CH103947A - Sicherheits-Türschloss für elektrische Aufzüge. - Google Patents

Description

      Sicherheits-Türschloss    für elektrische Aufzüge.    Elektrische Aufzüge werden mit Türkon  takten ausgerüstet; das sind elektrische Kon  takte an den Türen der Aufzüge; welche beim  Schliessen der betr. Türen den Steuerstrom  kreis für den Aufzug schliessen, und beim  Öffnen auch nur einer Türe unterbrechen.  



  Der Türkontakt lässt sich auch mit dem  Türschloss in der Weise verbinden, dass die  in das Schliessblech     einschnappc-nde    Schloss  falle den     Kontakt    schliesst, während beim       Öffnen    der Türe die zurücktretende Falle den  Kontakt freigibt, der dann den Steuerstrom  kreis unterbricht.  



  Das sichere Unterbrechen des Steuerstrom  kreises ist von grosser Bedeutung, da bei ge  schlossenem Steuerstromkreis und offenstehen  der Türe der Fahrstuhl in Bewegung gesetzt  werden kann und dadurch Unglücksfälle mög  lich sind.  



  Gegenstand der Erfindung ist eine Vor  richtung, welche verhindert, dass die Türe       geöffnet    werden kann,     solange    der Kontakt  geschlossen ist.  



  Dies wird erreicht durch eine besondere  mit dem Kontakt mechanisch verbundene Vor-         richtung,    welche die Türe solange geschlossen  hält, als der Kontakt geschlossen ist.  



  Diese, z B. im Schliessblech befindliche  Vorrichtung kann in einem Riegel bestehen,       derbei    geschlossenem Kontaktaus dem Schliess  blech heraus und in das Schloss eintritt und  mit einer andern Vorrichtung, die sich im  Schloss befindet, derart     zusammenarbeitet,    dass  der Riegel beim     Öffnen    der Türe     zwangsweise     in das Schliessblech     zurückgedrückt    wird, wo  bei er den Türkontakt unterbricht.  



  Endlich lässt sich die eben genannte Vor  richtung im Schloss derart     ver"tellbar    ein  richten, dass das unvermeidliche- Verändern  der Türen durch Schwinden oder Senken     etc.     keinen schädlichen Einfluss auf die Funktion  des Schlosses ausübt.  



  Die Zeichnung stellt ein     Ausfübrüngsbei-          spiel    dar und zwar     Fig.    1 bei geschlossener  Türe,     Fig.    2 bei einer Türe, welche gerade       geöffnet    wird.  



  In dem     Schlosskasten    x, der an der Türe  befestigt wird, befindet sich die unter dem  Einfluss einer Feder stehende     Schlossfalle    a,  an der mittelst Hebels f die     Klinke.22    an  gelenkt ist. An Hebel f ist ferner der Rie-           gel    d     angelenkt,    so dass sich Falle a und  Riegel d derart zwangsweise bewegen, dass,  wenn Falle a in den     Schlosskasten    x bewegt,  Riegel- d aus demselben heraustritt und um  gekehrt.  



  Im Schliessblech y, welches am Türrahmen  befestigt ist, befindet sich der Türkontakt e,  der aus der Kontaktbrücke ei besteht, die  sich bei geschlossenem Kontakt an die beiden  feststehenden Kontakte     e2    lehnt. Der Betäti  gungsstift j trägt hinten einen     Bund,    an den  die Feder<I>r</I> anliegt. Wird der Stift<I>j</I> vorn  freigegeben, d. h. tritt die     Schlossfalle        a    zu  rück, so drückt Feder 9- denselben nach links  und bewegt die     Brücke    ei von den Kontakten es  hinweg und     öffnet    damit den Kontakt.  



  Stift j besitzt     eilte    Einkerbung, in die  der Hebel 7r eingreift, der im Schliessblech  drehbar gelagert und am Riegel c     angelenkt     ist. Wird Stift j nach rechts bewegt, so be  wegt sich Riegel c aus dem Schliessblech  heraus und umgekehrt.  



  Riegel d trägt vorn ein mittelst     Gewinde-          bolzen        nachstellbares    Stück     q,    welches je  nach dem Zwischenraum s zwischen Schloss  und Schliessblech verstellt werden kann.  



  Wird die Türe geschlossen, so schnappt  die Falle     a    in das Schliessblech y, trifft dort  auf den Stift j, den es zurückdrückt und  dadurch den     Türkontakt    e schliesst; gleich  zeitig mit dem     Zurückdrücken    des Stiftes j  wird Riegel c aus dem Schliessblech y heraus  in den     Schlosskasten    x bewegt.  



  Beim Offnen der Türe wird die Klinke p  niedergedrückt, wodurch die Falle a in den       Schlosskasten    x hinein-, gleichzeitig aber der  Riegel d mit dem Regulierstück     q    aus ihm       herausbewegt    wird, wobei das Stück     q    auf  den Riegel c auftrifft und diesen aus dem       Schlosskasten    x herausdrückt. Dabei wird    mittelst Hebel<I>k</I> der Stift<I>j</I> nach links be  wegt und der Kontakt e zwangsweise unter  brochen, siehe     Fig.    2.  



  Ändert sich im Laufe der Zeit der Zwi  schenraum s zwischen Türe und Türrahmen,  so kann durch Verstellen des Kopfstückes     q     die     Genauigkeit    in der     Funktion    der beiden  Riegel d und c wieder leicht hergestellt werden.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Sicherheits-Türschloss für elektrische Auf züge, bei welchem die in das Schliessblech einschrappende Schlossfalle eitlen Kontakt be tätigt, dadurch gekennzeichnet, dass ausser der Schlossfalle noch eine mit dein elektr. Kontakt mechanisch verbundene Vorrichtung vorgesehen ist, welche die Türe solange ge schlossen hält, als der Kontakt geschlossen ist.

   <B>UNTERANSPRÜCHE:</B> 1. Sicherheits-Türschloss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der im Schliess blech befindliche elektr. Kontakt mit einem Riegel mechanisch verbunden ist in der Weise, dass er das Öffnen der Türe bei geschlossenem elektr. Kontakt verhindert. 2. Sicherheits-Türschloss nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der in Unteranspruch 1 genannte Riegel mit einer Vorrichtung im Schlosse derart zusammenarbeitet, dass dieser Riegel beim Öffnen der Türe zwangsweise in das Schliessblech gedrückt wird.

   3. Sicherheits-Türschloss nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die im Unteranspruch 2 genannte Vorrichtung nachstellbar eierge richtet ist.