Entlastungsvorrichtung zum Ablassen von Fluiden, insbesondere von Flüssigkeiten. Vorliegende Erfindung betrifft eine Ent lastungsvorrichtung zum Ablassen von Flui- den, insbesondere von Flüssigkeiten.
Diese Vorrichtung eignet sich zum Beispiel dazu, im Zusammenhang mit einer Brenneranlage für Ölfeuerungen mit selbsttätiger Entzün dung, wie eine solche beispielsweise in der schweizerischen Patentschrift Nr.
148 276 beschrieben ist, verwendet zu werden, da die Vorrichtung vorzugsweise dazu bestimmt ist, an einen beheizten, zur Speisung eines Bren ners dienenden Ölbehälter angeschlossen zu werden und somit an Stelle der mit der Trennwand versehenen Entlastungseinrich tung gebraucht werden kann, die in der vor genannten Patentschrift ausführlich be schrieben ist.
Die Vorrichtung kann aber auch mit Vorteil in. jeder Brenneranlage für flüssige Brennstoffe verwendet werden, bei der zu ähnlichem Zwecke ein Ablassen von Flüssigkeit aus einem dieselbe enthalten den Behälter erforderlich ist.
In :einer Brenneranlage für Ölfeuerungen, wie eine solche beispielsweise in genannter Patentschrift beschrieben ist, bei welcher das Öl einem beheizten Behälter zugeführt und von dort zum Brenner geleitet wird und bei welcher während den Betriebspausen der Behälter, der Brenner und die entsprechen den Verbindungsleitungen mit beheiztem und unter der Thermosiphonwirkung stehendem Ö@1 gefüllt sind, ist :es wichtig, Mittel vor zusehen, die gestatten, eine kleine Ölmenge zwecks Entlastung der Anlage von :
einem Überdruck abzulassen, welcher ein Aussprit zen von Öl durch die Brennerdüse während den Betriebspausen verursachen würde. Ferner ist es notwendig, während des Betriebes des Brenners Wasser und Schlamm, welcher sich sonst auf dem Boden des Behälters ansammeln würde, allmählich abzulassen.
Die Entlastungsvorrichtung gemäss vor liegender Erfindung weist :ein federbelastetes Ventil, .sowie ein mit diesem in Reihe ?e- schaltetes Auslassorgan mit einem eine Dros selstelle aufweisenden Durchgang auf. Das federbelastete Ventil ist zweckmässigerweise zwischen dem Auslassorgan und dem Einlauf der Vorrichtung angeordnet.
Zweckmässigerweise weist die Entlastungs vorrichtung ein Filter bezw. ein Sieb für die abzulassende Flüssigkeit auf.
Die Entlastungsvorrichtung kann mit einem Teil, der ein von Hand bedienbares Ventil aufweist und der geeignet ist, so mit einem Flüssigkeitsbehälter verbunden zu werden, dass die eine Ventilseite der Flüssig keit ausgesetzt ist, während die andere Ventilseite mit einer Filterkammer verbunden ist, versehen sein. Das federbelastete Ventil kann ein P#ückschlagkug-elventil sein, wobei das Ganze derart ausgebildet sein kann, dass dasselbe den Abfluss aus der Filterkammer nach einem Raum hinter dem Rückschlag ventil beherrscht.
Das Auslassorgan kann als durchbohrter Nippel ausgebildet .sein und an dem Ausgang des Raumes hinter dem Rückschla:gventil angeordnet sein und mit einem Verbindungsstück, das vorzugsweise ein Ventil besitzt, welches den Endauslauf der Entlastungsvorrichtung mit einem<B>Ab-</B> laufrohr bezw. einer Rückleitung verbindet, die zum Beispiel an ein Hauptreservoir für die Flüssigkeit oder an einen Vorratsbehäl ter angeschlossen sein kann, verbunden sein.
In der beiliegenden Zeichnung sind ein Ausführungsbeispiel und eine Detailvariante des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt: Fig. 1 einen Längsschnitt durch die Ent lastungsvorrichtung und Fig. 2 die Detailvariante im Längs schnitt.
N ist ein Gewindeansatz, durch den ein kreuzförmiges 'Nadelventil 9. mit dem un tern Teil eines beheizten Behälters 9 ver bunden ist. Das Ventil A hat eine Austritts öffnung Q. Der untere Teil des Ventil gehäuses ist durchbohrt und mit einem Ge windeansatz B versehen, an dem ein Schlammfänger B mittelst einer Verbindungs- mutter S befestigt ist. Auf die Ventil spindel T kann ein Handrad aufgesetzt sein. In die Austrittsöffnung Q des.
Ventils ist ein Filtergehäuse C eingeschraubt, mit .dem das Gehäuse E eines Kugelrückschlagventils F verschraubt ist, das mit dem Filterrohr E_ fest verbunden ist.
Das Filterrohr E, ist mit einer einzigen Lage des Filtermediums 1? umgeben, die aus Gaze oder einem sonstigen Filtermedium besteht, und die aus dem Behälter 9 durch das Ventil A in das Filtergehäuse C flie ssende Flüssigkeit ist gezwungen, ihren Aus weg durch das Filtermedium, die Löcher Z des Filterrohres El und das Kugelrückschlag ventil F zu nehmen.
Der Ventilkörper des Kugelrückschlagventils F ist mit einer Fe der G belastet, welche mittelst eines als durchbohrter Gewindenippel H ausgebildeten Auslassorgaues eingestellt werden kann, so dass sie die Kugel mit verschiedenem Druck auf den Ventilsitz V anpresst. Der Durch gang W des Gewindenippels weist eine Drosselstelle auf, so dass die aus dem. be heizten Behälter abfliessende Ölmenge herab gemindert wird. Am äussern Ende des Rück schlagventilgehäuses E ist ein kleines,
kreuz förmiges Nadelventil L mittelst einer Über- wurfmutter J und eines Nippels K befestigt. Der Auslauf M dieses Nadelventils kann durch ein Rohr mit einem Hauptreservoir oder einem Ablaufrohr verbunden werden.
Das Nadelventil L dient zum vollstän digen Abschluss oder als Hilfsregulierorgan, indem es nur eine abgemessene Flüssigkeits menge aus dem Behälter 9 abfliessen lässt. )Venn das Ventil A geschlossen ist, kann das Filtergehäuse C zusammen mit allen da hinter angeordneten Teilen zwecks Prüfung und Reinigung an der Stelle 0 abgeschraubt werden. Bei Abnahme des Schlammfängers B zu Reinigungszwecken fliesst eine kleine Flüssigkeitsmenge aus dem Behälter 9 ab, welche zugleich das. Ventilgehäuse ausspült.
Zur Entfernung des Filters bezw. des Rückschla:gventils oder zur Einstellung der Federkraft der Kugel .des Rückschlagventils werden die beiden Ventile A und L ge schlossen. Das Ventil L wird dann von dem Rückschlagventilgehäuse losgelöst und der durchbohrte Gewindenippel H kann dann beliebig eingestellt werden.
Im normalen Betrieb sind die beiden Ven tile<I>A</I> und<I>L</I> vollständig geöffnet. Wenn nun der beheizte Behälter mit Flüssigkeit gefüllt ist und die Anlage sich in Ruhe befindet, so dehnt sich .die Flüssigkeit aus, so dass infolge des dadurch entstehenden Druckes die Flüssigkeit durch den durch bohrten Gewindenippel H austritt, nachdem sie durch das Filtermedium D hindurch gegangen ist.
Wenn die Anlage im Betrieb is,'t, iso entsteht infolge des normalen Be triebsdruckes im Behälter ein ständiger klei ner Flüssigkeitsabfluss aus dem Behälter durch die Vorrichtung und durch das an den Auslauf M anzuschliessende Rohr nach dem Reservoir zurück.
Auf diese Weise dient die Vorrichtung zum ständigen Ablassen von Wasser und Schlamm, welche sich sonst auf dem Boden des Flüssigkeitsbehälters ansammeln würden. Zudem dient .sie zur Entlastung des Behäl ters von :einer kleinen Flüssigkeitsmenge im Ruhezustand der Anlage, wenn die Flüssig keit sich infolge der Beheizung ausdehnt. Diese Entlastung findet bei den verhältnis mässig kleinen Drucken statt, auf welche Jas Rückschlagventil eingestellt werden kann, und auf diese Weise wird verhindert,
dass zum Beispiel Flüssigkeit unter hohem Druck aus der Brenndüse herausgepresst wird, wel cher dann entstehen würde, wenn -die Ent lastungsvorrichtung nicht vorhanden wäre.
Fig. 2 zeigt eine abgeänderte Ausfüh rung des Filters, bei welcher eine grössere Filterfläche erzielt wird. Der als feder belastete Kugel ausgebildete Ventilkörper und der als Auslassorgan dienende Gewindenippel H sind gleich wie bei der oben beschrie benen Vorrichtung, dagegen sind das Filter rohr El und das Gehäuse E des Rückschlag- ventils als zwei getrennte Teile ausgebildet.
Das Filtermedium D besteht zweckmässig aus einem beidseitig offenen Zylinder aus Gaze, welcher an den Flanschen des spulen- förmigen Filterrohres bei X und Y mit Draht befestigt und inwendig längs seiner Mantel fläche durch eine Schraubenfeder P gestützt ist. Das spulenförmige Filterrohr El ist einerends als gugelventilsitz ausgebildet, während das andere Finde zwecks Erleich terung des Zusammenbaues mit einem Schlitz I zum Ansetzen eines Schrauben ziehers versehen ist.
Der Spulenkörper ist auf dem grössten Teil seiner Länge hohl und mit Durchgangslöchern Z versehen, durch welche die filtrierte Flüssigkeit abfliessen kann.
Relief device for draining fluids, in particular liquids. The present invention relates to a discharge device for draining fluids, in particular liquids.
This device is suitable, for example, in connection with a burner system for oil-fired systems with automatic ignition, such as the one in Swiss Patent No.
148 276 is described to be used, since the device is preferably intended to be connected to a heated, for feeding a burner serving oil container and can thus be used in place of the relief device provided with the partition, which in the before mentioned patent is described in detail be.
However, the device can also be used to advantage in any burner system for liquid fuels in which, for a similar purpose, it is necessary to drain liquid from a container containing the same.
In: a burner system for oil firing, such as one is described in the patent mentioned, in which the oil is fed to a heated container and from there to the burner and in which the container, the burner and the corresponding connecting lines with the heated one during breaks in operation and Ö @ 1 under the thermosiphon effect are filled: it is important to provide means that allow a small amount of oil to relieve the system of:
to release an overpressure, which would cause a squirting out of oil through the burner nozzle during breaks in operation. Furthermore, it is necessary, during the operation of the burner, to gradually drain off water and sludge which would otherwise accumulate on the bottom of the container.
The relief device according to the present invention has: a spring-loaded valve, as well as an outlet element connected in series with it, with a passage having a throttle point. The spring-loaded valve is expediently arranged between the outlet element and the inlet of the device.
Conveniently, the relief device has a filter BEZW. a sieve for the liquid to be drained.
The relief device can be provided with a part which has a manually operable valve and which is suitable for being connected to a liquid container so that one side of the valve is exposed to the liquid, while the other side of the valve is connected to a filter chamber. The spring-loaded valve can be a P # ückschlagkug-elventil, wherein the whole can be designed in such a way that it controls the outflow from the filter chamber to a space behind the check valve.
The outlet element can be designed as a pierced nipple and arranged at the exit of the space behind the non-return valve and with a connecting piece, which preferably has a valve, which connects the end outlet of the relief device with a drain pipe respectively a return line connects, which can be connected, for example, to a main reservoir for the liquid or to a Vorratsbehäl ter.
In the accompanying drawings, an embodiment and a detailed variant of the subject invention are shown, namely: Fig. 1 is a longitudinal section through the Ent load device and Fig. 2, the detailed variant in the longitudinal section.
N is a threaded attachment through which a cross-shaped needle valve 9 is connected to the un tern part of a heated container 9. The valve A has an outlet opening Q. The lower part of the valve housing is pierced and provided with a threaded attachment B to which a sludge trap B is attached by means of a connecting nut S. A handwheel can be placed on the valve spindle T. In the outlet opening Q des.
Valve, a filter housing C is screwed in, with .dem the housing E of a ball check valve F is screwed, which is firmly connected to the filter tube E_.
The filter tube E is with a single layer of the filter medium 1? Surrounded, which consists of gauze or some other filter medium, and the liquid flowing from the container 9 through the valve A into the filter housing C is forced to pass through the filter medium, the holes Z of the filter tube El and the ball check valve F to to take.
The valve body of the ball check valve F is loaded with an Fe der G, which can be adjusted by means of an outlet element designed as a threaded nipple H, so that it presses the ball onto the valve seat V with different pressures. The passage W of the threaded nipple has a throttle point so that the out of the. the amount of oil flowing out is reduced in the heated container. At the outer end of the check valve housing E is a small,
Cross-shaped needle valve L attached by means of a union nut J and a nipple K. The outlet M of this needle valve can be connected to a main reservoir or a drain pipe by a pipe.
The needle valve L is used as a complete closure or as an auxiliary regulating element in that it only allows a measured amount of liquid to flow out of the container 9. ) When valve A is closed, filter housing C can be unscrewed at point 0 together with all parts arranged behind it for the purpose of checking and cleaning. When removing the sludge collector B for cleaning purposes, a small amount of liquid flows out of the container 9, which at the same time rinses the valve housing.
To remove the filter or of the non-return valve or to adjust the spring force of the ball. of the non-return valve, both valves A and L are closed. The valve L is then detached from the check valve housing and the threaded nipple H drilled through can then be adjusted as desired.
In normal operation, the two valves <I> A </I> and <I> L </I> are fully open. When the heated container is filled with liquid and the system is at rest, the liquid expands, so that due to the resulting pressure, the liquid exits through the threaded nipple H after it has passed through the filter medium D. is.
When the system is in operation, the normal operating pressure in the container results in a constant small liquid outflow from the container through the device and through the pipe to be connected to the outlet M back to the reservoir.
In this way, the device is used to continuously drain water and sludge which would otherwise collect on the bottom of the liquid container. It also serves to relieve the container of: a small amount of liquid when the system is idle, when the liquid expands as a result of heating. This relief takes place at the relatively small pressures to which the check valve can be set, and in this way it is prevented
that, for example, liquid is squeezed out of the burner nozzle under high pressure, which would arise if the discharge device were not available.
Fig. 2 shows a modified Ausfüh tion of the filter in which a larger filter area is achieved. The valve body designed as a spring-loaded ball and the threaded nipple H serving as an outlet element are the same as in the device described above, but the filter tube E1 and the housing E of the check valve are designed as two separate parts.
The filter medium D expediently consists of a cylinder made of gauze, which is open on both sides and which is attached to the flanges of the coil-shaped filter tube at X and Y with wire and is supported internally along its jacket surface by a helical spring P. The coil-shaped filter tube El is designed at one end as a Gugelventilsitz, while the other find is provided with a slot I for attaching a screwdriver to facilitate assembly.
The coil body is hollow for most of its length and is provided with through holes Z through which the filtered liquid can flow off.