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Vorrichtung zum Öffnen und Schliessen von Oberlichtfenstern.
Es sind bereits Vorrichtungen zum Öffnen und Schliessen von Oberlichtfenstern mit einer Zugstange bekannt, die einerseits mittels eines mit ihr auf-und abgehenden Führungsschlitzes das Öffnen und Schliessen des Oberlichtfensters und andrerseits, zeitlich dazu geregelt die Ver-und Entriegelung d'es letzteren bewirkt.
Diese Vorrichtungen haben neben anderen verschiedenen. Nachteilen vo"allem den Nachteil gemeinsam, dass sie nicht oder mindestens nicht ohne Benutzung weiterer Hilfsmittel bewegungslos in jeder Offenstellung verharren. Ferner ist bei diesen Vorrichtungen, wenn die Schubstange nicht selbst das Verriegelungsorgan bildet, die Verbindung der letzteren mit dem Verriegelungsmechanismus keine durchgängig zwangläufige, so dass Zwischenorgane notwendig sind, die leicht zu Funktionsstörungen Anlass geben. Bildet die Schubstange selbst das Verriegelungsorgan, so ist die erzielte Verriegelung eine mangelhafte, da sie seitlich des Fensters anzugreifen gezwungen ist.
Mit vorliegender Erfindung wird nun bezweckt, alle diese Nachteile zu beseitigen und eine einfache, funktionssichere Vorrichtung zu schaffen, die das Fenster in jeder Stellung vollständig bewegungslos ohne jedes weitere Hilfsmittel festhält.
Hierzu erhält der mit der Zugstange auf und ab gehende Führungsschlitz eine rechtwinklige Form, derart, dass der eine Schlitzschenkel senkrecht steht, während der andere wagrecht liegt. In diesem Winkelschlltz führt sich der Führungszapfen eines mit dem Fensterflügel verbundenen Kniehebels derart, dass er beim Öffnen des Fensters von dem senkrechten Schlitzschenkel unbeeinflusst bleibt, durch den wagrechten Schlitzschenkel dagegen mitgenommen wird. Durch die Senkrecht-und Wagrechtstellung der beiden Schlitzschenkel wird erreicht, dass der Führungsstift sowohl bei geschlossenem Fensterflügel als auch in jeder Offenstellung ein senkrecht zur Druckrichtung gestelltes Widerlager findet und so jede von dem Öffnungs-und Schliessungsmechanismus unabhängige Bewegung des Fensterflügels ausschliessen lässt.
Der obere Teil der Schubstange ist zwangläufig mit entsprechend angebrachten Verriegelungsorganen verbunden.
In der Zeichnung ist eine solche Vorrichtung durch die Fig. i bis 3 in einer Ausführung bei einem rechtwinkligen Oberlichtflügel, durch Fig. 4 bis 6 in einer Ausführungsform bei einem Rundbogen dargestellt.
Bei der durch Fig. i bei geschlossenem und durch Fig. 2 bei geöffnetem Fenster in je einer Seitenansicht und durch Fig. 3 in einem Detail dargestellten Ausführungsform ist mit der Zugstange 1 seitlich ein Lappen 3 verbunden, der den mit einem vertikalen und horizontalen Schenkel versehenen Winkelschlitz 2 besitzt und sich in einer am Gewände befestigten Schiene 4 führen kann. In dem Winkelschlitz 2 führt sich ein Winkelhebel 8, der an einer am Fensterstock 6 sitzenden Zunge 7 lagert und durch einen gelenkigen Zwischenarm 10. mit dem Fensterflügel 11 verbunden ist. Zur Führung des Winkelhebels S'in dem Winkelschlitz 2 besitzt der Winkelhebel einen seitlich in den Winkelschlitz eingreifenden, z. B. stiftförmigen Ansatz 9. Dieser liegt bei geschlossenem Fenster an dem oberen Ende des vertikalen Schlitzschenkels.
Das obere Ende der Zugstange 1 ist zwangläufig mit den Verriegelungsorganen 14 verbunden. Diese bestehen aus einer oder mehreren, zweckmässig aus zwei Klauen, die zum Verriegeln des Fensterflügels von oben über diesen greifen und auf einer gemeinsamen Welle 15 lagern. Diese liegt über dem Fensterflügel und besitzt seitlich einen Kurbelarm 18,.
Mit diesem ist die Schubstange 1 durch einen gelenkigen Zwischenarm 12 verbunden.
Die Handhabung und Wirkungsweise der Vorrichtung ist äusserst einfach : Zum Öffnen des Fensters schiebt man die Schubstange 1 in der Richtung des Pfeiles c nach oben.
Dabei werden zunächst nur die Verschlussklauen 14 zur Entriegelung des Fensters nach oben gedreht. Mittlerweile gelangt der Ansatz 9 ohne eine Eigenbewegung auszuführen von dem oberen an das untere Ende des vertikalen Schlitzschenkels und muss nun der weiter hochgehenden Zugstange 1 folgen. Dadurch wird der Hebel 8 nach innen umgelegt, bis er, ein fortgesetztes Hochschieben der Zugstange 1 vorausgesetzt, die aus Fig. 2 ersichtliche Stellung erreicht und das Oberlichtfenster auf das als höchst zulässig vorbestimmte Mass geöffnet hat.
Der Ansatz 9 ist dabei aus dem vertikalen Schlitzschenkel in den horizontalen übergetreten und an dessen rückwärtiges Ende gelangt.
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Beim Schliessen des Fensters erfolgen die geschilderten Bewegungen in umgekehrter Reihenfolge, so dass das Fenster bereits geschlossen ist, bevor die Klauen die Wiederverriegelung vornehmen.
Durch Höher-und Tiefersetzen des Lappens 3 an der Zugstange kann die höchst zulässige Öffnungsweite beliebig variiert werden.
Der Fensterflügel selbst bleibt in jeder Offenstellung vollständig bewegungslos stehen.
Das Fehlen jeder Bewegungsfreiheit hält das Fenster auch ohne Verriegelung so geschlossen, dass es nicht aufgedrückt oder durch unmittelbaren Zug geöffnet werden kann. Wesentlich ist hierfür, dass bei geschlossenem Fenster der Führungsstift 9 nicht, wie bei anderen Oberlichtfensteröffnern, in einem schräg, sondern in einem senkrecht angeordneten Schlitzschenkel liegt.
Die durch Fig, 4 in einer Vorderansicht, durch Fig. 5 in einer Seitenansicht und durch Fig. 6 in einer Teildraufsicht dargestellte Ausführungsform unterscheidet sich in bezug auf den öffnend und schliessend wirkenden Teil nur dadurch, dass der den Winkelschlitz 2 besitzende Lappen 3 als Zwischenstück zwischen der Zugstange 1 und einer Verlängerung 19 derselben eingesetzt ist.
Zum Verriegeln des geschlossenen Fensterflügels ist über diesem an dem Gewände 6 ein zweiarmiger Drehriegel. 14 gelagert, der in seiner Verschlussstellung einen am oberen Fensterrahmenschenkel sitzenden, nach aufwärts gerichteten Stift 16 hintergreift. Der andere Arm des Drehriegels 14 ist mit einer eine weitere Verlängerung der Zugstange 1 bildenden Stange 12 verbunden. Diese folgt der Krümmung 17 des oberen Fensterflügelrahmens und geht durch ein schmiegsames, entsprechend geführtes Zwischenglied 18 in die Geradlinigkeit der nach abwärts führenden Zugstange 1 bzw. in eine zu dem seitlichen Rahmenschenkel gleichlaufende Fortsetzung 19 der letzteren über.
Zur Verbindung des Drehriegel 14 mit der Zugstange 12 führt sich der erstere in einem Schlitz 22 der letzteren. Das schmiegsame Zwischenglied 18 kann beispielsweise aus einer Gliederkette bestehen, die sich in einem auf das Gewände aufgesetzten Krümmer 20 führt.
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Fig. i bis 3.
Wird zum Öffnen des Fensterflügels die Zugstange 1 mittels des Griffes 21 in der Richtung des Pfeiles a nach oben geschoben, so wird zunächst nur der Drehriegel 14 in die aus Fig. 6 ersichtliche Mittelstellung 14r bewegt. In dieser Stellung hat er bereits den Stift 16 zu einem unbehinderten Öffnen des Fensterflügels 11 freigegeben. Dies wird wieder dadurch bewirkt, dass durch das bis jetzt erfolgte Hochschieben der Zugstange 1 der an dem Kniehebel 8 sitzende, in den Winkelschlitz 2 eingreifende stiftförmige Ansatz 9 ohne Eigenbewegung an das untere Ende des vertikalen Schlitzschenkels gelangt ist und nun erst der weiter hochgehenden Zugstange 1 folgt.
Dadurch wird der Hebel 8 nach innen um-
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Fig. 2 ersichtliche Stellung 81 erreicht und das Oberlichtfenster 11 auf das vorbestimmte, höchst zulässige Mass geöffnet hat.
Der Winkelschlitz 2 kam dabei über die Stellung 2r in die Stellung 2II. Der Drehriegel 14 kam unterdessen in seine aus Fig. 6 ersichtliche äusserste Offenstellung
Beim Schliessen des Fensters erfolgen die geschilderteen Bewegungen in umgekehrter Reihenfolge, so dass das Fenster bereits geschlossen ist, bis der Drehriegel seine Mittelstellung 141 erreicht hat und aus dieser in seine Verschlussstellung zurückkehrt.
Selbstverständlich können auf die gleiche Weise Drehriegel als Verschlussorgane anstatt der Klauen nach Fig. i und 2 auch bei rechtwinkligen Oberlichtflügeln Verwendung finden,
PATENT-ANSPRÜCHE : i. Vorrichtung zum Öffnen und Schliessen von Oberlichtfenstern mit einer Zugstange, die einerseits mittels eines mit ihr auf und ab gehenden Schlitzes das Öffnen und Schliessen des Oberlichtfensters und andrerseits zeitlich dazu geregelt die Ver-und Entriegelung des letzteren bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der auf-und niedergehende, das Öffnen und Schliessen des Oberlichtfensters regelnde Führungsschlitz (2) an einer durchweg zwangläufig mit den Verschlussklauen (14) verbundenen Zugstange (1) sitzt,
rechtwinklig gestaltet ist und einem gelenkig mit dem Fensterflügel verbundenen, auf diesen öffnend und schliessend wirkenden Winkelhebel (8) zur Führung dient.