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Schloss mit Sicherheitskette.
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ohne dass ihre Sperrung aufgehoben wird.
Die Erfindung besteht darin,'dass das Schloss beim Schliessen der Türe sperrt, indem sich der Riegel mit der Kette selbsttätig kuppelt. Das Schloss ist ferner erfindungsgemäss mit einer von innen aus einstellbaren Sperrvorrichtung versehen, durch welche ein Aufsperren des Schlosses von aussen mittels des Schlüssels verhindert und ausserdem das Schloss ganz ausser Tätigkeit gesetzt werden kann. Das Schloss zeichnet sich schliesslich noch dadurch aus, dass es bei geschlossener Türe nicht abgenommen werden kann.
Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise veranschaulicht, u. zw. zeigt : Fig. 1 das Schloss bei gesperrt gezeichnetem Riegel und Falle im Längsschnitt bei weggelassener, das Schliessblech für den Riegel ersetzender Sicherheitskette, Fig. 2 einen Horizontalschnitt durch das Schloss bei durch den Drücker geöffneter Falle und mit der Sicherbeitskette gekuppeltem Riegel, wobei die
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durch das Schloss bei durch den Drücker in die Offenstellung gebrachter Falle und Riegel.
Die Falle 1 wird durch die Feder 2 in die Schliessstellung bewegt und ist mit einer Riegelplatte 3 gekuppelt. Diese Kuppelung wird durch zwei hakenförmige Endlappen 4 der Platte 3 bewirkt, welche
Vorsprünge 1'der Falle 1 in der Kuppelungsstellung lose umgreifen, so dass die Falle 1 sich unabhängig von der Platte 3 bewegen und ausserdem durch diese aus der Schliessstellung zurückgezogen werden kann.
Die Platte 3 ist bloss durch den Schlüssel 5 von aussen zu betätigen und wirkt ausser auf die Falle 1 noch mittels eines Zapfens 6 auf einen um einen Bolzen 7'drehbaren zweiarmigen Hebel 7 ein, der mit einem V ertikalriegel8 gelenkig verbunden ist.
Das freie Ende des Armes 7ist nach abwärts zu einer Anlauffläche 7" für den Zapfen 6 umgebogen, so dass bei der Verschiebung des Riegels 3 nach aussen der Arm 7 durch den
Zapfen 6 nach abwärts verschwenkt und dabei der Riegel 8 mitbewegt wird. Es wird demnach beim Zurücksehliessen der Platte 3 durch den Schlüssel 5 die Falle 1 und der Riegel 8 in die Offenstellung gebracht. Um die Falle 1 unabhängig von dem Sperriegel 8 und gleichzeitig auch mit diesem von innen betätigen zu können, ist der drehbare innere Türdrücker 9 entgegen der Schlossgehäuseplatte. 10 axial verschiebbar.
Ausserdem sind an dem Türdrüekerschaft 11 zwei Daumen 12, 13 angeordnet, von denen der Daumen 12 auf die Falle 1 und der Daumen 13 bei axial nach aussen verschobenem Drücker 9 auf den zweiarmigen Hebel 7 und mithin auf den Riegel 8 einwirkt. Eine auf den Drückerschaft 11 gewundene
Schraubenfeder 20 führt den Drücker sowohl nach jeder Drehung als auch axialen Verschiebung wieder in seine Normalstellung zurück. Bei normaler axialer Stellung des Drückers 9 kommt beim Drehen desselben nur der Daumen 12 zur Wirkung, während der Daumen 13 ausser Bereich des Hebels 7 ist, so dass nur die Falle 1 allein zurückgezogen wird (Fig. 2).
Wird hingegen der Drücker 9 zuerst axial in seine zweite Stellung verschoben (Fig. 3), und dann gedreht, so kommen beide Daumen 12, 13 zur Wirkung und es werden daher die Falle 1 und der Riegel 8 gleichzeitig zurückgezogen. Um die Falle 1 und den
Riegel 8 in der Offenstellung zwecks Ausserwirkungsetzen des Schlosses festzustellen, ist eine Sperr-
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der Sperrklinke 14 sind drei Einstellungen derselben gegeben, u. zw. : Sperrstellung für die Drückerdaumen 12, 13, Offenstellung und schliesslich Sperrstellung für die Riegelplatte 3. Diese Einstellung wird durch einen an dem Drehbolzen 17 der Sperrklinke 14 sitzenden Arm 18 ermöglicht, der nach einer an der Aussenseite der Schlossgehäuseplatte. 10 vorgesehenen entsprechenden Skala eingestellt wird.
Der Riegel 8 wirkt beim Schliessen der Türe ebenfalls als Falle, so dass das Schloss selbsttätig sperrt. Beim SperrengreiftderRiegel8indasösenförmigeEnde22 einer Sicherheitskette 21 ein, die von einer Trommel 19 ein entsprechendes Stück abwickelbar ist. Die Trommel 19 ist mittels eines Zapfens 19'in einem Ge-
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durch Zuhaltungen 84 in bekannter Weise gesperrt gehalten. Bei gesperrtem Schloss wird beim Drehen des Drückers 9 nach der Pfeilrichtung die Falle zurückgezogen, worauf die Tür, soweit es die Sicherheitkette 21 gestattet, d. i. bis auf einen kleinen Spalt geöffnet werden kann (Fig. 2). Wird die so weit geöffnete Türe freigegeben, so wird sie durch die Wirkung der Feder 20 selbsttätig geschlossen.
Um die auf einen Spalt geöffnete Tür vollständig aufzuschliessen, ist es nicht wie bei anderen Schlosskonstruktionen oder der'gewöhnlichen Sicherheitskette notwendig, die Türe abermals zu schliessen. Das vollständige Öffnen der Türe wird dadurch bewirkt, dass man zunächst den Drücker 9 in seine zweite axiale Stellung herauszieht (Fig. 3), wobei der Daumen 13 in die wirkungsbereite Stellung gelangt, worauf durch Drehen des Drückers 9 der Arm 7 nach abwärts verschwenkt, mithin der Riegel zurückgezogen und dadurch die Kette 21 ausgelöst wird. Um die gesperrte Türe sofort vollständig zu öffnen, wird ebenfalls der Drücker 9 zuerst herausgezogen und dann verdreht, wobei die Falle 1 und der Riegel 8 gleichzeitig zurückgezogen und daher die Kette 21 ausgelöst wird.
Das Schloss wird an der Innenseite der Türe als Ansteckschloss in der gewöhnlichen Weise befestigt und das Kettentrommelgehäuse 22 wird in den Türstock eingelassen.
PATENT-ANSPRÜCHE :
L Schloss mit einer auf einer Trommel gewickelten Sicherheitskette, dadurch gekennzeichnet, dass der fallenartig wirkende Riegel sich beim Schliessen der Türe mit der Kette selbsttätig kuppelt, indem das zu einer Öse (22) ausgebildete äussere Kettenende bei freier Kette (21) durch die federbeeinflusste Trommel (19) an der Stirnwand des Trommelgehäuses (22a) festgehalten wird, so dass der Riegel (8) beim Anstossen an die Öse (22) an dieser den zum Zurückweichen nötigen Widerstand findet, um darauf in die Öse einzufallen.
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Lock with safety chain.
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without their blocking being lifted.
The invention consists in 'that the lock locks when the door is closed, in that the bolt is automatically coupled to the chain. According to the invention, the lock is furthermore provided with a locking device which can be adjusted from the inside, by means of which the lock is prevented from being unlocked from the outside by means of the key and, in addition, the lock can be completely deactivated. Finally, the lock is characterized by the fact that it cannot be removed when the door is closed.
In the drawing, the subject matter of the invention is illustrated, for example, u. between: Fig. 1 shows the lock with the bolt shown locked and the case in longitudinal section with the security chain omitted to replace the strike plate for the bolt, Fig. 2 a horizontal section through the lock with the latch opened by the handle and the bolt coupled to the safety chain, with the
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by the lock with the latch and bolt brought into the open position by the handle.
The latch 1 is moved into the closed position by the spring 2 and is coupled to a locking plate 3. This coupling is effected by two hook-shaped end tabs 4 of the plate 3, which
In the coupling position, the projections 1 ′ of the latch 1 loosely encompass so that the latch 1 can move independently of the plate 3 and can also be withdrawn from the closed position by this.
The plate 3 can only be actuated from the outside by the key 5 and, in addition to the latch 1, acts by means of a pin 6 on a two-armed lever 7 which can be rotated about a bolt 7 and is articulated to a vertical bolt 8.
The free end of the arm 7 is bent downward to form a contact surface 7 ″ for the pin 6, so that when the bolt 3 is displaced outwards, the arm 7 passes through the
Pin 6 is pivoted downwards and the bolt 8 is moved along with it. Accordingly, when the plate 3 is closed back, the key 5 brings the latch 1 and the bolt 8 into the open position. In order to be able to operate the latch 1 independently of the locking bolt 8 and at the same time also with this from the inside, the rotatable inner door handle 9 is against the lock housing plate. 10 axially displaceable.
In addition, two thumbs 12, 13 are arranged on the door handle shaft 11, of which the thumb 12 acts on the latch 1 and the thumb 13 acts on the two-armed lever 7 and consequently on the bolt 8 when the handle 9 is axially outwardly displaced. One wound on the handle shaft 11
Helical spring 20 returns the pusher to its normal position after each rotation as well as axial displacement. In the normal axial position of the pusher 9, only the thumb 12 comes into effect when it is turned, while the thumb 13 is out of the range of the lever 7, so that only the latch 1 alone is withdrawn (FIG. 2).
If, on the other hand, the pusher 9 is first axially moved into its second position (FIG. 3) and then rotated, both thumbs 12, 13 come into effect and the latch 1 and the bolt 8 are therefore withdrawn at the same time. To trap 1 and the
To determine bolt 8 in the open position for the purpose of setting the lock, a blocking
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the pawl 14 are given three settings of the same, u. betw.: locking position for the pusher thumbs 12, 13, open position and finally locking position for the locking plate 3. This setting is made possible by an arm 18 seated on the pivot pin 17 of the pawl 14, which after a on the outside of the lock housing plate. 10 provided corresponding scale is set.
The bolt 8 also acts as a latch when the door is closed, so that the lock locks automatically. When locking, the bolt 8 engages in the loop-shaped end 22 of a safety chain 21, which can be unwound from a drum 19 a corresponding length. The drum 19 is in a device by means of a pin 19 '
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held locked by tumblers 84 in a known manner. When the lock is locked, the latch is withdrawn when the handle 9 is turned in the direction of the arrow, whereupon the door, as far as the security chain 21 allows it, i. i. can be opened except for a small gap (Fig. 2). If the door, which has been opened so wide, is released, it is automatically closed by the action of the spring 20.
In order to fully unlock the door, which is open to a crack, it is not necessary, as with other lock constructions or the usual security chain, to close the door again. The door is fully opened by first pulling the pusher 9 out into its second axial position (Fig. 3), whereby the thumb 13 comes into the ready-to-operate position, whereupon the arm 7 is pivoted downward by turning the pusher 9, consequently the bolt is withdrawn and the chain 21 is triggered. In order to open the locked door completely immediately, the handle 9 is also first pulled out and then rotated, the latch 1 and the bolt 8 being pulled back at the same time and therefore the chain 21 being triggered.
The lock is attached to the inside of the door as a button lock in the usual way and the chain drum housing 22 is let into the door frame.
PATENT CLAIMS:
L Lock with a safety chain wound on a drum, characterized in that the latch-like bolt is automatically coupled to the chain when the door is closed, in that the outer chain end, which is designed as an eyelet (22) with a free chain (21), passes through the spring-influenced drum (19) is held on the front wall of the drum housing (22a), so that the bolt (8) when it hits the eyelet (22) finds the resistance necessary to retreat and then fall into the eyelet.