CH124191A - Sicherheitsventil, insbesondere für Kalt- und Heisswasseranlagen. - Google Patents

Description

  Sicherheitsventil, insbesondere     fÜr        Nalt.        und        Iffeisswasseranlagen.       Der vorliegende Erfindungsgegenstand ist  ein     Sicherlieitsventil,    insbesondere für     Kalt-          und        Heiffwasseranlagen,    mit federbelastetem       Ventilkörper,    bei welchem die Feder, im  Gegensatz zu den meisten bestehenden, feder  belasteten     Siellerlieitsventilen,    unter dem  Ventilsitz angeordnet ist und von aussen  auf die gewollte Spannung eingestellt wer  den kann.  



  Der     Erfindungsgegensfand    ist in bei  liegender Zeichnung in einem     Ausfüllrungs-          beispiel    dargestellt, und zwar ist     Fig.   <B>1</B> ein  Schnitt durch das Sicherheitsventil,     Fig.    2  eine Seitenansicht desselben, und     Fig.   <B>3</B> ein       Grundriss    desselben mit Schnitt durch den  Hals des     Siellerheitsventils.     



  In den Zeichnungen ist<B>1</B> das Gehäuse  mit     Einlaufstutzen    2 und Auslaufstutzen<B>3</B>  und     tberla-ufstutzen    4. Dieses Gehäuse ist  durch den     Sel-traubversehluss   <B>5</B> oben abge  schlossen. Im Innern des Gehäuses. ist der       Venfilsitz   <B>6</B>     eingesehraubt.    Der flache  Ventilkörper<B>7</B> ist in der zylindrischen  Bohrung des Verschlusses<B>5</B> geführt, sitzt  fest auf der Ventilspindel und besitzt eine       DieUtungsscheibe   <B>8,</B> Die Ventilspindel weist    einen aus dem Gehäuse hinausragenden  Teil<B>9</B> und einen in das     Gehä,1,ise    hinein  ragenden, mit Gewinde versehenen Teil<B>10</B>  auf.

   Auf diesem sitzt die Mutter<B>11,</B> die,  wie aus dem     Grundriss        Fig.   <B>3</B> ersichtlich,  mit zwei Spitzen versehen ist, die in zwei  im Innern des, Gehäuses ausgesparten Nuten  geführt sind, zum Zwecke, das Verdrehen  der Mutter zu verhindern. Zwischen Ventil  sitz<B>6</B> und Mutter<B>11</B> ist die Feder 1.2 an  geordnet. Ihr Durchmesser ist so gewählt,       dass    sie bei     abgesellraubtem        Verschluss   <B>5</B> und  Ventilsitz<B>6</B> in das Innere des Gehäuses ein  geführt oder     axts    demselben herausgenom  men werden kann.

   Dabei ist die Ventilspin  del<B>7-9-10</B> vollständig aus der Mutter<B>11</B>       herauszuschranben,    welch letztere alsdann  auf dem Grund der Führungsnuten aufsitzt  und derart für den Wiederaufbau des Ven  tils vorbereitet ist.  



  Um     dieFeder    12 spannen     -und    entspan  nen     zu    können,     das.heisst,    um sie auf den  gewünschten Gegendruck. einstellen zu kön  nen, bei dem Wasser durch das, Ventil ent  weichen soll, wird die Spindel<B>7-9-10</B>  entsprechend     gedrelit.        TIM    dies bewerkstel-           li-,en    zu können, ohne den     Verschluss    abneh  men zu müssen, ist der Teil<B>9</B> am Kopfe,  Zeichnung mit einem Kreuzloch ver  sehen. Dem gleichen Zweck würde auch ein       Sehraubenschlitz    oder ein     Vierhant    dienen  können.

   Dieser Teil<B>9</B> hat aber überdies  eine eingedrehte Rille, durch die es möglich  ist, mittelst eines Schraubenziehers oder     der-          g        Aeichen        den        Ventilkörper        von        seinem        Sitz     abzuheben. Statt einer Rille könnten auch       I#erben    vorgesehen sein.  



  Die     Anordnun-    unter dem Ventilsitz     bp-          en          din--,t,        dass'    die Feder sich beständig im  Wasser befindet, so     dass,    sie, wenn sie     ausi          "        II          wöhnliehem    Stahl     bestände,    rosten würde.  Das Sicherheitsventil soll ferner auch für  Heisswasser benützt werden können, wobei       infolce    der erhöhten Temperatur die Feder  kraft von gewöhnlichem Stahl oder von  Bronze geschwächt würde.

   Um beide Übel  stände zu vermeiden, ist die Feder aus       Niekelsfahl    hergestellt, der nicht rostet, und  bei Temperaturen, wie sie hier in Betracht  kommen, seine Federkraft praktisch nicht  ändert.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Sicherheitsventil, insbesondere für Kalt- und Efeisswasseranlagen, mit federbelastetem Ventilkörper, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder unter dem Ventilsitz an-,eordnet ist und von aussen auf die gewollte Span- nuno, ein-ehtellt werden kann, vermittelst, <B>C C</B> einer Schraubenspindel,

   die mit dem Ventil- hörper fest verbundeii und auf welcher im Innern des Ventils eine gegen Verdrehung I n gesicherte Mutter angeordnet ist, gegen wel- D <I>2n</I> ehe sich die Feder stützt.

   UNTERANSPRüCHE: <B>1.</B> Sicherheitsventil nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass von aussen sowohl die Ventilspiridel 'gedreht, als auch der Ventilhörper vom Ventilsitz Ilbgehoben t PD werden kann, wozu die Ven- tilspindel eini-ii -.)

   Lis dem Gehäuse heraus- rao,enden Teil besitzt, der zum Anfassen mit einem Drellwerkzeue aus--ebildet und mit einer Aussparung versehen ist.

   Sieherlieitsventil narli Patentansprueh und Unteransprueh <B>1,</B> dadurch -(-kennzeichnet, dass der Durchmesser der Feder so ge wählt ist. dass diese durch eine, Öffnung, in welche der -\(,iitilsit7 ein1.esehraubt ist, in das, Gehäuse des Sieherheitsventils ein geführt und aus demselben herausgenom men werden kann.

   <B>3.</B> SicherheitsveiAil nach Patentansprueli und T-Tnteraiisprüe.hc,n <B>1</B> und 2, dadurch ge kennzeichnet dass die Feder aus Nickel stahl hergestellt ist. 4. Sieherheitsventil niiehPatentanspi-Lieh tind Unteransprüehen <B>1-</B> bis 3# das nach der bci-egebenen Zeichn-tin- und der darauf Bezug habenden Besehreibun- ausgefülirt ist.