CH157734A - Entlastungsvorrichtung zum Ablassen von Fluiden, insbesondere von Flüssigkeiten. - Google Patents

Description

      Entlastungsvorrichtung    zum Ablassen von     Fluiden,    insbesondere von     Flüssigkeiten.       Vorliegende Erfindung betrifft eine Ent  lastungsvorrichtung zum     Ablassen    von     Flui-          den,    insbesondere von Flüssigkeiten.

   Diese  Vorrichtung eignet sich zum Beispiel dazu,  im Zusammenhang mit einer     Brenneranlage     für Ölfeuerungen mit     selbsttätiger    Entzün  dung, wie eine solche beispielsweise in der  schweizerischen     Patentschrift    Nr.

   148 276  beschrieben ist,     verwendet    zu werden, da die  Vorrichtung vorzugsweise dazu bestimmt ist,  an einen beheizten, zur     Speisung        eines    Bren  ners dienenden Ölbehälter angeschlossen zu  werden und somit an Stelle     der        mit    der  Trennwand versehenen Entlastungseinrich  tung gebraucht werden     kann,    die in der vor  genannten Patentschrift ausführlich be  schrieben ist.

   Die     Vorrichtung    kann aber  auch     mit    Vorteil     in.    jeder     Brenneranlage     für flüssige Brennstoffe verwendet     werden,     bei der zu ähnlichem Zwecke ein Ablassen  von Flüssigkeit aus einem dieselbe enthalten  den Behälter erforderlich ist.

      In :einer     Brenneranlage    für     Ölfeuerungen,          wie    eine solche beispielsweise in genannter  Patentschrift beschrieben ist, bei welcher das  Öl einem     beheizten    Behälter zugeführt und  von dort zum Brenner geleitet wird und bei  welcher während den Betriebspausen der  Behälter, der Brenner und die entsprechen  den Verbindungsleitungen mit beheiztem und  unter der     Thermosiphonwirkung    stehendem       Ö@1    gefüllt sind, ist :es wichtig, Mittel vor  zusehen, die     gestatten,    eine kleine Ölmenge  zwecks Entlastung der Anlage von :

  einem       Überdruck    abzulassen, welcher ein Aussprit  zen von Öl durch die     Brennerdüse    während  den Betriebspausen verursachen würde. Ferner  ist es notwendig, während des Betriebes des  Brenners     Wasser        und    Schlamm, welcher sich  sonst auf dem Boden des Behälters ansammeln       würde,        allmählich    abzulassen.  



  Die Entlastungsvorrichtung gemäss vor  liegender Erfindung weist :ein federbelastetes  Ventil, .sowie ein mit diesem in Reihe ?e-           schaltetes        Auslassorgan    mit einem eine Dros  selstelle     aufweisenden    Durchgang auf. Das  federbelastete Ventil ist     zweckmässigerweise     zwischen dem     Auslassorgan    und dem Einlauf  der     Vorrichtung    angeordnet.  



       Zweckmässigerweise    weist die Entlastungs  vorrichtung ein Filter     bezw.    ein Sieb für  die abzulassende Flüssigkeit auf.  



  Die Entlastungsvorrichtung kann mit  einem Teil, der ein von Hand     bedienbares     Ventil aufweist und der geeignet ist, so mit  einem Flüssigkeitsbehälter     verbunden    zu  werden, dass die eine     Ventilseite    der Flüssig  keit ausgesetzt ist,     während    die andere  Ventilseite mit einer Filterkammer verbunden  ist, versehen sein. Das federbelastete Ventil  kann ein     P#ückschlagkug-elventil    sein, wobei  das Ganze derart ausgebildet sein kann, dass  dasselbe den Abfluss aus der Filterkammer  nach einem Raum hinter dem Rückschlag  ventil beherrscht.

   Das     Auslassorgan    kann  als durchbohrter Nippel ausgebildet .sein  und an dem Ausgang des Raumes hinter dem       Rückschla:gventil    angeordnet sein und mit  einem Verbindungsstück, das vorzugsweise  ein Ventil besitzt, welches den     Endauslauf     der Entlastungsvorrichtung mit einem<B>Ab-</B>  laufrohr     bezw.    einer Rückleitung verbindet,  die zum Beispiel an ein Hauptreservoir für  die Flüssigkeit oder an einen Vorratsbehäl  ter angeschlossen sein kann, verbunden sein.  



  In der beiliegenden Zeichnung sind ein  Ausführungsbeispiel     und    eine Detailvariante  des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und  zwar zeigt:       Fig.    1 einen Längsschnitt durch die Ent  lastungsvorrichtung und       Fig.    2 die Detailvariante im Längs  schnitt.  



  N     ist    ein     Gewindeansatz,    durch den ein       kreuzförmiges    'Nadelventil 9. mit dem un  tern Teil eines beheizten Behälters 9 ver  bunden ist. Das Ventil A hat eine Austritts  öffnung Q. Der untere Teil des Ventil  gehäuses     ist        durchbohrt    und mit einem Ge  windeansatz B versehen, an dem ein  Schlammfänger B mittelst einer Verbindungs-         mutter    S befestigt ist. Auf die Ventil  spindel T kann ein Handrad     aufgesetzt    sein.  In die Austrittsöffnung Q des.

   Ventils ist  ein Filtergehäuse C eingeschraubt, mit .dem  das Gehäuse E eines     Kugelrückschlagventils     F verschraubt ist, das mit dem Filterrohr     E_     fest verbunden ist.  



  Das Filterrohr     E,    ist mit einer einzigen  Lage des Filtermediums     1?    umgeben, die  aus Gaze oder einem sonstigen     Filtermedium     besteht, und die aus dem Behälter 9 durch  das Ventil A in das Filtergehäuse C flie  ssende Flüssigkeit ist gezwungen, ihren Aus  weg durch das Filtermedium, die Löcher Z  des Filterrohres     El    und das Kugelrückschlag  ventil F zu nehmen.

   Der Ventilkörper des       Kugelrückschlagventils    F ist mit einer Fe  der G belastet, welche     mittelst    eines als  durchbohrter Gewindenippel H ausgebildeten       Auslassorgaues    eingestellt werden kann, so  dass sie     die    Kugel mit verschiedenem Druck  auf den Ventilsitz V     anpresst.    Der Durch  gang     W    des Gewindenippels weist eine  Drosselstelle auf, so     dass    die aus     dem.    be  heizten Behälter abfliessende Ölmenge herab  gemindert     wird.    Am     äussern        Ende    des Rück  schlagventilgehäuses E ist ein kleines,

   kreuz  förmiges Nadelventil L     mittelst    einer     Über-          wurfmutter    J und eines Nippels     K    befestigt.  Der Auslauf M dieses Nadelventils kann  durch ein Rohr mit einem Hauptreservoir  oder einem Ablaufrohr verbunden werden.  



  Das Nadelventil L dient zum vollstän  digen     Abschluss    oder als     Hilfsregulierorgan,     indem es nur eine abgemessene Flüssigkeits  menge aus dem Behälter 9     abfliessen    lässt.       )Venn    das Ventil A     geschlossen    ist, kann  das Filtergehäuse C zusammen mit allen da  hinter angeordneten Teilen zwecks Prüfung  und Reinigung an der Stelle 0 abgeschraubt  werden. Bei Abnahme des     Schlammfängers          B    zu Reinigungszwecken fliesst eine kleine  Flüssigkeitsmenge aus dem Behälter 9 ab,  welche zugleich das. Ventilgehäuse ausspült.  



  Zur Entfernung des Filters     bezw.    des       Rückschla:gventils    oder zur     Einstellung    der      Federkraft der Kugel .des     Rückschlagventils     werden die beiden Ventile A und L ge  schlossen. Das     Ventil    L wird dann von dem       Rückschlagventilgehäuse    losgelöst und der  durchbohrte Gewindenippel H kann dann  beliebig eingestellt werden.  



  Im normalen Betrieb sind die beiden Ven  tile<I>A</I> und<I>L</I> vollständig geöffnet. Wenn  nun der beheizte Behälter mit Flüssigkeit  gefüllt ist und die Anlage sich in Ruhe  befindet, so dehnt sich .die Flüssigkeit aus,  so dass infolge des dadurch     entstehenden     Druckes die Flüssigkeit durch den durch  bohrten Gewindenippel H     austritt,    nachdem  sie durch das Filtermedium D hindurch  gegangen ist.

   Wenn die Anlage im Betrieb       is,'t,        iso    entsteht infolge des normalen Be  triebsdruckes im Behälter ein     ständiger    klei  ner     Flüssigkeitsabfluss    aus dem Behälter  durch die     Vorrichtung    und durch das an  den Auslauf M anzuschliessende Rohr nach  dem Reservoir zurück.  



  Auf diese Weise dient die     Vorrichtung     zum ständigen Ablassen von Wasser und  Schlamm, welche sich sonst auf dem Boden  des Flüssigkeitsbehälters     ansammeln    würden.  Zudem dient .sie zur Entlastung des Behäl  ters von :einer kleinen Flüssigkeitsmenge im  Ruhezustand der Anlage, wenn die Flüssig  keit sich infolge der     Beheizung        ausdehnt.     Diese     Entlastung    findet bei den verhältnis  mässig kleinen Drucken statt, auf welche     Jas          Rückschlagventil    eingestellt werden kann,  und auf diese Weise wird verhindert,

   dass  zum Beispiel Flüssigkeit unter hohem Druck  aus der Brenndüse     herausgepresst        wird,    wel  cher dann entstehen würde, wenn -die Ent  lastungsvorrichtung nicht vorhanden wäre.  



       Fig.    2 zeigt eine abgeänderte Ausfüh  rung des Filters, bei welcher eine     grössere     Filterfläche erzielt wird. Der als feder  belastete Kugel ausgebildete     Ventilkörper    und  der als     Auslassorgan        dienende    Gewindenippel  H sind gleich wie bei der oben beschrie  benen Vorrichtung, dagegen sind das Filter  rohr     El    und das Gehäuse E des Rückschlag-         ventils    als zwei getrennte Teile ausgebildet.

    Das Filtermedium D besteht zweckmässig  aus einem beidseitig offenen Zylinder aus  Gaze, welcher an den Flanschen des     spulen-          förmigen    Filterrohres bei X und Y mit Draht  befestigt und inwendig längs seiner Mantel  fläche durch eine Schraubenfeder P gestützt  ist. Das     spulenförmige    Filterrohr     El    ist       einerends    als     gugelventilsitz    ausgebildet,  während das andere     Finde    zwecks Erleich  terung des Zusammenbaues mit einem  Schlitz I zum Ansetzen eines Schrauben  ziehers versehen ist.

   Der     Spulenkörper    ist  auf dem grössten Teil seiner Länge hohl und  mit Durchgangslöchern Z versehen, durch  welche die filtrierte Flüssigkeit abfliessen  kann.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Entlastungsvorrichtung zum Ablassen von Eluiden., insbesondere von Flüssigkeiten, ge kennzeichnet durch ein federbelastetes Ventil und ein mit diesem in Reihe geschaltetes Aus lassorgan mit einem eine Drosselstelle auf weisenden Durchgang. UNTERANSPRÜCHE: 1. Entlastungsvorrichtung gemäss Patent anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Auslassorgan und dem Ein lauf ein Filter vorgesehen ist.' 2.

   Entlastungsvorrichtung gemäss Patent anspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Filter, das feder- belastete Ventil und das Auslassorgan in dieser Reihenfolge hintereinander ge schaltet sind. 3. Entlastungsvorrichtung gemäss Patent- ansprueh und Unteranspruch 1, gekenn zeichnet durch .ein von Hand bedienbares Ventil und ein weiteres Ventil, welche Ventile mit dem Filter, dem federbelaste ten Ventil und dem Auslassorgan in Reihe geschaltet sind. 4.

   Entlastungsvorrichtung gemäB Patent anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das federbelastete Ventil ein Kugelrück- schlagventil ist, welches Mittel zur Ein stellung der Federkraft aufweist. 5. Entlastungsvorrichtung gemäss Patent anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassorgan als Nippel ausgebildet ist,, auf welchen sich die Feder des feder belasteten Ventils, abstützt und welcher zwecks Veränderung der Federkraft ein stellbar angeordnet ist.

   6. Entlastungsvorrichtung gemäss Patent anspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Filter ein mit Löchern versehenes, von einem Filter medium umgebenes Rohr aufweist, wel ches in ein Filtergehäuse einragt, das einen Einlass für die Flüssigkeit besitzt. 7. Entlastungsvorrichtung gemäss Patent anspruch und Unteransprüchen 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Filter medium die Form eines Zylinders hat, der in einem Abstand von dem Rohr auf Flanschen des letzteren abgestützt ist.

   B. Entlastungsvorrichtung gemäss Patent anspruch und Unteransprüchen 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Filter medium die Form eines Zylinders hat, der in einem Abstand von dem Filter rohr von einer Schraubenfeder gehalten ist. 9. Entlastungsvorrichtung gemäss Patent anspruch und Unteransprüchen 1 und \, dadurch gekennzeichnet, dass das Filter rohr und das Gehäuse des federbelaeteten Ventils aus einem Stück bestehen.

   <B>10.</B> Entlastungsvorrichtung gemäss Patent anspruch und Unteransprüchen 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Filter rohr abnehmbar am Gehäuse des Feder belasteten Ventils befestigt ist und dass dessen äusseres Ende als Ventilsitz des selben ausgebildet ist. 11. Entlastungsvorrichtung gemäss Patent anspruch und Unteransprüchen 1, 6 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterrohr an seinen Enden mit Flanschen versehen ist, so dass es die Form einer Spule hat, und dass das Filtermedium auf diesen Flanschen abgestützt ist.

   12. Entlastungsvorrichtung gemäss Patent anspruch und Unteranspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass nahe bei deren Ein lauf ein Schlammfänger wegnehmbar an geordnet ist. 13. Entlastungsvorrichtung gemäss Patent anspruch und Unteransprüchen 3 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass das von Hand bedienbare Ventil ein kreuzförmi ger Nadelventil ist, an dessen Unterteil der Schlammfänger abnehmbar befestigt ist. 14. Entlastungsvorrichtung gemäss Patent anspruch, wie in Fig. 1 der Zeichnung dargestellt.

   15. Entlastungsvorrichtung gemäss' Patent- anspruch, wie in Fig. 2 der Zeichnung dargestellt.