other part of the closure cap, also in axial section, and finally FIG. 7 a further embodiment of the upper end of the bottle in axial section.
The bottle denoted as a whole by 1 (Fig. 1) is for use in an upright or inverted position in the upper and lower part, each with an annular wall indentation 2 and 3 for alternating hanging and two filling scales 4, 5 applied in reverse to each other for the two Provide usage positions. The bottle neck has a cord thread 6 on the outside and, as a special feature, at the top a narrow ring extension 7 starting from the inside diameter (FIG. 2). Together with this, the closure device also includes a closure body 8 made of rubber or the like and a cap consisting of the two parts 9, 10 (FIGS. 3-6).
The elastic closure body 8 is provided with an annular edge 11, on the underside of which there is a likewise annular recess 12 with a rectangular cross section. In addition, this closure body has a small annular groove 13 just below its upper edge, also on the circumference. From its underside, several axial bores 14-16, which initially do not penetrate completely, extend from its underside End is extended for inserting a filter. Corresponding markings are provided on the upper side of the closure body coaxially to these bores.
Of the two cap parts 9, 10, pressed for example from brass or light metal and provided with threads, one part 9 is designed as a step-like sleeve open at both ends, which can be screwed with its larger step onto the thread 6 of the bottle neck while on its smaller step provided with a slightly inwardly projecting upper edge 18 fits the thread of the other cap part 10, which is closed at the upper end.
When the elastic closure body 8 is placed on the bottle neck - it can also be provided with a lower projection 19, indicated by dash-dotted lines in FIG. 4, which then protrudes like a plug into the bottle neck - and the lower cap part 9 is screwed onto the thread 6 thereof the ring-shaped and appropriately slightly downwardly curved stepped shoulder of the latter the inner part of the edge 11 of the closure body 8 firmly against the ring shoulder 7 on the top of the bottle neck. This approach fills the corresponding recess 12 of the closure body 8 exactly. The flawless sealing achieved in this way is primarily due to the fact that the entire closing pressure exerted by means of the cap part 9 is concentrated on the comparatively very small upper end face of the narrow ring attachment 7.
A very high specific pressure thus arises there, which ensures that even the smallest irregularities in the sealing surface of the bottle neck are filled by the elastic material of the closure body 8.
At the same time, it is reliably prevented that the clamped edge 11 of the closure body 8 is pulled out when it is axially loaded as a result of a pressure difference between the outside and the inside of the bottle. A further seal, which is particularly important for the filled bottle after the closure body has been pierced, is achieved at the upper edge of the closure body, which is pressed by the closed cap part 10 onto the edge 18 of the other cap part 9.
<Desc / Clms Page number 3>
The closure device described above is suitable both for withdrawing blood or the like from the upright or suspended bottle by means of a siphon effect with the admission of filtered air, whereby the tube 17 connected to a withdrawal hose or the like serves to ascend the liquid in question and contains a filter for the same in its enlarged upper part, as well as for the reversed position of use of the bottle with the air entering through the tube 17, which has been customary up to now.
By turning back the edge extension 7, for example according to the shape 7 shown in FIG. 7, it can be achieved that the rubber seal moves towards the bottle when the bottle is used and thus comes to rest even more firmly.
An elastic closure body designed according to the invention is also suitable for maintaining the sterility of other medical glass containers if these are designed in accordance with the bottle neck according to the invention. In such cases, as in the case of the blood storage bottle, another holder can be provided for the filter used for sterile flow, provided that this is not the case
Tubes 17 corresponding part is present.
PATENT CLAIMS: 1. Closure device, especially for bottles for sterile storage of solutions and / or transfer, z. B. of blood, blood serum and. The like, consisting of an elastic closure body with at least one initially blind axial bore and one that can be pressed against the end face of the bottle neck
Edge, characterized in that an annular recess (12) with a rectangular cross-section is provided on the underside of the edge (11) arranged at the lower end of the elastic closure body (8), into which a correspondingly shaped upper ring attachment (7) of the bottle neck fits in and that the cap securing the elastic closure body (8) in the closed position consists of two threaded parts (9, 10)
consists of which one, designed as a step-like sleeve part (9) is screwed with its larger step onto an external thread (6) of the bottle neck, while its smaller step surrounds the end of the closure body above the edge (11) and is used for screwing on the andem, at the top closed cap part (10) is used.