DE437864C - Messpumpe fuer Fluessigkeiten - Google Patents

Description

• 1Vleßpurnpe für Flüssigkeiten. Vorliegende Erfindung betrifft Verbesserungen an den Steuerungseinrichtungen der durch Patent 429 28o geschützten Meßpumpe und bezweckt, eine sichere und genaue Handhabungder Pumpe sowie eine genaue Zählung zu gewährleisten.
• In Abb. i bis q. ist eine besondere Art der Steuerung beispielsweise für zwei Meßgefäße dargestellt.
• Abb. i zeigt einen Schnitt durch die Gesamtanordnung, Abb. 2 einen Schnitt durch den Zu- und Ablaufhahn, Abb. 3 einen Schnitt durch den Überlaufhahn, Abb. q. zeigt das Steuerschema.
• Zwei Meßgefäße i und 2 können in an sich bekannter Weise durch einen gemeinsamen Mehrwegehahn 3 gefüllt und entleert werden, während die Überlaufrohre q., 5 und 6 jedes Gefäßes mit je einem Überlaufhahn 7 in Verbindung stehen, wobei die Überlaufhähne 7 mittels einer Verbindungsstange 9 und einer Handhabe 8 mit einem Griff einzustellen sind.
• Das Küken des einen Überlaufhahns 7 (Abb. i links) trägt auf einer Verlängerung eine Kurvenscheibe io (Abb. 3 und q.) und das Küken des Mehrwegehahns 3 in gleicher Weise einen Arm ii mit Rolle 12 (Abb. 2). Auf der Kurvenscheibe 1o gleitet bei der Bewegung der Überlaufküken 7 das mit einer Rolle o. dgl. versehene Ende einer Stange 13, deren anderes Ende mit der Zahnstange 14 gelenkig verbunden ist, mit der ein auf der Achse des nicht abgebildeten Zählers festsitzendes Zahnrad 15 in Eingriff steht. Beim Einstellen der Überlaufhähne 7 wird das durch eine Feder 16 angedrückte freie Ende der Stange 13 von der Kurvenscheibe io mehr oder weniger angehoben, je nachdem eine größere oder kleinere Menge Betriebsstoff aus den Meßgefäßen abgegeben werden soll= während das mit der Zahnstange 14 verbundene Ende auf -deren Geradführung 17 ruht. - Wird nun der Zufluß zu den Meßgefäßen geöffnet, so wird durch den die Drehung des Kükens des Mehrwegehahns 3 mitmachenden Arm ii mit Rolle 12 das andere Ende der nun um ihr freies, auf der Kurvenscheibe io ruhendes Ende schwingenden Stange 13 und damit die Zahnstange 14 mehr oder weniger angehoben, deren Bewegung das Zahnrad 15 auf die Zählerachse überträgt.
• Im Falle, daß aus jedem Meßgefäß stets dieselben Mengen Betriebsstoff zu verabfolgen sind, so daß nur je ein Überlaufrohr erforderlich ist, können beide Rohre in einen einzigen Überlaufhahn 7 münden. Ein solches Ausführungsbeispiel zeigt die Abb. 5. Um zu vermeiden, daß bei Unregelmäßigkeiten in der Bedienung Flüssigkeit aus dem einen Meßgefäß in das andere durch das Überlaufrohr überströmt, können die Überlaufrohre mit Rückschlagventilen versehen werden.
• Wie die Erfahrung lehrt, ist es wünschenswert, die Bewegung des Mehrwegehahns 3 von der Bewegung des Überlaufhahns 7 abhängig zu machen, so daß kein Zufluß nach den Meßgefäßen und kein Abfluß daraus erfolgen kann, wenn der Überlaufhahn nicht richtig auf die betreffende Maßziffer eingestellt ist. Eine solche Ausführungsform zeigen Abb. 6 und 7, von der Seite und von vorn - bzw. hinten gesehen im Schnitt nach der Linie A-B. Auf dem verlängerten Küken des Mehrwegehahns 3 ist ein Kreisringsektor 18 angebracht, der bei richtiger Einstellung des Überlaufhahns 7 in einen Einschnitt 2o einer auf dessen verlängertem Küken festsitzenden Randscheibe ig eingreift (Abb. 7), während bei unrichtiger Einstellung der Sektor gegen den Rand der Scheibe ig stößt und infolgedessen der Zu- oder Abfluß durch den Hahn 3 nicht geöffnet werden kann.
• Der Sektor 18 kann gleichzeitig zur Schaltung eines Zählers dienen, wie in Abb. 8 und 9 gezeigt ist. Hinter jedem Einschnitt 2o in dem Rande der Scheibe ig ist ein Hebel 21 um eine Achse 22 schwingbar, die auf der anderen Seite der Scheibe einen ebensolchen Hebel trägt, der entweder unmittelbar oder durch Vermittlung eines Hebels 23 auf die Zahnstange 14 einwirkt, die wiederum durch ein Zahnrad 15 auf die Achse des Zählers 24 wirkt.
• Zwei weitere Bewegungsübertragungen auf den Zähler zeigen die Abb. io und ii. Auf dem Rücken des Zu- und Abflußhahns 3 (Abb.io) ist eine Nockenscheibe 25 und auf dem Rücken des Überlaufhahns 7 eine Kurvenscheibe 26 befestigt. Auf der Nockenscheibe 25 gleitet eine Rolle 27, die am Ende des einen Arms eines um den festen Punkt 28 schwingenden `@'inkelhebels 29 gelagert ist und durch eine an dessen anderen Arm ziehende Feder 30 gegen die Nockenscheibe gedrückt wird. Das Ende dieses letzteren Arms ist stufenförmig ausgebildet.
• Auf der Kurvenscheibe 26 des Überlaufhahns 7 gleitet mit einer Rolle 31 der eine Arm eines um einen festen Punkt 32 schwingenden zweiarmigen Hebels 33, dessen andererArm unter der Wirkung einer Zugfeder 34 steht und die Rolle 31 an die Kurvenscheibe drückt. Dieser Arm ist durch eine Stange 35 mit einer an die Zahnstange 14 angelenkten Stange 36 gelenkig verbunden. Je nachdem bei der Einstellung des Überlaufhahnkükens 7 der Hebel 33 die Stange 36 mehr oder weniger anzieht, trifft diese auf eine höhere oder tiefere Stufe des Winkelhebels 29 und wird von diesem bei der Einstellung des Zu- und Ablaufkükens 3 entsprechend verschoben. Dabei wird auch die unter der Wirkung einer Druckfeder 37 stehende Zahnstange 14 bewegt, die mittels des Zahnrades 15 auf den nicht abgebildeten Zähler einwirkt.
• An Stelle der Stufen kann der unter Federwirkung stehende Arm des Winkelhebels 29 auch eine Kreisbogenform erhalten, auf welcher die Lenkerstange 36 mit einem Gleitschuh 38 verschiebbar ist. Je nach der Stellung des Gleitschuhes wird der auf der Zahnstange 14 wirkende Hebelarm verlängert oder verkürzt und damit der Hub der auf den Zähler wirkenden Zahnstange geregelt (Abb. ii).

Claims (5)

1. PATIINTAN SPRÜCHE: i. Meßpumpe für Flüssigkeiten, insbesondere für Betriebsstoff für Kraftwagen u. dgl., nach Patent 429 28o, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen Überlaufhahn und Abflußhahn hergestellt ist durch eine auf dem Küken des Überlaufhahnes (7) angeordnete fortlaufende Randscheibe (ig), in deren in dem vorspringenden Rand angebrachten Einschnitte (2o) bei richtiger Einstellung des Überlaufhahnes (7) ein auf dem Küken des Zu- und Abflußhahnes (3) festsitzender Kreisringsektor (18) eingreift, der bei unrichtiger Einstellung des Uberlaufhahnes (7) gegen den Rand der Scheibe (ig) stößt und infolgedessen nicht geöffnet werden kann.
2. 2. Meßpumpe nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß hinter jedem Einschnitt (2o) der Randscheibe ein Hebel (21) angeordnet ist, auf den der in den betreffenden Einschnitt (2o) eindringende Sektor (18) des Zu- und Abflußhahnes (3) einwirkt, und der seinerseits ein in die Randscheibe (ig) hineinragendes feststehendes Zählerwerk (24) betätigt (Abb. 8 und g).
3. 3. Meßpumpe nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß außer der wie üblich auf dem Kükenzapfen des Überlaufhahnes (7) angeordneten Kurvenscheibe (io) zur Bewegung der das Zählwerk (15) mittelbar schaltenden, schwingenden Stange (13) noch ein auf dem Kükenzapfen des Zu- und Abflußhahnes (3) angebrachter Arm (ii) dient, der beim Einstellen des Hahnes (3) mit einer Rolle (12) die Stange (13) verstellt.
4. 4. Meßpumpe nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die auf dem Küken des Zu- und Abflußhahnes (3) in üblicher Weise festsitzende Nockenscheibe (25) auf den einen Arm eines Winkelhebels (29) einwirkt, dessen anderer Arm mit Abstufungen versehen ist, in welche die Schaltstange (36) des Zählerwerks j e nach ihrer von der auf dem Küken des Uberlaufhahnes (7) befestigten Kurvenscheibe (26) beeinflußten Stellung eingreift.
5. 5. Meßpumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der die Schaltstange (36) bewegende Arm des Winkelhebels (29) bogenförmig gestaltet und auf ihm das mit einem Gleitschuh (38) versehene Ende der Stange (36) verschiebbar ist und durch die Kurvenscheibe (26) des Überlaufhahnes (7) eingestellt wird.