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Spulengehäusehalter ftir Doppelsteppstic. hnähmaschinen mit kreisendem Greifer.
Die Erfindung bezieht sich auf einen Spulengehäuseschalter für Doppelsteppstichnähmasehinen mit einem kreisenden beweglichen Greifer, bei dem das Spulengehäuse auf der einen Seite ein Lager an dem Greifer besitzt, durch das es getragen wird, während der Spulengehäuseschalter mit der andern Seite des Spulengehäuses in Eingriff tritt.
Gemäss der Erfindung ist der Spulengehäusehalter quer zur Drehachse des Greifers verstellbar, um das Spulengehäuse, z. B. zwecks Reinigung der Greiferbahn, ausser Berührung mit dem Greifer bringen oder auch gänzlich herausnehmen zu können.
Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass der Spulengehäusehalter mit einem federnden Teil in Form einer Klinke versehen ist, deren freies Ende in eine Ausnehmung in der Grundplatte eintreten kann. Wenn diese Klinke aus der Ausnehmung ausgehoben ist, kann der Halter aus seiner Normalstellung mit Bezug auf das Spulengehäuse herausgeschwenkt werden, wodurch die seitliche Verstellung des Spulengehäuses und darauf die Herausnahme desselben aus dem Greifer ermöglicht ist. Der federnde Teil oder die Klinke ist gegenüber dem Halter verstellbar, so dass der für den Durchgang des Fadens nötige Abstand zwischen dem Spulengehäuse und dem Halter, mit dem es in Berührung ist, geändert werden kann.
In der Zeichnung ist Fig. 1 eine Ansicht eines Teiles einer Nähmaschine mit dem verbesserten Spulengehäusehalter, wobei die untere Stichbildevorrichtung im Schnitt nach der Linie A-B in Fig. 2 dargestellt ist. Die Fig. 2 und 3 sind Draufsichten auf die untere Stichbildevonichtung (wobei Stichplatte und Deckel abgenommen gedacht sind), welche den Spülengehäusehalter in normaler bzw. verschobener Stellung zeigen. Fig. 4 zeigt im Schaubild den Halter und einen Teil des Stoffträgers, dessen federnder Teil in seiner verschwenkten Lage durch strichlierte Linien dargestellt ist, Fig. 5 ist ein Schnitt durch eine Einzelheit des Halters und seines drehbaren Trägers.
Mit 1 ist die Nähmaschinengrundplatte bezeichnet, in der eine Vertiefung 2 ausgespart ist, die die untere Stichbildevorrichtung aufnimmt und von einer Bodenplatte 3 begrenzt wird, die das Lager für die lotrecht stehende Greiferwelle 4 bildet. An dem oberen Ende dieser Welle sitzt der Greifer 6, der auch aus einem Stück mit der Welle hergestellt sein kann und einen radial von derselben abstehenden Arm 5 aufweist, der den eigentlichen Greiferkörper trägt, dessen innere Seite zu einer die Fadenschleife erfassenden Spitze 8 ausgebildet ist. Ausserhalb dieser Spitze ist eine Kehle 9 vorhanden, innerhalb welcher die Nadel' : fadenschleife um das Spulengehäuse 10 herumgeführt werden.
Um das Spulengehäuse auf dem Greifer zu tragen, ist ersteres mit einer Umfangsnut 11 versehen, in welche eine Rippe oder eine Flansche 12 des Greifers eingreift. Das Spulengehäuse ist in geeigneter Weise ausgenommen, um die Unterfadenspule 13 aufzunehmen.
Zwecks Zurückhaltens des Spulengehäuses in der ein Zusammenwirken mit dem Greifer ermöglichenden Stellung in ein Halter 14 um den abgesetzten Stift. M drehbar, welch letzterer die Bodenplatte 3 durchsetzt und in derselben mittels der Schraube 16 festgehalten wird. Ein Ende des Halters 14 ist mit dem Nadelschutz 17 versehen, während sein anderes Ende bis nahe an den Greiferflansch 12 reicht. Auf dem Halter ist der Spulenauswerferhebel 18 drehbar, der mit einem Arm unter die im Spulengehäuse eingelagerte Spule 13 greift.
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Die Maschine ist mit dem gebräuchlichen Stoffsohieber. 19 ausgestattet, über welchem der übliche Drüekerfuss 20 sich befindet, der mittels einer Schraube 21 auf dem Tragstück 22 befestigt ist, welches selbst wieder mittels einer Schraube 24 an der Drückerstange 23 festgehalten wird. An der Nadelstange 25 ist mit Hilfe der Nadelklemme 26 die Nadel 27 befestigt, die in bekannter Weise mit dem Greifer zwecks Stichbildung zusammenwirkt.
Gemäss der Erfindung ist nun der Spulengehäusehalter mit einer Federlinke 28 versehen, deren flaches Ende durchlocht ist, um das abgesetzte Ende 15'des Stiftes 15 aufzunehmen, während das andere Ende schmäler gehalten und mit abgebogenen Seitenteilen 28'versehen ist. Zwischen diesen bei den Enden ist die Klinke 28 mittels der Schraube 29 an dem Halter befestigt. Das Loch 29', durch welches die Schraube hindurchgeht, ist etwas weiter als der Schaft der Schraube, so dass eine geringe seitliche Verstellung des Halters 14 mit Bezug auf die Klinke 28 um den Drehpunkt 15 möglich ist. Das freie Ende der Klinke 28 erstreckt sich über den Flansch 12 des Greifers 6 und tritt in eine Ausnehmung 30 in der
Grundplatte 1 neben der Deckelfeder 31 ein.
Der Halter 14 hält das Spulengehäuse 10 während der Schwingung des Greifers um dasselbe fest, jedoch ist das Spulengehäuse nicht in Berührung mit dem Halter, ausgenommen an oder nahe seiner zwei entgegengesetzten Enden oder Hörnern ; an dem einen oder andern Horn wird das Spulengehäuse leicht anliegen. Die Berührung zwischen dem Schleifen abgebenden Hinterende 10'des Spulengehäuses 10 und dem Halter 14 wird durch eine Pufferfeder 32 bewirkt, die an dem Halter mittels einer Schraube 33 befestigt ist und mit ihrem freien Ende das Ende des Halters mit Spielraum umgreift. Der nachgiebige Kontakt zwischen der Pufferfeder 32 und dem Spulengehäuse dient dazu, jedes Geräusch abzuschwächen oder zu beseitigen, das während des Durchganges der Fadenschleife zwischen diesen Teilen hervorgerufen werden könnte.
Während des normalen Arbeitsganges der Maschine nehmen Spulengehäuse 10 und Halter 14 die in Fig. 2 gezeigten Stellungen ein, d. h. das freie Ende der Klinke 28 liegt unbeweglich in der Ausnehmung 30 und hält dadurch das Spulengehäuse 10 auf dem Flansch 12 des Greifers 6. Wenn aus irgendeinem Grunde das Herausnehmen des Spulengehäuses aus dem Greifer wünschenswert erscheint, wie dies notwendig werden kann, wenn die Flansch-und Nutverbindung zwischen den beiden Teilen verlegt oder verschmutzt ist oder wenn man zu der Höhlung in der Grundplatte, in der die untere Stichbildevorrichtung eingelagert ist, gelangen will, so kann das freie Ende der Klinke 28 mittels eines Schraubenziehers oder mit dem Fingernagel aus der Ausnehmung 30 ausgehoben und nach rechts geschoben werden (Stellung Fig. 3).
Diese Verschiebung erzeugt einen genügenden Spielraum zwischen dem Halter 14 und dem Spulengehäuse 10, so dass letzteres quer zur Drehungsachse des Greifers verschoben werden kann. Demzufolge gelangt der Flansch 12 des Greifers aus der Umfangsnut 11 des Spulengehäuses 10 heraus und letzteres kann aus dem Wirkungsbereich des Greifers gebracht werden. Nach Ausheben des Spulengehäuses aus seiner wirksamen Stellung innerhalb des Greifers kann die Nut 11 im Spulengehäuse und der Flansch 12 des Greifers leicht gereinigt und von Stoffresten oder Fadenenden befreit werden, welche etwa die freie Bewegung des Greifers um das Spulengehäuse verhindert haben. Durch das Herausnehmen des Spulengehäuses wird auch die Höhlung 2 in der Grundplatte frei zugänglich, so dass Fremdkörper, die sich im Träger 3 einlagern, leicht entfernt werden können.
Um das Spulengehäuse 10 wieder in wirksame Stellung zum Greifer zu bringen, wird es so weit eingesenkt, bis seine Nut 11 dem Flansch 12 des Greifers gegenübersteht ; sodann wird durch eine geringe
Seitwärtsbewegung der Greiferflansch wieder in Eingriff mit der Nut gebracht, worauf der Halter 14 nach links verschoben wird, bis das freie Ende der Klinke 28 in die Ausnehmung 30 einfällt. Die Teile sind dann wieder in der aus Fig. 2 ersichtlichen Stellung, d. h. in für das Nähen richtiger gegenseitiger Lage.
BeimEinbringen der unteren Stichbildevorrichtung in die Masehinengrundplatte muss der Abstand zwischen der Pufferfeder 32 und dem Schleifenablegeteil oder Hinterende 10'des Spulengehäuses so klein eingestellt werden, dass ein stiller Gang der Vorrichtung während der Arbeit gewährleistet ist, indem ein freier Durchgang für den unteren Zweig der Nadelfadensehleife gewahrt bleibt, wenn letztere um das Spulengehäuse geworfen und durch den Fadenaufnehmer emporgezogen wird. Im vorliegenden Falle kann diese Regulierung leicht durch Lösen der in den Halter 14 eingreifenden Schraube 29 erzielt werden, da die Öffnung 29'in dem federnden Teil 28 grösser ist als der Schaft der Schraube, so dass durch Verschieben des Halters um das erforderliche Mass mit Bezug auf den federnden Teil 28 der gewünschte Spielraum geschaffen wird.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Spulengehäusehalter für Doppelsteppstiehmaschinen mit kreisendem Greifer, bei welchen der Halter im Wirkungsbereich des Greifers, jedoch unabhängig von letzterem gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (14) quer zur Drehachse des Greifers verstellbar ist, um das Spulengehäuse z. B. zwecks Reinigung der Greiferbahn, ausser Berührung mit dem Greifer bringen oder auch gänzlich herausnehmen zu können.