DE750785C - Auslaufventil - Google Patents

Description

• Auslaufventil Die Erfindung betrifft ein Auslaufventil mit einem Schließorgan, dessen Spindel durch den Ausfluß des Ventilgehäuses herausgeführt und außerhalb des Gehäuses an einer den Ausfluß umschließenden, @drehbaren,.rohrförmigen Hülse befestigt ist, die durch eine Schraubenverbindung mit dem Ausfluß verbunden und von einer Schraubenfeder beeinflußt ist, welche die Hülse so zu bewegen sucht, daß das Ventil geschlossen gehalten wird.
• Es sind Ausführungen von Ventilen dieser Art bekannt, bei denen die drehbare Hülse von einer Schraubenfeder beeinflußt wird, welche beim Öffnen des Ventils zusammengep.reßt wird, so daß beim Schließen des Ventils eine starke Reibung in der Schraubenverbindung entsteht, welche diese abnutzt und nach einiger Zeit das Ventil schadhaft macht. Nach der Erfindung wird dieser Nachteil dadurch vermieden oder doch sehr vermindert, daß die zwei Enden der Schraubenfeder derart in fester Verbindung mit dem Ausfluß des Ventils bzw. der drehbaren Hülse sind. daß die Feder bei, der Drehung der Hülse zum Öffnen des Schließorgans des Ventils auf bekannte Weise nicht nur zusammengedrückt, sondern auch gewunden wird, wobei die Druck- und: Windungsspannung der Feder so angepaßt ist, daß die Resultante dieser Spannungen parallel zu einer Tangente derjenigen Schraubenlinie ist, die die Schraubenverbindung zwischen der Hülse und dem Ausfluß vertritt.
• Man erreicht dadurch den Vorteil, daß die von der gespannten Schraubenfeder herrührende Kraft dazu dient, die Hülse so zu bewegen, daß die Reibung in der Schraubenverbindung zwischen der Hülse und dem Aus-. fluß möglichst klein wird, eventuell ganz wegfällt, wodurch die Hülse sehr leicht zu drehen ist und die Haltbarkeit des Ventils groß wird.
• Eine Ausführungsform des Auslaufventils nach der Erfindung ist auf der Zeichnung beispielsweise dargestellt. Abb. i gibt eine Seitenansicht und Abb. 2 einen Längsschnitt des Auslaufventils wieder. Das Gehäuse 3 des Ventils umschließt eine Ventilkammer ,I und geht in einen zviindrischen Ausflußstutzen 5 mit einer röÜrenförinigen Verlängerung 6 über. In; den Ausflußstutzen 5 ist ein Zapfen: 7 eingeschraubt, der in einen zur Achse des Ventils schräg liegenden Schlitz 8 in einer um den Ausflußstutzen 5 drehbaren Hülse 9 hineinragt. Zwischen dem Ausflußstutzen 5 und der Verlängerung 6 ist ein Ansatz io vorgesehen und weiter unten weist d'ie Hülse 9 einen Ansatz i i auf, so d:aß einringförmligerRaum zwischen derVerlängerung 6 und der Hülse 9 entsteht. In diesem Raum ist eine Schraubenfeder 12 angeordnet, deren oberes Ende in eirein Loch im Ausflußstutzen 5 und deren unteres Ende in einem Loch in der Hülse 9 verankert ist. In der Ventilkaininer4 ist ein Schließorgan 13 auf einer Spindel 1d. vorgesehen., welche dünne Rippen 15 hat, mittels deren sie in der Öffnung des Ausflußstutzens 5 gesteuert wird. Das untere Erde der Spindel 14 ist fest iliit der Hülseg durch ein daran angebrachtes Querstück 16 verbunden. Die Verlängerung ragt so tief unter den Ansatz i i uni unteren Teil der Hülse o hinab, daß sie als Führung der Hülse bei deren Drehung dienen kann. Aulen an der Hülse 9 sind Nocken 17 befestigt, finit denen inan die Hülse drehen: kann.
• Soll das Ventil geöffnet werden, dreht man mittels der Nocken 17 die Hülse 9 nach rechts. Infolge des Zusammenspiels zwischen dein Zapfen 7 und dem Schlitz S wird die Hülse 9 bei ihrer Drehung gegenüber dem Ausflußstutzen 5 auch angehoben, wodurch die Feder 12 sowohl zusammengedrückt als auch gewunden wird, so daß sie eine weit größere Reaktionsfähigkeit bekommt, als wenn sie nur zusammengedrückt wird. Die Feder 12 muß bei Rechtsdrehung der Hülse 9 Linkswindung haben, um die gewünschte Wirkung zu erreichen.
• Das Auslaufventil nach der Erfindung ist besonders für Wasserleitungen geeignet, läßt sich aber auch für andere Flüssigkeiten verwenden.

Claims (1)

1. P,@Tl!rrTAJsrRucil: Auslaufventil mit einem Schließorgan, dessen Spindel durch den Ausfluß des Ventilgehäuses herausgeführt und außerhalb des Gehäuses an einer den Ausflufl umschließenden, drehbaren, rohrförmigen Hülse befestigt ist, die durch eine Schraulxnverbindung mit dein Ausfluß verbunden und von einer Schraubenfeder beeinflußt wird, die die Hülse so zu bewegen sticht, daß das Ventil geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der Schraubenfeder (12) so in fester Verbindting mit denn Ausfluß (5) bzw. der Hülse (9) sind, daß die Feder durch Dreliurig der Hülse (9) beim Öffnen des Sch.lieflorgans (13) des Ventils auf bekännte Wei se nicht nur zusammengedrückt, sondern auch gewunden wird, wobei die Druck- und Windungsspann:ung der Feder so ;tngepal.it ist, daß die Resultante dieser Spannungen parallel zu einer Tangente derjenigen Schraubenlinie ist, die die Schraubenverbindung zwischen der Hülse (9) und dem Ausfluß (5) vertritt. Zur Abgrenzung des Anmeldungsgegenstandes vom Stand der Technik sind im Erteilungsverfahren keine Druckschriften in Betracht gezogen worden.