Apparat zur Abgabe von Flüssigkeiten in abgemessenen Mengen. Vorliegende Erfindung betrifft einen Apparat zur Abgabe von Flüssigkeiten in abgemessenen Mengen, zum Beispiel zur Ab gabe von Betriebsstoff für Kraftwagen und dergleichen, mit mindestens einem Messgefäss, das entsprechend verschiedenen, abzumessen den Teilmengen mehrere Überläufe besitzt, die alle an einen Hahn angeschlossen sind, so dass je nach Einstellung dieses Hahnes das Gefäss nach Füllung mit der einen oder andern Teilmenge überläuft und an welches Gefäss ein mit einer Zu- und Ableitung ver bundener Mehrweghahn angeschlossen ist,
so dass je nach Einstellung dieses Mehrweg hahnes das Messgefäss gefüllt oder entleert wird, und zeichnet sich dadurch aus, dass bei Umstellung des Mehrweghahnes von der Füllstellung auf Ablaufstellung ein Re- gistrierapparat geschaltet wird, und die Schalteinrichtung durch Einstellung des nerlaufhahnes derart beeinflusst wird, da.ss je die Menge registriert wird, auf welche der Überlaufhahn eingestellt ist.
In der Zeichnung sind mehrere Ausfüh rungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt: Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel in Ansicht, teilweise im Schnitt, Fig. 2 ein zweites Ausführungsbeispiel; Fig. 3 bis 5 zeigen Details der Fig. 2; Fig. 6 zeigt ein drittes Ausführungsbei spiel; Fig. 7 und 8 zeigen Details der Fig. 6; Fig. 9 und 10 zeigen Details weiterer Ausführungsbeispiele der Erfindung.
In Fig. 1 ist 10 das Messgefäss, welches mit einer Leitung 13 in Verbindung steht. Mittelst des Dreiweghahnes 35 kann die Lei tung 13 entweder mit der Zuleitung 12 oder mit der Ableitung 11 verbunden werden, so dass das Messgefäss 10 gefüllt oder entleert wird. Im Messgefäss 10 sind vier Überlauf- rollre 26, 27, 28 und 29 angeordnet, die alle an einen gemeinsamen -Hahn 24 so ange schlossen sind, dass je nur eines mit dem Rücklauf 43 verbunden ist.
Die Überlauf rohre begrenzen Füllungen, die den verschie denen im Messgefäss 10 abzumessenden Teil mengen entsprechen. Beim Füllen des Mess- gefässes mittelst einer Pumpe 15 überläuft das Messgefäss, wenn die Füllung die eine oder andere Teilmenge erreicht, je nach Ein- stellung des Hahnes 24. Die überfliessende Flüssigkeit fliesst durch das Rücklaufrohr 43 zu einem Flüssigkeitsbehälter zurück.
Das Kücken des Hahnes 24 ist mit einer Scheibe 25 fest verbunden, welche mehrere radial verlaufende Schlitze 30, 31, 32, 33 von verschiedenen Tiefen besitzt. Die Schlitze sind den im Messgefäss abzumessenden Flüs- sigkeitsteilmengen entsprechend verschieden tief.
Mit dem Kücken des Hahnes 35 ist eine Kurvenscheibe 36 fest verbunden, gegen wel che sich eine Druckrolle 38b anlehnt,, welche an einem um einen Stift 38a drehbaren, ge bogenen Hebel 38 befestigt ist. Die Kurven scheibe 36 ist derart ausgebildet, dass die Druckrolle 38b die tiefste Lage einnimmt, wenn das Kücken des Hahnes 35 sich in Ab laufstellung befindet, und dass die Druckrolle die höchste Lage einnimmt, wenn das Kücken des Hahnes 35 sich in Zulaufstellung be findet.
Das freie Ende des gebogenen Hebels 38 steht in Verbindung mit einer Stange 39, welche an ihrem obern Ende in einem Stift 34 endigt, der bestimmt ist, zeitweise in einen der Schlitze 30, 31, 32, 33 der Scheibe 25 ein zugreifen. Die Stange 39 steht unter der Wirkung einer Feder 40, welche sich mit ihrem untern Ende auf einen festen Anschlag 14 stützt und mit ihrem obern Ende auf eine mit der Stange 39 fest verbundene Hülse 16 einwirkt, so dass die Stange 39 bestrebt ist, sich nach oben zu bewegen. Das untere Ende der Stange 39 ist von einer auf ihr beweg lich angeordneten Hülse 17 umgeben, welche in einem Zahn 39a endigt, welcher in der Tieflage der Stange 39 mit der Zahnung eines Sperrades 41, das auf der Welle einer Pumpe 15 festsitzt, in Eingriff steht.
Die Stange 39 und die Hülse 17 sind mittelst einer Feder 42 miteinander verbunden.
Die auf der Stange 39 feste Hülse 16 trägt eine Verzahnung 44, welche mit Zahn radantrieb 45, 46 eines Registrierapparates in Eingriff steht, derart, da.ss nur bei einer Abwärtsbewegung der Stange 39) eine Re- gistrierung im Registrierapparat erfolgt. Die Wirkungsweise ist folgende: Das Kücken des Hahnes 24 wird ent sprechend einer gewünschten Flüssigkeits- teilmenge (zum Beispiel 1, 2, 5, 10 Liter) auf eines der Überlaufrohre 26, 27, 28, 29 eingestellt.
Die Scheibe 25 wird dadurch so eingestellt, dass der entsprechende Schlitz (zum Beispiel 30) nach unten gerichtet ist. Wird nun das Kücken des Hahnes 35 in Zu laufstellung gedreht, so steht die an den Stützen 12 angeschlossene Druckleitung einer Pumpe 15 mit dem Messgefäss 10 in Ver bindung. Durch die Drehung des Kückens des Hahnes 35 ist die Kurvenscheibe 36 in solche Lage gelangt, dass die Druckrolle 38b sich in ihrer höchsten Stellung be findet, da. die Stange 39 sich unter der Wir kung der Feder 40 nach oben bewegte, den Hebel 38 mitnahm und dadurch die Rolle an die Kurvenscheibe 36 angepresst hielt.
Da bei ist der Stift 34 der Stange 39 in den Schlitz 30 der Scheibe 25 eingetreten und der Zahn 39a aus der Verzahnung des Sperrades 41 herausgezogen worden. Nun kann Flüssigkeit in das Messgefäss einge pumpt werden.
Steigt die Füllung über das mit dem Rücklauf verbundene Überlaufrohr, so läuft der Überschuss durch das betreffende Über laufrohr ab. Wird nun das Kücken des Hahnes 35 in die Ablaufstellung gedreht, so fliesst die im Messgefä.ss vorhandene Teil menge durch die Leitungen 13 und 11 ah.
Beim Drehen des Kiiekens des Hahnes 35 drfiel@t gleichzeitig die Kurvenscheibe 36 die Druckrolle 38b und den Hebel 38 in ihre tiefste Stellung, cvodureli die Mange 39 gegen die Wirkung der Feder 40 nach unten be wegt wird, so dass der Zahn 39a wieder in das Sperrad 41 eingreift und ein weiteres Pumpen verunmöglicht. Bei der Abwärtsbewe gung der Stange 39 erfolgt durch die Zab- nung@ 44 eine Drehung der Zahnräder 15 und eine Registrierung.
Die Tiefen der Schlitze 30, 31, 32, 3 3 sind so gewählt, dass der Z\'eg, den die Stange 39 jeweilen zurücklegt, eine Registrierung proportional der entnommenen Teilmenge bewirkt. Nach der Entnahme der Teilmenge aus dem Messgefäss kann eine neue Einstellung des Hahnes 24 und eine neue Förderung von Flüssigkeit in das Messgefäss erfolgen.
Bei dem Ausführungsbeispiel gemäss den Fig. 2 bis 5 sind zwei Messgefässe 118 und 119 vorgesehen, die durch einen gemein samen Mehrweghahn 120 hindurch gefüllt und entleert werden, während die für ver schiedene Teilmengen, zum Beispiel 1, 5 und 10 Liter, bemessenen Überlaufrohre 121, 122, 128 jedes Gefässes je an einem Hahn 124 an geschlossen sind. Mittelst einer Stange<B>126</B> und Hebels 125 können die beiden Hahnen 1?4 gleichzeitig gedreht werden.
Das Kücken des einen Hahnes -124 (F'ig. 2, links) trägt auf einer Verlängerung eine Kurvenscheibe 127 (Fig. 4 und 5) und das Kücken des Mehrweghahnes trägt auf einer Verlängerung einen Arm 128 mit einer Rolle 129 (Fig. 5). Auf der Kurvenscheibe 127 gleitet bei der Drehung des Kückens des Hahnes 124 das mit einer Rolle oder der gleichen versehene Ende einer Stange 180, deren anderes Ende mit einer Zahnstange 131 gelenkig verbunden ist, mit der ein auf der Achse des nicht abgebildeten Zählers festsitzendes Zahnrad 132 in Eingriff steht.
Je nach der Einstellung der Hahnen 124 wird das durch eine Feder 133 angedrückte freie Ende der Stange 130 von der Kurven scheibe 127 um einen grösseren oder kleineren Betrag angehoben, wobei dieser Betrag ver schieden ist, je nachdem einer der Hahnen 124, der abzugebenden Flüssigkeitsteilmenge entsprechend, auf das eine oder andere Über laufrohr eingestellt ist. Das mit der. Zahn stange 181 verbundene Ende der Stange 130 ruht auf deren Führung 134.
Wird nun der Zufluss zu den Messgefässen durch Drehen des Kückens des Hahnes 120 geöffnet, so dreht sich unter der Einwirkung des die Drehung mitmachenden Armes 128 mit Rolle 129 die Stange 130 um ihr auf der Kurvenscheibe 127 ruhendes Ende. Dadurch wird die Zahn stange 18.1 je nach der Stellung der Kurven scheibe 127 mehr oder weniger angehoben, und bei der Umstellung des Mehrweghahnes 120 auf Ablauf wird der Betrag des Hubes der Zahnstange 180 auf das mit der Zahn stange 131 in Eingriff stehende Zahnrad 182 und auf die Zählerachse übertragen.
In dem Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 6 bis 8 ist 135 der Hahn für Zu- und Ab lauf, wobei das Rohr 186 für den Zulauf, das Rohr<B>137</B> für den Ablauf und die Rohre 138 zur Verbindung mit den Messgefässen 150,<B>151,</B> dienen. Auf dem Kückenscha:ft des Hahnes 135 ist verschiebbar eine Rolle 139 angeordnet, die an der Drehung des Kückens vermittelst Federkeils und Nute 140 teil nehmen muss. An der Rolle 139 ist ein Stift 141 befestigt, der. je nach Stellung der Rolle 139 einen der Zähler bekannter Konstruk tion 142, 148, 144 dadurch betätigt, dass er jeweils gegen einen der Betätigungshebel 145 der Zähler stösst.
Die Rolle 139 wird von dem Schrauben- kurvenstück 145, das fest mit dem Schaft des Kückens des Hahnes 147, der mit den Überlaufrohren 148 verbunden ist, auf dem Kückenschaft des Hahnes 135 verschoben, so dass': der Stift 141 je nach Einstellung des Hahnes 147 nur den dieser Einstellung und der abzugebenden Flüssigkeitsmenge entspre chenden Zähler betätigt. Es kann natürlich jede beliebige Anzahl von Überlaufrohren Anwendung finden.
In Fig. 9 ist eine weitere Ausführungsform eines Details dargestellt. Auf dem Kücken des Hahnes 120 für Zu- und Ablauf ist eine Nockenscheibe 152 und auf dem Kücken des Hahnes 124 eine Kurvenscheibe 153 be festigt. Auf der Nockenscheibe 152 gleitet eine Rolle 154, die am Ende des einen Ar mes eines um den festen Punkt 155 schwin genden Winkelhebels 156 gelagert ist und durch eine an dessen anderem Arm ziehende Feder 157 gegen die Noekenscheibe gedrückt wird. Das Ende des andern Armes ist stufen förmig ausgebildet.
Auf der Kurvenscheibe 153 des Hahnes 124 gleitet mit einer Rolle 158 der eine Arm eines um einen festen Punkt 159 schwingen den zweiarmigen Ilebels 160, dessen anderer Arm so unter der Wirkung einer Zugfeder 161 steht, dass die Rolle 158 an die Kur- venscheibe 153 angepresst wird. Dieser Arm ist durch eine Stange 162 mit einer an die Zahnstange 131 augelenkten Stange<B>163</B> ge lenkig verbunden.
Je nachdem bei der Ein stellung des Kückens des Hahnes 124 der Hebel 160 die Stange 163 mehr oder weniger bewegt, trifft diese auf eine höhere oder tiefere Stufe des Winkelhebels<B>156</B> und -wird von diesem bei der Einstellung des Zu- und 3blaufkückens 120 entsprechend. verschoben. Dabei wird auch die unter der Wirkung einer Druckfeder 164 stehende Zahnstange 131 nach oben bewegt, die mittelst des Zahnrades 132 auf den nicht abgebildeten Zähler ein Wirkt.
Das in Fig. 10 dargestellte Detail besitzt einen Winkelhebel 156, dessen unter Feder- -virli#ung stehender Arm Kreisbogenform hat, und auf ihm ist die Lenkerstange 163 mit einem Gleitschuh<B>165</B> verschiebbar.
Die Stellung des Gleitschuhes wird ver- ändert, wenn das Kücken. des Hahnes 124 gedreht wird, so dass die Rolle 158 mehr oder weniger vom Kücken des Hahnes 124 durch die Kurvenscheibe 1.53 entfernt wird.
Je nach der Stellung des Cxleitschulies wirkt nun ein grösserer oder kleinerer Teil des Hebels 156 als -Hebelarm auf die Zahnstange 131, -wodurch die der abzumessenden Flüs- ;zigkeitsteilmenge entsprechende Verschiebung der Zahnstange 163, und damit die entspre ehende Registrierung mittelst des Zahnrades 13--1 auf den Zähler be-virlzt wird.