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Schloss mit Sicherheitskette.
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ohne dass ihre Sperrung aufgehoben wird.
Die Erfindung besteht darin,'dass das Schloss beim Schliessen der Türe sperrt, indem sich der Riegel mit der Kette selbsttätig kuppelt. Das Schloss ist ferner erfindungsgemäss mit einer von innen aus einstellbaren Sperrvorrichtung versehen, durch welche ein Aufsperren des Schlosses von aussen mittels des Schlüssels verhindert und ausserdem das Schloss ganz ausser Tätigkeit gesetzt werden kann. Das Schloss zeichnet sich schliesslich noch dadurch aus, dass es bei geschlossener Türe nicht abgenommen werden kann.
Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise veranschaulicht, u. zw. zeigt : Fig. 1 das Schloss bei gesperrt gezeichnetem Riegel und Falle im Längsschnitt bei weggelassener, das Schliessblech für den Riegel ersetzender Sicherheitskette, Fig. 2 einen Horizontalschnitt durch das Schloss bei durch den Drücker geöffneter Falle und mit der Sicherbeitskette gekuppeltem Riegel, wobei die
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durch das Schloss bei durch den Drücker in die Offenstellung gebrachter Falle und Riegel.
Die Falle 1 wird durch die Feder 2 in die Schliessstellung bewegt und ist mit einer Riegelplatte 3 gekuppelt. Diese Kuppelung wird durch zwei hakenförmige Endlappen 4 der Platte 3 bewirkt, welche
Vorsprünge 1'der Falle 1 in der Kuppelungsstellung lose umgreifen, so dass die Falle 1 sich unabhängig von der Platte 3 bewegen und ausserdem durch diese aus der Schliessstellung zurückgezogen werden kann.
Die Platte 3 ist bloss durch den Schlüssel 5 von aussen zu betätigen und wirkt ausser auf die Falle 1 noch mittels eines Zapfens 6 auf einen um einen Bolzen 7'drehbaren zweiarmigen Hebel 7 ein, der mit einem V ertikalriegel8 gelenkig verbunden ist.
Das freie Ende des Armes 7ist nach abwärts zu einer Anlauffläche 7" für den Zapfen 6 umgebogen, so dass bei der Verschiebung des Riegels 3 nach aussen der Arm 7 durch den
Zapfen 6 nach abwärts verschwenkt und dabei der Riegel 8 mitbewegt wird. Es wird demnach beim Zurücksehliessen der Platte 3 durch den Schlüssel 5 die Falle 1 und der Riegel 8 in die Offenstellung gebracht. Um die Falle 1 unabhängig von dem Sperriegel 8 und gleichzeitig auch mit diesem von innen betätigen zu können, ist der drehbare innere Türdrücker 9 entgegen der Schlossgehäuseplatte. 10 axial verschiebbar.
Ausserdem sind an dem Türdrüekerschaft 11 zwei Daumen 12, 13 angeordnet, von denen der Daumen 12 auf die Falle 1 und der Daumen 13 bei axial nach aussen verschobenem Drücker 9 auf den zweiarmigen Hebel 7 und mithin auf den Riegel 8 einwirkt. Eine auf den Drückerschaft 11 gewundene
Schraubenfeder 20 führt den Drücker sowohl nach jeder Drehung als auch axialen Verschiebung wieder in seine Normalstellung zurück. Bei normaler axialer Stellung des Drückers 9 kommt beim Drehen desselben nur der Daumen 12 zur Wirkung, während der Daumen 13 ausser Bereich des Hebels 7 ist, so dass nur die Falle 1 allein zurückgezogen wird (Fig. 2).
Wird hingegen der Drücker 9 zuerst axial in seine zweite Stellung verschoben (Fig. 3), und dann gedreht, so kommen beide Daumen 12, 13 zur Wirkung und es werden daher die Falle 1 und der Riegel 8 gleichzeitig zurückgezogen. Um die Falle 1 und den
Riegel 8 in der Offenstellung zwecks Ausserwirkungsetzen des Schlosses festzustellen, ist eine Sperr-
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der Sperrklinke 14 sind drei Einstellungen derselben gegeben, u. zw. : Sperrstellung für die Drückerdaumen 12, 13, Offenstellung und schliesslich Sperrstellung für die Riegelplatte 3. Diese Einstellung wird durch einen an dem Drehbolzen 17 der Sperrklinke 14 sitzenden Arm 18 ermöglicht, der nach einer an der Aussenseite der Schlossgehäuseplatte. 10 vorgesehenen entsprechenden Skala eingestellt wird.
Der Riegel 8 wirkt beim Schliessen der Türe ebenfalls als Falle, so dass das Schloss selbsttätig sperrt. Beim SperrengreiftderRiegel8indasösenförmigeEnde22 einer Sicherheitskette 21 ein, die von einer Trommel 19 ein entsprechendes Stück abwickelbar ist. Die Trommel 19 ist mittels eines Zapfens 19'in einem Ge-
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durch Zuhaltungen 84 in bekannter Weise gesperrt gehalten. Bei gesperrtem Schloss wird beim Drehen des Drückers 9 nach der Pfeilrichtung die Falle zurückgezogen, worauf die Tür, soweit es die Sicherheitkette 21 gestattet, d. i. bis auf einen kleinen Spalt geöffnet werden kann (Fig. 2). Wird die so weit geöffnete Türe freigegeben, so wird sie durch die Wirkung der Feder 20 selbsttätig geschlossen.
Um die auf einen Spalt geöffnete Tür vollständig aufzuschliessen, ist es nicht wie bei anderen Schlosskonstruktionen oder der'gewöhnlichen Sicherheitskette notwendig, die Türe abermals zu schliessen. Das vollständige Öffnen der Türe wird dadurch bewirkt, dass man zunächst den Drücker 9 in seine zweite axiale Stellung herauszieht (Fig. 3), wobei der Daumen 13 in die wirkungsbereite Stellung gelangt, worauf durch Drehen des Drückers 9 der Arm 7 nach abwärts verschwenkt, mithin der Riegel zurückgezogen und dadurch die Kette 21 ausgelöst wird. Um die gesperrte Türe sofort vollständig zu öffnen, wird ebenfalls der Drücker 9 zuerst herausgezogen und dann verdreht, wobei die Falle 1 und der Riegel 8 gleichzeitig zurückgezogen und daher die Kette 21 ausgelöst wird.
Das Schloss wird an der Innenseite der Türe als Ansteckschloss in der gewöhnlichen Weise befestigt und das Kettentrommelgehäuse 22 wird in den Türstock eingelassen.
PATENT-ANSPRÜCHE :
L Schloss mit einer auf einer Trommel gewickelten Sicherheitskette, dadurch gekennzeichnet, dass der fallenartig wirkende Riegel sich beim Schliessen der Türe mit der Kette selbsttätig kuppelt, indem das zu einer Öse (22) ausgebildete äussere Kettenende bei freier Kette (21) durch die federbeeinflusste Trommel (19) an der Stirnwand des Trommelgehäuses (22a) festgehalten wird, so dass der Riegel (8) beim Anstossen an die Öse (22) an dieser den zum Zurückweichen nötigen Widerstand findet, um darauf in die Öse einzufallen.