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Kraftwagentürschloß mit elektromechanisch betätigter Sicherung Die
elektromagnetische Betätigung der Sicherung von Kraftwagentürschlössem, die ein
unbefugtes öffnen von außen-Verhindert, hat den Vorteil, daß sämtliche Türen des
Fahrzeugs gleichzeitig gesichert oder entsichert werden können. Ein in dieser Weise
betätigtes Schloß muß jedoch, um zuverlässig zu sein, verschiedenen Anforderungen
genügen. Einmal darf die nur begrenzt leistungsfähige elektrische Energiequelle
nicht übermäßig belastet werden. Zum anderen müß Gewähr dafür bestehen; daß das
gesicherte oder entsicherte Schloß in dem jeweiligen Zustand bleibt und nicht etwa
unter der Einwirkung von Fahrstößen aus der entsicherten in die gesicherte Stellung
übergeht, oder umgekehrt.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloß der bezeichneten
Art zu schaffen, das diesen Forderungen genügt. Zur Lösung sieht die Erfindung einen
mit dem Sicherungsmechanismus des Schlosses gekuppelten, in seinen Endlagen durch
Sperrklinken verriegelten Schieber und einen in- einem Solenoid frei beweglich gelagerten
Eisenkern vor, der bei seiner durch Solenoiderregung bewirkten Bewegung zunächst
eine der Sperrklinken auslöst und erst danach am Schieber anschlägt und ihn in die
-jeweils entgegengesetzte Endlage befördert. Bei einem in dieser Weise gestalteten
Schlöß bleibt der gewählte Zustand mit Sicherheit erhalten, weil der Schieber durch
die Sperrklinken zwangläufig in der einen oder anderen Endstellung festgelegt ist.
Die Stromquelle wird nur während des Umscheltens vom einen auf den anderen Zustand
in Anspruch genommen. Diese Inanspruchnahme bleibt gleichwohl in niedrigen Grenzen,
weil der Schieber, wenn der Eisenkern an ihm anschlägt, bereits zuvor entriegelt
worden ist.
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Die Aufteilung der Arbeit des Eisenkerns in die Entriegelung und die
erst danach beginnende Beförderung des Schiebers bedeutet eine wesentliche Verminderung
der Strombelastung der Energiequelle. Man könnte zwar die gleiche Sicherheit gegen
ungewollte Umschaltung des Schlosses auch durch eine Kniehebelanordnung im Mechanismus
des Schlosses erreichen. Der Kniehebel erfordert jedoch zum Umschalten die Überwindung
eines beträchtlichen Widerstandes, der einen entsprechend großen und unerwünschten
Stromstoß erfordern würde.
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Ein besonders einfacher Aufbau wird erhalten, wenn die Klinken auf
dem Schieber selbst gelagert sind, an der Schieberbewegung also teilnehmen. Dies
entspricht der bevorzugten Ausführung der Erfindung und liefert die Möglichkeit,
die Klinken zugleich als Anschläge für den Kern zu benutzen, wenn dieser auf den
Schieber einwirkt, was eine weitere Vereinfachung im Aufbau bedeutet. In einer besonders
vorteilhaften Ausfiihrungsform der Erfindung ist der Kern innerhalb des hohl gestalteten
Schiebers gelagert und der Schieber im Innern des Solenoids angeordnet. Dadurch
ergibt sich ein überaus gedrängter Aufbau, symmetrischer Angriff der wirksamen Kräfte
und eine magnetisch optimale Ausnutzung der verfügbaren Energie.
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Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel. Es zeigen F
i g. 1 und 2 Längsschnitte durch die wesentlichen Teile- eines Kraftwagentürschlosses
und des zugeordneten elektromechanischen Schalters mit den Merkmalen der Erfindung
in zwei verschiedenen Stellungen, wobei das Schloß im Schnitt nach der Linie G-H
in F i g. 5 wiedergegeben ist; F i g. 3 und 4 Schnitte nach den Linien A -B und
C-D in F i g. 1, F i g. 5 einen Schnitt nach Linie E-F in; F i g. 1, F i g. 6 eine
Ansicht des elektromechanischen Schalters von der einen Seite und F i g. 7 einen
Grundriß dieses Schalters.
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Das als Beispiel gezeichnete Schloß ist ein Bolzenschloß mit im Gehäuse
1 befestigtem Bolzen 2 und darin auf einem Zapfen 3 gelagerter Zahnradfalle
4,
die zusammen mit dem Bolzen 2 mit den nicht gezeichneten, am Türpfosten
angeordneten Schließteilen in Eingriff kommt. In Schließstellung wird die Zahnradfalle
4 durch eine Klinke 5 verriegelt, die zwischen zwei Zähne greift und
dabei die in F i g. 5 gezeichnete Stellung einnimmt. Die Mittel zum öffnen des Schlosses
von innen sind nicht gezeichnet. Zum öffnen von außen dient ein federbelasteter
Stößel 6, der bei nicht gesichertem Schloß auf den einen Arm eines Hebels
8 trifft, der hier als Kupplungshebel bezeichnet wurde. Dieser Hebel ist mittels
eines Zapfens 9 auf einem weiteren, rechtwinklig dazu drehbaren Hebel
10, dem Übertragungshebel, gelagert, der seinerseits auf dem Zapfen 3 der
Zahnradfalle drehbar ist. Wird der Hebel 10 aus der Stellung nach F i g.
5 ,rechts herumgedreht, dann drückt sein
Arm 11 über eine Rolle
12 die Klinke 5 aus der Sperrstellung heraus, so daß die Tür geöffnet werden kann.
Damit dem Hebel 10 diese Drehung durch den Stößel 6 erteilt werden kann, muß sich
der Arm 7 des Hebels 8 vor dem Stößel 6 befinden. Wird er aus dieser Stellung herausgedreht,
dann bleibt eine Betätigung des Stößels 6 unwirksam, und das,Schloß ist gesichert.
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Zur Sicherung und Entsicherung dient ein in F i g. 1 bis 4 dargestellter
elektromagnetischer Schalter, der einen längsbeweglichen Schieber 13 enthält, welcher
durch eine Stange 14 mit einem zweiten Arm 15 des Kupplungshebels 8 verbunden ist.
Durch den Schieber 13 wird der Kupplungshebel entweder in der Stellung nach F i
g. 1 gehalten, in der das Schloß entsichert ist, oder in der Stellung nach F i g.
2 die das Schloß in gesichertem Zustand wiedergibt.
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Auf einer Grundplatte 16 ist ein aus zwei hintereinander angeordneten
Spulen 17 und 18 bestehendes Solenoid gelagert, in welchem der aus einem rechtwinkligen
Hohlprofil bestehende Schieber 13 beweglich ist. Der Schieber 13 ist mit Schlitzen
19 auf feststehenden Stiften 20 und 21 geführt und dadurch in seinem Hub begrenzt.
Im Innern des Schiebers ist ein Eisenkern 22 frei verschiebbar, an dem geneigte
Steuerflächen 23 und 24 ausgebildet sind. Ferner sind im Innern des Schiebers 13
zwei unter der Wirkung von Blattfedern 25 stehende Sperrklinken 26 und 27 auf Zapfen
28 gelagert. Diese Klinken sind mit nach innen gerichteten Daumen 29 und 30 versehen,
die mit den Steuerflächen 23 und 24 zusammenwirken. Außerdem haben die Klinken Rasten
31 und 32, die mit den Stiften 20 und 21 zusammenwirken.
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Der Schieber 13 wird in jeder seiner beiden Endstellungen durch eine
der beiden Klinken 26, 27 zwangläufig gesperrt, bei entsichertem Schloß gemäß F
i g. 1 beispielsweise durch die Klinke 26, in deren Rast 31 der Stift 20 greift.
Eine ungewollte Sicherung des Schlosses durch Fahrstöße oder starke Beschleunigungen
ist daher ausgeschlossen.
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Soll das Schloß gesichert werden, dann wird die Spule 18 des Solenoids
erregt, so daß der Kern 22 nach rechts befördert wird und bei ruhendem Schieber
13 zunächst mit seiner Steuerfläche 23 auf den Daumen 29 trifft und dadurch die
Klinke 26 aushebt, so daß der Schieber 13 entriegelt ist. Der Kern 22 setzt seine
Bewegung fort und trifft mit seiner Stirnfläche 33 auf die Spitze des Daumens 29
und nimmt dadurch die Klinke 26 und den Schieber 13 mit, bis die gleichfalls vorbewegte
Klinke 27 mit ihrer Rast 32 mit dem Stift 21 in Eingriff kommt. Damit ist der Zustand
nach F i g. 2 hergestellt, das Schloß gesichert und der Schieber 13 nunmehr durch
die Klinke 27 in derselben Weise verriegelt wie zuvor durch die Klinke 26. Soll
das Schloß wieder entsichert werden, so wird die Spule 17 des Solenoids erregt,
so daß sich der beschriebene Schaltvorgang in umgekehrter Weise vollzieht, wobei
nach Entriegelung des Schiebers 13 der Kern 22 mit seiner Stirnfläche 34 auf den
Daumen 30 trifft und dadurch den Schieber 13 nach links bewegt, bis der Zustand
nach F i g. 1 wieder hergestellt ist.